Die Unentschlossenen

Die Troika-Hängepartie der SPD wird langsam albern. Niemand weiß: Wer ist der Oppositionsführer im Land? Und wo will er hin? Sigmar Gabriel sollte entweder nach der Kandidatur greifen – oder einen Kandidaten benennen. Der Freitag, 16. August 2012

Noch ist der Sommer nicht vorbei, aber die drei Herren kehren langsam aus dem Urlaub zurück. Steinbrück aus Afrika, Steinmeier war gefühlsmäßig eh nie vollends weg und Sigmar Gabriel, der ist eigentlich immer noch in Babypause, twittert aber unentwegs zwischen dem Windelwechsel und brütet, während das Fläschchen warm gemacht wird, schnell ein paar Vorschläge zur Bankenreform aus. Aber weil auch den Medien die Ruhezeit langsam zu langweilig wird, werden die üblichen Storys lanciert: „In der SPD wächst die Unterstützung für Steinmeier“ (Der Spiegel in der Vorwoche). Sodann: „Steinbrück zurück aus dem Urlaub und bester Laune“ (Süddeutsche vom Wochenende). Und natürlich: „In der SPD stehen Zeichen auf Gabriel“ (Berliner Morgenpost).

Langsam wird es reichlich albern mit der „Troika“, die die SPD führt.

Eigentlich wollte man ja die Spannung aufrechterhalten, und uns nicht sagen, wer für die Partei 2013 als Kanzlerkandidat antritt: Parteichef Sigmar Gabriel oder Frank-Walter Steinmeier, der Fraktionsvorsitzende, oder doch Peer Steinbrück, der ehemalige Finanzminister. Und das sollte taktisch schlau sein, und ist es ja bis zu einem gewissen Grad auch: Man wartet ab, wer zu Beginn des Wahljahres voraussichtlich die besten Chancen hat, und den nominiert man dann. Weil das aber verdammt schnell in eine Hängepartie übergehen kann, besteht die Gefahr, dass sich die Chancen für jeden der drei reduzieren.

Parteichef Sigmar Gabriel will trotzdem am Zeitplan festhalten. Aber das Grollen in der Partei wächst an. Denn obwohl sich die schwarz-gelbe Regierung als Katastrophenkabinett erweist das in Europa immer mehr isoliert ist, wächst die Popularität der Kanzlerin sogar noch an – zumindest relativ zu ihren möglichen Herausforderern. Und das hat nicht nur damit zu tun, dass Merkel trotz allem noch als maßvolle Krisenmanagerin erscheint, sondern auch damit, dass man nicht weiß: Was will die SPD eigentlich? Wer ist der Oppositionsführer in diesem Land?

Man hatte übrigens eine solche Situation schon einmal, als Helmut Kohl Kanzler war, und man nicht wusste, wer in der SPD die Frontfigur ist: Rudolf Scharping? Oskar Lafontaine? Gerhard Schröder? Da war der eigentliche Oppositionsführer im Bundestag der Grüne Joschka Fischer. Aber das ist jetzt auch schon eine Weile her.

Gewiss liegt es nicht nur daran, dass die Sozialdemokratie die Entscheidung zwischen den drei Männern quälend lange offen lässt, sondern dass letztendlich keiner der drei ein optimaler Kandidat ist.

Und zwar, weil jeder seine Schwächen hat: Gabriel gilt als der Unerfahrene, etwas Flatterhafte, mit einem leisen Hang zum Unernsten – wie gerecht dieses öffentliche Urteil ist, sei einmal dahin gestellt. Irgendwie wirkt er wie eine Nummer zu klein, und das ist ein Defizit, an dem man schon arbeiten könnte – aber dafür müsste er eben als der unangefochtene Oppositionsführer gelten und sich lange genug in dieser Rolle profilieren, was die Troika-Konstellation aber gerade verhindert. Säle rocken kann er jedenfalls.

Steinmeier kann gerade das nicht. Er ist mehr der leise, ernsthafte Mechaniker des Regierungsapparats, dem nichts mehr zuwider ist als die Simplifizierung der „klaren Kante“. Und ihm hängt nicht nur das katastrophale Wahlergebnis des Jahres 2009 nach (die SPD stürzte mit ihm als Spitzenkandidat auf das All-Time-Low von 23 Prozent ab). Als Architekt der Agenda 2010 und der Hartz-Reformen kann er sich schwer von jenem Kurs absetzen, den viele als „neoliberale Verirrung“ der Sozialdemokratie ansehen. Dass man ihn im persönlichen Gespräch als ernsthaften und durchaus auch beeindruckenden Mann erlebt, hilft da nur mäßig.

Steinbrück schließlich hat sich zumindest das öffentliche Image erarbeitet, von Wirtschaft etwas zu verstehen, nervt aber viele mit seiner selbstverliebten Art. Und es ist sicher nicht maßlos, wenn manche zu dem Urteil kommen: Der Kerl wird ein wenig überschätzt, und zwar zuvorderst von sich selber.

Und allen drei gemeinsam ist: Sie haben sehr viel Erfahrung damit, Wahlen zu verlieren – und verdammt wenig darin, sie zu gewinnen.

Das ist natürlich das Kernproblem der Troikakonstellation: Mag auch jeder der drei Herren seine unbestreitbaren Verdienste und Talente haben, so ist es doch nicht so, dass man in der breiten Öffentlichkeit den Eindruck vermittelt bekäme, die SPD habe da drei Kandidaten zur Auswahl, die so total super sind, sodass sie die Qual der Wahl hat. Sondern, dass jeder für sich seine Defizite hat, sodass es daher auch unmöglich ist, zu behaupten, die Kandidatur liefe auf einen der drei automatisch zu.

Hinzu kommen noch ein paar strategische Dilemmata der Sozialdemokratie, die sie auch durch eine schnelle Entscheidung nicht stante pede aus der Welt bekäme, die aber leider allesamt durch die chronische Unentschiedenheit der Troikakonstellation verschlimmert werden. Gerade in der Wirtschafts- und Finanzpolitik (und damit auch der Sozialpolitik), die in Zeiten der Krise die Kernfragen der Debatte bestimmen, ist die Sozialdemokratie in Deutschland in einer strategischen Zwickmühle. CDU, aber vor allem FDP, CSU im Bündnis mit praktisch allen großen Medien haben eine Art „populistische Grundstimmung“ aufgebaut, die da heißt: Hauptschuld an der Krise haben die fiskalisch unsoliden Südländer. Würde nur kräftig gespart und solide gewirtschaftet, gäbe es keine Probleme. In diesem hegemonialen Setting hat sich Angela Merkel erfolgreich als Gewährfrau der Solidität positioniert.

Nun ist das zwar im Wesentlichen Quatsch und Deutschland gerät mit dieser nationalistisch-demagogischen Deutung in Europa immer mehr in die Isolation, aber eine politische Partei, die in Deutschland selbst gegen diese Stimmung ankämpfen würde wollen, hätte damit die Volksstimmung nicht automatisch auf ihrer Seite.

Angesichts dessen erweckt die SPD seit längerem schon den Anschein, dass sie nicht recht weiß, was sie tun soll: so richtig opponieren gegen den fatalen Merkelkurs? Oder doch nur in homöopathischen Dosen dagegen halten, um nicht als „Schuldenmacherpartei“ denunziert zu werden?

Mal tendiert die SPD in die eine Richtung, mal in die andere, aber bislang wird kein erkennbarer Kurs daraus.

Blickt man aus der europäischen Vogelperspektive auf unseren Kontinent, dann haben sich die politischen Gewichte in den vergangenen Monaten schon ordentlich verschoben: Praktisch alle Südländer, von Italien bis Spanien, haben eine kritische Position zum Austeritätskurs eingenommen; Italiens Mario Monti ist zu einem richtigen Gegenspieler Merkels geworden. Frankreich ist mit der Regierungsübernahme von Francois Hollande ins Anti-Austeritäts-Lager übergewechselt. Sozialdemokratien kleinerer Länder, wie etwa die SPÖ unter Kanzler Werner Faymann, orientieren sich mehr und mehr an Hollande.

Aber die SPD hält sichtbaren Abstand von diesem neuen „sozial-liberalen Kraftfeld“, wenn man das so nennen wollte. Und zwar nicht, weil sie wirkliche inhaltliche Differenzen hätte, sondern weil sie einfach glaubt, in Deutschland mit einem solchen prononcierteren Kurs die Wahlen nicht gewinnen zu können.

Man kann ihr das nicht einmal vorwerfen. Das Problem ist nur: Ohne eine prononcierte Position wird es auch schwer, die Wahlen zu gewinnen. Ralf Fücks, der Chef der Grünen Heinrich-Böll-Stiftung, hat dieses strategische Dilemma der Sozialdemokraten unlängst so beschrieben: „Wenn sie ihre Anhänger mobilisieren und eine Regierungsmehrheit erkämpfen wollen, müssen sie auf Kampfbetrieb umschalten und eine schärfere Oppositionslinie gegen Frau Merkel und ihre Politik einschlagen. Aber wenn sie dabei zu links werden, werden sie die politische Mitte den Christdemokraten überlassen. In anderen Worten: wenn sie moderat, pragmatisch und konsensorientiert bleiben, werden sie sich schwerlich als grundsätzliche Alternative präsentieren können, aber wenn sie mit Polarisierung überziehen, werden sie die Wahlen wohl auch verlieren.“ Auch wenn man fragen kann, ob es diese imaginäre „politische Mitte“ überhaupt gibt, auf die alle starren wie das Kaninchen auf die Schlage, beschreibt das doch ganz gut das Dilemma der SPD.

Die Pointe ist nun aber: Wer nur wie gebannt auf die Dilemmata starrt, in denen er steckt, der tendiert dazu, nur mehr taktisch zu denken. Der formuliert seine politische Haltung womöglich so, dass sie sich gerade ausreichend absetzt von der Konkurrenz, aber nicht zu sehr, um nicht als „zu links“ oder sonst was zu erscheinen. Und wenn man das lange genug macht, dann verlernt man verdammt schnell, das zu sagen, was man denkt – sofern man überhaupt noch weiß, was man „eigentlich“ denkt. Und das Problem ist dann auch sehr schnell, dass einem die Leute gar nicht mehr abnehmen, dass man sagt, was man denkt.

Und dann wird in der politisch-medialen Diskussion nicht mehr über die Vorschläge der Sozialdemokraten verhandelt, sondern vor allem die Frage debattiert, warum denn jetzt genau die Sozialdemokratie diese Vorschläge macht – und was sie sich dabei taktisch gedacht hat.

Dieses Pro
blem wird durch die Troika-Konstellation massiv verschärft. Jede Wortmeldung eines der Spitzenleute wird als Teil des taktischen Geplänkels der Kanzlerkandidatur-Rivalen angesehen – und wohl in den meisten Fällen nicht zu unrecht. Die Sozialdemokratie hat diese oder jene Position zum Fiskalpakt? Ah, da musste Gabriel wohl auf seine Konkurrenten Rücksicht nehmen, die sich als Männer der Mitte positionieren. Die SPD verschärft jetzt ihre Rhetorik gegen die Banken? Ah, da versucht Gabriel verlorenes Terrain gut zu machen. Oder: Vermag die SPD eine Position zur Rentenfrage auszutüfteln, die nicht als Vorentscheidung über die Kanzlerkandidatur angesehen wird?

Spätestens dann, wenn nur mehr auf solche Weise über die politischen Vorschläge einer Partei diskutiert wird, hat sie sich weit ins Feld der Taktiererei dritter und vierter Ordnung verrannt.

Dann täte ein Parteichef gut daran, eine Entscheidung in der Personalfrage zu treffen. Damit man endlich wieder zur Sache kommen kann. Noch besser wären wohl „Primaries“, in denen die Parteimitglieder und -sympathisanten den Kanzlerkandidaten bestimmen. Das wär‘ doch was: Dass die SPD vormacht, wie Partizipation geht. Aber da sich die auch nicht von selbst organisieren und man in einer Partei wie der Sozialdemokratie auch immer ein paar Wochen für’s Nachdenken braucht, ist es dafür, ein Jahr vor der Bundestagswahl, wohl auch schon ein bisschen spät.

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