„Bedrohte Meinungsfreiheit“ – Wenn rechte Märchen in die Mitte sickern.

Rechtsextreme Mimöschen heulen schon, wenn man ihnen widerspricht. Demokraten in Zustand der Selbstaufgabe besorgen auch noch ihr Geschäft.

Allein in dieser Woche haben drei führende deutschsprachige Medien mit der Frage aufgemacht, „was man denn noch sagen dürfe?“ und ob denn die „Meinungsfreiheit“ bedroht sei. Nun kann man natürlich jeden Unfug in den Titel heben, und man kann ja auch einen Unfug, sofern ausreichend viele Menschen daran glauben, thematisieren. Fressen uns bald die Marsmenschen? Nein. Keine Sorge. Die gibt’s gar nicht. Außerdem sind sie Vegetarier.

Aber ganz so einfach ist das natürlich nicht. Die reißerischen Titelgeschichten werden ja mit der Behauptung legitimiert, dass die Sorge, man dürfe immer weniger sagen, ausreichend viele Menschen bewegt. Da werden allerdings auch sehr viele Leute darunter sein, die diese Frage deshalb bewegt, weil es ihnen von Schlagzeilen, Titelblättern, Talkshows herab so lange vorgebetet wird, bis es sie es glauben. Diese Medien thematisieren damit aber nicht nur die Propaganda der Rechtsextremen und ihr Getrommle, dass man sich vor lauter Politischer Korrektheit kaum mehr etwas sagen traue. Sie besorgen ihr Geschäft.

Dabei ist die Sache an sich ja sehr einfach. Erstens: Man darf bei uns exakt alles sagen, was nicht gegen Gesetze verstößt, also etwa Gaskammern verherrlicht oder zum Mord an Ausländer anstachelt oder zivilrechtlich relevant ist (ich darf natürlich auch nicht jemanden als „Betrüger“ und „Mörder“ verleumden). Aber sonst kann man alles sagen. Fakt ist ja: Es wird auch von immer mehr Leuten immer mehr und immer krasseres Zeug gesagt – das ist allein eine Folge der sozialen Medien. Die Meinungsfreiheit ist also nicht und nirgends bedroht. Eher laufen die krassen Meinungen aus dem Ruder, so dass die öffentliche Debatte nur mehr einem Geschrei gleicht. Wenn wir also schon ein Problem haben, dann das gegenteilige. „Bedrohte Meinungsfreiheit“ – Wenn rechte Märchen in die Mitte sickern. weiterlesen

Normal musst Du sein!

Dürfen Sozialdemokraten Porsche fahren? Und was genau ist da das Problem?

Der rote Faden, meine Kolumne aus der taz

Eine Freundin von mir vertritt die Ansicht, die Mentalitätsunterschiede zwischen Deutschen und Österreichern kämen besonders plakativ in zwei Liedern zutage: In dem Song „Ruaf mi net an“ des verstorbenen Wiener Liedermachers Georg Danzer und in „Zu spät“ von den Ärzten. Beide haben das selbe Thema, nämlich verschmähte Liebe. Hauptfigur ist jeweils ein junger Mann, der von seiner Freundin verlassen wurde, weil sie sich einen klügeren, reicheren, prestigiöseren Partner gesucht hat. Doch während in der deutschen Version die Ich-Figur in gigantomanischen Phantasien verfällt, versinkt die österreichische Figur in weinerlichem Selbstmitleid. Bei den Ärzten heißt es: „Doch eines Tages werd‘ ich mich rächen / Ich werd‘ die Herzen aller Mädchen brechen / Dann bin ich ein Star, der in der Zeitung steht / Und dann tut es Dir leid, doch dann ist es zu spät.“

Bei Danzer dagegen tut der trauernde Twentysomething gar nichts, nimmt Tabletten, kann nicht mehr schlafen und verwünscht den neuen Liebhaber, der die Ex in Restaurants einlädt und ein teures Auto fährt. „I waß du hasd jetzt an Freund mid an Porsche / Geh sag ihm er soll do in Orsch geh.“ Allein dafür, dass er „Porsche“ auf „Orsch geh“ („in den Arsch gehen“) reimte, gebührt Danzer der Literaturnobelpreis.

Der Porsche steht hier für Protzerei, für das Neureiche, auch ein bisschen für das Ludenhafte. Porsche repräsentiert auch ein wenig das Unseriöse, Krösushafte. Normal musst Du sein! weiterlesen

Was soll das eigentlich sein, eine „Große Erzählung“?

Ein Weltbild ist eine Story, die alle Details wie Episoden zusammen hält. Und soll sich am besten in drei Sätzen skizzieren lassen. Die Sozialdemokraten hätten gern so eine simple Story. Aber man kann sich so etwas nicht einfach ausdenken. Ich hab mich mal in ein paar Skizzen versucht.

In der Politik wird jetzt nach der „Großen Erzählung“ gesucht. Vor allem die Progressiven hätten gerne eine „Große Erzählung“, und in Österreich sind vor allem die Sozialdemokraten ganz verzweifelt auf der Suche nach ihr. Nach der Geschichte, die die Welt und die eigene Identität erzählt, und am besten in zwei, drei eingängigen Sätzen. Maria Maltschnig, die Direktorin der SPÖ-Parteiakademie, hat irgendwo in einem Interview das schön gesagt. Es gäbe doch für jeden Politikbereich viele Papiere bis ins Detail, man könnte also morgen schon – hätte man die Mehrheiten dafür – die allerbesten Gesetze beschließen. Was es aber nicht gäbe, wäre die klare Botschaft, die das alles zusammen hält.

Man kann jetzt sagen, dass die Suche nach dieser Erzählung nur ein linkes Problem ist, da nur die Linken eine auf die Zukunft ausgerichtete Veränderungsphilosophie haben. Konservative und Reaktionäre sähen die Welt sowieso nur als bedrohlichen Ort und die Veränderung sowieso nur als Verschlechterung. Sie wollen daher Grenzen hoch, Mauern rauf und zurück in eine gute alte Zeit. Deswegen hätten sie keinen Bedarf nach einer großen Erzählung. Man kann natürlich auch sagen, dass genau das ebenso eine „große Erzählung“ ist. Die „große Erzählung“ der Rechten eben.

Die „große Erzählung“ der Linken in der Vergangenheit war in etwa folgende: Die Geschichte ist ein Kampf Unten gegen Oben. Der arbeitenden, einfachen Leute, gegen die Reichen und die Herrschenden, die ihre Privilegien verteidigen wollen. Aber diesen einfachen Leuten gehört die Zukunft. Indem sie ihre Interessen durchsetzen, also ihr Interesse an einem fairen Anteil vom Kuchen, aber auch ihr Interesse gehört zu werden, ihre demokratischen Ansprüche, verbessern sie die ganze Welt – und nicht nur die Welt für sich. Sie machen sie gerechter, sie machen sie demokratischer. Diese einfachen Leute sind diejenigen, die eine strahlende Zukunft für die gesamte Menschheit erkämpfen. In diese Meta-Geschichte konnte man jedes Detail einpassen, von der Arbeitslosenversicherung über die Gründung einer Gewerkschaftsgruppe über das Arbeitszeitgesetz bis hin zu den Wahlrechtskämpfen und demokratischen Verfassungen. Jede kleine Episode war gewissermaßen Element einer größeren Story.

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Diese Erzählung hatte zwei Voraussetzungen. Erstens: Sie war auf das Morgen hin ausgerichtet und sie war von Zukunftsoptimismus geprägt, vom Fortschrittsgeist. Die zweite Voraussetzung: die Menschen, die in dieser Erzählung die Träger des Fortschritts waren, waren vorher schon da. Sie haben vorher schon agiert. Sie waren, wenngleich als amorphe, Gruppe vorhanden. Der vorhandenen Gruppe wurde durch die Erzählung nur eine Deutung geboten, was ihre eigentliche Mission sei.

Sie waren eine Klasse, die agierte – nicht Wähler, die man überzeugen wollte. Was soll das eigentlich sein, eine „Große Erzählung“? weiterlesen

„Norbert und Saskia wer?“

Norbert Walter-Borjans und Saskia Eskens: Ein linkes Rebellenduo ist plötzlich der Favorit für die SPD-Nachfolge. Das ist gut so. Aber dennoch sollte sich die Partei keiner Illusion auf Spontanheilung hingeben.

Die Zeit, Online, 29. 10. 2019

Wenn du im freien Fall bist, ist der schwer zu stoppen. Die SPD ist in so einem freien Fall: Bei der Bundestagswahl 2017 rasselte sie auf 20,5 Prozent, wankte dann doch in eine Große Koalition, nur um über Monate hinweg die Trümmerfrau Andrea Nahles so zu zermürben, dass die hinschmiss. Und das, obwohl nicht einmal eine Alternative zu ihr in Sicht war. Zwischenzeitlich halbierte sich die SPD in Bayern auf 9,7 Prozent und fing noch ein paar einstellige Landtagswahlergebnisse ein – wie in Sachsen und zuletzt in Thüringen -, und in Hannover schaffte es ihr Kandidat nicht einmal in die Stichwahl, obwohl die Sozialdemokraten die Stadt seit 1945 regierten. Das Hauptproblem ist, dass eigentlich niemand mehr so recht weiß, wofür die SPD steht. Im Bund und in vielen Ländern sind außerdem die Grünen heute die führende Partei links der Mitte, was zum Herding-Effekt parteiungebundener progressiver Wähler hin zur stärkeren Partei führt – was also früher der SPD nutzte, gerät ihr heute zum Nachteil.

Und nun gönnte man sich ein monatelanges Kandidaten-Auswahl-Verfahren, so nach der Art: Parteiführungen sind sowieso überschätzt. Ohne torkelt es sich auch ganz gut durch die Zeit. In einer solchen Lage kann man als Sozialdemokrat in Depression verfallen. Oder aber sich autosuggestiv in einen Zustand der Euphorie beamen. Letzteres geschieht zur Zeit ein wenig. „Norbert und Saskia wer?“ weiterlesen

Die Hackler und die SPÖ

Die Sozialdemokraten brauchen eine Art Kapfenberg-Spittelberg-Koalition. Das ist ambitioniert, aber machbar.

Vom genialen Wortkünstler Anton Kuh ist die Wendung überliefert: „Warum sachlich, wenn es auch persönlich geht?“ Ganz in diesem Sinne ist das sozialdemokratische Krisengezänk in den vergangenen Wochen beim Persönlichen angekommen, beim Streit um die Integrität von Einzelpersonen, beim zwischenmenschlichen Hader und bei der Frage: Kann’s Rendi-Wagner überhaupt? Könnte es irgendwer besser? Aber diese Verkürzungen auf Personen verdecken oft viel wichtigere Grundsatzfragen. Und die Grundsatzfrage ist ja tatsächlich: Wofür sollte die Sozialdemokratie heute stehen und wen soll sie eigentlich noch vertreten?

Faktum ist, dass die SPÖ, wie fast alle ihre Schwesterparteien in Europa, in ihren Kernschichten massiv verloren hat, sowohl an Glaubwürdigkeit als auch an Wählerstimmen: bei den Arbeitern, bei den kleinen Angestellten, bei den Leuten, die sich als „die Normalen“ ansehen, bei denen, die nicht auf die Butterseite des Lebens gefallen sind. In jenen Gruppen in der Bevölkerung also, die immer härterer Konkurrenz oder wirtschaftlichem Druck ausgesetzt sind. Das Problem dabei ist, dass wir üblicherweise den Fabrikarbeiter im Blaumann vor Augen haben, aber diese zeitgenössische „Arbeiterklasse“ umfasst ja ganz unterschiedliche Bevölkerungsgruppen, die vielfältige Lebenslagen und Werte haben und deshalb auch nicht leicht unter einen Hut zu bringen sind. Und außerdem stellen diese Gruppen nicht mehr die Mehrheit der Bevölkerung – oder nur, wenn man so ziemlich jeden dazu rechnet, der arbeitet.

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Es gibt gute Gründe zu sagen, die SPÖ als die klassische Schutzmacht der einfachen Leute, müsse sich auf diese Gruppe von Menschen konzentrieren – und weniger auf die Aufsteiger, die modernen Innenstadtbewohner, die Akademiker, die linken und liberalen hippen Leute. Aber es gibt auch gute Gründe zu sagen, dass das zu einfach gedacht ist. Etwa, weil das klassische Hackler-Milieu heute viel zu klein ist. Eine SPÖ, die versuchen würde, wieder Arbeiterpartei zu sein, hätte gerade einmal 15 Prozent der Stimmen – und das auch nur theoretisch, also wenn es ihr tatsächlich gelingen würde, als Schutzmacht der kleinen Leute wieder Glaubwürdigkeit zu gewinnen. Mehrheitsfähig bist du nur, wenn du auch die modernen städtischen Mittelschichten und oberen Mittelschichten ansprichst.

Hans Rauscher hat im „Standard“ geschrieben, „die Bobo-SPÖ und die Hackler-SPÖ werden ohne einander nicht auskommen“. Und da hat er recht. Die SPÖ muss zurück zu ihren Wurzeln, damit die Leute, die es schwer im Leben haben und es sich nicht selbst richten können, sagen, „das sind wieder echte Sozis“. Aber sie muss auch das Lebensgefühl jener treffen, die für Demokratie, Vielfalt und einen liberalen Geist unserer Gesellschaft brennen, für Respekt für alle statt für gehässiges Gegeneinander. Die Vertreter dieser beiden Gruppen in der SPÖ müssen sich daher als Verbündete ansehen, nicht als Feinde. Das ist eine Herkulesaufgabe, die viel größer ist als das Austauschen von ein paar Köpfen an der Spitze.

Operation „kleineres Übel“

Wie im echten Leben ist es auch bei den Koalitionsverhandlungen: es gibt nur schlechte Möglichkeiten zur Auswahl.

Nehmen wir für einen Augenblick an, Sie haben ein kleines Einfamilienhaus, zugleich aber, weil Sie völlig enthemmt im Internet eingekauft haben, 100.000 Euro Schulden. In dem Fall haben Sie drei Möglichkeiten. Möglichkeit eins: Sie stecken den Kopf in den Sand, tun nichts, und sind demnächst im Privatkonkurs. Möglichkeit zwei: Sie verkaufen ihr Häuschen und bezahlen mit dem Verkaufserlös Ihre Schulden. Möglichkeit drei: Sie finden auf der Straße einen Koffer, der randvoll mit Geld ist, worauf Ihre Probleme gelöst sind.

Sie sehen schon: Die letztere Möglichkeit ist die ideale Variante, zugleich aber eher unrealistisch. Genau gesagt: diese Möglichkeit können Sie von vornherein als unrealistisch ausschließen. Unter den realistischen Möglichkeiten bleiben also die beiden ersteren, die beide den Nachteil haben, dass sie für Sie unerfreulich sind. Entweder gehen Sie bankrott oder Sie verlieren ihr Haus, das Sie doch schon so lieb gewonnen haben.

In der wirklichen Welt sind wir Menschen sehr häufig damit konfrontiert, dass es die ideale Lösung einfach nicht gibt und wir zwischen verschiedenen unerfreulichen Möglichkeiten wählen müssen. Gerade in der Politik ist man andauernd mit dieser Tatsache konfrontiert. Operation „kleineres Übel“ weiterlesen

„Beziehungstat“

Kritik der Wortkritik: Gewalttaten grob nach Motivlagen zu unterscheiden, bedeutet nicht unbedingt, sie klammheimlich zu rechtfertigen.

Wann immer es zu einem abscheulichen Gewaltverbrechen kommt, bei dem eine Frau – oder eine Familie – von einem männlichen Täter getötet wird und dann in den Medien die Rede davon ist, dabei habe es sich um eine „Beziehungstat“ (oder, auch so ein beliebtes Wort, ein „Beziehungsdrama“ gehandelt), kommt sofort der Aufschrei: „Beziehungstat“ wäre doch ein viel zu beschönigender Ausdruck für Mord, die männliche Gewalt würde dadurch klammheimlich gerechtfertigt. Und auftrumpfend wird dann dazu gesagt: Das Wort ist einfach Mord.

Die Motive hinter dieser Argumentation kann ich sehr gut nachvollziehen, aber ich halte sie dennoch für – teilweise – falsch.

Zunächst ist die Aussage, das Wort sei „Mord“ eine, die eigentlich am Punkt vorbei geht. Natürlich ist das Wort für solche Taten „Mord“. Nur ist „Mord“ gewissermaßen der Überbegriff. Darüber hinaus haben wir natürlich eine Reihe von Begriffen, die „Mord“ nach der Motivlage unterscheiden. Es gibt den Raubmord, da wissen wir, das Motiv wird Geldgier gewesen sein. Dann gibt es die Amokläufe, da wissen wir sofort, die Opfer hatten meist das Pech, zur falschen Zeit am falschen Ort gewesen zu sein. Es gibt die Morde, bei denen die Opfer und die Täter sich nicht kennen, es gibt die Morde, bei denen sie sich kennen. Es gibt die rassistischen Morde, bei denen die Hautfarbe oder die Ethnie der Opfer das Motiv sind. Es gibt, sowohl bei Raubmorden als auch bei Beziehungstaten, die kaltblütige Planung als auch die Tat aus einem spontanen Impuls heraus und so weiter und so fort.

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„Beziehungstat“ sagt also nichts anderes, als dass das Motiv für die Tat in der Beziehung liegt, die Opfer und Täter zueinander hatten und dass das zentrale Motiv ist – also etwa, dass Geldgier höchstens ein untergeordnetes Motiv ist (man denke an einen Mord unter Beziehungspartnern, bei denen eine/r eine Lebensversicherung abgeschlossen hat).

Kurzum: Natürlich ist der Oberbegriff Mord, aber die sprachliche Differenzierung nach Motivlage und konkreten Umständen ist noch keine klammheimliche Legitimation für die Motive.

Es ist etwa so ähnlich wie beim Wetter. Schneefall, Regen, Sonnenschein, Hagel sind alles Wetterlagen. Dennoch sagen wir selten: Heute ist Wetter. Sondern wir sagen: Heute schneit es. Weil letzteres die deutlich präzisere Beschreibung ist.
Nun haben die Kritikerinnen und Kritiker natürlich in einem recht. Bei „Beziehungstat“ und noch mehr beim „Beziehungsdrama“ schwingt eine implizite Legitimierung mit. Gerade das Wort „Beziehungsdrama“ löst Assoziationen aus, etwa, dass sich da zwei in einem „Drama“ hochgeschaukelt haben bis einer ausgeflippt ist, aber dieses „ausflippen“ sei ja irgendwie zumindest nachvollziehbar und ein bisschen wird das Opfer schon mitschuld gewesen sein. Das Wort „Beziehungstat“, wiewohl es viel neutraler ist, ist von diesen Assoziationen zumindest ein wenig infiziert. Es löst sofort aus, dass man sich im Kopf etwas ausmalt, was die Taten verständlicher macht: der Mann war „rasend vor Wut“ wegen etwas, was die Frau vielleicht getan hat, oder umgekehrt auch, wenn die Frau die Täterin ist, sie habe spontan zugestochen, weil sie es nach Jahren psychischen Terrors vielleicht nicht mehr ausgehalten hat.

Also, das Problem besteht sehr wohl, dass unser Gehirn sofort „mildernde Beweggründe“ geltend macht, wenn von „Beziehungstaten“ die Rede ist. Wenn ein Mann aber glaubt, eine Frau sei sein Besitz und wenn die ihre eigenen Wege gehen wolle, könne er sie einfach ermorden, dann ist das kein milderndes, sondern eher ein besonders verwerfliches Motiv.

Das ändert aber nichts daran, dass „Beziehungstat“ sehr wohl ein brauchbarer Begriff ist, wenn wir uns nur bewußt sind, dass das Wort eigentlich nur eines aussagt: Dass wir es in einem solchen Fall mit jener Sorte Mord zu tun haben, bei der das zentrale Motiv in der Beziehung von Opfer und Täter zueinander liegt.

Rückkehr zu den „einfachen Leuten“

Die arbeitenden Klassen wünschen sich einen Staat, der sich kümmert – und fühlen sich von den Sozialdemokratien hingehängt.

Die Zukunft, September 2019

Dieser kleine Essay kann auch als kurzer fragmentarischer Abriss meines nächsten Buches gelesen werden: „Die falschen Freunde der einfachen Leute“, das im November im Suhrkamp-Verlag erscheint.

Man könnte leicht dem Eindruck erliegen, in der Geschichte wäre selten mehr Bedacht auf die „einfachen Leute“ genommen worden als heute. Sie sind in aller Munde. Jeder sorgt sich um „das Volk“. Die politische Essayistik seziert seine Probleme und staunt über sein Tun. Die Wissenschaft bekümmert sich um seine Verwundungen. Die Sozialpsychologie denkt sich in ihn ein – in den vielzitierten „kleinen Mann“. Die einfühlende Soziologie schwärmt aus, und hört ihm zu, sammelt und systematisiert seine Erzählungen, die Beschwernisse seines Lebens und seine Wünsche. Diese Dauerpräsenz der „einfachen Leute“ als Objekt des Staunens steht im seltsamen Missverhältnis zu der Tatsache, dass genau diese „einfachen Leute“ angeblich darüber wütend seien, dass sie überhaupt nicht mehr repräsentiert seien, dass ihre Sorgen nicht einmal wahrgenommen werden, dass sich heute überhaupt niemand mehr für sie interessiert.

Aber natürlich hängt das auch zusammen: Gerade deshalb, weil die einfachen Leute das Gefühl haben, aus dem Zentrum an den Rand gedrängt worden zu sein, rebellieren sie an den Wahlurnen – und diese Rebellion, die teilweise mit dem Aufstieg des autoritären Nationalismus einher geht, führt dazu, dass man sie nicht mehr einfach ignorieren kann.

Da drängen sich aber sofort zwei Fragen auf. Erstens: Wer das denn überhaupt sein soll, die „einfachen Leute“? Zweitens: Und warum sind sie eigentlich so wütend? Rückkehr zu den „einfachen Leuten“ weiterlesen

Leiden am Wettbewerbsindividualismus

Rund drei Viertel aller Deutschen beklagen, dass die Menschen unter mehr und mehr Zeitdruck stünden, der Egoismus zunehme und der gesellschaftliche Zusammenhalt zerreiße.

Wiener Zeitung, 5. Oktober 2019

Wir können die Gegenwart unseres zeitgenössischen Kapitalismus grob auf zwei Weisen beschreiben: Der Wohlstand wächst kontinuierlich, wenn auch nicht mit den Wachstumsraten früherer Zeiten, und wenngleich auch die Schere zwischen Reich und Arm weiter aufgeht, so kommt auch die Mittelschicht ganz gut voran. Wir leben in bequemeren Wohnungen, jeder hat ein Dach über den Kopf, das Ausbildungsniveau steigt stetig an und mit ordentlichen Qualifikationen kann man den individuellen Aufstieg schaffen. Und wir haben viel geilere Güter, als wir uns vor dreißig Jahren noch erträumen hätten können.

Kurzum: Es geht uns allen viel besser als es in den Schauergeschichten nörglerischer Globalisierungskritiker erscheinen mag.

Aber dann gibt es auch die mindestens ebenso plausible Gegengeschichte. Strukturwandel und Globalisierung haben das Leben zu einem einzigen Wettkampf gemacht, bei dem einige schon richtig unter die Räder kommen: die ehemaligen Arbeiterklasse, die Menschen, in deren Leben Prekarität einzieht, die Leute in den unterprivilegierten Stadtviertel, aber auch die unteren Mittelschichten. Was sie erleben, das sind längst die Auswirkungen jener „Abstiegsgesellschaft“, die Oliver Nachtwey mit dem eingängigen Bild der herabfahrenden Rolltreppe illustrierte: Es geht entweder bergab, oder man muss immer schneller gegen die Fahrtrichtung laufen, um den Status zu halten. In dem Gemeinschaften, den Vierteln, in den Straßenzügen, leben die Leute nur mehr nebeneinander her, weil jeder nur mehr um sich selbst kämpft. Letztlich sogar in den Betrieben, wo die Kollegialität abnimmt, wenn jeder nur darauf achtet, selbst zu überleben – in einer Welt, in der Rationalisierungsdruck schlichtweg überall herrscht. Leiden am Wettbewerbsindividualismus weiterlesen

Wie wird man wieder glaubwürdige Schutzmacht der einfachen Leute?

Worum es in der SPÖ wirklich gehen sollte. Und warum die Schnapsidee, den gescheiterten Wahlkampfleiter zum Bundesgeschäftsführer zu machen die Parteivorsitzende in Turbulenzen brachte, die völlig unnötig sind.

Letztendlich waren es dann nur 21,2 Prozent der Stimmen, die die SPÖ am Sonntag holte. Dennoch hätte kaum jemand die Spitzenkandidatin für das Debakel verantwortlich gemacht, schließlich hat sie gekämpft wie eine Löwin, vor gerade einmal einem Jahr einen Scherbenhaufen übernommen und um sich ein Team gehabt, mit dem man einfach nicht gewinnen kann. Erst die Schnapsidee, den Wahlkampfleiter zum neuen Bundesgeschäftsführer zu machen, stürzte die SPÖ in wirkliche Turbulenzen.

Aber was braucht die SPÖ? Das ist ja gar nicht so einfach zu sagen. Natürlich bräuchte eine Partei, die so weit aus einstigen Höhen abgestürzt ist, eine offene Diskussion über die Ursachen. Aber sie kann auch keinen innerparteilichen Hader gebrauchten. Denn gestritten hat die Partei genug in den letzten Jahren, vom Faymann-Sturz über die Häupl-Nachfolge. Da wurden viele Wunden geschlagen, die Gruppen haben so lange aufeinander eingeprügelt, bis man sich spinnefeind war. Da verliert man dann auch das große Ganze aus den Augen, wie etwa die noch immer frustrierten Freunde von Werner Faymann, die seit Jahren schon auf Revanche sinnen. Man kann das ja verstehen, aber wenn sich jahrelang alles um die Rache dreht, und nicht mehr um die Sache, dann wird’s halt auch schwierig. Da wäre es also wichtig, den Laden zusammen zu halten, wie das etwa der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig erstaunlich gut schafft. Wie wird man wieder glaubwürdige Schutzmacht der einfachen Leute? weiterlesen

Werden sich in der ÖVP eher die Fundis oder eher die Realos durchsetzen?

Kurz triumphiert, hat aber jetzt keinen Partner für seine Rechts-Politik. Will er mit den Grünen koalieren, muss er in die Mitte rücken.

Seit den Tagen des Philosophen Hegel spricht man von der „List der Geschichte“. Damit ist gemeint, dass die großen Geschehnisse tun was sie wollen, und wenn jemand einen Plan verfolgt, so wird der nicht selten durchkreuzt. Und zwar nicht nur, weil die Pläne misslingen, sondern sogar, weil sie gelingen.

Sebastian Kurz hatte einen Plan und er hat triumphiert. Sein Plan war, die ÖVP scharf nach rechts zu führen, die Nummer eins zu werden, und mit der FPÖ einen harten Rechtsblock zu etablieren. Nicht einmal Ibiza und das Spenden- und Strache-Chaos der FPÖ haben ihn zu einer Absage an die rechte Radaupartei verleiten können. Aber dann hat er so triumphiert, dass ihm sein Koalitionspartner faktisch abhanden gekommen ist. Regierungsfähig wird die wohl in den nächsten sechs Monaten nicht mehr. Aber das heißt: Kurz hat triumphiert, seine bisherige Politik ist aber abgewählt. Sein Konzept, auch seine Selbstpositionierung als weit rechts stehender Konservativer ist jetzt auf sehr wackeligen Beinen. Für die Politik, die er bisher verfolgte, fehlt ihm jetzt einfach ein Partner. List der Geschichte.

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K und K, das hieß in Österreich traditionell Kaiser und König, könnte aber bald Kurz und Kogler heißen. Aber einfach wird eine ÖVP-Grüne-Koalition nicht. Einfach wird jetzt nämlich gar nichts. Mit einer ramponierten SPÖ, die Kurz zudem auch hasst, wäre alles noch viel schwieriger, und mit einer FPÖ, von der man nicht weiß, wer in der nächsten Woche verhaftet werden könnte, ist das Risiko für Kurz einfach zu hoch. Früher hätten Kommentatoren gewohnheitsmäßig gemeint, es hänge jetzt davon ab, welcher Flügel sich bei den Grünen durchsetze. Heute ist eher die Frage: Werden sich bei der ÖVP eher die Fundis oder eher die Realos durchsetzen? Die Rechts-Ayatollahs, mit denen der alte Kurz sein Projekt vorantrieb – oder die Realisten? Werden sich in der ÖVP eher die Fundis oder eher die Realos durchsetzen? weiterlesen

Niedertracht zufällig abgewählt

Sebastian Kurz triumphiert, dabei kommt ihm aber sein rechtsextremer Koalitionspartner abhanden. Das ist mehr ein Glück und Zufall als eine nachhaltige Trendwende.

Am Ende ist es ein Spuk, der glücklicherweise zu Ende gegangen ist: Sebastian Kurz wurde triumphal zwar mit etwas mehr als 37 Prozent der Stimmen als Zentralfigur der österreichischen Innenpolitik und als Kanzler – höchstwahrscheinlich – bestätigt, sein bisheriges Regierungsprojekt einer Rechtsaußenkoalition ist aber de fakto abgewählt. Die Herrschaft der Niedertracht einer rechtspopulistisch gewendeten ÖVP mit einer extrem rechten Freiheitlichen Partei wird es künftig aller Voraussicht nach nicht mehr geben. Niedertracht zufällig abgewählt weiterlesen