Machtlos keppeln und dagegen sein? Das muss nicht sein. SPD, Linke und Grüne sind jetzt in der Opposition. Jetzt müssen sie nur mehr Oppositionsgeist entwickeln. Der Freitag, Oktober 2009
„Opposition ist Mist!“, das Wort des um plumpe Kraftmeierei nie verlegenen, scheidenden SPD-Parteichefs Franz Müntefering macht gerade die Runde. Den Mitte-Rechts-Parteien geht es gut, die regieren. Die Parteien der Linken, die sind in Opposition. Also geht es ihnen schlecht. So die simple Logik. Zwar würde man nicht bestreiten wollen, dass es vor allem den Sozialdemokraten gegenwärtig ziemlich übel geht. Aber liegt das daran, dass sie jetzt in der Opposition sind? Oder ist es nicht doch umgekehrt? Sie sind in Opposition, weil sie in einem so üblen Zustand geraten sind. Und in den sind sie an der Regierung geraten. Natürlich wäre eine plumpe Gegenlogik nicht viel wahrer: Dass Regierung Mist ist und Opposition prima. Dass man nicht nur in der Regierung, sondern auch in der Opposition ordentlich ins Trudeln geraten kann, haben die selben Sozialdemokraten vor fünfzehn Jahren vorexerziert. Die Partei fasste nicht Tritt, verbrauchte einen Vorsitzenden nach dem anderen (Engholm, Scharping etc.), und war nach mehr als zehn Jahren erfolgloser Opposition gegen die Kohl-Regierung innerlich schon ziemlich verzagt, bis ihr Oskar Lafontaine wieder Schwung verlieh.
Legt man einen größeren historischen Maßstab zugrunde, dann können Oppositionsjahre für die Linke ziemlich fruchtbar sein, Regierungsjahre dagegen ziemlich konturenlos. In den sechziger Jahren war die SPD Opposition, dann kurz in einer großen Koalition, draußen tobte die Apo – der Linken ging es gut. In den späten siebziger Jahren war die SPD in der Regierung, der reformerische Schwung war aber vorbei. Historisch gesehen würde es einem schwer fallen, zu begründen, dass etwa das Jahr 1986 ein schlechteres Jahr für die Linke war als, beispielsweise, das Jahr 2002. Aber 1986 waren SPD und Grüne Opposition, im Jahr 2002 haben sie regiert.
Ist von der Dichtomie „Regierung“ versus „Opposition“ die Rede, kursieren klischeehafte Verkürzungen, die mehr verwirren als erklären. Beliebt sind etwa: In der Regierung kann man „gestalten“. In der Opposition kann man sich „erneuern“. Beides ist entschieden positiv besetzt. Nun soll hier gar nicht bestritten werden, dass man in der Regierung gestalten und sich in der Opposition erneuern kann, aber diese Dichotomie unterstellt ja so etwas wie eine politische Rhytmik: Man holt Schwung in der Opposition, fasst klaren Kopf und neue Ideen, die man in der Regierung dann umsetzen kann – wodurch die Ideen erst produktiv werden -, und dann gehen einem nach und nach die Ideen wieder aus. Man verliert den Schwung und kommt dann wieder in die Opposition. Das ist, wie gesagt, nicht ganz falsch, aber auch nicht ganz richtig. Richtig gestellt muss die Frage ja lauten: Wie wirken politische Kräfte auf eine Gesellschaft ein? Das tun sie, unter anderem, durch’s Regieren: Sie stellt Minister, die verwalten, sie haben eine Mehrheit im Parlament, und diese Mehrheit erlässt Gesetze (die in aller Regel in den Ministerien formuliert werden). Zugegeben: Das kann die Opposition nicht. Aber Oppositionsparteien können auf die Gesellschaft auf andere Weise einwirken. Sie können das gesellschaftliche Klima beeinflussen. In Gesellschaften mit Mitte-Links-Regierungen kann beispielsweise das gesellschaftliche Klima ziemlich rechts sein, weil die rechten Oppositionsparteien das Klima vergiften. Umgekehrt kann oppositioneller Druck von Links Gesellschaften nach links rücken, auch wenn Konservative regieren.
Aber das ist noch nicht das Ende vom Lied. Gesellschaften werden nicht nur von Oben regiert, es ist nicht nur die Regierung, die „regiert“. Parteien, Verbände, NGOs, Gewerkschaften, Vereine, die Freiwillige Feuerwehr, Kunstvereine – es sind diese Art von Organisationen, die Gesellschaften integrieren. Wie eine Gesellschaft formiert ist, darauf haben sie mindestens soviel Einfluss wie ein Gesundheitsminister, der Gesetze zur Krankenkassenfinanzierung erlässt. Und die Fähigkeit von Parteien, ein Milieu zu integrieren, kann in der Opposition deutlich ausgeprägter sein als in der Regierung. Beispiel Linkspartei: Sie integriert ein Milieu – grob gesprochen: das der Unterprivilegierten – das ohne sie unrepräsentiert bliebe und zu weiten Teilen wohl in apolitisches Ressentiment versinken würde. Damit hat die Linkspartei aber großen Einfluss darauf, wie „sich“ die deutsche Gesellschaft „regiert“.
Die Regierung einer Gesellschaft ist kein zentraler Verwaltungsakt. „Regierung“ ist mindestens so sehr eine fluides Aufeinanderwirken unterschiedlicher Kräfte von Selbstregierung.
Man kann das Thema Opposition aber nicht erörtern, ohne den Blick auf das zu richten, was man den „Oppositionsgeist“ nennen könnte. Opposition ist nicht gleich Opposition. Konservative oder wirtschaftsliberale Kräfte sind in einer kapitalistischen Marktökonomie auf andere Weise in Opposition als linke Kräfte. Wenn die CDU oder die FDP in der Opposition ist, dann heißt das simpel, dass sie nicht in der Regierung sind. Die politischen Kräfte der Linken dagegen sind – oder fühlen sich zumindest – auf ganz andere Weise „in der Opposition“. Das kann soweit gehen, dass sie sich bisweilen sogar in der Regierung „oppositionell“ fühlen. Die Bedingung dafür ist freilich, dass sie sich so etwas wie einen Oppositionsgeist in eminenten Sinn erhalten haben.
Betrachtet man die historische Entwicklungsspanne linker politischer Kräfte, dann gibt es hier im Groben drei Etappen. Eine Phase grundsätzlicher Systemopposition. Eine Phase, in der man halb den Frieden mit einem System gemacht hat, in der man sich aber einen inneren Vorbehalt bewahrt, da man dieses System nicht nur verwalten will, sondern elementar reformieren. In der dritten Phase geben dann politische Professionals den Ton an, die verwalten und auf neue Herausforderungen durch Adaptionsprozesse reagieren wollen, die aber nicht mehr viel von dem Oppositionsgeist haben, der ursprünglich konstitutiv für ihre Bewegungen war. Am Beispiel der europäischen Sozialdemokratien kann man das sehr schön nachvollziehen. Zuerst waren sie eine Bewegung, die tatsächlich glaubte, den Sozialismus einführen zu können. Dann gab es einen „ersten Revisionismus“, der in Deutschland etwa mit dem Parteiprogramm von Bad Godesberg symbolisch zum Abschluss kam. Spätestens ab da war die Sozialdemokratie in einer Art innerer Zerrissenheit, die man aber sehr gut auch als produktive innere Zerrissenheit beschreiben kann. Man fühlt sich nicht ganz eins mit dem kapitalistischen System, konnte es aber gerade deshalb zum allgemeinen Vorteil verwalten. Diese Phase ging dann mit dem, was der britische Autor Donald Sassoon den „zweiten Revisionismus“ nannte, dem Übergang zur Blair-Schöder-&-Co-Sozialdemokratie zu Ende.
Im historischen Rückblick war die zweite Phase wohl die produktivste. Es war die Phase, in der Sozialdemokraten, auch wenn sie schon jahrelang in der Regierung saßen, immer noch wie selbstverständlich von „Kritik an Systemmechanismen“ sprachen, und ihnen das nicht einmal komisch vorkam.
Man soll aber auch nicht vergessen: eminenter Oppositionsgeist als solcher ist ziemlich aus der Mode gekommen. War vor ein paar Jahren noch jeder Teenager automatisch „dagegen“ (auch wenn nicht immer klar war, wogegen), so findet man heute bei sehr vielen Menschen ein recht grundsätzliches Einvernehmen mit dem, was ist. Das heißt nicht, dass nicht sehr viele Menschen sehr viele Dinge als kritikwürdig ansehen, aber das eminente Uneinverstandensein ist eine ziemlich vergessene Tugend (oder Untugend, je nach Perspektive). Wer also nur politischen Kräften wie der SPD oder auch den Grünen vorwerfen wollen würde, sie hätten sich arrangiert, der greift auf ungerechte Weise zu kurz. Im Übrigen ist den linken Kräften ja nicht nur ihr Oppositionsgeist abhanden gekommen, sondern auch ihre fortschrittsfröhliche Zukunftszuversicht. Im Nachhinein kann man feststellen, dass das eine ziemlich optimale Kombination war. Ohne Fortschrittsglaube wird Oppositionsgeist oft zum ressentimenthaften, schlechtgelaunten Dagegensein, zu dem Betriebsmodus, in dem der Oppositiongeist heute in politischen Randgruppen grassiert: Zum depressiven Bewusstsein, dass alles schlecht ist und alles immer schlechter wird. Zu jener Form von Grundopposition, die von Gekeppel oft verdammt schwer zu unterscheiden ist.
Was ist also ein produktiver Oppositionsgeist? Das Bewusstsein, dass etwas auf grundsätzliche Weise falsch läuft und dass die Dinge auf grundsätzliche Weise anders geregelt gehören. Und dass das auch möglich ist. Solcher Oppositionsgeist ist geil. Egal ob in der Regierung oder in der Opposition. Ist man – wie SPD, Grüne und die Linke – von den Regierungsbänken verbannt und kann man einen solchen Geist entwickeln, dann ist Opposition eines ganz sicher nicht: Mist.