„Kann die Demokratie das Internet überleben?“

Ein damals dystopischer – heute wohl leider eher hellsichtiger – Blick aus dem Jahr 2014.

Im Jahr 2014 hielt ich auf Einladung der Friedrich-Ebert-Stiftung einen Vortrag mit dem Titel „Kann die Demokratie das Internet überleben“. Ich wurde gebeten, diesen Vortrag zu suchen und online zu stellen und mit etwas Geschick hab ich ihn tatsächlich auf meiner Festplatte gefunden. Dass er gegen Ende hin eher nur über Überschriften als über ausformulierte Thesen verfügt, bitte zu entschuldigen. Es ist ja ursprünglich nur als Redemanuskript gedacht gewesen: 
Im Jahre 2011 wurde einer ägyptischen Familie eine Tochter geboren. Das Land stand damals unter dem Eindruck einer demokratischen Revolution, Hosni Mubarak war gerade gestürzt worden.
Und die Familie entschied, ihrer Tochter folgenden Namen zu geben:
Facebook Jamal Ibrahim.
Die kleine heißt jetzt Facebook.
Aber die Namensgebung ist natürlich ein Statement, und der ägyptische Vater – glaubt man den Berichten, erfolgte die Namensgebung auf sein Drängen – hätte die Namenswahl nicht getroffen, wäre er nicht der Meinung, Facebook, die Sozialen Medien, das Internet mit seinem Raum der Kommunikationsfreiheit und seinen Organisationsmöglichkeiten hätte einen wesentlichen Beitrag zur arabischen Demokratiebewegung geleistet. Einen wesentlichen Beitrag erstens überhaupt zur Entstehung einer Kultur öffentlicher Widerrede in autokratischen Ländern, einen wesentlichen Beitrag zur Lancierung von Protesten und einen wesentlichen Beitrag zur Organisierung derselben.

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Der menschliche Faktor

Aus den Regierungsverhandlungen dringt kaum ein Detail nach draußen. Das ist ein gutes Zeichen.

Jetzt verhandeln die Spitzen von ÖVP, SPÖ und Neos schon seit Wochen über eine Regierung – bis jüngst hießen die Treffen offiziell „Sondierungen“ – und im medialen Kommentatorenkreis wird herumgenörgelt, dass das alles zu langsam gehe. Faktum ist jedenfalls, dass wir nicht wissen, wie der Stand der Gespräche ist. Allerdings: Das ist schon einmal ein sehr gutes Zeichen. Ganz offensichtlich halten die Beteiligten still und lassen nichts nach draußen dringen. Sie wahren die Vertraulichkeit. Und auch wenn das für das aufgeregte Keppler im Fernsehen langweilig ist, ist es doch vor allem erfreulich. Wenn die künftigen Regierenden ein Vertrauensverhältnis haben, dann kann das nämlich für uns alle nur gut sein.

Der menschliche Faktor in der Politik wird gerne unterschätzt, dabei ist er oft eine der wichtigsten Sachen überhaupt. Natürlich gibt es immer ideologische Unterschiede, unterschiedliche Werte, unterschiedliche Wirtschaftsphilosophien und einfache Meinungsverschiedenheiten zwischen Parteien und deren Spitzenpolitikern. Aber der menschliche Faktor entscheidet, wie mit diesen Differenzen umgegangen wird. Ob man Kompromisse sucht oder sich wechselseitig erpresst. Ob man sich ausredet, bis ein Konsens da ist, oder sich ein Bein stellt. Ob man die beste Lösung für komplexe Probleme sucht oder die beste schnelle Schlagzeile, damit man wie ein toller Hecht dasteht. Der menschliche Faktor weiterlesen

Dialektik des Widerstandes

Die Barbarei zu bekämpfen ist nötig und unumgänglich, zugleich aber auch zuwenig.

taz, das Schlagloch, November 2024

„Fühlt Euch nicht in die Ecke gedrängt, eingeengt. Bewegt Euch, so gut ihr könnt, durch diese Welt um euch herum“, schrieb Patti Smith am Tag nach der Trump-Wahl. Und endete: „Zurück an die Arbeit.“ Es war ein erster, schneller Versuch, mit dem Schock zurande zu kommen, den sie mit vielen teilt. Dieser depressiven Erstarrung. Erst heilen, erst Selfe-Care, aber dann eben auch: „Zurück an die Arbeit.“ Ist das trotzig, kämpferisch? Oder einfach, „zurück an die Arbeit“, was ja auch heißt, zurück zum Eigenen, sich nicht behindern lassen, nicht beirren von Umständen, die womöglich so lähmen, dass einem die Fähigkeit abhandenkommt, diese Umstände zu ändern.

Die Welt geht gerade bisschen den Bach herunter, Krieg, Krise, Verrücktheit, das Regressive, die Angst, negative Nachrichten schlagen in unsere Hirne ein. Von der „Nachrichtenerschöpfung“ sprechen schon die Zeitdiagnostiker. Die Abfolge an schlechten Nachrichten trägt selbst zu einer Atmosphäre der Dauergereiztheit bei, sie produziert auch einen Groll, der Ursache der nächsten schlechten Nachrichten wird. Dialektik des Widerstandes weiterlesen

Amerika lügt, Amerika ist ein Hochstapler

Michael Harriot hat eine zornige, lustige, schnoddrige und böse Geschichte des schwarzen Amerika geschrieben.

Falter, Literaturbeilage, Oktober 2024

„Würde man aus Vergangenheit und Gegenwart Amerikas ein fühlendes Wesen erschaffen wollen“, eines, das die dunklen Wahrheiten, die Geschichte, die Identität der Vereinigten Staaten verkörpert, ätzt Michael Harriot, „es wäre wie Donald Trump.“ Es würde alle hassen, die nicht weiß sind. Es würde sich für ein einzigartiges mental stabiles Genie halten. „Donald Trump ist Amerika.“

„Er lügt… genau wie Amerika lügt.“ Die Geschichte der Nation, ihrer Bedeutsamkeit, dass sie ein Leuchtturm des Guten sei, all das ist „das Hirngespinst einer kollektiven weißen Fantasie. Amerika ist ein Hochstapler.“ Amerika lügt, Amerika ist ein Hochstapler weiterlesen

Lob der Identitätspolitik

Im Kulturkrieg um die „Wokeness“ bringt Karsten Schubert eine Menge guter Argumente vor – und auch ein paar fragwürdige.

Falter, Literaturbeilage, Oktober 2024

Die „Identitätspolitik“ hat heute einen schlechten Ruf, man möchte beinahe meinen, sie kommt nur mehr als Injurie vor. „Woke“ ist zu einem regelrechten Schimpfwort geworden, und nicht nur Konservative reagieren hysterisch, wenn benachteiligte Bevölkerungsgruppen Forderungen aufstellen. Auch Weltverbesserer mit „universalistischem“ Anspruch beklagen, mit der Identitätspolitik würde ein Tribalismus einziehen, also eine Art neues Stammesdenken; gemäßigte Linke sehen die Freiheit und den vernünftigen Diskurs bedroht, wenn nicht mehr zählt, ob ein Argument plausibel ist, sondern allein, wer es vorbringt; Identitätspolitik führt, so die Klage, zu Spaltungen und einem Gegeneinander, wo eigentlich Bündnisse angesagt wären; etwas wohlwollendere Einwände lauten, dass die Identitätspolitik benachteiligter Gruppen viel zu leicht in Übertreibungen eskaliert, sodass Theorien, die Richtiges zur Sprache bringen, ins Konfrontative oder Verrückte ausarten. Lob der Identitätspolitik weiterlesen

Epoche der Angst

Krisen, Abstiegsängste, Trump-Wahl, Climate-Anxiety & der Bammel, seine Meinung zu äußern: Eine Tour durch das Gefährdungsgeschehen in der Gegenwartsgesellschaft.

Neue Zürcher Zeitung, November 2024

Im Glossar der Stichworte zur Gegenwart würden „Angst“ und das „Gefühl der Gefahr“ heute wohl sehr weit oben rangieren. Die Angst ist oft nicht einmal auf eine konkrete Bedrohung gerichtet, sondern mehr das, was Botho Strauß einmal in einer schlauen Formulierung „Terror des Vorgefühls“ nannte. Peinigende Intuition, dass der Boden schwankend wird. Nicht unbedingt ein apokalyptisches Weltgefühl, aber das Empfinden: Die Dinge werden schlechter, es kann einen jeden erwischen, ein paar Dinge können so richtig unbequem werden, und man hat die Sache auch nicht unter Kontrolle. Weder im Großen (als Gesellschaft), noch im Kleinen (als Individuum). Alles Mögliche ist bedrohlich, und, gewiss, alles auf unterschiedliche Weise. Die Angst, etwas Falsches zu sagen, ist etwas anderes als die Angst, ob die Innenstädte noch bewohnbar sein werden, wenn die nächsten Sommer noch einmal heißer werden, oder die Angst, ob man demnächst noch seine Rechnungen bezahlen kann – all das sind unterschiedliche Ängste.

Bloß: Unsere Welt ist gerade voll von ihnen. Epoche der Angst weiterlesen

Lasst frische Luft herein!

Warum unsere Regierungsverhandler aufhören müssen, wie „gelernte Österreicher“ zu ticken.

Es gibt diese sarkastische Redewendung vom „gelernten Österreicher“, ich denke, die meisten haben sie schon dann und wann gehört. Der „gelernte Österreicher“, so der Beiklang dieser Redewendung, der wisse, dass frohgemuten Absichtserklärungen zu misstrauen sei, aus guten Vorsätzen sowieso nie etwas wird, Ambitionen sowieso versumpfen und alle Anstrengungen, gut zu regieren, am Ende im landesüblichen Sumpertum verenden. Der „gelernte Österreicher“ erwartet meist das Schlimmste und ist in einem stoischen und freudlosen Gemütszustand. Er ist aus Erfahrung erwartungsarm.

Diese wurschtige Gestimmtheit und der Hang zum Herumgekepple ist natürlich auch eine nette Sache, sie macht den Charme des Österreichischen aus.

Dieser vorsorglich deprimierte Wirklichkeitssinn hat gute Gründe auf seiner Seite, nämlich das Wissen um die hiesigen Gepflogenheiten, ist aber andererseits selbst Teil des Problems, das er so gerne beklagt. Jede gute Absicht zerschellt an der Antriebslosigkeit dieses gelernten Österreichertums, an der Bequemlichkeit des Eh-Schon-Wissens, an der mangelnden Bereitschaft, etwaige Ambitioniertheiten zu bestärken, kurzum, er zieht selbst die Begeisterten und Motivierten runter. Womöglich sollten wir ja ein wenig versuchen, „verlernte Österreicher“ zu werden. Der große Victor Adler hat einmal den schönen Satz geschrieben, „wir wollen nicht gemütlich sein“, und damit hat er gerade das gemeint, diese landestypische Antriebslosigkeit. Lasst frische Luft herein! weiterlesen

Der Kampf gegen die Kunstfreiheit

Warum der rechte Extremismus immer rabiater gegen seinen „natürlichen Feind“ vorgeht, die freie Kunst.

Zackzack, Oktober 2024

Der Autoritarismus nimmt sich, meist eher früher als später, auch die freie, gesellschaftskritische Kulturszene vor. Diese will er lahmlegen, aushungern, deren Protagonisten ins innere Exil treiben oder am besten gleich ins Ausland. Denn die freie Kulturszene schafft, dort wo sie erfolgreich wirksam ist, eine gesellschaftliche Atmosphäre der Widerständigkeit, und ganz generell sind die Werte von Liberalität, Diversität, die Offenheit und die Unkontrollierbarkeit, die in den Kulturmilieus verbreitet sind, den „Werten“ rechter Extremisten, von Populisten, ja von Autoritären jeder Art diametral entgegengesetzt.

Also sofern in diesem Zusammenhang von „Werten“ gesprochen werden kann, weshalb man sie eher mit Gänsefüßchen versieht und mit spitzen Fingern anfasst.

Die FPÖ fordert jetzt etwa schon in ihrem Wahlprogramm die Abschaffung des „woken“ Kulturevents „Eurovisions Song Contest“. Ja, lachen sie nicht: Selbst der Song-Contest, an sich eher eine harmlose Mainstream-Show, ist ihnen ein Dorn im Auge.

Die slowakische Tragödie

Ungarn ist in den vergangenen Jahren Vorreiter gewesen. Kritische Künstler können in Ungarn faktisch nicht mehr ökonomisch überleben, viele sind in den letzten Jahren ins Ausland gegangen, einige nach Österreich, die Mehrzahl nach Deutschland. Dort haben sie, sofern ihre Kunst im Medium Wort operiert, natürlich kein leichtes Leben. Der Kampf gegen die Kunstfreiheit weiterlesen

Das heraufziehende Unheil…

FS Misik 618 zur Frage: Haben alle den Schuss gehört? Haben sie wirklich begriffen, was für eine Verantwortung sie jetzt haben?

“…der Boden ist längst genährt, lange schon, fürsorglich und hingebungsvoll. Tropfen für Tropfen, der der Gefühlsrohheit hinzugefügt wurde, die fortlaufende Verrohung, Einübung in Unmenschlichkeit, Voraussetzung dafür, dass Menschen Gemetzel und Massaker anrichten.

Niemals in der Geschichte kam das Unheil aus dem Nichts, es hatte eine Vorgeschichte. Und in der Vorgeschichte des kommenden Unheils stecken wir schon weiter drin, als wir jemals wahrhaben wollten.”

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Herberts tägliches Herumgeopfere…

Er schreit, beleidigt und heult rum: Herbert Kickl und der angebliche Volkswille. FS Misik Folge 617.

Was will der Wähler, die Wählerin, das seltsame Getier? Am liebsten von keinen von denen regiert zu werden, der Wähler in Österreich ist gewissermaßen ein Anarchist durch Notlage, bei der Auswahl, bei dem, was zu erwarten ist, da ist der Ruf doch: Keine Macht für Niemand!, die alte Spontiparole, wer verstünde ihn nicht, den Wähler, das seltsame Getier. Der Traum wäre, lasst mich träumen, träumt mit mir, eine Allianz Erwachsener, einer ÖVP die auf die Innovation schaut, die SPÖ die darauf schaut, dass es gerecht zu geht und Neos, die darauf schauen, dass der Geist von Liberalität und Bildung und einer Wissenskultur mehr und mehr Raum gewinnen, ja, dazu auch noch zumindest der Geist der Grünen, wenn schon nicht die Grünen als Partei dazu, dass mit Elan der Kampf gegen die Klimakatastrophe geführt wird, kurzum, eine Koalition der Vernünftigen und Allianz der Kompetenten, ach, wie würde man sich wünschen, und der gelernte Österreicher sagt da gleich, ein frommer Wunsch, wird eh nix draus, und meine Antwort darauf ist, lasst und aufhören, gelernte Österreicher zu sein, das gelernte Österreichertum ist ja selbst das Problem, lasst uns aufhören, Teil des Problems zu sein und beginnen wir, Teil der Lösung zu werden und zu sein und verlernte Österreicher zu werden.

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Allianz der Vernünftigen

Genug der Taktiererei: ÖVP, SPÖ und NEOS sollten jetzt zügig eine Koalition der Erwachsenen zustande bringen.

Herbert Kickl hat ja vor einiger Zeit in seiner unnachahmlichen Höflichkeit angekündigt, er werde dem Bundespräsidenten „den Schädel gerade richten“. Er hat ihn auch eine „senil“ und eine „Mumie“ in der Hofburg genannt. Nun, die Mumie scheint in ihrem Kopf noch recht wach zu sein. Und der Schädel sitzt auch ganz fest.

Herbert Kickl denkt sich wahrscheinlich, er hätte sich besser zeitgerecht mit dem Horrormovie „Der Fluch der Mumie“ auseinandergesetzt.

Der schlaue Alexander van der Bellen hat den Parteichefs jedenfalls die Zeit für endloses Taktieren elegant abgeschnitten, indem er einerseits auf die öffentlichen Beteuerungen hingewiesen hat, die wir alle vor und nach der Wahl gehört haben, aber etwas ironisch auch in Frage gestellt hat, ob sie das wirklich ernst meinen. Jedenfalls sollen sie das bis Freitag dieser Woche klären. Es ist aber nicht wahrscheinlich, dass die ÖVP bis Freitag von ihrem Nein zur Kickl-FPÖ abgeht oder Karl Nehammer ins Ausgedinge schickt. Ebenso wenig ist zu erwarten, dass Kickl eine überraschende Karte aus dem Ärmel zieht und einen anderen Kanzlerkandidaten vorschlägt. Außerdem käme die Volkspartei sowieso in ordentliche Kalamitäten, wenn Kickl seinen Kanzleranspruch zurückziehen würde. Denn die FPÖ bliebe ja auch dann eine Kickl-FPÖ. Verrückte, Verschwörungstheoretiker, Tempelritter-Anhänger, Identitären-Fans und sonstige Rechtsradikale dominieren den Parlamentsklub der Freiheitlichen in einem Ausmaß, wie es das nicht einmal in der Vergangenheit gegeben hat.

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Passionen des Engagiertseins

Wenn unsere Argumente noch nicht richtig überzeugen, dann hilft es vielleicht, wenn wir lauter brüllen? Eher nein.

taz, das schlagloch, Oktober, 2024

Manchmal, nein, unglücklicherweise sogar eher häufiger, muss ich an die schöne Formulierung von George Orwell denken: „Wie bei den Christen sind beim Sozialismus seine Anhänger die schlechteste Reklame.“ Orwell dachte da an wirre Zausel, aber auch an Doktrinäre, an Besserwisser, die sich so gerne selbst reden hören und an Charaktere ähnlicher Art. Sie kennen das. Sie können gerne auch statt „Sozialismus“ eine ganze Reihe unterstützenswerter Anliegen einfügen. Sie stoßen bestimmt in jedem Fall auf ganze Bataillone von Anhängern, die „die schlechteste Reklame“ der jeweiligen Sache sind. Nun mag es so sein, dass jede gute Sache auch Schrullis und Spinner aller Art anzieht wie das Licht die Motten. Hinzu kommt, dass jede echte Überzeugung und die Leidenschaftlichkeit, mit der man für sie eintritt, die Gefahr der Über-Überzeugtheit schon in sich trägt und damit das Risiko, in einen Tunnelblick zu geraten. Damit geht die Gefahr einher, den Rest der Welt nur mehr in Verbündete und Feinde zu unterscheiden, eine andere, dass wir womöglich glauben: Wenn unsere Argumente noch nicht wirklich überzeugen, wird es vielleicht besser, wenn wir besonders laut und ohrenbetäubend brüllen. Grundsätzlich sind wir Menschen sowieso gut darin, die Fehler der anderen krass wahrzunehmen, den eigenen Unzulänglichkeiten gegenüber aber große Nachsicht walten zu lassen. Für die eigenen Fehler, sofern wir ein Bewusstsein für diese überhaupt zulassen, finden wir stets mildernde Umstände, eine Milde, mit der die jeweils Anderen nicht unbedingt rechnen können. Passionen des Engagiertseins weiterlesen