Ex-SPÖ-Mandatar Josef Broukal hat ein Buch herausgeben mit dem leicht sarkastischen Titel: „Nachrichten vom Ableben der SPÖ sind stark übertrieben.“ Darin überlegen Atoren wie Barbara Blaha, Brigitte Ederer, Alfred Gusenbauer, Markus Marterbauer, Wolfgang Petritsch und Alexander Van der Bellen, wie tief das Loch ist, in dem die Sozialdemokratie steckt – und wie sie da wieder rauskommen könnte. Eine Leseempfehlung.
„Nachrichten vom Ableben der SPÖ sind stark übertrieben“ weiterlesen
Das Märchen von der sozialen Hängematte.
(zur Feier ihres ersten Geburtstages lud die „Presse am Sonntag“ Autoren ein, die, nunja, nicht üblicherweise in dem Blatt schreiben, dieses zu gestalten. Ich hatte die Freude, den Aufmacher des Wirtschaftsteils zu verfassen)
Der Finanzkapitalismus macht die Marktwirtschaft ungerecht und instabil? Aber ja doch, darauf kann man sich heute schon mit fast jedem einigen. Bloß: Folgen hat das kaum welche. Der Freitag, 11. März 2010.
Innovativ wie die Altvorderen: Richard Barbrooks Montage-Essay „Die Klasse des Neuen“ ist durchzogen von der optimistischen, utopischen Kühnheit, wie sie für die Linke über ein Jahrhundert lang prägend war. Vorwort zum Buch „Die Klasse des Neuen“ von Richard Barbrook. Erschienen im Verlag Neue Arbeit. Das Buch zum freien Download gibt es hier.
Online und Offline organisieren sich „SPÖ-Linke“ und kritische Sozialdemokraten, die das Rad herumreißen wollen. Kann daraus etwas werden? Datum, Februar 2010
Wenn jemand laut über Vermögenssteuern nachdenkt, dann ist ein prompter Aufschrei gewiss: Sozialismus! Altlinke Ideologie! Eine Neiddebatte! Man fragt sich, welches dieser Attribute das Abstruseste ist. Wahrscheinlich das letztere: Sind es doch gerade die Wortführer des organisierten Wohlstandes, die den armen Schluckern oft nicht einmal Krümel gönnen. Also, Neid schüren in aller Regel doch vor allem die Feinde eines fair finanzierten Wohlfahrtsstaates.
Im Kontext des Themas Vermögenssteuern, werden meist drei verschiedene Abgabenarten verhandelt: Erstens Steuern auf vorhandene Vermögenssubstanz. Zweitens Steuern auf Vermögenszuwachs. Drittens Steuern auf hohe Einkommen. Letztere sind zwar keine Vermögenssteuern im engeren Sinn, sondern Einkommenssteuern, aber als spezifische „Reichensteuern“ gehören sie ins Weichbild dieser Debatte.
Nun muss man zwei Fragen stellen: Sind Vermögenssteuern gerecht? Und sind sie ökonomisch nützlich? Man muss die Fragen auseinanderhalten, aber auch zueinander in Beziehung setzen: Schließlich kann etwas ja gerecht sein, wenn es ökonomisch aber kontraproduktiv wäre, würde man es möglicherweise besser bleiben lassen.
Höhere Vermögenssteuern in Österreich wären mit Sicherheit gerecht. Große Vermögen tragen unverhältnismäßig wenig zur Finanzierung des Staates bei. Die relativ höchste Steuerlast tragen die Bezieher mittlerer und gehoben-mittlerer Einkommen. Dieses Bild gewinnt an Signifikanz, bezieht man die Sozialabgaben in die Analyse mit ein. Dann tragen die kleinen und mittleren Einkommen die Hauptlast, die hohen Einkommen die geringste Last. Das Abgabensystem ist degressiv – nicht progressiv.
Es wäre also gerecht, das zu ändern. Hinzu kommt: Es wäre auch ökonomisch nützlich, es zu ändern. Bezieher niedrigerer Einkommen geben einen höheren Anteil ihres Budgets für Konsumausgaben aus, sie halten also die Wirtschaft am Laufen – Bezieher höherer Einkommen sparen mehr, sie legen ihr Geld oft auf Finanzmärkten an, und liefern damit der Zockerökonomie Treibstoff. Eine egalitärere Einkommensverteilung führt auch dazu, dass mehr Menschen die Möglichkeit haben, aus ihrem Leben etwas zu machen – somit werden auch mehr Menschen zum Reichtum einer Volkswirtschaft beitragen. Das ist für diese Menschen gut – aber letztendlich auch für uns alle.
(Erschienen in „Zeitlinks“, der Zeitschrift des VSStÖ-Graz)
„Denkfabriken“, nennt sich ein neues Projekt, das die österreichischen Jusos gestartet haben. Zum „Kick-off“ haben sie mich eingeladen, zum Thema „Quo Vadis, SPÖ?“ zu sprechen. Anbei die Rede zum Nachlesen.
Liebes Christkind, mach, dass Weihnachten schnell vorüber geht. Denn es gibt keine richtige Feierlichkeit beim falschen Fest. Der Freitag, 18. Dezember 2009
Was an den Studierendenprotesten des Herbstes 2009 besonders ist. (Folgender Kommentar kam auf Wunsch des ÖH-Magazins „progress“ zustande und ist ebenda veröffentlicht)
Ein Feuilleton im Deutschlandsradio-Kultur, 2. Dezember 2009
In meinem Videoblog FS Misik 105 hab ich die sanfte Frage gestellt: „Warum schüren Sie Sozialneid, Herr Pröll?“ Nun, das scheint im Hause Pröll nicht nur Freude zu bereiten. Pröll-Spin-Doctor Daniel Kapp glaubt, er tut sich einen Gefallen, wenn er Crazy Broder gegen mich ins Treffen führt. Sage mir, wen Du zitierst und ich sage Dir, wer Du bist.
Anyway, mir soll’s recht sein.
Ich bin ja persönlich nicht wehleidig. Obwohl es, dies nebenbei, schon sehr selten vorkommt – jedenfalls in Österreich, in Russland kommt das häufiger vor -, dass ein Regierungssprecher einen unabhängigen Journalisten öffentlich angeht.
Aber bitte, wenn das der neue Stil ist.
Ist schon in Ordnung. Aber damit sollte es auch wieder genug sein, mit dem Vorbildnehmen an Putin. Wenn sie auch schießen würden, dann wär ich nämlich wirklich beleidigt.
