Die Extra-Demokratie

 Paolo Flores d’Arcais, römischer Philosoph und Berlusconi-Gegner, über die "Lügen der Macht", die Aushöhlung der Demokratie durch Medienmonopole und Regierungschefs, die Staaten wie Unternehmen führen. falter, taz, Oktober 2006

 

Eigentlich ist der römische Philosoph Paolo Flores d’Arcais ein eher ruhiger Typ. Im Gespräch hebt er kaum einmal die Stimme. Umso entschiedener ist er in seiner Opposition gegen Silvio Berlusconi. Gemeinsam mit dem Regisseur Nanni Moretti und anderen initiierte d’Arcais vor etwas mehr als zwei Jahren die Bewegung der "Girotondi", die außerparlamentarische Opposition gegen den caudillohaften Premierminister, die Millionen Italiener auf die Straße brachte. Paolo Flores d’Arcais ist der Herausgeber der exquisiten linken Kulturzeitschrift MicroMega, die in der Opposition gegen Berlusconi derart an Zuspruch gewann, dass sie zeitweise über 100.000 Exemplare verkaufte. In seinem jüngsten Buch "Die Demokratie beim Wort nehmen" (Wagenbach-Verlag, 2004) insistiert er noch einmal darauf, dass die "Lügen der Macht" und der Verfall der journalistischen Kultur – in Kombination mit einem Meinungsmonopol – die Demokratie gefährden. Demokratie werde hohl, wenn sie sich nicht auf informierte Bürger stützen kann. Jüngst war Flores d’Arcais auf Einladung des "Renner-Instituts" in Wien.

 

Als Beobachter hat man den Eindruck, die linken italienischen Oppositionsparteien tun wieder einmal alles, damit Silvio Berlusconi im Amt bleibt. Ist der Eindruck korrekt?

 

D’Arcais: Wenn Berlusconi doch stürzen sollte oder abgewählt würde, dann wäre das bestimmt nicht das Verdienst der Oppositionsparteien.

 

Nach den Europawahlen hat es noch so gut ausgehen, jetzt geraten sich wieder die Eitelkeiten der Oppositionsführer Massimo d’Alema, Romano Prodi und Francesco Rutelli ins Gehege.

 

D’Arcais: Die italienische Linke ist eigentlich schon seit dem Tod von Berlinguer, dem einstigen KPI-Chef, und dem Fall der Berliner Mauer in einer tiefen Krise. Achille Ochetto, sein Nachfolger, hat versucht, die Partei zu reformieren, es ist ihm auch gelungen, den Parteinamen von "Kommunistische Partei" auf  "Partei der demokratischen Linken" zu ändern. Aber er konnte die Strukturen nicht ändern. Als dann Massimo d’Alema, der Ex-Kommunist, der immer noch mental ein Kommunist war, Premierminister wurde, war die Krise offensichtlich. Romano Prodi, sein Vorgänger als Premier, war ein Erneuerer gewesen, d’Alema nicht. Er hat das Zwei-Parteien-System zementiert. Er hat Silvio Berlusconi wieder ins Spiel gebracht. Berlusconi war politisch gescheitert und mit einem Fuß schon im Gefängnis gewesen. D’Alema hat nichts gegen Berlusconis Medienmonopol unternommen und er hat die Justiz eingebremst. Er hat alle Hoffnungen auf Erneuerung enttäuscht und deshalb wurde Berlusconi gewählt.

 

Sie haben mit anderen, Intellektuellen, Künstlern, Gewerkschaftern, die "Girotondi"-Bewegung ins Leben gerufen. Sie haben eine Million Leute auf die Straße gebracht. Hat das alles nichts gebracht?

 

D’Arcais: Hängt davon ab, welche Maßstäbe man anlegt. Es hat etwas gebracht: Wir haben die linken Parteien aus ihrer Schockstarre, ihrer Lethargie gerissen. Andererseits: Ihre Politik haben sie nicht geändert. Wenn sie wieder gewählt würden, würden sie die selbe fatale Politik wieder fortsetzen: Sie würden gegen Berlusconis Medienkartell nicht vorgehen und auch in der Justizpolitik keine neuen, radikalen Schritte machen.

 

Sie und ihre Freunde haben versucht, die Parteien des Linksbündnisses zu beeinflussen, wurden aber abgeblockt?

 

D’Arcais: Ja, völlig. Natürlich haben sie uns umgarnt. Aber nach ein paar Wochen war alles wieder vorbei.

 

Wer sind "sie"? D’Alema und seine Apparatschikfraktion?

 

D’Arcais: Ach, eigentlich alle. Francesco Rutelli ebenso, letztlich auch Romano Prodi. Er ist nur rhetorisch offen.

 

Warum?

 

D’Arcais: Wie alle Parteileute will auch er nur berechenbare Leute um sich haben. Die Führer der Mitte-Links-Parteien können sich eher noch mit den Altstalinisten verständigen, weil das für sie "handhabbare Extremisten" sind, im Unterschied zu Leuten, die selbständig denken.  Gleichzeitig leistet diese Opposition im Parlament nur halbherzig Widerstand, während Berlusconi das System zu seinen Gunsten umbaut. Sie machen vielleicht auf oppositionell, aber sie sind nicht wirklich überzeugt davon, dass man Berlusconi entschieden bekämpfen muss. Sie betrachten ihn nicht als Gefahr für die Demokratie, sondern als einen Rivalen und einen schlechten Regierungschef.

 

Mit ihrer Zeitschrift MicroMega ist ein Organ der Gegenöffentlichkeit entstanden.

 

D’Arcais: Die erscheint fünf, sechs Mal im Jahr, ist eher ein Buch. So etwas hat in normalen Ländern eine Auflage von höchstens 7000 Stück. Dass wir 30.000, in Einzelfällen 100.000 Stück verkaufen, ist auch ein Symptom dafür, wie es um Italiens Öffentlichkeit und um die politische Opposition bestellt ist: Würden Medien und Politik normal funktionieren, wären auch wir ein feines, kleines Nischenblatt geblieben. 

 

Inwiefern ist Berlusconi ein typisch italienisches Phänomen und inwiefern ist er Symptom einer allgemeinen Krise der westlichen, parlamentarischen Demokratie?

 

D’Arcais: Oberflächlich betrachtet hat er etwas speziell Italienisches, natürlich. Berlusconi ist ein Populist, vergleichbar mit den Peronisten, er ist gewissermaßen extra-demokratisch…

 

Das heißt, er ist nicht gegen die Demokratie, die Demokratie ist ihm eigentlich egal?

 

D’Arcais:  Er hat mit ihr einfach nichts zu tun. Für ihn gibt es keinen Unterschied zwischen dem Regieren eines Staates und dem Führen eines Unternehmens. Er versteht das gar nicht, wenn man ihm das vorhält. Er ist ein reicher Peronist, aber er ist mehr als das: Er ist ein reicher Peronist mit einem Medienmonopol. Er hat einen Schlag ins Totalitäre, das steckt in ihm: Wenn man bereits die Regierung, Medien, Geld, Macht unter Kontrolle hat und dann noch auf die Justiz zugreift, dann wird es wirklich gefährlich. So etwas gibt es nirgendwo sonst in Europa.

 

Also ein Spezialfall?

 

D’Arcais: Nein, zu Optimismus gibt es keinen Anlaß. Denn andererseits müssen wir sehen, daß etwa in den Vereinigten Staaten die liberalen Institutionen in Bedrängnis geraten – ausgerechnet in den USA, wo die demokratische Regierung traditionell als eine limitierte Regierung betrachtet wurde. Demokratie handelt ja nicht nur von freien Wahlen, sondern auch von dem Verständnis, dass die Regierung durchaus begrenzte Macht besitzt. Heute werden die Gegenmächte, etwa der Journalismus, nach und nach geschwächt. Die elektronischen Medien sind buchstäblich "eingebettet", immerzu, nicht nur im Krieg. Die andere traditionelle Anti-Macht, der Oberste Gerichtshof, hat Bush die Präsidentschaft zugeschanzt.

 

Läßt sich das generalisieren?

 

D’Arcais: Wir haben eine Krise der liberalen Demokratie im Zentrum des westlichen Wertesystems. Berlusconi ist nur das beste – oder besser: das schlechteste – Exempel für diesen Trend. Die autonomen Gegenmächte werden dramatisch geschwächt. Das betrifft den unabhängigen Journalismus. Das betrifft die Gerichte. Natürlich sind die Richter nicht weisungsgebunden und auch unabhängig. Aber es gibt einen allgemeinen Trend, auch ihre Autonomie zu untergraben. Das selbe gilt für die zivile Gesellschaft im allgemeinen, die kulturellen Szenen. Vielleicht wird Bush in zwei Monaten nicht an der Macht sein, vielleicht Berlusconi in zwei Jahren nicht, und Haiders Partei ist von 26 Prozent auf zehn Prozent gefallen. Das ist alles erfreulich, aber beruhrigend ist es nicht.

 

Warum nicht?

 

D’Arcais: Allein die Möglichkeit, dass Bush wiedergewählt werden könnte, allein die Möglichkeit, dass das auch Berlusconi schaffen könnte, zeigt, wie es um unsere liberale Demokratie steht.

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