Bahnmanager Christian Kern wird höchstwahrscheinlich nächster österreichischer Regierungschef. Weil im diskreditierten Polit-System nur mehr Leute von Außen die Chance haben, den Karren herumzureißen. Zeit-Online, Mai 2015
Nahezu täglich könnte man den Nachrichten aus Österreich dieser Tage die Floskel voran stellen: „Das hat es noch nie gegeben…“ Zuerst erreicht der Kandidat der rechtsradikalen Populisten bei der Bundespräsidentenwahl 35 Prozent. In der Stichwahl steht er dem früheren Parteichef der Grünen gegenüber. Die Kandidaten der Regierung, die man heute nur mehr aus Konvention „große Koalition“ nennt, kommen gerade einmal noch knapp über 10 Prozent. Der Parteichef und Kanzler der Sozialdemokraten wird von seinen eigenen Funktionären am 1. Mai von der Rednertribüne gebuht. Zehn Tage später tritt er dann als Kanzler und Parteivorsitzende zurück, noch ehe sich seine Partei auf einen Nachfolger verständigen konnte. Da die größere Regierungspartei gerade keinen Regierungschef zur Hand hat, darf der Vizekanzler jetzt ein paar Tage Kanzler spielen.
Jetzt castet die einstmals stolze Sozialdemokratie ihr neues Spitzenpersonal: Außenseiterchancen hat Gerhard Zeiler, früher RTL-Chef, heute Chef von CNN-International. Der Top-Kandidat, dem die Kanzlerschaft wohl auch nicht mehr zu nehmen ist, ist der bisherige CEO der Staatsbahn ÖBB, Christian Kern.
Kann das denn sein, fragt man sich da aus der Ferne? Ist die Politik so diskreditiert, dass man sich scheinbar nur mehr an politikferne, technokratische Macher halten kann?
Doch diese Frage führt ein wenig auf die falsche Fährte.
Denn zunächst einmal gelten beide Kandidaten, Kern wie Zeiler, seit Jahren schon als Personalreserve ihrer Partei. Zeiler war Sprecher und Alter Ego des SPÖ-Bundeskanzlers, bevor er ins Mediengeschäft wechselte, Kern wiederum werkte im SPÖ-Parlamentsklub. Beide hatten schon ein paar der üblichen Sprossen des Polit-Aufstiegs genommen, bevor sie die Abzweigung in die Wirtschaft machten.
Vor allem aber verkörpern sie, insbesondere der Favorit Kern, die Hoffnung auf eine Politisierung, also eine grundsatzorientiertere, aber zugleich moderne sozialdemokratische Politik. Kern ist somit gerade keine „unpolitische, nur pragmatische Ansage“.
Die SPÖ wurde unter Kanzler Werner Faymann immer mehr zu einer innerlich ausgezehrten, personell und politisch sklerotischen Partei. Der Kanzler war recht talentiert im Macht-Machiavellismus, ansonsten war er aber nie bekannt dafür, irgendwelche echten Überzeugungen zu haben. Selbst dann, wenn er sozialistische Reden schwang, hatte niemals jemand von ihm den Eindruck, er würde irgendetwas davon ernst meinen. Wenn ihm eine Haltung als nicht mehr nützlich erschien – sei das in der öffentlichen Auseinandersetzung, sei das innerparteilich -, so suchte er sich flugs eine neue. Die letzte Wende dieser Art wurde ihm vom Großteil seiner Funktionäre nicht mehr verziehen: Die 180-Grad-Wende in der Flüchtlingspolitik, also das Umschwenken von der „Willkommenskultur“ zur „Zaun-Bau-Kultur“ im vergangenen Jänner. Seither galten seine Tage als gezählt, da kaum mehr jemand in der Partei zu dem Kanzler hielt: Wahlerfolge waren ja ohnehin rar in seiner Regentschaft, die Aufgabe humanitärer, internationalistischer Grundwerte kostete ihm die letzten Unterstützer.
Seit dieser Wende im Winter war klar, dass viele nur mehr auf den Moment warteten, den Kanzler aus dem Amt zu hebeln. Wobei der Begriff „warten“ unpräzise ist – natürlich wurden im Hintergrund schon viele Weichen gestellt. Dieser Moment kam – und zwar keineswegs überraschend -, mit dem Debakel bei der Bundespräsidentenwahl, als sich herausstellte, dass Faymanns Taktik, nämlich den fremdenfeindlichen Grundströmungen nachzugeben, nicht nur keinen Erfolg brachte, sondern erst recht in einem Desaster endete.
Seit Monaten wurde nun schon an Faymanns Sessel gesägt, insofern täuscht das gegenwärtige Führungsvakuum ein wenig: Unvorbereitet – im Sinne von überraschend – kann der Abgang des Kanzlers die Machtbroker in der Partei nun wirklich nicht erwischt haben. Aber sie haben nicht damit gerechnet, dass jetzt alles so schnell geht, beziehungsweise, dass der Kanzler verantwortungslos alles hinwerfen würde, bevor sein Nachfolger bestimmt ist.
Spätestens bis kommenden Dienstag nun soll der 50jährige Kern als Kanzler bestimmt und als neuer Parteivorsitzender nominiert sein. Nahezu im Stundentakt fassen jetzt wichtige Landesparteiorganisationen Vorstandsbeschlüsse, in denen sie sich für Kern aussprechen. Als Bahnmanager hat er sich besonders in der Hochphase des Flüchtlingsstroms im Herbst höchste Reputation verschafft. Seine ÖBB meisterte die Aufgabe souverän, man fuhr mit Sonderzügen die Flüchtlinge in Unterkünfte – beziehungsweise nach Deutschland weiter -, man öffnete die Bahnhöfe als Notschlafstellen, Kern und seine Leute kooperierten reibungslos mit der Zivilgesellschaft, mit den tausenden freiwilligen Helfern ebenso wie mit Rotem Kreuz oder der Caritas. Er meisterte die Spannung zwischen Empathie und kühlem Management der Situation spielend.
Als Parteivorsitzender und Kanzler wird Kern, der nicht frei von Charisma ist, noch in vielerlei anderer Hinsicht den Spagat schaffen müssen: Er muss seiner Partei eine klare sozialdemokratische Handschrift verpassen, einfach, damit überhaupt wieder klar wird, wodurch sich die Partei, die zuletzt immer mehr einfach zum Machtapparat geworden ist, von anderen Parteien unterscheidet; er muss die Sehnsucht nach echten, authentischen, glaubwürdigen Figuren bedienen, ein bisschen Justin Trudeau, ein bisschen Bernie Sanders geben. Zugleich muss er sein Atout, also sein Image als „Wirtschaftsmann, der etwas weiter bringt“ ausspielen. Denn die Bürger haben die lahmen Traditionsparteien einfach satt und auch den Stillstand und die Selbstblockade in der Großen Koalition. Er muss auch die Partei neu aufbauen, die sich seit Jahrzehnten von der bunten Welt draußen abgekapselt hat, und in der nur mehr weitgehend talentlose, graugesichtige Leute hoch gekommen sind. Ganz ohne Vorbild ist eine solche Rochade nicht: Die SPÖ war immer dann erfolgreich, wenn sie in der ersten Reihe Leute hatte, die „Wirtschaftskompetenz“ ausstrahlten, und mit Franz Vranitzky wurde 1986 ein ehemaliger Bankmanager zu ihrem längstdienenden Regierungschef nach Kanzler-Legende Bruno Kreisky.
Kern muss also, kurzum, die Fenster aufmachen und frische Luft herein lassen. Simpel gesagt: Er muss die Partei ein wenig nach links führen, sehr stark liberale Weltoffenheit repräsentieren und als Person fest die politische Mitte besetzen. Ein wenig wird das eine Quadratur des Kreises. Als wäre all das nicht schwierig genug, muss er das innerhalb einer großen Koalition mit der konservativen Volkspartei schaffen, die alles versuchen wird, um Erfolge des neuen Kanzlers zu verhindern – die also die alte Politik des wechselseitigen Blockierens und Behinderns fortsetzen wird, die die Wähler ja in die Arme der rechten Radauopposition getrieben hat.
Insofern stehen die favorisierten Manager – Kern wie Zeiler – keineswegs für eine Sehnsucht nach entpolitisierten Praktikern, sondern schon auch für Leute, denen zugeschrieben wird, Überzeugungen und „das Herz am rechten Fleck“ zu haben. Zugleich ist die Tatsache, dass im Moment nur mehr Leute von außerhalb des innersten Politestablishments für Kanzlerweihen in Frage kommen ein Symptom für die Totaldiskreditierung des politischen Systems. Nur mehr Leute von außen können eine Trendwende hinbekommen. Freilich hätte die Sozialdemokratie, nach Jahren der Mediokrisierung der Partei, auch kaum mehr Leute im zentralen Führungskreis, die das Format zum Kanzler hätten. Im Grunde gibt es innerhalb der gegenwärtigen Führungsmannschaft überhaupt nur eine Person, die in Frage käme: Der Fraktionsvorsitzende Andreas Schieder. Und dessen Chancen sind nicht zuletzt deshalb gering, weil er eben seit Jahren in den Augen der Wähler Teil des Systems Faymann und Teil des Machtspiels in der Großen Koalition ist. Überspitzt formuliert: Im Zentrum der Politik zu stehen ist heute ein gewichtiger politischer Nachteil, da sich die Bürger eine „ganz andere Politik“ wünschen (was immer sie im einzelnen dann darunter verstehen würden).
Von außen zu kommen, ist also ein Vorteil. Ein Symptom der antipolitischen Stimmungen. Gerade diese schlechte Stimmung, dieser Zorn und die Wut auf die Etablierten, könnte dem nächsten Kanzler und SPÖ-Vorsitzenden aber paradoxerweise zum Vorteil gereichen. Seit Jahren schon liegt politische Depression wie Mehltau auf dem Land. Funktionäre und Wähler der Sozialdemokraten sind frustriert – da würden schon ein paar Signale einer Öffnung, ein paar kluge Sätze und ein wenig politischer Schwung reichen, um die Leute schier in Euphorie zu versetzen. Und der Zustand der Partei, die Gefahr, demnächst endgültig unter zu gehen und von den rechtspopulistischen Freiheitlichen dramatisch überrundet zu werden, wird der neuen Führung innerparteilich freie Hand geben. Gegen die jahrelange Praxis, dass irgendwelche Apparatschiks mittelmäßige Vertraute aus ihrer Seilschaft in die Regierung hieven, dagegen wird sich der Neue – mag er am Ende Kern, mag er Zeiler heißen -, erfolgreich wehren können.