Deutsche Ideologie

Mehr Investitionen, weniger Austerity wünscht sich Emanuell Macorn – und hat vom ersten Tag an den versammelten Mainstream gegen sich.

Der Freitag, Mai 2017

Die Fanfaren des Wahlabends waren gerade erst verklungen, Teile der hiesigen Linken waren noch damit beschäftigt, Emanuell Macron als Neoliberalen zu entlarven, da begann sich der wirkliche neoliberale Mainstream in Deutschland sofort auf den neuen französischen Präsidenten einzuschießen. Von FAZ bis SZ wurde der Wahlsieger ermahnt, seines Wirtschaftsprogrammes wegen. Nicht einmal einen Tag der Freude gönnten sich die Adepten der deutschen Ideologie darüber, dass mit Macron ein Sieg der Rechtsradikalen verhindert wurde. Schließlich möchte Macron vom europäischen Austeritätskurs abgehen – wenngleich nur auf äußerst sanfte, ohnehin Merkel-kompatible Weise. Doch sogleich ließ die Kanzlerin verbreiten, sie denke nicht daran, Macron schnell entgegen zu kommen. „Teurer Freund“, titelte dann der „Spiegel“, um die erste Woche abzurunden. Subtext: Der will, dass die Deutschen zahlen. Und Wolfgang Schäuble setzte die vergiftete Botschaft auf gewohnt mephistophelische Weise. Auf die Frage, ob Deutschland den Ideen Macrons zur Veränderung Europas entgegenkommen werde, antwortete der Finanzminister: „Erst mal will Macron Veränderungen in Frankreich… Wir alle wünschen, dass er dabei Erfolg hat.“ Sehr viel fieser kann man das kaum formulieren.

Der herrschende Diskurs in Deutschland ist derart gefangen im Austeritätswahn, dass selbst ein leiser, reformerischer Progressiver wie Macron sofort uralte Reflexe auslöst: die alte Leier von Strukturreformen, Sparen, verantwortungsvoller Finanzpolitik und nur ja keine konjunkturellen Impulse für Europa.

Doch was will Emanuell Macron eigentlich – soweit man das weiß? Linker Poltergeist von der Art Alexis Tsipras ist Macron ja beileibe keiner, auch wenn Yanis Varoufakis zu den eloquentesten linken Fürsprechern des nunmehrigen Präsidenten zählte. Macron ist eine Art entschlossener Realist. Er weiß, was jeder weiß: Dass man die Eurozone mit der Austeritätspolitik nicht aus der Krise bekommt. Er weiß aber auch: Dass man das deutsche Establishment nicht so leicht zu einem Kurswechsel bewegen kann. Weil hier der Neoliberalismus quasi Staatsreligion ist.

Sein „New Deal“ für Europa versucht dem Rechnung zu tragen, und setzt nicht auf einen Konflikt, sondern auf Kompromiss und Vertrauen zur deutschen Führung. Der Deal, knapp formuliert: Länder wie Frankreich führen Arbeitsmarktreformen durch, sanieren ihre Haushalte, aber das geht nur, wenn zugleich investiert wird – denn in der Krise funktioniert das nicht. Dafür müssen die ökonomisch potenten Länder wie Deutschland investieren, um als Wirtschaftslokomotive zu funktionieren. Und die Europäische Union gemeinsam muss stärkere konjunkturelle Impulse setzen können. Dafür braucht es ein gemeinsames Budget, vielleicht sogar einen gemeinsamen Finanzminister, vor allem eine gesamteuropäische makroökonomische Strategie.

All das ist so vernünftig, dass eigentlich kein denkender Mensch einen Einwand erheben könnte. Dennoch kommt aus Deutschland sofort das Signal: Die sollen erst einmal sparen, dann reden wir irgendwann weiter. Europäische Konjunkturimpulse für schwächelnde Regionen gäbe es ohnehin, etwa in Form der Strukturfonds. Und außerdem würden solche Impulse doch gar nichts nützen, die meisten würden verpuffen. Erst recht, wenn Deutschland investieren würde – dann würde vielleicht die deutsche Bauindustrie boomen, aber was dabei an Impulsen in Frankreich oder Griechenland landen würde, wären nur Brosamen. Und so weiter, ein Argument nach dem anderen, das nichts anderes heißt als: Weiter so. Weiter so mit dem Austeritätskurs in den Krisenländern und den ökonomisch schwächeren Mitgliedsstaaten. Und alles beim Alten in Deutschland.

Es ist zum Haareraufen. Nicht nur die absolute Resistenz des deutschen wirtschaftspolitischen Mainstreams gegenüber ökonomischer Vernunft verstört, auch die Art, mit der man hier glaubt, europapolitisch agieren zu können. Ein neuer Präsident tritt im zweitwichtigsten Land der europäischen Union an – ein Präsident, dessen Wahlsieg von allen Leuten gefeiert werden müsste, die diese Europäische Union wieder flott bekommen wollen -, und was kommt sofort aus Deutschland? Dieser grobe Ton des Abkanzelns, dieser schon zur Normalität gewordene Sound der Besserwisserei. Dieses Von-Oben-Herab.

Das ist, jenseits der konkreten politischen Fragen, immer auch eine Frage des Stils. Helmut Kohl hat vor einiger Zeit in Interviews, etwa in einem großen Interview mit der Zeitschrift „Internationale Politik“, diesen Stil seiner Nachfolger kritisiert, und auch den Satz über Angela Merkel durchsickern lassen, „die macht mir mein Europa kaputt“. Man darf Kohl durchaus wohl eher so verstehen, dass er weniger die konkreten finanzpolitischen Positionen der Merkel-Regierung kritisiert, als vielmehr den Stil, der sich in der deutschen Europapolitik durchsetzte: Diese Überheblichkeit, der Schulmeisterton, dieses ewige „die anderen müssen ihre Hausaufgaben machen“.

Was schon im allgemeinen in einer Gemeinschaft von 28 Mitgliedsstaaten (von denen die meisten kleiner als Deutschland sind und empfindlich auf Arroganz reagieren) nicht empfiehlt, verbietet sich im Verhältnis zu Frankreich erst recht – und ist insbesondere gegenüber einem Präsidenten wie Macron nur mehr dumm.

In Macrons Team zeigt man sich jedenfalls schon „verwundert“ über die Polemik, die sofort in Deutschland einsetzte. Macrons Beraterin Sylvie Goulard gab am Wochenende gegenüber der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ zu Protokoll: „Ich selbst halte Eurobonds für ein mögliches Instrument, um künftige gemeinsame Aufgaben der Europäischen Union zu günstigen Konditionen zu finanzieren. Sie sollen aber nicht dazu dienen, Schulden, die ein Staat in der Vergangenheit gemacht hat, auf die Schultern der anderen Europäer abzuwälzen. Das wird in Deutschland zu Recht abgelehnt.“ Kurzum: Die Währungsunion kann nur funktionieren, wenn es eine gesamteuropäische Konjunkturstrategie gibt, die gerade den Schwächsten hilft. Dafür braucht es nicht nur ein signifikantes EU-Budget, sondern auch Investitionen, die kreditfinanziert sein müssen. Und noch eine Reihe anderer Maßnahmen, die sich zu einem Policy Mix summieren müssten.

Aber aus Deutschland kommt schon einmal ein vorsorgliches „Njet“, entsprechend der unausgesprochenen Regel, dass egal ist, wie Wahlen in den Mitgliedsstaaten der EU ausgehen – bestimmt wird ohnehin in Berlin. Klug ist das nicht. Aber es ist eben auch die Realität in der Eurozone, solange in Deutschland kein Meinungsumschwung stattfindet.

Mit Macron ist aber jetzt immerhin ein neuer Player am Tisch in Brüssel – einer, dem zuzutrauen ist, geschickt Allianzen bilden und vielleicht auch Merkel und Co. zu Zugeständnissen bewegen zu können. Mit Macron, der italienischen Regierung, der Regierung Löfven in Schweden, Kanzler Christian Kern in Österreich, der Costa-Regierung in Portugal, Alexis Tsipras in Griechenland sitzen mittlerweile eine Handvoll wichtige Premiers und Präsidenten am Brüsseler Konferenztisch, die Macrons makroökonomische Strategie unterstützen werden.

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