Kategorie: Sonstige

So ganz geplant war das nicht: Mittlerweile wurde meine Serie „Putin verstehen“ zu einer zehnteiligen Blog-Reihe auf der Homepage des „Falter“.

Für alle, die es bisher nicht mitbekommen und die Interesse haben: Hier finden sich die zehn Folgen.

Folge 1 „Ich war ein echter Schläger“ widmet sich Werdegang und Radikalisierung des Kreml-Despoten. Folge 2 der Selbstinzenierung als „Rächer des beleidigten Russland. Folge 3 beschäftigt sich mit „Putins braunen Philosophen“, Folge 4 „An seinen Eiern aufhängen“ der populistischen Sprache Putin. Weitere Folgen liefern eine Innenansicht auf die Fake-News-Propaganda und den „hybriden“ Informationskrieg von Putins PR-Leuten, die offen damit prahlen, unsere Hirne zu hacken, dem KGB-Mafia-Kapitalismus, der nach der wilden Oligarchenbereicherung Einzug gehalten hat und den Aussichten auf das Kriegsgeschehen, den neuen Kalten Krieg und wie das alles weiter gehen kann.

Strategische und moralische Dilemmata im Umgang mit Putin und seiner Invasionsarmee.

Die Besorgnis nimmt zu, geht in Angst über, und auch in ein Erstaunen, wie schnell in unserer Welt alle gewohnten Gewissheiten verschwinden können. Vor ein paar Monaten war Krieg noch nicht einmal richtig vorstellbar, jetzt stehen wir an der Schwelle eines großen Weltenbrandes. Dass Wladimir Putins Militärmaschine Kiew sogar mit Raketen beschießen ließ, als der UNO-Generalsekretär auf seiner Diplomatiemission in der Stadt war, ist ein furchtbares Zeichen. Da hält sich jemand nicht einmal mehr an minimale Gepflogenheiten. Nicht einmal in den schlimmsten Phasen des Kalten Krieges wäre so etwas vorstellbar gewesen. Das bestärkt alle Zweifel, dass mit der russischen Seite noch so etwas wie rationale Gespräche möglich sind, und seien es nur Gespräche über einen Waffenstillstand und einen kalten Frieden, der sowieso kein Friede wäre, sondern eher ein „Nicht-Krieg“.

Die Lage ist auch so besorgniserregend, weil der Kreml einerseits militärische und geopolitische imperiale Interessen hat, die für sich genommen schon aggressiv sind (auch das ist eine frappante Differenz zum Kalten Krieg, in dem die Sowjetunion ja eher an der Aufrechterhaltung des Status Quo, aber nicht an dessen Veränderung interessiert war, was sie im Rückblick zu einem bequemen Gegenüber machte), er aber andererseits auch von einer zunehmend irrationalen, faschistischen Ideologie angetrieben ist.

Derjenige, der Gewalt nicht scheut, hat immer Drohpotential gegenüber jenem, der Gewalt vermeiden möchte – das gibt dem Schlägertypen stets eine Art von asymmetrischen Vorteil. Weltenbrand weiterlesen

Vladimir Putin galt als Demokrat und bewunderte Augusto Pinochet. Nachdem er sich ins Präsidentenamt trickste, beginnt er mit einer Seilschaft hartgesottener KGB-Leute, Russland zur autokratischen Despotie umzuwandeln.

Ich habe in den vergangenen zwei Monaten viele tausend Seiten an Unterlagen und Büchern über die Vladimir Putins Aufstieg, seine Ideen, sein Selbstbild, seine Selbstzeugnisse gelesen, über das Machtnetzwerk, das er etabliert hat, über Ideologie und Weltbild der wichtigsten Figuren – einfach um die Situation, in der wir sind, selbst besser zu verstehen. Ich werde hier jetzt in loser Folge in vier oder fünf Teilen aufschreiben, was mir am Interessantesten erscheint. Ich beginne mit Putins Aufstieg und seinem Machtnetzwerk, werde mich in Folge zwei der großrussischen Ideologie widmen, die mehr und mehr zu einem lupenreinen faschistischen Weltbild wurde und dann den Netzwerken, mit denen der Westen korrumpiert, manipuliert und infiltriert wurde. Bleiben Sie dran. Und wenn Ihnen diese Serie etwas Wert ist – dankeschön. Link ist unten. 

„Ein Hooligan“, sei er gewesen, erzählte Vladimir Putin in einem Interview vor mehr als zwanzig Jahren, auf seine Jugendtage angesprochen. Auf die ungläubige Frage des Interviewers, ob er damit nicht ein wenig übertreibe und flunkere, erwiderte Putin: „Wollen Sie mich beleidigen? Ich war ein echter Schläger.“ Masha Gessen, die amerikanische Journalistin russischer Herkunft, erinnert in ihre Biografie „The Man Without a Face: The Unlikely Rise of Vladimir Putin“ an diesen Wortwechsel.

Putin selbst ist immer wieder auf diese Geschichten zurückgekommen, hat die Straße „meine Universität“ genannt. Er habe viele Schläge einstecken müssen und auch entwürdigende Erfahrungen gemacht und mehrere Schlüsse daraus gezogen, erzählt er gerne, etwa, dass man einen guten Grund brauche, um eine Schlägerei zu beginnen. Unter den vier Grundsätzen, die er aus seiner Gangsterzeit mitgenommen habe, ist auch „Schluss Nummer drei: Ich habe gelernt, dass man – egal ob ich im Recht war oder nicht – stark sein müsse. Ich musste in der Lage sein, dagegenzuhalten… Schluss Nummer vier: Es gibt keinen Rückzug, du musst bis zum Ende kämpfen. Letztendlich war es das auch, das ich später im KGB gelernt habe, aber im Grunde wurde mir das schon viel früher beigebracht – in diesen Kämpfen als Junge“ (zitiert nach: Mr. Putin: Operative in the Kremlin, by Fiona Hill and Clifford G. Gaddy).

Vielleicht gibt uns diese Geschichte einen Einblick in das Denken von Vladimir Putin, wie er „tickt“. Vielleicht aber auch nur, wie er gesehen werden will. Denn, daran erinnern Fiona Hill und Clifford G. Gaddy in ihrem Buch „Mr. Putin: Operative in the Kremlin“, es sind die Geschichten, wie sie Putin selbst erzählt. Vieles aus Putins Vergangenheit liegt im Dunkeln, ist von Geheimniskrämerei umgeben, voller schwarzer Flecken, und der KGB-Mann (und Kontrollfreak) Putin lässt ja nichts zufällig raus. Er erzählt Geschichten nicht ohne Absicht, seit Beginn seines Aufstiegs basteln er und seine Entourage und seine Spin-Doctoren auch am öffentlichen Image von Putin herum. Dabei wird nichts dem Zufall überlassen, nichts ist ohne Absicht. Wenn Putin hier das Bild eines Mannes zeichnet, der als Straßengangster begonnen hat, nie aufgeben wird und eine Schlägerei bis zum bitteren Ende führen wird, weil Aufgeben keine Option sei – dann will er genau so wahrgenommen werden, sprich, er will, dass andere vor ihm Angst haben.

Man muss das bei den Quellen, die uns zur Verfügung stehen, immer mitbedenken. Bei jeder „Entdeckung“, die man in den Archiven macht, muss man im Kopf haben, dass er möglicherweise will, das wir diese „Entdeckung“ machen.

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Putin verstehen weiterlesen

Neutralismus als Gesinnungslosigkeit? Gegenüber einem imperialen Despoten und Kriegsverbrechern kann man sich nicht „neutral“ durchmogeln.

Rund fünf Wochen dauert der Krieg in der Ukraine schon, und manche haben noch immer nicht den Ernst der Lage begriffen, weil sie den Ernst auch nicht begreifen wollen – es ist ja auch gemütlicher so. Man ist irgendwie mental solidarisch mit den Ukrainern, hängt aber weiter der Illusion an, das Leben werde sich vielleicht nicht gar so arg ändern. Man beginnt sich an die Schreckensbilder zu gewöhnen, sie werden auch nach und nach aus den Abendnachrichten verschwinden, und das erleichtert die Möglichkeit, den Kopf in den Sand zu stecken. Aber das ist gefährlich.

Wladimir Putin hat jahrelang darauf gesetzt, dass wir im Westen bequem geworden seien, er hat über die Dekadenz des Westens gespottet, dass es hier allen nur um Wohlstand gehe und sowieso jeder zu kaufen sei. Er hat Hader gestiftet und mit seinen Propaganda-Maschinen inneren Streit im Westen geschürt, er hat ehemals hochrangige Politiker für seine Staatskonzerne angeworben, er hat ein Netz seines „KGB-Kapitalismus“ gesponnen, in dem auch zwielichtige Unternehmer und Lobbyisten bei uns eine Rolle gespielt haben, ultrarechte Politiker und Parteien wie die FPÖ (mit der hatte er sogar einen regelrechte Freundschaftsvertrag), die AfD, den Italiener Salvini, die Französin Le Pen hat er instrumentalisiert, weil er glaube, damit kann er den Westen schwächen, er hat die Corona-Leugner angestachelt. Er hat einen völkisch-faschistischen Konservativismus als Gegenmodell zur modernen, pluralistischen Multikulturalität des Westens gesetzt, und von „Dekadenz“ geschwafelt, was insofern ulkig ist, da es ja kaum etwas Dekadenteres gibt als den korrupten KGB-Kapitalismus, den er etabliert hat, in dem es jedem erlaubt ist, Milliarden in dunklen Kanälen verschwinden zu lassen – mit dem Ergebnis, dass der Staat und sogar die Armee zerfällt (wie man ja auch in der Ukraine staunend miterlebt). Und auch heute droht er raunend mit dem möglichen Einsatz von Atomwaffen, weil er denkt, dann würden wir uns derart schrecken, dass er tun kann, was er will. Außerdem kennt er sehr gut den westlichen Selbsthass, unsere Neigung zu der Annahme, wir seien auch nicht besser, deshalb seien wir irgendwie auch an Putins Verbrechen schuld.

Aber das ist fatal: Wenn man einen Gewaltherrscher und Despoten, der einem droht, machen lässt, dann wird er das als Freibrief sehen. Dann steht der irgendwann anderswo vor der Tür.

Nein, nicht einmal denken darf er daran, mit den Atomraketen herumzuspielen. Niemand will Krieg, aber ein überfallenes Land darf sich selbst verteidigen, und wir werden es unterstützen. Wenn daraus die Gefahr einer Konfrontation mit dem Westen entsteht, ist niemand anderer als Herr Putin verantwortlich – es hat ihn ja niemand gezwungen, in sein Nachbarland einzumarschieren. Der Westen wird die Grenzen Russlands akzeptieren – aber sonst schon nichts. So muss man mit so einer Figur sprechen, denn diese Kamarilla versteht nur die Sprache der Stärke und jeden Versuch, sich durchzumogeln, legt sie als Schwäche und Feigheit aus. Duckmäuser und Feiglinge weiterlesen

Die akute Krise hat die Regierung mit Hilfsprogrammen bekämpft. Aber die langfristigen Folgen können schlimmer sein, als wir denken.

In den mittlerweile zwei Pandemiejahren haben die Regierungen in vielen Staaten der westlichen Welt mit Hilfsprogrammen die Unternehmen und Arbeitsplätze gerettet – etwa mit der Kurzarbeitsregelung, mit Umsatzersatz und anderem – und mit Konjunkturpaketen die Wirtschaft gestützt. Dabei wurden hohe Budgetdefizite akzeptiert – in Österreich 2020 rund neun Prozent, für 2021 dürfte das Defizit bei sieben Prozent gelegen sein. Dadurch ist ein totaler Absturz der Wirtschaft und Massenarbeitslosigkeit verhindert worden. In einzelnen Sektoren waren Beschäftigte dennoch hart getroffen, und einzelne Beschäftigtengruppen fielen stark durch das Hilfsnetz, wie etwa Soloselbständige, Künstler*innen, Freiberufler*innen. Viele Unternehmen haben verloren, einige auch massiv gewonnen (Stichwort: Überförderung). Dass es dabei alles andere als gerecht zuging, zeigt schon ein oberflächlicher Blick auf die „volkswirtschaftliche Gesamtrechnung“, wie sie etwa die Arbeiterkammer vorlegte. Im ersten Krisenjahr ist das Bruttoinlandsprodukt um rund 20 Milliarden Euro gesunken. Doch in dieser Zeit sind zugleich die Unternehmenseinkommen um rund 5,1 Milliarden Euro gewachsen, während die Arbeitnehmerentgelte um 5,5 Milliarden gesunken sind. „Ökonomisches Long-Covid“ weiterlesen

To change the pessimistic Zeitgeist, left-wing politics and radical art must renew their alliance. My Column for socialeurope.eu

Left-wing and progressive parties continue to win elections. Only rarely, it’s true, with strategic majorities, as for the socialists recently in Portugal. But there have been surprising successes, such as that of the SPD in Germany, and clear victories, such as that of Joe Biden over Donald Trump in the United States. Elsewhere, as across Scandinavia, they remain in office.

Yet today left-wing parties are almost never carried to power or sustained by a progressive Zeitgeist. There is no left-wing hegemony, as Antonio Gramsci would have called it. Mostly there is not even a mood of ‘modernisation’—a basic feeling society will improve over time. What prevails rather is a sense of standstill and stagnation.

Certainly, progressive parties promise necessary legislative improvements, here and there—on the minimum wage, on welfare-state rules, on taxes on global corporations or in support of diversity—but rarely does that add up to a spirit of reform and moving forward. Indeed often progressive electoral victories are the product of a defensive drive to prevent the worst, such as that the authoritarian aspirations of hard-line reactionaries be realised. Beyond dystopia weiterlesen

Die Löhne müssen steigen. Die Energiepreise unter Kontrolle gebracht werden. Die Immobilienspekulation muss bekämpft werden. Hat dafür irgendjemand einen Plan?

Die Teuerung drückt immer mehr auf die Finanzen vieler Haushalte. Die Regierung hat jetzt eine Art Notzuschuss besonders wegen der steigenden Strom- und Gaspreise beschlossen. Für besonders Bedürftige gibt es einmal 300.- Euro. Das ist natürlich wichtig und besser als nichts, aber es ist keine langfristige Lösung und für viele überhaupt nur ein Tropfen auf dem heißen Stein.

Wie so oft gibt es nicht die eine, einfache Lösung. Denn es ist ja schon umstritten, was Inflation überhaupt sei. Klar, Inflation ist, wenn alle Preise so merkbar ansteigen. Dann steigen die Preise für Kaffee, Zucker, Strom und zugleich die Löhne und Gehälter, und höhere Löhne führen wiederum zu höheren Kosten und höheren Preisen und… Ja, so ist das in der Lehrbuchweisheit.

Im Augenblick haben wir aber eine ganz andere Situation: Der Haupttreiber der Inflation sind höhere Gaspreise, Ölpreise und auch Strompreise – für Strom aus fossilen Energien – und das sind ja vollkommen importierte Preise. Im Grunde wird hier das Preisniveau von Putin und ein paar anderen festgelegt, und nur selten hat das mit Ökonomie zu tun – wie etwa Nachfrageanstieg am Weltmarkt –, sondern mit politischen Absichten. Ohne die Preisanstiege bei den Energiepreisen hätten wir keine nennenswerte Inflation, sondern eine von vielleicht zwei Prozent, und das wäre kein Problem. Dann gibt es noch die Kostensteigerungen bei den Unternehmen, weil in der Pandemie einige Teile nicht mehr so leicht zu bekommen waren. Der Preis von Gebrauchtwagen steigt, weil für Neuautos die Mikrochips knapp werden usw.

Dann gibt es aber auch einen großen Brocken, der für das Gefühl verantwortlich ist, dass man sich das Leben nicht mehr leisten kann, der kaum in die offizielle Inflation eingeht: Die Kosten für Wohnen. Wer in eine Großstadt wie Wien neu mietet, bekommt kaum eine Drei-Zimmer-Wohnung unter tausend Euro – jedenfalls am „freien“ Markt. Und die Bodenpreise explodieren auch, was für den Häuselbauer die Preise genauso erhöht wie für den sozialen Wohnbau. Das macht Wohnen für alle teurer, und die Profite gehen an irgendwelche Immobilienspekulanten. Das Leben muss leistbar bleiben weiterlesen

In der zweiten Winter-Welle sind viele Menschen am Limit und die Gereiztheit nimmt zu. Soziologie und Psychologie haben einige Erklärungen dafür, warum irgendwann nichts mehr geht.

Wir stecken mitten im Winter unseres Missvergnügens und zu den Alltagserfahrungen gehört, dass uns allen so langsam die Luft ausgeht. Alle sind gereizt und angesichts den täglichen Infektionsrekorden (der jüngste liegt bei knapp 30.000 täglich) schleicht sich bei den einen deprimierter Fatalismus ein, bei den anderen Panik. Und nach nunmehr exakt zwei Jahren Pandemie ist unser Vorrat an Belastungsfähigkeit – oder, wie man neuerdings modisch sagt: an Resilienz – ziemlich aufgebraucht. Irgendwie ist das auch ein interessantes Gesellschaftsexperiment, mit dem kitzekleinen Nachteil, dass wir alle die Laborratten sind. Die Depressionen nehmen überhand, die depressiven Verstimmungen sowieso. Für Frohmut braucht man jetzt schon ein sehr sonniges Gemüt, oder besonders komfortable und privilegierte Lebensumstände. „Uns allen geht die Puste aus.“ weiterlesen

Die Dummen sind selbstsicher, die Klugen voller Zweifel. Das ist ein Malheur, aber in sich auch logisch.

Irgendwann, es ist über zwanzig Jahre her, kam ich im Anschluss an eine Preisverleihung neben dem unlängst verstorben, großartigen Caspar Einem zu sitzen. Die Älteren unter Ihnen werden sich noch erinnern, er war eine Zeitlang Innenminister, später dann Wissenschaftsminister. Einems Besonderheit bestand darin, dass er nicht nur sehr viel nachdachte, sondern dass man ihm das auch anmerkte. Er war ein unglaublich vernünftiger Mensch.

An diesem Abend saßen wir mit einigen Leuten um einen Heurigentisch, und eine der Preisträgerinnen hielt lange Monologe zur Wirtschaftspolitik. Sie konnte richtig und falsch immer ganz klar auseinanderhalten. Irgendwann beugte sich Caspar Einem zu mir und sagte: „Ich wäre gerne von meiner Meinung mal so überzeugt wie die von ihrer.“ Ich lachte, und sagte, so geht es mir auch. Die Vereindeutigung der Welt weiterlesen

Eine Inspektion im Phrasensumpf.

Gelegentlich ist zu hören, wir müssten „mit Corona zu leben lernen“. Ich weiß nicht ganz, was darunter zu verstehen ist. Viele, die diese Forderung vortragen, meinen ja, deutlich mehr Menschen müssten an Corona sterben, was ja genau das Gegenteil von leben lernen wäre. Vor allem aber: Wenn wir es genau betrachten, ist es das ja, was wir seit zwei Jahren längst tun – mit dem Virus leben.

„Leben“, heißt, dass wir unseren Alltag genau so gestalten, dass er mit einer grassierenden Seuche vereinbar ist. Wir leben so, dass wir jene Infektionszahlen in Kauf nehmen, die das Gesundheitssystem gerade noch ertragen kann. Manchmal reagieren wir zu langsam, dann wird das Gesundheitssystem überfordert. Wenn es im Sommer warm wird, ist die Sache entspannter. Regelmäßig treten Virus-Mutanten auf, die die Spielregeln verändern. Dann müssen wir unser Verhalten adaptieren. All das ist nichts anderes als mit dem Virus „leben lernen“.

Leider gibt es den bequemen Weg nicht, also das unbelastete, ausgelassene Leben mit dem Virus. Geht man ihn, dann gibt es nämlich nicht nur viele Tote, sondern das Gesundheitssystem bricht zusammen, aber auch die normale Infrastruktur. Wenn 500.000 Leute gleichzeitig krank wären, fehlen die nämlich an allen Ecken und Enden. Wir sehen, wie verletzlich unsere „Normalität“ ist. Sie ist davon abhängig, dass der Postbote kommt, im Gaswerk genügend Leute zur Arbeit erscheinen und beim Billa die Beschäftigten die Nudeln ins Regal schlichten. Was heißt eigentlich: „Mit dem Virus leben“? weiterlesen

Es braucht endlich eine Politik, die Hoffnung gibt, statt Gegeneinander und Deprimiertheit.

Was oft sehr ungenau als „Polarisierung“ beschrieben wird hat auch viel mit allgemeiner Gereiztheit zu tun. Das Eigentümliche an dieser Gereiztheit ist, dass es zwar Streit gibt, aber eigentlich keine positiven Ideen. Es gibt viel Empörung, genügend Anlass zur Nörgelei, viel Enttäuschung, aber so verdammt wenig Dinge, für die man sich begeistern kann. Noch nie war so wenig Optimismus wie in unserer Epoche, und das hat lange vor der Pandemie begonnen. Wo sind die Politiker, die, statt zu spalten, ein Bild einer Zukunft entwerfen, für das man sich begeistern könnte?

Zeichnet man ein etwas grobes Bild des Zeitgeistes und der damit verbundenen politischen Landschaft, dann können wir es so skizzieren: Der gesellschaftliche Wandel überfordert viele, Aufstieg zu mehr Wohlstand ist kaum mehr mit normaler Arbeit zu schaffen, und in das Leben vieler Menschen zieht immer mehr wirtschaftlicher Druck ein. Dazu kommt: Klimawandel, diverse Bedrohungsgefühle. Kaum ein gewinnendes Bild von gesellschaftlichem Fortschritt ist vorhanden.

Politisch ist das die Stunde von Populisten, die die allgemeine Deprimiertheit im Wut verwandeln, die Leute aufganseln, damit sie Wählerstimmen ergattern. Für die FPÖ ist das seit Jahrzehnten ihr Geschäftsmodell, Sebastian Kurz hat ihr dieses Modell der spalterischen Politik abzunehmen versucht, womit er einen Überbietungswettbewerb gestartet hat, der zu noch mehr schlechter Stimmung führte. Das wiederum hatte zur Folge, dass die Weltverbesserer kaum mehr Zeit zur Weltverbesserung hatten, sondern nur mehr Verschlechterungen bekämpften. All das ist extrem ungesund für eine politische Kultur und für den gesellschaftlichen Fortschritt. Gut, dass Sebastian Kurz jetzt weg ist. Aber damit ist natürlich das Problem nicht aus der Welt. Die Pessimisten-Gesellschaft weiterlesen

Many have lost all trust in politics. The protests against vaccination and anti-virus rules however turn this into madness.

My Column in „Social Europe“, December 2021.

The diagnosis of a ‘split’ in society is commonplace today—societies are shaken by discord and divisions are intensifying. The claims differ in details but on some basic assumptions there is usually agreement.

First, there are increasingly testy disputes, largely along a traditional left-right axis but sometimes deviating from it. ‘Culture wars’ break out over gender issues, racism and anti-racism, immigration and who belongs to the ‘us’—even lifestyles. Pundits talk about societies breaking into hostile ‘tribes’.

There is also a degree of unanimity in the analyses about alienation from the conventional political system—an anger that ‘they are not interested in us at all’—especially in underprivileged segments of the population, including the old working classes but also the marginalised lower middle class and the ‘underclass’.

These who are victims of growing insecurity feel that they can no longer rely on solidarity: ‘You can’t count on anyone anymore.’ Many people say ‘I just take look out for myself now’ in a depressed, negative individualism. These social milieux are then particularly appealing to right-wing populists and extremists who proclaim: ‘Yes, no one listens to you—but I am your voice.’ The revolt against reason weiterlesen