Die NSA hört uns ab, als wären wir Feinde. Könnte uns kränken. Aber Hand aufs Herz: Hat irgendjemand etwas anderes erwartet? Der Freitag, 4. Juli
Das Wort „Skandal“ hat in der Medienöffentlichkeit seinen fixen Platz. Skandale geschehen ja nicht einfach und werden dann von den Medien aufgedeckt, sie werden in gewisser Weise von Medien erst produziert. Deswegen ist, mag der Skandal auch unser tägliches Geschäft sein, der Begriff „Skandal“ seltsam mehrdeutig. Sind damit skandalöse Vorgänge gemeint? Oder Vorgänge, die als skandalös wahrgenommen werden? Wird etwas erst zum Skandal, wenn Erregung über das skandalöse Geschehen einsetzt?
Mit diesen Fragen sind wir mitten in der Prism-Affäre. Die USA scannen und speichern Milliarden von Kommunikationsdaten aus aller Welt, auch und nicht zuletzt von deutschen Bürgern. Die NSA hört Botschaften verbündeter EU-Staaten ab, sie späht EU-Politiker in Brüssel aus.
Und doch, das ist die erste Eigentümlichkeit dieser Chose, regt es nur wenige Leute wirklich auf. Die Politiker protestieren pflichtschuldig gegen diesen Skandal, die Zeitungen brüllen es in dicken Skandal-Lettern heraus. Aber letztendlich, seien wir uns ehrlich, empört es vergleichsweise wenige Leute. Denn irgendwie hat ja niemand etwas anderes erwartet. Spuren die Du im Internet hinterlässt werden aufgezeichnet, gelesen, archiviert. Ach ja? Tolle Neuigkeit! Ein Skandal „unvorstellbaren Ausmaßes“, wie so eine Standardfloskel lautet? Ne, eher das, was sich ohnehin jeder vorgestellt hat.
Vielleicht ist das ja das noch viel skandalösere an diesem
Skandal: Diese Bereitwilligkeit, noch die schlimmsten Vergehen hinzunehmen,
weil sie niemanden überraschen. Man kann das auch Abgestumpftheit nennen.
Womöglich gibt es aber auch eine Verstörtheit, die bei
manchen eine innere Abwehr produziert. Leicht haben es die etwas simpel
gestrickten Antiamerikaner: Wer USA ohnehin nur auf Hiroshima, Vietnam, Reagan,
Bush und Goldman-Sachs reimt, der schreit auch jetzt laut Skandal angesichts
der neuesten Untat der bösen Imperialisten. Aber das ist nur eine kleine
Minderheit. Für die meisten Leute, hier in Deutschland und Zentraleuropa, ist
Amerika letztlich doch primär ein Sehnsuchtsort, trotz allem Üblen, was aus den
USA auch kommt. Amerika das ist: Sehnsuchtsort von Millionen Emigranten, die da
ein besseres Leben suchten, es ist das Geburtsland von Pop- und Gegenkultur.
Dylan, der Jazz aus New Orleans und der Blues aus Chicago, Highways, Land of
the Free, und jetzt wird es auch noch von einem linksliberalen Schwarzen
regiert, der so packende Reden halten kann. Dieses Amerika späht uns aus,
sammelt wütend unsere Daten, behandelt uns als Feinde? Das bekommen viele Leute
emotional-kognitiv nicht zusammen.
Niemand soll sagen, dass dieser Emotionsgatsch bei der
Rezeption dieses Skandals keine Rolle spielt. Was wäre wohl los, wenn heute
noch George W. Bush regieren würde?
Es ist aber das Amerika Obamas das all das tut. Es gibt,
nicht erst seit dem 11. September 2001, seither aber verstärkt, eine
spezifische amerikanische Paranoia, die Einschränkungen der Bürgerrechte
rechtfertigt. Um Sicherheit zu garantieren ist dem paranoiden Bewusstsein alles
erlaubt. Wer heute US-Zeitungen liest, wird daher auch feststellen: Was uns
hier aufregt, regt dort drüben niemanden auf. In der US-Debatte ist, wenn es um
den PRISM-Skandal geht, in aller Regel nicht das kriminelle Abhören von
hunderten Millionen Bürgern gemeint, sondern der Geheimnisverrat des Edward
Snowden.
Man weiß noch recht wenig über die innere Dynamik der
amerikanischen Geheimdienstwelt, die letztendlich zur Entstehung der
Datenabsaugkrake NSA geführt hat. Aber man kann sich ein paar Dinge auch leicht
ausmalen. Dass etwa am Beginn tatsächlich elementare Sicherheitsüberlegungen
gestanden haben – Terroristen aufspüren. Man muss sich auch nicht wundern, dass
nicht nur Pakistan oder Saudi-Arabien in den Fokus geriet, sondern auch
Deutschland Abhör-Gebiet Nr. 1 wurde. Aus Sicht der US-Dienste ist Deutschland
das Land, in die Anschläge des 11. September ausgeheckt wurden. So fing das
wohl an. Die nächste Lehre ist: Was getan werden kann, wird auch getan. Wenn es
Geheimdiensten technisch möglich ist, Milliarden Kommunikationsdaten
ausländischer Bürger auszuwerten, dann werden sie das tun. Wenn es möglich ist,
ausländische Politiker abzuhören, werden sie das tun. Wer die Möglichkeit hat,
die Verhandlungsstrategie eines Gegenübers, mit dem man übermorgen am
politischen Pokertisch sitzt, vorab herauszubekommen, der wird dieser
Verlockung nicht aus diplomatischen oder gar moralischen Gründen widerstehen.
Man kann es ja sogar ein bisschen verstehen: Wenn Sie morgen mit ihrem Boss
eine Gehaltsverhandlung haben, und Sie könnten vorab in seinen Mails lesen, was
für Sie maximal herauszuholen ist, würden sie der Verlockung widerstehen können?
Eben.
Für manche mag es eine narzisstische Kränkung sein, dass die
Amerikaner „uns“ misstrauen und dieses Misstrauen in diesem
Abhör-Exzess ostentativ geworden ist. Wird es das Verhältnis der Deutschen zu
Amerika langfristig beschädigen? Eher nicht. Ob das schon eine gute Nachricht
ist, darf bezweifelt werden; die Deutung, die sich am Ende durchsetzen wird,
ist wohl die: Geheimdienste hören alles ab. Ist halt so. Kann man nichts mehr
ändern daran. Wer glaubt, irgendetwas bleibe privat, ist blauäugig und naiv.
