Der Tagtraum vom aufrechten Gang

Meine Kolumne in der „LIGA“, Magazin für Menschenrechte

Irgendwo weit oben in meinem Regal, dort, wo die Bücher dem Staub gehören und vom Leser selten gestört werden, da ist das Revier meiner Ernst-Bloch-Bände. Gelegentlich denke ich an die Buchtitel. Überhaupt sind es ja oft die Buchtitel, an die man sich erinnert, wenn der Inhalt in Vergessenheit geraten ist. Eines dieser Bloch-Bücher hat den wunderschönen Titel „Tagträume vom aufrechten Gang“. Gute Buchtitel führen ja ein Eigenleben. „Aufrechter Gang“, das war so eine Metapher aus dem Zeitalter der Aufklärung. Hier schwingt ein Bild mit: Dass der Mensch aufrecht geht, nicht gebückt. Dass er mit Selbstbewusstsein durchs Leben geht, sich nicht kommandieren lässt. Dass er sich selbst respektieren kann, weil ihm niemand mit Respektlosigkeit begegnet, und er daher auch alle anderen respektiert. Männer und Frauen, die den Kopf hoch tragen können. Tagträume wiederum sind Phantasien, die in der Realität noch nicht völlig realisiert sind, aber anders als Nachtträume sind sie nicht reine Kopfgeburten, sie sind eben Träume, deren Realisierung, wenn schon nicht ansteht, dann doch im Bereich des Möglichen ist. Tagträume sind Träume, deren Wirklicheitwerdung wir noch erleben werden. So dachten wir uns das damals, in meinen späten Teeniejahren, als ich das Buch klaute. Seinerzeit, als ihr noch nicht geboren wart.

„Tagträume vom aufrechten Gang“ – ihr versteht jetzt, was diese Worte in mir zum Klingen bringen.

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The Next Big Thing: Intelligenter Protektionismus

Meine Kolumne in der Berliner „SPEX“

Es gehört ja ein wenig zum guten Ton in linken Kreisen, die „neoliberale Hegemonie“ und die „ideologische Dominanz“ der Rechten zu beklagen. Nun hat diese Jeremiade ja auch gute Gründe, weil etwa bestimmte Meinungen in der öffentlichen Debatte kaum repräsentiert sind. Oder weil, auch wenn verschiedene Meinungen geäußert werden, eine Meinung eben die Dominanz, somit die Hegemonie hat. Dennoch: In pluralistischen Gesellschaften werden in aller Regel zu jedem Thema unterschiedliche und divergente Meinungen geäußert.

Es gibt aber ein paar Themenkomplexe, da gibt es tatsächlich so etwas wie eine Einheitsmeinung. Eines der Themen ist der Freihandel. Damit meine ich jetzt nicht Fragen wie TTIP oder CETA, Abkommen, die von vielen Leuten bekämpft werden, sei es wegen Details in den Abmachungen, sei es, weil durch sie große multinationale Player privilegiert werden.

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Ich meine das Prinzip des Freihandels als solches. Die Argumentationsreihe geht so: Freihandel ist gut, Protektionismus ist böse. Freihandel steigert das Bruttonationaleinkommen, die Produktivitätsentwicklung – kurzum: die Prosperität – in allen am Handel beteiligten Volkswirtschaften, und Protektionismus würde all das reduzieren. Daher würden „wir alle“ vom Freihandel profitieren. Dass diese Zuwächse, die „wir alle“ erzielen, dann vielleicht nicht extrem gerecht verteilt sind, das wäre dann ein Einwand, der von der Linken kommt. Aber diese Zuwächse selbst sind unbestritten. Das ist wie eine Art von religiöser Lehre, an die wie selbstverständlich geglaubt wird, ohne dass sie überhaupt jemand in Frage stellt. The Next Big Thing: Intelligenter Protektionismus weiterlesen

CETA und Mordio.

Christian Kern, die SPÖ und das knifflige CETA-Thema. Eine Antwort auf Lukas Oberndorfer.

Man weiß ja gelegentlich nicht, ob man mit Verärgerung, Kopfschütteln oder pädagogischer Freundlichkeit auf die Aktivitäten in manchen linksradikalen Zirkeln reagieren soll. Jetzt wurde ich also wegen meiner Positionierung zu CETA Adressat eines Offenen Briefes von Lukas Oberndorfer (hier). Das ist insofern ulkig, als ich mich zu CETA bisher absichtlich kaum geäußert habe. Alles, was ich in meinem Leben zu CETA gesagt habe, füllt bestimmt nicht einmal 10 Prozent des Offenen Briefes, den Lukas an mich gerichtet hat.

Was seinen Zorn erregte, war die Tatsache, dass ich die Erklärung von Christian Kern auf Facebook verlinkte, in der dieser begründete, warum er dem Präsidium seiner Partei ein konditioniertes Ja zu einer Unterschrift von CETA empfahl (hier die ausführliche Argumentation des Kanzlers). Ich habe das nicht ganz wortlos getan – wobei ich mir kurz überlegte, es wortlos zu tun, aber ich weiß ja, dass das verschiedene Leute dann leicht verschieden interpretieren können -, sodass ich zweieinhalb Zeilen in einem Klammerausdruck hinzufügte: „(und, falls es jemand interessiert, ich find das in der Sache weitgehend schon richtig so, wenngleich ich Prozedere und Kommunikation bisher bissi holprig fand)“.

Das reicht, um mir alles Mögliche vorzuwerfen, was dann in das Urteil kulminiert, ich würde dazu übergehen „die herrschenden Verhältnisse zu legitimieren“. Nun gut, drunter tut es das Philippika-Schreiben offenbar nicht.

Aber schön, wenn ich schon gefragt werde, dann gebe ich in diesem Fall jetzt einmal Antwort, obwohl ich zu CETA und den diesbezüglichen Aktivitäten der SPÖ eigentlich nicht Stellung beziehen wollte.

Zwar kenne ich mich mit dem CETA-Vertrag wahrscheinlich besser aus, als die meisten Kritiker oder Anhänger dieses Vertrages, aber ich fühle mich nicht ausreichend als Experte, um wirklich mit fundierter Sicherheit eine Position beziehen zu können.

Generell denke ich, dass wir Verträge dieser Art überhaupt nicht benötigen, und dass das Schleifen von noch mehr Regulierungen bei Kapital-, Waren- und sonstigem Verkehr eingebettet ist in mittlerweile jahrzehntelange Prozesse neoliberaler Globalisierung. Selbst wenn man nicht leugnen kann, dass Handel die Wohlfahrt aller beteiligten Volkswirtschaften üblicherweise hebt, führt verschärfte Konkurrenz von Unternehmen, die das gleiche produzieren, zu einem Preis- und Lohndruck nach unten, sodass ab einem bestimmten Grad an Globalisierung die Nivellierung nach unten einsetzt und eben nicht mehr zu Wohlfahrtsgewinnen führt. Ganz davon zu schweigen, dass selbst dann, wenn Volkswirtschaften „gewinnen“, sie das eben nur im Durchschnitt tun, es aber dann dennoch immer Gewinner und Verlierer gibt, und die Verlierer werden von den Gewinnern in aller Regel nicht kompensiert. Das zu meiner generellen Skepsis, die sich etwa an die Forschungen des Ökonomen Dani Rodrik anlehnt – wer darüber mehr lesen will, kann ja bei Rodrik nachgoogeln.

Wenn solche Abkommen über die Reduktion von Handelsbarrieren auch noch hinausgehen – indem Konzerne Dinge durchsetzen, die sie in ihren nationalen politischen Öffentlichkeiten nie durchsetzen könnten -, dann wächst meine Skepsis noch beträchtlich. In dieser Hinsicht ist der Bundeskanzler, wie ich glaube, durchaus derselben Meinung – man sehe sich nur das öffentliche Gespräch an, das wir mit Marcel Fratzscher am Donnerstag im Kreisky Forum führten (Video auf der FB-Seite des Bundeskanzlers). CETA und Mordio. weiterlesen

Vorbild Linkspopulismus?

Syriza, Podemos, Corbyn, Sanders & Co: Die etablierte Linke und ihre antielitären Herausforderer. Ein Beitrag für das „Böll-Thema“ der deutschen Böll-Stifung.

Hier zum ganzen Heft.

Von Oskar Lafontaine stammt das Apercu, der Populismus-Vorwurf werde meist von jenen Leuten bemüht, bei denen das Publikum bei jeder Wortmeldung schon einschläft. Man muss kein Freund Lafontaines sein, um zu finden, dass da etwas dran ist. Jeder, der versteht, diskursiv ein „Wir“ zu etablieren, gilt für jene, die dazu unfähig sind, gelegentlich schon als Populist – und auch, wer nur populär zu formulieren versteht, was ja auch mit Komplexitätsreduktion zu tun hat, wird mit dem Populismus-Vorwurf bedacht. Aber ist ein solcher ausladender Populismus-Begriff noch in irgendeinem Sinne brauchbar?

Es ist heute üblich geworden, Parteien wie Syriza oder Podemos, Kampagnen wie die von Bernie Sanders oder sogar die Labour-Führung von Jeremy Corbyn, Grassroots-Bewegungen wie Occupy Wall Street oder die von Nuit Debout linkspopulistisch zu nennen.

Nun kann man dazu drei Haltungen einnehmen: Ja, sie sind linkspopulistisch, und das ist gut so. Ja, sie sind linkspopulistisch und das ist schlecht so. Und, nein, sie sind nicht linkspopulistisch, jedenfalls in keinem sinnvollen Aspekt des Wortes,.

Die Frage ist: Worauf könnte sich der Populismus-Vorwurf eigentlich gründen, und gibt es in dieser Hinsicht überhaupt etwas, was die genannten politischen und Bewegungsprojekte gemeinsam charakterisiert?

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Was ist dieses Jahr wahr?

Kritik am „Mainstream“ ist der letzte Schrei. Aber was ist das überhaupt: Mainstream. Eine Umkreisung. Neue Zürcher Zeitung, 17. September 2016

Die Behauptung, dass es ein Kartell des medialen Mainstreams gäbe, ist heute schon Mainstream. Man könnte beinahe meinen, sie wäre der letzte überhaupt denkbare Mainstream geworden. Mit dieser Behauptung versuche ich mich natürlich auch gleich jenseits des Mainstreams zu situieren, denn das muss man als Autor, die Situierung jenseits des Mainstreams ist schließlich der Königsweg zum Erfolg als Autor. Man stelle sich nur zwei mögliche Charakterisierungen eines Autors vor: Der eine, über den man sagt, „er ist ein Querdenker, der jeweils jenseits des Gewohnten denkt“ – und der andere, über den geschrieben wird, „er schreibt immer exakt das selbe, was auch die anderen schreiben“. Na, wen würde man da denn spontan für den interessanteren Autor halten?

Man kann über die Frage des Mainstreams nicht diskutieren, ohne zunächst einmal die Frage nach der Wahrheit oder der Wirklichkeit zu stellen. Denn einerseits hätte der Mainstream-Verdacht doch überhaupt keine Relevanz, wenn ein allgemeines Verständnis darüber herrschte, dass es „Wahrheit“ und „Wirklichkeit“ gäbe. Dann würde ja primär die Frage im Raum stehen, ob die „Wirklichkeit“ akkurat beschrieben ist, und nicht, ob es bei dieser Beschreibung einen Druck in Richtung „gewohnter Mehrheitsmeinung“ gibt. Und zweitens steht ja bei der Mainstream-Kritik immer die Behauptung im Zentrum, irgendein Mainstream würde die Wahrheit unterdrücken.

Nun kann man natürlich sagen: Wahrheit gibt es nicht. Oder besser: Wirklichkeit. Wirklichkeit, jedenfalls die über den engsten Rahmen des sinnlich Wahrnehmbaren hinaus geht. Meinetwegen, wenn ich in den Fluss falle und der ist kalt, dann ist für mich die Aussage „dieser Fluss ist kalt und er ist nass“ schon wahr. Aber selbst in diesem Fall ist die Wirklichkeit, so wie wir sie wahrnehmen, eingefärbt von Gewohntheiten. In irgendeinem klugen Buch, dessen Name mir entfallen ist, habe ich einmal folgenden Satz gelesen: „Wenn man die Fische fragt, wie es am Meeresgrund aussieht, vergessen sie wahrscheinlich zu erwähnen, dass es dort nass ist.“ Nur für den, der in den Fluss fällt, ist er nass und kalt, natürlich aber nicht für den, der dort immer lebt.

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Termine: Mülheim, Wels, Linz, Graz, Hamburg, Bremen und drei Veranstaltungen mit Christian Kern

Jetzt wirds langsam bissi stressig. Ich hab in den nächsten Wochen ein paar Termine:

 

Wels:

Am 29. September bin ich in Wels im Medien-Kultur-Haus und werde über Hysterie und Angstmache in Medien sprechen.

Die mkh° Medienshow Folge 1: Medien Kultur Haus
Live Show/Aufzeichnung: Do, 29. September 2016, 19.30 Uhr, Eintritt frei!

„Kürzer denken, schneller berichten, nix erklären.“ (Sybille Berg)
Hysterie und Angstmache in den Medien.

Zu Gast: Robert Misik
Moderation: Dominika Meindl

Näheres hier.

Graz:

Am 30.9. bin ich bei einem Workshop bei der Sozialistischen Jugend in Graz, abends gibt es dann eine öffentliche Veranstaltung, bei der ich über die „linke Perspektiven in Europa und die aktuelle Situation der SPÖ“ sprechen und diskutieren soll.

Freitag, 30. September,
ab 19:30 Uhr
im Büro von SJ & VSStÖ Graz
(Maifreddygasse 4, 8010 Graz)

Mehr dazu hier

Linz: 

Am 6. 10. bin ich auf Einladung der Linzer Grünen und der Grünen Bildungswerkstatt Oberösterreich Abends im Alten Rathaus in Linz und spreche zum Thema: „Wird der Kapitalismus sterben, und wenn ja, würde uns das glücklich machen?“

Beginn 19 Uhr.

Am nächsten Tag gibt es – ebenfalls am gleichen Ort – ab 9:30 auch noch einen Vormittagsworkshop.

Hamburg: 

Am 8. 10. spreche ich um 11.15 Uhr in Hamburg zur Eröffnung der Tagung „Baustelle Demokratie“ zum Thema: Kaputtalismus – Wie der heutige Kapitalismus die Demokratie bedroht.

dock europe e. V.- Internationales BildungszentrumBodenstedtstraße 16 (Hinterhof) – 22765 Hamburg-Altona

Näheres hier.

Bremen: 

Am 9. Oktober spreche ich im Theater Bremen um 11 Uhr über mein Buch „Kaputtalismus“ – Näheres hier.

Wien, Kreisky Forum: 

Am Donnerstag 13. 10. habe ich im Kreisky Forum Marcel Frantzscher, den Direktor des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung und Bundeskanzler Christian Kern zu Gast.

Frantzscher, Autor des wunderbaren Buches „Verteilungskampf“ wird zum Thema „Wohlstand für alle?“ sprechen, und dann mit Christian Kern über einen „New Deal“ sprechen, also Strategien einer progressiven Wirtschaftspolitik.

Vorschau: 

Mit Christian Kern über Victor Adler auf der Buch Wien.

So, das wären einmal die Termine der nächsten drei Wochen. Ein kleine Vorschau schon auf November:

Besonders freue ich mich auf eine Veranstaltung auf der Buch-Wien, der jährlichen Wiener Buchmesse.

Am 12. November werde ich um 16 Uhr meinen Victor-Adler-Biographie-Essay „Ein seltsamer Held“ vorstellen – und zwar gemeinsam mit Adlers Nach-Nach-Nach-etc-Nachfolger als SPÖ-Vorsitzenden, Christian Kern.

Am 17. 11. habe ich Ulrike Hermann im Kreisky Forum zu Gast – die großartige Autorin wird ihr neues Buch „Kein Kapitalismus ist auch keine Lösung“ präsentieren.

Und am 18. 11. gibts eine Veranstaltung, an der ich nur als Co-Co-Hilfs-Organisator beteiligt bin, die aber überhaupt besonders spannend ist: Mariana Mazzucato debattiert im Audi-Max der WU-Wien mit Christian Kern.

Konjunkturprogramme, ohne die Schulden explodieren zu lassen? Das geht…

Eine kleine Anmerkung zur Debatte über Christian Kerns FAZ-Essay.

Nach dem FAZ-Essay von Bundeskanzler Christian Kern hat sich ja eine typisch österreichische Debatte entsponnen, die nicht um die europapolitischen Inhalte geht, sondern darum, ob das jetzt das Koalitionsklima belaste, oder um sonstige Nebensächlichkeiten. Und außerdem wird von der ÖVP getrommelt: „sparen“ statt „neue Schulden“. Das ist schon alles.

In den klügeren Beiträgen wird angemerkt, dass die hoch verschuldeten Krisenstaaten ihre Haushalte ja gar nicht ausweiten könnten, während die nicht so verschuldeten Staaten doch ohnehin keine fiskalische Konsolidierung betreiben. Dass höchsten Deutschland und ein paar wenige andere Staaten öffentliche Investitionen ankurbeln könnten. Das ist natürlich nicht völlig falsch.

Da leider in Österreich das wirtschaftliche Verständnis unter aller Sau ist, wird eines aber immer vergessen: Dass es auch eine europäische Ebene gibt und dass von der ohne große Verschuldung Wachstumsimpulse gesetzt werden könnten.

Ich möchte das nur einmal grob vorrechnen. Wir haben in Europa eine Europäische Investmentbank. Alle folgenden Zahlen sind fiktiv, aber grosso modo wäre das schon ein Weg, wie es gehen könnte:

Das Eigenkapital der EIB wird um – Hausnummer – 50 Milliarden Euro erhöht. Das ist viel, aber auch nicht so viel Geld. Damit können über die Hebelwirkung, die Banken möglich ist, Kredite für Investitionsprojekte in der Höhe von – wieder Hausnummer – 500 Milliarden mobilisiert werden. Wenn diese Investitionen realisiert werden, die dann ja irgendwann auch hoffentlich Renditen bringen, können gerade beim jetzigen Niedrigzinsniveau auch private Investoren mit an Land gezogen werden. Warum soll jemand nicht in Projekte investieren, wenn ihm Zinsen von 3 Prozent garantiert werden? Nehmen wir noch einmal – Hausnummer – 500 Milliarden dazu, sind wir bei 1000 Milliarden. Das ist für die EU immer noch kein besonders massives Konjunkturpaket, aber immerhin sehr viel mehr als nichts.

All das ist kein Mirakel, sondern ganz der übliche Weg, wie staatliche induzierte Wirtschaftspolitik zum allgemeinen Nutzen betrieben wird.

Das nur als kleine  und natürlich gar nicht durchgerechnete Anmerkung, um ein wenig Sachverstand in eine etwas gar provinzielle Debatte zu bringen.

Ein solches Investitionsprogramm würde übrigens auch die Schulden keineswegs hochfahren, sondern möglicherweise sogar reduzieren. Denn die Schulden der Staaten – die für manche erdrückend sind -, sind ja nicht primär nominell hoch (bzw die nominelle Höhe ist irrelevant), sondern sie sind hoch im Verhältnis zur Wirtschaftsleistung. Wenn die Schulden aber gleich bleiben, das Wachstum aber anspringt, somit das BIP wächst, sind die Schulden gesunken, obwohl sie gleich geblieben sind. Und selbst wenn sie steigen, muss das nicht so schlimm sein, solange es nur Wachstum gibt. Was im Augenblick die Schulden stagnieren lässt ist ja die Tatsache, dass es in Europa seit acht Jahren praktisch kein Wachstum mehr gibt.

All das ist zugegeben etwas komplexer, als sich das ein ÖVP-Finanzminister vorstellen kann, aber nicht so komplex, dass man es nicht mit ein wenig kognitiver Leistung begreifen könnte.

„Europa wieder Leben einhauchen“

Zum Thema Europa – can we fix it, haben der Theatermacher Milo Rau und ich für das Programmmagazin des „Steirischen Herbstes“ einen E-Mail-Dialog geführt.

Robert: Can we fix it – Wir schaffen das: Über dieses Generalthema des Steirischen Herbstes sollen wir diskutieren. Können wir das schaffen in Europa? Aber was wäre denn das „das“? Ist das nicht so eine Frage, die so inhaltsleer ist, dass sie an jeden gerichtet werden könnte? Das ist eine Frage, die kann man an Dich, an mich oder an Wolfgang Schäuble oder an Herrn Hollande richten. Alle vier würden dann sagen: Ja, das schaffen wir. Oder: Wir schaffen das nicht. Bloß, alle würden unter „das“ etwas ganz anderes verstehen. Womöglich ist das ja schon ein Teil des Problems: Diskurse, die sich nur mehr auf das „schaffen“ konzentrieren, ohne die entscheidende Frage, was denn überhaupt geschafft werden sollte, zu thematisieren – sei es aus Feigheit, sei es aus Phantasielosigkeit. Also: Willst Du „ES“ überhaupt schaffen? Und wenn ja: Was wäre das „ES“ oder das „DAS“ in diesem Satz?

Milo: Das stimmt: Europa ist ein „ES“, fast im Sinn von Lacan – etwas, das es gewissermassen „schon immer“ gibt, unabhängig vom Willen oder der bewussten Wahrnehmung der europäischen Bürgerinnen und Bürger. Ob Flüchtlingskrise, Finanzkrise, Grexit oder Brexit: Man macht einfach weiter, durch alle Krisen und Widersprüche hindurch, ohne zu wissen, warum oder wohin. Diese „Natürlichkeit“ des europäischen Gefühls ist überraschend, vor allem da es völlig unspezifisch und in keiner Weise popkulturell verwurzelt ist. Als in Grossbritannien für den Austritt aus der EU gestimmt wurde, hatte ich am Tag danach ein Call-In-Radiogespräch mit dem Journalisten Alan Posener. Die Anrufer waren völlig vor den Kopf gestossen, aufgebracht, fast so, als wäre Bayern aus Deutschland ausgetreten. Die Karikaturen der folgenden Tage zeigten die Briten (und eigentlich ja die Engländer, da – wie die Medien betonten – die Schotten mehrheitlich gegen den Brexit gestimmt hätten) abwechslungsweise als postpubertäre Gambler und Egoisten, ökonomische Idioten und schliesslich rückwärtsgewandte Melancholiker. Natürlich ist das eine sehr deutsche mediale Wahrnehmung, aber trotzdem zeigt die Mischung dieser drei Qualitäten, wie die EU imaginär repräsentiert wird: als paternalistische Solidargemeinschaft, für deren Führung gemeinsam mit Deutschland und Frankreich sich die Briten als zu unreif erwiesen hatten; als Verwirklichungsapparat wirtschaftlicher Vorteile, also Europa als Einheitsmarkt und grosser Trust nach dem Motto „To Big to Fail“; und schliesslich – und dies ist ebenfalls sehr deutsch – Europa als postnationale und posthistorische Absage an die ideologischen Verwirrungen des 20. Jahrhunderts. Ich denke, dass diese drei Punkte den imaginären Stand des realpolitischen und imaginären ES Europas sehr gut zusammenfassen: paternalistische Solidargemeinschaft, imperiale Freihandelszone, humanistisch überhöhte Absage an alles Politische – die drei imperialen Grundtugenden gewissermassen. Und wenn ich dann in mich gehe, und mich frage: Will ich DAS wirklich schaffen, so sehr ich die nationalen Pendants oder gar den Imperialismus des 19. Jahrhunderts ablehne, dann ist meine Antwort sehr klar: Nein. Was aber wäre ein anderes DAS oder ES? Eine andere Möglichkeit, das europäische Projekt zu denken?

Robert: Ich teile Deine Analyse, habe aber auch immer die Fragen des Praktikers im Kopf, wenn Formulierungen kommen, wie das „europäische Projekt zu denken“. Einerseits braucht es natürlich diese großen Pläne, aber andererseits wissen wir auch, dass die großen Pläne leicht Kopfgeburten bleiben. Erst recht, wenn es um Fragen der institutionellen Neuordnung der Europäischen Union geht. Denn natürlich sind diese institutionellen Fragen extrem wichtig, weil gerade das, was Du als politisches Projekt skizzierst, jenseits des technokratischen Projektes, ja zunächst einmal als Voraussetzung eine institutionelle Ordnung verlangen, innerhalb derer überhaupt politisch gedacht, gestritten und entschieden werden kann. Das ist aber überhaupt nicht möglich, wenn 27 nationale Player, dazu noch EU-Parlament, dazu noch Kommission, stets irgendwelche Kompromisse finden müssen. Insofern ist das Post-Politische in die institutionelle Ordnung schon eingeschrieben. Andererseits fürchte ich, dass wir die institutionelle Ordnung nicht verändern können, solange die Legitimität des europäischen Projektes in den Augen der Menschen abnimmt. Die Katze beißt sich also in den Schwanz. Um die Probleme mit dem Projekt Europa zu bekämpfen, bräuchte man eine konstitutionelle Etablierung der Union zu einem echten politischen Gefüge, andererseits ist wegen der Probleme die Legitimation dafür auf absehbare Zeit nicht zu kriegen.

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Deswegen würde ich jetzt eher sehr utopiefern formulieren: Wir haben Stagnation im Großteil Europas und eine soziale Katastrophe an der Peripherie, wir haben die Banken nicht saniert, sondern neue Regeln eingeführt, die sie einerseits auf wackelnden Beinen beließen und andererseits die Kreditvergabe an die Wirtschaft behinderten und die tonangebenden Kräfte in der Eurozone haben auch noch eine Rhetorik angeschlagen, die insinuiert, die einfachen Leute wären selbst schuld an der Krise, weil sie jahrzehntelang über ihre Verhältnisse gelebt hätten. Wer eine solche Politik jahrelang exekutiert und oktroyiert – wie etwa Wolfgang Schäuble, um nur die Zentralfigur dieser Politik zu nennen -, der braucht sich nicht wundern, wenn er am Ende vor einem Trümmerfeld und rauchenden Ruinen steht. Die Austeritätspolitik muss ein Ende haben und zwar schnell. Die Konjunktur braucht einen Kickstart, die nationalen Regierungen mehr budgetären Spielraum, die EU-Kommission muss mit Institutionen wie der Europäischen Investmentbank einen Plan entwickeln, der die Union aus der permanenten Stagnation herausbringt.
Erst dann kann man wieder sinnvoll über einen wirklichen neuen Horizont für das Projekt Europa nachdenken. Aber natürlich kann man auch sagen: Man muss beides gleichzeitig tun: Das Notwendigste tun, und gleichzeitig schon für den Tag danach nachdenken. Gott, jetzt rede ich schon wie ein fader pragmatischer Politikplaner. „Europa wieder Leben einhauchen“ weiterlesen

Progressive Bildsprache, oder: Was heißt eigentlich „cool“ in der Politik?

Meine SPEX-Kolumne vom Juli.

Österreich hat einen neuen Bundeskanzler und ich bin da sehr froh darüber. Erstens einmal, weil jetzt der alte Bundeskanzler weg ist, Werner Faymann, der die Sozialdemokratie so völlig ideenlos geführt hat, und der Gipfel der Ideenlosigkeit war natürlich, dass er keine Idee hatte, wie er sich gegen den Aufstieg der rechtsradikalen FPÖ wehren hätte sollen. Das heißt natürlich, die Alternative zu Faymann wäre nicht irgendeine nette Christdemokratie a la Merkel gewesen, sondern FPÖ-Chef Strache, also eine Orbanisierung oder Kaczynskisierung Österreichs.

Zweitens bin ich froh, weil jetzt Christian Kern Kanzler ist. Den kenne ich seit 30 Jahren und wir sind nicht immer, aber doch häufiger einer Meinung, was ich hier jetzt nicht sage, um zu prahlen, sondern als eine Art Disclaimer: Also um Ihnen als Leserin und Leser mitzuteilen, dass ich da nicht total unparteiisch bin. Was ich aber ohnehin nie bin: Ich bin ja immer parteiisch meinen eigenen Haltungen gegenüber, und das ist gut so.

Kern ist sehr viel besser als Faymann, und zwar so sehr, dass das nicht nur mir auffällt. Das ist auch den Leuten von der „Zeit“ im fernen Hamburg aufgefallen, weshalb sie einen Text über Lässigkeit in der Politik schrieben: „Lässig ist, wer sich eigener Sprache bedient. Mut ist lässig. Selbstironie ist lässig. Auch Sozialdemokraten können lässig sein. Das beweist Christian Kern (SPÖ), seit vier Wochen Bundeskanzler in Österreich. Der wahrscheinlich coolste Regierungschef Europas. Ein Quereinsteiger. Da gibt es dieses Bild auf seinem Instagram-Kanal. (…) Selbstverständlich wäre das nicht mehr als ein Bild, hätte Christian Kern nicht eine fulminante Antrittsrede vor dem Parlament gehalten. Für Mut, Weltoffenheit, gegen Angst. Eine Rede für die Abgewendeten und Ermüdeten. Für jene, die sich wundern über die Ästhetik der Berufspolitik: die Sprache, Gesten, Rituale. Politik wird nicht lässig, wenn man sie schräg fotografiert. Lässig wird sie erst, wenn sie Lust macht auf die Zukunft. Na, SPD, wie wär’s mal mit einem Praktikum in Wien?“

„Der wahrscheinlich coolste Regierungschef Europas.“ – Da braucht man sich nicht wirklich grämen, wenn das mal über einen in der Zeitung steht. Aber ich finde, das ist ein über den Anlass hinausgehendes wichtiges Thema. Coolness in der Politik. Das begegnet uns als Thema ja nicht selten: Einerseits als Mangelerscheinung. Andererseits gelten Justin Trudeau als cool, die Syriza-Jungs um Alexis Tsipras auch, Yanis Varoufakis jazzte es beinahe zum Startum hoch, der hat es, kann man sagen, auch ein wenig übertrieben. Reale oder auch nur zugeschriebene Coolness scheint also irgendwie eine politische Kategorie zu sein, obwohl sie auf dem ersten Blick eine unpolitische Kategorie ist.

Meistens ist sie in der Politik eine Einzelpersonen zugeschriebene Kategorie, aber schon das stimmt nicht genau: Trudeau wäre nicht so cool, hätte er nicht auch ein extrem buntes Regierungsteam, inklusive dem Sikh als Verteidigungsminister, der den Treffen Uniformierter immer so etwas Buntes verleiht mit seinem Turban. Und die Syriza-Boys mit ihren offenen weißen Hemdkrägen evozierten dieses Bild auch als Truppe.

Bildsprache ist natürlich immer auch eine Botschaft, und damit Programmatik zum Ansehen. Sie kann ausdrücken: Wir sind neu, auf der Höhe der Zeit, nicht so grau wie die biedere Etabliertenpolitik, wir sind also auch Anti-Elite, weil wir anders sind als diese Politikertypen, die ihr nicht mehr sehen könnt. Sogar Bernie Sanders ist auf seine Weise cool, obwohl er natürlich ein alter Opa ist, bei dem Lässigkeit nicht die erste Charaktereigenschaft ist, die einem in den Sinn kommt.

Diese Bilder funktionieren im Kontrast: Während die Bilder der Etablierten-Politik eine Blase illustrieren, die sich abschottet und damit unzugänglich ist für die bunte, heterogene Vielheit der normalen Menschen, senden die coolen Bilder eine Botschaft der Normalität aus, auch wenn es gar nicht normal ist, so gut auszusehen und so gut Liegestütze hinzubekommen wie Justin Trudeau.

Sie ersetzen natürlich keine Politik: Nur coole Bilder ohne Ergebnisse bringen gar nichts. Aber indem sie Öffnung und Erneuerung buchstäblich bebildern, indem sie eine Programmatik symbolisieren und personifizieren, flankieren sie Politik. Es ist ja kein Wunder, dass wir einerseits von Bildsprache sprechen, andererseits von Sprachbildern. Texte sind Bilder und Bilder sind Texte. Wer also glaubt, bei Bildern und den Projektionen, die sie auslösen, ginge es nur um Werbung, bloß um Inszenierung, der hat nichts verstanden.

Das war übrigens immer schon so: Nie engagierte man sich nur für Parteien, sondern man war auch angezogen von Personen und ihrem Image. Das war schon zur Zeit von Victor Adler oder August Bebel so.

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Mein Buch „Victor Adler – Ein seltsamer Held“

Adler Buch 1„Ich bin Optimist durch und durch, aus Temperament und aus Prinzip … Aus Prinzip, weil ich glaube, bemerkt zu haben, dass nur der Optimismus .. was zuwege bringt. Der Pessimismus ist seiner Natur nach impotent“, schrieb Victor Adler einmal.

Adler, der Einiger der österreichischen Progressiven und Gründer der Sozialdemokratie, war wohl der größte Österreicher der politischen Geschichte – und ist dennoch eigentümlich unbekannt.

Um das zu ändern, habe ich diesen biographischen Großessay geschrieben. Anfang September können Sie das Buch bei der Buchhändlerin / dem Buchhändler Ihres Vertrauens kaufen – für supergünstige 12.- Euro.

„Chapeau! Großartiger Text. Ein wahrer Fundus. Witzig Adlers Definition des Wiener Anarchismus, herrlich ‚das Beste am Genie ist Fleiß‘. Danke, Robert Misik.“ _________ Christian Kern, SPÖ-Vorsitzender und Bundeskanzler

Robert Misik: Ein seltsamer Held – der grandiose, unbekannte Victor Adler. Picus Verlas, 2016, 120 Seiten. 

Mut zur Verwegenheit

Wozu noch Sozialdemokratie? Vorwärt, August, 2016

Die globale kapitalistische Maschine krächzt und keucht – und das ist längst nicht nur mehr eine Nachwirkung der Finanzkrise von 2008. Im Gegenteil: Diese Finanzkrise war selbst eher ein Krisensymptom als eine Krisenursache. Der zeitgenössische Kapitalismus zeichnet sich vielmehr aus durch:
– Deutlich niedrigere Wachstumsraten als in der Vergangenheit.
– Einen hohen Verschuldungsgrad aller Wirtschaftssubjekte, also Staaten, privater Haushalte und des Unternehmersektors.
– was ja, zusammengenommen, heißt: trotz ökonomischer Aktivitäten auf Pump können kaum mehr nennenswerte Wachstumsraten erzielt werden.
– daraus folgt eine Instabilität auf den Finanzmärkten, auf denen Gläubiger und Schuldner miteinander verbunden sind.
– dramatisch wachsende Ungleichheiten
– ein wachsender Druck auf niedrige und mittlere Einkommenssegmente, da es viel weniger gute Jobs gibt, als nötig wären
– eine Dynamik, die durch die neue und nächste technologische Revolutionen noch verschärft wird: Wenn nicht mehr nur rein routinisierte, sondern vor allem auch High-Quality-Jobs durch Digitalisierung und Robotisierung ersetzt werden, auf der anderen Seite aber allenfalls schlecht bezahlte Jobs im Bereich der persönlichen Dienstleistungen entstehen, dann verschärft sich der Lohndruck noch mehr.

Stagnation beim Wachstum, steigende Gewinnquoten, sinkende Lohnquoten, ein Auseinandergehen der Einkommensschere – all das sind Symptomatiken eines ökonomischen Systems, das einfach nicht mehr so funktioniert, wie man es viele Jahrzehnte lang gewohnt war. Das stellt auch soziale und demokratische Reformpolitik vor die Schlüsselfrage: Was, wenn das, was unter den Bedingungen der Vergangenheit funktioniert hat, heute nicht mehr funktioniert? Ist dann nicht dem sozialdemokratischen Reformismus der ökonomische Boden entzogen?

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Zehn Thesen zum Kaputtalismus

Ein Debattenbeitrag für das Magazin „Hohe Luft“

1.

Es ist zwar wahr, dass der Neoliberalismus den globalen Kapitalismus in eine schwere Krise geführt hat – aber im Kern ist nicht der Neoliberalismus die Ursache der Krise, sondern eine krisenhafte Entwicklung die Ursache des Neoliberalismus. Die stabile Prosperität des Nachkriegsbooms in den USA und in Westeuropa ist ja nicht deswegen zu Ende gegangen, weil die globalen Eliten auf die neoliberale Doktrin umgeschaltet haben, die Eliten reagierten nur – und das halb bewusst und vorbereitet, halb unbewusst und provisorisch -, auf die Abflachung der stabilen Prosperität.

2.

Darin zeigt sich: Die Eliten geben sich nicht langsfristig mit einem großen Stück vom Kuchen zufrieden – sie wollen praktisch den ganzen Kuchen, auch um den Preis, dass der dann kleiner und ranziger wird. Und dass sie kurzsichtig genug sind, ein System, von dem sie profitieren, gemäß der Maxime „tanzen, solange die Musik nicht ausgeht“, sogar an die Wand zu fahren.

3.

Der Kapitalismus hat seine historischen Meriten: Entfesselung der Produktivkräfte, rasantes Wachstum des Wohlstandes, dynamisches Produktivitätswachstum. Aber damit geht es langsam aber sicher zu Ende. Und die Kosten, die der Kapitalismus ohnehin produziert, sollen nicht übersehen werden: Er zerstört die Lebenswelten in sozialer und ökologischer Hinsicht, reduziert jede soziale Beziehung auf eine Geschäftsbeziehung, vergiftet alles mit dem Ungeist von Wettbewerb und Egozentrik, sogar da, wo Kooperation bessere wirtschaftliche Ergebnisse zeitigen würde, beharrt auf dem Primat von Eigentum, wo unbeschränkter Zugang (etwa zu Wissen) einen Fortschritt brächte. Kurzum: Ganz so schade wäre es ja nicht um ihn, würde er durch irgendetwas anderes ersetzt.

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