Dass die Sozialdemokratien in einer Krise stecken, darüber herrscht Konsens. Aber jeder hat eine andere Meinung dazu, warum das so ist. Monokausalen Erklärungen sollte man misstrauen.
Neue Zürcher Zeitung, September 2018
In Schweden sind die Sozialdemokraten noch einmal davongekommen, mit 28 Prozent der Wählerstimmen lagen sie zugleich auf einem ziemlichen historischen Tiefstand und doch deutlich über dem Ergebnis, das ihnen die Auguren voraussagten. In Österreich fiel die SPÖ bei den letzten Wahlen auf Platz zwei zurück und hielt nur mit Ach und Krach 27 Prozent. In Deutschland kämpft die SPÖ mit der AfD um den zweiten Platz in den Umfragen, weit unterhalb der 20-Prozent-Marke. In den Niederlanden ist die einst stolze Sozialdemokratie Splitterpartei, die französischen Sozialisten sind faktisch ausgerottet. Wirklich gut stehen nur die portugiesischen Sozialisten da, die einer stabilen, erfolgreichen Linksregierung präsidieren mit einem populären Regierungschef, Antonio Costa, an der Spitze. Die britische Labour-Party liegt, nach einem scharfen Linksruck, in den Umfragen seit einem Jahr bei rund 40 Prozent und damit meist hauchdünn vor den Torys, aber es spricht viel für die These, dass das hauptsächlich der Chaospartie von Konservativen-Chefin Theresa May zu verdanken ist.
Natürlich gibt es große Unterschiede in den jeweils nationalen politischen Kulturen. Aber eines ist doch klar: Überall haben die Sozialdemokraten mit massiven Problemen zu kämpfen und sehr oft ähneln sie sich auch. Und darüber gibt es heute eigentlich einen Konsens. Dann ist es aber auch schon vorbei mit dem Konsens. Als Ursache für diese Krise der Sozialdemokraten oder anderer lange dominierender Mitte-Links-Parteien werden heute eine Reihe von Gründen aufgezählt:
1. Die Migration ist das bestimmende Thema unserer Zeit und das ist für die Sozialdemokratien toxisch. Denn einerseits haben sie den Humanismus und die internationale Solidarität in ihrer DNA, andererseits hat ihre Wählerbasis ein Bedürfnis nach Sicherheit und erlebt Zuwanderer als Konkurrenten am Arbeitsmarkt, am Wohnungsmarkt und um Transferleistungen im Sozialstaat.
2. Die Sozialdemokraten haben beinahe überall eine Selbstdenunziation betrieben, sie haben sich an den wirtschaftsliberalen Zeitgeist angepasst, der Sündenfall ist jener Kurs, der mit den Namen Tony Blair und Gerhard Schröder verbunden ist. Sie haben selbst mitgewirkt daran, dass die Sicherheit garantierenden Netze des Sozialstaates löchrig wurden. Konkurrenzgeist und Angst hat sich in den Gesellschaften eingenistet, in denen Sozialdemokraten früher dominierend waren, und die Mitte-Links-Parteien sind keine glaubwürdige Alternative mehr für Menschen, die stets am meisten auf die Sozialdemokraten angewiesen waren. Sie haben doch keine Idee, wie die wachsende Ungleichheit in den westlichen Gesellschaften bekämpft werden könnte. Und wenn sie eine Idee haben, haben sie keinen Plan, wie sie durchgesetzt werden könnte. Auch das spüren die Menschen.
3. Unsere Gesellschaften differenzieren sich aus. Die industrielle Arbeiterklasse, früher das Rückgrat des sozialdemokratischen Organisationsnetzwerkes, stellt zahlenmäßig nur mehr eine kleine Minderheit, das prekarisierte „Neoproletariat“ in den Dienstleistungsbranchen ist dafür kein Ersatz. Es gibt eine breite Mittelschicht, die vom Geist des Individualismus geprägt ist, und eine Buntscheckigkeit an Lebensstilen. Die ethnische Diversity kommt dann noch dazu. Das macht es ohnehin nahezu unmöglich, noch „Volkspartei“ zu bleiben.
4. Die Sozialdemokraten wurden zu einer Mittelschichtpartei, ihr Funktionärskader besteht hauptsächlich aus Akademikern und wohlsituierten Aufsteigern, die den Kontakt zu den Lebenswelten der „einfachen Leute“ verloren haben.
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5. Die Sozialdemokraten haben sich von der linken „Identitätspolitik“ anstecken lassen und machen sich für Rechte und gegen die Diskriminierung von Minderheiten stark. Sie haben damit die große Mehrheit von Bürgerinnen und Bürgern vergessen, die auch nicht auf die Butterseite des Lebens gefallen sind. Sie verachten sie sogar. Sie kümmern sich um alles, was die Gesellschaft bunter macht und haben vergessen, dass es auch zum Zusammenhalt geht. Sie sind, so nennen das manche, zu liberal geworden.
6. Sie sind zu modisch.
7. Sie sind zu altbacken.
8. Die meisten Sozialdemokratien wurden als grundlegende Oppositionsparteien und als Stimme der Outcasts vor etwa 120 bis 150 Jahren gegründet, sind in dieser Zeit aber zu Staatsparteien geworden, weil sie so erfolgreich waren. Sie zählen selbst zu den Etablierten und oft sind sie mit den halbkorrupten Netzwerken des Big Business verbandelt. Wer sich als elementar unterprivilegiert erlebt und meint, „die da oben“ würden nicht einmal auf ihn hören, für die ist die Sozialdemokratie keine glaubwürdige Stimme mehr.
9. Die Sozialdemokratie sollte sich wieder mehr an den „einfachen Leuten“ orientieren.
10. Die moderne Sozialdemokratie muss eine zeitgemäße Wählerallianz aus urbanen liberalem Bürgertum, der alten und der neuen Arbeiterklasse, den verschiedenen Angestelltenmilieus, ehrgeizigen Zuwanderern werden. Dafür muss sie radikaler werden und ihre Ängstlichkeit ablegen.
11. Die Sozialdemokratie muss den Sozialstaat verteidigen.
12. Die Sozialdemokratie darf nicht nur den Status Quo verteidigen. Wer sagt: „Wählt uns, denn mit uns wird es langsamer schlechter“, der wird niemanden für sich begeistern können.
13. Solange die Sozialdemokratie nicht deutlich macht, dass sie die Zuwanderung auf ein Maß reduzieren will, das Gesellschaften nicht überfordert, wird sie nicht wieder reüssieren.
14. Solange die Sozialdemokratie den Kampf gegen den fremdenfeindlichen Mainstream nicht entschlossen zu führen beginnt, braucht sie sich nicht wundern, wenn sie im in der Auseinandersetzung um die Hegemonie unterliegt.
15. Sie muss zu ihren Werten stehen und darf nicht wie ein Fähnchen im Wind flattern.
16. Sie muss die Sorgen der Menschen ernst nehmen und darf sie nicht pädagogisch von oben herab belehren.
Diese Liste an den gängigen Thesen zur Krise der Sozialdemokratie könnte man sicher noch fortsetzen. Was schon bei dieser unvollständigen Aufzählung unschwer zu erkennen ist, ist mehrerlei. Erstens: Fast alle dieser Thesen sind „wahr“. Genauer: Kaum eine ist höchstwahrscheinlich ganz falsch. Zweitens: Sie widersprechen sich, oft formulieren sie sogar das diametrale Gegenteil voneinander. Das legt, drittens, den Verdacht nahe: In komplexen Wirklichkeiten ist nicht eine Problemanalyse richtig, sondern eine Kombination; ja, manchmal ist sowohl das eine als auch das Gegenteil „irgendwie“ richtig. Und viertens: Wer versucht, die Lage mit Hilfe nur einer Erklärung zu analysieren, liegt garantiert falsch.
In einer auf steile Thesen gepolten Öffentlichkeit aber auch in innerparteilichen Debatten geschieht aber oft genau letzteres. Man pflückt sich eine, höchstens zwei Erklärungen heraus und bastelt damit eine scheinbar plausible „politische Position“, wie das in der Sprache der Politrucks heißt. Und andere formulieren die Gegenposition. Und dann schlägt man sich verbal die Schädel ein.
Es ist einerseits schon richtig, dass die Sozialdemokraten die Fäden, die sie früher organisch mit den Unterprivilegierten und den Facharbeitern verbanden – heute würde man letztere die untere und mittlere Mittelschicht nennen -, verloren haben und dass sie insofern wieder volkstümlicher werden müssen. Zugleich war die Sozialdemokratie aber immer ein Bündnis der kleinen Leute und des demokratischen, liberalen Bürgertums – also auch der oberen Mittelschichten. Gerade in heterogenen Gesellschaften wird man eher keine strategischen Mehrheiten gewinnen, wenn man sich nur auf ein soziales Milieu stützt. Sozialdemokraten, die sich mit den globalen ökonomischen Eliten gemein machen, werden an Glaubwürdigkeit verlieren, aber zugleich war für ihren Erfolg immer unumgänglich, dass sie „regierungsfähig“ und „realistisch“ erscheinen. Sie müssen natürlich anpassungsfähig sein, aber wenn sie damit zu weit gehen, erwecken sie den Eindruck, als würden sie überhaupt keine Grundsätze mehr haben. Glaubwürdige, charismatische Spitzenrepräsentanten sind die halbe Miete, das war schon immer so, von Victor Adler bis Willy Brandt. Sie brauchen auch eine Breite unterschiedlich tickender Figuren an der Spitze, aber das darf nicht so weit gehen, dass man in der Kakophonie der Meinungen überhaupt nicht mehr weiß, wofür eine Partei steht.
Wenn man sich also die Frage stellt, wieso die Sozialdemokraten so ins Hintertreffen geraten konnten und wie sie aus diese für sie unerfreulichen Lage wieder heraus kommen könnten, dann ist eines schon einmal ein guter Beginn: Dass man dem Reflex widersteht, sich zu entscheiden, welche der 16 oben genannten Erklärungen die allerrichtigste ist, und stattdessen versucht, die verschiedensten Wahrheiten zu berücksichtigen.