Wider den Funktionärsgeist

Der Vorwärts, Dezember 2017

Sozialdemokratien in Europa empfinden allesamt eine Art von Identitätskrise. Aber was ihnen natürlich nicht gemeinsam ist, sind die Umstände und das politische Umfeld. Manche sind in der Regierung, manche als führende Regierungspartei, andere als Juniorpartner, andere wiederum sind in der Opposition. Die einen operieren unter den Bedingungen von Verhältniswahlrecht, die anderen unter Mehrheitswahlrecht.

Aber es gibt doch ein paar gemeinsame Problematiken, vor denen alle stehen.

Erstens: Sozialdemokratien waren immer, wenn sie erfolgreich waren, ein Bündnis der liberalen urbanen Mittelschichten und der Arbeiterklasse beziehungsweise der unteren Mittelschichten. Der soziokulturelle Wandel hat aber diese Allianz brüchig werden lassen. Sehr oft sind Sozialdemokratien dann nur mehr Parteien der urbanen, liberalen Mittelschichten plus Beschäftigte in der öffentlichen Verwaltung. Die lebensweltlichen Bande zu den unteren Mittelschichten und zur Arbeiterklasse werden brüchig, es kommt auch zu einer kulturellen Entfremdung. Die Sozialdemokratie war erfolgreich darin, den Arbeitern und kleinen Angestellten einen doch beträchtlichen Wohlstand zu schaffen, aber sie war bis dato erfolglos darin, ihnen die Zuversicht zu geben, dass dieser Wohlstand sicher ist. Heute ist es deshalb immer schwieriger, diese beiden – sich noch dazu ständig verändernden Milieus – zusammen zu halten. Aber eine Sozialdemokratie kann nur erfolgreich sein, wenn sie in beiden Milieus erfolgreich ist.

Zweitens: In vielen Ländern gibt es zugleich ein diffuses Bedürfnis nach Veränderung, zugleich aber auch ein endemisches Gefühl chronischer Unsicherheit. Es mangelt an Optimismus, und zugleich gibt es den Wunsch nach Veränderung. Owen Jones, der britische Blogger, Aktivist und Guardian-Kolumnist, hat dazu schon im April sehr gescheite Sachen gesagt, um die Labour-Party auf einen bestimmten Ton in der Wahlkampagne zu stimmen. „Was haben Ronald Reagan und Spaniens radikale Podemos Partei gemeinsam?“, schrieb er. „Wenig, mögen sie annehmen. … Aber beide definierten ihre gegensätzlichen Philosophien auf ähnliche Weise: mit Hoffnung, Optimismus und Ermächtigung.“

Reagans Mantra war „Morning in America“. Der Podemos-Anführer Pablo Iglesias sagt: „Wir repräsentieren nicht nur die Stimme der Wütenden, sondern die Stimme der Hoffnung.“ Und fügt hinzu: „Wann war das letzte Mal, dass Ihr mit Hoffnung gewählt habt?“ Barack Obamas atemberaubend schneller Aufstieg vom No-Name zum Präsidenten war ohnehin von der Formel „Hope“ begleitet. Bernie Sanders spielt auf eine ähnlichen Klaviatur.

Drittens: Wähler wählen manchmal nach ihren materiellen Interessen, aber meist eher nicht. Sie wählen Überzeugungen. Die Sozialdemokratie, aber vor allem ihre Führungsfiguren, müssen eine klare Überzeugung repräsentieren, zu dieser stehen und authentisch sein. Stehe zu Deinen Werten ist wohl der wichtigste Ratschlag, der Politikern und Politikerinnen heute zu geben ist. Und: Glaube nicht, dass sich 15 oder 20 richtige Konzepte und Programmpunkte schon zu einem Gesamtbild summieren, das die Wähler dann von dir haben. Anders gesagt: Es braucht eine Identität, die für jedermann und jederfrau sofort erkennbar ist.

Ein Selbst- und ein entsprechendes Fremdbild. Dieses Bild ist viel eher eine Frage von Image, Bodylanguage, von einer klaren Sprache und einer schlüssigen Erzählung als die Summe von Forderungen und Gesetzesideen, wie wichtig letztere auch sein mögen.

Die Sozialdemokratie braucht eine klare Kontur, und damit mehr Veränderungskompetenz und auch mehr Radikalität und sie muss sich vor allem den Funktionärsgeist austreiben. Das wird schwierig. Denn die Funktionärsmentalität ist oft ihre zweite Natur, und alles an Sozialdemokraten ist unradikal. Das Erfolgsrezept in ihrer Geschichte war ja gerade eine moderierende, vernünftige Position in der Mitte einzunehmen. Aber das, was früher ein Erfolgsrezept war, würde heute als laue Nicht-Positionierung angesehen und wäre eine Garantie für den weiteren Niedergang. Kurzum: Die Sozialdemokratie braucht nicht nur neue Forderungen und Konzepte, sondern mehr Coolness und neue Mentalitäten.

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