Die Linke ist heute vor allem dann selbstgewiss, wenn sie gegen etwas ist. Kommende Woche wird beim G-8-Gipfel in Heiligendamm „gegen die Mächtigen“ mobilisiert, die „die Welt ausplündern“. Aber wofür sollten Linke heute sein? Ein paar Vorschläge. Eine leicht gekürzte Fassung erschien in Falter, 30. Mai 07
„Sind sie links?“
„Ich bin nicht unlinks“
Gerhard Seyfried, Schriftsteller und Cartoonist
Der Dialog soll sich so irgendwann um die Jahrtausendwende abgespielt haben. Gordon Brown, der britische Schatzkanzler, und Dominique Strauss-Kahn, seinerzeit französischer Finanzminister, tauschen sich über die politische Kultur ihrer Länder aus. „Bei uns“, sagt Brown, der Brite, „muss man rechts reden, wenn man links regieren will.“ Worauf der Franzose Strauss-Kahn erwidert: „Bei uns ist es genau umgekehrt.“
Dann brachen die beiden in schallendes Gelächter aus.
Man darf annehmen, dass sich die zwei Herren auch heute noch auf irgendeine Weise als „links“ empfinden. Aber ebenso gewiss ist: Bei den Demonstranten, die kommende Woche den G-8-Gipfel von Heiligendamm mit ihren Blockaden lahm legen wollen, bei den Attac-Aktivisten, die bei ihrem Gegengipfel in Rostock ihre Vorschläge für „eine andere Welt“ popularisieren wollen, würden die beiden nie und nimmer als links durchgehen.
Nichts weniger als der „symbolische und praktische Bruch mit der herrschenden Ordnung“ soll in Heiligendamm zelebriert werden, ein starkes Signal soll es sein gegen „die weitere wirtschaftliche Ausplünderung der Welt“ durch acht Staatsleute, die „von niemanden ermächtigt“ seien. Sechs Jahre nach dem Fiasko von Genua – damals blieb ein Toter zurück – hat die linke Protestbewegung wieder einen hochsymbolischen Auftritt.
Die Macht verschanzt sich. Eine 12 Kilometer lange Wehranlage aus Stahl und Beton, gekrönt von messerscharfem Stacheldraht, umgibt das schmucke Ostseedorf. Rein dürfen nur die Gipfelteilnehmer – sowie die 291 Dörfler, die hier auch normalerweise wohnen. Verteidigt wird die Hochsicherheitszone von 16.000 Polizisten, 1100 Bundeswehrsoldaten, und Kriegsschiffen, die vor der Küste patrouillieren.
Der massivste Einsatz deutscher Sicherheitskräfte seit der bedingungslosen Kapitulation vom Mai 1945.
Die Parole der Gipfelstürmer lautet: „Wir stellen keine Forderungen an die G-8, sondern sagen ganz klar nein“. Auch die Evangelische Kirche ist mit dabei – der Präses der Rheinland-Evangelen hat schon im Vorfeld zu einem „Heiligen Damm des Gebets“ aufgerufen, vor Ort soll ein ökumenischer Gottesdienst den „Opfern des Kapitalismus“ gedenken.
Dem abgeklärten Beobachter geht es wie immer in solchen Fällen: Man findet das alles schon ganz richtig – dass demonstriert wird, dass die Forderungen nach einer moralischen Weltordnung und mehr Gerechtigkeit an die führenden Staatenlenker herangetragen werden. Und doch fragt man sich insgeheim, warum das immer mit einer solch überspannten Rhetorik verbunden sein muss. Man weiß doch schließlich längst: Der Kapitalismus ist eine Ordnung, ein Funktionssystem mit Machtknoten, aber ohne „die Mächtigen“, die sich zur Ausplünderung verabreden. Ein Selbstläufer, auf Autopilot. Jedenfalls: Die sieben Herren und die Dame, die sich in Heiligendamm treffen werden – „Lenker der Welt“?
Protest versimpelt die Dinge. Das lässt sich meist nicht vermeiden. Bis zu welchem Grad man das hinnehmen will, ist Geschmackssache. Nur: Die Bewegungslinke ist in den vergangenen sechs Jahren nicht klüger geworden, eher im Gegenteil. Das hat auch mit der Bush-Regierung und dem Irakkrieg zu tun. Der traditionelle Antiamerikanismus und der altmodische Jargon des Antiimperialismus waren plötzlich wieder en vogue. „Diese Phase geht jetzt zum Glück zu Ende“, sagt Michael Hardt, der linke amerikanische Intellektuelle, der gemeinsam mit Toni Negri den Theoriewälzer „Empire“ verfasst hat – so etwas wie die Bibel der globalisierungskritischen Bewegung. „Vielleicht kann man jetzt wieder dort anknüpfen, wo 2001 Schluss war. Denn heute glaubt nicht einmal mehr der US-Präsident, dass er fähig ist, mit neokolonialen Mitteln seine Macht durchzusetzen.“
Kein Zufall, dass in dieser Phase des Rückfalls in alte Schablonen wieder linke Säulenheilige auftauchten, die wie Widergänger aussehen – allen voran der caudillohafte Hugo Chavez aus Venezuela. Man muss schon ziemlich verbohrt sein, um diesen Führerkult als „links“ durchgehen zu lassen.
Aber was ist heutzutage überhaupt noch links?
Eine Frage, die einfach zu beantworten ist – und gleichzeitig sehr schwierig. Die einfache Antwort: Bessere Lebenschancen für so viele wie möglich, mehr Gleichheit, mehr soziale Gerechtigkeit – das ist immer noch links. Kompliziert wird die Sache, wenn man nach Antworten sucht, wie das denn realisiert werden kann.
Gewiss ist jedenfalls eines: Ein klares, linkes Denksystem gibt es so nicht mehr. Früher hatten Linke, egal ob revolutionär oder eher gemäßigt, eine Art Fahrplan im Kopf. Mit der Machtübernahme der Arbeiterklasse, der Vergesellschaftung der Produktionsmittel, Gemeinschaftseigentum und dem Bruch mit der Profitlogik werde der Rubikon zwischen der schlechten und der guten Gesellschaft überschritten. Sie hatten irgendwie ein Idealbild einer vollkommenen Gesellschaft vor Augen, und waren höchstens unentschieden, ob man eher auf evolutionären Weg, oder besser durch eine krachende Zäsur in dieses Reich der Freiheit gelangt. Heute wird das nur mehr von ein paar politischen Clowns vertreten, die noch immer in Resolutionen der Kommunistischen Internationale aus dem Jahr 1927 nach Antworten auf die zeitgenössischen Probleme suchen. „Ein Linker von heute spricht ungefähr so“, konstatierte die „Zeit“ vor ein paar Monaten: „Wie die ideale Gesellschaft aussieht, weiß ich auch nicht genau. Aber ich sehe etwas, das falsch läuft, hier und heute, und das möchte ich ändern.“
Aber wie? Schon darüber wird sich kaum Einigkeit herstellen lassen. Die moderaten Sozialdemokraten in den Regierungen würden etwa so formulieren. „Moderne Gesellschaften und die globale Ökonomie sind hochkomplexe Dinge. Es gibt hier nicht die drei, vier Stellschrauben, an denen man drehen kann, und schon entsteht eine bessere Gesellschaft. Oft hat das Drehen an einer Stellschraube den Effekt, dass sich eine Sache verbessert – aber es hat auch zwei, drei andere nichtintendierte Nebenfolgen. Wenn man mehr Gleichheit und soziale Gerechtigkeit will, muss man also in Bildung, in Qualifikation investieren, muss man dafür sorgen, dass möglichst alle Menschen fit für den flexiblen Arbeitsmarkt sind. Ansonsten setzen sich nur die durch, die schon mit Startvorteilen ins Leben eingetreten sind.“ Ohnehin gäbe es keinen Weg zurück zur formierten Vollbeschäftigungsgesellschaft der siebziger Jahre.
Denen gegenüber steht das bunte Spektrum derer, die, etwas übellaunig, der Meinung sind, früher war das meiste besser, in den siebziger Jahren, als es noch Vollbeschäftigung gab, die meisten über sichere Stellen mit Kündigungsschutz verfügten, flächendeckend soziale Sicherheit herrschte – und als der auftrumpfend linke Jargon noch nicht so diskeditiert war. Diese Haltung wird grosso modo von der Mehrheit der Funktionäre der deutschen „Linkspartei“ vertreten, aber auch von vielen Gewerkschaftern, nostalgischen Sozialdemokraten und nicht wenigen Aktivisten im Umfeld von Attac. Originellerweise klingt das dann so, als ob in den siebziger Jahren das Paradies geherrscht hätte – obwohl die selben Aktivsten, sofern sie schon geboren waren, auch damals die soziale Ungerechtigkeit angeprangert haben, aber auch die Disziplinkultur und die Hierarchien des Fabriksystems und das autoritäre Gehabe des Chefs im Büro.
Die dritte Spielart zeitgenössischer Linker moniert, die modernen Sozialdemokraten seien einfach technokratische Verwalter des Kapitalismus, Attac, Gewerkschaften und Linkspartei seien aber auch nicht das Gelbe vom Ei – diese seien eine Art „Retro-Linker“. Ohne Ideen für die Zukunft, beleidigt auf die Gegenwart. Alles wird schlechter? Das ist doch eine Spur zu schwarz, um wahr zu sein. Der moderne „postfordistische“ Kapitalismus mit seinen Patchwork-Biographien, seinen Unsicherheiten, seinen Fluiditäten sei auch eine Befreiung, wird aus diesem Lager argumentiert – eine Befreiung mit positiven und negativen Folgen. Die Positiven: Mehr Möglichkeiten. Die Negativen: Mehr Risiken. Auf Gleichheit legt man hier ohnedies weniger Wert als auf die „Kultur der Differenz“ – also unterschiedliche Lebensentwürfe selbstbestimmt zu leben. Hier ist man „Post“ – Postautonom, Postfeministisch, Postalternativ. Um die neuen Ungleichheiten zu bekämpfen, muss man völlig neu denken, lautet hier die Überzeugung. Klingt gut, ist aber auch etwas schwammig.
Ein paar Ideen schwirren durch die Luft: Die einen hoffen auf die „Revolte der Prekarisierten“, die anderen propagieren ein allgemeines Grundeinkommen. Doch der Hintergrund von all dem ist auch der Widerstreit zweier alter linker Grundwerte: dem Wert der Freiheit und dem Wert der Gleichheit. Die einen sind bereit, dem zentralen Wert der Gleichheit viel zu opfern: die wirtschaftliche Dynamik, für die der moderne Kapitalismus sorgt, aber auch das Emanzipationsversprechen auf radikale Befreiung, das zum Kern dessen zählte, was seit jeher die Anziehungskraft der Linken ausgemacht hat – ja, manchmal sogar die internationale Solidarität, wenn unverhohlener Protektionismus propagiert wird.
Liest man die „50 Vorschläge für eine gerechtere Welt“, die unlängst von Attac-Autor Christian Felber vorgestellt wurden, dann konstatiert man: Was hier vorgeschlagen wird, sind, leicht zugespitzt gesagt, 50 Verbote: Kapitalverkehrskontrollen, neue Steuern, Handelsregeln, gegen Hedgefonds – die ganze schöne Palette. Alles richtig, nichts ganz falsch. Denn gewiss braucht Kapitalismus gerechte Regeln – Kapitalismus ohne Regeln heißt Gesetz des Dschungels. Aber eine Verbotsliste ohne ein positives Idealbild einer Gesellschaft, die mehr Freiheit, mehr Möglichkeiten für alle bietet, wird wohl nicht allzu viele Leute faszinieren können.
Es gibt Versuche in der Linken, radikale Kritik, mehr Freiheit und mehr Gleichheit zusammen zu denken. Sie kommen von verschiedener Seite. Innerhalb der deutschen „Linkspartei“ etwa hat sich, rund um die Vize-Parteichefin Katja Kipping, eine Strömung gebildet, die sich „emanzipatorische Linke“ nennt – in Abgrenzung zum Sozialstaats-Paternalismus, der in der Partei dominiert. Kipping: „Freiheit muss für eine moderne Linke ein zentraler Wert sein. Und zwar nicht der enge Freiheitsbegriff der Neoliberalen, sondern kurz gesagt: Freiheit, das eigene Leben bestimmen zu können“. Ihr Parteichef Lothar Bisky fand beim jüngsten Vereinigungskongress von PDS und WASG zur Linkspartei jedenfalls erstaunliche Worte: „Ich erlebe durchaus“, sagte Bisky, „dass sozialistische Ideen überall dort an Attraktivität gewinnen, wo sie so verstanden werden, dass Menschen ihr Leben in die eigenen Hände nehmen.“ Eine durchaus überraschende Sozialismus-Definition, bedenkt man, wie schwer seine Truppe noch an ihrem Erbe als totalitäre DDR-Staatspartei trägt.
Eine andere interessante Stimme ist der brasilianische Sozialwissenschaftler Roberto Mangabeira Unger, dessen kleiner Reader „Wider den Sachzwang – Für eine linke Politik“ gerade auf Deutsch erschienen ist. Die modernen Linken sollten nicht die Marktwirtschaft bekämpfen, sondern im Gegenteil für „mehr Markt“ eintreten, meint er. Ziel dürfe nicht die Abschaffung des Marktes sein, sondern im Gegenteil „die Erweiterung der Möglichkeiten, an ihm zu partizipieren“. Die Linke müsse aufhören, Klientelpolitik für eine schrumpfende Arbeiterklasse zu betreiben. Kurzum: Statt stur den Neoliberalismus zu verdammen, solle die Linke ihr altes Freiheitsversprechen erneuern – als Vorstellung einer Gesellschaft freier Subjekte, die ihre Anlagen und Talente entwickeln. Umverteilung von oben nach unten ist dafür wichtig. Aber noch wichtiger ist, dass möglichst alle, ungeachtet ihres Herkommens und ihrer ererbten Ausstattung mit ökonomischem, sozialem und kulturellem Kapital nach oben gelangen können.
Europas renommiertester Wohlfahrtsstaats-Theoretiker Gosta Esping-Andersen, der die EU und eine Handvoll Regierungen bei den Sozialstaatsreformen berät, klingt da überraschenderweise gar nicht so anders – allenfalls formuliert Esping-Andersen, der Praktiker, etwas bodennäher als die Gerechtigkeitstheoretiker. Ein „egalitäres Projekt“, sagt er, muss auf Lebenschancen abzielen. Gute Kinderbetreuungseinrichtungen, Vorschule, hervorragende Schulen, eine hohe Erwerbsquote – dies ist für Esping-Andersen der Schlüssel zu mehr Gerechtigkeit. Deshalb sollte man wachsende materielle Ungleichheit auch nicht akzeptieren: „Denn ungleiche Verteilung der Einkommen bedeutet auch ungleiche Verteilung von Startchancen.“
Scheinbar kleine Reformen können da große Auswirkungen haben. So schlägt er vor, Einwandererfamilien, die ihre Kleinen meist nicht in Kindergärten schicken, einen Bonus zum Kindergeld zu zahlen, wenn die Kinder ab drei Jahren in den Kindergarten kommen. Heute kommen viele erst im schulpflichtigen Alter mit Menschen in Kontakt, die die Landessprache sprechen. Und dann haben sie bereits einen Nachteil an kommunikativen Fertigkeiten, den sie ihr Leben lang nicht mehr aufholen. Lässt man die Dinge laufen, züchtet man sich praktisch eine neue Unterklasse. Steuert man geschickt dagegen, kann man mit geringen Mitteln das Problem entschärfen.
Optimale Lebenschancen für so viele wie möglich – das müsste so etwas wie die Leitlinie einer zeitgemäßen Linken sein. Man kann sich da durchaus ein Beispiel nehmen: An den skandinavischen Ländern, den klassenlosesten Gesellschaften der Welt. Oder an der britischen „New-Labour“-Regierung, die in den vergangenen zehn Jahren vieles zum Besseren veränderte – der schlechten Nachrede für Tony Blair zum Trotz.
Kleine Brötchen? Vielleicht. Aber besser kleine Brötchen als die Beschwörung eines Umbruchs, der ohnehin nicht kommt. Außerdem: So klein sind die Brötchen nicht. Denn gerechtere Lebenschancen herzustellen, ist ein Mammutprojekt, das keine kleinen Reformen verlangt, sondern viele. Wichtig ist, dass sie aus einem Guss sind. Schließlich sind die westlichen Gesellschaften in den vergangenen 30 Jahren undurchlässiger geworden. Wer unten ist, der bleibt auch unten. Eine schmale Schicht von Reichen hat ihr Einkommen seit 1980 verdoppelt, während die Einkommen unten stagnieren. Die soziale Mobilität nimmt ab, nicht zu. Global gesprochen: 59 Prozent der Weltbevölkerung leben in Ländern mit zunehmender Ungleichheit, wohingegen nur fünf Prozent in Ländern mit abnehmender Ungleichheit leben. Man weiß nicht so recht, was links heute noch bedeutet? Ganz einfach: Solche Zahlen nicht hinzunehmen. Die Zeit ist den Linken nicht günstig? Dass man sich da nur nicht täusche. Gerade das vielbeschworene postmaterialistische Zeitalter bietet auch Chancen für ethische Politik. Denn, so konstatierte unlängst ein Autor in einer meinungsbildenden deutschen Tageszeitung: „Viele Menschen sind bereit, sich für ein kühnes, abstraktes Ziel, eines, das über das Geldvermehren hinausweist, zu begeistern und anzustrengen“ – schließlich wollen heute die meisten Leute „etwas Sinnvolles“ tun, und Moral ist ihnen wichtig.
Das Medium, das schon die „Rückkehr der Linken“ beschwört, ist linksradikaler Absichten normalerweise unverdächtig. Es war die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung.