Wer soll Wiener Bürgermeister werden? Oder Bürgermeisterin?

Nachdem jetzt – wie es aussieht – alles auf eine Kampfabstimmung Schieder-Ludwig hinausläuft, habe ich mal paar Takte aufgeschrieben, wie die Wiener SPÖ die Häupl-Nachfolge noch ein bisschen besser lösen könnte.

Glaubt man den Medienberichten der vergangenen Tage, dann läuft bei der Wiener SPÖ alles auf eine Kampfabstimmung beim Parteitag Ende Jänner zu – und beim aktuellen Stand wird diese Kampfabstimmung zwischen Andreas Schieder und Michael Ludwig ausgetragen. Die Wiener SPÖ ist seit Jahren durch tiefe Gräben zerfurcht, und die beiden Lager reden sich die Situation langsam auch schön. Ist ja nichts schlimm an einer Kampfabstimmung. Das ist doch lebendige Demokratie. Gibt ja auch Erfahrung damit, schließlich hat ja auch Bruno Kreisky Mitte der sechziger Jahre den Parteivorsitz mit einer Kampfabstimmung ergattert, hinterher die Partei geeint und drei Jahre später beinahe die absolute Mehrheit erreicht.

Aber das ist natürlich nur die halbe Geschichte. Erstens ist mit Kreisky damals wirklich ein Kandidat mit immensen Appeal aus dem Gerangel hervorgegangen – ein Jahrhunderttalent. Zweitens gehen solche innerparteilichen Zerwürfnisse und Konkurrenzen, die die Emotionen mobilisieren, üblicherweise schlechter aus. Häufiger ist es so, dass die Parteien über Jahre zerrissen bleiben und innerlich gelähmt sind.

Aber gut. Es spricht nicht grundsätzlich etwas für eine Konkurrenzwahl, es spricht halt auch nicht grundsätzlich etwas dafür.

Beide Kandidaten sind ordentliche Politiker, für die man, wenn man ein wenig nachdenkt, sowohl Pros als auch Kons vorbringen kann. Sie haben ihre Stärken und sie haben ihre Schwächen. Sagen wir so: So total vom Sessel reißt wohl eher keiner von beiden das Elektorat. Und diese Kleinigkeit wird ja im Moment gern vergessen: Der nächste SPÖ-Chef wird nicht nur eine Partei-Wahl gewinnen müssen, sondern irgendwann auch eine echte Wahl.

So und jetzt machen wir die Gesamtschau des politischen Umfelds. Wir werden sehr bald, also 2020 Gemeinderatswahlen in Wien haben, wir werden eine Bundesregierung haben, die drei Jahre lang permanent zum „Krieg gegen das rot-grüne Wien“ (Hans Rauscher) trommeln wird und die SPÖ ist innerlich zerrissen und auch noch von einem Frontmann angeführt, der die Malaise nicht wirklich überstrahlen kann. Let’s be perfectly clear: Da wird es dann eher schwierig, schon alleine die 30-Prozent-Marke zu überspringen. Eher schwierig heißt: Nach menschlichem Ermessen unmöglich.

Kurzum: Ich finde das eher nicht so gut. Eher so bisschen bäh.

Die Frage ist, ob es dazu eine Alternative gibt? Eine Alternative als Person, die die nötige Strahlkraft hat, aber auch eine Alternative in Gestalt eines Personalpaketes, das die Gräben überwindet, die Partei versöhnt und ihr einen Kampfparteitag erspart. Wer ein wenig Verantwortungsbewußtsein hat, sollte sich auf die Suche nach einer solchen Verhandlungslösung machen.

Realistischerweise würde ich sagen, setzt eine solche gute Lösung im Moment eine Trennung der Ämter von Parteiobmann und Bürgermeister voraus. Will man eine strategische Mehrheit der SPÖ in Wien 2020 verteidigen, ist Pamela Rendi-Wagner, die zur Zeit wohl gewinnendste SPÖ-Politikerin, als Bürgermeisterkandidatin nahezu alternativlos. Parteiobmann muss dann jemand werden, der das Vertrauen der eher vorstädtischen Peripheriebezirke hat. Das kann Michael Ludwig sein. Sein Nachteil wäre nur, dass er zugleich mit dem Vertrauen dieser Bezirke das Misstrauen des anderen Flügels der Partei hat. Noch besser wäre es, es fände sich ein guter Kandidat, der das Vertrauen dieser Bezirke hat, aber bisher im Fraktionskampf noch nicht so eindeutig herausgehoben positioniert ist. Bürgermeisterin und Parteivorsitzender, wo die erdrückende Mehrheit der Partei sagt: Das ist unsere Frau und das ist auch unser Mann.

Ehrlich gesagt halte ich sowohl Michael Ludwig als auch Andreas Schieder für verantwortungsbewusst genug, einer solchen Variante nicht im Weg zu stehen. Gerade wenn sie so etwas ermöglichen, können sie künftig ja eine zentrale Rolle spielen, weil sie einen wichtigen Beitrag zur Vereinigung der Partei geleistet haben. Aber es ist, das muss man realistisch sehen, auch schwierig: Im Funktionärsklüngel der Partei fahren die beiden Lokomotiven gerade aufeinander zu.

Vielleicht sollen sich auch die kleinen Funktionäre und die Parteibasis für eine Lösung ohne Kampfabstimmung stark machen. Denn gerade die sind der Zerstrittenheit der Partei ja satt, diese langandauernden Konflikte, bei denen es längst weniger um politische Fragen geht und nur mehr um Persönliches. Denn die Geschichte von den unüberbrückbaren Differenzen und der Kampfstellung zwischen den SPÖ-Bezirken ist ja falsch. Erstens verbindet die meisten Engagierten in der SPÖ politisch mehr als sie trennt. Was sie trennt, sind nicht unüberbrückbare politische Differenzen sondern eine jahrelange Streit- und Intrigengeschichte. Und zweitens gehen die Konflikte auch durch die Bezirke durch. Die sind ja nicht monolithisch. Und es gibt auch nicht bloß zwei Lager, sondern fünf oder sechs. Die Parteimitglieder und -aktivisten und -aktivistinnen beutelt es bei all dem hin und her, sie sind bisher ohnmächtige Zuschauer, wie die Führungscrew den Laden an die Wand fährt. Wahrscheinlich braucht es ein bisschen Druck von unten für eine Lösung, die die Wiener SPÖ ordentlich aufstellt und kräftig in die nächsten drei Jahre führen kann.

Vielleicht sollten alle Beteiligten ein paar Minuten darüber nachdenken, was Victor Adler über solche Kontroversen gesagt hat: „Derlei Diskussionen müssen ohne ‚Besiegte‘ enden, das heißt, dem Geschlagenen müssen alle Demütigungen erspart werden … Wir glauben, bei aller Schärfe unserer Überzeugung, in unseren Ausdrücken und in der Form unserer Polemik mit der größten Vorsicht zu Werke gehen zu müssen, da wir damit das Bestreben verbinden, nicht nur das Ansehen unserer Partei, sondern auch das Ansehen der Parteigenossen, gegen die wir polemisieren, nicht zu untergraben.“

Ich würde je noch hinzufügen: Man sollte Lösungen suchen, die überhaupt die Kategorie „Sieger“ und „Geschlagene“ wenn möglich vermeiden.

Die Macht der Dummheit

Kommenden Sonntag, 19.11., spreche in Ö1 um 9:05 eine Stunde lang zum Thema „Die Macht der Dummheit“. Mehr zur Sendung gibt es hier.

Das ganze beruht auf meinem Großessay „Der Aufstand der Dummheit“, der in diesem Sommer erschienen ist. Vielleicht kann ich ja das Interesse an diesem Bändchen wecken. Daher hier ein paar Takte aus dem Buch:

… Die Tatsache, dass sich immer mehr Nachrichten über Geschehnisse in den Medien finden, die nicht geschehen wären, gäbe es keine Medien – wie der Terroranschlag vom 11. September, wie die Protestaktion meiner Aktivisten-Freundin –, haben zu einem seltsamen Verhältnis des Publikums zur medialen Wirklichkeit geführt. Man weiß, dass es keine so eindeutige Beziehung zwischen Ursache und medialer Wirkung gibt. Man weiß sogar, dass gar nicht so leicht zu definieren ist, was das eigentlich sein soll: Wirklichkeit.

Wahrheit und Erfindung oder Zwischending aus beiden: Alles geht ein in die große Soße der „medialen Wirklichkeit“. Man misstraut nicht nur der medialen Abbildung, sondern schon der Wirklichkeit, die abgebildet wird. Ein Politiker, der im Fernsehen spricht, sagt der nun, was er sagen will? Womöglich würde der doch viel lieber eine zwanzigminütige Erklärung zu makroökonomischen Aspekten der Arbeitsmarktpolitik abgeben, sitzt aber jetzt in einer Studiodiskussion, in der er in einer Minute und zwanzig Sekunden seine Meinung zur Flüchtlingspolitik vermitteln muss. Dieser Politiker weiß natürlich, dass man in 1:20 überhaupt nichts Substanzielles sagen kann, und er wird nur in vollendeter Jargonhaftigkeit ein paar Phrasen abgeben, in der Hoffnung, zumindest optisch und rhetorisch einen guten Eindruck zu machen – was ja im Fernsehen das Wichtigste ist.

Aber bildet das dann wirklich die politische Wirklichkeit ab? Oder schafft diese Art von medialer Apparatur sich die Wirklichkeit, die sie abbildet? Sehr oft ist es so: Der Politiker sagt das, was er sagt, nur deshalb, um ins Fernsehen zu kommen, und er sagt es auf die Weise, in der er es tut, nur deshalb, weil er im Fernsehen ist. Die Macht der Dummheit weiterlesen

Manche Probleme sind so riesig, dass wir über ihre Lösung gar nicht nachdenken wollen

Mein Beitrag im Reader zur General Assembly, dem Weltparlament, auf die Bühne gebracht von Milo Rau in der Schaubühne. Der Reader erschien im Berliner Merve Verlag.

Die Idee des Weltparlamentes ist eine Utopie. Aber welche eine Utopie ist das? Sie malt sich ja keine „andere“ Welt aus, sondern zunächst einmal eine andere Machtorganisation der Welt. Dass anders entschieden werde, völlig unabhängig von der Frage, wie genau die Entscheidungen dann aussehen werden. Sie evoziert oder antizipiert eine Welt in der Machtdifferenzen radikal ausradiert sind. Der stimmlose Bauer am Rande einer nigerianische Bergbaumine hätte in ihr die gleiche Stimme wie der Milliardär aus Manhattan. Aber die Utopie setzt sofort implizit voraus, dass dann Entscheidungen auch materiell anders gefällt würden. Dass eine Welt, in der die Macht anders verteilt ist, sofort eine andere Welt würde.

Aber bleiben wir zunächst beim Thema „Utopien“. Benötigen wir die überhaupt?

Die Geschichte der Utopien kennt, ganz grob gesprochen, zwei große Varianten: Die gesellschaftlichen Utopien und die technologischen Utopien.

Die gesellschaftlichen Utopien entwarfen eine Idealwelt, beginnend bei Thomas Morus‘ „Utopia“ aus dem 16. Jahrhundert bis hin zu Ernst Callenbachs „Ökotopia“ aus dem 20. Jahrhundert. Diese gesellschaftlichen Utopien haben etwas von realitätsfremden Kopfgeburten, sind „Träume von einem Himmel, der niemals auf der Erde existieren kann“ (Immanuel Wallerstein).

Utopien stehen deshalb in einem schlechten Ruf, aus verschiedenen Gründen. Sie sind etwas für phantasievolle Schwärmer. Im besseren Fall richten sie keinen Schaden an, im schlechtesten Fall motivieren sie zu Schandtaten, die gerechtfertigt werden können, weil sie notwendige Übel auf dem Weg ins Paradies sind.

Und dann gibt es noch das, was man die „anti-utopischen Utopien“ nennen kann, die sich keine Zukunft ausmalen, aber doch an eine bessere Zukunft glauben und diese für erstrebbar halten, die aber versuchen, die Tendenzen dieser Zukunft exakt in den Kräften zu erkennen, die schon jetzt in der Gegenwart wirken. Sie versuchen eine Art von Extrapolation zu sein von der Art: Gegenwart plus Dynamik ergibt Zukunft.

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Utopisch sind sie allenfalls in dem Sinn, als sie von den Dynamiken nur jene Elemente wahrnehmen, die ihnen ins Konzept der gewünschten Zukunft passen. Manche Probleme sind so riesig, dass wir über ihre Lösung gar nicht nachdenken wollen weiterlesen

Der Junge, der alles anders macht

Können die deutschen Konservativen etwas von Sebastian Kurz lernen? Eher wenig. Und wenn, dann nicht das, was sich rechte Haudraufs erhoffen.

Ein Beitrag für die Gegenblende, das Online-Magazin des DGB. 

Die präsumtiven Koalitionäre lachen in die Kameras, als bereiten sie eine Liebenshochzeit vor. Vergangene Woche trafen sich die Verhandlungsteams der konservativen Österreichischen Volkspartei mit Sebastian Kurz an der Spitze und der rechtsradikalen Freiheitlichen Partei erstmals zu Regierungsverhandlungen. Gerade ein Tag war vergangen, da waren die kurzen Sondierungsgespräche zu Ende gegangen. Und es ist auch nicht sehr viel länger her, dass der Bundespräsident den 31jährigen Wahlgewinner Sebastian Kurz mit dem Regierungsbildungsauftrag ausstattete.

Aber schon schielen auch aus Deutschland ein paar Auguren auf den scheinbar strahlenden Wahlgewinner aus Wien. Ein knabenhafter Bursche, der äußerlich auch noch jünger wirkt als er ist, der seine verstaubte ÖVP auf strammen Rechtskurs bringt und damit Platz eins erobert – ein Erfolgsmodell, vielleicht auch für die Union?

Aber gemach. Zunächst muss man schon die wesentlichen Basisdaten relativieren. Ja, Sebastian Kurz hat, gemessen am Zustand seiner Partei, erheblich gewonnen, aber er ist bei etwas mehr als 31 Prozent gelandet – und war damit deutlich schlechter als die CDU/CSU mit Kanzlerkandidatin Merkel. Und die rechtsradikale FPÖ landete bei 26 Prozent, ist also nicht nur Lichtjahre besser als die AfD platziert, sondern wichtiger noch, sie hat verglichen mit den Wahlen von 2013 sogar 5,5 Prozent gewonnen.

Das heißt, die These, dass mit der Übernahme der Themen der FPÖ die Rechtsaußenpartei klein gehalten wurde, steht auf recht tönernen Füßen. Mit ziemlich gleicher Plausibilität kann man sagen: Indem Kurz die Thematiken der FPÖ nicht nur übernahm, sondern zu den zentralen Thematiken des Wahlkampfes machte (im Grunde wurde nur darüber geredet, wie die Migration eingedämmt und der Islam bekämpft werden kann), hat er sie auch noch gestärkt. Kurzum: Kein Mensch weiß, wie die Wahl ausgegangen wäre, hätte Kurz nicht nur gegen Sozialdemokraten gekämpft sondern auch gegen die Freiheitlichen. Hätte Kurz einen Wahlkampf in der Mitte geführt und damit eine andere Themenlage etabliert, hätte die FPÖ möglicherweise keine 26 Prozent erreicht. Damit soll nicht behauptet werden, dass das sicherlich der Fall gewesen wäre, sondern nur: Wir wissen es einfach nicht.

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Aber man kann ohnehin nicht über die Frage diskutieren, ob das „Modell Kurz“ ein Erfolgsrezept sein kann, wenn man nicht erst einmal eingehend darüber nachdenkt, worin das „Modell Kurz“ denn eigentlich besteht und was der Grund für den Wahlerfolg des jungen Konservativen ist. Ist es der signifikante Rechtsruck der ÖVP, der die Partei de fakto in eine zweite rechtspopulistische Partei im Land verwandelte? Oder ist es etwas anderes? Oder eine Mischung aus mehreren Faktoren? Der Junge, der alles anders macht weiterlesen

Nützliche Idiotie ist eine kluge Sache

Zum 70. Geburtstag von Elfriede Jelinek. Aus Jelinek-Jahrbuch 2016-2017

Ich stehe heute hier um zum Thema zu sprechen: „Wir waren nützliche Idioten. Zu den Anfangen von Elfriede Jelineks politischem Engagement“ – und somit zu einem Thema, von dem ich praktisch keine Ahnung habe. Als einzige Entschuldigung habe ich vorzubringen, dass ich, als ich hier eingeladen worden bin, ganz korrekt absagen wollte mit dem Hinweis: „Da kenn ich mich doch gar nicht aus.“ Und dann zu hören bekam: „Du kennst Dich schon aus, dir fällt schon etwas was ein. “

Wenn man über Elfriede Jelineks politisches Engagement nachzudenken beginnt, dann muss man zunächst einmal das Verhältnis der Person, der Schreibenden und des politischen Engagements zueinander bedenken. Spricht man über das politische Engagement einer Person, die ansonsten auch noch schreibt? Oder über den Status des Politischen im Schreiben dieser Person? Oder spricht man über die Engagierte und die Schreibende – denn es könnte ja auch durchaus sein, dass die beiden Pole – das Engagiert sein und das Schreiben -, zwar etwas miteinander zu tun haben, aber sich doch weniger berühren, als man vordergründig glaubt. Auch das ist ja zumindest denkbar.

Elfriede Jelineks politisches Engagement – wenn ich darüber rede, rede ich natürlich selbst ein wenig als Zeitzeuge, als jemand, 1966 geboren und somit zwanzig Jahre jünger als Jelinek, aber eben auch nicht mehr super-jung, als jemand, der Ende der 70er Jahre in diese Welt der Wiener Linken hineinkam, mit 13, 14, 15 Jahren – mit 15 dann schon mitten drin war. 1981: 1. Mai, Hausbesetzungen, Spontidemos. Neue Linke, das Grüppchenwesen, aber auch das Volksstimmefest, diese ganzen, nennen wir es Lebenswelten, die auch die Welten von Jelineks politischem Engagement waren. Ich habe also gewisse Erinnerungen und Empfindungen, ein gewissen Wissen über die Szenerie und frühe Erinnerungen und Bilder im Kopf: Elfriede Jelinek im Cafe Museum.

Ich möchte hier vier Gedanken äußern über den Status des Politischen und des Engagements bei Elfriede Jelinek.

Erstens: Jelinek tritt 1974 der Kommunistischen Partei Österreichs bei. Das muss man sich ja erst einmal vorstellen. 1974, das war sechs Jahre nach 1968, sechs Jahre nicht nur nach der Niederschlagung des Prager Frühlings, sondern auch sechs Jahre, nachdem in Folge der innerparteilichen Auseinandersetzungen die eurokommistischen Reformer geschlagen worden sind und legendäre Figuren wie Ernst Fischer und Franz Marek mit der Partei gebrochen haben. Es ist eine Partei, die von den breschnewtreuen Figuren dominiert wird, aus der jedes Leben vertrieben worden ist. Warum tritt man da der KPÖ bei?

Jelinek wird später darüber schreiben: „Wir waren nützliche Idioten.“ Aber auch: „Ich wollte also eine Art Demutsgeste setzen, um mit der Arbeiterklasse in einer Arbeiterpartei verbunden zu sein.“

Und das ist eine Spur, die jemand wie ich, der nicht verstehen kann, warum man der KPÖ betritt, sehr wohl verstehen kann. Die Partei strukturiert noch Lebenswelten. Lebenswelten der Arbeiter. Hier will man organischer Intellektueller sein.

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Ich verstehe diese Demutsgeste auch als eine Unterwerfungsgeste. Aber nicht als Unterwerfungsgeste im negativen, sondern im besten Sinne. Man unterstellt sich, so wie man sich einem Kommando unterstellt, das man in den Details falsch, aber im Generellen richtig findet. Was nützt es, in akademischen Kleingruppen zu sein, in einer der vielen Splittergruppen, mit den fünf besten Freunden und Freundinnen, mit denen man einig ist? Es erscheint einem da doch besser, sich mit vielen zusammen zu tun, gewissermaßen nicht nur abstrakt, sondern auch praktisch auf Seiten der Klasse zu stehen, auch um den Preis, sich mit vielem gemein machen zu müssen, womit man sich nicht gemein machen kann. Dass man verteidigen muss, was man nicht für richtig hält. Viele Jahre später wird Jelinek sagen: „Ich habe verloren. Wir haben verloren. Ich stehe nach wie vor auf der richtigen Seite, aber sie ist die Seite der Verlierer“. Und: „Vielleicht soll der Sozialismus nicht herrschen, aber als Korrektiv muss es ihn geben. Er hätte vielleicht nie herrschen dürfen.“

Ich erinnere mich bei dieser Formulierung an eine berühmte Passage bei Karl Kraus aus dem Jahr 1920: „Der Kommunismus als Realität ist nur das Widerspiel ihrer eigenen lebenschänderischen Ideologie … – der Teufel hole seine Praxis, aber Gott erhalte ihn uns als konstante Drohung über den Häuptern jener, so da Güter besitzen … Gott erhalte ihn uns, damit dieses Gesindel, das schon nicht mehr ein und aus weiß vor Frechheit, nicht noch frecher werde … Damit ihnen wenigstens die Lust vergehe, ihren Opfer Moral zu predigen, und der Humor, über sie Witze zu machen!“ Nützliche Idiotie ist eine kluge Sache weiterlesen

Wie Österreich auf die schiefe Bahn geriet

Österreich ist ein erfolgreiches Land mit wenig Problemen. Dennoch beherrscht eine hysterische „Österreich-Zuerst“-Meinung den Wahlkampf. Wie ein Land auf die schiefe Bahn geriet.

Es war eine bizarre Szenerie, als sich Sebastian Kurz, der Jungstar der Österreichischen Volkspartei (ÖVP), und Heinz-Christian Strache, der Frontmann der ultrarechten Freiheitlichen Partei (FPÖ), am Dienstag zum Wahlduell im Fernsehen trafen. Da saßen sich zwei Politiker gegenüber, die darin wetteiferten, wer denn der ärgere Rechtspopulist sei. Das ganze gipfelte in Schreiduellen und einer grotesken Konkurrenz, wer denn der bessere Buddie von Ungarns Viktor Orban sei. „Ich kann ihnen gerne einen Termin vermitteln“, prahlte Kurz mit seiner privilegierten Nähe zu Orban.

In Deutschland würden sich die beiden um ein Wählerpotential von 13 Prozent balgen. In Österreich werden, wenn die Umfragen nur annähernd stimmen, beide Parteien zusammen auf gut 55 Prozent der Wählerstimmen kommen.

Anti-Ausländer, Anti-Migration, Anti-Islam – das war bisher das Leibthema der FPÖ. Doch in den vergangenen Monaten hat ÖVP-Mann Kurz alles getan, die Radaupopulisten rechts zu überholen. Kaum ein Problem, für das nicht Zuwanderer verantwortlich gemacht werden, vom Budgetdefizit bis zu niedrigen Pensionen. „Und wenn es um Verkehrspolitik ginge“, witzelte der Politikwissenschaftler und Fernsehanalyst Peter Filzmeier, „würde er sagen, das eigentliche Problem sind Burka-Trägerinnen, die in der zweiten Fahrspur vor islamischen Kindergärten parken.“

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Österreich zuerst, Österreicher vor, Immigration am besten bei Null oder „Minuszuwanderung“ – das ist im österreichischen Wahlkampf mittlerweile Mainstream geworden. Und das in einem Land, in dem weder der gefühlte Alltag noch die harten Zahlen Anlass für eine tiefe Krisendiagnose geben: Die Wirtschaft brummt, die Arbeitslosigkeit sinkt und die sozialen Gräben, die das Land zerreißen, sind auch nicht so tief wie in anderen Ländern. Wie konnte es dann eigentlich so weit kommen? Wie Österreich auf die schiefe Bahn geriet weiterlesen

Wilder werden!

Die Sozialdemokratie muss sich neu erfinden. Ihr droht nicht nur Siechtum, sondern im schlimmsten Fall der Untergang. Was also tun?

Für Zeit-Online

Die SPD hat eine schwere Niederlage eingesteckt. Aber andererseits ist sie ja auch noch ganz gut davon gekommen – man muss einfach nur das richtige Referenzsystem wählen. Die französischen Sozialisten sind bei den letzten Parlamentswahlen faktisch ausgerottet worden. Sie existieren noch, aber eigentlich nur mehr am Papier. Sogar ihre Parteizentrale in Paris müssen sie verkaufen. Die Partei ist praktisch pleite.

Die niederländische Sozialdemokratie, einst ein Stolz der Bewegung, ist mit 5,7 Prozent zu einer Splitterpartei marginalisiert. Und die griechische Pasok ist praktisch ausradiert worden. Deren Untergang hat dem neuen Trend den Namen gegeben. „Pasokisierung“ nennt man es, wenn eine Sozialdemokratie nicht nur verliert, sondern so verliert, dass von ihr nichts mehr übrig ist.

In Relation dazu steht die SPD ja geradezu noch komfortabel da.

Gegenblende, Brighton, diese Woche. Jeremy Corbyn spricht auf der jährlichen Konferenz seiner Labour-Partei, und nach seinem überraschenden Wahlerfolg vom Frühsommer ist er erstmals auch der unbestrittene Vormann seiner Partei. Niemand wetzt mehr in den Hinterzimmern Messer, um den Parteichef abzulösen. „Man hat uns gesagt, dass man Wahlen nur in der Mitte gewinnen kann“, sagt Corbyn. Und fügt schmunzelnd hinzu: „Dieser Meinung bin ich ja auch. Nur muss man eben dazu sagen, dass die Mitte nicht unveränderbar ist.“ Und dann sagt er den Satz, der den Saal zum Kochen bringt: „Wir sind der neue Mainstream.“

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Nun ist die Corbyn-Labour-Party gewiss ein Vorbild, aber gewiss auch nicht in allem. Jeremy Corbyn ist kein elektrisierender Anführer, auch wenn er im Wahlkampf dramatisch an Statur gewonnen hat und auch seine hölzerne Ausstrahlung verlor. Bemerkenswert ist, wie es der Labour-Party gelang, zu einer Bewegung junger Leute zu werden, zum Magneten aller, die wollen, dass es „irgendwie anders“ wird. Aber das wird durch das britische Mehrheitswahlrecht auch begünstigt, das dazu tendiert, dass am Ende die beiden großen Parteien beider gesellschaftspolitischer Lager in einem Duell gegenüber stehen, bei dem Kleinparteien tendenziell unter die Räder kommen (auch Liberale haben den angeblichen Linksextremisten Corbyn am Ende gewählt, nur um die konservative Anti-Europa-Partei in die Schranken zu weisen). Vor allem konnte die linke Anti-Establishment-Linie von Labour nur so gut funktionieren, weil sie in der Opposition ist. Weil Corbyn glaubwürdig einer ist, der sich mit der Eliten-Politik bisher nicht eingelassen hat. Das verbindet ihn etwa mit Bernie Sanders. Sozialdemokratien, die als kleine Koalitionspartner mitregieren, wie das die SPD tat, oder die eine Regierung anführen (wie etwa die österreichischen Sozialdemokraten), können Elemente davon kopieren, aber nicht das gesamte Muster. „Wir gegen das System“, „wir gegen die korrupte Elitenpolitik“, das geht natürlich etwas schwieriger, wenn du den Vizekanzler oder den Kanzler stellst. Wilder werden! weiterlesen

Einfach uncool

Warum genau hat die deutsche Sozialdemokratie so schwer verloren? Die Gefahr besteht, dass jetzt die falschen Antworten gegeben werden.

Für die Gegenblende, das Onlinemagazin des DGB. 

Der Tag nach Wahlen ist der Tag der Analysen und der Deutungen. Und es ist immer wieder überraschend, wie oft auch gut informierte Leute völlig falsch liegen können. Selbst die Meinungsforscher verstehen ihre eigenen Daten nicht. Sie kommen dann beispielsweise auf die Idee, dass die Ausländer-, Flüchtlings- und Migrationsfrage entscheidend für die Zugewinne der AfD sind, oder dass die SPD deshalb abschmierte, weil sie mit ihren „Themen“ nicht punkten konnte, weil die Wähler und Wählerinnen angeblich andere Themen als die sozialdemokratischen als „entscheidend“ dafür angaben, bei wem sie ihr Kreuzchen machten. Was aber sehr oft nicht bedacht wird, ist zweierlei. Erstens: Wie kommen die Wähler überhaupt dazu, ein Thema als „wahlentscheidend“ zu bezeichnen, also was sind die Prozesse hinter der Momentaufnahme des Wahltages? Und zweitens: Wissen die Wähler wirklich genau, was sie motiviert?

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Bleiben wir nur bei den Motiven der Wähler der rechtsradikalen AfD. Die gesamte Rhetorik der Partei und ihre vordergründigen Botschaften legen natürlich den Glauben nahe, dass das Thema Migration für ihre Wähler das zentrale Motiv ist. Tatsächlich ist es aber etwas anderes: Das Entfremdungsgefühl gegenüber einem diffusen Establishment, das Gefühl, dass sich niemand für sie interessiert, das Gefühl, sie würden andauernd benachteiligt, das Gespür, sie würden respektlos behandelt und nicht einmal angehört. Das Ausländerthema wird in diese psychopolitische Disposition einfach eingepasst, aber es ist nicht entscheidend. Es ist gewissermaßen sekundär. Primär ist das psychopolitische Arrangement. Völlig unabhängig davon, ob der Wähler oder die Wählerin das weiß oder im Gegenteil das selbst gar nicht begreift. Einfach uncool weiterlesen

„Die ganze alte Scheiße ist im Arsch“

Marx Renaissance – nichts als feuilletonistisches Getue? Oder steckt mehr dahinter? – Ein Essay zu 150 Jahre Kapital und zum Beginn des 200. Geburtstagsjubiläums von Karl Marx für die „Neue Gesellschaft / Frankfurter Hefte“

„Schöner wäre es, dieses Buch wäre veraltet“, schrieb Christoph Henning unlängst in der Neuen Zürcher Zeitung, die linksradikaler Umtriebe recht unverdächtig ist. Karl Marx „Kapital“ aber sei ein Buch von „trauriger Aktualität“. Marx‘ Renaissance wird wieder einmal ausgerufen. Nicht das erste Mal. Dass Marx ein toter Hund sei, wird zwar regelmäßig herausposaunt, dass er uns nichts mehr zu sagen habe und sein Denksystem veraltet sei, doch ebenso regelmäßig wird Marx‘ Aktualität verkündet. Bereits im Dezember 2002 widmete sich der britische „Economist“ – gleichsam das Zentralorgan der Freunde der kapitalistischen Produktionsweise – der Frage „Marx nach dem Kommunismus“ und kam zu dem erstaunlichen Schluss: „Als eine Regierungsform ist der Kommunismus tot. Aber als ein System von Ideen ist seine Zukunft gesichert.“
Bereits zur Jahrtausendwende hatte eine Umfrage der BBC, wer denn der bedeutendste Mann oder die bedeutendste Frau des Millenniums sei, ein recht überraschendes Ergebnis erbracht. In der Kategorie „größter Denker“ lag Marx klar vorne. Der „New Yorker“ hatte schon 1997 Karl Marx zum „nächsten großen Denker“ erklärt.

Und Hans Magnus Enzensberger wünschte sich vor ein paar Jahren einen Marx für das 21. Jahrhundert: „Ich spüre eine intellektuelle Lücke.“
Was ist dieses ewig wiederkehrende Marx totsagen und dann wieder für lebendig erklären? Das wenige belanglose Spiel des Feuilletons und einer medialen Entertainment-Industrie, die sich besonders clever vorkommt, wenn sie etwas Unerwartetes tut? Simples aufmerksamkeitsökonomisches Getue im Zeitdiagnose-Business?

Das gewiss auch. Aber es ist wohl auch mehr davon.

Zunächst ist ja zu bemerken, dass eine Renaissance von Marx offenbar ausgerufen werden kann, ohne dass man sich gänzlich lächerlich macht. Die Behauptung, dass uns Marx für unsere Gegenwart noch etwas zu sagen habe, muss ja zumindest eine Grundplausibilität haben und nicht als völlig abwegig gelten. Das ist ja bei einem Denker, der vor 200 Jahren geboren wurde und dessen Haupt- und Alterswerk 150 Jahre alt ist, keine große Selbstverständlichkeit.

Natürlich ist Marx Werk auch veraltet. Aber seine Denkbewegung, seine Art, Prozesse zu denken, ist bis heute noch die beste Schule des Denkens. Moderne und zeitgenössische Theorien, von Gramsci über Adorno bis zu Foucault, von Max Weber über die Postmoderne bis zum Postkolonialismus sind ohne Marx nicht vorstellbar, die Ideologietheorie nicht, die Soziologie nicht. Aber auch das alleine wäre nicht ausreichend. Denn dass alle aufeinander aufbauen, dass die heutige Philosophie nicht ohne Hegel, die Naturwissenschaft nicht ohne Darwin etc. auskommen kann, reicht ja nicht aus, eine Aktualisierung auszurufen. All das ist natürlich noch bemerkenswerter, da heute ja, wenn von der Renaissance von Marx die Rede ist, nicht der Analytiker politischer und historischer Prozesse, nicht der Ideologietheoretiker und Geschichtsphilosoph gemeint ist, sondern in aller Regel der Ökonom Marx. Also jener Marx, von dem man lange sagte, dieser sei hoffnungslos veraltet.

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Marx ist da natürlich ein Krisengewinnler. Die „gamblers an der Bourse“, schrieb Karl Marx schon 1857 in einem Brief an seinen Freund Friedrich Engels, brachten „die Eisenbahnen to a deadlock“. Und weiter: „Die ganze alte Scheiße ist im Arsch, und der bisher lächerlich- kühne Schwung, den der security market in England etc. genommen, wird auch ein Ende mit Schrecken nehmen“. Dass die Kapitalisten, die sich ansonsten die Einmischung des Staates und jede sozialpolitische Maßnahme entschieden verbaten, „nun überall von den Regierungen ,öffentliche Unterstützung’ verlangen, (…) ist schön“, amüsierte sich Marx. Damals, 1857, war gerade die erste moderne Weltwirtschaftskrise ausgebrochen. Mit Marx müsste man doch die Krise verstehen können, er müsste uns doch etwas sagen können, was uns die Mainstream-Ökonomie nicht sagen kann. Das ist zweifelsohne der Fall, ein wissenschaftlicher Mainstream, der noch vor 15 Jahren ernsthaft glaubte, die Formel für die „krisenfreie Ökonomie“ entdeckt zu haben, ist heute nur mehr eine Lachnummer. Dabei ist Marx natürlich nicht bloß hilfreich, die Krise zu verstehen. Nichts wäre verrückter, als ihn bloß als Analytiker der Krise zu lesen. „Die ganze alte Scheiße ist im Arsch“ weiterlesen

Wer will schon in Utopia leben?

Utopien zwischen Gesellschaftstraum und Technikfantasie

Aus: Liga, Zeitschrift der Liga für Menschenrechte

Die Geschichte der Utopien kennt, ganz grob gesprochen, zwei große Varianten: Die gesellschaftlichen Utopien und die technologischen Utopien.

Die gesellschaftlichen Utopien entwarfen eine Idealwelt, beginnend bei Thomas Morus‘ „Utopia“ aus dem 16. Jahrhundert bis hin zu Ernst Callenbachs „Ökotopia“ aus dem 20. Jahrhundert. Diese gesellschaftlichen Utopien haben etwas von realitätsfremden Kopfgeburten, sind „Träume von einem Himmel, der niemals auf der Erde existieren kann“ (Immanuel Wallerstein).

Utopien stehen deshalb in einem schlechten Ruf, aus verschiedenen Gründen. Sie sind etwas für phantasievolle Schwärmer. Im besseren Fall richten sie keinen Schaden an, im schlechtesten Fall motivieren sie zu Schandtaten, die gerechtfertigt werden können, weil sie notwendige Übel auf dem Weg ins Paradies sind.

Und dann gibt es noch das, was man die „anti-utopischen Utopien“ nennen kann, die sich keine Zukunft ausmalen, aber doch an eine bessere Zukunft glauben und diese für erstrebbar halten, die aber versuchen, die Tendenzen dieser Zukunft exakt in den Kräften zu erkennen, die schon jetzt in der Gegenwart wirken. Sie versuchen eine Art von Extrapolation zu sein von der Art: Gegenwart plus Dynamik ergibt Zukunft.

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Utopisch sind sie allenfalls in dem Sinn, als sie von den Dynamiken nur jene Elemente wahrnehmen, die ihnen ins Konzept der gewünschten Zukunft passen. Wer will schon in Utopia leben? weiterlesen

Wir sind nicht nur die Stimme der Wütenden, wir sind die Stimme der Hoffnung

Der Rote Planet, meine Kolumne aus der SPEX.

Nach zwei Jahren als linksgewirkter Polit-Kolumnist für das ehrwürdige SPEX verabschiede ich mich an dieser Stelle, der Rote Planet entschwindet in die unendliche Weite des Weltraums, in andere Galaxien. Da muss ich dann natürlich an die Introformel von Raumschiff Enterprise denken, das „neue Welten, neues Leben, neue Zivilisation“ erforschen wollte. Don’t look back.

Zukunft ist ein hochpolitischer Topos. Weil eine positive Zukunftsorientierung an der Wiege der Linken stand, immer schon. Heute mag es Elend geben, aber die Zukunft gehört uns. Heute gibt es Mangel, morgen Überfluss. Heute gibt es ungerechte Verteilung des Mangels, morgen die gerechte Verteilung des Überflusses. „Dem Morgenrot entgegen…“

Ja, klar, es gibt die dauerdepressive Jammerlinke, aber das ist genau das Problem – die wird nie einen Blumentopf gewinnen.

Owen Jones, der britische Blogger, Aktivist und Guardian-Kolumnist – Starautor der britischen Linken -, hat dazu schon im April sehr gescheite Sachen gesagt, um die Labour-Party auf einen bestimmten Ton in der Wahlkampagne zu stimmen. „Was haben Ronald Reagan und Spaniens radikale Podemos Partei gemeinsam?“, schrieb er. „Wenig, mögen sie annehmen. Ersterer war ein dogmatischer Ideologe, der die freien Märkte wüten lassen wollte; die zweiteren sind, teilweise, eine direkte Rebellion gegen dieses Dogma. Aber beide definierten ihre gegensätzlichen Philosophien auf ähnliche Weise: mit Hoffnung, Optimismus und Ermächtigung.“

Reagans Mantra war „Morning in America“. Der Podemos-Anführer Pablo Iglesias sagt: „Wir repräsentieren nicht nur die Stimme der Wütenden, sondern die Stimme der Hoffnung.“ Und fügt hinzu: „Wann war das letzte Mal, dass Ihr mit Hoffnung gewählt habt?“ Barack Obamas atemberaubend schneller Aufstieg vom No-Name zum Präsidenten war ohnehin von der Formel „Hope“ begleitet. Bernie Sanders spielt auf eine ähnlichen Klaviatur. Aber wir können auch in der weiteren Geschichte zurück blicken, etwa der Nachkriegslinken. Progressive Parteien haben nie gewonnen, wenn sie gesagt haben: „Es ist alles so furchtbar. Und es wird wohl noch furchtbarer.“ Sie haben auch nicht gewonnen, wenn sie gesagt haben: „Wählt uns, mit uns wird es langsamer schlechter.“ Sie haben dann gewonnen, wenn es ihnen gelang, den Nebel des Depressiven wegzublasen, wenn sie Hoffnung, Realitätssinn und Selbstermächtigung verbinden konnten. Soll heißen: Hoffnung, dass die Zukunft mehr Chancen bietet. Ein Programm, das nicht illusionär wirkte. Und die Botschaft, dass das gelingt, wenn jeder und jede mitmacht, also aus ihrer und seiner Passivität erwacht. Und wenn sich diese Botschaften in einem Zeitgefühl verdichten: Zusammen können wir eine besser Welt – oder zumindest ein besseres Land – schaffen.

Progressive werden nichts zuwege bringen, wenn sie Klagelaute ausstoßen – sondern wenn sie Hoffnung inspirieren.

Risiken in Möglichkeiten verwandeln. All das ist eine Frage des Framings. Nehmen wir nur die ökonomischen Aussichten in der näheren Zukunft, also in den nächsten 15 Jahren. Wir werden dramatische Umstrukturierungen erleben, Automatisierung, Robotisierung. Im Grunde kann jeder Job, der berechenbar ist, auch durch eine Maschine erledigt werden. Bauarbeiter? Braucht es bald nicht mehr viele, die Roboter, die Ziegel auf Ziegel schlichten sind bereits in Serienproduktion. Gigantische 3-D-Drucker können ganze Häuser und Brücken ausdrucken. Die Hälfte der Ärzte können von Software ersetzt werden, die Diagnosen interpretiert. Software kann Zeitungsartikel schreiben. Die Logistik in Supermärkten und Versandhäusern wie Amazon wird bald völlig automatisiert funktionieren, und die Lieferroboter, die die Waren vor die Haustüre bringen, sind nicht nur erfunden, sie sind ausgereift. Die Frage ist nur mehr, wie eine Gesellschaft unter diesen neuen Umständen organisiert wird. So, dass uns die Automaten die Arbeit wegnehmen, Arbeitslosigkeit weiter steigt, damit die Einkommen aller sinken, und folglich auch noch der Kapitalismus ins Trudeln kommt, weil zwar total tolle Güter produziert werden, aber immer weniger Kaufkraft da ist, sie auch zu konsumieren? Oder schaffen wir das – durch Maschinensteuern und Umverteilung der Gewinne -, diese potentielle Befreiung von dummer Arbeit in reale Befreiung aller zu verwandeln? Das ist doch die Schlüsselfrage unserer Zeit, die übrigens jeder Taxifahrer versteht – weil er weiß, dass er demnächst durch ein selbstfahrendes Auto ersetzt wird.

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Auch hier gilt: Nicht in Angst erstarren. Sondern Pläne schmieden, wie Möglichkeiten und Risiken in eine besser Welt verwandelt werden können.

Und damit sage ich auf optimistische Weise „Tschüss“.

Ein Gipfel der Verlogenheit

Mein Essay zum G-20-Gipfel von Hamburg für den „Freitag“

Militanz ist heute eine Bildsprache. Alles, was sie produziert, sind eindrucksvolle Bilder. Sie unterscheidet sich darin von der Werbung nicht signifikant. Das vielleicht definierende Bild der Hamburger Chaostage war daher die simultane Fernsehübertragung der Randale, während die Staatenlenker in der Elbphilharmonie Beethoven 9. Symphonie hörten. Übertragen auch noch mit Split-Screen. Links die Realität in den Straßen, Rechts die abgeschotteten Polit-Eliten in ihrer Pseudowirklichkeit. Wenn die autonome Randale einen Zweck verfolgt haben sollte, dann kann es nur die Produktion eines solchen Bildes sein.

Die „Bild“-Zeitung griff später genau diese Bildsprache auf, und produzierte einen Zwei-Minuten-Clip, der schicke Randale-Bilder und den Konvent der G-20-Mächtigen in- und gegeneinander schnitt, unterlegt mit der Musik aus der Elbphilharmonie. Es wird wohl unbeabsichtigt gewesen sein, aber am Ende sah der Springer-Film aus wie ein Werbeclip des schwarzen Blocks.

Wenn die Bildproduktion die Wirklichkeitsproduktion ist, dann ist es auch nahezu völlig irrelevant, wo randaliert wird, da eben die Randale nur mehr der Maßgabe der Werbung folgt und nicht einmal mehr am Rande der früheren „militärischen“ Logik. Keiner will mehr ein Winterpalais stürmen. Ja, nicht einmal die Außengrenzen der Sperrzonen, die Zäune, hinter denen sich die Mächtigen versammelten, sind Anziehungsorte. Der Ort der Macht, den es ohnehin nicht gibt, ist völlig irrelevant geworden. Das war noch vor zehn Jahren in Heiligendamm anders, als es gegen den Zaun ging, und bei den Gipfeln davor, als gegen die Rote Zone, die verbotenen Areale angerannt wurde.  Ein Gipfel der Verlogenheit weiterlesen