Camping-Politik

Macht man sich Gedanken über den Zustand der westlichen Demokratien, dann stößt man schnell auf einen recht seltsamen Sachverhalt: auf Polarisierung bei gleichzeitiger Abwesenheit substantieller politischer Programmkonflikte. Ein Versuch, die Politik des Ressentiments zu verstehen. Ein Beitrag zur den laufenden Koalitionsverhandlungen, geschrieben für die nächste Ausgabe der Liga, der Zeitschrift der Liga für Menschenrechte.

Macht man sich Gedanken über den Zustand der westlichen Demokratien, dann stößt man schnell auf einen recht seltsamen Sachverhalt: auf Polarisierung bei gleichzeitiger Abwesenheit substantieller politischer Programmkonflikte.

 

Einerseits gibt es in manchen Gesellschaften die Tendenz zu einer scharfen Polarisierung, zu dem, was die angloamerikanische politische Literatur den „Campismus“ nennt – eine Entfesselung politischer Leidenschaften, so dass ein Gemeinwesen faktisch in zwei Hälften zerfällt, in zwei Lager, die sich gegenseitig mit schierem Hass gegenüberstehen.

 

Das ist etwas, was wir auch in Österreich erleben und mit dem Beginn der Koalitionsverhandlungen von ÖVP und SPÖ wieder einmal unübersehbar wurde: es gibt gewissermaßen zwei Kulturen, die sich nicht ausstehen können. Hier die rechte Reichshälfte – Volkspartei, BZÖ und FPÖ -, da das links-liberale Lager, SPÖ und Grüne. Das ist insofern signifikant, als wir ähnliches auch in anderen Ländern beobachten können. Allen voran in den USA: da stehen sich die Rechte vielfältiger Couleurs, repräsentiert durch die Bush-Regierung, und diejenigen gegenüber, die man in den USA die „Liberals“ nennt. Bei zwei Wahlen hintereinander haben beide Lager ziemlich exakt 50:50 abgeschnitten (im Jahr 2000 so exakt, dass über die Präsidentschaft de facto das Höchstgericht entschieden hat). In Italien ist es nicht unähnlich.

 

Man kann natürlich immer im Einzelfall erklären, warum ein Land in Campismus zerfällt. In Österreich wird dann gerne an lange, historische Animositäten erinnert, etwa an das Jahr 1934, die bürgerkriegsähnlichen Zustände der zwanziger und dreißiger Jahre, aber auch daran, dass das christlichsoziale Lager Demokratie und Republik lange nicht akzeptierten und die Vertreter der „kleinen Leute“ von dieser Seite als Parvenüs angesehen wurden, als eigentlich ungeeignet, zu regieren. Im Grund betrachtet man auf dieser Seite sozialdemokratische Kanzler immer noch als Irrtum der Geschichte, als eine Art Anmaßung. Im Gegenzug sieht man auf linker Seite die Rechte als den Feind, der die formalen Regeln der Demokratie höchstens aus taktischen Gründen akzeptiert (und selbst das nicht immer). Die Umstände der Regierungsbildung des Jahres 2000 haben, um das vorsichtig zu formulieren, nicht gerade viel zum Abbau der historischen Ressentiments beigetragen.

 

In den USA wiederum sind eher jüngere Tendenzen der Reideologisierung der Rechten dafür verantwortlich (man denke an den Aufstieg der christlichen Evangelikalen) sowie der Zug zu einer gewissen aggressiven Medien- und Marketingstrategie, was mit „negative Campaining“ nur unzureichend beschrieben ist.

 

So stichhaltig Erklärungen im Einzelnen sind, so unbefriedigend sind sie aber – die Erklärungen erklären nicht alles. Offenbar kann der Campismus auf historische Ressentiments andocken, wie in Österreich, er kommt aber auch ganz gut ohne aus, wie in den USA. Wiederum gibt es Gesellschaften, die eine ebenso lange Geschichte politischer Polarisierung kennen – Frankreich, Deutschland (Weimarer Republik!) – die sich gegen den Virus des Campismus aber recht resistent erweisen. Wie aufgeregt die politische Debatte gelegentlich auch sein mag, gegenseitigen Hass oder ähnliches empfindet die „linke und die rechte Mitte“ dort längst keinen mehr. Hier ist die Konsenskultur auch von einer Art zivilisierten Achtung vor den Anderen getragen – jedenfalls im Mainstream der politischen Lager.

 

Warum also zerfallen manche politische Kulturen nicht in verfeindete Lager und warum tun das andere wiederum schon, und zwar ausgerechnet in einer Zeit, in der grundsätzlich doch behauptet wird, die realen politischen Differenzen zwischen den verschiedenen Parteien würden nivelliert? Wie verträgt sich die politische Spannungskultur mit den Vereinheitlichungstendenzen der Tagespragmatik?

 

Man kann, wenn man sich mit dieser Frage beschäftigen will, in verschiedene Richtungen denken. Man könnte auf den Bedeutungszuwachs des Politisch-Symbolischen gegenüber dem Politisch-Sachlichen hinweisen. Man könnte auch von einer Art Übersprungsstrategie sprechen: real Ununterscheidbares wird durch Krawall unterscheidbar gehalten. Da Gemeinwesen, die in Campismus und Ressentiment zerfallen, kein Ort sind, in denen demokratische Tugend besonders gut gedeihen, kann man die Frage auch so stellen: Wie kann man einerseits politische Kräfte unterscheidbar halten, weil Politik ohne Konflikt zu Indifferenz der Bürger führt, und dennoch eine Spannungsstrategie vermeiden, die dann eine Kultur des Nicht-mehr-miteinander-reden-könnens nach sich zieht?

 

Scharfe Polarisierung ist für eine demokratische Kultur ebenso gefährlich wie die Auflösung politischer Konflikte in elitäres Technokratentum. Im ersten Fall wird die öffentliche Debatte vergiftet, im zweiteren ist sie soweit sistiert, dass vor allem jene, die sich als Verlierer des gesellschaftlichen Wandels sehen, der Überzeugung sind, ihre Anliegen würden überhaupt nicht mehr politisch repräsentiert.

 

Beides sind keine Extreme, also Antipoden, sondern eher seltsam kommunizierende Phänomene, Ausdruck und weitere Ursache davon, dass die demokratische Politik schlecht funktioniert. Polarisierung und Entpolitisierung sind, zumal in Österreich, zwei Seiten einer Medaille.