Die Refugees haben es verdient, nicht als Gescheiterte aus der Votivkirche ausziehen zu müssen. Der Standard, 19. Februar 2013
Bei sozialen Protestbewegungen, besonders dann, wenn sie von den Aktivisten und Aktivistinnen einen hohen persönlichen Einsatz verlangen, stellt sich irgendwann immer die Frage nach Erfolg und Misserfolg, oder grobkörniger formuliert: Von Sieg und Niederlage. Das trifft natürlich umso schneller und erwartbarer zu, je größer der persönliche Einsatz ist. Werden öffentliche Plätze besetzt (wie bei den Occupy-Aktionen), oder das Audimax, oder wird gar ein Hungerstreik ausgerufen, wie von den Refugee-Aktivisten in der Votivkirche, dann ist klar, dass der Protest ein Ablaufdatum hat – sei es, weil irgendwann der Elan erlahmt und die Euphorie vorbei ist, und erst recht, weil der menschliche Körper hungern und frieren nicht allzu lange mitmacht. In aller Regel tritt dann das Problem auf, dass der Rhythmus politischer Reform und der der Bewegungen asynchron sind. Politische Reformbewegungen, selbst dann, wenn es ihnen tatsächlich gelingt, etwas zum Besseren zu verändern (was ja nicht immer der Fall ist), brauchen dafür einen langen Atem und Jahre, der politische Aktivismus mit vollem Einsatz ist aber schon nach ein paar Wochen oder Monaten an den Grenzen völliger Erschöpfung angelangt.
In einer solchen Situation stehen politische Aktivisten immer wieder vor dem großen Dilemma: Wie kann man aufhören, ohne dass das als Niederlage erlebt wird?
Nun gibt es natürlich tatsächlich gelegentlich politische Bewegungen die entweder mit einem großen Sieg oder einer krachenden Niederlage enden. Aber das sind die selteneren Fälle. Viel häufiger sind Erfolg und Misserfolg nicht so leicht unterscheidbar. Gewiss, gemessen an oft recht maximalistisch klingenden Forderungen endet nahezu jede Bewegung mit einem „Misserfolg“. Aber in dem Prozess, den sie auslösen, können sie dennoch gleichzeitig erfolgreich sein.
Der Aufstand der Refugee-Aktivisten ist heute schon auf diese seltsame, gewisse Weise ein Erfolg. Der erste Erfolg ist, dass es ihn überhaupt gegeben hat; dass die Verletzlichsten, für die normalerweise immer nur gutwillige Andere die Stimme erhoben haben, selbst gesprochen haben und damit nicht nur als Objekte, sondern als Subjekte sichtbar geworden sind. Sie haben das unter unfassbar schwierigen Umständen gemacht: Viele von ihnen sind schon traumatisiert und geschwächt gewesen, als sie überhaupt hier her kamen; sie sind in Lebenssituationen, die den meisten jede Kraft rauben würden; sie leben auch in einer Umwelt, die sie anfeindet und als Nichtzugehörig behandelt, und deren oft subtile politische und mediale Spielregeln ihnen fremd sind.
Mit welcher Kraft sie sich auf die Hinterfüße gestellt haben, kann einem nur höchsten Respekt abverlangen. Ehrlich gesagt, mir fällt nicht viel ein, wofür ich in den letzten Jahren ähnlichen Respekt hatte. Und nicht nur dass sie agiert haben, sondern auch wie sie in den letzten Wochen agiert haben, verlangt viel Respekt. Nur ein Beispiel: Als vor rund einer Woche rechtsextreme Gegen-Aktivisten für ein paar Stunden eine Gegen-Besetzung durchführten, entschärften sie die gespannte Situation, indem sie ihren Gegnern Tee und Decken brachten und erklärten, sie wollen allen Menschen helfen, „sogar den Rassisten“.
Sie haben sich also eine Sichtbarkeit verschafft, aber nicht nur das: Einzelne ihrer Forderungen werden heute schon in einer breiten Öffentlichkeit wohlwollend gesehen, etwa die nach Arbeitsberechtigung für Asylbewerber. Sie haben dieses Thema überhaupt erst öffentlich gemacht. Es ist nicht auszuschließen, dass irgendetwas realisiert wird, was hier in die richtige Richtung geht. Das gilt auch für andere Forderungen.
Nur wird das nicht bis übermorgen oder bis nächste Woche geschehen. Ja, möglicherweise wird es überhaupt nicht geschehen. Das gesamte schikanöse Asylsystem Österreichs wird auch demnächst nicht fundamental anders aussehen, und das europäische Flüchtlingsregime schon gar nicht. Das heißt also: Wenn die Flüchtlinge aufgeben würden, wäre es kein Erfolg, aber auch keine Niederlage. Es wäre so etwas wie erfolgreiches Scheitern. Oder ein Erfolg ohne Sieg.
Sagen wir es klipp und klar: Es ist schwer für Menschen, mit so etwas umzugehen. Aber ein durchschnittlicher linker Aktivist aus österreichischem Mittelschichtselternhaus geht, wenn er eine solche Erfahrung gemacht hat, leicht frustriert nach Hause, hat aber ein paar Freunde gefunden und nimmt ein paar schöne Erinnerungen mit und erzählt noch Jahrzehnte später seinen Enkeln, wie aufregend es in der Arena oder der Au war. Die Refugees haben aber kein Zuhause. Ziehen sie aus der Kirche aus, geht es zurück in die Vereinzelung und in die Frustration. Das ist ein Problem.
Es wird jetzt viel geredet über die linksradikalen Unterstützer, die die Refugees in die falsche Richtung beeinflussen. Ich bin am vergangenen Samstag bei der Demonstration der Flüchtlingsaktivisten mitmarschiert (ja, wenn man so will, als Respektbezeugung), und tatsächlich war es schwer erträglich, wenn einer der österreichischen Sektenaktivisten, besoffen von der Bühne, die sich ihm plötzlich bot, das Wort ergriff. Ehrlich gesagt, es jagte mir auch einen Schauer über den Rücken, als einer der Wortführer dieser Klüngel vor dem Innenministerium ausrief, wenn es demnächst beim Hungerstreik Tote gäbe, sei die Innenministerin verantwortlich. Das ist ein bisschen RAF-Logik: Tote in Kauf nehmen, um sie anderen in die Schuhe schieben zu können. Wobei, die RAF war verglichen damit noch moralisch, weil sie sich immerhin selbst aufs Spiel setzte, nicht andere. Wer Tote will, soll selber hungern.
Allerdings: Wenn diese Aktivisten Einfluss auf die Refugees haben, dann kann man das weder den Aktivisten noch den Refugees vorwerfen. Letztere sind auf Unterstützung angewiesen, erstere sind offenbar jene, die sie ihnen am Nachdrücklichsten zukommen lassen. Es ist also wohl primär ein Symptom für den Mangel an organisierter Unterstützung vernünftiger Anderer.
Die Refugees haben jetzt ihren Hungerstreik beendet und das ist gut so. Niemand kann sich wünschen, dass Menschen ihre Gesundheit ruinieren. Sie haben das erhobenen Hauptes getan, und wenn ich mir etwas wünschen könnte, dann, dass sie, wenn sie irgendwann auch die Votivkirche verlassen, das ebenso mit erhobenem Haupt tun können und nicht in die Unsichtbarkeit verschwinden; ja, dass sich ihr Mut auch für sie persönlich lohnt, dass sie hier bleiben können und sie auch nicht aus den Kreisen und Freundschaften gerissen werden, die sie in den vergangenen Monaten geknüpft haben. Und dass ein paar ihrer Forderungen berücksichtigt werden, sodass sie sich sagen können: Wir haben nicht alles erreicht, aber wir haben etwas verändert.
Es kann doch wohl nicht sein, dass das zuviel gewünscht ist.
Und es kann doch wohl auch nicht sein, dass der Rest des Landes einfach nur zusieht, während diese wunderbaren Menschen in der Kirche frieren und sich die Innenministerin in ihrer „Ich-bewege-mich-keinen-Millimeter“-Politik einbunkert. Eigentlich sind die Dinge doch ganz einfach: In einer solchen Situation braucht man Mediatoren, denen beide Seiten vertrauen, und die darauf achten, dass beide Seiten erhobenen Hauptes aus einer solchen Situation herauskommen können. Ministerinnen, die „sich nicht erpressen lassen“ wollen, und Aktivisten, die nicht als Gescheiterte aufgeben wollen.
Die Vernunft sagt: Tut das Richtige, und sorgt Euch um die Menschen.