Der Kollaps des Systems Kurz

Man sollte sich langsam die Frage stellen, was nach dem Untergang der türkisen ÖVP kommen kann.

Sebastian Kurz hängt stehend k.o. in den Seilen, die Pandemiebekämpfung hat er völlig dem Koalitionspartner, dem Wiener Bürgermeister und den Landeshauptleuten überlassen. Der Kanzler hat einfach kapituliert. Man kann das auch psychologisch nachvollziehen. Er ist auf einer Woge des Erfolges nach oben geschwommen, verhätschelt und gefördert, und ist nun mit eine Abfolge von Katastrophen konfrontiert, aus denen er keinen Ausweg mehr sieht.

Der Korruptionssumpf, in dem seine türkise Regierungsmannschaft unter geht, die Funde der Ermittler, die wiederum neue Indizien liefern, aus denen dann neue Hausdurchsuchungen folgen und wiederum neue Funde – all das ist eine Lawine, die nicht beherrschbar ist.

Alleine das beschlagnahmte Handy von Thomas Schmid, des heutigen ÖBAG-Chefs und engen Vertrauten von Kurz und Finanzminister Gernot Blümel, ist voll mit 300.000 Chats und Nachrichten und peinlicher Daten, von denen wir in den vergangenen Wochen und Monaten ja nur einen kleinen Ausschnitt kennen gelernt haben.

Sowohl die Unverfrorenheit, mit der hier Posten gedealt werden, als auch die rotzige Frechheit der Sprache zeigt, welch Geistes Kinder hier am Werke sind. Und man darf ja nicht vergessen, diese Nachrichten und Kommunikationen sind aus der Zeit, in der sich diese Bubenbande als unverwundbar ansah, daher auch dieser aufgeblasene, wichtigtuerische Tonfall von Schulhofschlägern. Wie sie sich lustig machen, dass ein Kirchenvertreter, den sie bedrohten, „blass“ und „zittrig“ war nach der türkisen Bearbeitung. Es ist so peinlich zu lesen wie es ein Dokument miesen Charakters ist.

Dieser Schmid, der sich als Kabinettschef und Generalsekretär selbst handverlesen jenen Aufsichtsrat der ÖBAG bastelte, der ihn danach zum alleinigen Vorstand der Gesellschaft bestellte, wohlgemerkt, Aufsichtsräte, die den künftigen Chef noch vor dem Hearing zum neuen Posten gratulierten, womit sie ja ganz offenbar ihre Aufsichtspflichten nicht wahrnahmen, dieser Schmid ist immer noch auf seinem Posten. Es ist unfassbar und bedenkt man, dass Schmid seinen Kanzler damit in den Abgrund zu reißen droht, eigentlich auch unerklärlich.

Der Verdacht liegt nahe: Schmid weiß so viel über Kurz und Blümel, dass er sie in der Hand hat.

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Dazu das gesamte Drumherum: Ein mächtiger Sektionschef und Günstling im Justizministerium, der, während seine Beamten den Filz und die möglichen illegalen Machenschaften aufdecken wollen, über verdeckte, abhörsichere Apps mit dem Umfeld des Beschuldigten kommuniziert und sich sorgt, ob dieser eh perfekt auf die Einvernahme vorbereitet wird.

Es ist ein derart atemberaubendes Panorama, was da zutage tritt. Der Karikaturist des „profil“ prägte das wunderbare Wort „Kindermafia“. Ja, all das klingt nicht mehr danach, als hätten irgendwelche Schulhofbürscherln Regierung gespielt, sondern als hätten sie Mafia gespielt.

Wie glauben Kurz, Blümel, Schmid und diese Kamarilla eigentlich, das politisch überleben zu können? Sie sind doch jetzt schon, mitten in der größten Krise des Landes übrigens, vollkommen handlungsunfähig. Und diese Woge, die sie begraben wird, ist mittlerweile so groß, dass sie nicht mehr zu stoppen ist. In den nächsten Wochen wird es überall in der ÖVP, erst in den Ländern, dann im Parlamentsklub, zuletzt bei den Totalabhängigen in den Ministerien zu Absetzbewegungen kommen. Denn jeder denkt jetzt selbstverständlich schon daran: Wovon lebe ich, wenn diese Partie kollabiert sein wird?

Es ist vorbei mit Kurz. Möglich, dass er es sogar selbst schon weiß.

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