Tsipras verdient Respekt

Der Freitag, Juli 2019

In Griechenland sitzt nun wieder das alte Regime im Sattel, das Klientelsystem, das kaum von jemandem besser repräsentiert werden könnte als von Kyriakos Mitsotakis, dem Prinzling aus der konservativen Politikerdynastie. Abgewählt wurde damit Europas erste Regierung, die von einer neuen, radikalen Linken gestellt wurde – Alexis Tsipras und seine Syriza-Partei. Aber ist das ein Scheitern? Vielleicht etwas von der Art, das man erfolgreiches Scheitern nennen kann.

Griechenland war vor sieben, acht Jahren praktisch bankrott, musste unter EU-Kuratel, ihm wurde ein hartes Austeritätsprogramm auferlegt, das das Land für Jahre zurück warf. Der Syriza-Wahlsieg 2015 war so gesehen eine Rebellion an der Urne. Und es wurde, anfangs, auch im Rebellenstil regiert. Tsipras Truppe war nicht besonders gut darin, sich im EU-Umfeld die nötigen Verbündeten zu verschaffen. Aber isoliert kannst du im Euro-Netzwerk kaum agieren, besonders, wenn du als Schuldner von deinen Gläubigern letztlich abhängig bist. Syriza musste Lehrgeld zahlen und am Ende viele der Vorgaben der Austeritätsfanatiker akzeptieren.

Tsipras Regierung schaffte zwar in gewisser Weise eine Trendwende – die Arbeitslosigkeit sank, das Land ist aus der totalen Talsohle heraus. Aber es ist eine Erholung auf niedrigstem Niveau. Dennoch wurde Tsipras bis zuletzt als einer gesehen, der wenigstens kämpft wie ein Löwe. Er wandelte sich zu einem Staatsmann und Sozialdemokraten, aber einem ohne den Ballast typischer SP-Kleinmütigkeit und Apparatschikkultur. Längst beherrscht er die Kunst des Möglichen.

Das zahlte sich sogar bei den Wahlen aus. Mit über 31 Prozent holte Syriza ein Ergebnis, von dem die meisten Mitte-Links-Parteien nur träumen können. Syriza und die sozialdemokratische Ex-Pasok haben rund 40 Prozent, mit den Kommunisten und der Partei von Ex-Finanzminister Yanis Varoufakis bringt die griechische Linke sogar knapp 49 Prozent auf die Waagschale. Gescheitert ist nicht Tsipras, sondern die europäischen Progressiven, die es nicht einmal in Ansätzen schaffen, Mehrheiten für eine gerechte Wirtschaftspolitik zu gewinnen. Gegen den Rest der EU-Partnerstaaten kann man am Ende heutzutage in der Eurozone kaum mehr erfolgreich regieren.

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