Wer spart, spart sich arm

Wer verstehen will, was falsch lief in Deutschland soll Heiner Flassbecks Buch „Gescheitert“ lesen: Deutschland steht in der Krise besonders schlecht da, weil fünfzehn Jahre Lohndrückerei die Binnennachfrage ruinierten. Berliner Zeitung, 4. Juni

Jetzt, wo plötzlich alle wieder Keynesianer sind, fragen sich manche schon: Warum konnte die neoliberale Ideologie eigentlich lange Zeit so dominant sein, trotz ihrer offenkundigen Schlichtheit und den Zumutungen, die sie für weite Bevölkerungsteile parat hielt? Darauf gibt es, simpel gesagt, drei Antworten. Die erste, die einfachste: Weil es eben mächtige Interessensgruppen gab, die mit viel Geld und raffinierter Medienstrategie Meinungsmacher und Bürger tagein, tagaus bombardierten. Ganze Garnisonen von Experten wurden praktisch nur dafür bezahlt, in Talk-Shows ihre Glaubenswahrheiten zu verbreiten. Zweitens: Die moralische Erzählung, die die Marktfundamentalisten präsentierten, war ja verführerisch. Sie lautete: Wenn alle ihrem Eigennutz folgen, dann geht es allen besser. Wenn sich also alle untugendhaft verhalten, dann ist eine öffentliche Tugend das Resultat. Wie großartig! Wäre es so, was für eine prima Welt wäre das! Drittens: Der Neoliberalismus hat eine Art Hausverstand auf seiner Seite. Wenn Unternehmen Kosten senken, dann können sie mehr verkaufen, ist doch klar! Reich wird man, wenn man spart, wie die Oma mit ihrem Haushaltsbuch. Um zu verstehen, dass eine Volkswirtschaft nach anderen Gesetzen funktioniert, dass mein Sparen einen anderen arm macht und der dann weniger einkauft, so dass wir alle am Ende ärmer sind (auch ich, der ich möglicherweise den fatalen Kreislauf begonnen habe), um das also zu verstehen, muss man ein Minimum an Einsicht in die Zusammenhänge fortgeschrittener Kreislaufökonomien haben.

Sehr, sehr schlecht sah es um den ökonomischen Sachverstand in den vergangenen zwanzig Jahren aus, konstatiert Heiner Flassbeck in seinem Buch „Gescheitert“. Das Buch ist eine Abrechnung. Flassbeck war Chef des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), dann Staatssekretär bei Oskar Lafontaine im Finanzministerium, heute arbeitet er als Direktor bei der UNCTAD in Genf. Man kann ihn mit einigem Recht Deutschlands führenden Keynesianer nennen.

Ein bisschen verbittert klingt Flassbeck streckenweise – schließlich zeige sich jetzt, was uns die neoliberale Dominanz eingebrockt hat, vor allem in Deutschland, aber auf ihn hat ja niemand gehört. Mit dem Absturz in die Depression steht Deutschland plötzlich schlechter da als viele andere Länder, möglicherweise sogar als die USA. Um sechs Prozent wird die deutsche Wirtschaft 2009 schrumpfen, weil der „Exportweltmeister“ besonders verletzlich ist durch die globale Rezession. Der Binnenkonsum fällt, wie schon in den vergangenen Jahren, als Wirtschaftsmotor aus.

Deutschland hat sich, so Flassbeck, in den vergangenen 15 Jahren, vor allem aber seit der Jahrtausendwende Wettbewerbsvorteile gegenüber seinen Handelspartnern verschafft, indem die Löhne hier einfach nicht mehr gestiegen sind – jedenfalls fielen sie drastisch hinter die Produktivitätssteigerungen zurück. Aber solche „Standortvorteile“ machen keineswegs froh: Erstens sind sie mit schwacher Binnennachfrage und wachsender Verarmung erkauft. Zweitens und fast noch wichtiger: Wenn einer mehr exportiert als er importiert, dann muss es einen anderen geben, der mehr importiert als er exportiert. Der muss sich dann chronisch am Kapitalmarkt verschulden, dessen Firmen leiden unter der Preiskonkurrenz. Entweder wird er seine Währung abwerten – dann ist der Standortvorteil des anderen wieder dahin, das Währungssytem aber wieder ein Stück instabiler. Oder er kann nicht abwerten (etwa, weil er Teil des Euroraumes ist), dann ist er dem Dumping des böswilligen „Partners“ hilflos ausgeliefert. Exakt so hat sich Deutschland verhalten und damit auch noch den Euroraum destabilisiert. Spanien hat das schon gehörig in die Bredouille gebracht. Auf lange Frist hat niemand etwas von einem solchen Verhalten, so Flassbeck: „Wenn in einem vollbesetzten Kino ein einziger Zuschauer aufsteht, kann er seine Situation verbessern, weil er mehr sieht. Wenn daraufhin aber alle aufstehen, verbessern sie sich offensichtlich nicht, sondern verschlechtern sogar ihre Lage, weil ihnen bald die Füße wehtun.“ In Deutschland sanken die Masseneinkommen zwischen 2000 und 2007 jährlich um 0,7 Prozent, mit entsprechenden Auswirkungen auf den privaten Verbrauch.

Dennoch verkündeten die Marktpropheten stets, hier seien die Lohnkosten zu hoch (was unlogisch ist, denn ein Land mit zu hohen Lohnkosten könnte nie Exportweltmeister sein). Nein, die Löhne sind einfach zu niedrig um das Exportwachstum durch Binnenkonjunktur zu unterstützen. Flassbeck sagt das seit 20 Jahren. Man hat ihn dafür verlacht.

Jetzt sagen das, man wundert sich, alle. Sogar Hans-Werner Sinn, der Chefdenker des Neoliberalismus, geißelt in seinem neuen Buch den „Kasinokapitalismus“ und verkündet mit derartiger Selbstverständlichkeit die Einsicht, dass Deutschlands Binnenkonsum zu schwach ist, als hätte er nie das Gegenteil vertreten. Heute sind eben auch die Leute, die jahrelang von zu hohen Lohnkosten schwadronierten, froh, dass überhaupt noch irgendjemand irgendetwas kauft. Das ist schon einmal ein Fortschritt. Automatisch wird daraus freilich kein Paradigmenwechsel – dafür ist schon nötig, dass sich ein paar Einsichten in die Zusammenhänge einer prozessierenden Ökonomie wieder verbreiten. Heiner Flassbeck hat mit seinem leidenschaftlichen, aber auch sehr pädagogischen Buch, das komplizierte Sachverhalte verständlich zu machen versteht, dazu einen wichtigen Beitrag geleistet. Und er schreibt auch mit der Verve dessen, der für etwas brennt.

Heiner Flassbeck: Gescheitert. Warum die Politik vor der Wirtschaft kapituliert. Westend, Frankfurt 2009. 263 Seiten,