Deutsche gegen Griechen

Warum die deutsche Bundeskanzlerin keinen Schritt auf die Griechen zu macht und den Niedergang der Eurozone in Kauf nimmt. Falter, 11. Februar 2015

Die Berichterstattung der letzten Tage hatte etwas vom Plott eines schlechten Westerns: Kommt es zum großen Showdown zwischen Deutschen und Griechen? Werden Merkel und Schäuble – in unheiliger Allianz mit Bundesbankchef Jens Weidmann – die frischgewählte griechische Regierung auflaufen lassen? Der Thrill setzte so selbstverständlich ein deutsch-griechisches Gegeneinander voraus, dass überhaupt niemand mehr fragte: Wieso ist das denn selbstverständlich, dass Deutsche und Griechen gegeneinander handeln?

Schließlich könnte man die Sache ja auch so sehen, wie das Griechenlands Finanzminister Yanis Varoufakis gegenüber seinem französischen Amtskollegen formuliert hat: „Es ist nicht so, dass wir uns am Verhandlungstisch gegenüber sitzen und mit- und gegeneinander verhandeln, sondern wir sitzen Schulter an Schulter auf der einen Seite des Tisches und auf der anderen Seite sitzt das Problem, und wir müssen beraten, wie wir ihm Herr werden.“

Die deutsche Haltung ist stark und prekär zugleich: Deutschland ist die mächtigste Wirtschaftskraft und die politisch führende Nation in der EU. Gleichzeitig ist niemand so sehr wie die deutsche Kanzlerin und ihr Finanzminister mit dem Austeritätskurs in Europa verbunden, der nun schon sieben Jahre Rezession und Stagnation zur Folge hatte.

Es ist für Merkel und Schäuble, selbst wenn sie das wollen würden, völlig unmöglich, dieses Scheitern auch nur verklausuliert einzugestehen und einen Kurswechsel einzuschlagen. Vor allem aus einem Grund: Merkel wird in Deutschland mit diesem Kurs nicht nur total identifiziert, er ist auch populär. Die gesamte Öffentlichkeit trommelt im Grunde seit Jahren, dass die deutsche ökonomische Potenz damit verbunden ist, „dass man solide gewirtschaftet“, nicht „über seine Verhältnisse“ gelebt hat und wie die vereinfachend-populistischen Metaphern auch immer heißen. Solange diese Stimmung so bleibt und Merkel als ihre Verkörperung erscheint, ist sie praktisch unschlagbar. Das ist natürlich nicht gerade ein Anreiz für eine Machttechnikerin wie die deutsche Kanzlerin, den Kurs zu korrigieren.

Seit Merkel im Landtagswahlkampf von Nordrhein-Westfalen 2010 die Griechen als Kampagnengespenst eingeführt hat und in Griechenland wiederum die „Nazi-Deutschen“ aus der politischen Mottenkiste geholt wurden, ist das Klima zwischen den Gesellschaften selbst nachhaltig vergiftet. Übrigens in Griechenland nicht einmal so schlimm wie in Deutschland: Bei den Griechen halten sich ein positives und ein negatives Deutschlandbild noch einigermaßen die Waage (noch jeder Dritte hat ein positives Bild von den Deutschen), während sich in Deutschland das Bild vom faulen „Pleite-Griechen“ (BILD) festbrannte.

Für die deutsche Regierung ist es deshalb schon aus innenpolitisch-taktischen Gründen extrem schwierig, einen Schritt auf die griechische Position zuzumachen, auch wenn das europapolitisch und makroökonomisch geboten wäre, und obwohl sie mittlerweile auch von ihren engsten Verbündeten dazu gedrängt wird. So mahnte sogar der finnische Außenminister, man müsse mit der neuen griechischen Regierung „zurechtkommen“ und außerdem habe Deutschland seine horrenden Leistungsbilanzüberschüsse abzubauen. Auch die Entscheidung der EZB, sie werde keine Sonderliquidität mehr für griechische Banken zur Verfügung stellen, wenn es keine gültige Abmachung gibt, wird von Fachleuten nicht bloß als Warnschuss an Athen gesehen: „Ich glaube, das Signal von EZB-Präsident Mario Draghi richtet sich mehr an die Deutschen als an die Griechen“, kommentierte Wirtschaftsnobelpreisträger Paul Krugman.

Die neue griechische Regierung dagegen hätte wohl weniger Probleme, sich den Deutschen in die Arme zu werfen, wenn Merkel von ihrer Dompteursrolle abrückt. Zumindest der nunmehrige Finanzminister Yanis Varoufakis redet seit Jahren auf die Deutschen wie auf kranke Kühe ein, sie müssen die Rolle des „Hegemons“ in Europa spielen, so wie das die USA nach 1945 in der globalen Weltwirtschaft taten. Das müsste aber bedeuten: Abkehr von der Austeritätspolitik, Investitionsprogramm der EU in den Krisenstaaten, Lohnerhöhungen in Deutschland, sodass die Leistungsbilanzüberschüsse der Deutschen (die übrigens nach den EU-Verträgen genauso „illegal“ sind wie hohe Budgetdefizite) reduziert werden können. Kurzum, Deutschland dürfe den Eurozonenpartnern nicht länger durch Exportüberschüsse Defizite aufzwingen.

Dieses Yanoufakis-Konzept wird wohl in den Grundzügen von der großen Mehrheit der internationalen ökonomischen Fachwelt unterstützt, nur die deutsche Ökonomenzunft ist beinahe flächendeckend auf einen anderen Sound gestimmt: Zwischen Oder und Bodensee ist auch in der Fachwelt das Mantra vorherrschend, wenn alle nur genügend an ihrer „Wettbewerbsfähigkeit“ arbeiten, dh. billiger und produktiver produzieren, dann würde alles gut.

Deshalb geht der eigentliche Streit in erster Linie auch gar nicht um die Frage der griechischen Staatsschuld (Schuldenschnitt oder Laufzeitverlängerung), sondern um die aktuelle Wirtschaftspolitik. Die von Deutschland vertretene Austeritätslinie besagt im Kern, dass Einkommen, Ausgaben und Investitionen reduziert werden müssen, während alle anderen sagen, sie müssen erhöht werden, um die Konjunktur in Schwung zu bringen. Es geht also um „Flows, not Stocks“, wie das in der Fachsprache heißt.

Kann es am Ende einen Kompromiss geben? Ja. Ein bisschen weniger Austerität in Griechenland, ein bisschen mehr Investitionen durch die EU und die Eurozonenländern, aber wenig genug, damit Merkel & Co. daheim weiter behaupten können, sie haben in Europa „das Sagen!. Mit einem Wort: Wieder einmal eine halbe Sache. Typischer Euromodus eben.