Deutschland. Schröder verliert triumphal, Merkel siegt desaströs. Ob Große Koalition, Ampel, Schwampel, Linksbündnis oder Neu-Neuwahlen: Jede Variante ist denkbar. Und wer sich zuerst bewegt, der hat verloren. Robert Misik. Falter, September 2005
Ihre Bäume schienen in den Himmel zu wachsen. Doch als der Souverän gesprochen hatte, war die Kandidatin arg zurechtgestutzt. Aus den Bäumen waren zerzauste Büschlein geworden. So trat Angela Merkel im Berliner Konrad-Adenauer-Haus vor ihre Anhänger und sagte den einen Satz, der das Resultat dieses Wahlabends wirklich traf: "Die Welt ist komplizierter geworden."
Meist ist es so: Demoskopen und Wahlkämpfer tun sich schwer, den Wahlausgang zu prophezeien. Sind die Stimmen aber ausgezählt, lichtet sich der Nebel. Diesmal ist es umgekehrt. Dass die Wahlen annähernd so oder so ähnlich ausgehen werden, wie sie ausgingen, konnte man immerhin in etwa ahnen. Viel schwieriger ist vorauszusagen, was nun daraus werden könnte. Genauso ist es durchaus kein so großes Kunststück, ein paar Hinweise über den Wählerwillen aus dem Ergebnis der Bundestagswahlen herauszudestilieren – um wieviel komplizierter ist es, diesen Wählerwillen in Regierungskonstellationen zu übersetzen.
Beginnen wir mit dem Offenkundigen, das dennoch in den aufgeregten Kommentaren zur Wahl gerne übersehen wird: Es hat sich gar nicht so viel geändert. Es gibt in Deutschland offenbar seit den neunziger Jahren eine stabile linke Mehrheit. Davor gab es die nie. Auch die sozialdemokratischen Kanzler, erst Willy Brandt, dann Helmut Schmidt, standen einer bürgerlichen Mehrheit von Unionsparteien und den Freidemokraten von der FDP gegenüber. Kanzler konnten sie nur werden, weil sie die FDP aus dem "natürlichen" Bündnis mit der CDU/CSU herauslösten. 1998 holten die drei politischen Alphatiere – Gerhard Schröder, Oskar Lafontaine – der damals SPD-Chef war -, und Joschka Fischer erstmals eine Mehrheit für die linken Parteien. 2002 wiederholten Schröder und Fischer dieses Kunststück. Der vergangene Sonntag bestätigte diesen langfristigen Trend. SPD (34,2 %), Grüne (8,1) und die zur Linkspartei mutierte PDS (8,7) erreichten 51 Prozent der Stimmen, CDU/CSU (35,2) und FDP (9,8) brachten es gemeinsam auf ziemlich exakt 45 Prozent.
So stabil die Lager sind, so sehr fransen sie aus. Schröders Rot-Grüne-Regierung verlor ihre Mehrheit, weil sie mit ihren Arbeitsmarkreformen viele ihrer Wähler zur neuen Linkspartei trieb. Und auch Angela Merkels Ergebnis geriet erst vollends zum Debakel, weil Teile des Unions-Klientels zur FDP abgewandert sind. Stellt man zudem in Rechnung, dass es im linken Lager nicht nur einen Trend zur "linkeren" Partei gegeben hat, sondern dass sich die SPD selbst im Wahlkampf wieder stärker als Partei der sozialen Gerechtigkeit darzustellen versucht hat, während gleichzeitig die CDU/CSU mehr denn je auf neoliberale Rezepte setzte – Rezepte, die die gestärkte FDP immer schon vertritt -, so ist die Wählerbotschaft eigentlich sonnenklar: Die Mehrheit der Deutschen will, dass auf soziale Gerechtigkeit wieder mehr Bedacht genommen wird. Innerhalb dieser Mehrheit entschied sich eine erkleckliche Gruppe gleich für eine prononciert – je nach Standpunkt: sozialistische oder linkspopulistische – Kraft. Unter der Minderheit wiederum, die für eine wirtschaftsliberale Politik votierte, favorisierten deutlich mehr als zuletzt jene Partei, die für noch schärfere, schnellere Reformen steht.
Das Resultat ist, nüchtern betrachtet, ein Paradoxon: Deutschland ist nach links gerückt – wird aber wahrscheinlich doch eine deutlich rechtere Regierung, möglicherweise sogar eine konservative Kanzlerin (oder einen Kanzler) bekommen. So seltsam kann’s kommen. Und statt der Klärung der Verhältnisse gilt nun: Keine Macht für Niemand. "Anarchy in Germany" kalauerte der "Spiegel".
"Verkehrte Welt, das hab‘ ich gerne", sang einst Wolf Biermann. Diesem Prinzip entsprach, was sich den Wählern am Wahlabend als ein surreales Spektakel bot. Da wurde die Union erstmals seit 1994 wieder stärkste Kraft. Mit 225 Mandaten liegen die Christdemokraten hauchdünn vor den Sozialdemokraten, die 222 Bundestagssitze eroberten. Dass die SPD mit der Union gleichzieht ist wegen der Nachwahl in Dresden (siehe Kasten) zwar rechnerisch möglich, aber praktisch sehr unwahrscheinlich. Dennoch machte die Unionskanzlerkandidatin Angela Merkel ein Gesicht, wie ein Stürmer nach verschossenem Elfmeter. Dagegen jubilierte Kanzler Gerhard Schröder, dessen Koalition gerade abgewählt worden war, ob des "desaströsen Ergebnisses" der Konkurrenz, die für ihre "Arroganz" abgestraft worden sei. Schließlich hatte ja die übergroße Mehrheit der politischen und kommentierenden Klasse so getan, als müsse nur mehr formhalber gewählt werden, bevor Merkel Kanzlerin wird. Einem staunenden Publikum präsentierte sich ein geradezu überdrehter Kanzler, der in seinem Siegestaumel polternd überzog. Aber er war auch ganz er selbst, zeigte jene Charaktereigenschaften, die ihn groß gemacht hatten und die ihn einen aussichtslos erscheinenden Wahlkampf schlagen ließen: den unbändigen Willen des Aufsteigers, sich nicht nehmen zu lassen, was er sich erkämpft hat. "Die Zähigkeit des Underdogs. Die Rauflust des Machttiers" (so die Berliner "tageszeitung"). Da ist viel Autosuggestion dabei, aber ohne diese Gewissheit, besser als die anderen zu sein, hätte er diese Wahlen auch nicht gedreht. Schröders fast anmaßender Versuch, den Triumphator zu geben, der den Führungsanspruch stellt, obwohl seine Partei nur zweite geworden ist, verrät freilich auch die Lust des Zockers, sein Blatt auszureizen.
Zwar hat Schröder, solange er ein Bündnis mit der Linkspartei Gregor Gysis und Oskar Lafontaines ablehnt, rechnerisch genauso viele Optionen wie die CDU/CSU – neben der Großen Koalition ein fragiles Bündnis mit Grünen und FDP, also die Ampelkoalition. Aber er hat theoretisch noch die dritte Option, sich mit den Stimmen der Linkspartei – die Kanzlerwahl ist immerhin geheim – zum Regierungschef wählen zu lassen und mit einem Minderheitskabinett zu regieren. Das ist ein schönes Drohpotential. Darüber hinaus ist er aber vor allem in seinem Lager unumstritten – etwas, was für seine Rivalin Angela Merkel nach der Enttäuschung des Sonntags nicht gilt. Schröder kann damit rechnen, dass einige in der Union die Nerven wegschmeißen, je mehr Zeit ins Land geht.
Um nicht völlig erpressbar zu sein, machen die Unionsparteien nun viel gute Stimmung für eine "schwarze Ampel" ("Schwampel") – oder die "Jamaika-Koalition", wie das angesichts der Farben Schwarz-Gelb-Grün schon genannt wird. Selbst Edmund Stoiber, der verzopfte CSU-Chef, stimmte seine Gefolgsleute schon am späten Wahlabend bei der lauen Siegesparty in München auf Gespräche mit den Ökos ein, die den seinen noch bis zum Samstag als verhaßte Chaotentruppe galten. Kanzlerkandidatin Merkel rief schon am Montagvormittag in der Grünen-Parteizentrale an. Reden kann man über alles, beschied ihr sinngemäß die Grünen-Spitze. Die Grünen werden die meistumworbenen Politiker der nächsten Tage sein. Gleichzeitig trommeln die Unions-Ministerpräsidenten auf allen Kanälen, ihre Partei habe, gemäß demokratischer Gepflogenheiten, wegen der drei Mandate Vorsprung den Anspruch auf den Kanzlerposten.
Hat Schröder die besseren Karten? Schröder, der Zocker, die politische Spielernatur, ist jedenfalls in seinem Element, während Angela Merkel sich vor ihren Parteifreunden in Acht nehmen muss, die ihr angesichts des vergeigten Wahlkampfes wohl gerne ein Messer in den Rücken rammen würden. "Er ist durch den Wahlausgang nicht beschädigt, im Gegenteil. Die Bühne ist frei für den großen Macchiavellisten, den Machtmenschen Schröder", formuliert der renommierte deutsche Politikwissenschafter Franz Walter. "Wer in den nächsten Tagen die stärksten Nerven hat, die besten Tricks beherrscht und über die nötige Autorität in der eigenen Partei verfügt, der wird das Spiel machen".
Es wird also ein Gezerre geben. Und: Wer sich zuerst bewegt, hat verloren. Aber die Union, vor allem aber Angela Merkel weiss auch: Die Zeit spielt für Schröder. Gelingt es ihr nicht, die Grünen derart zu umgarnen, dass diese ihr in die Arme sinken, tendieren Merkels Chancen, Kanzlerin zu werden, gegen null. Gleichzeitig wissen die Grünen: Sie haben alle Zeit dieser Welt. Sie spielen in jeder denkbaren Konstellation eine Rolle, sieht man einmal von der Großen Koalition ab – außerdem würden sie unter der Oppositionsrolle auch nicht leiden. Umgekehrt würde eine lange Hängepartie für die Unionsparteien am Gefährlichsten: Ein endloses Gezerre mit wechselseitigen Sondierungen und einem unauflösbaren Patt könnte nämlich dazu führen, dass Schröder vielleicht doch auf die Linkspartei als Partner zurückgreift. ‚Irgendwie muss ja regiert werden‘, könnte er sagen, und: ‚Eine andere Möglichkeit gibt es nun eben nicht‘. Ein Beispiel, wie man das einfädelt: die Dramaturgie, wie sie Wolfgang Schüssel 1999/2000 der ÖVP-FPÖ-Koalition vorschaltete.
Dabei muss Schröder den Hasard mit einer Fraktion, an deren Spitze neben Gregor Gysi sein Intimfeind Oskar Lafontaine steht, gar nicht wirklich anstreben. Im selbstreferentiellen politischen System reicht, dass jedermann weiss, dass die anderen wissen, dass Schröder diese Option hat, um mögliche Partner weichzukneten. Die FDP etwa, die zwar viele ihrer Wähler enttäuschen würde, wenn sie mit SPD und Grünen eine Ampelkoalition bilden würde, die diesen aber sagen könnte, sie opfere sich gewissermaßen, um Schlimmeres – nämlich eine Linkskoalition – zu verhindern; und schließlich die Union, die die Forderung Schröders, eine Große Koalition würde es nur mit ihm als Kanzler geben, zunächst als Unverfroren zurückwies.
Welche Variante die Realistischeste ist? Eigentlich ist am wahrscheinlichsten, dass sich die Akteure angesichts der Vielzahl an Fäden und Optionen hoffnungslos verknäueln. Schon ist zu hören, Schröder setze auf klärende Neu-Neuwahlen, weil diesmal er als Favorit in die Schlacht ginge, während die Union sich wohl erst einen neuen Kandidaten suchen müsste. Auch wird, unter dem Hinweis auf die berühmten "gut informierten Kreise", von Unionsstrategen berichtet, die meinen, man solle eben Schröder das Kanzleramt als Preis für die Große Koalition belassen – auch wenn es allen demokratischen Gepflogenheiten widerspricht, dass die kleinere Partei den Kanzler stellt. Bemerkenswert häufig wird indes auch darauf hingewiesen, dass eine Große Koalition nur unter der Führung von Leuten funktionieren könnte, die in die Grabenkämpfe der vergangenen Wochen nicht involviert gewesen seien. Schon sind Stimmen aus der CDU/CSU zu vernehmen, die andeuten, man könnte Angela Merkel als Kanzleranwärterin zurücknehmen, und einen unverbrauchten Vorsteher für ein CDU/CSU-SPD-Kabinett nominieren. Auffällig oft wird dabei der smarte CDU-Ministerpräsident von Niedersachsen, Christian Wulff, genannt. Die SPD müsste, damit eine solche Variante funktioniert, aber nicht nur ihren Anspruch auf das Kanzleramt zurückstellen, sondern auch Gerhard Schröder auf’s Altenteil schicken. Und der hat, das konnte am Sonntag jeder sehen, keine große Lust auf Rente.
Wie also wird’s ausgehen? Nur zweierlei ist klar. Erstens: Wir werden es erfahren. Zweitens: Sicherlich nicht so bald.
Kasten:
Dresden
Der Wahlkampf war in seiner Schlussphase, da hielt Kerstin Lorenz, 43, die Direktkandidatin der Neonazi-Partei NPD im Wahlkreis Dresden I eine Wahlrede vor dem Rathaus, wurde vom Schlag getroffen und war einen Tag später tot. Politisch sehr spektakulär: Denn weil die Fristen, insbesondere für die Briefwahl, nicht mehr reichten, werden die Wahlen erst in 2 Wochen nachgeholt, am 2. Oktober.
Bis dahin steht es im deutschen Bundestag 225 Mandate (CDU) zu 222 Mandaten (SPD). Kann Dresden I also entscheiden? Theoretisch ja, praktisch nein. Wenn die SPD nicht nur das Direktmandat erkämpft, sondern auch eine erdrückende Mehrheit der Zweitstimmen gewinnt, können rechnerisch drei Mandate wandern.
Realistisch ist das aber nicht. Denn bisher hat in Dresden I immer die CDU die Nase vorne gehabt. Ohnehin ist Sachsen ein sozialdemokratisches Brachland – einstellige Ergebnisse für die Schröder-Partei durchaus Gewohnheit. Eher hätte man noch der schillernden jungen PDS-Kandidatin Katja Kipping, einer unorthodoxen, urbanen Linken zugetraut, der CDU das Direktmandat abzujagen. Nur würde das am Status der Union als mandatsstärkster Partei nichts ändern. Möglich ist daher, dass PDS-Anhänger in Dresden I nun, da sie um das knappe Wahlergebnis wissen, taktisch massenhaft SPD wählen, ebenso wie die Grünen-Anhänger, möglich ist auch, dass das sogar einige CDU-Anhänger tun, weil sie Schröder einer Kanzlerin Merkel vorziehen.
Wie gesagt: möglich. Eine so massive Bewegung, wie nötig wäre, um zum Mandatsgleichstand der Parteien zu führen – nämlich 224:224 – ist aber hochgradig unwahrscheinlich.