EU-Europa kommt auf den richtigen Weg – aber nur sehr, sehr langsam


Das frivole Spiel der Regierungschefs mit dem Wahlergebnis hat einen veritablen demokratischen Aufstand ausgelöst – im EU-Parlament, aber auch in der deutschen Öffentlichkeit. Das künftige EU-Parlament und die künftige Kommission werden ein selbstbewusstes, demokratisches Gegengewicht zum Machtklüngel der Regierungschefs bilden.
Für die Kommission zeichnet sich ein Linksschwenk ab.
Einer List der Geschichte gleich erzwingt auch der Aufstieg der Rechtspopulisten einen Kurswechsel.
Merkels antidemokratisches Eliten-Europa ist am Ende.
Auch die Piketty-Debatte zeigt: Die „Der Wirtschaft freie Bahn, dem Stärkeren seine Privilegien“-Ideologie steht mit dem Rücken zur Wand.
Unter den Neoliberalen macht sich langsam Verzweiflung breit.
In Österreich sind mittlerweile 69 Prozent der Bürgerinnen und Bürger für die Einführung von Vermögenssteuern.
All das ist ein Fortschritt.
Bloß: Der Fortschritt ist eben eine Schnecke.


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