Parteien demokratisieren – aber wie?

Die grüne Bildungswerkstatt hat ja gerade eine Redaktion installiert, die gute Ideen für eine bessere Welt sammeln soll. Habt Ihr vielleicht schon bemerkt, nicht zuletzt haben sie ja auch hier links <- einen Banner geschaltet. 

Wie es so kommt, hat mich das auch gleich inspiriert, einen Vorschlag einzureichen, den ich in meinem Buch „Anleitung zur Weltverbesserung“ mal kurz angedeutet habe, ohne mir auch nur über die Details Gedanken zu machen. Nämlich, wie man das System Parteienförderung umorganisieren könnte, sodass man Parteiapparate dazu bringt, die Mitsprachemöglichkeiten und die Aktivierung von Mitgliedern zu verbessern. 

Und das ist die Richtung, in die es gehen könnte: 

Wie kann man Anreize schaffen, Parteien partizipativer zu machen? Eine der Möglichkeiten wäre, dass man über die Parteienförderung Mitgliederwerbung stärker belohnt. Nun heißt natürlich nicht, dass eine Partei, die viele Mitglieder wirbt, gleich partizipativer wird, aber man kann davon ausgehen, dass es leichter fällt, Leute zum Mitmachen zu gewinnen, wenn diese das Gefühl haben, etwas bewirken zu können und daher auf diese Weise partizipativere Parteien belohnt werden – und somit auch alle Parteien einen Anreiz haben, partizipativer zu werden.

Wie könnte man nun Parteimitgliedschaft und Parteienförderung aneinander koppeln?

Dafür gibt es natürlich mehrere Möglichkeiten. Die Richtung müsste aber meiner Meinung nach mehrerlei berücksichtigen:

1.) Das Wahlergebnis der Partei sollte natürlich trotzdem einen erheblichen Faktor der Zuwendungen bestimmten. Richtwert: Vielleicht zu 50 Prozent.
2.) Die absolute Mitgliederzahl sollte eine Bedeutung haben, aber keine allzu große. (bevorzugt Großparteien)
3.) Die Netto-Bilanz von Mitgliederverlust und Mitgliedergewinn sollte eine gewisse Bedeutung haben, aber keine große (bevorzugt in der Regel Kleinparteien bzw. jüngere Parteien)
4.) Die Anzahl von Neubeitritten sollte mit einem bedeutenden Faktor gewichtet werden (bevorzugt niemanden, vielleicht ein wenig Großparteien).

Das müsste mal jemand durchrechnen, finde ich. Nicht, dass mit einer solchen Neujustierung der Parteienförderung alle Probleme gelöst werden, aber es wäre wohl ein wichtiger Faktor, das innerparteiliche Anreizsystem in Richtung Mitgliederaktivierung zu verschieben und Apparatschikkultur zu bekämpfen.

2 Gedanken zu „Parteien demokratisieren – aber wie?“

  1. In Deutschland sehe ich das Problem, dass sich wenigstens die Parteien, die sich Hoffnung auf eine Regierungsbeteiligung machen können, verhalten wie ein Wahlverein. Wenn sie an der Macht sind, im BT z.Z. auf 4 Jahre, 5 Jahre angedacht, verhalten sie sich wie ein Hofstaat. Ich möchte dagegen vorgehen, davon verspreche ich mir eine Umorientierung mehr zum Bürger: Ich möchte nach einer „Friedenszeit“, von, sagen wir, von einem Jahr nach dem Wahltag, dem Volk erlauben per Volksbefragung und folgendem Volksentscheid eine Neuwahl zu erzwingen. – Wird dann die Politik völlig chaotisch? – Ich glaube nicht. Ein- zweimal werden noch Parteien wagen vor den Wahlen Dinge zu versprechen, die ihnen nicht wert sind zu halten. Dann haben sie’s kapiert, auf ihre Aussagen vor der Wahl kann man jetzt eher bauen. Das war’s ja gerade, was den meisten Bürgern die Parteien zuwider gemacht hat: sie waren reine Wahlvereine für Frau/Herrn Müller/Meier als (Vize-)Kanzler etc. pp.. Ich sehe einen gewaltigen Fortschritt für die Weiterentwicklung der Parteien, wenn programmatische und taktische Aussagen wieder eine Bedeutung haben und nicht mehr nur eine Legitimation zur Demokratur auf Zeit gegeben von leichtgläubigen Bürgern. – Ich bin viel zu schwach derartiges durchzusetzen, ich bitte um Unterstützung. Danke!

  2. Mein lieber Robert Misik,

    sag, ist das jetzt Dein Ernst? Du willst eine Partei durch Monetariserung demokratisieren? Das klingt nach Widerspruch in sich. Soweit ich die Parteien tatsächlich überblicke, mangelt es auch nicht an Mitsprachemöglichkeiten. Gewiss, die drängen sich vielleicht nicht gleich auf, aber wer ernsthaft mitsprechen möchte, hat dafür immer noch einen passenden Ort gefunden.

    Das mit der Aktivierung ist da schon schwieriger, da sind die Parteien sicher gefordert, mit dem nötigen Differenzierungs- und Einfühlungsvermögen an die Menschen heranzutreten. Und dabei geht es aber sicher nicht darum, jemanden für die Partei zu instrumentalisieren. Die Parteien können hier nur eine Hebammenrolle übernehmen und mithelfen, die individuellen Anliegen und Potenziale zur Welt zu bringen, und im übrigen sorgfältige Integrationsarbeit leisten.

    Aber ich seh schon, das mündet alles in die längst fällige Debatte, was eine Partei heutzutage können soll, was ihr Job ist, was ihre Funktion in einem demokratisch verfassten Gemeinwesen ist, das wohl gedeihen soll.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.