Partei im Wachkoma. Woran krankt die SPÖ? (FS Misik 84)


Wer Visionen hat, braucht einen Arzt, lautete vor ein paar Jahren der Leitspruch sozialdemokratischer Pragmatiker. Jetzt stellt man fest: Wer keine hat, der braucht den Notarzt. Europas Sozialdemokraten sind im Moment wieder ziemlich internationalistisch: Es geht ihnen fast in jedem Land gleich schlecht. Aber der SPÖ geht es speziell nicht gut. Fürchtet sich zu Tode vor Straches FPÖ, ist seit Jahren in der Defensive, und wofür sie eigentlich stehen, wissen Spitzenfunktionäre und kleine Aktivisten im Grunde längst nicht mehr. Profil schärfen, lautet jetzt schon seit Jahren die Parole. Bislang reichte es aber nur für Bürokratenkauderwelsch und Spin-Doktoren-Geplapper. Und die Personalpolitik ist seit Jahren nur mehr eine Negativauslese. Viele sagen, die Sozialdemokraten müssten einfach in ein paar Fragen nach links rücken, Reichensteuer und noch zwei, drei andere Dinge einführen, ein bisserl auf Antifaschismus machen und dann wäre die rosarote Welt wieder in Ordnung. Aber das geht am Kern des Problems vorbei: am Problem der Glaubwürdigkeitsmankos, das die Partei angehäuft hat und an der inneren Sklerose dieses, ja, fast toten Apparats.


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