Der Bruch-Pilot

Frankreichs neuer Präsident will den radikalen Wandel. Bei den Parlamentswahlen in drei Wochen könnten die Konservativen ihren Triumph vervollständigen. profil, 14. 05. 07

 

Eigentlich ist Jean-Pierre Raffarin, Frankreichs Ex-Premier, kein Mann der großen Worte. Doch diesmal holte der konservative Politiker ins Historische aus: „Was für die Linke der Mai 1981 war, ist für die Rechte der Mai 2007“. Nicolas Sarkozys Wahlsieg werde sich als Zeitenwechsel erweisen, so wie einst der Triumph von Francois Mitterrand.

 

Es spricht viel dafür. Nicht nur, weil der 52jährige Sarkozy einen Generationswechsel markiert, nicht nur, weil er mit 53 Prozent der Wählerstimmen bei einer Sensations-Wahlbeteiligung von 84 Prozent ein überzeugendes Mandat hat. Der Kraftmensch, Machtpolitiker und geniale Rhetor Sarkozy will Frankreich völlig umkrempeln. „Rupture“ – „der Bruch“ – war die Schlüsselvokabel seines Wahlkampfes und schon wenige Minuten nachdem die Wahllokale am Sonntag vergangener Woche geschlossen hatten, sagte der designierte Präsident in seiner Siegesrede: „Das französische Volk hat den Bruch gewählt“. Sarkozy ist, wie die Hamburger „Zeit“ ironisch formulierte, „eine wandelnde Ruck-Rede“. Aber bei Rhetorik wird es wohl nicht bleiben. Sarkozy hat die Mittel in der Hand, Frankreich nachhaltig zu prägen.

 

Am 16. Mai wird er in sein Amt eingeführt und dann wird es wohl Schlag auf Schlag gehen. Möglicherweise noch in dieser Woche wird Sarkozy eine Übergangsregierung präsentieren. Kaum jemand zweifelt daran, dass mit dem Amt des Ministerpräsidenten der ehemalige Sozialminister Francois Fillon betraut wird. Der enge Sarkozy-Vertraute war zuletzt Chef des Wahlkampfsstabes des neuen Präsidenten. In knapp drei Wochen stehen die Parlamentswahlen an – die erste Runde am 10. Juni, die zweite Runde am darauf folgenden Wochenende. Dass Sarkozys konservative UMP-Partei auch diesen Wahlgang für sich entscheidet, ist sehr wahrscheinlich. Schließlich neigen die Franzosen ohnehin dazu, einem gewählten Präsidenten auch mit einer Mehrheit in der Nationalversammlung auszustatten. Und im konkreten Fall dürfte diese Neigung wohl noch ausgeprägter sein, angesichts des derangierten Zustandes der Opposition.

 

Denn die Grabenkämpfe in den Reihen der Sozialisten brachen bereits aus, da hatten die Wahllokale gerade erst ein paar Augenblicke geschlossen. Ségolène Royal ließ sich von ihren Anhängern wie eine Siegerin feiern – ein Umstand, den manche angesichts der Niederlage, die sie gerade einstecken hatte müssen, als Indiz für eine gewisser Realitätsentrückung der Kandidatin ansahen. Währenddessen saß Dominique Strauss-Kahn, einer der „Elefanten“ – so werden die Parteioberen der PS ironisch genannt -, in einem Fernsehstudio, und sprach von einer „sehr schweren Niederlage“. Man sah ihm an: Der Untergang der Parteifreundin erfüllte ihn nicht nur mit Trauer.

 

Die Sozialisten sind seit Jahren in einer Identitätskrise. Fürsprecher einer Modernisierung der Partei, wie etwa Strauss-Kahn, der die PS auf Blair-Kurs führen will, stehen Linkspopulisten wie Laurent Fabius gegenüber, der gegen das „neoliberale Europa“ wettert. Weite Teile der Parteibasis hängen noch immer dem klassenkämpferischen Links-Rechts-Schema an. Die offizielle Parteidoktrin verfolgt das Ziel einer „Gauche Plurielle“, einer linken Mehrheit aus PS, Grünen, Kommunisten, Linksradikalen. Das verunmöglicht es in der Praxis, Stimmen in der politischen Mitte zu gewinnen, und beeinträchtigt die Mehrheitsfähigkeit der Partei.

 

Jetzt trommeln die „Modernisierer“, die Partei müsse endlich ins Fahrwasser der zeitgenössischen europäischen Sozialdemokratien einschwenken. Royal hatte, um im Wahlkampf ihren Hühnerstall einigermaßen beisammen zu halten, zwischen diesen Flügeln lavieren müssen – mit dem Ergebnis, dass sie als unentschiedene Wischi-Waschi-Kandidatin erschien. Oft drückte sie sich vor klaren Aussagen – etwa mit der putzigen Wendung, „nicht ich werde entscheiden, das französische Volk wird entscheiden“. Leadership sieht anders aus. Fast zwangsläufig ging sie unter und ebenso programmiert ist deshalb eine weitere Niederlage bei den Parlamentswahlen. Völlig unklar ist, wer die Partei in die Wahl führen wird.

 

Zumal Nicolas Sarkozy ganz im Kontrast dazu klare Meinungen hat – und seine Truppen fest im Griff. Als Parteichef der UMP hat er schon seit Jahren den Apparat straff geführt, Ausritte gab es nicht mehr, seit seinem innerparteilichen Sieg über das Chirac-Lager – der Machtkampf ist seit mindestens einem Jahr entschieden gewesen. Er war die unumstrittene Zentralfigur des konservativen Lagers und ist es jetzt erst recht.

 

Schließlich ist ihm das Kunststück gelungen, mit seiner „Rupture“-Botschaft die unterschiedlichsten Milieus an sich zu binden. Einerseits die traditionellen Bürgerlichen, andererseits die modernen Aufsteigermilieus, die sich von Sarkozys amerikanisierter „Mit-Fleiß-kannst-Du-es-schaffen“-Rhetorik angesprochen fühlten, aber auch die Unterprivilegierten und Außenseiter, die zuletzt noch die rechtsextreme Front National gewählt haben. Sarkozy changierte geschickt zwischen Ultraliberalismus und Traditionskonservativismus und sandte auch nicht wenige Botschaften aus, die als Signale an die Rechtsextremen gedeutet wurden. So pries er „Autorität“, „Familie“, „Vaterland“ und versprach, den „Geist von ’68“ zu „liquidieren“.

 

Mit einiger Spannung wird jetzt erwartet, wie der personelle Zuschnitt von Sarkozys erster Regierung sein wird – schließlich ist unklar, „welcher“ Sarkozy ihr das Gepräge geben wird. Der Ultraliberale? Der Autoritäre? Der Radikale? Oder wird das Kabinett sogar ein Angebot der Versöhnung an seine Gegner sein?

 

Francois Fillon als Premier wäre jedenfalls ein Signal, dass Sarkozy bei seinen Arbeitsmarkt- und Sozialreformen – Verlängerung der Arbeitszeit, Steuererleichterungen für Unternehmen, weniger Rigidität im Arbeitsrecht – nicht auf Konfrontation setzt. Fillon gilt als „sozialer Gaullist“, als Prototyp des  „mitfühlenden Konservativen“. Aus 15 Ministern soll die schlanke Regierung bestehen, mindestens sieben davon Frauen. Gespannt wird auch erwartet, wie sich Sarkozys Ankündigung einer harten Integrationspolitik zur Stärkung der „nationalen Identität“ in Regierungshandeln übersetzt. Schon wird gemunkelt, das neue Ministerium für „Immigration und nationale Identität“, aber auch das Justizministerium, könnten an die 41jährige Juristin und Sarkozy-Beraterin Rachida Dati gehen. Das wäre eine Sensation von symbolischer Bedeutung: Eine Nordafrikanerin, eines von zwölf Kindern eines Marokkaners und einer Algerierin, wäre dann für Frankreichs „nationale Identität“ zuständig.

 

Man wird sehen. Gewiss ist aber: Der quirrlige Sarkozy ist beinahe die physische Verkörperung eines Politikers, der das radikale Verändern dem Bewahren vorzieht, dem nichts schnell genug gehen kann. So einer ist natürlich immer für eine Überraschung gut.

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