Lasst es uns den Griechen nachmachen

Vor exakt einem Monat wurde die Syriza-Regierung ins Amt gewählt – und mit ihr Hoffnung und Optimismus. Eine erste Bilanz, was wir von den griechischen Geschehnissen lernen können.

Der Ausgang der griechischen Wahlen hat einen Schleier weggerissen, diesen trüben Nebelschleier, der sich über alles legt. Nicht, weil mit dem Sieg der Syriza-Partei schon irgendetwas gewonnen wäre; nicht, weil es jetzt schon wahrscheinlich wäre, dass der neuen Regierung mehr als langsame Korrekturen des Austeritätskurses gelingen können. Nicht, weil anzunehmen wäre, dass sich die neue, tapfere Regierung eines kleinen Landes im Handumdrehen gegen die Widerstände der herrschenden Eliten und des Einheitdenkens durchsetzen könnte. Von all dem kann man, wenn man einigermaßen realistisch ist, natürlich nicht ausgehen und konnte man auch nicht. Insofern ist der Umstand, dass mit dem Deal in der Eurogruppe Ende Februar allenfalls ein Einstieg in einen Kurswechsel gelungen ist, für niemanden überraschend. Ohnehin geht es dabei nur um die unmittelbare Übergangszeit von vier Monaten, auch wenn alle so taten, als stünde bei den Verhandlungen Tod oder Leben der Eurozone zur Disposition oder sonst irgendetwas Elementares.

Das Entscheidende ist vielmehr: Die Wahlen in Griechenland haben der Demokratie wieder Energie zugeführt. Die Griechinnen und Griechen haben eine Alternative aufgebaut und sie haben für diese gestimmt. Sie haben sich eine Regierung gegeben, für die, gäbe es heute Wahlen, 46 Prozent der Wähler stimmen würden und deren Kurs von 70 Prozent der Bürger unterstützt wird. Eine Regierung, gegen die nicht demonstriert wird, sondern eine, für die die Bürger und Bürgerinnen demonstrieren.

Man kann sagen: Das hat Schwung ins politische Leben gebracht. Schwung, das heißt auch Optimismus: Ja, es ist möglich, dem Lauf der Dinge eine andere Richtung zu geben, wenn sich die Menschen nur zusammen tun und entschlossen dafür eintreten.

Damit haben die Griechinnen und Griechen, denen es ökonomisch und sozial so dreckig geht, den Bewohnern der meisten anderen Demokratien sehr viel voraus. Überall sonst herrscht Pessimismus und Passivität. Ein Misstrauen in die Demokratie und kein Vertrauen in die Macht der Bürger, die Dinge zu ändern. Denn das ist ja eine der schlimmsten Folgen der Sachzwangideologie: Dass Bürger das Gefühl haben, dass es ganz egal ist, wofür sie stimmen, dass auch Engagement nichts bringt und es nichts gibt, für das man sich solidarisch und gemeinsam stark machen kann. Dass man eben nur individuell um ein paar Brosamen kämpfen kann. Das macht passiv. Das macht depressiv. Das führt zu Gereiztheit und zu allgemeinem Misstrauen der Demokratie und ihren Institutionen gegenüber, zum falsch verstandenen Individualismus auch, der die Bande zwischen den Menschen zerreißt und das Vertrauen untergräbt. Parteien werden zu leeren, nichtssagenden Hüllen, denen man nichts zutraut. Pessimismus statt Optimismus.

Demokratie ist auch nicht ohne Pathos des Einfachen zu haben: Ohne den Glauben, dass normale Leute, wenn sie sich gemeinsam auf die Hinterfüße stellen, eine andere, bessere Welt schaffen können. Dass die Mehrheit der Herrschaft des einen Prozent, das es sich immer richtet und alle Reichtümer konzentriert, eben nicht ausgeliefert ist – wenn sie nur will. Dass man die Dinge auch anders regeln kann – nicht nur Milliarden in die Hand nehmen, um Banken und Vermögende zu retten, sondern dass ein einiges Volk auch eine gerechte Welt schaffen kann, wenn es nur zu träumen beginnt und anfängt, sich für diese Träume stark zu machen. Und wenn es da in der Politik auch Akteure gibt, Handelnde – der Begriff „Politiker“ ist schon fast unangebracht -, die auf der Seite der Menschen stehen und nicht Teil des Machtkartells sind.

Einige werden jetzt sagen: Das sind etwas simpel-pathetische, viel zu vereinfachte, ja populistische Formeln. Schließlich leben wir leider in einer extrem komplexen Welt und deren Komplexität habe man zur Kenntnis zu nehmen. Man habe zu beachten, dass alles mit allem verbunden ist, die Menschen außerdem extrem heterogen, und das Gutgemeinte leicht ins Schlechtgemachte umschlagen kann, und zudem Nebenfolgen zeitigen kann, die alles nur noch schlechter machen. Man müsse eben vorsichtig sein, und für das Vorsichtige halte man sich besser an die berufsmäßigen Verwalter. Die sind schließlich Experten fürs vorsichtig sein.

Aber was genau hat uns diese Achtung vor der Komplexität gebracht? Diese Vorsicht hat dazu geführt, dass Finanzjongleure Risiken auf Risiken türmen konnten, was nebenbei gesagt das Gegenteil von Vorsicht ist. Sie hat es den Privilegierten seit dreißig Jahren gestattet, sich ihre Hosensäcke – oder besser: ihre Investmentportfolios – vollzustopfen, während alle anderen leer ausgingen. Sie hat uns Rettungsschirme gebracht, die vor allem die Vermögen der Vermögenden retten. Sie hat das Vertrauen in die Demokratie untergraben, aus den traditionellen Arbeiterparteien alles Leben vertrieben und deren Legitimität bei denen, die sie eigentlich vertreten sollten, teil total oder zumindest in erheblichem Maße zerstört. Sie hat dazu geführt, dass vielen auf Seiten der demokratischen Linken ihr Kompass abhanden gekommen ist. Sie hat dazu geführt, dass wir eine Kaste an Glückrittern toleriert haben, die uns auch noch eingeredet haben, sei seien unerlässlich für Wachstum und Innovation. Sie hat den Bürgern das Gefühl vermittelt, dass sie keine Stimme haben, vor allem aber, dass gesellschaftlicher Fortschritt einfach nicht mehr im Angebot ist. Sie hat der Demokratie ihren Geist ausgetrieben. Die Überzeugung, dass alles höchst komplex ist, hat uns daran gehindert, das Notwendige zu tun, das so einfach wäre: Die Gesellschaft zusammenzuhalten, die Ungleichheit zu bekämpfen, den Wert eines jeden Menschen zu achten. Wenn man die Wahl zwischen so verstandener Komplexität und dem Simplen hat, sollte man sich für das Simple entscheiden.

Es ist Zeit, damit zu beginnen, zu sagen, was ist. Aufhören, um die Dinge herumzureden. „Die Wahrheit zu sagen ist revolutionär“, um das mit Gramscis Worten zu formulieren. Auch: Aufhören, die Wahrheit zu verschleiern und in Worthülsen zu sprechen, um Konflikte zu vermeiden. Das ist es ja, was viele Leute an den Syriza-Frontleuten so fasziniert. Dass hier Leute agieren, die erstens wissen, wovon sie sprechen, die zweitens das Herz am rechten Fleck haben, sich drittens nicht nehmen lassen, die Wahrheit auszusprechen und die viertens zwar Kompromisse eingehen (weil auch sie wissen, dass die Welt komplex ist), aber sich nicht mit den korrupten Eliten arrangieren persönlicher Vorteile wegen. Das ist es ja, was diesen Typus so gewinnend macht, auch bei vielen Menschen in Nord- und Westeuropa, die nicht einmal unbedingt Linke sind und trotzdem der beispiellosen Hetze des Establishments nicht auf den Leim gehen, das alle Kanäle nützt, um gegen die griechische Regierung mobil zu machen.

Daraus kann und sollte jeder und jede innerhalb der demokratischen Linken seine Schlüsse ziehen – sei es in bestehenden, traditionellen Parteien, sei es in jüngeren Parteien, sei es außerhalb aller Parteien in NGOs, Zivilgesellschaft und anderen Institutionen. Denn seien wir uns ehrlich: Die gesamte Linke war und ist von einer Mentalität der Geschlagenen gekennzeichnet. Man traut sich nichts zu. Die einen jammern, dass alles immer schlechter wird; die anderen wiederum versuchen das Schlimmste zu verhindern und kämpfen ihre Rückzugsgefechte in Politik und Institutionen; die dritten wiederum fühlen sich marginalisiert, ohne jeden Wind im Rücken; alle zusammen haben längst jede Zuversicht verloren, dass es möglich ist, Mehrheiten zu begeistern und Bündnisse zu schmieden, die die Geschichte des gesellschaftlichen Fortschritts wieder in Schwung bringen könnten. Sektierertum und Schuldzuweisungen sind Fehl am Platze: Es ist nicht nur eine Sache der gemäßigten Mitte-Links-Politiker, und es ist nicht nur eine Sache der Radikalen. Es ist nicht nur das Problem der Sozialdemokraten, und es ist nicht nur das Problem einer zersplitterten unabhängigen Linken. Es ist das Problem aller. Genauer: Alle sind Teil des Problems. Eine demoralisierte Linke ist eine demoralisierte Linke: Von mittig-sozialdemokratisch bis links und radikal. Es ist in der Linken nicht unüblich, mit dem Finger auf die anderen zu zeigen. Aber das ist eben auch Teil des Problems, nicht Teil der Lösung.

Es geht hier gar nicht zuvorderst um organisatorische Fragen: In manchen Ländern werden neue Linksparteien die traditionellen Linksparteien ersetzen; in anderen werden sich letztere vielleicht erholen; in wieder anderen Ländern wird vielleicht nichts von beidem geschehen. Das hängt immer von den konkreten Umständen und manchmal auch von Zufällen ab. Es wird hier wohl kein Muster und keine Regel geben. Das ist auch nicht der Punkt.

Der Punkt ist ein anderer: Die Geschichte des Fortschritts ist die Geschichte von Kämpfen und Reformbemühungen, von Revolten und dem Versuch, die Dinge besser zu machen. Sie ist keine Geschichte des Verwaltens, sondern eine Geschichte derer da unten, die Privilegiertheit und Machtusurpation bekämpft haben. Der Zorn und die Wut der einfachen Leute, aber auch deren Schwung und deren Hoffnung waren immer der Motor des Fortschritts. Linke Politik, die sich durch Anpassung und Bequemlichkeit davon abkoppelt, beraubt sich selbst aller Energie. Sie muss anti-elitär sein. Sie braucht auch Repräsentanten, die das glaubhaft verkörpern. Sie braucht auch die Energie der vielen, die sich jetzt depressiv abwenden oder in Nischen zurückziehen. Man kann auch sagen: Was sie nicht braucht ist das Übermaß an Ironie, das wir uns antrainiert haben, das Schulterzucken, die gelähmte Ratlosigkeit – sondern eine klare Haltung und eine klare Sprache.