Wir haben nichts zu befürchten als die Mutlosigkeit der Vernünftigen. Der rote Faden, meine Kolumne aus der taz. Juni 2018
Ächtet die Hetzer. Ja, man muss das wieder einmal sagen. Ächtet die Hetzer. Tut man es nicht, haben sie bald ein Bein in der Tür. Wackelt man nur ein wenig, dann gerät alles ins Rutschen, wie auf einer schiefen Bahn. Und dann kann man gar nicht so schnell schauen, schon öffnet sich ein Abgrund, der alles zu verschlingen droht. Also: Ächtet die Hetzer.
Gibt man ihren Thematiken nur den Anschein der Legitimität, dann hat man im Handumdrehen eine Lage, die Georg Diez in seiner „Spiegel“-Kolumne jüngst so beschrieb: „Die Frage also, ob man mit Rechten reden soll, stellt sich gar nicht mehr, wenn die meisten eh schon wie Rechte reden.“ Die rechten Hetzer, autoritären Staatsumbauer und Gesellschaftszerspalter zerstören Liberalität, Rechtsstaat und Demokratie, aber nicht deshalb, weil sie so gute Argumente haben oder selbst so klasse sind, sondern sie sind deshalb erfolgreich, weil die Demokraten nicht entschieden genug sind. Das heißt aber auch: Wir haben nichts zu befürchten, außer die Mutlosigkeit der Vernünftigen.
Die aber wirklich.
Seit Jahr und Tag schon tun alle irgendwie so, als hätten die rechten Extremisten halb recht. Wir debattieren ihre Themen, in Medien und Journalismus, die demokratische Politik tut es auch. Ob wir denn zu tolerant seien, und zwar nicht gegenüber den rechten Extremisten, sondern gegenüber dem Islam wird da gefragt. Gerne wird die Phrase bemüht, man müsse „die Ängste und Sorgen der Menschen“ ernst nehmen, womit meist Ängste gemeint sind, von denen die Menschen nicht einmal wüssten, dass man sie haben kann, würden sie ihnen vom Propaganda-Pingpong der Rechtsradikalen und der Angstmedien nicht dauernd eingebläut. Besonders beliebt ist die Phrase, „wir können doch nicht alle nehmen“, eine Phrase, die wahrscheinlich die Ängste und Sorgen der Menschen ernst nehmen soll. Aber wer noch einmal genau hat gesagt, wir sollten „alle“ aufnehmen? Ah, eh niemand? Nun, entgegnen jene, die dann beim Dreschen dieser Phrase erwischt werden, wenn das denn sowieso eine Nullaussage ist, dann brauche man sich doch darüber nicht echauffieren. Aber warum drischt man so eine Phrase denn dann? Man könnte doch auch sagen: „Wir sollen nicht foltern und auch keine Erschießungskommandos aufstellen“, oder sonstiges Zeug, dass nie jemand gefordert hat. Tut man aber nicht. Somit hat die Phrase schon einen Sinn, der ist aber jenseits dessen, was sie buchstäblich ausdrückt. Sie heißt: Wir, die Demokraten hatten vielleicht unrecht, und die radikalen Rechten haben recht. Sie stiftet Verwirrung in den eigenen Reihen, untergräbt das Selbstbewusstsein der Verteidiger des Pluralismus und stärkt das Selbstbewußtsein der radikalen Rechten.
Die Frontkämpfer der illiberalen Demokratie gehen entsprechend stolzgeschwellt durch die Welt. Sie haben ein Projekt: Die Uhren zurück zu drehen. Alles, was ihnen nicht passt, aus dem Diskurs zu vertreiben. Pluralismus abschaffen. 68 ungeschehen machen. In den Redaktionsstuben aufräumen. Die kritische Kunst mundtot machen. Die Feinde des Volkes, wie sie das nennen – bis hin zu Verfassungsrichtern, die Minderheitenrechte hoch halten. Von Orban bis Trump, von Kurz bis Strache und bis zur Koalition der Irren in Italien haben sie genügend Erfolge erzielt in den vergangenen Jahren. Und die Demokraten sind verzagt, weil sie das Gefühl haben, dass es nicht gerade in ihrem Sinne läuft zur Zeit.
Und übernehmen, schwächelnd, den Diskurs der Rechten, gelegentlich explizit, viel öfter aber noch implizit, im Sinne dass man sich ihre Agenda aufzwingen lässt, statt dass man sagt, dass man niemals mit solchen Leute auch nur ein gemeinsames Gesprächsthema hat, außer vielleicht das Thema: Wieso waren wir zu lange zu tolerant mit den Rechtsradikalen? Man diskutiert über die Angemessenheit der rechten Parolen, statt deutlich zu machen, dass sich die Parolenschmiede außerhalb des Diskurses der anständigen Menschen stellen. Man tut so, als wären Demokratie, Liberalität, Rechtsstaat, Diversität und Wertepluralismus irgendwelche Schwächen, die es natürlich, wie das bei Schwächen so ist, schwer haben, sich zu behaupten. Irgendwelche defizitären Kompliziertheiten, wie sie das Leben leider so mit sich bringt. Muss man echt daran erinnern, dass das keine Schwächen sind, sondern Stärken? All das macht unsere Gesellschaften lebenswert. Muss verteidigt werden. Hätte sich leidenschaftlichere Verteidiger verdient.
Und klar ist es mit Verteidigung nicht getan. Den Freunden der Demokratie darf es nie um die Verteidigung des Status quo allein, es muss ihnen immer auch um seine Verbesserung gehen. Gerne auch radikal, wenn es mit der faden Gemäßigtheit nicht mehr geht, wie das Bernd Ulrich in der „Zeit“ schrieb. Aber die Feinde von Pluralismus und Liberalität sind nicht Gesprächspartner der Demokraten. Sondern ihre Gegner.