Last Exit Ibiza

Nach dem unkontrollierten Kollaps seiner Ultrarechts-Koalition versucht sich Sebastian Kurz als Retter aus der Krise zu inszenieren, die er selbst verursacht hat. taz, 19. Mai 2019

Und mit einem Mal fühlte es sich an, als wäre man aus einem Albtraum erwacht. Als am Samstag Abend Sebastian Kurz „genug ist genug“ sagte, die Koalition mit der rechtsextremen FPÖ für beendet erklärte und Neuwahlen ankündigte, ging das Treiben vor dem historischen Kanzleramt in Wien, in dem schon der 1848 gestürzte Fürst Metternich residierte, in eine ausgelassene Party über. „Ibiza, Ibiza“, riefen lachende Teenagergruppen. Später wurde zu Michael Jackson getanzt. Schon den ganzen Tag über hatten bis zu 10.000 Menschen den Regierungssitz belagert, während hinter den Gemäuern die Rechts-Ultrarechts-Koalition von Sebastian Kurz in einer unkontrollierten Kernschmelze kollabierte.

Erwartet hatte das niemand. Seit Monaten regierte die Koalition stabil, war trotz Eskapaden und rechtsradikaler „Einzelfälle“ – ein österreichischer Euphemismus für endlose Skandalabfolgen – im Umfragen unangefochten und spulte ihr Programm ab: Aufganselung der Bürger und Bürgerinnen, autoritärer Umbau des Staates, zunehmende Kontrolle über die Medien, Diskreditierung von Zivilgesellschaft und Opposition. Als nächstes hatte sie sich vorgenommen, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk mit einem neuen ORF-Gesetz an die Kandare nehmen zu wollen. In all diesen Plänen gab es im Grunde keine Differenz zwischen Sebastian Kurz, dem rechtspopulistischen Kanzler, und der FPÖ, seinem extremistischen Koalitionspartner. Allenfalls im Stil unterschied man sich. Dass das noch länger so weiter geht, damit hatten die meisten fix gerechnet. Nein, korrekter: dass all das schleichend immer schlimmer wird.

Und mit einem Male ist das alles vorbei. Seitdem am Freitag Abend, Punkt 18 Uhr, „Der Spiegel“ und die „Süddeutsche Zeitung“ das skandalöse Video aus dem Jahr 2017 veröffentlichten, in denen Vizekanzler und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache und sein Fraktionschef im Parlament, Johann Gudenus, einer vorgeblichen russischen Oligarchentochter versprachen, das halbe Land zu verscherbeln, wenn sie es schaffe, die mächtige „Kronen-Zeitung“ zu erwerben, baute sich eine Tsunami-Welle auf, die die Regierung innerhalb wenig mehr als 24 Stunden unter sich begrub.

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So skandalös und enthüllend dieses Video ist – die beiden gerieren sich teils wie besoffene Halbstarke, teils wie Zuhältertypen, teils wie gescheiterte Existenzen -, so ist das eigentlich Erhellende aber, dass man hier sieht, was man eigentlich weiß: sie sprechen unverschämt über all das, was seither ja passiert. Orbanisierung des Landes, der Staat als Beute. Im Grunde beschreiben sie nur in Pöbelsprache das, was die Kurz-Strache-Regierung in 17 Monaten so ähnlich abhakte. Last Exit Ibiza weiterlesen

Austria: The Meltdown Of An Authoritarian Adventure

After the uncontrolled collapse of his far-right coalition, Sebastian Kurz tries to invent himself as a saviour from the crisis he himself caused.

Analysis: Robert Misik

And suddenly it felt like waking up from a nightmare. When on Saturday evening Sebastian Kurz said „enough is enough“, declared the coalition with the right-wing extremist FPÖ to be over and announced new elections, the hustle and bustle in front of the historic Chancellery in Vienna, where Prince Metternich, who had been overthrown in 1848, resided, turned into a hilarious party. „Ibiza, Ibiza“, laughing teenage groups shouted. Later they danced to Michael Jackson. Up to 10,000 people had besieged the seat of government throughout the day, while Sebastian Kurz’s ultra-right coalition collapsed behind the walls in an uncontrolled meltdown.

Nobody had expected this. For months, the coalition had ruled stable, was unchallenged in polls despite escapades and right-wing extremist „individual cases“ – an Austrian euphemism for endless sucessions of scandals – and ran its program: xenophobic agitation, authoritarian restructuring of the state, increasing control over the media, discrediting voices from civil society and the opposition. The next step should have been a new law for the public broadcasting company, to establish a tight governmental control. In all these plans there was basically no difference between Sebastian Kurz, the right-wing populist chancellor, and the FPÖ, his extremist coalition partner. At best there was differences in matters of style. Most had expected it to go on like this for some time. Better, more correctly: that all this is little by little getting worse and worse.

And all of a sudden it’s all over. Since then, on Friday evening, 6 pm, „Der Spiegel“ and the „Süddeutsche Zeitung“ published the scandalous video from the year 2017, in which Vice-Chancellor and FPÖ leader Heinz-Christian Strache and his parliamentary leader, Johann Gudenus, promised to a supposed Russian oligarch daughter to sell half the country if she managed to acquire the powerful „Kronen-Zeitung“, a tsunami wave built up that buried the government under her within just over 24 hours. Austria: The Meltdown Of An Authoritarian Adventure weiterlesen

Das Gesindel an der Macht

Das Sittenbild, das das Ibiza-Video von HC Strache und Johann Gudenus abbildet, ist einer Charakterstudie: der Lurch in der Politik, das Gesindel an der Macht. Mögen die angesprochenen Inhalte – Verkauf von Staatsaufträgen, illegale Geldflüsse an Parteien, Verscherbelung des Wassers an Oligarchen, Ausverkauf von österreichischen Medien an russischen Kriminelle – in der Sache arg genug sein, die Art und Weise wie hier gesprochen wird, ist ja das eigentliche Enthüllende. Die rechtspopulistischen Anführer erweisen sich als Charaktere, die halb besoffene Halbstarke, halb Zuhältertypen sind, Anführer einer Räuberbande, die es in Stilfragen nicht einmal bis zum Verhaltenskodex der sizilianischen Mafia bringt.

Sie haben nichts von Vizekanzlern, erinnern eher an Söldneranführer, menschlich Gescheiterte, der Bodensatz, geistige Zwerge, zugleich aufgeblasen von Größenwahn und Machtrausch, von Diktatorenphantasien, dreist und dumm zugleich. „Zack, zack, zack, die werden wir abservieren“ heißt es da, dort wird gesagt, „Wahnsinn ist die schoarf“, Journalisten sind „die größten Huren“ (wenn das übrigens so wäre, warum müsste man dann versuchen, mit Hilfe russischer Krimineller die Medien unter Kontrolle zu bringen?), der eine oder andere wird als „Schneebrunzer“ tituliert. Das sind also die Figuren, die sich als die Anführer der einfachen Leute ausgeben. Aber die „einfachen Leute“ haben meist ein Gespür dafür, wer „anständig“ ist, und wer zum „Gesindel“ zählt. Hier haben sie das Gesindel gesehen.

In meiner Streitschrift „Herrschaft der Niedertracht“ schrieb ich, diesen Typus vor Augen: „In der politischen Literatur charakterisierte man früher jene Teile der Deklassierten, die jedem Milizenanführer oder Warlord nachliefen, die jedem dahergelaufenen starken Mann zujubelten, jeden Radau begrüßten, die kein Pogrom ausließen, ihre Hetz‘ haben wollten, die Spieler, Trinker, Gaukler, Taschendiebe, Tagelöhner und Tagediebe mit dem Begriff des ‚Lumpenproletariats'“. Man hat sich das sowieso so oder so ähnlich vorgesellt: den Geist in diesen oberen Etagen der Umsturzpartei, und das Zusammenspiel, die Spiegelung, die Echos, die von der Anhängerschaft, den Fußtruppen nach Oben gehen und wieder zurück. Aber was dann in dem Video zu sehen war, ließ einem dann dennoch den Mund offen stehen.

Sebastian Kurz hat diesen Lurch in Ämter gehievt, mit ihm seine Koalition der Niedertracht gebildet, weil der für ihn der einfachste Koalitionspartner war. Aber was heißt das eigentlich: der einfachste? Mit ihm ließ sich gut regieren, weil die Agenda von Sebastian Kurz die gleiche ist: den Staat als Beute zu betrachten, den ORF zum Propagandasender machen, die Medien unter Kontrolle bringen, die niedrigsten Instinkte schüren, die Menschen aufganseln, das Volk in einen Mob verwandeln. Dass die FPÖ, die jetzt in einem politischen Snuff-Video ihr wahres Gesicht gezeigt hat, für Kurz der bequemste Partner ist, heißt ja nur, dass er mit ihr keine Differenzen in den Zielen hat. Jetzt hat er die Differenzen im Stil, und versucht sich davon zu stehlen, als hätte all das nichts mit ihm zu tun.

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Dass diese Tagediebe und Spießgesellen in höchste Ämter gelangten, ist aber alleine ihm zu verdanken. Die Kommentatoren, die ihn jahrelang besangen und hochschrieben, die seiner Koalition die Stange hielten, und die jetzt vorgeführt bekamen, was man in diesen Kreisen von ihnen hält, werden jetzt den nächsten Twist aufführen: mit der FPÖ geht es leider nicht, werden sie sagen, das konnte man so nicht wissen, werden sie sagen, und sie werden Kurz den Notausgang sperrangelweit öffnen. Es wäre von dieser Seite auch einmal Selbstkritik, wenn nicht sogar eine Entschuldigung angebracht: Ja, wir haben uns geirrt. Ja, wir haben Scheiße gebaut. Ja, wir haben uns an diese Leute rangeschmissen und zugleich die Gegner dieser Politik der Niedertracht als „Hysteriker“, als „schlechte Verlierer“ diskreditiert und verantwortungslos gesagt, man solle die „einmal regieren lassen und an den Taten messen“. Es tut uns leid.

Aber diese Worte werden wir wohl nicht hören.

Warum ist die weiße Arbeiterklasse wirklich wütend – und wer genau ist damit überhaupt gemeint…

Was ist los mit der Arbeiterklasse? Wie ticken die einfachen Leute? Überall wird diese Frage gestellt, seit die Populisten auftrumpfen. Eine Spurensuche.

Die Zeit, Österreich-Seiten, 2. Mai 2019

Folgenden Beitrag habe ich für die Hamburger „Zeit“ geschrieben – und es ist nur ein kurzer Aufriss von ein paar Gedanken, die ich grundlegender in einem Band der „Edition Suhrkamp“ analysieren möchte, der im kommenden November erscheinen wird. „Die falschen Freunde der einfachen Leute“, soll der heißen. Und dafür brauche ich auch ein wenig Eure Hilfe. Ihr seid Angehörige der Arbeiterklasse, und fühlt Euch ungehört? Ihr seid Kinder dieser Arbeiterklasse und habt den Aufstieg in die Mittelschicht gemacht und fühlt Euch überall nahe (oder überall fremd?). Ihr seid Angehörige der zugewanderten Arbeiterklasse und habt viel schlimmere Verletzungserfahrungen? Oder auch, umgekehrt, Solidarität gespürt? All das ist überhaupt zu grob, weil die Milieus ja durch viele feine Unterschiede getrennt sind, also „DIE WEISSE ARBEITERKLASSE“ gibt es ja gar nicht? Vielleicht wollt ihr mir Eure Erfahrungen und Geschichten schreiben, denn solche Gesellschaftsanalyse lebt von den realen Geschichten der Menschen. Entweder einfach hier unten in die Kommentare oder an robert (at) misik.at per Mail. Herzlichen Dank, RM

1. Mai, Rathausplatz. Von der Tribüne winken die Parteianführer, unten zieht die Parteibasis vorbei, wie immer. Es ist teils Tradition, teils Kostümierung, teils trotziges Bekenntnis zu einer großen Geschichte. Wie jedes Jahr wird „wir sind die Arbeiter von Wien“ gesungen.

Ein paar Schritte weiter, im Musa, der temporären Außenstelle des Wien Museums neben dem Rathaus, stellen sie seit Wochenbeginn die Geschichte des Roten Wiens aus, das gerade 100. Geburtstag feiert. „Die Rote Millionenstadt – Hoffnung der arbeitenden Völker. Darum bleibe Wien Rot immerdar!“, steht am Titelblatt des populären sozialistischen „Kuckuck“ aus dem Jahr 1932, als die Sozialdemokratie noch klugen Boulevard schafften. Karl Seitz, der legendäre Bürgermeister, schaut überlebensgroß auf die Szenerie.

Die romantische Beziehung zwischen den Linken und dem Proletariat hat freilich schon ungetrübtere Tage gesehen. Demnächst hat eine Dokumentation der Filmemacherin Ulli Gladik Premiere, die mehrere Protagonisten ein Jahr lang begleitete: allesamt Menschen, die sich so gemeinhin als „die einfachen Leute“ bezeichnen würden. Ein Müllmann aus Favoriten, ein Thirtysomething aus der Rennbahnsiedlung, der langsam sein Leben auf die Reihe kriegt, nach Knast und schwieriger Jugend jetzt im Männerwohnheim lebt und eine Lehre nachholt. Und die Stammkundschaft eines Vorstadtwirtshauses in der Ottakringer Straße.

„Inland“, so der provokante Titel des Filmes. Allesamt wählen sie seit Jahren schon FPÖ. „Ich würd mir wünschen eine Politik für das österreichische Volk“, sagt Christian, der Müllmann aus Favoriten. Er erinnert sich an „die Zeit, wo die SPÖ noch die Arbeiter vertreten hat… aber das hat sich aufgehört. Irgendwann hat man begonnen, jedem die Arbeitslosenunterstützung hinten rein zu schieben, da hab ich mir gedacht, ich steh auf, ich arbeit‘ mich deppert und dem anderen wird’s rein geschoben.“ Und: „Der Bezirk ist in türkischer Hand…“ Eine Verkäuferin in Frührente sagt, sie erwartet sich von der FPÖ, „dass sie sich für die Arbeiter und die Angestellten mehr einsetzen, für die Kleinen.“ Mit 50 hat sie ihren Job verloren, seither nie mehr etwas gefunden: „Wennst dein Leben gearbeitet hast, und dann wirst einfach entsorgt. Beschissen ist das.“

Unisono die Formulierungen, die immer wieder kommen: Früher gab es Arbeiterparteien, aber heute sind „die“ abgehoben. Die tun nichts für uns. Sie hören uns nicht zu. Sie interessieren sich nur für die Ausländer.

Es ist eine Frage, die überall gestellt wird, von London bis Paris, von Chicago bis Wien: Wie kam es, dass sich die nebulösen „einfachen Leute“ von ihren bisherigen Vertretungen so entfremdet fühlten, dass sie Populisten und Nationalisten als „Stimme der normalen Leute“ ansehen? Von Frankreich ausgehend verbreitete sich gar ein eigenes literarisches Genre: Didier Eribon schildert in „Rückkehr nach Reims“, was aus seinen proletarischen Herkunftsmilieus geworden ist, Edouard Louis in „Wer hat meinen Vater umgebracht?“ die Verwundungen der zeitgenössischen Malocher.

Was also geht vor im Volk? – Da kursieren ein paar Theorien und Analysen, aber auch genügend Phantasien und Phrasen, die zu kurz greifen. Warum ist die weiße Arbeiterklasse wirklich wütend – und wer genau ist damit überhaupt gemeint… weiterlesen

Wie man eine Demokratie schleichend zerstört…

In Österreich sieht man wie in einem Laborversuch, wie allein durch Einschüchterung und Diffamierung eine Stimmung der Angst in alle Ritzen dringt.

Die Gegenblende, das Magazin des DGB. Mai 2019

Von außen mag es ja so erscheinen, als würden in Österreich normale Konservative mit einer rechtspopulistischen Partei koalieren. Schlimm genug, wird jetzt mancher Progressive denken. Aber die Sache ist noch einen Dreh ärger. Sebastian Kurz selbst, der konservative Kanzler, „ist ein Rechtspopulist“. Das sagt nicht irgendein linker Protestler, sondern Reinhold Mitterlehner, der Vorgänger von Sebastian Kurz als ÖVP-Chef. Der 32jährige Kurz hat die ÖVP stramm nach rechts geführt und kopiert den Stil der ultrarechten Freiheitlichen, mit denen er koaliert. Unter anderem, weil er ihnen das Wasser abgraben will. So geraten die Koalitionäre in eine Art Rivalität, wer der schlimmere Finger, der rechtere Scharfmacher ist, kurzum: in einen Aufschaukelungszusammenhang. Die FPÖ, die nicht nur einen rechtsextremen Narrensaum hat, sondern in der dieser Narrensaum weit ins Parteizentrum reicht, muss sich in diesem Setting sogar noch radikalisieren, um ihre Unique Selling Proposition zu verteidigen. Rechts von Kurz ist nicht mehr viel Platz, da müssen die Freiheitlichen einen ordentlichen Gang zulegen, um sich irgendwie noch abzusetzen.

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Dennoch: Anders als die meisten Regierungsbündnisse, die man in Österreich über die Jahre so gewohnt war, sind diese Regierenden durch ideologische Einigkeit verbunden. Man ist rechts, hasst „die Sozialisten“, „die Linken“, will die Ausländer aus dem Land mobben, die Medien kontrollieren und Kritiker so gut es geht einschüchtern oder auf Linie bringen und wenn nötig, sie verstummen lassen. „Message Control“, so der schönfärberische Begriff. Wie man eine Demokratie schleichend zerstört… weiterlesen

Autohaus Kevin

Kühnheit statt Kleingeisterei: Natürlich muss darüber nachgedacht werden, ob ein wild gewordener Kapitalismus das letzte Wort der Geschichte sein kann.

taz, Mai 2019

Das muss man sich erst einmal vorstellen: Kevin Kühnert denkt darüber nach, wie eine postkapitalistische Gesellschaft einmal strukturiert sein könnte. Eine Zukunft mit vergesellschafteter, möglicherweise genossenschaftlich organisierter Produktion, in der die Demokratie vor den Werktoren nicht halt macht; in der Beschäftigte nicht nur Instrumente der Produktion sind; in der sozialdemokratische Reformpolitik sich auch nicht auf die Umverteilung von Gewinnen beschränkt, die am Markt realisiert werden, sondern die Produktion selbst beeinflusst. Wohlgemerkt: Er denkt darüber nach, er erhebt nicht einmal eine Forderung. Mehr noch: Er denkt darüber nach, weil die Interviewer ihn stur löchern. Die fragen drei Mal: Und, wie ist das dann konkret bei BMW? Als er dann höflich irgendwas zu BMW antwortet, ist plötzlich die Scheiße am Dampfen: Kühnert fordere, BMW zu verstaatlichen! DDR! Kollektivierung! Trabi! Die große Phrasendreschmaschine wird angeworfen.

Der Theatermacher Michael Herl hat das in der „Frankfurter Rundschau“ ganz richtig beschrieben: „Kühnert sagt die Wahrheit – und alle drehen durch.“ Autohaus Kevin weiterlesen

Politik, eine Peeps Show

Der Rote Faden, meine Kolumne aus der taz

Unlängst ergab eine Umfrage, 48 Prozent der Österreicherinnen und Österreicher seien der Meinung, die ultrarechte Regierung spalte das Land. Ulkig: Noch bei der Einschätzung, ob das Land gespalten sei, ist das Land so ziemlich in der Mitte gespalten, was sofort zu einer Grauzone von Meinung und Faktum führt. Wenn eine Hälfte der Bevölkerung der Meinung ist, die Regierung spalte das Land, dann ist es doch ganz offensichtlich ein Faktum, dass die Regierung das Land spalte. 33 Prozent sind übrigens der Meinung, die Regierung begünstige das Aufkommen des Rechtsextremismus. Eine erkleckliche Zahl. Andererseits kann man natürlich genauso gut sagen, dass es erstaunlich ist, dass über 60 Prozent der Befragten offenbar etwas anderes wahrnehmen. Schwer zu sagen, wie die zu der absurden Meinung kommen, dass die Wiener Regierung den Rechtsextremismus nicht fördere. Diese 33 Prozent sind also viel und wenig zugleich.

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Nur gesetzt dem Falle, 50 Prozent der Bevölkerung wären der Meinung, dass die Regierung Demokratie, Pluralismus und Freiheit untergrabe, so wäre das natürlich ein alarmierend hoher Wert. Aber zugleich könnte man natürlich einwenden, dass es doch keineswegs alarmierend sein kann, wenn bei Meinungsumfragen solche Dinge noch abgefragt werden dürfen, ja, mehr noch, wenn die Leute noch den Mut aufbringen, bei Meinungsumfragen so kritische Dinge anzukreuzen.

Sollten also 50 Prozent der Bürger und Bürgerinnen die Meinung bekunden, dass die Meinungsfreiheit eingeschränkt wird, dann ist diese Meinungsbekundung möglicherweise etwas, was die Regierung zu ihrem eigenen Vorteil ins Treffen führen kann, oder? Sie könnte dann etwa die Sprachregelung ausgeben, dass diese Meinungsbekundung der Bürger und Bürgerinnen von der hohen Qualität der Meinungsfreiheitssicherung im Land zeugt. Klingt crazy? Warten Sie!

Selbst wenn 50 Prozent der Befragten angeben würden, die Regierung etabliere eine Diktatur, würden Sebastian Kurz‘ Spindoktoren erwidern: Dass Umfrageinstitute solche Fragen zu stellen wagen und die Menschen sich solch eine Antwort zu geben trauen, zeige doch, wie sehr die Regierung die Demokratie und Meinungsfreiheit achte.

Tatsächlich verfahren die Regierungsparteien bei uns sehr gerne nach diesem Muster. Politik, eine Peeps Show weiterlesen

Die Opposition ist besser als ihr Ruf

Ein Monat vor der Europawahl liegt die Regierung an der Schwelle zum Verlust ihrer Mehrheit. Die Koalitionsparteien haben sich das einerseits selbst eingebrockt, aber andererseits ist die gesamte Opposition im Land offenbar effektiver als es bisher schien.

Linke sind immer gut in Selbstkritik. Fangen Linke zum reden an, dann sind sie spätestens beim dritten Satz bei der sogenannten „Krise der Linken“. Kenn ich seit mindestens fünfdreißig Jahren. Linke sind darüber hinaus ganz besonders gut in der Kritik an den eigenen Leuten. Und ganz generell sind auch die progressiven, linksliberalen Milieus nie zufrieden mit der Performance jener im politischen Feld, die man so wenigsten halbwegs auf der eigenen Seite wähnt. Und nur damit man mich da nicht falsch versteht: Es ist ja nicht so, dass es für einen solchen selbstbezogenen Sound nicht gute Gründe gäbe. Oft gibt es dafür sogar sehr gute Gründe. Aber genauso oft redet man sich dann in einen depressiven Strudel hinein, weil man einfach übertreibt, wenn man schon einmal dabei ist, aufzuzählen, was gerade so schief läuft.

Seit einem Jahr lautet die gewohnheitsmäßige Standardklage, dass die Opposition nicht in die Gänge kommt. Was ist eigentlich mit den Sozis los? Wo ist Rendi-Wagner? Schläft sie? Und die „Grünen“, was für ein Trauerspiel..:! Und die Pilz-Partie, sowieso unterirdisch. Die Regierung führt das Land scharf nach rechts, und die Opposition will nicht auf die Beine kommen…

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Zugleich ist aber die Opposition ja eigentlich ziemlich erfolgreich. Die Regierung, die so lange fest im Sattel schien, geriet in den vergangenen Wochen ins Torkeln und ist jetzt dabei, ins Trudeln über zu gehen. Die Verstrickungen der FPÖ mit dem Rechtsextremismus haben Sebastian Kurz in schwere Nöte gebracht, er muss dauernd rote Linien ziehen, aber auf dieser roten Linie trudelt die FPÖ von „Einzelfall“ zu „Einzelfall“. Keiner schert sich um seine rote Linien, wenn er so weiter macht, steht er als Lachnummer da, der immer Machtworte spricht, um die sich niemand schert. In der ÖVP kippt die Stimmung. Zuletzt musste Kurz schon Spindelegger, Pröll, Molterer und die alten Haudegen Andreas Khol mobilisieren, damit sie ihm zu Hilfe eilen. Souveränität sieht anders aus.

Nun kann man sagen, die Regierung hat sich selbst in diese Lage gebracht – weil die FPÖ nun einmal überhaupt nicht regierungsfähig ist. Man kann aber auch sagen: die parlamentarische Opposition wird schon ihren Beitrag geleistet haben, dass die Regierung aus dem Eck nicht mehr herauskommt. Dass die Fehltritte der FPÖ nicht unter gehen. Dass die Message Control des Kanzlers nicht mehr so gut auf geht. Klar, auch die außerparlamentarische Opposition lässt nicht locker.

Und der kritische Journalismus, und die demokratisch orientierte Dissidenz in den Medien und Zivilgesellschaft. Ja, sogar Kommentatoren, die eher der rechten Mitte angehören und die monatelang die Lobpreisungen der Sebastian-Kurz-Gebetsliga runterbeteten, schlagen seit einigen Wochen merkbar andere Töne an. Botschaft: Es reicht, es geht zu weit, das ist es nicht wert. Sie ruinieren das Land.

Wenn das Meinungsklima gegen eine Regierung kippt, dann ist das immer das Ergebnis vieler Beiträge. Aber es ist absurd, anzunehmen, das wäre das Verdienst vieler, nur nicht der politischen Opposition. Auch sie hat einen wesentlichen Beitrag dazu geleistet haben.

48 Prozent der Österreicherinnen und Österreicher meinen mittlerweile, dass die Regierung das Land spalte. 33 Prozent, dass sie den Rechtsextremismus befördere. Das sind bemerkenswerte Daten.

Aber es geht noch weiter. Jüngste Umfragen haben, mit Hinblick auf die EU-Wahlen, die ÖVP bei 30 Prozent, die SPÖ bei 28 Prozent, die FPÖ bei 20 Prozent, auch Grüne und Neos liegen passabel. Das heißt: Ein Monat vor der ersten großen Testwahl liegen die Herrschenden der Koalitionparteien gerade nur mehr hauchdünn über einer regierungsfähigen Mehrheit. Ehrlich, ich hätte das vor einem Jahr nicht für möglich gehalten, dass es in so kurzer Zeit gelingen könnte, sie in diese Lage zu bringen. Ja, klar, ich weiß schon: Würden Daten für fiktive Nationalratswahlen abgefragt, wäre die Sache vielleicht ein wenig anders – aber auch nicht signifikant anders. Man dachte, sie wären auf einer Woge – und jetzt müssen sie sich schon dagegen stemmen, die Mehrheit im Land zu verlieren.

Klar, kann man weiter jammern, dass die Opposition sich noch besser anstellen könnte. Aber man kann natürlich stattdessen auch alle Energie mobilisieren, dass es in diesem Monat noch einen Swing von zwei, drei Prozent gibt. Also, noch zwei Prozentpunkte weniger für die Koalition. Man stelle sich vor: Die ÖVP verliert bei den EU-Parlamentswahlen den ersten Platz und die Koalitionsparteien zusammen fallen unter fünfzig Prozent. Dann wäre Feuer am Dach der herrschenden Kamarilla. Und es ist nicht völlig ausgeschlossen, dass das möglich ist.

Man sollte mehr Gedanken darauf verausgaben, das möglich zu machen, als auf das Krankjammern der Opposition.

MIT UNS ZIEHT DIE NEUE ZEIT. 100 Jahre Rotes Wien. Ein Modell für die Welt.

FS Misik Folge 590

Hundert Jahre ist es jetzt bald alt, das „Rote Wien“. Am 4. Mai 1919 hat die Sozialdemokratie bei den Gemeinderatswahlen 54 Prozent der Stimmen bekommen und in der Folge begonnen, die Stadt zur Welthauptstadt des demokratischen Sozialismus zu machen. Nie mehr sollten seither die Linken in der Stadt – gemeinsam – bei Wahlen weniger als 50 Prozent der Stimmen erhalten, meist sogar eher 60 Prozent und mehr.

Das „Rote Wien“ der Zwischenkriegszeit war ein Modell radikalen Reformismus. Auf der Makroebene, mit den ambitionierten Sozialgesetzen nach der demokratischen Revolution, mit dem Mieterschutz, mit den Gemeindebauten, mit dem Gesundheitssystem für alle. Die Überlegenheit des Sozialismus sollte bewiesen werden, damit man irgendwann auch mit friedlichen Mitteln die Mehrheit im gesamten Land erringen kann.

Aber das, was als „Rotes Wien“ in die Geschichte einging, war natürlich auch ein Lebensmodell, getragen von der Idee vom „Neuen Menschen“, das bis in die Mikrobereiche des Lebens reformerisch wirken sollte. Die Wohnungen hatten einen Standard, waren dem höchsten Niveau verpflichtet, von den besten Architekten der Zeit erbaut. Und all das war verbunden mit einem dichten Netz der Arbeiterkulturbewegung. Man versuchte, die Menschen auch zu erziehen, im besten Sinne zu bilden: „Wissen ist Macht“ war die Parole, Arbeiterbibliotheken waren Pfeiler des Roten Wien – heute die städtischen Büchereien. Die Wohnungen bekamen Bäder, wer noch keines hatte, ging in die öffentlichen Tröpferlbäder. In den illustrierten Arbeiterzeitungen wurde gezeigt, wie man sich die Zähne putzt. Arbeitertheater schossen aus dem Boden, Arbeiterchöre, die avancierteste neue Musik wurde aufgeführt. Die Sozialisten waren wie selbstverständlich mit der künstlerischen Avantgarde verbunden. Die Parteizeitungen sollten das intellektuelle Niveau heben. Das Praterstadion wurde gebaut, die Arbeiterolympiade wurde abgehalten, ein dichtes Netz an Arbeitersportvereinen entstand. All die städtischen Freibäder, dieses Arbeiterparadies an der Alten Donau und viele andere. Die besten Philosophen und führenden Intellektuellen haben sich in den Dienst der einfachen Leute gestellt, haben ihre Vorlesungen in den Volkshochschulen gehalten. Freud, Polgar, Kelsen, Musil, Kraus, endlos die Liste derer, die sich auf die Seite des Roten Wien stellten, so wie sich vor dem Krieg schon Gustav Mahler an die Seite von Victor Adler stellte. Ganz wichtig: die Bildungsreformbewegung. Dass jedes Kind nicht nur die beste Bildung erhalten soll, sondern frei erzogen werden soll, nicht mit Zuchtrute und Rohrstaberl, ohne Angst den aufrechten Gang erlernen sollte. Welche Giganten waren diese Reformer: Karl Seitz, der Bürgermeister, Ferdinand Hanusch, Otto Glöckel, Hugo Breitner, Otto Bauer, legendäre Kämpferinnen wie die Adelheid Popp und dann später die Rosa Jochmann.

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Es war eine große Bewegung mit vielen Verästelungen, ein ganzer Kosmos des Vereinslebens, das in alle Viertel und Grätzel reichte, aber zusammen gehalten durch ein Gemeinschaftsgefühl. Auch durch den propagierten Kollektivismus, der der bürgerlich-individualistischen Ego-Kultur entgegen gestellt wurde. Diese Gegenwelt war eine Macht, aber sie war auch eine Quelle des Stolzes für die einfachen Leute, etwas, wo sie dazu gehörten, man sich wechselseitig aufeinander verlassen konnte und wo sie wussten, es steht jetzt den besseren Leuten nicht mehr zu, uns arrogant von oben zu behandeln. Die Frauenbewegung. Die Arbeiterjugendbewegung. „Mit uns zieht die Neue Zeit“, war nicht nur eine Liedzeile, sondern das Lebensgefühl einer Stadt, die zum Modell wurde, zum Modell für die Welt – bis heute eigentlich.

„Was war mei Leistung?“ – Der Leistungsbegriff zwischen Ansporn, Ideologie und Illusion

Morgen, Dienstag, 9. April, habe ich im Kreisky Forum eine sehr empfehlenswerte Veranstaltung: die deutsche Sozialhistorikerin Nina Verheyen stellt ihr Buch vor, in dem sie die Geschichte und die Janusköpfigkeit des modernen Leistungsbegriffes seziert. Also, was da alles dazu gehört: Arbeitsethos, die Erfindung von Prüfungs- und Bewertungsmethoden, die Illusion von Aufstieg durch Leistung, der Stress, der sich in Leben hineinfrisst aber auch die Abwertung all jener, die angeblich weniger leisten und Geld erhalten, „das ihnen nicht zusteht“… und und und.

Wie zentral das Leistungsthema ist, sieht man schon bei einem Blick auf den Buchmarkt, so Verheyen: „Auf der einen Seite steht eine Fülle an Selbstoptimierungs- und Karriereratgebern, deren inhaltliches Spektrum von Hinweisen zur Steigerung körperlicher und geistiger Fitness über Kniffe zur psychischen Prüfungsvorbereitung, zur Stärkung des Selbstbewusstseins und zur Verbesserung des Zeitmanagements bis hin zu konkreten Tipps für die berufliche Laufbahn reicht… Auf der anderen Seite stehen sowohl populäre als auch wissenschaftliche Bücher, die vor der Leistungsideologie warnen, die sich in solchen Texten manifestiert.“

Leistung wird individuell zugerechnet, aber dabei gibt es keine „individuelle Leistung“ – wir alle schaffen das, was wir zuwege bringen, im Verbund, gemeinsam mit anderen, in Netzwerken des Kooperativen.

NINA VERHEYEN – DIE ERFINDUNG DER LEISTUNG

Kreisky Forum, Armbrustergasse 15, 1190 Wien. Dienstag 9.4., 19 Uhr

Unsere Gesellschaft ist eine Leistungsgesellschaft. Aber was meinen wir, wenn wir von „Leistung“ sprechen? Wie wurde Leistung zu einer vermeintlich objektiven, individuellen Größe und wie haben sich soziale Beziehungen und Gefühle dadurch verändert? Warum definieren sich Menschen über ihre Leistung – oder über das, was sie und andere dafür halten?

Anschaulich und erhellend beschreibt Nina Verheyen, wie sich das Verständnis von Leistung gewandelt hat und erzählt die Geschichte einer Idee, die unser aller Leben prägt. Sie plädiert für eine historisch informierte und zugleich neue, sozialere Definition von Leistung, mit der sich überzeugend gegen Optimierungszwänge, Marktmechanismen und soziale Ungleichheit streiten lässt.

Nina Verheyen, 1975 geboren, ist Historikerin an der Universität zu Köln. Zuvor war sie u.a. am Max-Planck-Institut für Bildungsforschung in Berlin tätig sowie Fellow am Wissenschaftskolleg zu Berlin. Neben Artikeln für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ und den „Merkur“ hat sie u.a. das Buch „Diskussionslust. Eine Kulturgeschichte des ‚besseren Arguments‘ in Westdeutschland“ (2010) veröffentlicht. Sie lebt in Köln und Berlin.

Nina Verheyen
Die Erfindung der Leistung
Hanser Literaturverlage, 2018; 23,70 €; auch als ebook

Rassismus, Antirassismus und die verborgenen Beschämungen die damit auch einher gehen können

Eine Szene aus den späten sechziger Jahren.

In den vielen, oft nicht sehr fruchtbaren Debatten über die Frage, „wie denn die Linke die Arbeiterklasse“ verloren hat, kommt dann oft sehr schnell (neben den Diagnosen, dass sie sich der neoliberalen Wirtschaftspolitik angepasst hat) auch die Analyse, dass sich eine „Mittelschichts-Linke“ mit Antirassismus und Politischer Correktheit von den „normalen Leuten“ entfremdet habe, dass aufgeklärte urbane Mittelschichten auf die Arbeiterklasse herab schauen, weil die nicht modern genug, nicht aufgeklärt genug seien – wir kennen all diese Debatten über Identitätspolitik (etwa die Kritiken von Marc Lilla) oder auch die aus Frankreich jüngst zu uns gelangten Diskurse, etwa im Anschluss an Didier Eribons Buch „Rückkehr nach Reims“. Die Diskursfronten sind da oft viel zu grob und werden den komplexen Thematiken von Antirassismus, Achtsamkeit gegenüber Minderheiten, den Verletzungserfahrungen der Minoritäten und den Verletzungserfahrungen der Arbeiterklasse nicht gerecht.

Unlängst habe ich wieder einmal zu Richard Sennetts legendärem Buch „The Hidden Injuries of Class“ gegriffen, einem Buch, das immerhin schon beinahe 50 Jahre alt ist. Und dabei habe ich eine sehr sehr interessante Szene gefunden, die Sennett beschreibt. Der Hintergrund: Sennett hat Ende der sechziger Jahre Angehörige von Arbeiterklassen / untere Mittelschicht Milieus und Wohngebieten in „verstehender Soziologie“ interviewt.

Er berichtet von einem Gespräch mit sechs Frauen, deren Kinder alle den selben Kindergarten oder Vorschule besuchen. Dolly und Myra, zwei dieser sechs Frauen, kommen in eine Diskussion über „interracial Marriage“, an der sich die anderen da und dort beteiligen, die aber vor allem die beiden führen. Also, es beginnt mit der Frage: Was, wenn ihre Tochter einmal einen Schwarzen als Freund hat oder den heiratet?
Dolly: Vielleicht bin ich bigott.
„Ich fühle, ich mag die nicht. Ich mag das nicht..“
Myra: Ich wäre glücklich. Meine Kinder haben viele schwarze Freunde.
Ich würde meine Tochter nicht ermuntern. Ich würde es mir nicht einmal wünschen, weil ich nicht will, dass sie verletzt wird. Und sie würde verletzt von den Bigotten in unserer Gesellschaft.
Ich würde, wenn es so käme, ihn mit offenen Armen empfangen. Ich würde die wunderbare Person sehen wollen, nicht den Schwarzen.
Weißt du, erinnern wir uns, wenn ich einen Iren heim gebracht hätte, hätte mich meine Mutter durch das Fenster geschmissen.

Dolly: Aber du willst es nicht.
Myra: Weil die Gesellschaft bigott ist.
Vor ein paar Jahren noch, wenn du eine weiße und eine schwarze Person Hand in Hand gesehen hättest, hätten alle auf die beiden gestarrt, bis sie vor Scham ohnmächtig geworden wären.

Eine andere Frage taucht auf: Würde ich ein Haus an eine schwarze Person vermieten, will ich neben ihnen wohnen?
Myra: Es würde mich nicht kümmern, ich würde keine Minute zögern.
Dolly: Nein, ich würde das nicht wollen. Ich will das nicht.
Ich weiß schon, sie sind genauso wie alle, es gibt so viele tolle schwarze Menschen wie weiße Menschen….
Myra: Aber wenn deine Tochter einen Schwarzen heim bringt?
Dolly: Ich würde sterben.
Ich will solche Enkeln nicht.
Aber ein Italiener ist auch dunkler?
Ja, aber er wäre wenigstens weiß!
Da ziehst du die Grenze?
Ja, ich bin bigott.

Das Gespräch zieht sich: Dolly weiß, dass sie diese Gefühle hat. Sie weiß, dass diese Gefühle nicht okay sind. Sie ahnt, dass auch Myra diese Gefühle hat, jedenfalls nimmt sie ihr ihre zur Schau gestellte Aufgeschlossenheit nicht ab. Die meisten in der Runde sind stumm geblieben, aber haben ein Gefühl des Unwohlseins in der Situation.

Sennett macht einen Einschub in seinem Bericht:
„In diesem Gespräch hat eine unsichtbare, stumme Autorität eine magnetische Wirkung auf Myra – der Interviewer. Auf ihn hat sie sehr oft geschaut, wenn sie ostentativ gegen Dolly argumentiert hat, auf der Suche nach Anerkennung für ihre aufgeklärten Ansichten.“ Weniger ihre Ansichten waren durch den Interviewer geprägt, sondern die Art, wie sie sie vortrug, die Art, wie sie Dolly in die Situation brachte, ihre bigotten Ansichten zu „gestehen“. Alle hatten das Gefühl, sie drängt Dolly in eine Haltung, um sich von ihr abzusetzen, und zwar unter den Bedingungen der Beobachtung durch eine äußere Instanz, die in dem Fall für die „modernen, allgemein anerkannten fortschrittlichen Ansichten“ steht.

Myra wollte etwas beweisen, sie wollte auch sich etwas beweisen, aber dazu gehörte, sich von anderen abzusetzen („Distinktionsbedürfnis“).

Sie argumentierte für die „richtige Sache“, also die aufgeklärte, gebildete Haltung („antirassistisch“), aber indem sie sich über das Milieu erhebt, in dem sie selbst lebt, aus dem sie stammt.

Ihre Worte drückten eine Zuneigung zu humanistischen Werte, zur Liebe zu allen Menschen aus, aber der reale Ablauf der Szenerie und die Subtexte sprachen eine zugleich andere Sprache: Sie beschämte ihre Bekannten und wies sie zurück – als altmodisch, nicht modern, nicht fortschrittlich genug.
Sennett fasst die Gedanken der Beteiligten so zusammen: „Wenn sie wirklich so tolerant ist, warum benützt sie dann ihre Toleranz um uns zu verraten?“

Es kommt noch etwas hinzu, beobachtet Sennett: Wenn Myra sagt, dass sie das Verhalten von Dolly als „dumme, ungebildete Weise zu sprechen empfindet“, dann positioniert sie sich selbst als denkendes Individuum, Dolly dagegen als jemanden, der konventionelle, dumme Meinungen der Masse wieder gibt. Dolly wird als Person unsichtbar gemacht, sie empfindet, dass sie nicht das ausreichende Maß an moderner Individualität erreicht hat. Myra hat die „richtige Meinung“ vertreten – auch aus Angst, ihre Freunde – allesamt aus der Arbeiterklasse oder unteren Mittelschicht –, könnten sie nach unten ziehen.

Ich fand diese Szene sehr interessant, und genauso interessant, dass Sennett diese Situation damals so empfand und grosso modo in den Worten beschrieb und interpretierte, die ich hier wieder gebe. Immerhin ist das 50 Jahre her. Ich finde, das ist eine sehr interessante Szene, weil so viel durcheinander gerät. Simpel gesagt: Es wird die „gute Meinung“ vertreten, aber zugleich auf eine Weise, die als „nicht gut“ empfunden wird, es wird für die „Gleichheit aller Menschen“ argumentiert, aber zugleich einem Distinktionsbedürfnis nachgegeben, das wiederum anderen, vielleicht unsichtbareren Ungleichheiten Vorschub leistet.

Schwarze Menschen, wären sie anwesend, müssten sich durch Dollys Verhalten gemobbt fühlen, abgewertet, ausgegrenzt, beschädigt. Zugleich fühlt sich Dolly von Myra gemobbt, und auch das nicht völlig zu Unrecht.

Sehr interessante Szene jedenfalls.

Ich vertrete manchmal eine Meinung und die diametral entgegengesetzte Meinung zugleich. Stimmt mit mir etwas nicht?

Der rote Faden, meine Kolumne aus der taz. 29. März 2019

Vor einigen Wochen wurde ja die ARD einige Tage lang durch den Kakao gezogen, weil sie bei der Linguistin und Beraterin Elisabeth Wehling ein Framing-Manual bestellt hat, das Inputs für mögliche Außen-Kommunikation geliefert hat. Die Aufregung war etwas aufgebauscht, da sich natürlich jedes Unternehmen die passenden Begriffe für seine Public Relations überlegt und bei diesem Überlegen auch originelle Köpfe von Außen zuzieht. Die Ergebnisse waren nicht unulkig, hieß es doch etwa, man solle vielleicht fortan von „unserem gemeinsamen öffentlich-rechtlichen Rundfunk“ sprechen, und außerdem soll das GIZ-Geld nicht mehr etwas sein, was die Bürger „bezahlen“, sondern etwas, womit sie den Rundfunk „ermöglichen“.

Es verdeutlicht sich hier das Dilemma der Framing-Idee und viel grundsätzlicher noch das Dilemma von Sprach-Politik. Einerseits ist es richtig, dass Begriffe nicht nur beschreiben, sondern eine Stimmung transportieren – andererseits entstehen beim Versuch, mit einer bedachten Sprache und Wortwahl diesem Umstand Rechnung zu tragen, oft künstliche und lächerliche Wortungetüme, die kein Mensch benützen will. Oder anders gesagt: die Framing-Theorie ist in ihrer Analyse stark – und in ihren Verbesserungsvorschlägen oft lausig.

Nur ein Beispiel: Klar zahlen Menschen nicht gerne Steuern, weil sie die Kohle lieber für sich behalten würden – selbst wenn sie wissen, dass mit dem Geld öffentliche Ausgaben getätigt werden, die uns allen nützen. Konservative und Neoliberale sprechen gern von „Steuerlast“. Das Wort „Last“ ruft aber sofort die Emotion einer Bedrückung in uns wach. Deswegen hat die Framing-Theorie die schöne Idee ausgebrütet man könnte ja statt „Steuerlast“ von „unserem Mitgliedsbeitrag zum Gemeinwesen“ oder ähnlichem reden…. Naja, meine Prognose ist: Das wird sich nicht durchsetzen.

Aber ganz gewiss stimmt: Wir denken in Metaphern, wir urteilen, indem wir fühlen. Und so, wie wir nicht nicht kommunizieren können, so können wir auch nicht nicht framen. Jede Wahl eines Begriffs ist die Entscheidung gegen einen anderen, egal ob das bewusst passiert oder unbewusst.

Gerade reden alle von Upload-Filtern. Nun ist der „Filter“ in diesem Zusammenhang ein rein metaphorischer Begriff. Der Filter in der Zigarette holt die Schadstoffe raus, so wie der Katalysator im Auspuff das giftige Zeug oder der Filter in der Kläranlage die Scheiße aus der Kloake. Natürlich weiß ich, dass das alles viel komplizierter verläuft, mit mechanischer Filterung, aber auch organischem Abbau, Bakterien sind da beteiligt und auch irgendwelche Chemie und so. Filter ist selbst nur eine Metapher, aber eine sehr positiv besetzte, und im Upload-Filter ist der „Filter“ eine Metapher der Metapher, Metapher zweiter Ordnung gewissermaßen. Man hätte genauso gut von Upload-Kontrolleuren oder Upload-Bewachung reden können, aber Kontrolleure sind deutlich weniger populär als Filter und bewachen will sich auch keiner lassen.

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Sie sehen also: Ich kann der Framing-Theorie einiges abgewinnen – und einiges auch nicht. Ich kann alle Leute verstehen, die sagen: Wer in Debatten seine Argumente stark machen will, muss genau auf die Worte achten, die er benützt. Oder Er* oder Sie* oder Eins* (alles auch schon Framing). Aber ich verstehe genauso die Leute, die meinen: kümmert Euch besser darum, dass Eure Argumente bestechend sind und dass sie so formuliert sind, dass sie jeder versteht – und weniger um die Erfindung einer Kunstsprache aus durchgeknallten Wortungetümen, die nur dazu führen, dass Euch niemand zuhören wird.

Mehr noch: Ich teile beide Argumente, obwohl sie sich widersprechen. Möglich, dass mit mir was nicht stimmt.

Das geht mir übrigens immer häufiger so. Unlängst las ich einige dieser Essays, in denen Leute mit Zuwandererhintergrund ihrer Wut Ausdruck verleihen, dass sie hier nie dazu gehören werden, dass man sie immer in einer Fremdheit einsperren wird, mit dieser Frage: „Wo kommst du denn wirklich her?“ und anderen ausgrenzenden Mustern. Ich fand das sehr richtig. Dann las ich irgendwo eine Polemik dagegen, nämlich, dass diese Klagen ja von lauter prominenten Kolumnisten und Kolumnistinnen aus prominenten Leitmedien formuliert werden, die auch Buchverträge bei den geilsten Verlagen haben, dass es also mit der Diskriminierung und Marginalisierung vielleicht doch nicht so schlimm ist. Und wie soll ich sagen: Ich fand das auch nicht unüberzeugend, obwohl mir natürlich gleich Gegenargumente eingefallen wären.

Ich sagte ja: Irgendwas stimmt mit mir nicht. Ich finde, dass bei Kontroversen oft beide Seiten eine wichtige Aspekte der Wahrheit treffen. Das ist nicht verboten, aber auch nicht sehr beliebt heutzutage.