Politik, eine Peeps Show

Der Rote Faden, meine Kolumne aus der taz

Unlängst ergab eine Umfrage, 48 Prozent der Österreicherinnen und Österreicher seien der Meinung, die ultrarechte Regierung spalte das Land. Ulkig: Noch bei der Einschätzung, ob das Land gespalten sei, ist das Land so ziemlich in der Mitte gespalten, was sofort zu einer Grauzone von Meinung und Faktum führt. Wenn eine Hälfte der Bevölkerung der Meinung ist, die Regierung spalte das Land, dann ist es doch ganz offensichtlich ein Faktum, dass die Regierung das Land spalte. 33 Prozent sind übrigens der Meinung, die Regierung begünstige das Aufkommen des Rechtsextremismus. Eine erkleckliche Zahl. Andererseits kann man natürlich genauso gut sagen, dass es erstaunlich ist, dass über 60 Prozent der Befragten offenbar etwas anderes wahrnehmen. Schwer zu sagen, wie die zu der absurden Meinung kommen, dass die Wiener Regierung den Rechtsextremismus nicht fördere. Diese 33 Prozent sind also viel und wenig zugleich.

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Nur gesetzt dem Falle, 50 Prozent der Bevölkerung wären der Meinung, dass die Regierung Demokratie, Pluralismus und Freiheit untergrabe, so wäre das natürlich ein alarmierend hoher Wert. Aber zugleich könnte man natürlich einwenden, dass es doch keineswegs alarmierend sein kann, wenn bei Meinungsumfragen solche Dinge noch abgefragt werden dürfen, ja, mehr noch, wenn die Leute noch den Mut aufbringen, bei Meinungsumfragen so kritische Dinge anzukreuzen.

Sollten also 50 Prozent der Bürger und Bürgerinnen die Meinung bekunden, dass die Meinungsfreiheit eingeschränkt wird, dann ist diese Meinungsbekundung möglicherweise etwas, was die Regierung zu ihrem eigenen Vorteil ins Treffen führen kann, oder? Sie könnte dann etwa die Sprachregelung ausgeben, dass diese Meinungsbekundung der Bürger und Bürgerinnen von der hohen Qualität der Meinungsfreiheitssicherung im Land zeugt. Klingt crazy? Warten Sie!

Selbst wenn 50 Prozent der Befragten angeben würden, die Regierung etabliere eine Diktatur, würden Sebastian Kurz‘ Spindoktoren erwidern: Dass Umfrageinstitute solche Fragen zu stellen wagen und die Menschen sich solch eine Antwort zu geben trauen, zeige doch, wie sehr die Regierung die Demokratie und Meinungsfreiheit achte.

Tatsächlich verfahren die Regierungsparteien bei uns sehr gerne nach diesem Muster.

Wenn beispielsweise der ORF darüber berichtet, dass Österreich im Pressefreiheitsranking von „Reporter Ohne Grenzen“ weit abgestürzt ist, dann sagen Spin-Doktoren der konservativen Kanzlerpartei gern zweierlei: Einerseits, dass die Medienfreiheit doch offensichtlich ungefährdet ist, wenn der ORF völlig angstfrei noch eine solche Meldung verbreiten kann – und andererseits, dass die ORF-Reporter miese, unobjektive Linksjournalisten seien, weil sie diese Meldung verbreiten. Ich halte nicht für sicher, dass die das danach noch weiter angstfrei tun. Beim rechten Koalitionspartner ist man sowieso offenherziger: dessen Generalsekretär drohte ORF-Anchor Armin Wolf dieser Tage live im Studio, dessen fiese Fragen dürften nicht „ohne Folgen“ bleiben.

Was die Partei von Sebastian Kurz anlangt, die früher ÖVP hieß, so hat diese noch nicht ganz eine Linie gefunden. Wird sie von publizistischen Stimmen, aus Medien oder auch der Zivilgesellschaft kritisiert, dann nützt sie diese Kritik für die Bemerkung, dass die Kritik doch wohl überzogen sein muss, da man in Österreich schließlich immer noch alles kritisieren darf. Zugleich versucht sie freilich alles, damit kritische Stimmen in der Öffentlichkeit eher nicht mehr vorkommen und wenn doch, dann diskreditiert, lächerlich oder sonstwie runter gemacht werden. Ich finde das irgendwie unlogisch. Wenn ich die Vorwürfe entkräften würde wollen, ich würde beim Regieren ins undemokratische Sturzwasser geraten, würde ich die paar letzten verbliebenen Dissidenten nachgerade hegen, pflegen und hofieren. Aber gut, es kann hier zu Zielkonflikten kommen.

Manchmal zu richtig ulkigen. Unlängst übte sich der ORF angstgetrieben in Selbstzensur, indem er ein Satire-Video mit einem Censor-Peep versah, in dem die Laufbahn des Vizekanzlers mit dem Satz „vom Neonazi zum Sportminister“ zusammen gefasst wurde. Dabei hält kaum jemand für denkbar, dass der Wahrheitsbeweis für die Behauptung, der Vizekanzler wäre ein „ehemaliger Neonazi“ misslingen könnte. Auch dürfte sich der Vizekanzler die vorauseilende Selbstzensur des ORF kaum gewünscht haben, denn das machte die Thematik, ob man ihn denn „ehemaligen Neonazi“ nennen dürfe erst so richtig groß. Wobei, „vom Pieps zum Sportminister“ die Karriere des FPÖ-Anführers und Vizekanzlers ohnehin auch schön beschreibt.

Unser Pieps hat sich neuerdings auch der paranoiden Idee vom „Großen Austausch“ verschrieben, die von den Identitären und vom Neuseeländischen Christchurch-Terroristen vertreten wird. Der Kanzler wiederum gab auf die Frage, was er zu den klar rechtsextremen Wortmeldungen seines Vizes sage, die bizarre Antwort, er halte davon nichts, da er die Theorie vom Großen Austausch für faktisch falsch halte. Da ja etwa mehr Syrer nach Österreich flüchten als Österreicher nach Syrien sei der Begriff Austausch fehl am Platze.

Dieser Dadaismus ist so Gaga, dass einem der Mund offen stehen bleibt.

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