Einfach uncool

Warum genau hat die deutsche Sozialdemokratie so schwer verloren? Die Gefahr besteht, dass jetzt die falschen Antworten gegeben werden.

Für die Gegenblende, das Onlinemagazin des DGB. 

Der Tag nach Wahlen ist der Tag der Analysen und der Deutungen. Und es ist immer wieder überraschend, wie oft auch gut informierte Leute völlig falsch liegen können. Selbst die Meinungsforscher verstehen ihre eigenen Daten nicht. Sie kommen dann beispielsweise auf die Idee, dass die Ausländer-, Flüchtlings- und Migrationsfrage entscheidend für die Zugewinne der AfD sind, oder dass die SPD deshalb abschmierte, weil sie mit ihren „Themen“ nicht punkten konnte, weil die Wähler und Wählerinnen angeblich andere Themen als die sozialdemokratischen als „entscheidend“ dafür angaben, bei wem sie ihr Kreuzchen machten. Was aber sehr oft nicht bedacht wird, ist zweierlei. Erstens: Wie kommen die Wähler überhaupt dazu, ein Thema als „wahlentscheidend“ zu bezeichnen, also was sind die Prozesse hinter der Momentaufnahme des Wahltages? Und zweitens: Wissen die Wähler wirklich genau, was sie motiviert?

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Bleiben wir nur bei den Motiven der Wähler der rechtsradikalen AfD. Die gesamte Rhetorik der Partei und ihre vordergründigen Botschaften legen natürlich den Glauben nahe, dass das Thema Migration für ihre Wähler das zentrale Motiv ist. Tatsächlich ist es aber etwas anderes: Das Entfremdungsgefühl gegenüber einem diffusen Establishment, das Gefühl, dass sich niemand für sie interessiert, das Gefühl, sie würden andauernd benachteiligt, das Gespür, sie würden respektlos behandelt und nicht einmal angehört. Das Ausländerthema wird in diese psychopolitische Disposition einfach eingepasst, aber es ist nicht entscheidend. Es ist gewissermaßen sekundär. Primär ist das psychopolitische Arrangement. Völlig unabhängig davon, ob der Wähler oder die Wählerin das weiß oder im Gegenteil das selbst gar nicht begreift.

Ganz ähnlich ist es mit der Sozialdemokratie und der Ursachenforschung für deren herbe Wahlniederlage. Man kann sich über die Selbstauskünfte der Wähler und Wählerinnen beugen, dann wird man Antworten finden, die lauten, dass die Sozialdemokratie mit ihren Themen nicht punkten konnte – also mit ihren Gerechtigkeitsthematiken -, dass sie auf den entscheidenden Themenfeldern nicht stark war – etwa bei der Thematik innere Sicherheit -, und dass die Wähler generell nicht genau wussten, wofür die Sozialdemokratie steht. Daraus kann man dann Schlüsse ziehen. Sehr leicht auch die falschen.

Denn die Katze beißt sich in den Schwanz. Was am Wahltag als „entscheidendes Themenfeld“ erscheint, hängt eben von der Performance der Parteien davor ab. Wer eine kongruente Story anbieten kann, wird gewinnen, und wer gewonnen hat, hat bei der Definition des „entscheidenden Themenfeldes“ gewonnen. Anders gesagt: Wer verloren hat, der hat auch bei der Definition des entscheidenden Themenfeldes verloren – auch dann, wenn er aus ganz anderen Gründen verloren hat.

Und dass, wer verloren hat, in den Augen der Wähler eine Unklarheit hinterließ, wofür er steht, ist eine Binsenwahrheit. Kurzum: Hier werden immerzu Ergebnisse von Prozessen als deren Ursachen ausgegeben.

Was sind aber die eigentlichen Ursachen des sozialdemokratischen Niederganges? Gerne wird hier die allgemeine Schwäche der sozialdemokratischen Erzählung erwähnt, die Tatsache, dass in ganz Europa sozialdemokratische Parteien einen schweren Stand haben. Dass ihre Botschaften nicht mehr verfangen, dass sie sich in die Defensive drängen lassen, dass sie keine selbstbewusste Erzählung mehr haben und daher oft nur mit einer Botschaft da stehen: Wählt uns, denn mit uns wird es langsamer schlechter.

Das ist eine Verteidigungsbotschaft und noch dazu eine, die unsexier kaum sein könnte.

Man kann mit der Botschaft der Stabilität auch heute noch gewinnen, gewiss. Aber eher dann, wenn man Kanzlerin ist, und noch eher, wenn man Angela Merkel heißt. Ganz generell gibt es in unseren Gesellschaften heute das Bedürfnis nach Veränderung, auch wenn nicht immer klar ist, wie diese Veränderung aussehen soll. Aber als Sozialdemokratie wirst du nicht gewinnen, wenn Du nicht die Veränderungsbotschaft glaubwürdig verkörperst.

Unsere Gesellschaften sind divers geworden, und damit ist nicht nur Multikulti gemeint, sondern die Vielgestaltigkeit sozialer Milieus. Gut, auch das ist nicht ganz neu und auch Sozialdemokratien waren dann, wenn sie erfolgreich waren, eine Mischung aus verschiedenen gesellschaftlichen Großakteuren. Man kann auch sagen: Eine Allianz der Arbeiterklasse und der unteren Mittelschichten mit ihren sozialen und materiellen Forderungen und der bürgerlich liberalen urbanen Mittelklasse mit ihren demokratischen Sehnsüchten und ihren gesellschaftlichen Modernisierungswünschen. Das war immer schon eine schwierige Gratwanderung, ist es heute aber noch viel mehr: die einen haben Angst vor der Veränderung, die anderen wollen die Fenster aufmachen und frische Luft herein lassen. Sozialdemokratien, die bei dieser Gratwanderung scheitern, können tatsächlich untergehen, weil ihr Wählerpotential exakt in der Mitte gespalten ist. Sozialdemokratien, die erfolgreich sind, schaffen es, diese Wählerallianz zusammen zu halten.

All das sind Binsenwahrheiten, die aber in der Praxis durch allerlei modifizierende Umstände beeinflusst werden. Bist Du in der Opposition, stellt sich die Lage anders dar, als wenn Du in der Regierung bist, und im zweiteren Fall ist natürlich nicht unbedeutend, ob Du den Regierungschef stellst oder nur den Juniorpartner.

Die Veränderungsbotschaft ist leichter kongruent zu formulieren, wenn Du in der Opposition bist wie die Corbyn-Labour-Party oder der Sanders-Flügel der Demokraten, und auch wenn die Anti-Etablierten- und Veränderungsbotschaft von Corbyn und Sanders durchaus als Vorbild genommen werden soll, ist logischerweise klar, dass Du eine solche Botschaft nicht einfach eins zu eins übernehmen kannst, wenn Du als sozialdemokratischer Kanzler oder als Kanzlerkandidat einer kleineren Regierungspartei in die Wahl ziehst.

Was du aber brauchst ist so etwas wie ein kongruentes Bild, ein Selbstbild und damit auch ein kongruentes Fremdbild in den Augen der Wählerinnen und Wähler. Dieses Bild ist viel eher eine Frage von Image, Bodylanguage, von einer klaren Sprache und einer schlüssigen Erzählung als die Summe von Forderungen und Gesetzesideen, wie wichtig letztere auch sein mögen. Nichts ist jedenfalls schlimmer als Wischi-Waschi-Positionen, im Glauben, man könnte für verschiedene Wählersegmente verschiedene Botschaften senden, und damit diese verschiedenen Segmente addieren. Denn genau dann entsteht überhaupt kein Bild und genau dann wird Dir überhaupt niemand mehr vertrauen. Aus der Addition wird eine Subtraktion und es bleiben immer weniger Wähler und Wählerinnnen übrig.

Die SPD hat daher am Wahlabend das einzig richtige getan: Sie hat sich klar für die Opposition entschieden. Noch eine Regierungsperiode und die SPD hätte womöglich das gleiche Schicksal genommen wie die niederländische Arbeitspartei oder die französischen Sozialisten, zwei Parteien, die faktisch von der Bildfläche verschwunden sind. Aber der Gang in die Opposition ist nur die notwendige Bedingung für die Neuerfindung der Partei, aber nicht viel mehr. Die Sozialdemokratie braucht eine klare Kontur, und damit mehr Veränderungskompetenz und auch mehr Radikalität und sie muss sich vor allem den Funktionärsgeist austreiben. Das wird schwierig. Denn die Funktionärsmentalität ist ihre zweite Natur, und alles an Sozialdemokraten ist unradikal. Das Erfolgsrezept in ihrer Geschichte war ja gerade eine moderierende, vernünftige Position in der Mitte einzunehmen. Aber das, was früher ein Erfolgsrezept war, würde heute als laue Nicht-Positionierung angesehen und wäre eine Garantie für den weiteren Niedergang. Kurzum: Die Sozialdemokratie braucht nicht nur neue Forderungen und Konzepte, sondern mehr Coolness, viel mehr neue Mentalitäten und neue Leute.

Und letzteres kann man sich nicht einfach über Nacht backen.

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