Olaf Scholz, der Revolutionsgewinnler

Ein massiver Paradigmenwechsel findet im Wirtschaftsdenken statt, von jener Art, wie er höchstens einmal pro Generation vorkommt.

Der rote Faden, meine Kolumne in der taz.

„Wenn sich die Fakten ändern, ändere ich meine Meinung. Was würden Sie denn tun?“ sagte John Maynard Keynes einmal. Viel spricht dafür, dass wir einem tiefgehenden Paradigmenwechsel beiwohnen. „Free Money“ proklamierte der „Economist“ unlängst auf seinem Titelblatt. Und im Innenteil dieses Quasi-Zentralorgans der herrschenden Klassen war zu lesen: „Ein massiver Paradigmenwechsel findet im Wirtschaftsdenken statt, von jener Art, wie er höchstens einmal pro Generation vorkommt.“ Diesmal sei alles anders als nach der Finanzkrise. Damals gab es schnell ein Zurück zu den neoliberalen Konzepten, auch, weil aus der Bankenkrise eine Staatsschuldenkrise wurde und weil daher die Propaganda verfing, der Staat müsse sparen und „unsolide Staaten“ müssten „bestraft“ werden. Post-Corona wird alles anders sein: Die Staaten steuern die Wirtschaft, retten Konjunktur und Arbeitsplätze, während der private Sektor noch lange vor sich hin dümpelt. Aber dank niedriger Zinssätze und einer unbegrenzten Menge an billigem Kredit werden Regierungen mit Investitionsprogrammen für viele Jahre den Takt angeben. Wen müssen Staatsschuldenstände kümmern, wenn die Regierungen die Kredite zu Negativzinsen quasi geschenkt bekommen? Bessere Spitäler, höhere Renten, ordentliche Löhne, gigantische Klimainvestitionen, Wohlstand für die einfachen Leute – alles möglich. Genauer: Alles notwendig. Aufgabe von Premiers und Finanzminister*innen ist nicht mehr, „fiskalische Disziplin“ zu verkörpern, sondern zu verhindern, dass – beispielsweise – die Eurozone in eine chronische Depression versinkt. Das bemerkenswerte an diesem „Economist“-Schwerpunkt war: die konservativen Blattmacher begrüßen diese neue Zeit. Eine Revolution.

Oder, um es mit Olaf Scholz zu sagen: „Wumms.“

Früher bewegten sich Sozis nach rechts, um „wählbar“ zu werden. Olaf Scholz dagegen musste sich markant nach links bewegen, um Spitzenkandidat seiner Partei zu werden und sich die Chance auf das Kanzleramt zu sichern. Aus dem knausrigen Schwarze-Null-Scholz wurde die Zentralfigur des Keynesianismus in Europa. Das allein zeigt, wie sehr sich der Zeitgeist in der Wirtschafts- und Sozialpolitik verschoben hat. Ohne diesen Paradgimenwechsel hätte es Scholz niemals schaffen können, in kurzer Zeit vom geschlagenen Vorsitzaspiranten zum Kanzlerkandidaten zu werden. Denn nur dieser Paradigmenwechsel erlaubte es ihm, sich neu zu positionieren, ohne als Wendehals dazustehen: als Finanzminister, der eine profund sozialdemokratische Wirtschaftspolitik verkörpert. „Never waste a good Crisis“, Scholz hat sich entsprechend dieses alten Politiker-Postulats verhalten.

Die SPD hat Scholz jetzt als ihren Kanzlerkandidaten nominiert, weil er diesen Wandel des Konsenses repräsentiert – und weil sie letztendlich keine realistische Alternative zu ihm hatte. Selten war der Ausgang derart offen: Scholz kann mit der SPD so ziemlich jedes Ergebnis zwischen 15 und 35 Prozent erreichen. Kein Mensch kann Genaueres prognostizieren.

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Für Scholz spricht: Angesicht dramatischer Krisen wird bei den nächsten Wahlen das Sicherheitsbedürfnis der Menschen zentral für ihre Wahlentscheidung sein. Es gibt Phasen, in denen Experimente und mutige Modernisierung gewünscht sind. Und es gibt Phasen, in denen man instinktiv Stabilität und Erfahrung ersehnt. In so einer sind wir gerade. Scholz repräsentiert viel mehr Stabilität als Aufbruch und Change. Scholz ist diesmal Mitte-Links das, was Merkel bei den letzten Wahlen Mitte-Rechts war: Jemand, vor dem Andersdenkende wenigstens keine Angst haben. Scholz‘ Achillesferse: Noch selten in der Geschichte hat ein Sozialdemokrat Wahlen gewonnen, der nicht auch Aufbruch, Change und gesellschaftliche Modernisierung verkörpert hat. Die Mehrheit wählt dann progressiv, wenn Stabilitätsversprechen und ein bisschen Erneuerungsspirit zusammenwirken plus „a little help by the Zeitgeist“.

Jetzt gibt es auch viele Nörgler auf der Linken (auch in der SPD). Der Nörgler sagt, so in etwa: Scholz hat mich schon vor 5, 12 oder 16 Jahren einmal enttäuscht. Zwei, vier oder sechs Dinge an ihm passen mir nicht. Der war nie richtig links! Da ist mir verlieren lieber, als mit ihm zu gewinnen! Wenn eine Person nicht zu 120 Prozent dasselbe denkt wie ich, dann bin ich gegen sie! Was der Nörgler nicht übersehen sollte: Die von ihm Kritisierten sind nicht das größte Problem der Linken. Der Nörgler selbst ist es. Ressentiment, Sektierergeist, Ichbezogenheit, die Unfähigkeit, an einem Strang zu ziehen und Allianzen zu schmieden und auf neue Umstände geschmeidig zu reagieren – das ist das Problem der Linken.

2 Gedanken zu „Olaf Scholz, der Revolutionsgewinnler“

  1. Das Problem der „Linken“ ist, sich von Sozialdemokraten für den neoliberalen status quo einspannen zu lassen. „Was wollen wir?“ „Gerechtigkeit!“ „Wann wollen wir sie?“ „Besser geht’s eh nicht!“

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