Ein Beitrag für den Münchner „Zündfunk“
Als ich in den neunziger Jahren Korrespondent des österreichischen Nachrichtenmagazins „profil“ in Deutschland war, wurde ich alle paar Wochen von meiner Heimredaktion mit Aufträgen losgeschickt, die immer ähnlich klangen: Wer wird der deutsche Haider? Warum gibt es keinen deutschen Haider? Wann kommt er, der deutsche Haider? Ich machte mich auf die Suche, mal wurde der deutsche Haider in der FDP vermutet, dann wieder in Baden-Württemberg, heute längst vergessene Figuren wie Manfred Brunner mit seinem „Bund freier Bürger“, dann wieder der Ex-Bundesanwalt Alexander von Stahl kandidierten kurzzeitig für die Rolle des „deutschen Haider“. Und später natürlich Herr Schill in Hamburg. Jetzt also Sarrazin. Ich vermute einmal, auch aus dem wird kein deutscher Haider. Irgendwas fehlt ihm dazu: das dramatische Talent. Die Lust, im Scheinwerferlicht zu stehen.
Deutscher Haider? Na, das hat er, um das in seinen Worten zu sagen, nicht in seinen Genen.
Die Debattelage der vergangene Woche ist aber dennoch symptomatisch: Natürlich gibt es auch in Deutschland einen Resonanzraum für diffusen Bürgerprotest. „Dagegen“. Gegen „die Politiker“. Dass die „die Probleme nicht angehen“. Dass die gar nicht interessiert, „wie es uns geht“.
So redet und denkt man in vielen Milieus und Sub-Milieus, und, wir sprechen dann gerne, mangels besserer Begriffe, von der „Politikverdrossenheit“.
Gewiss, bei der Sarrazin-Debatte geht es zunächst und oberflächlich um die Muslime, deren angebliche Integrationsunwilligkeit, um Versäumnisse in der Integrationspolitik. Ebenso offensichtlich ist auch das nur ein Symptom für die Veränderungen der Lebenswelten, der Stadtviertel, was viele Menschen verstört. Aber in Wirklichkeit geht es vor allem um das Verhältnis der Bürger zum politischen System.
Es gibt, wie mir scheint, drei Betriebsmodi dieser aggressiven Abwendung vom politischen System. Da ist einmal der Verdruss der bildungsbürgerlichen Mitte, der bis in linksliberale Kreise reicht: Dass die Parteienanordnung, mit ihrer Parteilichkeit, ihrem Gezänk, ihrer Links-Rechts-Anordnung, doch hoffnungslos von Gestern ist, mit der man nichts mehr zu tun haben will. Da ist weiters der Yuppieprotesst gegen den Staat als bürokratisches Monstrum, den die Parteien gekapert haben, die keine Probleme mehr lösen, sondern nur Probleme produzieren und sich die Säcke vollfüllen. Und da ist das Ressentiment der Unterprivilegierten, der Zukurzgekommenen, der Zukunfts- und Chancenlosen. Viele der einheimischen, deutschstämmigen Deklassierten, haben im Grunde das Gefühl, dass sie links liegen gelassen werden; dass niemand weiß, wie es ihnen eigentlich geht in ihren stigmatisierten Wohnvierteln, die sie sich mit den unterprivilegiertesten Teilen der Migranten teilen müssen.
Und die haben, um das so simpel wie möglich zu sagen: Erstens ein Problem mit Migration. Aber ein noch größeres Problem haben sie damit, dass sich, ihrer Meinung nach, überhaupt niemand für sie interessiert.
Die populistische Rhetorik wendet sich deshalb nicht nur gegen Migranten, sondern konstruiert ein Wir des einfachen Volkes – „die fleißigen, anständigen Österreicher“, wie Haider immer sagte -, gegen „DIE“. Und DIE, das sind eben nicht nur die ethnisch Anderen, sondern auch DIE POLITIK, die ELITEN, die KULTURSCHICKERIA.
Oder, wie etwa die Anhänger der amerikanischen Tea-Party-Bewegung formulieren würden. „DIE LIBERALEN ELITEN“. Die in Washington. Die, die nicht wissen, wie es uns, den einfachen Amerikanern geht.
So wird die populistische Konstellation selbstevident: Erregt ein Populist mit anstößigen Thesen Empörung, kann er die Erregung sofort umdrehen. DIE versuchen IHN mundtot zu machen. Das elitäre Kartell will den Sprechern der einfachen Leute das Wort verbieten. „Sie sind gegen Ihn, weil er für Euch ist“ – so lautete ein legendäres Wahlkampfposter Jörg Haiders.
Darum wirken die etablierten Parteien auch immer so hilflos im Umgang mit Populisten.