Die Schlaucherln an der Macht

Die ÖVPler nennen Thomas Schmid Lügenbaron. Naja, mit Lügenbaronen und Schmähtandlern kennen sie sich wenigstens aus.

Ein bisschen enttäuschend war es schon, das Staffelfinale der ÖVP-Soap-Opera. Dabei hatte sich mit den Thomas-Schmid-Protokollen und dem bizarren Telefongespräch zwischen Schmid und Sebastian Kurz eine unerhörte Spannung aufgebaut. Und dann versaut Schmid dem fiebernden Publikum den Höhepunkt, indem er sich im U-Ausschuss einfach jeder Frage entschlägt. Aus seiner Sicht ist das zwar verständlich, aber hat er gar nicht an uns Zaungäste gedacht?

Auf Whatsapp war er gesprächiger. Vielleicht sollte man Schmid beim nächsten Mal die Fragen als Textnachricht zukommen lassen. Gibt da auch hübsche Emojis. Handschellen oder so.

„Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht“, bekundete eine der ÖVP-Partei-Sprechpuppen vor dem U-Ausschuss. Es ist vielleicht doch keine so ganz perfekte Idee, wenn das von der Sebastian-Kurz-Verteidigungsliga kommt. Die Gefahr eines gewissen Bumerang-Effektes lässt sich nicht von der Hand weisen. „Lügenbaron“ haben sie Schmid auch genannt. Naja, in Sachen Lügenbaronen, Münchhausen und Schmähtandlern kann man ihnen Expertentum nicht absprechen.

Sebastian Kurz präsentiert sich in dem Telefonat, das er rein zufällig aufgenommen hat, als Unschuld, die überhaupt nie von irgendetwas etwas mitbekommen habe, das rund um ihn vorging. Es mag ja noch Leute geben, die für Sebastian Kurz eine Hand ins Feuer legen würden. Aber wohl eher nicht die eigene.

Alle kommen vor in diesen Chats.

Nur ich nicht.

Ich mein, es wird noch die Zeit kommen, da ist es richtig peinlich, wenn man in keinen Chats vorkommt. Ich stell mir vor, wie ein Politiker in der Wiener Innenstadt an einem Abend daheim sitzt, allein, vor sich eine Flasche Wein, er trinkt sich rein in die Melancholie und Deprimiertheit, die Selbstzweifel steigen in ihm auf und er sagt zu sich: Ich bin der einzige, der nicht angeklagt ist. Bin ich so unwichtig? Melancholisch geht sein Blick zu Boden. Er schaut seine Beine entlang. Sagt sich: Das einzige Bein eines ÖVP-Politikers ohne Fußfessel! Ein Leben ohne Sinn! Die Schlaucherln an der Macht weiterlesen

Der verglühte Jungstar

Sebastian Kurz war der Strahlemann der Konservativen. Jetzt sagt einer seiner Prätorianer als Kronzeuge gegen ihn aus. Es wird eng für den Ex-Kanzler – und für seine Partei.

Die Zeit, Online, 20. Oktober 2022

Es war nur eine dürre Mitteilung der „Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft“, aber sie schlug am Dienstag wie eine Bombe ein. Thomas Schmid, einstiger Generalsekretär im Finanzministerium, selbsternannter „Prätorianer“ von Sebastian Kurz und Zentralfigur im Wiener Skandalsumpf habe in 15 Sitzungen umfassend ausgesagt und bemühe sich um den Kronzeugenstatus. Die Treffen haben streng klandestin stattgefunden. Unmittelbar darauf wurden die 454 Seiten Vernehmungsprotokoll in den elektronischen Akt genommen. Es dauerte nur mehr einige Stunden, bis die Aussagen kursierten.

Jetzt hat er es also getan – Thomas Schmid, der einstige Mister Wichtig, der Gott und die Welt kannte, Netzwerke knüpfte und Tag und Nacht kommunizierte, vorzugsweise per Textnachricht. Es ist der schlimmste Albtraum der ÖVP, und er ist wahr geworden. Schmid packt aus. Der verglühte Jungstar weiterlesen

Der Polarisierungs-Mythos

Bei der Bundespräsidentenwahl sind zwei nachdenkliche Kandidaten angetreten. Sie haben zusammen 66 Prozent erreicht. Das ist die Botschaft der Wähler.

Die beiden Wahlen des Herbstes sind geschlagen, und jetzt grübeln Analytiker, was denn eigentlich die Botschaft der Wähler gewesen wäre und ob es da auch ein Wetterleuchten für künftige Wahlen gegeben hat. Bei den Landtagswahlen in Tirol verlor die ÖVP stark, erlitt aber kein vollkommenes Debakel. Parteien wie die FPÖ und SPÖ gewannen kaum dazu, die meisten Gewinne gab es noch für die Liste Fritz, eine soziale, anständige und moderate Protestpartei. Das Fazit: Wenn die Leute mit der großen Regierungspartei unzufrieden sind, wählen sie nicht automatisch die Opposition. Sie müssen schon auch der Meinung sein, dass die Opposition es besser machen würde.
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Blasenschwäche

Warum wird, etwa bei den ermüdenden „Wokeness“-Debatten, jeder mit minimal abweichenden Ansichten so schnell zum menschlichen Scheusal erklärt? Versuch einer Erklärung.

Mein Steady-Essay von dieser Woche.

Ich möchte heute auf etwas zurückkommen, was ich vor ein paar Wochen am Rande angetippt habe, es aber ausführen und weiterdenken. Ich habe geschrieben: „Debatten werden heute sehr oft mit viel Erregung geführt, mit Gereiztheit, mit der Entschlossenheit, den Anderen maximal misszuverstehen. Häufig spürt man die verbissene Absicht, irgendeinen Halbsatz zu finden, den man möglichst fies und krass verdrehen kann, um diesen Anderen als menschliches Scheusal darzustellen. (…) Ich empfinde gelegentlich, dass mir meine eigenen Meinungen unsympathisch werden, nur, weil diese Meinungen von unsympathischen Menschen auf unsympathische Weise vertreten werden. Und das ist natürlich auch wiederum verrückt.“

Nehmen wir nur diese dauernd aufpoppenden Diskussionen über Wokeness, die Empfindsam- und Achtsamkeit Diskriminierungen gegenüber und, umgekehrt, die regelmäßigen Klagen über eine reale oder angebliche „Cancel Culture“. Nun bin ich in vielen dieser Themen häufig, um nicht zu sagen: meist, eher auf der woken Seite. So bin ich beispielsweise der Meinung, dass wir in zunehmend multiethnischen und diversen Gesellschaften die vielen subtilen und auch weniger subtilen Diskriminierungen bekämpfen müssen. Rassismus ist allgegenwärtig, aber auch die feinen Unterschiede, die Abwertungen und die Erfahrungen, die beispielsweise Heranwachsenden machen, die ethnisch nicht der autochtonen Mehrheitsgesellschaft entstammen – nämlich, dass sie nicht dazugehören, dass sie sich mindestens doppelt oder dreifach beweisen müssen, und es selbst dann verdammt schwer haben. „Ich werde hier nie dazu gehören, ich werde immer eine Ausländerin bleiben“, solche wütenden und traurigen Sätze hört man sehr oft und sie sind Ausdruck emotionaler Verwundungen und Verletzungen, die bei den meisten schon im Kindergartenalter beginnen. Ich bin voller Empathie für diese Menschen und sauer, dass sie dem ausgesetzt sind. Ich bin auch der Meinung, dass die bisher Ungehörten nicht Repräsentanten aus der Mehrheitsgesellschaft als Fürsprecher brauchen, sondern selbst zu Wort kommen sollen. Nicht nur ihretwegen, sondern der Gesellschaft als Ganzes wegen, die authentische Stimmen aus allen sozialen Gruppen benötigt, um ein demokratisches Selbstgespräch mit sich selbst führen zu können. Dass wir im Zuge dessen einiges zu hören bekommen…

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Die neue Gründerzeit

Wien wächst rasant und baut ganze Stadtteile. Der modernistische Stil wird das Gesicht der Stadt prägen. Aber es bräuchte mehr vom sozialen Wohnbau und weniger Betongold für Investoren.

Die Zeit, Juli 2022

Frühaufsteher stapfen durch das taufeuchte Gras am Helmut-Zilk-Park, an dessen Rändern phantastische wilde Blumenwiesen wuchern dürfen. Bei „Bio-Mio“, dem kleinen Laden neben dem Vintage-Sessel-Geschäft steht das Gemüse auf dem Trottoir, dazu Kartoffel, verschiedene alten Sorten, nicht so industriell gezüchtet wie die im Supermarkt. Fruchtsäfte gibt es, Hartwurst, Bio-Brot und manchmal auch Forellen direkt aus dem Waldviertel. Ein paar Meter weiter bringt eine junge Frau einen alten Liegestuhl in Schuss. „Das hier ist das Dorf“, lacht sie, „und das da drüben ist die Stadt“. Sie zeigt auf die andere Seite des Viertels mit den großen Genossenschaftsbauten, die wiederum an die historischen Armen- und Arbeiterviertel von Innerfavoriten grenzen.

Das „Sonnwendviertel Ost“ – „das Dorf“ – ist am Fertigwerden, einzelne Häuser stehen noch im Rohbau. Hier stehen „Quartiershäuser“ mit variantenreichen Stilsprachen. Keine großen Wohnblocks für den Massenwohnbau. In den Untergeschoßen wird nicht gewohnt, stattdessen gibt es Platz für Läden, Supermärkte, den Greißler, das Buchgeschäft. Und für Restaurants und Cafes. Das etwas ältere „Sonnwendviertel West“ – „die Stadt“ – auf der anderen Seite des Parks besteht vor allem aus größeren Wohnblöcken, mit begrünten Innenhöfen, angelehnt an den architektonischen Spirit des Gemeindebaus des Roten Wiens, Ruheoasen nach Innen, Spielplätze, Gemeinschaftsräume.

Das Areal auf den früheren Gründen der ÖBB rund um den ehemaligen Südbahnhof ist eines der großen Stadtentwicklungsgebiete von Wien. Es liegt am unteren Zipfel von Favoriten, grenzt an den vierten und dritten Bezirk. Das „Zwanzigerhaus“ (heute heißt das Kunstmuseum offiziell „Belvedere 21“) ist nur ein paar Gehminuten entfernt. Das Denkmal der Moderne passt gut zur neuen Nachbarschaft.

Wien erlebt eine neue Gründerzeit. 13.000 Menschen werden im Sonnwendviertel wohnen. Das Nordbahnviertel in der Leopoldstadt wird für 20.000 Menschen Wohnraum bieten. Das Nordwestbahnviertel auf der anderen Seite der Bahngleise in der Brigittenau – dem 20. Bezirk – noch einmal soviel. In der Seestadt in Aspern – am ehemaligen Flugfeld, das später als Rennstrecke benützt wurde – wächst eine Stadt in der Stadt mit 26.000 Einwohnern. Dazu noch viele, nur unwesentlich kleinere Neubaugebiete: Die Wildgartensieldung in Meidling, Neu-Leopoldau in Floridsdorf draußen bei der Siemensstraße. Und und und. Die neue Gründerzeit weiterlesen

Für eine neue Friedensbewegung!

Putins fünfte Kolonnen haben die Antikriegs-Politik desavouiert. Dabei bräuchte es eigentlich eine kluge Friedensbewegung.

Mein Steady-Essay von dieser Woche

„Friedensbewegung“ und Anti-Kriegs-Rhetoriken haben sich in den vergangenen Monaten ziemlich gekonnt desavouiert. Dass damit aber auch der kompromisslose Pazifismus, und überdies sogar Diplomatie und antimilitaristische Sicherheitspolitik fragwürdig wurden, eine Entspannungspolitik, die auf Dialog setzt, ein Konfliktmanagement, das militärische Eskalationen zu verhindern versucht – das ist keine schöne Sache. Denn trotz – oder gerade wegen! – der Weltlage bräuchte es eigentlich eine Friedensbewegung und eine Friedenspolitik. Aber vielleicht eine klügere.

Dabei darf nicht übersehen werden: Pazifismus und Anti-Kriegs-Politik haben ein prinzipielles Dilemma, das auch mit ihren geistesgeschichtlichen, historischen Wurzeln zu tun hat. Sie entstanden zu einer Zeit, als Imperien – die meisten noch dazu Despotien – gegeneinander um internationale Einflusszonen rangen. In diesen Fällen ist es immer richtig gewesen, darauf hinzuweisen, dass Macht und Kapital normale junge Männer auf das Schlachtfeld schickten, und zwar für Interessen, die nicht die Ihren sind. Der eher bürgerliche Pazifismus und der eher linke Antimilitarismus hatten darin ihren Ursprung und eine vollkommene Berechtigung. „Die Waffen nieder“, proklamierte Berta von Suttner. „Der Hauptfeind steht im eigenen Land“, verkündete Karl Liebknecht, und es war 1914 zweifelsohne richtig. 1942 wäre das schon weniger richtig gewesen, aber dazu später.

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Lage ernst, Politiker unernst

In dieser Situation braucht es Fachkunde und Besonnenheit, keine Parteispielchen.

In der Schweiz vollzog sich vor rund zwei Wochen ein bemerkenswerter Vorgang. Der größte Energieversorger Axpo hatte Finanzprobleme und wandte sich vertraulich an die Regierung. Still und geräuschlos wurde über ein verlängertes Wochenende an einer Lösung gearbeitet, ein Rettungsschirm über etwas mehr als vier Milliarden Euro gespannt. Als die Arbeit erledigt war, haben Regierung und Firma das Paket der Öffentlichkeit präsentiert.

In diesen Tagen haben deutsche Energieversorger Stützungen beantragt, die Regierung in Schweden muss in einer dramatischen Lage ihre Strom- und Energiefirmen absichern. All das wird pragmatisch abgearbeitet, ohne großen politischen Hickhack.

Aber Österreich ist anders. Da wurden die Kalamitäten der Wien Energie sofort in den politischen Strudel hineingezogen. Die ÖVP-Regierung kostete mit Genuss aus, dass einmal ein Wiener Unternehmen in Probleme geriet, hoffte, von ihren Skandalen ablenken zu können. Statt, wie die Schweiz, nüchtern und hinter geschlossenen Türen erst einmal die Lösung auszuarbeiten, wurde noch aus den Sitzungen hinausposaunt, dass die Wien Energie womöglich zahlungsunfähig sei und sich – vielleicht, man weiß ja nicht – verspekuliert hätte.

Heute weiß man, dass sie ganz normalen Geschäfte gemacht haben und allenfalls nicht ganz geschickt mit den Risiken umgegangen sind (nicht einmal das ist sicher). Lage ernst, Politiker unernst weiterlesen

Bescheiden, intellektuell, integer

Italiens KP-Chef Enrico Berlinguer, Erfinder des Eurokommunismus, war ein Gigant der Linken. Eine neue Biografie erinnert an diese packende Figur.

Es ist ein ergreifendes TV-Dokument: Die letzte Rede von Enrico Berlinguer, 1984 in Padua. Selbstlosigkeit und Verantwortungsgefühl hatten den Anführer der Kommunistischen Partei Italiens stets ausgezeichnet, es waren diese Charaktereigenschaften, die den scheuen Berlinguer zum populärsten Politiker Italiens machten. Und so ist auch diese letzte Wahlkampfrede: Berlinguer wird blass, ringt auf der Bühne nach Luft. Das Auditorium merkt, dass etwas nicht stimmt. Berlinguer greift nach einem Glas Wasser und müht sich, die Rede zu Ende zu führen. Er fühlt sich fürchterlich, hält sich aber diszipliniert aufrecht und bricht nicht ab. Berlinguer hat auf offener Bühne eine Gehirnblutung erlitten, erfüllt seine Aufgabe aber dennoch bis zum Ende. Als er fertig gesprochen hat, wird der gerade einmal 62jährige von der Bühne geführt, bricht zusammen und fällt ins Koma. Zu seinem Begräbnis kommen 1,5 Millionen Menschen. Die größte Trauerprozession in der italienischen Geschichte.

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Sozialismus ist ein normales Gefühl

„Wir sind alle in Gefahr“: Der „linke Konservative“ Pier Paolo Pasolini hat uns heute vielleicht mehr zu sagen als wir denken.

Mein Steady-Newsletter von dieser Woche.

In einem Text über Pier Paolo Pasolini las ich unlängst den schönen Satz, „Sozialismus ist eine ‚natürliche Sache‘“. Das mag den einen oder die andere an die Formulierung Bertolt Brechts erinnern, der den Kommunismus „das Einfache / Das schwer zu machen ist“ nannte. Freilich: Die Verwandtschaft ist nur eine Scheinbare. Bei Brecht ist von einer planmäßig etablierten Ordnung die Rede, die es erst zu schaffen gelte. Diese Ordnung sei eine Einfache, aber unermesslich schwer herzustellen. Das ist eine Weltumbau-Phantasie. Eine Weltbaumeister-Phantasie.

Wenn für Pasolini der „Sozialismus eine natürliche Sache“ war, dann geht es dabei um etwas vollkommen anderes: die Rede ist vom intuitiven sozialistischen Empfinden, einer natürlichen sozialistischen Lebensführung, die tief in den Werten der einfachen Klassen begründet ist. Etwa: Dass man hilft, wenn jemand Hilfe braucht. Dass diese Empfindungen in den alltäglichen Lebensführungen der popularen Klassen wurzeln. Dass man die paar Euro dazu legt, wenn einem Rentnerpaar demnächst Geld beim Einkauf fehlt. Oder: Dass man im Viertel, im Wohnblock, zusammenhält – oder im Dorf. Dass die einfachen Leute sich auf Augenhöhe begegnen. Dass man in der Firma, in der Fabrik, am Bau, im Büro, im Lieferservice, Solidarität übt, sich niemand für etwas Besseres hält. Dass man rebelliert, gegen die Chefs und die, die einem Kommandieren wollen. Dass das Gegeneinander, der Kampf aller gegen alle, eine unnatürliche Sache ist, dass die Gier, eine Position zu erringen, die einem erlaubt, auf andere herabzusehen, eine unnatürliche Sache ist. Dass dieser Kampf um Status, Wichtigkeit, Prominenz und Distinktion eine perverse Sache ist. Nicht, dass es all das nicht gibt, aber ….

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Falls ihr die wöchentlichen Essays mit einem monatlichen Beitrag von 5 Euro unterstützten wollt, bedanke ich mich schon im Voraus!

Liebe Leserinnen und Leser,

Meine sehr verehrten Damen und Herren und alle anderen auch,

die meisten regelmäßigen Leser*innen dieser Website haben es wohl schon mitbekommen, dass ich auf Steady seit einigen Wochen einen wöchentlichen Essay / Kommentar / Newsletter / Gedankenstrom schreibe. Ich wollte mich zunächst einmal bei allen bedanken, die schon regelmäßig mitlesen, das Ding abonniert oder  eine Mitgliedschaft abgeschlossen haben. Ich hoffe, ihr lest die Texte überwiegend mit Gewinn. Die Textsorten unterscheiden sich natürlich und das war ja auch von Beginn an die Idee dahinter. Ich hoffe, Ihr habt in den knapp zwei Monaten einen gewissen Eindruck erhalten, was Euch erwartet.

Diese Kolumnen sind quasi leser*innenfinanzierte Texte, weshalb ich mich an Euch wende. Denn Bertolt Brecht schrieb einmal: „Ihr arbeitet inmitten einer hochkapitalistischen Gesellschaft und könnt Euch nicht so verhalten, als wärt Ihr in einer anderen.“ Als Autor will man daher zweierlei. Von möglichst vielen Menschen gelesen werden – und davon auch die Rechnungen bezahlen können. Dafür müssen, erstens, möglichst viele Menschen „Vernunft & Ekstase“ abonnieren. Und, zweitens, sollte auch die Zahl derer, die einen monatlichen Beitrag über Mitgliedschaft leisten, kontinuierlich wachsen. Es ist ein Experiment, ob das klappt. Der Beitrag ist bewusst geringfügig gehalten – mit 5 Euro pro Monat, also rund 1 Euro pro Text. Simpel gesagt: Wenn 20.000 lesen und 200 einen Mitgliedsbeitrag zahlen, ist das schon mal okay. Nix fürs reichwerden, aber dann ist es zumindest nicht völlig unökonomisch. Für letztere gibt es dann auch nie eine Paywall.

Und natürlich helft Ihr auch sehr mit, indem ihr diese Texte auf Social Media teilt und andere dafür interessiert.

Einen Überblick über die Texte und wie man sie abonniert und wie man eine Mitgliedschaft abschließt findet Ihr hier.

Morgen geht es dann weiter mit einem Essay über „linken Konservatismus“ und die solitäre Figur Pier Paolo Pasolini. An dem Text habe ich lange gegrübelt, ich hoffe, er gefällt Euch!

Jedenfalls danke ich noch einmal für die Unterstützung, hoffe, dass es vielleicht gelingt, in diesem Monat weitere 100 Mitglieder (ich glaub im Kapitalismus nennt man das „Businessplan“) zu gewinnen, wünsche einen schönen Tag und – wir lesen uns morgen!

Hier noch mal der Link!

Herzlich, Ihr Robert Misik

 

Heiliger Markt, verschone uns!

Die Wien Energie, Österreichs größter Energieversorger, hat schwere Tage hinter sich. Aber was ist da wirklich vorgegangen?

Mein Steady-Essay von dieser Woche

Wir haben eine gigantische Weltkrise, bei der – metaphorisch gesprochen – ganze Gebirge ins Rutschen kommen, das Unterste nach Oben gekehrt wird, die halbe Menschheit in einen Orkan gerät: Der Krieg in der Ukraine, Gasknappheit, Energiekrise, Lebensmittelkrise, galoppierende Inflation. Dazu die Klimakatastrophe, die jetzt schon massiv ökonomisch wirkt: Dürre und Wasserknappheit setzen der Infrastruktur zu, die Stromproduktion bricht ein, weil die Flüsse zu Rinnsalen werden, und die Wasserkraftwerke nur mehr einen Bruchteil der Produktion liefern, weil die französischen AKWs reihenweise vom Netz genommen werden müssen, da das Kühlwasser fehlt, weil am Rhein keine Kohle mehr verschifft werden kann und die Kohlekraftwerke damit Produktionsschwierigkeiten haben – und, und, und.

In dieser großen, epochalen Krise kommen dann die Schockwellen an der Peripherie an und eine davon traf vergangene Woche die Stadt Wien. Die Wien Energie, der große, kommunale Energieversorger schlitterte in Liquiditätsengpässe und brauchte dringend Geld – nicht zum Ausgleich von Verlusten, aber zur Absicherung von Geschäften.

Und weil wir in Österreich sind, wo Politik dann schnell heißt, jede Angelegenheit für politisches Kleingeld zu benützen, und wo oft Parteiräson vor Staatsräson geht, und weil es um Wien ging (das „Rote Wien“, das allen Reaktionären sowieso ein Dorn im Auge ist, seit ewig schon…), nahm das Drama seinen sehr österreichischen…

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Sagt den Leuten die Wahrheit!

Es werden ein paar harte Jahre. Wir werden es dennoch schaffen, aber nicht mit Deppenpolitik.

Die Regierenden lavieren herum, während die Kickls wieder einmal die einfachen Parolen haben: Kickl und andere Geistesprinzen fordern ein Ende der Russland-Sanktionen, und tun so, als wäre dann bei uns wieder alles eitel Wonne. Was natürlich Unfug ist: Erstens würde man Putin und seiner Kamarilla damit zeigen, dass er uns an der Nase durch die Manege ziehen kann, was der dann gewiss gerne gleich noch regelmäßiger praktizieren würde. Das wäre nicht nur politisch und moralisch ein Bankrott, sondern käme auch ökonomisch verdammt teuer. Zweitens würde es auch gar nichts bringen, denn die Preissteigerungen sind Folgen des russischen Wirtschaftskrieges, Russlands Versuches, seine Macht und Hegemonie auszuweiten und nicht Folge der Sanktionen. Was sich leicht überprüfen lässt. Wäre es nämlich anders, dann dürfe es nur Preissteigerungen bei den Ländern geben, die Sanktionen verhängt haben, es gibt sie aber in aller Welt. Die Weltmärkte reagieren mit Preisrallyes wegen der Unsicherheit, und die Panik spült Supergewinne in die Taschen von Spekulanten. Sagt den Leuten die Wahrheit! weiterlesen