Das Drama der Grünen

Langsam erinnern die Grünen in der Koalition an jene Verbrechensopfer, die sich in ihre Geiselnehmer verlieben.

Die „Grünen“ sind seit knapp zehn Monaten in der Regierung, und sie haben sich das sicherlich etwas anders vorgestellt. Das ist jetzt keine besonders originelle Feststellung, schließlich kam eine Jahrhundertepidemie über uns.

Aber die „Grünen“ sind auch in einem strategischen Dilemma gefangen, das mit der Seuche nicht unbedingt etwas zu tun hat. Sie sind in diese Regierung mit der ÖVP nicht aus überschwänglicher Liebe eingetreten, es diktierte die politische Mathematik. Die ÖVP hatte die Wahl gewonnen, dass Sebastian Kurz wieder Kanzler wurde, war klar – die Frage war nur, mit welchem Partner er regiert. Niemand konnte sich eine Fortsetzung der türkis-blauen Ultrarechtskoalition wünschen, die unser Land kaputt und zur Lachnummer gemacht hat und die Demokratie gefährdet. Die Sozialdemokraten waren auch nicht besonders erpicht, mit Kurz in eine Koalition zu gehen.

Es blieb an den Grünen hängen.

Damit waren sie aber schon mitten in der Sackgasse. Sie regieren als Juniorpartner mit einer Partei, mit der sie eigentlich nicht regieren wollten. Marktschreier Sebastian Kurz hatte dafür schnell einen Werbeslogan geschaffen: „Das Beste aus beiden Welten.“ Aber, wie immer bei Kurz, ist das nicht mehr als ein fauler Zauber.

Mit einem Koalitionspartner regieren – aber zugleich gegen ihn, das ist freilich eine Übung, die gar nicht so einfach ist.

Denn letztendlich kann man zwar dann und wann gegen den Koalitionspartner bocken, aber das macht man in der Mehrzahl der Fälle hinter verschlossener Kabinettstüre und nur in ausgesuchten Einzelfällen auf offener Bühne.

So setzt aber zugleich eine gefährliche psychologische Dynamik ein. Die Opposition kritisiert die Regierung, und was die Grünen anlangt, ist vor allem die Kritik der Sozialdemokraten und der Neos für sie schmerzhaft.

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Die Grünen stellen sich gemeinsam mit dem Koalitionspartner hin und machen ein freundliches Gesicht, wenn der seine Ideen von „Haft auf Verdacht“ hinausposaunt, sie müssen viel Unerträgliches mittragen, erklären die Pensionskürzungen wie das Streichen der Hacklerregelung zu einem Akt der Frauenförderung, obwohl sie genau wissen, dass 200 Millionen Euro im Jahr an Pensionsleistungen gestrichen werden, von denen Frauen mit Minipension allenfalls ein paar wenige Millionen bekommen werden. Das ist einfach Sozialabbau.

Weil den Grünen die Kritik von SPÖ und Neos weh tut, greifen sie die Kritiker an. Das führt aber dazu, dass sie Schulter an Schulter mit der Rechtspartei ÖVP gegen die linke und liberale Opposition trommeln.

Eigentlich müssten sie ihren Koalitionspartner attackieren, aber weil sie das nicht wagen, greifen sie die Opposition an. Damit begeben sie sich in strategische Gefangenschaft gegenüber der ÖVP. Stockholm-Syndrom nennen das manche schon, in Anlehnung an jene Gefangene, die sich in ihre Geiselnehmer verlieben.

Wie sehr diese neue Rolle die Identität der Grünen untergraben kann, sah man im Nachgang zur Wien-Wahl. Michael Ludwig konnte die Grünen aus der zehnjährigen Koalition komplimentieren, ohne dass es im rot-grünen Wählersegment zu großen Protesten gekommen wäre. Die Wiener Grünen müssen jetzt Opposition zur SPÖ-Neos-Koalition im Rathaus üben, werden aber in Teufels Küche kommen. Sie werden die Rot-Pinke-Koalition „von links“ angreifen – aber das wird Null Glaubwürdigkeit haben, solange sie im Bund eine Rechtsregierung mit Grünen Einsprengseln decken.

Es wird für die Grünen jetzt leider ungemütlich.

(Österreich, 22. November 2020)