Arbeite nicht mit Angst – sondern mit Hoffnung

13 Thesen über den neuen Autoritarismus und „demokratischem Populismus“ als Gegenstrategie. Für das Magazin „Weltsichten“.

1. Es gibt eine Demokratiekrise im Westen, die spätestens seit der Wahl von Donald Trump unübersehbar geworden ist. Vor 25 Jahren schien eine solche Demokratiekrise undenkbar. Man erinnere sich nur an Francis Fukuyamas These vom „Ende der Geschichte“. Fukuyama hatte, was die meisten damals missverstanden haben, eine nicht so abwegige Überlegung angestellt: Liberale Demokratie und kapitalistische Marktwirtschaft hätten gesiegt, sodass es keine großen Konflikte um ideengeschichtliche Alternativen mehr gäbe. Kurzum: Die liberale Demokratie sei allgemeiner Konsens.

2. Doch dieser Konsens existiert nicht mehr. Ein neuer Autoritarismus ist im Vormarsch, und er ist gewissermaßen die neue Alternative. Erst wuchs die autoritäre Rechte zur signifikanten Minderheit, ohne Aussicht darauf, echte Mehrheiten zu erkämpfen, doch das hat sich längst verändert. Trump schlug Clinton, auch wenn er knapp nicht die Mehrheit der Stimmen, sondern nur die Mehrheit des Electoral Colleges ergatterte, ein Wahlsieg Marine Le Pens in Frankreich ist zumindest nicht völlig undenkbar, in Österreich hat die FPÖ Chancen, stärkste Partei zu werden, Viktor Orban hat in Ungarn zweifelsfrei Mehrheiten hinter sich und dasselbe gilt auch für Recep Tayyip Erdogan in der Türkei, für die PiS-Regierung in Polen oder auch für das Putin-Regime in Russland.

3. Wir sollten auch nicht vergessen, dass dieser unverhohlene Autoritarismus nicht die einzige Art von autoritärer Versuchung ist, mit der wir im Westen in den vergangenen Jahren konfrontiert waren. Auch der Neoliberalismus hat seine autoritäre Seite. Angela Merkel hat einmal die beredte Formel von der „marktkonformen Demokratie“ gebraucht, die vielkritisiert wurde, aber vor allem wegen der „Alternativlosigkeit“, die Merkels Formel behaupte. Aber in dieser Formel schwingt auch ein autoritäres Element mit: Wenn demokratisch legitimierte Akteure politische Maßnahmen ergreifen, die die Märkte verstören könnten, dann müssen sie schließlich daran gehindert werden. In der Europäischen Union haben wir in den vergangenen Jahren erlebt, wie demokratische gewählte Regierungen ins Eck gedrängt und erpresst wurden. Demokratische Usancen wurden so immer häufiger mit lässiger Nonchalance behandelt, und zudem drängte sich den Bürgerinnen und Bürgern auch noch der Eindruck auf, dass sich die Richtung des Regieren niemals ändere, egal wer bei Wahlen gewinnt.

4. Mit der Demokratiekrise, die wir nunmehr erreicht haben, tritt freilich etwas seit langer Zeit Unbekanntes in das politische Leben der westlichen Demokratien. Der politische Wettbewerb ist nicht mehr ein Wettbewerb von unterschiedlichen politischen Konzepten auf Basis der allseits anerkannten Akzeptanz der liberalen Demokratie. Sondern etwas Eigentümliches: Auf Basis der Verfahren der Demokratie konkurrieren plötzlich Demokraten und die Gegner der Demokratie.

5. Dabei sind die Autoritären nicht einfach nur Gegner der Demokratie, und zwar nicht nur, weil sie ja demokratische Verfahren nutzen, um an die Regierung zu kommen, sondern auch, weil sie sich als die wahren Demokraten präsentieren. Während die Eliten den Volkswillen stets ignorieren würden, brächten sie ihn zum Durchbruch, so die Behauptung. Und diese Behauptung ist ja keine bloße Lüge, um sich an die Macht zu schleichen. Wir können davon ausgehen, dass die Autoritären das durchaus ernst meinen. Viktor Orban hat am Akzentuiertesten das Konzept formuliert. Der Gegner ist für ihn die „liberale Demokratie“. Die liberale Demokratie ist für den neuen Autoritarismus nicht nur eine, die Minderheiten schützt, sondern ihnen zu viel Raum einräumt, eine Demokratie die das Zusammenleben verschiedener Milieus mit verschiedenen Werthaltungen hochhält, mit dem Ergebnis, dass sie neutral gegenüber allen Werten ist. Hedonismus, Anything Goes, die Privilegierung minoritärer Lebensentwürfe, all das ist aus der Sicht der Autoritären das Resultat der liberalen Demokratie, und damit eine Unterprivilegierung der Mehrheit der normalen, einfachen Menschen. Gerade diesen wieder Vorrang einzuräumen ist die Idee der „illiberalen Demokratie“. Die stellen sie sich als eine Art von Demokratie vor, die von der Diktatur der Mehrheit kaum mehr zu unterscheiden ist.

6. Aber was ist den Autoritären eigentlich so günstig? Eine der Ursachen ist der wachsende soziale Stress, der sich in unsere Gesellschaften hineinfrisst. Das Wohlstandsversprechen des westlichen Kapitalismus – „Wohlstand für alle“ – geht heute für immer weniger Menschen auf, oder zumindest haben immer mehr Menschen das Gefühl, dass es für sie nicht mehr aufgeht. Zugleich wächst die gesellschaftliche Ungleichheit, was auch heißt, dass den Menschen durchaus bewusst ist, dass es eine Kaste oder Klasse an Gewinnern gibt, die sich die Zuwächse krallt. Die Unsicherheit der Wohlfahrtsaussichten etabliert eine Angst, die sich in die Gesellschaften hineinfrisst und ist der Humus für eine Politik der Angst.

7. Wenn Menschen das Gefühl haben, dass sich Gesellschaften in die falsche Richtung entwickeln, die hergebrachten politischen Kräfte aber zu verstehen geben, dazu gäbe es im Grunde keine Alternative, dann ist das schier eine Einladung, anti-politische Kräfte, eine Politik „gegen das System“ stärken. Der US-amerikanische Denker Tony Judt hat schon vor mehr als zehn Jahren formuliert, dass eine Demokratie des permanenten Konsenses möglicherweise nicht lange eine Demokratie bleiben wird. Demokratie ohne klar konturierte Alternativen lähmt die politischen Energien, ohne die die Demokratie nicht leben kann.

8. Eine der wichtigsten Ursachen der gegenwärtigen Demokratiekrise ist aber wohl das, was man eine Repräsentationskrise nennen kann. Weite Teile der Bevölkerung, vor allem der Arbeiterklasse und der unteren Mittelschicht (was übrigens keine sehr präzisen Formulierungen sind, da sie Angestellte, Servicepersonal, Beschäftigte bei Paketdiensten, Leute aus der Vorstadt, Arbeitslose und viele mehr umfassen kann…), sind ja nicht nur der Meinung, dass ihre Probleme zunehmen – sie haben ja auch das Gefühl, dass sich überhaupt niemand für sie interessiert. Sie fühlen sich nicht nur ignoriert, sondern auch abgewertet. Sie empfinden Respektlosigkeit. Die politischen Eliten, das mediale Establishment, die hegemonialen Diskurse, so haben sie den Eindruck, senden ihnen permanent das Signal: „Du bist nichts wert.“ Sie meinen, kurzum, dass sie überhaupt niemand mehr repräsentiert. Während die Stärke einer Demokratie ist, unterschiedliche politische Parteien oder Lager, verschiedene Interessen und Wertorientierungen zu repräsentieren (und damit friedlich ins politische Gefüge integrieren), so empfinden diese Milieus, dass sie gewissermaßen die Vergessenen sind. So wählen sie autoritäre Demagogen, sei es, weil sie sich von denen repräsentiert fühlen, sei es aber auch nur, weil eine Stimme für diese Demagogen der einzige Protest gegen das System ist, von denen sie glauben, er würde wahrgenommen. Für diese Menschen aus der Arbeiterklasse und der unteren Mittelschicht ist die Stimmabgabe für rechte Populisten oft einfach auch so etwas wie eine perverse Form von Notwehr, weil andere Mittel scheinbar nicht zur Verfügung stehen.

9. Progressive und linke Parteien tun sich heute äußerst schwer, diesen Zorn der unteren Mittelklasse und der Arbeiterklasse zu repräsentieren. Es beginnt damit, dass sie als Teil der Elite und des Establishment angesehen werden – und oftmals auch zu recht. Sie haben auch das Sensorium für diese Milieus verloren, weil einstige Arbeiterparteien selbst zu Mittelschichts- und Akademikerparteien geworden sind und ihr politisches Personal oft keine kommunikativen Fäden mehr hat, die sie mit diesen Milieus verbinden. Natürlich ist das nur eine Generalisierung. Nicht überall geht der Protest nach rechts, er geht auch nach links. In Griechenland entstand mit der linken Syriza-Partei eine politische Kraft, die die Sozialdemokratie verdrängte und die Anti-Establishment-Energien auf ihre Mühlen lenkte. Nicht ganz unähnlich ist die Situation in Spanien, anderswo, wie etwa in Portugal reüssieren traditionelle Sozialdemokratien. Aber ganz generell kann man sagen, dass die traditionellen, demokratischen Reformparteien es kaum schaffen, in diesen Wählersegmenten noch Glaubwürdigkeit zu erlangen.

10. Linker Populismus – oder wie neuerdings gerne gesagt wird: „demokratischer Populismus“ – kann dagegen eine Art von Strategie sein. Wobei „Populismus“ schon mehr verlangt als bloß populär zu sprechen. Erstens ist der „Populismus“, das ist eines seiner Wesensmerkmale, eine Strategie ein „Wir“ zu formen vis-a-vis eines „Sie“. Eine anti-elitäre Oppositionsstrategie, „wir da unten“, gegen „die da oben“. Linkspopulistische Politiker, so könnte man sagen, stellen sich als die Outcasts dar, als diejenigen, die von jenseits des politischen Establishments kommen. Politische Misstände, von der wachsenden Ungleichheit bis zur endemischen Korruption, werden mehr oder weniger präzisierten „etablierten Eliten“ angelastet. Podemos spricht von „La Kasta“, mit der das gesamte politisch-ökonomische Establisment des Post-Franco-Spaniens gemeint ist, die Occupy-Bewegung wurde legendär mit dem Slogan „Wir sind die 99 Prozent“, womit eine imaginäre Einheit des normalen Volkes gegen das obere eine Prozent als Bild evoziert wurde. Auf solche Weise wird versucht, eine Einheit zu konstruieren – ein „Wir“. Die Konstruktion eines „Wir“ setzt immer die gleichzeitige Konstruktion eines „Sie“ voraus. Diese diskursive Etablierung eines Wir und eines Sie, das die umfasst, die nicht zum Wir dazu gehören, kann auf aggressivere Weise oder auf harmlosere, kaum merkbare Weise geschehen, aber das ändert nichts daran, dass die Herstellung einer Einheit immer mit Strategien des Ausschlusses verbunden ist.

Der argentisch-britische Philosoph Ernesto Laclau hat sich Zeit seines Lebens für einen solchen Populismus stark gemacht, weil er in ihm das Wesen des Politischen verwirklicht sah. „Wir müssen Populismus als den Weg betrachten, die Einheit einer Gruppe erst zu konstituieren“, schrieb Laclau in seinem Buch „On Populist Reason“ („Über populistische Vernunft“). Das Volk, das der Populismus adressiert, existiert nicht bereits, es wird durch ihn erst erschaffen. Oder zusammengeschweißt, um das salopp zu sagen. Der Populismus spricht nicht alle Bürger an, also den populus, sondern vor allem die plebs, die Unterprivilegierten, die bisher nicht gehört werden. Aber er ist mehr als das, er ist eine politisch-rhetorische Operation, die postuliert, dass „die plebs der einzig legitime populus ist“ (Laclau), und die die demokratischen und die sozialen Rechte der normalen Leute gegenüber den Eliten und den Oligarchen artikuliert. Populismus ist „die Stimme derer die aus dem System exkludiert sind“. Er stiftet relative Identität unter heterogenen Gruppen, den Gruppen jener, die sich angesprochen fühlen. Populismus, so verstanden, ist eine widerständige (gegen-)hegemoniale Strategie gegen die Hegemonie der neoliberalen Postpolitik. Laclau: Nur der Populismus „ist politisch; der andere Typus bedeutet den Tod der Politik.“

Nun ist das freilich eine Strategie, die von Parteien und Bewegungen, die jung, frisch, neu und in Opposition sind, leichter zu bewerkstelligen ist, als von Parteien, die gegenwärtig oder häufig Teil von Regierungen sind, und besonders schwer von Parteien, die seit hundert oder mehr Jahren Teil des demokratischen Systems sind, mit allem Ballast, der sich da ansammelt. Hinzu kommt aber auch: soziale und demokratische Reformparteien, seien es Sozialdemokraten in Zentraleuropa, die Demokraten in den USA und andere politische Kräfte dieser Art, waren dann, wenn sie erfolgreich waren, Allianzen zweier sozialer Milieus: der Arbeiterklasse sowie der unteren Mittelklasse auf der einen Seite, des aufgeklärten Bürgertums und der liberal gesinnten urbanen Milieus auf der anderen Seite. Diese Allianz ist aber brüchig geworden und es ist nicht so sicher, ob sie mit Populismus wieder gekittet werden kann. Strategien, die beide Milieus ansprechen, sind jedenfalls nicht so einfach zu definieren. Überspitzt formuliert: Für welche Strategie immer du dich entscheidest, es kann sein, dass du auf der einen Seite gewinnst, und auf der anderen Seite verlierst.

11. Das heißt übrigens nicht, dass das nicht möglich ist. Sondern nur, dass es keine einfache Sache ist. Was progressive demokratische Parteien auf Dauer aber nur schwer schaffen werden, ist sich als Kräfte die bloß ein „Dagegen“ artikulieren und in eine imaginierte gute alte Zeit zurück wollen zu stabilisieren. Aber welche Geschichte sollen sie den Menschen präsentieren? Denn letztendlich geht es in der politischen Kommunikation und bei der Bildung von Wähler- und Gefolgschaften oft ja um einfache Storys. Der Populismus erzählt eine simple Heldengeschichte, David gegen Goliath – die Anführer des geschundenen einfachen Volkes gegen die mächtigen Eliten. Aber welches Narrativ hat der zeitgenössische Progressismus? An dem mangelt es jedenfalls. Das Bild, das er von sich zeichnen muss, braucht salopp gesagt drei Ingredienzien: Die Idee eines größeren Wir (also dass man sich gemeinsam mit anderen für etwas einsetzt), eines längeren Jetzt (dass man durch dieses Engagement in zehn, fünfzehn Jahren eine andere Gesellschaft etabliert), und eines besseren Lebens (dass diese Gesellschaft für alle lebenswerter sein muss).

12. Um mit solch einer neuen Identität dem Autoritarismus Paroli bieten zu können, müssen drei Regeln im Auge behalten werden.

Erstens: Sei nicht nur gegen etwas – sondern formuliere glaubwürdig, wofür du bist.
Zweitens: Arbeite nicht mit Angst – sondern mobilisiere die Hoffnungen.
Drittens: Kapsle dich nicht ab – sondern etabliere breite Bündnisse und Allianzen.

13. Was kann das, jenseits schematischer Grundregeln heißten? Unter breiten Allianzen hat man in den vergangenen Jahren oft verstanden, dass traditionelle Akteure – Parteien, Gewerkschaften -, sich mit neuen Akteuren, etwa aus NGOs und Graswurzelbewegungen zusammen getan haben. Das ist aber oft eine Addition schrumpfender Minderheiten und gerade deshalb zu kurz gedacht, jedenfalls kein Weg zu gesellschaftlichen Mehrheiten. Die breite Allianz, die nötig ist, muss als diskursive und aktive Verbindung der beiden potentiellen progressiven Großmilieus gedacht werden: der Arbeiterklasse, der prekär Beschäftigten, der unteren Mittelklasse, der einfachen Angestellten und der modernen progressiven urbanen Mittelschicht. Gelegentlich wird behauptet, diese Allianz lasse sich nicht mehr wieder herstellen, sie sei unwiderruflich zerbrochen. Ich halte das für falsch. Die Bedürfnisse nach Sicherheit, Jobs, von denen man leben kann, einer materiellen Aufstiegsperspektive, der Kampf um Mindestlöhne auf der einen Seite und eine Politik gesellschaftlicher Liberalität lassen sich auch heute verbinden. Aber natürlich nicht, wenn man nichts dafür tut. Natürlich nicht, wenn man getrennt durch Sprachlosigkeit verharrt. Macht nicht den Fehler, die Arbeiterklasse generell als frauenfeindlich, antifeministisch, ausländerfeindlich abzutun. Selbst der ärgste Stahlarbeiter-Macho will in Zeiten der Ein-Kind-Familie, dass seine Tochter alle Entwicklungschancen hat und einen guten, ordentlich bezahlten Job bekommt. Die hegemonialen Haltungen in diesen sozialen Gruppen müssen in ihrer Differenziertheit schon verstanden werden. „Die Ausländer“, beispielsweise, sind für diese Gruppen einerseits Konkurrenten am Wohn- und Arbeitsmarkt, und vor ethnisch fremden Jugendgangs hat man auch Angst, aber der Migrant von Nebenan, der fleißig seinen Laden führt oder der ausländische Kollege am Arbeitsplatz, das sind zugleich für die meisten Leute „eine/r von uns“. Es ist auch sehr modern geworden, zu behaupten, die Kämpfe der „Kulturlinken“ für differente, minoritäre Lebensweisen und die eher konformistische Haltung der Mittelklassen seien unvereinbar. An dieser Stelle wird gern angeführt, der Aktivismus für LBGTQ-Rechte oder Toilletten für Transpersonen würde die gesellschaftlich liberalen Milieus von den Arbeitermilieus entfremden. Aber wenn man genau hinhört, wird man selten hören, dass die Arbeiter- und Mittelklassen etwas gegen dieses Engagement an sich haben, sie haben nur den Eindruck, die liberalen Akademiker kümmern sich nur um diese Probleme, interessieren sich für die Probleme der unteren Schichten aber überhaupt nicht. Das ist aber nun eine gänzlich andere Botschaft. Nämlich: dass man sich um beides kümmern sollte. Progressive Bewegungen, die erfolgreich waren, waren seit jeher – seit der Revolution von 1848, über die frühe Arbeiterbewegung und die Hochzeiten der Sozialdemokratie -, Allianzen der ökonomisch Unterprivilegierten und privilegierterer Gruppen, die für gesellschaftliche Liberalität und demokratische Offenheit brannten. Diese Allianz kann erneuert werden.

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4 Gedanken zu „Arbeite nicht mit Angst – sondern mit Hoffnung“

    1. Einfache Antwort: Ich bin im Circle of Friends des Progressiven Zentrums, mit dem ich auch bei vielen anderen Gelegenheiten schon wunderbar kooperiert habe. Daraus folgt noch lange nicht, dass ich mit jeder einzelnen Position, die Einzelne da vertreten, d’accord gehen muss und schon gar nicht, dass ich mit jeder einzelnen Position, die irgendwer im Rahmen eines andernwertigen Kooperationsprojektes, bei dem das PZ nur einer der Kooperierenden ist, d’accord gehen muss. Tatsächlich würde ich auch in diesen Dingen selbst aber Pluralismus hochhalten, dh., jemand, der Syriza für populistisch hält, darf das schon sagen und begründen, ich würde da vielleicht widersprechen (oder im Einzelfall, wenn es gut begründet ist, vielleicht auch zustimmen). Jedenfalls sollten wir die Kirche im Dorf lassen: Mir muss nicht alles gefallen, was Leute, die ich schätze, so tun. Ob das im konkreten Fall so ist, weiß ich nicht. Hab es mir kurz angesehen, das ist aber jetzt alles sehr umfangreich, müsste ich durchscannen, und am Ende käme auch nur raus, dass ich das eine für plausibel, das andere für Unsinn, das dritte vielleicht für begründbar, aber mit meinen Einschätzungen nicht übereinstimmend halte. Kurzum: Wenden Sie sich bitte direkt an die Kollegen vom PZ, wenn sie etwas für hanebüchen halten, was die Freunde da tun.

  1. Ab Punkt neun eine gute Analyse..
    Es gibt keine liberale Demokratie, die gegen den Populismus steht, vielmehr hat autoritäres Denken in der liberalen Demokratie begonnen und sich in so ziemlich alle Bereiche hineingefressen.

    Es ist heute mainstream, von homogenen, durch Herkunft und Hintergrund bestimmten Gruppen auszugehen, die alle gleich denken und sind.
    „Bildungsbürger“ gegen „bildungsferne Schichten“, Stadt gegen Land, Frauen gegen Männer, gute Migranten gegen rassistische Einheimische, „Globalisierungsgewinner“ gegen die „Abgehängten“,aber auch gute gegen böse Konsumenten, oder Veganer gegen alle Anderen- wo man auch hinsieht, überall in der liberalen Demokratie wimmelt es nur so von Vorurteilen und Kollektivismus- nur eben im Namen von Gruppen, die kaum verhohlen als die Guten gelten.
    Daher ist der Hinweis treffend, daß es eben nicht darum geht, für welche Gruppe man eintritt, sondern daß es um die Art und Weise des Denkens geht, daß dahinter steht- progressives Denken, angewandt auf alle Felder, werteorientiert, individuell und nicht auf den Hintergrund von Menschen fixiert..

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