Eine Art Tony Blair des Konservatismus

Angela Merkel trieb ihrer Partei die Flausen aus, das Rückwärtsgewandte, das Unzeitgemäße. Sie ist damit erfolgreich gescheitert.

Die Zeit, Oktober 2018

Es hatte schon etwas Entrücktes, als Angela Merkel ankündigte, nach dieser Legislaturperiode als Kanzlerin aufzuhören und auch nicht mehr für den Bundestag zu kandidieren. Als wäre eine Kanzlerkandidatur 2021 noch irgendwie im Rahmen des Denkbaren gewesen. Als wäre nicht längst klar gewesen, dass Merkel nach dieser Periode aufhört. Die eigentliche Nachricht war selbstverständlich, dass sie jetzt schon den Parteivorsitz niederlegt. Und damit wohl aller Wahrscheinlichkeit nach auch nicht mehr allzu lange Kanzlerin bleibt. Denn seien wir realistisch: Eine Kanzlerin, die seit 13 Jahren im Amt ist und gerade wegen wachsendem Machtverfall den Parteivorsitz zurück legen musste, wird einem beschleunigten Machtverfall ausgesetzt sein. Jeder weiß, ihre Zeit in bald vorüber.

Man nehme nur für einen Augenblick an, Jens Spahn würde das Rennen um den Parteivorsitz gewinnen – eigentlich undenkbar, dass Merkel dann auch nur einen Tag länger Kanzlerin einer Union bliebe, die sich eben für das Gegenteil dessen entschieden hätte, wofür Merkel stand. Aber auch wenn Annegret Kramp-Karrenbauer die Konkurrenz für sich entscheidet, würde die Autorität von Merkel immer mehr schwinden. Eine Kanzlerin, die allgemein als Lame Duck angesehen würde, könnte die Große Koalition daher keineswegs in ruhigere Gewässer führen. Dabei ging es ja zuletzt schon rumpelig genug zu. Also auch dann kann man sich schwer vorstellen, dass Merkel noch allzu lange im Kanzleramt bleibt. Zumal ja eher naheliegend ist, dass die künftige Kanzlerkandidatin der Union ganz gern schon vor der nächsten Bundestagswahl in die erste Liga aufrücken würde wollen – auch aufmerksamkeitstechnisch gesehen. Und wenn das Hauen und Stechen zwischen den Parteiflügeln so aus dem Ruder läuft, dass jemand wie Armin Laschet als Einigungskandidat einspringen muss? Dann wäre erst recht naheliegend, dass er sein Beruhigungswerk gleich in Parteivorsitz und Kanzleramt entfaltet. Alles andere wäre einfach unlogisch. Eine Art Tony Blair des Konservatismus weiterlesen

Das Vermögen der normalen Leute

Die Sozialversicherungen und ihre natürlichen Feinde

Arbeit und Wirtschaft, Oktober 2018

Wir dürfen davon ausgehen, dass die Sozialversicherungen Institutionen sind, zu denen die Menschen keine besonders tiefe emotionale Bindung haben. Zu Kirche, freiwilliger Feuerwehr, zum Schulsystem, zu vielen anderen Institutionen, die im Alltag präsent sind, haben die Bürger und Bürgerinnen wohl ausgeprägtere Gefühle, seien sie kritisch-ablehnende, seien sie Gefühle der Zuneigung oder die gängige Mischform, die Hassliebe. Aber wer hat schon Zuneigung zur Gebietskrankenkasse? Wer zur Pensionsversicherungsanstalt? Wer zur Unfallversicherung? Wer zur Arbeitslosenversicherung? Klar, wer einmal eine Mahnung oder einen Exekutionsantrag von der SVA erhalten hat, der kennt kurze Gefühle blanken Hasses, wer einen Termin bei der PVA hat und flink und kompetent beraten wurde wird ein gutes Gefühl gegenüber einer Institution haben, die „ordentlich arbeitet“, und wer in einer gesundheitlichen Krise von der Rettung ins Krankenhaus gebracht wurde, dort bestens ärztlich betreut und sich hinterher in der Reha rundum versorgt fühlte, der wird möglicherweise sogar einen gewissen staatsbürgerlichen Stolz darüber empfinden, in einem Land zu leben, in dem all das einfach wie am Schnürchen läuft. Aber dennoch werden sich die meisten Menschen keine großen Gedanken über das institutionelle Gefüge machen, das dahinter steht. Vielleicht nicht einmal aus Ignoranz: Aber diese Dinge existieren einfach, sie funktionieren, sie sind immer schon da. Es ist auch nicht einmal so, dass die Menschen keine Ahnung haben, wie das System funktioniert. Sie wissen, dass diese Dinge bei uns „irgendwie“ staatlich organisiert sind. Also jedenfalls nicht privatkapitalistisch und kommerziell. Und die übergroße Mehrzahl der Bürger und Bürgerinnen finden das gut so.

Und damit reicht es für die meisten auch. Dass diese Institutionen in Selbstverwaltung organisiert sind, also nicht, wie etwa Ministerien, direkter Teil der öffentlichen Verwaltung, sondern so strukturiert sind, dass sie von den Beitragszahlern beschickt werden, davon haben sie allenfalls eine leise Ahnung – und das wohl auch die Wenigsten. Die Rückbindung der Selbstverwaltung an die Beschäftigten ist auch zu lose, wenn man diesen Begriff gebrauchen will, um auch nur irgendwie aufzufallen. Dass eine starke Vertretung von Beschäftigten in den Selbstverwaltungskörpern Folgen hat fällt ja auch nicht sonderlich auf, solange diese starke Vertretung nicht geschwächt wird. Man kann auch so formulieren: Solange das Öffentliche und Solidarische nicht privatisiert und vermarktlicht wird, fallen die Vorteile des Öffentlichen und Solidarischen nicht besonders auf.

Oder, noch einmal anders gesagt: Das historisch Errungene wird zum Gewohnten und zum Unauffälligen, solange es nicht massiv in Frage gestellt wird.

Dabei haben die Sozialversicherungen ihre natürlichen Feinde: und zu denen gehören die harten Rechten genauso wie die Neoliberalen. Denn Sozialversicherungen, so technisch-institutionell sie uns erscheinen, haben eine Philosophie, sie strukturieren eine Gesellschaft, prägen Menschenbilder und sind zugleich Ausdruck eines Menschenbildes. Denn sie sind das Herz des Sozialstaates. Das Vermögen der normalen Leute weiterlesen

Zu links? Zu rechts? Zu fad?

Dass die Sozialdemokratien in einer Krise stecken, darüber herrscht Konsens. Aber jeder hat eine andere Meinung dazu, warum das so ist. Monokausalen Erklärungen sollte man misstrauen.

Neue Zürcher Zeitung, September 2018

In Schweden sind die Sozialdemokraten noch einmal davongekommen, mit 28 Prozent der Wählerstimmen lagen sie zugleich auf einem ziemlichen historischen Tiefstand und doch deutlich über dem Ergebnis, das ihnen die Auguren voraussagten. In Österreich fiel die SPÖ bei den letzten Wahlen auf Platz zwei zurück und hielt nur mit Ach und Krach 27 Prozent. In Deutschland kämpft die SPÖ mit der AfD um den zweiten Platz in den Umfragen, weit unterhalb der 20-Prozent-Marke. In den Niederlanden ist die einst stolze Sozialdemokratie Splitterpartei, die französischen Sozialisten sind faktisch ausgerottet. Wirklich gut stehen nur die portugiesischen Sozialisten da, die einer stabilen, erfolgreichen Linksregierung präsidieren mit einem populären Regierungschef, Antonio Costa, an der Spitze. Die britische Labour-Party liegt, nach einem scharfen Linksruck, in den Umfragen seit einem Jahr bei rund 40 Prozent und damit meist hauchdünn vor den Torys, aber es spricht viel für die These, dass das hauptsächlich der Chaospartie von Konservativen-Chefin Theresa May zu verdanken ist.

Natürlich gibt es große Unterschiede in den jeweils nationalen politischen Kulturen. Aber eines ist doch klar: Überall haben die Sozialdemokraten mit massiven Problemen zu kämpfen und sehr oft ähneln sie sich auch. Und darüber gibt es heute eigentlich einen Konsens. Dann ist es aber auch schon vorbei mit dem Konsens. Als Ursache für diese Krise der Sozialdemokraten oder anderer lange dominierender Mitte-Links-Parteien werden heute eine Reihe von Gründen aufgezählt:

1. Die Migration ist das bestimmende Thema unserer Zeit und das ist für die Sozialdemokratien toxisch. Denn einerseits haben sie den Humanismus und die internationale Solidarität in ihrer DNA, andererseits hat ihre Wählerbasis ein Bedürfnis nach Sicherheit und erlebt Zuwanderer als Konkurrenten am Arbeitsmarkt, am Wohnungsmarkt und um Transferleistungen im Sozialstaat.

2. Die Sozialdemokraten haben beinahe überall eine Selbstdenunziation betrieben, sie haben sich an den wirtschaftsliberalen Zeitgeist angepasst, der Sündenfall ist jener Kurs, der mit den Namen Tony Blair und Gerhard Schröder verbunden ist. Sie haben selbst mitgewirkt daran, dass die Sicherheit garantierenden Netze des Sozialstaates löchrig wurden. Konkurrenzgeist und Angst hat sich in den Gesellschaften eingenistet, in denen Sozialdemokraten früher dominierend waren, und die Mitte-Links-Parteien sind keine glaubwürdige Alternative mehr für Menschen, die stets am meisten auf die Sozialdemokraten angewiesen waren. Sie haben doch keine Idee, wie die wachsende Ungleichheit in den westlichen Gesellschaften bekämpft werden könnte. Und wenn sie eine Idee haben, haben sie keinen Plan, wie sie durchgesetzt werden könnte. Auch das spüren die Menschen.

3. Unsere Gesellschaften differenzieren sich aus. Die industrielle Arbeiterklasse, früher das Rückgrat des sozialdemokratischen Organisationsnetzwerkes, stellt zahlenmäßig nur mehr eine kleine Minderheit, das prekarisierte „Neoproletariat“ in den Dienstleistungsbranchen ist dafür kein Ersatz. Es gibt eine breite Mittelschicht, die vom Geist des Individualismus geprägt ist, und eine Buntscheckigkeit an Lebensstilen. Die ethnische Diversity kommt dann noch dazu. Das macht es ohnehin nahezu unmöglich, noch „Volkspartei“ zu bleiben. Zu links? Zu rechts? Zu fad? weiterlesen

Preis der Keynes-Gesellschaft für Wirtschaftspublizistik

In eigener Sache: 

Das ist eine sehr große Ehre und Freude: vor einigen Tagen teilte die John-Maynard-Keynes-Gesellschaft mit, dass sie mir den diesjährigen Preis für Wirtschaftspublizistik verleiht. Gerade als jemand, der gar nicht primär Wirtschaftsjournalist ist, und wahrscheinlich nicht einmal sekundär, sondern eben versucht, neben politischen und kulturellen Prozessen auch ökonomische zu verstehen (und möglichst verständlich zu beschreiben), freut mich diese Anerkennung von den wirklich Großen der Wirtschaftswissenschaften natürlich besonders. Nachdem ich ja schon mit dem Staatspreis für Kulturpublizistik ausgezeichnet wurde fühlt sich das bisschen so an, wie wenn man Olympiagold in der Abfahrt und im Slalom gewinnt.

Schließlich ist das nicht irgendein Preis, sondern wird vom Vorstand der Keynes-Gesellschaft und einer Jury vergeben, in der weithin bekannte Koryphäen wie Peter Bofinger und Gustav Horn mitstimmen. Und vor mir erhielten beispielsweise Mark Schieritz, Ulrike Herrmann, Wolfgang Münchau und Harald Schumann diese Auszeichnung.

Kurzum: Ich freue mich und bin ein ganz klein wenig stolz. Der Preis wird dann bei der nächsten Tagung der Vereinigung im Frühjahr 2019 in Berlin verliehen.

„Ein abscheuliches System“

Menschen sind auf Wettbewerb gepolt, nur Konkurrenz führe zu Fortschritt, wird behauptet. Dabei bringt uns nicht der Kampf aller gegen alle voran, sondern die Kooperation.

Der Freitag, September 2018

Jeder versucht sich selbst zu optimieren, sein Ich zu verbessern, und dieses optimierte Selbst auch im besten Licht erscheinen zu lassen. Von Instagram bis Facebook werfen wir uns in Pose, wir vergleichen und werden verglichen. Kaum öffnen wir morgens die Augen, stehen wir schon in diesem Wettbewerb, zu dem das zeitgenössische Leben geworden ist.

Die Selbsttechniken der Ich-Optimierung sind das eine, aber sie sind auch nicht zu trennen von einer Ideologie, die die Konkurrenz zur eigentlichen Conditio Humana, des menschlichen Wesens erklärt und auch zum Motor von Fortschritt. Wirtschaftliche Prosperität sei nur durch Konkurrenz zu haben, also dadurch, dass Menschen gegeneinander und für das kleine fiese Eigeninteresse agieren, und auch der technologische Fortschritt komme deshalb in die Welt, weil Einzelne andere Einzelne übertrumpfen wollen.

Von da ist es dann nicht mehr weit zu einem neoliberalen, kaltherzigen Konservativismus, der mit sozialdarwinistischen Plattitüden ausgerechnet das Sozialagieren des Herden- und Gemeinschaftstieres Mensch zum Krieg jedes gegen jeden phantasiert; und der den Sieg des Stärkeren als das feiert, was den langfristigen Erfolg der Gattung garantiere. Schwächlichkeit oder Humanitätsgesäusel würden letztendlich das Gegenteil dessen bewirken, was seine Fürsprecher anstreben, nämlich die Verbesserung der Welt.

Glücklicherweise ist die Welt nicht so. Die Konkurrenzfanatiker meinen zwar, dass in streng sozialdarwinistischer Manier, wie im Tierreich auch unter Menschen der harte Kampf ums Überleben herrscht und nur der „Stärkste“ überlebt. Doch das trifft nicht einmal auf das Tierreich zu. Darwin sprach nie davon, dass der „Stärkste“ überlebe – sondern vom „Survival of the fittest“. Das heißt aber etwas ganz anderes: Der ist am besten gerüstet, der sich am besten an seine Umweltbedingungen anpasst. Dies schließt nicht nur Konkurrenz ein, sondern auch kluge Kooperation. Erst recht gilt das für ein soziales „Tier“ wie den Menschen – dessen „Umwelt“ im Wesentlichen aus anderen Menschen besteht. Fast könnte man also sagen: Nicht der „Stärkste“ überlebt, sondern der „Freundlichste“, also der, der am besten kooperiert und der am meisten zur Entstehung einer kooperativen Ordnung beiträgt. Evolutionsbiologen sprechen neuerdings vom „Survival of the kindest“. Darwin selbst hat sich darüber Gedanken gemacht, warum in menschlichen Gemeinschaften der Kooperationsgeist sukzessive zugenommen hat, und äußerte die Ansicht, dass möglicherweise die kooperativeren frühen Menschengruppen in der Konkurrenz mit unkooperativen evolutionsbiologisch überlegen waren. Wie auch immer, all das soll natürlich nicht heißen, dass es nicht im zwischenmenschlichen Verkehr zu Gewalt, Mord, Totschlag und groben Gemeinheiten kommt – ohne Zweifel geschieht das. Es wäre lächerlich, das zu leugnen. Aber es ist doch ein Unterschied, ob man davon ausgeht, dass die Menschen quasi sozio-biologisch auf Konkurrenz und Kampf programmiert sind, wie das die Konservativen tun, oder ob man annimmt, dass sie sehr wohl auch zur Kooperation fähig sind, dass sie vielleicht sogar primär auf Kooperation gestimmt sind, dass sie zu Altruismus und Generosität fähig sind und dass sie möglicherweise auch das Leiden ihrer Mitmenschen bekümmert.

Doch wenigstens im Feld des Ökonomischen habe die Konkurrenz das Sagen und bürge für bessere Ergebnisse, wird dann gerne eingewandt. Aber selbst das ist sehr fragwürdig. Denn wesentliche Teile der kapitalistischen Ökonomie sind überhaupt nicht von Konkurrenz geprägt. Man kann beinahe sagen: Das Erfolgsgeheimnis der kapitalistischen Industriegesellschaft war von Beginn an viel mehr die Kooperation als die Konkurrenz. Immer größer wurden die Wirtschaftseinheiten, die Fabriken und Unternehmen, innerhalb derer viele tausende Menschen kooperieren. Und sehr bald wurde deutlich, dass die Vorteile dieser Kooperation nicht nur in der effizienten Kombination von Arbeitsschritten auf stetig höherer Stufenleiter liegen, sondern auch im eigensinnigen, wechselseitigen und kreativen Miteinander der Kooperierenden selbst, oder anders formuliert: im Teamgeist. Mit Karl Marx gesagt: „Abgesehen von der neuen Kraftpotenz, die aus der Verschmelzung vieler Kräfte in eine Gesamtkraft entspringt, erzeugt bei den meisten produktiven Arbeiten der bloße gesellschaftliche Kontakt einen Wetteifer und eine eigne Erregung der Lebensgeister (animal spirits), welche die individuelle Leistungsfähigkeit erhöhen.“

Diese „Erregung der Lebensgeister“ ist ja nicht der unwesentlichste Grund dafür, dass 10 Leute, die zusammen arbeiten, mehr weiter bringen werden als 10 Leute, die zeitgleich auf sich alleine gestellt arbeiten. Und zwar nicht nur, weil beispielsweise nur 10 Leute einen Felsen von einer Tonne Gewicht bewegen können, während das ein Einzelner niemals könnte, sondern weil diese 10 Leute vielleicht beim Austüfteln der besten Möglichkeiten, eine solche Aufgabe zu lösen, auf verschiedene Ideen kommen, die sie dann kombinieren, bis die beste Idee gefunden ist, die ein einzelner niemals finden hätte können. „Dies rührt daher“, so Marx, „dass der Mensch von Natur, wenn nicht, wie Aristoteles meint, ein politisches, jedenfalls ein gesellschaftliches Tier ist.“ Und weiter: „Im planmäßigen Zusammenwirken mit anderen streift der Arbeiter seine individuellen Schranken ab und entwickelt sein Gattungsvermögen.“ Indem er mit anderen gemeinsam tätig ist, erfährt er sich als Teil eines größeren und mächtigeren Ganzen – und gleichzeitig die Grenzen eines bloß individuellen Wirkens und Lebens.

Ist Ihnen dieser Blog etwas wert? Robert Misik, IBAN AT 301200050386142129 / BIC= BKAUATWW

Jeder Reichtum im Kapitalismus ist gesellschaftlich produziert, alle arbeiten hier kooperativ miteinander, weder dem Unternehmer noch dem Kapitalgeber kommt hier grundsätzlich eine privilegierte Funktion zu. Die Kapitalisten tragen etwas bei, aber nichts außerordentlicheres als etwa die Schuldirektorin, die die Schule organisiert, und der Lehrer, der die Schüler unterrichtet, und der Vorarbeiter, der die Lehrmädchen einschult und der Arbeiter, der die Maschine bedient, oder die Buchhalterin, die die Bücher führt, und die Putzfrau, die die Büros wischt. Es ist dieser gesellschaftliche Charakter, dieses kooperative Zusammenwirken, das Reichtümer schafft, das in seiner Komplexität, wie Marx bewundernd schreibt, beeindruckender ist als das Zusammenwirken tausender Arbeiter beim Bau der Pyramiden im alten Ägypten (und der – unter Gerechtigkeitsaspekten – große Skandal dieser sozialen Ordnung besteht darin, dass der Unternehmer oder Kapitalbesitzer den größeren Teil der Reichtümer als seinen Privaten aneignet). „Ein abscheuliches System“ weiterlesen

Kontrollverlust

Wie ein Begriff zur Catchphrase und Diagnosevokabel wurde.

Gegenblende, September 2018
„I’m About to lose Control and I think I like it“, singen die Pointer Sisters in „I’m so excited“. Meist ist der Kontrollverlust freilich nichts, was euphorisch bejubelt wird. Ja, neuerdings taugt er sogar zur Verächtlichmachung. „Wer eine Jogginghose trägt, hat die Kontrolle über sein Leben verloren“, sagte vor einiger Zeit der sonderliche Modezar Karl Lagerfeld, dem seinerseits von manchen Leuten höhnisch vorgehalten wird, die Kontrolle über sein Leben verloren zu haben. Aber was heißt das eigentlich: Die Kontrolle über das eigene Leben zu verlieren?

Sich im Griff haben. Die Bälle, die man in der Luft hat, unter Kontrolle halten. Beim Drift durch die Existenz Spur halten und nicht aus der Bahn geworfen werden. Schläge wegstecken, ohne sich gehen zu lassen. Die Überforderung, die alle spüren, meistern, ohne einzuknicken. Fassade wahren vielleicht auch. Seine Existenz und sein Ich selbst zu modellieren, leben und nicht „gelebt werden“. Autor des eigenen Lebensskripts zu sein, oder zumindest Co-Autor. So Zeug halt.

Auch: Für sich selbst verantwortlich sein, und jeden Schlag einstecken – wie es der Zeitgeist einer hyperindividualisierten Wettbewerbsgesellschaft verlangt.
Zugleich geistert das Sprachbild vom Kontrollverlust durch viele Debatten. Im neoliberalen Kapitalismus, in dem stets alles auf Messers Schneide steht, in dem man nie langfristig auf etwas bauen kann, in dem Karrieren, Jobprofile, Arbeitsstellen, Mietverträge und Lebenspartnerschaften stets nur befristet und mit Ablaufdatum (aber oft eben keinem exakten) versehen sind, empfinden viele Menschen Kontrollverlust. Die Menschen wissen, „dass Morgen alles ganz anders sein kann“ (Hartmut Rosa).

Der Wahn, in jeder Situation unbedingt die Kontrolle über das eigene Leben zu bewahren und die allgemeine Diagnose des Kontrollverlustes – sie sind ganz offensichtlich zwei Seiten einer Medaille.

Überhaupt ist Kontrollverlust so eine Catchphrase geworden. In den Hochtagen des Flüchtlingssommers, als Tausende einfach so über Grenzen marschierten, haben viele Menschen, so wird jedenfalls behauptet, vor allem die Bilder vom „Kontrollverlust“ als verstörend erlebt.

Ist Ihnen dieser Blog etwas wert? Robert Misik, IBAN AT 301200050386142129 / BIC= BKAUATWW

Und die Brexit-Befürworter in Großbritannien gewannen ihre Kampagne mit der Parole „Take Back Control“. Soll heißen: Statt Spielball supranationaler Kräfte und undurchschaubarer Institutionengeflechte soll wieder nationalstaatliche Kontrolle zurück gewonnen werden. Kontrollverlust weiterlesen

Heimat – ein intimes, zärtliches Gefühl

Heimatbegriff,  linksgewendet? Das Eigentümliche an „Heimat“ ist die deutliche Dissonanz zwischen dem „Begriff Heimat“, der überladen ist mit Heimattümelei, und dem Heimatgefühl, das etwas ganz anderes ist.

Die Zeit, August 2018

Es begann mit Alexander van der Bellens Wahlkampf und der Notwendigkeit, den Kandidaten als volkstümlich zu präsentieren, um das Wählerpotential zu erweitern und die paar notwendigen zusätzlichen Prozentpunkte zu gewinnen. „Heimat braucht Zusammenhalt“, stand da auf den Plakaten, Bergidylle im Hintergrund. Es dauerte dann nicht lang bis zum ersten bizarren Höhepunkt der Herumgeheimatelei. Im Salzburger Landtagswahlkampf verloren die Grünen die Balance, die der Präsidentschaftwahlkampf noch wahrte. Sie affichierten Plakate mit dem Slogan „Heimat beschützen“, mit lauter blonden Kindern in Lederhosen und Dirndln. Eine Bildsprache, die die NPD nicht schöner hinbekäme.
Es ist all das aber nicht nur eine Thematik für Werbeagenturen und längst nicht bloß ein österreichisches Phänomen. Viel wird plötzlich darüber diskutiert, ob es denn einen „progressiven Heimatbegriff“ brauche. Meist fällt die Frage gleich als Imperativ ins Haus: „Die Linken müssen den Heimatbegriff zurück erobern“.
Auffallend ist, dass meist vom „Begriff Heimat“ die Rede ist, der zurück erobert werden soll, nicht von „der Heimat“. Das scheinen offenbar massiv unterschiedliche Dinge zu sein, die „Heimat“ und der „Begriff Heimat“. Man hat geradezu den Eindruck, dass es bei dem ganzen Herumgeheimate weniger um die Heimat ginge als um den Begriff von ihr.

Das Eigentümliche an Heimat ist die deutliche Dissonanz zwischen Begriff und Gefühl.

Heimat ist zunächst noch am ehestens das, wo ich mich vertraut fühle. Eine Gegend, ein Viertel. Geborgenheit gehört vielleicht dazu. Vertrautheit, die man gern Heimatgefühl nennt. Für die allermeisten Menschen ist das etwas sehr Subjektives, fast Intimes. Zärtliches. Für die einen sind es ein paar Straßenzüge. Oder Kleinstädte. Oder das Dorf, aus dem sie kommen.

Eine der Eigentümlichkeit von Heimatgefühlen: Sie haben viel mit Erinnerungen zu tun. Auch mit Gerüchen, die einem dann an Situationen, Vertrautheiten erinnern. Man denke nur an die legendäre Episode aus Marcel Proust „Auf der Suche nach der verlorenen Zeit“, in der es heißt: „Viele Jahre lang hatte von Combray außer dem, was der Schauplatz und das Drama meines Zubettgehens war, nichts für mich existiert, als meine Mutter an einem Wintertage, an dem ich durchfroren nach Hause kam, mir vorschlug, ich solle entgegen meiner Gewohnheit eine Tasse Tee zu mir nehmen… Sie ließ darauf eines jener dicken ovalen Sandtörtchen holen, die man ‚Madeleine‘ nennt … Und dann mit einem Male war die Erinnerung da.“ Heimat – ein intimes, zärtliches Gefühl weiterlesen

Lob des Kompromisses

Kompromisse stehen in einem schlechten Ruf. Sie seien der Feind der großen Würfe und enden im Kleinklein, heißt es. Fast instinktiv denken wir an „faule Kompromisse“. Aber das hat der Kompromiss nicht verdient. Eine Rehabilitierung.

Wiener Zeitung, Juli 2018

Wir alle kennen Menschen, die keine Kompromisse eingehen – zum Glück aber nicht viele. Jene, die man so gemeinhin „konsequent“ nennt. Sie führen ihr Leben nach strengen Regeln und Prinzipien, die sie sich selbst gegeben haben, sie sind, was man so salopp „geradeheraus“ nennt und würden nie mit ihrer Meinung hinter dem Berg halten, auch wenn sie wissen, dass daraus sofort Stunk und schlechte Stimmung folgt. Haben sie zufälligerweise einmal Freunde, überwerfen sie sich schnell mit ihnen. Ansonsten sind sie ziemlich einsam. Das Leben der kompromisslosen Leute ist nicht schön.

Und für alle anderen sind sie anstrengend.

Man hüte sich vor den Kompromisslosen. Dennoch steht der Kompromiss in einem schlechten Ruf. Er sei der Feind des Entschiedenen und daher der großen Würfe, verwässere alles, definitionsgemäß verliere er sich im Kleinklein, sorge für dröhnenden Stillstand, ja, er untergrabe sogar die moralische Klarheit, weil er meist von Menschen geschlossen wird, die bereit sind, auch einmal von Prinzipien abzugehen. „Wenn es um Kompromisse geht, taucht das Wort ‚faul‘ fast schon reflexartig auf“, formulierte die „Süddeutsche Zeitung“. Schon alleine die sprachliche Nähe von „Kompromiss“ und „kompromittieren“ weist semantisch die Fährte.

Parteien schließen Koalitionen und müssen Kompromisse eingehen, und wenn sie nicht nur Meinungsunterschiede im Detail, sondern wirkliche Haltungs- und Wertedifferenzen überbrücken sollen, setzt regelmäßig das Gejammer ein. Es könne dann ja nur ein kleinster gemeinsamer Nenner herauskommen, ein Getrippel und Gestolper. Der Kompromiss führt dazu, dass jeder etwas weniger von dem bekommt, als er will. Aber auch Lebenspartner schließen Kompromisse, nehmen auf Vorlieben und Abneigungen Rücksicht, so dass jeder von ihnen einen Teil seines Lebens aufgibt oder wenigstens nicht in jeder Situation „ganz er/sie selbst“ ist. Und, horribile, wir gehen mit uns selbst Kompromisse ein: Wir haben ein Bedürfnis nach Sicherheit, aber vielleicht auch ein wenig die Gier nach dem Abenteuer und tarieren diese Ziele gegeneinander aus, so dass statt Weiß oder Schwarz ein schmutziges Grau zurück bleibt aus Risiko und Risikovermeidung. Lob des Kompromisses weiterlesen

Kampfwort „Hypermoral“

Die Firnis der Zivilisation ist dünn. Ethische Prinzipien schlecht zu reden führt schneller in die Barbarei, als man denkt.

Der Freitag, Juli 2018

Es ist noch keine zwei Wochen her, da stellte Wolfgang Luef in Magazin der „Süddeutschen Zeitung“ erschüttert fest: „Es gibt plötzlich zwei Meinungen darüber, ob man Menschen, die in Lebensgefahr sind, retten oder lieber sterben lassen soll.“ Und fügte hinzu: „Das ist der erste Schritt in die Barbarei.“ Es spricht viel für die Annahme, dass man dann schon mit beiden Beinen drin steckt.

Als wollte sie jeden Verdacht bestätigen, titelte die „Zeit“ vergangene Woche dröhnend auf Seite Drei: „Oder soll man es lassen?“, illustriert mit einer Rettungsoperation. Darüber wurde dann in zwei Texten ein Pro-und-Kontra veranstaltet. Bildsprache und Titelung wirkten in ihrer pseudoprovokativen Tabubruch-haftigkeit wie ein Höhepunkt der Verrohungsdiskurse, auch wenn es dann in der Debatte um die privaten Rettungsoperationen von NGOs ging. Dass man Menschen absichtlich ertrinken lassen soll, das vertrat letztlich auch die Autorin des Contra-Textes, Mariam Lau, nicht.

Aber man kennt den Trick schon. Nicht nur private Rettungsoperationen, auch die Seenotrettungsprogramme der früheren italienischen Regierung wurden ja als „Beihilfe zur Schlepperei“ schlecht geredet, es wurde gesagt, sie würden die Menschen „ermutigen“, auf die wackeligen Kähne zu steigen, sie wären ein „Pull“-Faktor. Da musste man nicht mehr extra dazu sagen, was Menschen im Gegensatz dazu entmutigen würde – nämlich ausreichend viele ertrinken zu lassen, bis sich das so weit herumspricht, dass es „entmutigt“. Europa hat lange eine Politik des Ertrinkenlassens betrieben und betreibt sie jetzt wieder – auch wenn man das im Kreise der EU-Innenminister niemals völlig offen sagen würde.

Wer dagegen das Wort ergreift oder meint, dass die Rettung von Menschen ein zivilisatorisches Minimum ist, der wird schnell als Moralist verdammt. Es gibt mittlerweile Kreise, in denen der Begriff der Moral faktisch nur mehr als Schimpfwort vorkommt. Und diese Kreise ziehen sich längst dahin, wo früher die Mitte war – bevor die Mitte vom rechten Rand ununterscheidbar wurde. Besonders beliebt neuerdings: der Vorwurf des „Hypermoralismus“.

Was in den Köpfen jener vorgeht, die gerne für „Realismus“ und gegen „Hypermoralismus“ argumentieren, konnte man im „Zeit“-Text von Mariam Lau dann doch ziemlich genau feststellen. Nämlich recht viel unsortiertes Zeug. Zunächst postulierte die Autorin, dass Menschen in Seenot natürlich gerettet werden müssten, dies aber Sache der Staaten sei. Leider ignorierte sie die Tatsache, dass die Staaten eben genau dieser Aufgabe nicht nachkommen, sonst gäbe es ja keine tausenden Ertrunkenen und auch gar keine NGO-Seenotrettung. Dann behauptete sie, das moralisch Gutgemeinte habe fatale Wirkungen, weil die Aussicht auf Rettung die Menschen erst in die Boote treibe. Dafür gibt es kaum empirische Hinweise, dafür genügend die dagegen sprechen. Und schließlich formulierte sie unübertrefflich über die Menschenrechtsaktivisten: „Ihr Verständnis von Menschenrechten ist absolut kompromisslos.“ Diese Formulierung lässt einem wirklich nur mehr ratlos zurück. Was wäre denn ein nicht-kompromissloses Verständnis von Menschenrechten? Nur jeden zweiten ertrinken lassen? Nicht foltern, außer es spricht viel dafür? Sie sagt es uns nicht. Aber wir können es uns denken.

Die Freunde der Amoral halten sich für schneidig und ernst, weil sie kalt und ohne moralische Verzärteltheit die Tatsachen würdigen. Eine der Tatsachen ist zweifelsohne, da haben sie auch recht: In einer komplexen Welt gibt es Zielkonflikte und deren großen Vetter, das moralische Dilemma. Beispielsweise: Eine universalistische Moral verlangt von uns, alle zu retten, aber konkrete Gesellschaften haben auch Grenzen der Aufnahmefähigkeit. Ein Zielkonflikt, der im Extremfall sogar zu einem moralischen Dilemma werden kann. Die Grenzen so weit auf, sodass es am Ende sogar unsere Demokratien zerreißt? Man kann das ein moralisches Dilemma nennen. Die Fürsprecher des eiskalten Realismus sehen überall Zielkonflikte und moralische Dilemmata, sodass sie meinen, man müsse ethische Prinzipien weit nach hinten stellen und Realpolitik nach vorne.

Beispielsweise: dass der Versuch, illegal einzuwandern, nicht belohnt werden dürfe. Damit meinen sie, dass Menschen, wenngleich man sie vielleicht rettet, wieder dorthin zurück gebracht werden sollen, wo sie her kamen. Was sie da nicht so gerne dazu sagen: dass die Menschen folglich in die libyschen Folter- und Vergewaltigungs-KZs gebracht werden sollen, zurück in die Versklavung. Komisch, dass die Freunde der kalten Amoral das dann doch nicht so offen sagen.

Zielkonflikte gibt es und es nützt nichts, sie zu ignorieren, klar. Aber meist bekommt man sie durch kluge Abwägung, Beachtung ethischer Prinzipien und die Suche nach Detaillösungen bearbeitet. Als in den USA die Sklaverei abgeschafft wurde, da haben bestimmt genug Schlaumeier gegen den Hypermoralismus gewettert, der damals noch Humanismus hieß, und kühl zu bedenken gegeben, dass die Abschaffung der Sklaverei moralisch vielleicht geboten sei, aber viel zu viele gefährliche Nebenfolgen hätte. Die Schwarzen seien ja ganz anders als „Wir“ und könnten frei doch gar kein Leben führen, meist würden sie gar keine Jobs finden und verhungern. Sie würden sich, einmal frei, sofort zusammenrotten und die Welt in Stücke schlagen. Zudem würden die Sklavenhalter pleite gehen, weshalb der Wohlstand sinken würde, und dann seien alle zusammen ärmer, die Sklavenhalter, die bisherigen Freien und die bisherigen Sklaven und davon hätte wohl doch niemand etwas. Kurzum: Die Abschaffung der Sklaverei sei viel zu riskant, man möge um Gottes Willen nicht den weltfremden Ideen der naiven Gutmenschen folgen.

Das kleine Exempel zeigt uns: Man sollte sich im Zweifel mehr von der Moral leiten lassen und weniger von den neunmalklugen Einwänden derer, die die Moral schlecht reden.

Zeitdiagnose Einsamkeit

Einsamkeit, so die Behauptung, sei das Lebensgefühl unserer individualisierten Erfolgsgesellschaft. Was daran zutrifft – und was nicht.

Neue Zürcher Zeitung, Juli 2018

Es war eine jene nichtssagenden Episoden, wie man sie als Twentysomething in Berlin der frühen neunziger Jahre fast täglich erlebte: Man saß in der Kneipe, hatte vor sich ein Whiskyglas und sprach mit einem Bekannten über das Leben. Aber ich erinnere mich noch genau, wie mein Gegenüber seinen Blick schweifen ließ, über die Tischrunden, die Mädchen und die Jungs, zum Tresen, wo die Trinker standen, wo flüchtige Gespräche begannen und wieder endeten. „Vor nichts haben die Menschen so eine Panik wie vor der Einsamkeit“, sagte mein Kumpan da. „Sie laufen nur ihrer Einsamkeit davon.“

Das ist eine existenzielle Aussage, von der Art wie das Urteil Thomas Wolfes, wonach „die Einsamkeit… die unausweichliche, zentrale Tatsache des menschlichen Daseins“ sei. Aber heute scheint Einsamkeit mehr zu sein als eine Tatsache der menschlichen Existenz, sondern ein Signum des Zeitalters. Kaum eine Zeitung, die in diesem Frühjahr nicht eine große Story über Einsamkeit brachte. „Ohne alle“, titelte die Süddeutsche jüngst und hielt dann ein Plädoyer für das Alleinsein, das Wiener „profil“ widmete dem „Lebensgefühl unserer Zeit“ eine Cover-Story, und die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung analysierte: „Ist der Mensch einsam, leidet die Demokratie.“

Die Einsamkeit ist etwas gänzlich anderes als das Alleinsein. „‚Einsam‘ hat eine emotionale Dimension, der ‚allein‘ nicht bedarf“, formuliert der norwegische Philosoph Lars Svendsen, der ein ganzes, kluges Buch über die „Philosophie der Einsamkeit“ geschrieben hat. Einsam ist, wer weniger soziale Beziehungen hat als er gerne hätte – und der darunter leidet. Man kann auch in Gesellschaft einsam und von dem Gefühl der Einsamkeit gequält sein – genauso, wie man alleine sein und das als bereichernden Zustand erleben kann. Schon der Begriff selbst ist eigentümlich. Etymologisch ist er ein ulkiger Zwitter aus „Eins“ und „Gemeinsam“.

Hält man sich an die alarmistischen Diagnosen, dann ist Einsamkeit heute eine „Epidemie im Vorborgenen“. So formulierte unlängst eine Kommission, die die britische Regierung eingesetzt hat. Weil viel zu viele Menschen unter chronischer Einsamkeit leiden, hat Premierministerin Theresa May nach dem Bericht der Kommission gleich eine ihrer Ministerinnen mit dem Thema betraut. Sie ist jetzt die weltweit wohl erste „Einsamkeitsministerin“.

Dabei ist sehr fraglich, ob die chronische Einsamkeit tatsächlich heute zunimmt. Gewiss, es ist viel von der Individualisierung, von Singlewelten und dem Verlust traditioneller Gemeinschaften die Rede, berühmt ist beispielsweise die große Studie des amerikanischen Sozialwissenschaftlers Robert D. Putman mit dem klingenden Titel „Bowling alone“, aber belastbare Daten, die eine Zunahme krank machender Einsamkeit nahelegen, sind eher rar. Sehr stark geplagt von Einsamkeit sind in den verschiedensten Ländern, die darüber längere Datenreihen erhoben, zwischen 1-2 Prozent der Bevölkerung, stark geplagt rund 3-5 Prozent. Das würde bedeuten, dass rund 5-7 Prozent der Bevölkerung Einsamkeit als chronische Belastung erleben ziemlich konstant. Schlimm genug. Aber noch keine Epidemie, vor allem aber keine, die dramatisch zunehmen würde.

In Wirklichkeit geben die Zahlen freilich nicht sehr viel her, weiß der deutsche Wissenschaftler Janosch Schobin. In solchen Surveys, so Schobin, erkennt man, „dass sehr kleine Veränderungen im Fragelaut, aber auch in der Fragetechnik zu unglaublich großen Unterschieden führen.“ Fragt man tausend Menschen in direkten Interviews, sind nicht sehr viele einsam. Nähert man sich ihnen in Online-Umfragen, sind es sehr viel mehr. Das kann daran liegen, dass man im direkten Gespräch nicht sehr gerne zugibt, einsam zu sein. Die Ursache könnte aber auch sein, dass man in der Online-Situation die eigene Einsamkeit drastischer erlebt als in einem Gesprächsmoment mit einer realen Person. Man weiß das nicht so genau.

Rentner oder Rentnerinnen sind bekannterweise oft einsam, wenn sie verwitwet und auch noch immobil sind und nur mehr auf die tägliche Essen-auf-Räder-Lieferung warten. Neuerdings gibt es das signifikante Wachstum von Singlehaushalten, selbstgewähltes Alleinsein, das in Episoden der Einsamkeit umschlagen kann. Karrieremuster und häufige Wohnortswechsel können den Aufbau stabiler Freundschaftsnetze verunmöglichen. Neue Arbeitsformen verbreiten sich, in denen echte Kollegialität kaum mehr entsteht.

Einsamkeit untergräbt das Immunsystem und chronische Einsamkeit ist Stress, führt zu Herz-Kreislauf-Erkrankungen, geht mit dem Erleben einher „keine Kontrolle über das eigene Schicksal zu haben“, schreibt der Psychiater Manfred Spitzer in seinem Buch „Einsamkeit. Die unerkannte Krankheit“. Einsamkeit kann tödlich sein. Wer einsam ist, erlebt widrige Situationen nicht nur als Widrigkeit, sondern schneller als ausweglos.

Einsamkeit droht „das gesamte Dasein zu unterminieren“, formuliert drastisch der Philosoph Svendsen. Aber summiert sich das alles gleich zu einem „Zeitgefühl“? Individualisierte Gesellschaften sind, um die alte Dichotomie zu benützen, sehr viel mehr Gesellschaft und sehr viel weniger Gemeinschaft. Auch wer eingewoben ist in Fäden und Netze des Sozialen, hat oft eher Bekannte als enge Freunde. Man driftet durch oberflächliche Begegnungen. Selbst Partnerschaften sind flüchtig. Sogar wenn man selbst nicht so lebt – sondern Partner und drei beste Freunde hat -, dann weiß das Subjekt stets, dass die Lebenswelt um einen herum eben so ist.

In der Erfolgsgesellschaft läuft jeder für sich, muss den Erfolg ausstellen und verkörpern, denn nur der, dem man den Erfolg ansieht, der hat ihn auch. Das triggert Posertum und eine Kultur des Narzissmus. Zugleich weiß das Subjekt in solchen Gesellschaften, dass es am Ende elementar auf sich allein zurück geworfen ist. Man ist gewissermaßen existenziell einsam, sogar wenn man es lebenspraktisch gar nicht ist.

Womöglich ist das ja der tiefere Grund für den gegenwärtigen Hype um die Einsamkeit: das beklemmende Gefühl, dass man in solch einer Lebenswelt doch einsam sein müsste.

Arbeit ist nur ein Gefühl

Arbeit? Eine Tätigkeit? Nur ein Zwang, um Einkommen zu erwirtschaften? Aber nein. Sie kann unseren Selbstwert heben, oder auch untergraben. Sie webt uns ein ins soziale Netz der Kollegenschaft, mobilisiert Eigensinn. Das Wesentliche an Arbeit ist unsichtbar.

Anfang Mai eröffnete im Museum Arbeitswelt in Steyr die Ausstellung „Arbeit ist unsichtbar“, die ich gemeinsam mit Harald Welzer kuratiert und mit dem großartigen Team des Museums realisiert habe. Die Dauerausstellung ist noch bis 2020 zu sehen und ich freue mich über jeden und jede, die den Weg nach Steyr schaffen. Gemeinsam mit Harald Welzer und Christine Schörkhuber habe ich auch den Reader zur Ausstellung herausgegeben, der im Picus-Verlag erschien. Titel ist auch hier: „Arbeit ist unsichtbar“. In diesem Text für das Magazin „Datum“ habe ich einige Gedanken aufgeschrieben, die uns bei unserer Arbeit geleitet haben – oder die uns dabei in den Kopf kamen. Link zur Ausstellung gibt es hier, Link zum Buch hier

Als ich mit neunzehn oder zwanzig Jahren ein Praktikum bei der ÖMV machte, landete ich in der Lagerverwaltung, in der man Ausgabezettel für Ersatzteile ausfüllen und bearbeiten musste. Das Lager war ein riesiger Bau voller Regale, wie ein Labyrinth angelegt, in dem sich nur die Lagerarbeiter auskannten. Sie hatten das Labyrinth so raffiniert angelegt, dass sich in der Mitte des scheinbar unübersichtlichen Wirrwarrs an Regalen ein versteckter Raum befand. Dort stand eine Couch, ein Tisch, ein paar Sportgeräte, eine Reckstange. Ich war nicht stark, aber leicht, so dass ich bei den Klimmzügen immer gegen die Lagerarbeiter gewann.

Natürlich hatten die Lagerarbeiter Chefs, doch deren Zugriff war beschränkt. Die Lagerarbeiter hätten ihnen nie gezeigt, wie man in den versteckten Raum gelangt. Es war ihr Freiraum in der Raffinerie. Mich hatten sie sehr bald dorthin gebracht. Schon als junger Praktikant wusste ich also mehr als die Chefs. Ich lernte sofort, dass ich dieses Wissen für mich zu behalten hatte.

Heute wäre so etwas völlig unvorstellbar. Längst wären Leute von McKinsey oder anderen Beratungsfirmen im Lager eingefallen. Sie hätten jeden Schritt vermessen und die effizienteste Aufstellung der Regale ausgetüftelt. Wahrscheinlich wäre das meiste automatisiert, mindestens aber hätten die Arbeiter einen digitalen Scanner, der die Ersatzteile erfasst und nebenbei die Arbeiter auf Schritt und Tritt überwacht.

In den oberösterreichischen Steyr-Werken hatte sich in den sechziger und siebziger Jahren eine schöne Usance entwickelt. Es gab im Werk eine Röhre, die nahe einer Wärmequelle lag. Arbeiter, die gerade ihr Eigenheim bauten, und deswegen am Montag nicht ausgeruht, sondern erschöpft ins Werk kamen, schliefen während der Arbeitszeit in der Röhre. Es gab ein stilles Abkommen zwischen den Kollegen, die dafür an dem Tag die Aufgaben des schlafenden Kumpels übernahmen: Jeder baute mal ein Haus – so dass das auf lange Sicht kollegiale Solidarität auf Wechselseitigkeit ergäbe. Das wurde von der Firmenleitung akzeptiert. Es war eine der Übertretungen, die offiziell verboten war und sehr wohl toleriert wurde. Denn die Firmenleitung wusste: Arbeiter, denen man so etwas einräumt, sind motivierter, und eine Kollegenschaft, die zusammenhält, leistet für die Firma mehr, wenn es einmal nötig ist.

Der britische Wirtschaftsautor Paul Mason weiß ähnliche Geschichten zu erzählen: „Das allererste, was ich im Alter von 18 Jahren im Labor einer Kohlefabrik gelernt habe, war, wie man granulierten Kohlenstoff mit Hilfe eines Stapels an Messingsieben sortiert und hinterher abwiegt. Die zweite Fähigkeit, die ich lernte, war, wie man die Ergebnisse manipulieren kann, weil die Maschinen zu alt waren, um akkurat zu messen. Die dritte Fähigkeit, die ich lernte, war, all das möglichst langsam zu tun. Und die vierte – und ich gebe zu, mit der hatte ich meine Mühe, war zu erlernen, wie ich all das auch noch zwei großen Bieren perfekt hinkriegen konnte.“ Die Männer, die ihn mit all den informellen Regeln vertraut machten, waren keine Schummler, sondern hätten „ganz simpel den Deal befolgt, der sich seit der Mitte des 19. Jahrhunderts in vielen Industrien der entwickelten Länder herausgebildet hatte: die Kooperation zwischen den Arbeitern und die Kooperation zwischen den Arbeitern, den Vorarbeitern und dem Management.“ Arbeit ist nur ein Gefühl weiterlesen

Wo geht’s hier zum Widerstand?

Die Opposition zur rechtsrechten Kurz-Strache-Regierung gewinnt an Schwung. Das liegt im Moment aber eher noch am kuriosen Fehlstart der Regierung. Ein Beitrag für die Berliner Jungle World.

Als im Jahr 2000 die erste Regierung aus Konservativen und Rechtsradikalen antrat, damals noch vom Kanzler Wolfgang Schüssel und Populistenführer Jörg Haider ausverhandelt, gingen Bilder von Massenprotesten um die Welt. Tägliche Demos zogen durch Wien, zur Angelobung musste die Regierung durch unterirdische Gänge schreiten und wenige Tage nach Antritt der Koalition standen 250.000 Protestierende am Heldenplatz in Wien. Schlüsselbünde wurden geschwungen. „Widerstand. Widerstand“, hallte durch die Straßen.

Warum ist es jetzt so ruhig, fragen internationale Kommentatoren? Haben sich die Österreicher und auch die Gegner der Neuauflage der Koalition von ÖVP und FPÖ jetzt mit dem Status Quo abgefunden? Bilder von Massenprotesten jedenfalls sind selten.

Einerseits ist das schon wahr, andererseits auch nicht ganz: Auch diesmal waren bei der Angelobung der Regierung einige tausend Protestierende gekommen (und viel mehr waren es vor 18 Jahren auch nicht). Und zu einer eher schmalspurig angelegten Protestdemonstration, die vor allem von einem Bündnis linker Kleinzirkel organisiert war, strömten Mitte Jänner überraschend viele Leute – 30.000, vielleicht sogar 40.000 oder mehr.

Zugleich ist die Situation jetzt auch eine andere. Das gesamte gesellschaftliche Klima, die öffentlichen Diskurse sind nach rechts gekippt. Kanzler Kurz und sein Vize Heinz-Christian Strache von der FPÖ haben es in einer fast eineinhalbjährigen Kampagne geschafft – unterstützt von einem Großteil der Medien -, das Angsthema „Migration“ als das zentrale Problem, als Gefahr, zur Hauptissue der politischen Kontroversen zu machen.

Hinzu kommt: Vor 18 Jahren war die Bildung dieser Koalition ein überraschender Coup, den vor den Wahlen niemand am Zettel hatte. Damit hatte die Koalition im Grunde keine Legitimation durch die Wähler und Wählerinnen. Diesmal ist das anders: Zwar gab es vor der Wahl keine direkten Koalitionsaussagen, aber es war jedem klar, dass Sebastian Kurz eine Regierung mit der FPÖ bilden wird, wenn er dafür eine Mehrheit hat. Diesmal haben sie die Legitimation durch die Wähler. Wo geht’s hier zum Widerstand? weiterlesen