„Kann die Demokratie das Internet überleben?“

Ein damals dystopischer – heute wohl leider eher hellsichtiger – Blick aus dem Jahr 2014.

Im Jahr 2014 hielt ich auf Einladung der Friedrich-Ebert-Stiftung einen Vortrag mit dem Titel „Kann die Demokratie das Internet überleben“. Ich wurde gebeten, diesen Vortrag zu suchen und online zu stellen und mit etwas Geschick hab ich ihn tatsächlich auf meiner Festplatte gefunden. Dass er gegen Ende hin eher nur über Überschriften als über ausformulierte Thesen verfügt, bitte zu entschuldigen. Es ist ja ursprünglich nur als Redemanuskript gedacht gewesen: 
Im Jahre 2011 wurde einer ägyptischen Familie eine Tochter geboren. Das Land stand damals unter dem Eindruck einer demokratischen Revolution, Hosni Mubarak war gerade gestürzt worden.
Und die Familie entschied, ihrer Tochter folgenden Namen zu geben:
Facebook Jamal Ibrahim.
Die kleine heißt jetzt Facebook.
Aber die Namensgebung ist natürlich ein Statement, und der ägyptische Vater – glaubt man den Berichten, erfolgte die Namensgebung auf sein Drängen – hätte die Namenswahl nicht getroffen, wäre er nicht der Meinung, Facebook, die Sozialen Medien, das Internet mit seinem Raum der Kommunikationsfreiheit und seinen Organisationsmöglichkeiten hätte einen wesentlichen Beitrag zur arabischen Demokratiebewegung geleistet. Einen wesentlichen Beitrag erstens überhaupt zur Entstehung einer Kultur öffentlicher Widerrede in autokratischen Ländern, einen wesentlichen Beitrag zur Lancierung von Protesten und einen wesentlichen Beitrag zur Organisierung derselben.

Das ist nur ein Apercu. Aber es illustriert doch eine Stimmung, die lange vorherrschend war: Die Idee, dass das Internet eine mächtige Kraft der Demokratisierung sei.
Man erinnert sich beinah schon nicht mehr an den – man kommt nicht darum herum, es so zu nennen – naiven Glauben, den nicht wenige anhingen:
Dass das Internet eine mächtige Kraft der Demokratisierung sei. Diese Idee wurzelte ein wenig im Techno-Utopismus der achtziger Jahre und dann der neunziger Jahre. Wir können diese Position so zusammen fassen:
Das ist ein total demokratisches Medium. Anders als die klassischen Medien, die Sender sind, und die Leser oder Zuseher sind nur Empfänger, ist das Internet ein dialogisches Medium. Jeder ist Sender. Und jeder kann sein Ding machen. Und keiner kann sagen, dass sein Ding wichtiger ist als das Ding der anderen. Und natürlich versuchen mächtige Wirtschaftsmonopole, aber auch Staaten und Regierungen, das Netz unter Kontrolle zu bekommen: Aber das wird ihnen aufgrund der dezentralen Architektur des Netzes und der technischen Raffinesse der vielen User nie gelingen. Das Internet gibt Bürgern auch aus autokratischen Ländern Zugang zu Information, aber auch die Möglichkeit sich mit anderen zu vernetzen und so ist es der Motor für demokratische Aufstände, in Osteuropa, Zentralasien, dann im Iran und jetzt in den arabischen Ländern. Aber es ist auch ein Tool für politisch dissidente Aktivisten in den entwickelten demokratischen Ländern des Westens. Die Macht der Gatekeeper und des Mainstreams wird gebrochen und neue Ideen, unkonventionelle Vorschläge können dadurch in schneller Zeit bisher ungekannte Kreise ziehen.
Kein Staat und kein Konzern könne das so kontrollieren, wie bisher Öffentlichkeit kontrolliert werden konnte.
Ja, das Netz und seine Tools biete die Möglichkeit zu einer Demokratisierung der Demokratie, zu bisher unbekannten Partizipationsmöglichkeiten. Bürger und Bürgerinnen könnten quasi in Echtzeit an politischen Entscheidungsprozessen beteiligt werden – Stichwort Liquid Democracy -, und die Ergebnisse dieser Entscheidungsfindungsprozesse würden nicht nur demokratischer, sondern auch besser in fachlicher Hinsicht, weil aus einem unerschöpflichen Fundus an Kompetenzen geschöpft wird, der berühmten Schwarmintelligenz.
Schwarmintelligenz – an die hat man echt geglaubt, vor den Shitstorms.
Ich könnte das fortsetzen. Sie kennen das alle. Ich finde, wenn wir schon dabei sind, durchaus erstaunlich, wie schnell sich Deutungen ändern können. 2005 konnte man das noch an allen Ecken hören. Auch 2010 noch. Auch 2011 oder 2012. Das war ja selbst Mainstream. Natürlich, es kamen langsam die Stimmen auf, dass dieser gesamte Prozess natürlich auch seine Schattenseiten habe, aber das waren erstens nur Gegenstimmen, oder besser, Korrekturen des Bildes, so in diesem einerseits andererseits Sinne, ja, einerseits ist das Internet eine mächtige Kraft der Demokratisierung, aber andererseits gibt es auch Gefahren, die man nicht übersehen sollte.
Monopolbildung, staatliche Überwachung, Herdentrieb im Netz, Zerfaserung von Öffentlichkeit, Shitstorms, Einschüchterungen.
Mein Eindruck ist, dass das Meinungsklima irgendwann in den letzten 1, 2 Jahren signifikant gekippt ist. Ich weiß nicht, vielleicht gibt es irgendwo ja noch Technikutopisten und Internetfreaks, die die emphatisch positive Haltung vertreten. Vielleicht verstecken sich da draußen noch einer oder zwei. Sehr viele sind es meines Eindrucks nach nicht.
Das ist für sich gesehen ja schon eine sehr erstaunliche Sache – dass hegemoniale Deutungen so schnell kippen können, ohne dass man genau wüsste, warum, was da der letztendliche Grund dafür war, was genau der Punkt war, an dem das gekippt ist.
So dass heute eher die Frage so im Raum steht, ich versuche sie einigermaßen, was heißt einigermaßen, maximal plakativ zu formulieren, die Frage nämlich:
Kann die Demokratie das Internet überleben?
Auch das Internet wird immer mehr von großen Konzernen übernommen, die ihm die Anarchie austreiben und es standardisieren wollen. Wir haben die große Debatte um Netzneutralität, also, ob es erlaubt oder nicht erlaubt sein soll, dass die Daten der kapitalkräftigen Konzerne privilegiert durch die Kapilaren des Netzes sausen dürfen, wie Hochgeschwindigkeitszüge des Internets, und die Daten von uns allen anderen nur mehr als Lokalzüge hinterherzuckeln. Aber das ist ja nur ein Element des Problems: Im Meer des Netzes versinkt alles in der Unsichtbarkeit, außer jene Daten, die uns die großen Konzerne vorsortieren. Es ist also auch im anarchischen Netz bald so – oder ist es jetzt schon so? – wie im Fernsehen und in Hollywood: Ein paar Big Players bestimmen, was wir sehen sollen.
Hinzu kommt: Das Internet und all die vielen modernen Kommunikationstools erlauben eine fast lückenlose Überwachung des Bürgers, er hinterlässt überall Spuren. Geschickte Despotien können das Internet wunderbar nützen, aber eben auch Demokratien, die nie gefeit sind gegen autoritäre Versuchungen. Was heißt nicht gefeit: Was technisch möglich ist, wird getan werden. Das ist die große Erschütterung des Falls Snowden.
Hinzu kommt aber, und jetzt wird es wirklich dunkelgrau, das, was man die Zerstörung der bisherigen Öffentlichkeit nennen kann. Öffentlichkeit braucht materielle Ressourcen, wir leben im Kapitalismus nicht von Luft und Bites. Die materiellen Ressourcen waren bisher die Beiträge der Leser in Form von Geld für die Zeitung oder fürs Abo und die Einnahmen durch die Werbewirtschaft. Aus diesen Geldern hat sich Journalismus im wesentlichen finanziert, wenn wir mal von Sonderfall des beitragsfinanzierten öffentlich-rechtlichen Rundfunk absehen.
Dieses Geschäftsmodell liegt in Trümmern, was nicht unbedingt tragisch ist, aber es ist auch kein anderes in Sicht, und das ist schon tragisch. Die Werbeeinnahmen wandern von Print Richtung Online, aber davon eben nur ein Bruchteil in journalistische Online-Plattformen, etwa die Webaufritte der Zeitungen, sondern eben wesentlich zu Google oder andere Beinahe-Monopolisten im Netz.
Diese Tendenz, schauen wir der Realität ins Auge, wird sich weiter verschärfen. Schon sprechen Journalisten in den USA vom „Tod der Homepage“. Das beste Beispiel ist etwa die New York Times, die die Hälfte der Zugriffe auf ihre Startseite verlor, obwohl sie generell die Zugriffe auf ihren Content erhöhte. Wie das, mögen Sie jetzt fragen? Es ist ganz einfach. Soziale Netzwerke werden immer wichtiger. Die Leute kommen nicht mehr über das Surfen auf die Homepage auf die Seiten, sondern über Links von Facebook, Twitter etc. und natürlich via Google.
Dh. Die Leute sind primär auf FB, Twitter, sonstwo, und werden dann über Links auf die paar Artikel geleitet, von denen der FB Algorithmus sagt, dass diese ihnen gefallen werden. Das ist aber natürlich doppelt bedrohlich: Erstens, was der FB Algorithmus ihnen nicht zeigt, werden sie nie sehen. Zweitens aber, wenn das primär-medium die Sozialen Netzwerke sind, dann werde ich als Werber natürlich dahin gehen. Ist doch klar, ist doch auch total rational. Ich wäre ja verrückt, wenn ich gutes Geld ausgeben würde, und zwar sehr viel Geld, um auf der Startseite der NYT zu inserieren, wenn ich viel effektiver an Leute rankomme, wenn ich das über FB direkt mache.
Das heißt: Nichtjournalistische Medien, die journalistischen neben anderem Content einfach nur benützen, ziehen heute das Gros der materiellen Ressourcen an, die früher für die Finanzierung von Journalismus zur Verfügung standen. Und jetzt kann man natürlich viel diskutieren über die Qualität und den Mainstream etc., aber dass das den Journalismus und das Funktionieren von Öffentlichkeit nicht besser machen wird, ist ja wohl klar.
Aber das ist ja noch längst nicht das Ende vom Lied:
Sie wissen ja: Das gute am Internet ist ja, dass jeder alles schreiben kann.
Man könnte auch sagen: Ja, und das ist gleichzeitig natürlich auch das Schlechte am Internet.
Von Wolfgang Schäuble, mit dem ich, wie Sie sich sicher denken können, nicht immer einer Meinung bin, stammt ja der Satz: „Ich glaube nicht, dass der Shitstorm die Weiterentwicklung der Demokratie ist.“
Aber vielleicht ist der Shitstorm ja das, wo die Diskurskultur des Netzes zu sich selbst kommt. Ja, vielleicht ist der Shitstorm nicht eine traurige, negative Begleiterscheinung, sondern nur der radikalste Ausdruck der Funktionsweise von Netzdiskursen.
Ich hab dazu schon 2007 folgendes geschrieben:
„Das Web ist der bevorzugte Tummelplatz von Narren aller Art. Das gilt besonders für Gesellschaften, in denen das Gesagte zunächst scheinbar nichts bewirkt, weil alles gesagt werden darf. In den USA wird die Welt der politischen Blogs von den harten Knochen auf der Rechten und der Linken dominiert. Während sich „normale“ etablierte Medien in der Regel doch am Mainstream orientieren – Auflage ist schließlich mit Extremismus nur in Ausnahmefällen zu machen –, herrscht im Netz eine andere Anreizstruktur. Hier gelten andere Gesetze der Aufmerksamkeitsökonomie. Der Moderate geht im Kampf um Beachtung einfach unter – wahrgenommen werden die steilen Thesen. Deshalb tobt in den USA in der Bloggosphäre, parallel zur Polarisierung der politischen Szenerie, ein Kampf aufmerksamkeitsheischender Scharfmacher, die von den Rändern her agieren. Da geht’s hoch her, zwischen „Christofaschisten“ und „liberalen Totalitarismusfreunden“ etwa.“
Heute müssen wir nicht in die USA gucken, um das zu erkennen.
Was im „normalen“ Diskurs marginal bliebe, kann, über die selbstreferentiellen Wichtigkeits-Systeme im Web an Bedeutung erlangen. Gewiss, das macht die politische Debatte lebendiger – vieles, was sonst im Einheitsbrei der Mitte unterginge, erobert sich jetzt seinen Platz. Das Spektrum der Meinungen differenziert sich auf angesichts der niedrigen technologischen Eintrittsschwellen. Man kann aber auch berechtigt Zweifel hegen, ob das die politischen Diskurse unbedingt gesünder macht. Verschwörungstheoretiker, Klimawandelleugner, rassistische Hetzer – auch sie tummeln sich im Netz wie die Fische im Wasser.
Schon macht ein böses Wort im „Web 2.0“ die Runde: „Mob 2.0“. Damit ist der Herdentrieb sektiererischer politischer Meinungsgemeinschaften gemeint, die Verbissenheit, mit der hier politische Kämpfe ausgetragen werden: Wäre man nicht nur durch Glasfaserkabeln miteinander verbunden – und damit: getrennt – es käme gewiss täglich zu Schlägereien. Aber das böse Mob-Wort meint natürlich nicht nur den freien Lauf politischen Irrsinns, den das interaktive, niedrigschwellige Netz begünstigt, sondern alle möglichen Erscheinungen der Böswilligkeit: das Gerüchte-streuen, die täglichen Rufmorde, das Hochschaukeln, Anschwärzen, die Erosion aller Dämme, die zu beobachten sind, wenn anonyme Poster alles in die Welt setzen können. Denunzianten hatten noch nie so eine schöne Zeit.
Ich frage mich manchmal, auch wenn ich mich selbst beobachte, ob man denn wirklich sagen kann, das Problem bestünde darin, dass halt jetzt alle Irren mitdiskutieren können und wahrgenommen werden. Vielleicht ist es ja noch schlimmer. Vielleicht ist die Diskussionsanordnung ja so, dass wir selber zu Irren werden sehr leicht.
Ich stelle ja selbst fest, dass ich bei netzbasierten Diskussion oft aggressiver agiere, als mir das recht ist. Und schreck mich dann über mich.
Wir sitzen da, in unserer Vereinsamtheit am Rechner, mit Diskussionspartnern, denen wir nicht in die Augen sehen können, zurückgeworfen auf das Wort, ohne alle anderen Kommunikationstools, die da im normalen Gespräch wären: Gestik, Habitus, ein Lächeln, das das Gesagte vielleicht ironisch bricht.
Und dann die Technologie selbst, für die twitter fast ein karikaturhafte Symbol ist: Twitter, wo Du nicht mehr als 140 Zeichen benützen darfst, weshalb die Ausbreitung einer fundierten Argumentation praktisch unmöglich – also faktisch verboten ! – ist, da geht dann nur mehr der hingerotzte verbale Faustschlag.
Und dazu der Aufschaukelungszusammenhang: Empörung schlägt Wellen, Bedächtigkeit geht unter.
Ich möchte nur mehr eine Beobachtung zur Diskussion stellen, bevor ich zum Schluss komme. Lebendige Demokratie besteht ja nicht nur darin, dass jeder und jede seine Meinung sagen kann, nicht nur darin, dass jeder Bürger und jede Bürgerin oder jede Gruppe von Bürgern ihre Interessen zum Ausdruck bringen kann, sondern dass sie das in einer gemeinsamen Öffentlichkeit tun, dass sie nicht anarchisch aneinander vorbei reden. Demokratische Bürgerschaft ist ein Nebeneinander, das natürlich auch Aspekte des Miteinander kennen muss. „De Pluribus unum“, wie es am Wappen der Vereinigten Staaten heißt. Aus Vielen Eines. Nun, vielleicht muss man nicht aus Vielem Eines machen in dem Sinn, als das Heterogene homogenisiert würde, aber wenn das Bewusstsein der Bürger schwindet, dass sie als Bürger eines gemeinsamen Gemeinwesens auch irgendwie zusammen gehören und widerstreitende Interessen in einem deliberativen Prozess zu einem Neuen oder einem Konsens oder was auch immer zusammenzufügen haben, dann kann das auch neue Pathologien der Freiheit begründen.
Und insofern kann man doch auch die Frage stellen, ob das Internet nicht schlecht für die Demokratie ist.
Wir lesen die Blogs, die unseren Interessen entsprechen, wir lesen die Medieninhalte, die unseren Meinungen entsprechen, die Roboter der Sozialen Dienste präsentieren uns die Statusupdates, Links etc. jener Leute, die so ähnlich sind wie wir. Der Roboter von amazon weiß besser, was mir gefällt, als ich selber. Die Medienlandschaft differenziert sich aus, immer mehr in Special-Interest-Portale. Meinungsportale, wo eher, sagen wir, zugespitzte Meinungen vertreten werden, haben aufgrund der Aufmerksamkeitsökonomie starken Zulauf, weil, im Ozean der Daten hat der am meisten Aufmerksamkeit, wo es am lautesten kracht, und der Zulauf kommt aus dem Kreis derer, die sich mit diesen Meinungen identifizieren. Ganz grundsätzlich begünstigt das Internet jedenfalls nicht einen gemeinsam erlebten Raum heterogener Menschen, sondern es führt allzu oft zur Selbst-Segregation und einer neuen Art von Tribalismus, und zu Polarisierung, es führt also, wie jemand einmal so schön schrieb, zu vielen kleinen Republiken von Menschen, die jeweils ähnlich denken, sich mit ihresgleichen zusammenschließen, sich wechselseitig bestätigen, manchmal auch hochschaukeln und eine fruchtbare, dialogische, wechselseitiges Verständnis und Achtung fördernde Begegnung scheuen.
Geteilte Kommunikationserfahrungen, die Menschen über Differenzen hinweg verbinden können, sehen jedenfalls anders auch.
Ich bin schon beinahe am Ende meines kleinen, jetzt ziemlich dystopisch und dunkelgrau geratenen Tour d’horizon.
Natürlich weiß ich selbst, dass trotz all dem das Netz gerade für politischen Aktivismus auch sehr viele positive Möglichkeiten bietet. Man kann auf direktem Wege ganz viele Leute erreichen. Man kann in kurzer Frist auch Leute mobilisieren.
Auch das ist vielleicht nicht das demokratische Level-Playing-Field, und kann im Extremfall Ungleichheiten sogar verstärken, weil jene diese Möglichkeiten besser nützen können, die die kulturellen Voraussetzungen, das Gewusst-Wie sowohl in technologischer wie in kommunikativer Hinsicht mitbringen, weil in der Netzwerklogik dem mehr Aufmerksamkeit .zufliegt, der schon viel Aufmerksamkeit hat,
also, es gibt da ja auch die Logik der Prominenz, mit all ihren denkbaren Verschärfungen
simpel gesagt, es ist da auch wie in der Ökonomie: Der Teufel scheißt immer auf den größten Haufen
Aber natürlich gibt es da ganz viel positives Potential. Auch der leichte Zugang zu Information,
Transparenz.
All das können wir dann ja vielleicht in der Diskussion auch in eine positivere, ausgewogenere Richtung lenken.

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