Gefangener der eigenen Überheblichkeit

Nachdenken über Sebastian Kurz: Wie tief müssen Hass und Animositäten sitzen, wenn Sebastian Kurz nicht einmal jetzt einen Schritt in Richtung Konsens machen kann? Was geht in diesem Mann vor? Ein Verdacht drängt sich auf: Sebastian Kurz ist nicht regierungsfähig.

Nun kann man zur Frage eines Mißtrauensantrages gegen Sebastian Kurz aus verschiedenen Gründen unterschiedlicher Meinung sein. Man kann sagen, dass aus Gründen staatspolitischer Verantwortung eine gewisse Stabilität im Übergang bewahrt werden solle und eine Art provisorischer Übergangsregierung, die ohnehin nur mehr verwalten kann, auch unter Führung von Sebastian Kurz gewahrt werden soll. Man kann genauso gut sagen, dass gerade das Ziel der Stabilität jetzt eine Person an der Spitze braucht, die sich nicht als Abenteurer und Gambler, als reiner Machtintrigant entpuppt hat – also eine Person, die breites Vertrauen genießt.

Man kann auch taktische Erwägungen ins Treffen führen: Wenn man den Hasardeur Kurz jetzt auch noch belohnt und ihm erlaubt, mit dem prall gefüllten Regierungsapparat und mit dem Amtsbonus einen Wahlkampf zu führen, wäre das ja geradezu absurd. Und demokratiepolitisch fragwürdig – denn wo bleibt so etwas wie die Waffengleichheit? Genauso kann man aber meinen: Kurz einen Märtyrerwahlkampf zu erlauben, könnte ihm erst recht nützen. Ich glaube Letzteres zwar nicht, er würde, wäre er abgesetzt, einen Wahlkampf als Klubobmann einer 31-Prozent-Partei führen müssen. Punkt. Er wäre auf Normalmaß zurecht gestutzt. Aber all das sind taktische Erwägungen, die man sich sparen sollte, nicht nur wegen des Ernstes der Lage, sondern auch, weil man das sowieso nicht so genau wissen kann. Das ist politisches Kaffeesudlesen.

Aber man sollte schon ein paar Dinge klar sehen. Die Staatskrise ist nicht etwas, das droht, wenn man jetzt Sebastian Kurz aus dem Amt entfernt. Die Staatskrise ist das, was am Freitag zu Ende gegangen ist. Dass Leute wie Strache, Kickl und Co in hohe Ämter gehievt werden konnten, das war die Staatskrise. Nicht die Turbulenzen, die auf das Ende dieses Albtraums folgen können.

Und natürlich kann man staatspolitische Verantwortung einfordern. Es sollten sich freilich jene mit solchen Forderungen zurück halten, die Sebastian Kurz bis zuletzt die Stange gehalten haben und seine Ibiza-Koalition legitimierten. Wo waren eigentlich deren Appelle an staatspolitische Verantwortung in den vergangenen 17 Monaten?

17 Monate Sebastian Kurz huldigen und seiner Ibiza-Koalition die Stange halten – und dann von denen, die währenddessen mit viel Gegenwind die pluralistische Demokratie verteidigt haben, staatspolitische Verantwortung predigen. Genau mein Humor.

Ein paar Leute sollten jetzt einfach sehr sehr leise sein.

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Viele waren richtig geblendet von der Bewunderung für einen Mann, von dem doch alle wussten, dass er ein reiner Machtintrigant und Spielertyp ist, ein Master of Chaos auch. Ohne Grundsätze, bereit, das Land zu spalten für seinen kleinlichen politischen Vorteil, geradezu eine Karikatur der zeitgenössischen Ich- und Ego-Gesellschaft.

Welche Sehnsüchte nach einem Idol, nach einem, der es anpackt, einem, den man sich zu Füßen werfen konnte wurden hier sichtbar? Barbara Kaufmann hat das heute sehr schön so formuliert: „Es wäre im aktuellen Fall lohnend, sich den regelrechten Kurz-„Kult“ genauer anzusehen, den manche Journalisten veranstaltet haben. Und, was sich dahinter für Bedürfnisse verbergen. Das fände ich spannend.“

Und das nimmt ja kein Ende – diese Suggestion, mit der man sich ein Kurz-Ideal zurechtlegt, geht ja weiter. Sein Projekt ist krachend gescheitert, aber er wird als Retter aus einer Krise beschrieben, die er selbst verursacht hat. Man phantasiert ihn sich als genialen Machtpolitiker zurecht, obwohl sichtbar ist, dass ihm langsam die Optionen ausgehen. Mal sehen, ob dieser Mann überhaupt noch jemals einen Regierungspartner finden kann – und welchen Preis er dafür zahlen wird müssen, dass ihn jetzt ein Bundespräsident, den er sich nicht gewünscht hat, retten muss und eine SPÖ, die er immer verachtete, über die Klippe helfen soll. Der Zauberlehrling steht vor den Trümmern seiner Fehleinschätzungen, aber in Österreichs Medien wird das gelegentlich anders gesehen, weil die Kommentatoren die Trümmer ihrer eigenen Fehleinschätzung gerne verschämt unter den Teppich kehren wollen, was sie daran hindert zu sagen: Wir haben uns geirrt. Wir haben einen Mann gehuldigt, der sich und das Land ins Desaster gedribbelt hat.

Was auch noch weiter geht: die Machtarroganz eines Kanzlers, der 17 Monate die Opposition ausbooten wollte, die Institutionen von allen, die nicht zu seinem Netzwerk gehören, säubern wollte, der ein Klima der Einschüchterung etablierte, der glaubte, mit niemanden reden zu müssen, der dachte, dass die Verächtlichmachung von Kritikern und Dissidenten schon ausreicht. Der noch seine Ansprache, in der er das Ende der Koalition verkündet, sofort in eine reine parteipolitische Wahlkampfrede verwandelt, in der er die Opposition mit miesen Unterstellungen anpatzt; der dieses Anpatzen auch persönlich ins Ausland trägt, was nach guten Gepflogenheiten eigentlich ein No-Go ist. Der nicht einmal jetzt über seinen Schatten springen kann, und der Opposition die Hand reicht – obwohl er sie jetzt braucht, wenn er mit seiner Notregierung über die nächsten Monate kommen will. Wieso tut er all das? Ist das ein Plan, den niemand durchschaut – oder doch einfach Unvermögen und Überforderung? Das wirft ein grelles Licht darauf, wie besessen von Hass dieser Mann auf alles sein muss, was politisch Mittel-Links oder Links ist. Wie tief kann eine Animositiät eigentlich gehen? Wie sehr kann sie von einer Person Besitz ergreifen, sodass diese nicht einmal aus gebotener Machtklugheit – von staatspolitischer Größe ganz abgesehen – einen Schritt in Richtung Konsens gehen kann?

Diese Fragen drängen sehr beunruhigende Antworten auf. Ist es nicht naheliegend, dass diese Person völlig unfähig ist, die gegenwärtige Situation zu verstehen und zu meistern? Man kann sich das ja auch gut vorstellen: Eingebunkert mit seiner Kamarilla und seinen Prätorianergarden, aufgepumpt mit der Autosuggestion, der Größte zu sein, voll mit Grandiositätsgefühlen (die von den Kommentatoren im Land auch noch befeuert wurden), glaubt er noch immer, jedes Spiel gewinnen zu können, unverletzlich zu sein. Und das führt notwendigerweise zu fatalen Fehleinschätzungen.

Noch ein Letztes. Aus vielen verschiedenen Quellen weiß man mittlerweile sehr genau, dass Sebastian Kurz noch bis Samstag Nachmittag an der Koalition festhalten hatte wollen, auch die Ablöse Kickls als Koalitionsbedingung kam erst sehr viel später dazu. Das heißt: Kurz dachte bis Samstag Mittag, es wäre damit erledigt, wenn Strache und Gudenus zurück treten. Dann hätte er mit Hofer weiter regiert. Erst seine Parteigranden mussten ihn zu Räson bringen, hört man.

Die entscheidende Frage muss da eigentlich lauten:

Wie regierungsfähig ist eine Person, die noch knapp 19 Stunden nach Veröffentlichung der Ibiza-Tapes glaubte, er könne mit diesem Gesindel weiter koalieren?

2 Gedanken zu „Gefangener der eigenen Überheblichkeit“

  1. …und leider scharren die Neos schon in den Startlöchern, um sich nach der Wahl mit 2-3 Ministerien ihre vorgebliche Ablehnung gegen der Regierung Kurz abkaufen zu lassen. Sie werden (wohl deshalb) gegen den Misstrauensantrag stimmen. Wie niederträchtig!

  2. Herr Misik, Ihren Artikel habe ich mit gemischten Gefühlen gelesen bis zu dem Absatz, in dem Sie die krasse Titulierung „Gesindel“ benützen, was Ihrer Forderung von Konsens und Moderation total widerspricht. Sie outen sich als Ankläger und sogleich (mit welchem Recht ?) Richter.
    FYI : Gesindel siedelt sich überall an, besonders bei den von Ihnen genannten „Parteigranden“. Ich hätte mir etwas Besseres von Ihnen erwartet und jeden Ihrer zukünftigen Kommentare landet ungelesen da wo sie hingehören.

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