Auftrumpfendes Gekeppel

Die Miesepeter fühlen sich bestätigt: Barack Obama ist ein Schönredner, der nichts zustande bringt. Wenn sie sich da bloß nicht schon wieder täuschen. taz, 16. Oktober 2009

 

Sogar in der legendären US-Comedy-Show „Saturday Night Live“ machen sie sich jetzt schon über Barack Obama lustig. „Man hat mir vorgeworfen, ich würde die USA in eine Art Sowjetunion oder Nazideutschland verwandeln“, sagt da ein Fake-Obama in einer Fake-Ansprache in die Fernsehkamera, „man hat mich sogar mit Stalin und Hitler verglichen.“ Dann fügt er hinzu: „Aber ich frage Sie: Was habe ich denn bisher getan? Nichts! Gar nichts hab ich getan.“ Und dann die Pointe: „Ich meine, ich habe vier Monate gebraucht, um einen Hund auszuwählen!“

Mit ihrem TV-Sketch über den US-Präsidenten, der auf Youtube hunderttausendfach angeklickt wird, greifen die Comedymacher ein derzeit weit verbreitetes Gefühl auf: Dieser Präsident ist ein Großredner, aber ein Zauderer. Ein Schönsprecher und Nichtstuer. Da passte die Verleihung des Friedensnobelpreises an den US-Präsidenten natürlich prima ins Bild. „Total lächerlich“ sei das, konnte man da in deutschen und amerikanischen Zeitungen lesen. Ein Preis an einen, der gute Absichten hat, aber noch nichts Preiswürdiges getan hat. An einen, dem nichts gelingen will. Schlimmer noch: An einen, dem der Afghanistankrieg, den er von seinem Vorgänger geerbt hat, unter der Hand eskaliert.

Ohne Zweifel kann man die Frage stellen, was Barack Obama in den ersten neun Monaten seiner Amtszeit zuwege gebracht hat und ob die Sache mit dem Friedensnobelpreis so eine gute Idee war. Aber diese Kritik, die sich zu einer kritischen Stimmung verdichtet, hat Obertöne. Sie klingt verdammt stark nach einer Fortsetzung der Miesepeterei, die den Aufstieg Obamas von Beginn an begleitete.

Erinnern wir uns: Zuerst hieß es, dass mit Sicherheit niemals in den USA ein linksliberaler Schwarzer zum Präsidenten gewählt werden würde. Als der dann tatsächlich gewählt wurde, verunsicherte das diese Art von Kritikern natürlich keineswegs – sie waren sich dann ebenso sicher, dass Obamas Wahl nichts ändern würde, schließlich sind die USA, wie sie sind, das wisse man ja. Und jetzt, neun Monate nach Amtsantritt, ist eben zu hören: Seht ihr, wir haben es ja immer schon gesagt, das wird nichts.

Das ist Miesmacherei. Es gibt eine regelrechte Lust, Obama scheitern zu sehen, damit das depressive Bewusstsein nicht erschüttert wird. Offen gesagt: Natürlich kann auch Obama scheitern. Ja, er hat in den vergangenen neun Monaten ein paar Mal gezaudert, vielleicht hat er das Momentum seiner triumphalen Wahl nicht ausreichend genutzt. Aber gibt es wirklich Grund für das auftrumpfende Genörgel der Schwarzmaler?

Dass er nichts zuwege gebracht hat, ist schlicht nicht wahr. Seine Regierung hat immerhin ein 787-Milliarden-Dollar-Programm zur Konjunkturstabilisierung durch beide Häuser des Kongresses gebracht. Mag sein, dass das angesichts des massiven Wirtschaftscrashs noch immer zu wenig ist, aber man soll auch die Relationen sehen. In Deutschland führte schon ein 50-Millionen-Euro-Paket zu Panikattacken, dass die Staatsschuld jetzt künftige Generationen auffrisst. Wenn wir jetzt vorsichtig-zuversichtlich sagen können, dass der Welt offenkundig eine zweite Große Depression erspart bleibt, dann muss man auch dazusagen: Die Welt war knapp vor dem Abgrund. Davon weggeführt haben sie nicht zuletzt die massiven Konjunkturprogramme der Obama-Regierung. Angesichts dessen ist es schon einigermaßen abstrus, zu behaupten, sie habe gar nichts erreicht.

Obama hat auch sein Versprechen wahr gemacht, im ersten Jahr einen Gutteil seiner Energie darauf zu verwenden, eine allgemeine Gesundheitsversicherung für alle Amerikaner durchzusetzen. Taktisch hat er wohl ein paar Fehler gemacht, zeitweise die Oberhoheit über die Debatte verloren. Aber die Bilanz wird am Ende gezogen.

Wenn es am Silvesterabend 2009 eine Krankenversicherung für (fast) alle Amerikaner gibt, wird niemand in den USA mehr sagen können, dieser Präsident bringe nichts zustande. Alle demokratischen Präsidenten der vergangenen fünfzig Jahre sind an diesem Ziel gescheitert, noch nie war einer dem Ziel so nahe wie Obama. Nach dem Votum des Finanzausschusses des Senats für einen der Reformvorschläge am Dienstag meint etwa selbst Wirtschaftsnobelpreisträger Paul Krugman, der Obama zwischenzeitlich heftig von links kritisierte: „Es sieht so aus, als würde Geschichte geschrieben.“

Und vergessen wir auch nicht: Obama hat es mit einer randalierenden konservativen Opposition zu tun, die aus vollen Rohren auf ihn schießt und mit ekelhaften Lügenkampagnen gegen seine Reformpläne mobil macht. Angesichts dieser wütenden Kampagne der Republikaner macht Obama taktische Zugeständnisse. Man kann das „Realpolitik“ nennen. Aber natürlich gibt es auch die Linie, wie Krugman das formuliert, „an der Realismus in Schwäche umschlägt“. Er schreibt, viele Progressive hätten „das wachsende Gefühl, dass sich die Obama-Regierung auf der falschen Seite dieser Grenze befindet“.

Obamas Stärke war, dass er von einer regelrechten Volksbewegung ins Weiße Haus getragen wurde. Er muss mit moderaten Republikanern Kompromisse eingehen, aber es gibt auch rechte Demokraten, die er nicht automatisch auf seiner Seite hat. In einem solchen Setting läuft er stets Gefahr, seine Stärke zu verspielen, indem er seine Basis enttäuscht oder frustriert. Aber bis jetzt hält er Kurs.

Und noch etwas: Im modischen Obama-Bashing gibt es auch einen antiintellektuellen Reflex. Motto: Schönredner und Vieldenker sind halt keine Tatmenschen. Aber wer würde behaupten, dass etwa Obamas historische Kairoer Rede „nichts verändert“ hat? Indem er den amerikanischen Progressiven wieder eine Sprache gegeben hat, hat er die Vorherrschaft der Konservativen in seinem Land gebrochen. Und seine Vision für eine atomwaffenfreie Welt und sein Wille zur Abrüstung, für die er mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet wurde, wirklich nichts?

Weltveränderung fängt mit reden an. Und wenn einer für ein Problem die richtigen Worte findet, dann kann das schon sehr viel verändern.

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