Lob des Kompromisses

Kompromisse stehen in einem schlechten Ruf. Sie seien der Feind der großen Würfe und enden im Kleinklein, heißt es. Fast instinktiv denken wir an „faule Kompromisse“. Aber das hat der Kompromiss nicht verdient. Eine Rehabilitierung.

Wiener Zeitung, Juli 2018

Wir alle kennen Menschen, die keine Kompromisse eingehen – zum Glück aber nicht viele. Jene, die man so gemeinhin „konsequent“ nennt. Sie führen ihr Leben nach strengen Regeln und Prinzipien, die sie sich selbst gegeben haben, sie sind, was man so salopp „geradeheraus“ nennt und würden nie mit ihrer Meinung hinter dem Berg halten, auch wenn sie wissen, dass daraus sofort Stunk und schlechte Stimmung folgt. Haben sie zufälligerweise einmal Freunde, überwerfen sie sich schnell mit ihnen. Ansonsten sind sie ziemlich einsam. Das Leben der kompromisslosen Leute ist nicht schön.

Und für alle anderen sind sie anstrengend.

Man hüte sich vor den Kompromisslosen. Dennoch steht der Kompromiss in einem schlechten Ruf. Er sei der Feind des Entschiedenen und daher der großen Würfe, verwässere alles, definitionsgemäß verliere er sich im Kleinklein, sorge für dröhnenden Stillstand, ja, er untergrabe sogar die moralische Klarheit, weil er meist von Menschen geschlossen wird, die bereit sind, auch einmal von Prinzipien abzugehen. „Wenn es um Kompromisse geht, taucht das Wort ‚faul‘ fast schon reflexartig auf“, formulierte die „Süddeutsche Zeitung“. Schon alleine die sprachliche Nähe von „Kompromiss“ und „kompromittieren“ weist semantisch die Fährte.

Parteien schließen Koalitionen und müssen Kompromisse eingehen, und wenn sie nicht nur Meinungsunterschiede im Detail, sondern wirkliche Haltungs- und Wertedifferenzen überbrücken sollen, setzt regelmäßig das Gejammer ein. Es könne dann ja nur ein kleinster gemeinsamer Nenner herauskommen, ein Getrippel und Gestolper. Der Kompromiss führt dazu, dass jeder etwas weniger von dem bekommt, als er will. Aber auch Lebenspartner schließen Kompromisse, nehmen auf Vorlieben und Abneigungen Rücksicht, so dass jeder von ihnen einen Teil seines Lebens aufgibt oder wenigstens nicht in jeder Situation „ganz er/sie selbst“ ist. Und, horribile, wir gehen mit uns selbst Kompromisse ein: Wir haben ein Bedürfnis nach Sicherheit, aber vielleicht auch ein wenig die Gier nach dem Abenteuer und tarieren diese Ziele gegeneinander aus, so dass statt Weiß oder Schwarz ein schmutziges Grau zurück bleibt aus Risiko und Risikovermeidung. Lob des Kompromisses weiterlesen

Kampfwort „Hypermoral“

Die Firnis der Zivilisation ist dünn. Ethische Prinzipien schlecht zu reden führt schneller in die Barbarei, als man denkt.

Der Freitag, Juli 2018

Es ist noch keine zwei Wochen her, da stellte Wolfgang Luef in Magazin der „Süddeutschen Zeitung“ erschüttert fest: „Es gibt plötzlich zwei Meinungen darüber, ob man Menschen, die in Lebensgefahr sind, retten oder lieber sterben lassen soll.“ Und fügte hinzu: „Das ist der erste Schritt in die Barbarei.“ Es spricht viel für die Annahme, dass man dann schon mit beiden Beinen drin steckt.

Als wollte sie jeden Verdacht bestätigen, titelte die „Zeit“ vergangene Woche dröhnend auf Seite Drei: „Oder soll man es lassen?“, illustriert mit einer Rettungsoperation. Darüber wurde dann in zwei Texten ein Pro-und-Kontra veranstaltet. Bildsprache und Titelung wirkten in ihrer pseudoprovokativen Tabubruch-haftigkeit wie ein Höhepunkt der Verrohungsdiskurse, auch wenn es dann in der Debatte um die privaten Rettungsoperationen von NGOs ging. Dass man Menschen absichtlich ertrinken lassen soll, das vertrat letztlich auch die Autorin des Contra-Textes, Mariam Lau, nicht.

Aber man kennt den Trick schon. Nicht nur private Rettungsoperationen, auch die Seenotrettungsprogramme der früheren italienischen Regierung wurden ja als „Beihilfe zur Schlepperei“ schlecht geredet, es wurde gesagt, sie würden die Menschen „ermutigen“, auf die wackeligen Kähne zu steigen, sie wären ein „Pull“-Faktor. Da musste man nicht mehr extra dazu sagen, was Menschen im Gegensatz dazu entmutigen würde – nämlich ausreichend viele ertrinken zu lassen, bis sich das so weit herumspricht, dass es „entmutigt“. Europa hat lange eine Politik des Ertrinkenlassens betrieben und betreibt sie jetzt wieder – auch wenn man das im Kreise der EU-Innenminister niemals völlig offen sagen würde.

Wer dagegen das Wort ergreift oder meint, dass die Rettung von Menschen ein zivilisatorisches Minimum ist, der wird schnell als Moralist verdammt. Es gibt mittlerweile Kreise, in denen der Begriff der Moral faktisch nur mehr als Schimpfwort vorkommt. Und diese Kreise ziehen sich längst dahin, wo früher die Mitte war – bevor die Mitte vom rechten Rand ununterscheidbar wurde. Besonders beliebt neuerdings: der Vorwurf des „Hypermoralismus“.

Was in den Köpfen jener vorgeht, die gerne für „Realismus“ und gegen „Hypermoralismus“ argumentieren, konnte man im „Zeit“-Text von Mariam Lau dann doch ziemlich genau feststellen. Nämlich recht viel unsortiertes Zeug. Zunächst postulierte die Autorin, dass Menschen in Seenot natürlich gerettet werden müssten, dies aber Sache der Staaten sei. Leider ignorierte sie die Tatsache, dass die Staaten eben genau dieser Aufgabe nicht nachkommen, sonst gäbe es ja keine tausenden Ertrunkenen und auch gar keine NGO-Seenotrettung. Dann behauptete sie, das moralisch Gutgemeinte habe fatale Wirkungen, weil die Aussicht auf Rettung die Menschen erst in die Boote treibe. Dafür gibt es kaum empirische Hinweise, dafür genügend die dagegen sprechen. Und schließlich formulierte sie unübertrefflich über die Menschenrechtsaktivisten: „Ihr Verständnis von Menschenrechten ist absolut kompromisslos.“ Diese Formulierung lässt einem wirklich nur mehr ratlos zurück. Was wäre denn ein nicht-kompromissloses Verständnis von Menschenrechten? Nur jeden zweiten ertrinken lassen? Nicht foltern, außer es spricht viel dafür? Sie sagt es uns nicht. Aber wir können es uns denken.

Die Freunde der Amoral halten sich für schneidig und ernst, weil sie kalt und ohne moralische Verzärteltheit die Tatsachen würdigen. Eine der Tatsachen ist zweifelsohne, da haben sie auch recht: In einer komplexen Welt gibt es Zielkonflikte und deren großen Vetter, das moralische Dilemma. Beispielsweise: Eine universalistische Moral verlangt von uns, alle zu retten, aber konkrete Gesellschaften haben auch Grenzen der Aufnahmefähigkeit. Ein Zielkonflikt, der im Extremfall sogar zu einem moralischen Dilemma werden kann. Die Grenzen so weit auf, sodass es am Ende sogar unsere Demokratien zerreißt? Man kann das ein moralisches Dilemma nennen. Die Fürsprecher des eiskalten Realismus sehen überall Zielkonflikte und moralische Dilemmata, sodass sie meinen, man müsse ethische Prinzipien weit nach hinten stellen und Realpolitik nach vorne.

Beispielsweise: dass der Versuch, illegal einzuwandern, nicht belohnt werden dürfe. Damit meinen sie, dass Menschen, wenngleich man sie vielleicht rettet, wieder dorthin zurück gebracht werden sollen, wo sie her kamen. Was sie da nicht so gerne dazu sagen: dass die Menschen folglich in die libyschen Folter- und Vergewaltigungs-KZs gebracht werden sollen, zurück in die Versklavung. Komisch, dass die Freunde der kalten Amoral das dann doch nicht so offen sagen.

Zielkonflikte gibt es und es nützt nichts, sie zu ignorieren, klar. Aber meist bekommt man sie durch kluge Abwägung, Beachtung ethischer Prinzipien und die Suche nach Detaillösungen bearbeitet. Als in den USA die Sklaverei abgeschafft wurde, da haben bestimmt genug Schlaumeier gegen den Hypermoralismus gewettert, der damals noch Humanismus hieß, und kühl zu bedenken gegeben, dass die Abschaffung der Sklaverei moralisch vielleicht geboten sei, aber viel zu viele gefährliche Nebenfolgen hätte. Die Schwarzen seien ja ganz anders als „Wir“ und könnten frei doch gar kein Leben führen, meist würden sie gar keine Jobs finden und verhungern. Sie würden sich, einmal frei, sofort zusammenrotten und die Welt in Stücke schlagen. Zudem würden die Sklavenhalter pleite gehen, weshalb der Wohlstand sinken würde, und dann seien alle zusammen ärmer, die Sklavenhalter, die bisherigen Freien und die bisherigen Sklaven und davon hätte wohl doch niemand etwas. Kurzum: Die Abschaffung der Sklaverei sei viel zu riskant, man möge um Gottes Willen nicht den weltfremden Ideen der naiven Gutmenschen folgen.

Das kleine Exempel zeigt uns: Man sollte sich im Zweifel mehr von der Moral leiten lassen und weniger von den neunmalklugen Einwänden derer, die die Moral schlecht reden.

Zeitdiagnose Einsamkeit

Einsamkeit, so die Behauptung, sei das Lebensgefühl unserer individualisierten Erfolgsgesellschaft. Was daran zutrifft – und was nicht.

Neue Zürcher Zeitung, Juli 2018

Es war eine jene nichtssagenden Episoden, wie man sie als Twentysomething in Berlin der frühen neunziger Jahre fast täglich erlebte: Man saß in der Kneipe, hatte vor sich ein Whiskyglas und sprach mit einem Bekannten über das Leben. Aber ich erinnere mich noch genau, wie mein Gegenüber seinen Blick schweifen ließ, über die Tischrunden, die Mädchen und die Jungs, zum Tresen, wo die Trinker standen, wo flüchtige Gespräche begannen und wieder endeten. „Vor nichts haben die Menschen so eine Panik wie vor der Einsamkeit“, sagte mein Kumpan da. „Sie laufen nur ihrer Einsamkeit davon.“

Das ist eine existenzielle Aussage, von der Art wie das Urteil Thomas Wolfes, wonach „die Einsamkeit… die unausweichliche, zentrale Tatsache des menschlichen Daseins“ sei. Aber heute scheint Einsamkeit mehr zu sein als eine Tatsache der menschlichen Existenz, sondern ein Signum des Zeitalters. Kaum eine Zeitung, die in diesem Frühjahr nicht eine große Story über Einsamkeit brachte. „Ohne alle“, titelte die Süddeutsche jüngst und hielt dann ein Plädoyer für das Alleinsein, das Wiener „profil“ widmete dem „Lebensgefühl unserer Zeit“ eine Cover-Story, und die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung analysierte: „Ist der Mensch einsam, leidet die Demokratie.“

Die Einsamkeit ist etwas gänzlich anderes als das Alleinsein. „‚Einsam‘ hat eine emotionale Dimension, der ‚allein‘ nicht bedarf“, formuliert der norwegische Philosoph Lars Svendsen, der ein ganzes, kluges Buch über die „Philosophie der Einsamkeit“ geschrieben hat. Einsam ist, wer weniger soziale Beziehungen hat als er gerne hätte – und der darunter leidet. Man kann auch in Gesellschaft einsam und von dem Gefühl der Einsamkeit gequält sein – genauso, wie man alleine sein und das als bereichernden Zustand erleben kann. Schon der Begriff selbst ist eigentümlich. Etymologisch ist er ein ulkiger Zwitter aus „Eins“ und „Gemeinsam“.

Hält man sich an die alarmistischen Diagnosen, dann ist Einsamkeit heute eine „Epidemie im Vorborgenen“. So formulierte unlängst eine Kommission, die die britische Regierung eingesetzt hat. Weil viel zu viele Menschen unter chronischer Einsamkeit leiden, hat Premierministerin Theresa May nach dem Bericht der Kommission gleich eine ihrer Ministerinnen mit dem Thema betraut. Sie ist jetzt die weltweit wohl erste „Einsamkeitsministerin“.

Dabei ist sehr fraglich, ob die chronische Einsamkeit tatsächlich heute zunimmt. Gewiss, es ist viel von der Individualisierung, von Singlewelten und dem Verlust traditioneller Gemeinschaften die Rede, berühmt ist beispielsweise die große Studie des amerikanischen Sozialwissenschaftlers Robert D. Putman mit dem klingenden Titel „Bowling alone“, aber belastbare Daten, die eine Zunahme krank machender Einsamkeit nahelegen, sind eher rar. Sehr stark geplagt von Einsamkeit sind in den verschiedensten Ländern, die darüber längere Datenreihen erhoben, zwischen 1-2 Prozent der Bevölkerung, stark geplagt rund 3-5 Prozent. Das würde bedeuten, dass rund 5-7 Prozent der Bevölkerung Einsamkeit als chronische Belastung erleben ziemlich konstant. Schlimm genug. Aber noch keine Epidemie, vor allem aber keine, die dramatisch zunehmen würde.

In Wirklichkeit geben die Zahlen freilich nicht sehr viel her, weiß der deutsche Wissenschaftler Janosch Schobin. In solchen Surveys, so Schobin, erkennt man, „dass sehr kleine Veränderungen im Fragelaut, aber auch in der Fragetechnik zu unglaublich großen Unterschieden führen.“ Fragt man tausend Menschen in direkten Interviews, sind nicht sehr viele einsam. Nähert man sich ihnen in Online-Umfragen, sind es sehr viel mehr. Das kann daran liegen, dass man im direkten Gespräch nicht sehr gerne zugibt, einsam zu sein. Die Ursache könnte aber auch sein, dass man in der Online-Situation die eigene Einsamkeit drastischer erlebt als in einem Gesprächsmoment mit einer realen Person. Man weiß das nicht so genau.

Rentner oder Rentnerinnen sind bekannterweise oft einsam, wenn sie verwitwet und auch noch immobil sind und nur mehr auf die tägliche Essen-auf-Räder-Lieferung warten. Neuerdings gibt es das signifikante Wachstum von Singlehaushalten, selbstgewähltes Alleinsein, das in Episoden der Einsamkeit umschlagen kann. Karrieremuster und häufige Wohnortswechsel können den Aufbau stabiler Freundschaftsnetze verunmöglichen. Neue Arbeitsformen verbreiten sich, in denen echte Kollegialität kaum mehr entsteht.

Einsamkeit untergräbt das Immunsystem und chronische Einsamkeit ist Stress, führt zu Herz-Kreislauf-Erkrankungen, geht mit dem Erleben einher „keine Kontrolle über das eigene Schicksal zu haben“, schreibt der Psychiater Manfred Spitzer in seinem Buch „Einsamkeit. Die unerkannte Krankheit“. Einsamkeit kann tödlich sein. Wer einsam ist, erlebt widrige Situationen nicht nur als Widrigkeit, sondern schneller als ausweglos.

Einsamkeit droht „das gesamte Dasein zu unterminieren“, formuliert drastisch der Philosoph Svendsen. Aber summiert sich das alles gleich zu einem „Zeitgefühl“? Individualisierte Gesellschaften sind, um die alte Dichotomie zu benützen, sehr viel mehr Gesellschaft und sehr viel weniger Gemeinschaft. Auch wer eingewoben ist in Fäden und Netze des Sozialen, hat oft eher Bekannte als enge Freunde. Man driftet durch oberflächliche Begegnungen. Selbst Partnerschaften sind flüchtig. Sogar wenn man selbst nicht so lebt – sondern Partner und drei beste Freunde hat -, dann weiß das Subjekt stets, dass die Lebenswelt um einen herum eben so ist.

In der Erfolgsgesellschaft läuft jeder für sich, muss den Erfolg ausstellen und verkörpern, denn nur der, dem man den Erfolg ansieht, der hat ihn auch. Das triggert Posertum und eine Kultur des Narzissmus. Zugleich weiß das Subjekt in solchen Gesellschaften, dass es am Ende elementar auf sich allein zurück geworfen ist. Man ist gewissermaßen existenziell einsam, sogar wenn man es lebenspraktisch gar nicht ist.

Womöglich ist das ja der tiefere Grund für den gegenwärtigen Hype um die Einsamkeit: das beklemmende Gefühl, dass man in solch einer Lebenswelt doch einsam sein müsste.

Arbeit ist nur ein Gefühl

Arbeit? Eine Tätigkeit? Nur ein Zwang, um Einkommen zu erwirtschaften? Aber nein. Sie kann unseren Selbstwert heben, oder auch untergraben. Sie webt uns ein ins soziale Netz der Kollegenschaft, mobilisiert Eigensinn. Das Wesentliche an Arbeit ist unsichtbar.

Anfang Mai eröffnete im Museum Arbeitswelt in Steyr die Ausstellung „Arbeit ist unsichtbar“, die ich gemeinsam mit Harald Welzer kuratiert und mit dem großartigen Team des Museums realisiert habe. Die Dauerausstellung ist noch bis 2020 zu sehen und ich freue mich über jeden und jede, die den Weg nach Steyr schaffen. Gemeinsam mit Harald Welzer und Christine Schörkhuber habe ich auch den Reader zur Ausstellung herausgegeben, der im Picus-Verlag erschien. Titel ist auch hier: „Arbeit ist unsichtbar“. In diesem Text für das Magazin „Datum“ habe ich einige Gedanken aufgeschrieben, die uns bei unserer Arbeit geleitet haben – oder die uns dabei in den Kopf kamen. Link zur Ausstellung gibt es hier, Link zum Buch hier

Als ich mit neunzehn oder zwanzig Jahren ein Praktikum bei der ÖMV machte, landete ich in der Lagerverwaltung, in der man Ausgabezettel für Ersatzteile ausfüllen und bearbeiten musste. Das Lager war ein riesiger Bau voller Regale, wie ein Labyrinth angelegt, in dem sich nur die Lagerarbeiter auskannten. Sie hatten das Labyrinth so raffiniert angelegt, dass sich in der Mitte des scheinbar unübersichtlichen Wirrwarrs an Regalen ein versteckter Raum befand. Dort stand eine Couch, ein Tisch, ein paar Sportgeräte, eine Reckstange. Ich war nicht stark, aber leicht, so dass ich bei den Klimmzügen immer gegen die Lagerarbeiter gewann.

Natürlich hatten die Lagerarbeiter Chefs, doch deren Zugriff war beschränkt. Die Lagerarbeiter hätten ihnen nie gezeigt, wie man in den versteckten Raum gelangt. Es war ihr Freiraum in der Raffinerie. Mich hatten sie sehr bald dorthin gebracht. Schon als junger Praktikant wusste ich also mehr als die Chefs. Ich lernte sofort, dass ich dieses Wissen für mich zu behalten hatte.

Heute wäre so etwas völlig unvorstellbar. Längst wären Leute von McKinsey oder anderen Beratungsfirmen im Lager eingefallen. Sie hätten jeden Schritt vermessen und die effizienteste Aufstellung der Regale ausgetüftelt. Wahrscheinlich wäre das meiste automatisiert, mindestens aber hätten die Arbeiter einen digitalen Scanner, der die Ersatzteile erfasst und nebenbei die Arbeiter auf Schritt und Tritt überwacht.

In den oberösterreichischen Steyr-Werken hatte sich in den sechziger und siebziger Jahren eine schöne Usance entwickelt. Es gab im Werk eine Röhre, die nahe einer Wärmequelle lag. Arbeiter, die gerade ihr Eigenheim bauten, und deswegen am Montag nicht ausgeruht, sondern erschöpft ins Werk kamen, schliefen während der Arbeitszeit in der Röhre. Es gab ein stilles Abkommen zwischen den Kollegen, die dafür an dem Tag die Aufgaben des schlafenden Kumpels übernahmen: Jeder baute mal ein Haus – so dass das auf lange Sicht kollegiale Solidarität auf Wechselseitigkeit ergäbe. Das wurde von der Firmenleitung akzeptiert. Es war eine der Übertretungen, die offiziell verboten war und sehr wohl toleriert wurde. Denn die Firmenleitung wusste: Arbeiter, denen man so etwas einräumt, sind motivierter, und eine Kollegenschaft, die zusammenhält, leistet für die Firma mehr, wenn es einmal nötig ist.

Der britische Wirtschaftsautor Paul Mason weiß ähnliche Geschichten zu erzählen: „Das allererste, was ich im Alter von 18 Jahren im Labor einer Kohlefabrik gelernt habe, war, wie man granulierten Kohlenstoff mit Hilfe eines Stapels an Messingsieben sortiert und hinterher abwiegt. Die zweite Fähigkeit, die ich lernte, war, wie man die Ergebnisse manipulieren kann, weil die Maschinen zu alt waren, um akkurat zu messen. Die dritte Fähigkeit, die ich lernte, war, all das möglichst langsam zu tun. Und die vierte – und ich gebe zu, mit der hatte ich meine Mühe, war zu erlernen, wie ich all das auch noch zwei großen Bieren perfekt hinkriegen konnte.“ Die Männer, die ihn mit all den informellen Regeln vertraut machten, waren keine Schummler, sondern hätten „ganz simpel den Deal befolgt, der sich seit der Mitte des 19. Jahrhunderts in vielen Industrien der entwickelten Länder herausgebildet hatte: die Kooperation zwischen den Arbeitern und die Kooperation zwischen den Arbeitern, den Vorarbeitern und dem Management.“ Arbeit ist nur ein Gefühl weiterlesen

Wo geht’s hier zum Widerstand?

Die Opposition zur rechtsrechten Kurz-Strache-Regierung gewinnt an Schwung. Das liegt im Moment aber eher noch am kuriosen Fehlstart der Regierung. Ein Beitrag für die Berliner Jungle World.

Als im Jahr 2000 die erste Regierung aus Konservativen und Rechtsradikalen antrat, damals noch vom Kanzler Wolfgang Schüssel und Populistenführer Jörg Haider ausverhandelt, gingen Bilder von Massenprotesten um die Welt. Tägliche Demos zogen durch Wien, zur Angelobung musste die Regierung durch unterirdische Gänge schreiten und wenige Tage nach Antritt der Koalition standen 250.000 Protestierende am Heldenplatz in Wien. Schlüsselbünde wurden geschwungen. „Widerstand. Widerstand“, hallte durch die Straßen.

Warum ist es jetzt so ruhig, fragen internationale Kommentatoren? Haben sich die Österreicher und auch die Gegner der Neuauflage der Koalition von ÖVP und FPÖ jetzt mit dem Status Quo abgefunden? Bilder von Massenprotesten jedenfalls sind selten.

Einerseits ist das schon wahr, andererseits auch nicht ganz: Auch diesmal waren bei der Angelobung der Regierung einige tausend Protestierende gekommen (und viel mehr waren es vor 18 Jahren auch nicht). Und zu einer eher schmalspurig angelegten Protestdemonstration, die vor allem von einem Bündnis linker Kleinzirkel organisiert war, strömten Mitte Jänner überraschend viele Leute – 30.000, vielleicht sogar 40.000 oder mehr.

Zugleich ist die Situation jetzt auch eine andere. Das gesamte gesellschaftliche Klima, die öffentlichen Diskurse sind nach rechts gekippt. Kanzler Kurz und sein Vize Heinz-Christian Strache von der FPÖ haben es in einer fast eineinhalbjährigen Kampagne geschafft – unterstützt von einem Großteil der Medien -, das Angsthema „Migration“ als das zentrale Problem, als Gefahr, zur Hauptissue der politischen Kontroversen zu machen.

Hinzu kommt: Vor 18 Jahren war die Bildung dieser Koalition ein überraschender Coup, den vor den Wahlen niemand am Zettel hatte. Damit hatte die Koalition im Grunde keine Legitimation durch die Wähler und Wählerinnen. Diesmal ist das anders: Zwar gab es vor der Wahl keine direkten Koalitionsaussagen, aber es war jedem klar, dass Sebastian Kurz eine Regierung mit der FPÖ bilden wird, wenn er dafür eine Mehrheit hat. Diesmal haben sie die Legitimation durch die Wähler. Wo geht’s hier zum Widerstand? weiterlesen

„Wer seine Straße nicht verändern kann, kann auch die Welt nicht verändern.“

Labour-Politiker Andy Hull erklärt im Kreisky Forum, wie man verstaubte Parteien wieder flott bekommt.

Am vergangenen Mittwoch hatte ich einen ganz besonderen Gast in meiner Reihe im Wiener Kreisky-Forum – den Londoner Labour-Politiker Andy Hull. Andy ist Labour Councillor im Stadtteil Islington, Executive Member for Finance, Performance and Community Safety. Er hat zuvor für einen linken Think-Tank gearbeitet, zehn Jahre bei der Londoner Polizei und ist nun einer der tollsten Lokalpolitiker von Labour. Für uns war das schon deshalb äußerst interessant, ihn hier her zu holen, weil Islington jener Stadtteil ist, in dem auch Labour-Leader Jeremy Corbyn seine Basis hat.

Der Stadtteil Islington in London ist ein alter Arbeiterklassen-Wohnbezirk, eine Labour-Party Hochburg, Heimatbezirk von Jeremy Corbyn aber auch eine der ärmsten und sozial gespaltesten Regionen von ganz England. Zwischen 60 und 75 Prozent der Stimmen erreichte Labour bei den vergangenen Wahlen in den verschiedenen Distrikten des Bezirkes. Labour hat in den vergangenen Jahren einige Aufsehen erregende Aktivitäten gesetzt, um den Stadtbezirk vorwärts zu bringen.

Jeremy Corbyn und die neue Labour-Führung repräsentiert auf nationaler Ebene eine Politik „radikaler Hoffnung“, so Andy, eine neue Authentizität, die sich nicht mit den ökonomisch Mächtigen arrangiert. Auf der Londoner Ebene repräsentiert der neue Bürgermeister Sadiq Khan eine Generation moderner Metropolenbewohner, der glaubwürdig drei Dinge verkörpern konnte, die Botschaft nämlich: „Ich bin im Sozialbau aufgewachsen und kenne die Probleme da. Ich bin der Sohn eines Busfahrers, der es zu etwas gebracht hat, aber nicht vergessen hat, woher er kommt. Und ich bin Muslim, und will nicht, dass unsere Gesellschaft zerrissen wird.“ Beide Figuren stehen gewissermaßen für die Modernisierung von Labour auf nationaler und metropolitaner Ebene, aber die Neuerfindung von Labour, das Zurückgewinnen von Glaubwürdigkeit steht und fällt mit den Aktivitäten auf lokaler Ebene – in den Bezirken, mit der Erneuerung der lokalen Parteistrukturen.

„Wer seine Straße nicht verändern kann, der kann auch die Welt nicht verändern“, formulierte Andy Hull. Mit Konzepten des Community Organizing wird die Bevölkerung involviert und aktiviert, sie wird ermutigt, ihre Bedürfnisse zu formulieren und sie werden vom lokalen Stadtrat aufgenommen. Eine der spektakulärsten Aktivitäten war die Einrichtung einer Islington Fairness Commission, der Andy Hull und der Gleichheitsforscher und Gesundheitssoziologe Richard Wilkinson vorstanden. Diese Kommission erarbeitete, was das Leben in Islington ungleich und unfair macht und setzte Aktivitäten für mehr Gleichheit im Bezirk, vom Gesundheitssystem bis zum Schulwesen. Dabei geht es auch um Mikromaßnahmen, die den Zusammenhalt im Bezirk wieder stärken. Aber auch weitreichende Maßnahmen hat die Fairness Commission durchgesetzt. So wurde beschlossen, dass alle Beschäftigten des Stadtrats mindestens einen „Living Wage“ (einen Lohn, von dem man leben kann) von 10,20 Pfund pro Stunde erhalten, und dass auch jene privaten Unternehmen, die öffentliche Aufträge erhalten wollen, ihren Beschäftigten einen solchen „Living Wage“ bezahlen müssen.

All das war natürlich nicht von Beginn an eine Erfolgsstory. Die Fairness-Kommission erarbeitete die Vorschläge in großen Town-Hall-Meetings. Anfangs ging es auch da zu, wie es immer zugeht, wenn man sich einem großen Kreis der Bevölkerung stellt: Die Bürger und Bürgerinnen ließen erst einmal ihren Frust heraus, auch ihre Enttäuschung darüber, was aus Labour geworden ist, denn auch die Labour-Party wurde lange als Establishment-Partei angesehen, Vertrauen auf lokaler Ebene musste erst zurück gewonnen werden. Aber sehr schnell gingen die Beratungen der Fairnesskommission in ein positives Klima über. „Die Menschen erzählten in ihren eigenen Worten über ihre Situation, die Probleme im Bezirk, in den Vierteln, über ihre Probleme am Wohnungsmarkt, am Arbeitsmarkt, wie es ist, wenn man mit dem Geld nicht zurande kommt, wenn man zwar ein Arbeitseinkommen hat, aber das nicht einmal zu Leben reicht. Das in den Worten der normalen Leute präsentiert zu bekommen ist aufschlussreicher als jedes Expertenreferat“, sagt Hull.

Am Ende erarbeitete die Kommission 19 sehr klare, einfache Vorschläge, vom „Living Wage“ (Prinzip: „Der Lohn muss für gutes Leben reichen, nicht bloß fürs Überleben“), es ging aber auch um das Reziprozitätsprinzip, also, wen was eigentlich zusteht, es ging um ordentliche Kinderbetreuung, um Schulessen für die Kinder, und auch ein „Good Neighbour Projekt“ wurde aufgesetzt, dass sich Menschen aus ihren Straßenzügen mit ihren Nachbarn vernetzten, dass man sich kennen lernt, dass man einen Ort hat, sich zu treffen und lebendige Nachbarschaften zu entwickeln.

„Aber am Ende geht es nicht nur um die richtigen Maßnahmen, sondern um Politik – um Politics, not Policy.“ Soll heißen: Um eine klare Botschaft, eine politische Identität, nicht nur um einzelne Maßnahmen. Und die einzelnen Maßnahmen summieren sich nicht automatisch zu einer politischen Identität. Eine klare Kommunikation, „dass es das Ziel ist, unseren Bezirk zu einem besseren Ort zu machen“

Das Gruselkabinett, sein Programm der Grauslichkeiten – und was wir jetzt zu tun haben.

Die Sturz-Krache-Regierung kombiniert das Schlimmste von beiden Parteien: Die Verachtung der Armen der ÖVP und den autoritären Rechtsradikalismus der FPÖ.

Können Sie sich noch erinnern, was sehr schnell nach der Wahl von Donald Trump einsetzte? Eine Rhetorik der Normalisierung, eine Art Schönreden: Man möge ihn erst arbeiten lassen, den Präsidenten nicht nach seinem Wahlkampf beurteilen, auf die Normalisierung im Regierungsalltag setzen, darauf vertrauen, dass er von Umfeld, Kongress, Beamtentum und Gerichten schon auf einen vernünftigen Pfad geführt werde. Mit der Realität hatte ein solcher Modus des Kommentierens selbstverständlich nie etwas zu tun gehabt, sondern eher mit der Psyche und den Charaktereigenschaften derer, die kommentieren. Die Normalisierung ist ein psychischer Selbstschutz: Man redet sich ein, dass eigentlich alles nicht so schlimm sei, damit das Inakzeptable dann irgendwann akzeptabel wird. Normalisierung ist der mentale Modus derer, die die Realität nicht akzeptieren wollen, er ist aber auch der mentale Modus des Opportunisten. Wird schon nicht so schlimm kommen, heißt ja auch: Ich muss nicht glasklar opponieren. Es ist schon okay, wenn ich mich arrangiere. Wenn ich mich etwa mit einem halbfaschistischen Präsidenten arrangiere. Normalisierung ist auch die Rhetorik des Spießers, der hofft, es werde wenigstens nicht ihn treffen: Bei mir bleibt hoffentlich alles normal, und wenn es irgendwelche Minderheiten hart trifft, dann halte ich mir einfach fest die Augen zu. Normalisierung ist eine Argumentationsreihe für die Feigen und Charakterschwachen: Ist ja gar nicht so schlimm, wenn ich da dagegen nicht glasklar opponiere, sondern mich arrangiere.

Man hüte sich vor einem solchen Modus. Er kolonisiert das Herz und dann das Hirn. Der Opportunismus und die Anpasslerei frisst sich rein.

Wir werden das auch hier erleben, erleben es schon. Journalisten, die sich arrangieren, statt klare Kante gegen die Regierung zu fahren, und öffentlich kundtun, dass alles außer dem Nullgruppler-Opportunismus der sich „Neutralität“ nennt, doch unprofessionell wäre (für diese Figuren aus der Familie der Weichtiere waren dann wohl Karl Kraus, George Orwell und andere „unprofessionell“), die politischen Schaumschläger, die uns erklären, man müsse die Regierung doch erst einmal „arbeiten lassen“. Arrangieren statt opponieren. Hinten reinkriechen statt glasklar dagegenhalten. Denn dagegenhalten ist ja anstrengend.

Entschieden sich dagegen stellen? Na, net wir, schon gar nicht in Österreich, wo ja jede Form von Entschiedenheit ein Verstoß gegen den Nationalcharakter ist. Wo jede Kompromisslosigkeit schon eine Art Hochverrat an der österreichischen Mentalität ist. Wo „Grundsätze haben“ und „zu ihnen stehen“ als eigentümliche Charaktereigenschaft gilt, so bestenfalls nerdig.

Der Sturz-Krache-Regierung keinen Zentimeter Raum gönnen.

So wie man dieser Regierung keinen Zentimeter Raum lassen darf – und zwar von der ersten Minute an -, wird man diesen Geist des Opportunismus zu bekämpfen haben. Von der ersten Sekunde an.

Diese Regierung ist keine Kurz-Strache-Regierung, sie ist eine Sturz-Krache-Regierung. Sie ist ein pittoreskes Horrorkabinett und im Grunde noch viel schlimmer, als man ohnehin befürchten musste. Nichts an ihr ist normal. Hier gibt es keine Arrangements, sondern nur Opposition, glasklar. Das ist keine normale rechtskonservative Regierung, sondern eine harte Rechts-Ultrarechts-Koalition, die die Mitte aufgibt.

Die Regierung ist ein pittoreskes Horrorkabinett und im Grunde noch viel schlimmer, als man ohnehin befürchten musste.

Es beginnt beim Personal. Über Sebastian Kurz wird dereinst in den Geschichtsbüchern stehen, dass er Österreichs Demokratie an Leute wie Herbert Kickl ausgeliefert hat. Mit Kickl übernimmt ein radikaler Rechter das Innenministerium und damit die Kontrolle über mehr als 30.000 Uniformierte, über Österreichs Geheimdienste. In Österreich wird ein Feind der liberalen Demokratie und ultrarechter Scharfmacher – um nur ein Beispiel zu nennen – die Oberhoheit über das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung ausüben. Einen Mann, der noch im Oktober 2016 den Rechtsextremisten-Kongress in Linz eröffnete, eine Ansammlung von rechten Hasspredigern und dort Extremisten und Neonazis mit warmen Worten begrüßte. Ein Mann, von dem Hetz-Videos im Internet kursieren, der Slogans wie „Daham statt Islam“ erfand oder „Abendland in Christenhand“. Wenn er Kickl höre, sagte seinerzeit der damalige Präsident der jüdischen Gemeinde, „erinnert mich dieses Gehetze und die Sprache an Joseph Goebbels“. Noch vor wenigen Jahren haben auch prominente Katholiken, auch angesehene Parteigänger der ÖVP, angesichts von Kickls Rhetorik öffentlich an die Christen aller Konfessionen appelliert, „sich mit aller Kraft gegen eine Gewöhnung an eine Sprache und Politik des Hasses gegen ,die Anderen‘ einzusetzen“. Das Gruselkabinett, sein Programm der Grauslichkeiten – und was wir jetzt zu tun haben. weiterlesen

Was ich gestern von der mazedonischen Verteidigungsministerin lernte…

Mit Selbstvertrauen, Ambition und Bescheidenheit kommt die demokratische Linke wieder auf die Gewinnerstraße.

Dieser Tage war ich in Berlin, um bei einer internationalen Konferenz der SPD im Vorfeld ihres Parteitages zu sprechen. Bei dieser Konferenz war auch die mazedonische Verteidigungsministerin Radmilla Sekerinska, zugleich Vize-Premierministerin ihres Landes und stellvertretende Parteiobfrau der Sozialdemokratischen Liga Mazedoniens. Eine beeindruckende Frau, weil sie Energie und Optimismus ausstrahlt. Dazu muss man auch wissen: Mazedonien war bis vor einem Jahr von einer rechtspopulistischen autoritären Regierung dominiert, die Schlägertrupps gegen die Opposition einsetzte, die Wahlen nicht so genau nahm, die mit Einschüchterung agierte, die Medien kontrollierte. Und dennoch gelang es, sie abzuwählen. Übrigens: Für die Wiederwahl dieser Regierung setzte sich Sebastian Kurz seinerzeit auf skandalöse Weise ein, indem er im Wahlkampf auf einer Wahlkundgebung der rechtsautoritären Regierungspartei sprach.

Aber zurück zu Radmilla Sekerinska. Sie sprach darüber, wie die demokratischen Mitte-Links-Parteien, seien das Sozialdemokraten oder andere, wieder auf die Gewinnerstraße kommen können. Und die drei Schlüsselworte für sie sind: Confidence, Ambition und Modesty. Also: (Selbst-)Vertrauen, Ambition und Bescheidenheit.

Vertrauen: Du wirst nur etwas erreichen, wenn Du Dir selbst etwas zutraust. Wenn Du ausstrahlst, dass Du an den Erfolg glaubst, daran, die eigenen Ziele zu realisieren. Daran, zu gewinnen. „Seien wir uns doch ehrlich“, sagte sie, „viele Sozialdemokraten in Europa müssen sich doch erst einmal wieder selbst überzeugen davon, dass sie etwas zuwege bringen können.“ Aber wer will auf andere überzeugend wirken, wenn er kein Selbstvertrauen hat? Wenn er nicht einen Elan und Zuversicht ausstrahlt, der auch andere anstecken kann.

Ambition: Man muss klare Ziele formulieren, Ziele, die einen unterscheidbar machen. Ziele, die auch groß genug sind, dass Menschen sich für sie einsetzen. Denn wer will schon seine kostbare Zeit für kleine Ziele opfern? Im Kontext der Ambition nannte Sekerinska auch die Authentizität. Jeder muss spüren, dass man tatsächlich für diese Ziele brennt, dass sie echte, eigene Ziele sind, dass man von Überzeugungen geleitet ist und diese Überzeugungen niemals an der Garderobe abgeben wird.

Schließlich:

Bescheidenheit: Bescheidenheit in mehrerlei Hinsicht. Sozialdemokraten müssen bescheiden sein, sie dürfen nicht einmal im Geringsten den Eindruck erwecken, sich mit den korrupten ökonomischen Eliten zu arrangieren. Bescheidenheit auch im Sinne von Augenhöhe: Bürgern, Gesprächspartnern, Koalitionspartner, Alliierten aus der Zivilgesellschaft muss mit Bescheidenheit begegnet werden. Zugehört werden. Niemals darf der Eindruck entstehen, man wüsste sowieso alles besser. Niemals darf auch nur der Anschein der Arroganz erweckt werden.

Es war ein packender Auftritt, den die 45jährige Politikerin aus Mazedonien da im Willy-Brandt-Haus geliefert hat. Mit drei eigentlich simplen Begriffen und Einsichten, die eigentlich jeder haben sollte, der mit offenen Augen durch die politische Welt der Gegenwart geht. Die aber von viel zu vielen nicht beherzigt werden.

Wider den Funktionärsgeist

Der Vorwärts, Dezember 2017

Sozialdemokratien in Europa empfinden allesamt eine Art von Identitätskrise. Aber was ihnen natürlich nicht gemeinsam ist, sind die Umstände und das politische Umfeld. Manche sind in der Regierung, manche als führende Regierungspartei, andere als Juniorpartner, andere wiederum sind in der Opposition. Die einen operieren unter den Bedingungen von Verhältniswahlrecht, die anderen unter Mehrheitswahlrecht.

Aber es gibt doch ein paar gemeinsame Problematiken, vor denen alle stehen.

Erstens: Sozialdemokratien waren immer, wenn sie erfolgreich waren, ein Bündnis der liberalen urbanen Mittelschichten und der Arbeiterklasse beziehungsweise der unteren Mittelschichten. Der soziokulturelle Wandel hat aber diese Allianz brüchig werden lassen. Sehr oft sind Sozialdemokratien dann nur mehr Parteien der urbanen, liberalen Mittelschichten plus Beschäftigte in der öffentlichen Verwaltung. Die lebensweltlichen Bande zu den unteren Mittelschichten und zur Arbeiterklasse werden brüchig, es kommt auch zu einer kulturellen Entfremdung. Die Sozialdemokratie war erfolgreich darin, den Arbeitern und kleinen Angestellten einen doch beträchtlichen Wohlstand zu schaffen, aber sie war bis dato erfolglos darin, ihnen die Zuversicht zu geben, dass dieser Wohlstand sicher ist. Heute ist es deshalb immer schwieriger, diese beiden – sich noch dazu ständig verändernden Milieus – zusammen zu halten. Aber eine Sozialdemokratie kann nur erfolgreich sein, wenn sie in beiden Milieus erfolgreich ist.

Zweitens: In vielen Ländern gibt es zugleich ein diffuses Bedürfnis nach Veränderung, zugleich aber auch ein endemisches Gefühl chronischer Unsicherheit. Es mangelt an Optimismus, und zugleich gibt es den Wunsch nach Veränderung. Owen Jones, der britische Blogger, Aktivist und Guardian-Kolumnist, hat dazu schon im April sehr gescheite Sachen gesagt, um die Labour-Party auf einen bestimmten Ton in der Wahlkampagne zu stimmen. „Was haben Ronald Reagan und Spaniens radikale Podemos Partei gemeinsam?“, schrieb er. „Wenig, mögen sie annehmen. … Aber beide definierten ihre gegensätzlichen Philosophien auf ähnliche Weise: mit Hoffnung, Optimismus und Ermächtigung.“

Reagans Mantra war „Morning in America“. Der Podemos-Anführer Pablo Iglesias sagt: „Wir repräsentieren nicht nur die Stimme der Wütenden, sondern die Stimme der Hoffnung.“ Und fügt hinzu: „Wann war das letzte Mal, dass Ihr mit Hoffnung gewählt habt?“ Barack Obamas atemberaubend schneller Aufstieg vom No-Name zum Präsidenten war ohnehin von der Formel „Hope“ begleitet. Bernie Sanders spielt auf eine ähnlichen Klaviatur.

Drittens: Wähler wählen manchmal nach ihren materiellen Interessen, aber meist eher nicht. Sie wählen Überzeugungen. Die Sozialdemokratie, aber vor allem ihre Führungsfiguren, müssen eine klare Überzeugung repräsentieren, zu dieser stehen und authentisch sein. Stehe zu Deinen Werten ist wohl der wichtigste Ratschlag, der Politikern und Politikerinnen heute zu geben ist. Und: Glaube nicht, dass sich 15 oder 20 richtige Konzepte und Programmpunkte schon zu einem Gesamtbild summieren, das die Wähler dann von dir haben. Anders gesagt: Es braucht eine Identität, die für jedermann und jederfrau sofort erkennbar ist.

Ein Selbst- und ein entsprechendes Fremdbild. Dieses Bild ist viel eher eine Frage von Image, Bodylanguage, von einer klaren Sprache und einer schlüssigen Erzählung als die Summe von Forderungen und Gesetzesideen, wie wichtig letztere auch sein mögen.

Die Sozialdemokratie braucht eine klare Kontur, und damit mehr Veränderungskompetenz und auch mehr Radikalität und sie muss sich vor allem den Funktionärsgeist austreiben. Das wird schwierig. Denn die Funktionärsmentalität ist oft ihre zweite Natur, und alles an Sozialdemokraten ist unradikal. Das Erfolgsrezept in ihrer Geschichte war ja gerade eine moderierende, vernünftige Position in der Mitte einzunehmen. Aber das, was früher ein Erfolgsrezept war, würde heute als laue Nicht-Positionierung angesehen und wäre eine Garantie für den weiteren Niedergang. Kurzum: Die Sozialdemokratie braucht nicht nur neue Forderungen und Konzepte, sondern mehr Coolness und neue Mentalitäten.

Wer soll Wiener Bürgermeister werden? Oder Bürgermeisterin?

Nachdem jetzt – wie es aussieht – alles auf eine Kampfabstimmung Schieder-Ludwig hinausläuft, habe ich mal paar Takte aufgeschrieben, wie die Wiener SPÖ die Häupl-Nachfolge noch ein bisschen besser lösen könnte.

Glaubt man den Medienberichten der vergangenen Tage, dann läuft bei der Wiener SPÖ alles auf eine Kampfabstimmung beim Parteitag Ende Jänner zu – und beim aktuellen Stand wird diese Kampfabstimmung zwischen Andreas Schieder und Michael Ludwig ausgetragen. Die Wiener SPÖ ist seit Jahren durch tiefe Gräben zerfurcht, und die beiden Lager reden sich die Situation langsam auch schön. Ist ja nichts schlimm an einer Kampfabstimmung. Das ist doch lebendige Demokratie. Gibt ja auch Erfahrung damit, schließlich hat ja auch Bruno Kreisky Mitte der sechziger Jahre den Parteivorsitz mit einer Kampfabstimmung ergattert, hinterher die Partei geeint und drei Jahre später beinahe die absolute Mehrheit erreicht.

Aber das ist natürlich nur die halbe Geschichte. Erstens ist mit Kreisky damals wirklich ein Kandidat mit immensen Appeal aus dem Gerangel hervorgegangen – ein Jahrhunderttalent. Zweitens gehen solche innerparteilichen Zerwürfnisse und Konkurrenzen, die die Emotionen mobilisieren, üblicherweise schlechter aus. Häufiger ist es so, dass die Parteien über Jahre zerrissen bleiben und innerlich gelähmt sind.

Aber gut. Es spricht nicht grundsätzlich etwas für eine Konkurrenzwahl, es spricht halt auch nicht grundsätzlich etwas dafür.

Beide Kandidaten sind ordentliche Politiker, für die man, wenn man ein wenig nachdenkt, sowohl Pros als auch Kons vorbringen kann. Sie haben ihre Stärken und sie haben ihre Schwächen. Sagen wir so: So total vom Sessel reißt wohl eher keiner von beiden das Elektorat. Und diese Kleinigkeit wird ja im Moment gern vergessen: Der nächste SPÖ-Chef wird nicht nur eine Partei-Wahl gewinnen müssen, sondern irgendwann auch eine echte Wahl.

So und jetzt machen wir die Gesamtschau des politischen Umfelds. Wir werden sehr bald, also 2020 Gemeinderatswahlen in Wien haben, wir werden eine Bundesregierung haben, die drei Jahre lang permanent zum „Krieg gegen das rot-grüne Wien“ (Hans Rauscher) trommeln wird und die SPÖ ist innerlich zerrissen und auch noch von einem Frontmann angeführt, der die Malaise nicht wirklich überstrahlen kann. Let’s be perfectly clear: Da wird es dann eher schwierig, schon alleine die 30-Prozent-Marke zu überspringen. Eher schwierig heißt: Nach menschlichem Ermessen unmöglich.

Kurzum: Ich finde das eher nicht so gut. Eher so bisschen bäh.

Die Frage ist, ob es dazu eine Alternative gibt? Eine Alternative als Person, die die nötige Strahlkraft hat, aber auch eine Alternative in Gestalt eines Personalpaketes, das die Gräben überwindet, die Partei versöhnt und ihr einen Kampfparteitag erspart. Wer ein wenig Verantwortungsbewußtsein hat, sollte sich auf die Suche nach einer solchen Verhandlungslösung machen.

Realistischerweise würde ich sagen, setzt eine solche gute Lösung im Moment eine Trennung der Ämter von Parteiobmann und Bürgermeister voraus. Will man eine strategische Mehrheit der SPÖ in Wien 2020 verteidigen, ist Pamela Rendi-Wagner, die zur Zeit wohl gewinnendste SPÖ-Politikerin, als Bürgermeisterkandidatin nahezu alternativlos. Parteiobmann muss dann jemand werden, der das Vertrauen der eher vorstädtischen Peripheriebezirke hat. Das kann Michael Ludwig sein. Sein Nachteil wäre nur, dass er zugleich mit dem Vertrauen dieser Bezirke das Misstrauen des anderen Flügels der Partei hat. Noch besser wäre es, es fände sich ein guter Kandidat, der das Vertrauen dieser Bezirke hat, aber bisher im Fraktionskampf noch nicht so eindeutig herausgehoben positioniert ist. Bürgermeisterin und Parteivorsitzender, wo die erdrückende Mehrheit der Partei sagt: Das ist unsere Frau und das ist auch unser Mann.

Ehrlich gesagt halte ich sowohl Michael Ludwig als auch Andreas Schieder für verantwortungsbewusst genug, einer solchen Variante nicht im Weg zu stehen. Gerade wenn sie so etwas ermöglichen, können sie künftig ja eine zentrale Rolle spielen, weil sie einen wichtigen Beitrag zur Vereinigung der Partei geleistet haben. Aber es ist, das muss man realistisch sehen, auch schwierig: Im Funktionärsklüngel der Partei fahren die beiden Lokomotiven gerade aufeinander zu.

Vielleicht sollen sich auch die kleinen Funktionäre und die Parteibasis für eine Lösung ohne Kampfabstimmung stark machen. Denn gerade die sind der Zerstrittenheit der Partei ja satt, diese langandauernden Konflikte, bei denen es längst weniger um politische Fragen geht und nur mehr um Persönliches. Denn die Geschichte von den unüberbrückbaren Differenzen und der Kampfstellung zwischen den SPÖ-Bezirken ist ja falsch. Erstens verbindet die meisten Engagierten in der SPÖ politisch mehr als sie trennt. Was sie trennt, sind nicht unüberbrückbare politische Differenzen sondern eine jahrelange Streit- und Intrigengeschichte. Und zweitens gehen die Konflikte auch durch die Bezirke durch. Die sind ja nicht monolithisch. Und es gibt auch nicht bloß zwei Lager, sondern fünf oder sechs. Die Parteimitglieder und -aktivisten und -aktivistinnen beutelt es bei all dem hin und her, sie sind bisher ohnmächtige Zuschauer, wie die Führungscrew den Laden an die Wand fährt. Wahrscheinlich braucht es ein bisschen Druck von unten für eine Lösung, die die Wiener SPÖ ordentlich aufstellt und kräftig in die nächsten drei Jahre führen kann.

Vielleicht sollten alle Beteiligten ein paar Minuten darüber nachdenken, was Victor Adler über solche Kontroversen gesagt hat: „Derlei Diskussionen müssen ohne ‚Besiegte‘ enden, das heißt, dem Geschlagenen müssen alle Demütigungen erspart werden … Wir glauben, bei aller Schärfe unserer Überzeugung, in unseren Ausdrücken und in der Form unserer Polemik mit der größten Vorsicht zu Werke gehen zu müssen, da wir damit das Bestreben verbinden, nicht nur das Ansehen unserer Partei, sondern auch das Ansehen der Parteigenossen, gegen die wir polemisieren, nicht zu untergraben.“

Ich würde je noch hinzufügen: Man sollte Lösungen suchen, die überhaupt die Kategorie „Sieger“ und „Geschlagene“ wenn möglich vermeiden.

Die Macht der Dummheit

Kommenden Sonntag, 19.11., spreche in Ö1 um 9:05 eine Stunde lang zum Thema „Die Macht der Dummheit“. Mehr zur Sendung gibt es hier.

Das ganze beruht auf meinem Großessay „Der Aufstand der Dummheit“, der in diesem Sommer erschienen ist. Vielleicht kann ich ja das Interesse an diesem Bändchen wecken. Daher hier ein paar Takte aus dem Buch:

… Die Tatsache, dass sich immer mehr Nachrichten über Geschehnisse in den Medien finden, die nicht geschehen wären, gäbe es keine Medien – wie der Terroranschlag vom 11. September, wie die Protestaktion meiner Aktivisten-Freundin –, haben zu einem seltsamen Verhältnis des Publikums zur medialen Wirklichkeit geführt. Man weiß, dass es keine so eindeutige Beziehung zwischen Ursache und medialer Wirkung gibt. Man weiß sogar, dass gar nicht so leicht zu definieren ist, was das eigentlich sein soll: Wirklichkeit.

Wahrheit und Erfindung oder Zwischending aus beiden: Alles geht ein in die große Soße der „medialen Wirklichkeit“. Man misstraut nicht nur der medialen Abbildung, sondern schon der Wirklichkeit, die abgebildet wird. Ein Politiker, der im Fernsehen spricht, sagt der nun, was er sagen will? Womöglich würde der doch viel lieber eine zwanzigminütige Erklärung zu makroökonomischen Aspekten der Arbeitsmarktpolitik abgeben, sitzt aber jetzt in einer Studiodiskussion, in der er in einer Minute und zwanzig Sekunden seine Meinung zur Flüchtlingspolitik vermitteln muss. Dieser Politiker weiß natürlich, dass man in 1:20 überhaupt nichts Substanzielles sagen kann, und er wird nur in vollendeter Jargonhaftigkeit ein paar Phrasen abgeben, in der Hoffnung, zumindest optisch und rhetorisch einen guten Eindruck zu machen – was ja im Fernsehen das Wichtigste ist.

Aber bildet das dann wirklich die politische Wirklichkeit ab? Oder schafft diese Art von medialer Apparatur sich die Wirklichkeit, die sie abbildet? Sehr oft ist es so: Der Politiker sagt das, was er sagt, nur deshalb, um ins Fernsehen zu kommen, und er sagt es auf die Weise, in der er es tut, nur deshalb, weil er im Fernsehen ist. Die Macht der Dummheit weiterlesen

Manche Probleme sind so riesig, dass wir über ihre Lösung gar nicht nachdenken wollen

Mein Beitrag im Reader zur General Assembly, dem Weltparlament, auf die Bühne gebracht von Milo Rau in der Schaubühne. Der Reader erschien im Berliner Merve Verlag.

Die Idee des Weltparlamentes ist eine Utopie. Aber welche eine Utopie ist das? Sie malt sich ja keine „andere“ Welt aus, sondern zunächst einmal eine andere Machtorganisation der Welt. Dass anders entschieden werde, völlig unabhängig von der Frage, wie genau die Entscheidungen dann aussehen werden. Sie evoziert oder antizipiert eine Welt in der Machtdifferenzen radikal ausradiert sind. Der stimmlose Bauer am Rande einer nigerianische Bergbaumine hätte in ihr die gleiche Stimme wie der Milliardär aus Manhattan. Aber die Utopie setzt sofort implizit voraus, dass dann Entscheidungen auch materiell anders gefällt würden. Dass eine Welt, in der die Macht anders verteilt ist, sofort eine andere Welt würde.

Aber bleiben wir zunächst beim Thema „Utopien“. Benötigen wir die überhaupt?

Die Geschichte der Utopien kennt, ganz grob gesprochen, zwei große Varianten: Die gesellschaftlichen Utopien und die technologischen Utopien.

Die gesellschaftlichen Utopien entwarfen eine Idealwelt, beginnend bei Thomas Morus‘ „Utopia“ aus dem 16. Jahrhundert bis hin zu Ernst Callenbachs „Ökotopia“ aus dem 20. Jahrhundert. Diese gesellschaftlichen Utopien haben etwas von realitätsfremden Kopfgeburten, sind „Träume von einem Himmel, der niemals auf der Erde existieren kann“ (Immanuel Wallerstein).

Utopien stehen deshalb in einem schlechten Ruf, aus verschiedenen Gründen. Sie sind etwas für phantasievolle Schwärmer. Im besseren Fall richten sie keinen Schaden an, im schlechtesten Fall motivieren sie zu Schandtaten, die gerechtfertigt werden können, weil sie notwendige Übel auf dem Weg ins Paradies sind.

Und dann gibt es noch das, was man die „anti-utopischen Utopien“ nennen kann, die sich keine Zukunft ausmalen, aber doch an eine bessere Zukunft glauben und diese für erstrebbar halten, die aber versuchen, die Tendenzen dieser Zukunft exakt in den Kräften zu erkennen, die schon jetzt in der Gegenwart wirken. Sie versuchen eine Art von Extrapolation zu sein von der Art: Gegenwart plus Dynamik ergibt Zukunft.

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Utopisch sind sie allenfalls in dem Sinn, als sie von den Dynamiken nur jene Elemente wahrnehmen, die ihnen ins Konzept der gewünschten Zukunft passen. Manche Probleme sind so riesig, dass wir über ihre Lösung gar nicht nachdenken wollen weiterlesen