Trotteltum und Kriminal

Warum waren Sebastian Kurz und seine „Prätorianer“ eigentlich so dumm?

Es gibt ja grob gesprochen zwei Gründe, warum die meisten Menschen nicht zu Dieben werden: Erstens, aus moralischen Gründen. Und zweitens, weil sie wissen, dass es verboten ist und sie Angst haben, erwischt zu werden.

Wir wissen: Die Gefahr, aufzufliegen, ist sehr hoch. Also sollte man besser nach den Regeln spielen. Denn am Ende kommt doch alles raus.

Man weiß das insbesondere auch in der Politik. In der Politik wird viel geschwätzt, und was mehr als eine Person weiß, spricht sich leicht herum. Es gibt klare Regeln dafür, was erlaubt und was verboten ist, und es gibt auch Institutionen, die das überwachen, wie etwa den Rechnungshof. Es gibt ein Parlament, das Kontrollrechte hat. Und es gibt die politische Konkurrenz, die jedes Indiz für illegales Handeln sofort untersuchen wird. Man hat also in der Politik nicht nur die Ermittler zu fürchten, sondern auch die Argusaugen der Opposition. Trotteltum und Kriminal weiterlesen

Der unaufhaltsame Fall des Sebastian K.

Der Ex-Kanzler erinnert an einen Gestolperten, der eine Treppe runterfällt – und ab jetzt Stufe für Stufe bergab hart aufschlägt.

Vor etwas mehr als einer Woche war Sebastian Kurz noch die dominierende Figur der österreichischen Innenpolitik. Als Kanzler war er trotz erheblicher Schrammen durch die Korruptionsermittlungen gegen seine Partei – und Ermittlungen gegen ihn selbst wegen falscher Zeugenaussage – noch immer weitgehend unumstritten, seine Partei lag in Umfragen bei 38 Prozent, die nächstgelegenen Sozialdemokraten abgeschlagen bei 21 Prozent.

Am Ende der Woche war Kurz als Kanzler abgetreten, seine Partei in Umfragen auf 25 Prozent abgestürzt, erstmals seit Jahren liegen ÖVP und SPÖ wieder gleichauf bei 25-26 Prozent an Zustimmung. Die Kurz-Partei ist im freien Fall, das Kartenhaus stürzt ein, trotz der panischen Rochade, mit der die ÖVP Alexander Schallenberg als neuen Regierungschef installierte und Kurz auf den Posten des Fraktionschefs im Parlament abschob. Wie kam es dazu?

Seit dem Ibiza-Skandal 2019 legen Korruptionsermittler der „Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft“ (WKStA) in bemerkenswerter Akribie und Entschlossenheit kriminelle Netzwerke und Amtsmissbrauch offen, beschlagnahmen Unterlagen, Handys, sonstige Datenträger, und jede Auswertung ergibt Hinweis auf neue Straftaten. So nähern sie sich immer mehr dem Zentrum der Macht, Sebastian Kurz und der Jungmännerpartie, die sich „Prätorianer“ nennen. Der unaufhaltsame Fall des Sebastian K. weiterlesen

Rücktritt auf Raten

Der demontierte Ex-Kanzler sitzt als Klubchef im Parlament und sinnt auf Revanche. Wie soll da noch regiert werden können?

Mein Leitartikel in die tageszeitung, Berlin

Noch am Vortag hatten die Parteigranden und Minister der Volkspartei peinliche Treuebekundungen und Durchhaltepamphlete unterschrieben, doch am Samstag Abend war Sebastian Kurz dann nicht mehr zu halten. Der einstige Strahlemann trat als Bundeskanzler zurück, um seiner Partei die Regierungsführung und die Koalition mit den Grünen zu retten und will sich jetzt auf die Rolle des Fraktionsvorsitzenden im Parlament zurückziehen.

Es ist die Flucht aus dem Amt in ein anderes, um den völligen Untergang doch noch vermeiden zu können.

Sebastian Kurz sitzt jetzt im Fraktionsvorsitz um hier die Korruptionsermittlungen gegen ihn und seine sinistren Netzwerke auszusitzen und irgendwann als Kanzler wieder zu kommen. Heute liegt schon genug am Tisch, die Chats, die er mit seinen Günstlingen austauschte, offenbaren einen Abgrund an Niedertracht und Staatsfeindschaft und schierer krimineller Energie. Kurz ist Beschuldigter in verschiedenen Verfahren, bei denen es mittlerweile auch um Untreue und Bestechlichkeit geht.

Wie soll da eine Regierung arbeiten können, mit einem Strohmann, den der Pate nach Mafiaart im Kanzleramt installiert? Wie soll der Staat überhaupt noch funktionieren, wenn ein als Kanzler Demontierter im Fraktionsvorsitz verbleibt, und hier auf Rache und Revanche sinnt, nicht zuletzt gegenüber dem grünen Koalitionspartner? Kurz versucht, die Fäden in den Händen zu behalten. Rücktritt auf Raten weiterlesen

Aufreizende Vertrotteltheit

Das System Kurz: Gigantomanisches Selbstbild des Anführers, der Führerkult der Günstlinge und kriminelle Energie der gesamten Bande.

Der rote Faden, meine Kolumne aus der taz, Oktober 2021

Manche Leute haben Pech beim Denken. Christoph Ploß, der Hamburger CDU-Vorsitzende und Bundestagsabgeordnete, pries gerade im ARD-Fernsehen Sebastian Kurz und seine ÖVP als leuchtendes Vorbild für die Union an. Richtung „rohe Bürgerlichkeit“ habe es zu gehen. Pech für Ploß, dass Sebastian Kurz‘ Herrschaft nun wie ein Kartenhaus zusammenbricht. Die nächsten Tage wird er kaum mehr überstehen.

Mittwoch wurden wir mit der Schlagzeile vom Frühstück hochgeschreckt, dass gerade Hausdurchsuchungen im Bundeskanzleramt und in der ÖVP-Zentrale stattfänden. Klar, wir Ösistaner*innen heben bei solchen Nachrichten gerade noch die Augenbrauen. Ein gewisser Gewöhnungseffekt lässt sich nicht leugnen.

Mittlerweile ist Sebastian Kurz in einigen unterschiedlichen – aber miteinander verbundenen – Verfahren als Beschuldigter geführt, die Delikte, deretwegen gegen ihn ermittelt wird, reichen von falscher Zeugenaussage vor einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss nun auch über Beihilfe zur Bestechlichkeit bis zur Untreue. Für die „Zerstörung der ÖVP“ braucht es bei uns keinen Rezo, das erledigt schon Sebastian Kurz selbst. Der hat auch die Haare schön. Aufreizende Vertrotteltheit weiterlesen

Das Orakel von Germany

Die Sozialdemokraten haben diese Wahl gewonnen, und zwar gar nicht so undeutlich. Gemessen an der Ausgangslage ist das ein mittelmäßiges Wahlwunder.

taz, Oktober 2021

Zu den paradoxen Charakteristika unserer Zeit zählt: Je bedrohlicher die Lage und umso verunsichernder die Polykrisen sind (Corona, Wirtschaft, Klimakatastrophe), desto zentraler wird das Sicherheitsbedürfnis der Menschen. Eigentlich braucht es radikale Änderungen, aber gerade deshalb ist es verständlich, dass die Bürger und Bürgerinnen beim Wählen vorsichtig sind, denn wer will schon riskante Experimente, wenn sowieso schon überall alles kracht und kollabiert? Wer etwas verändern will, muss zugleich versprechen, dass alles schon ganz gemäßigt und solide angegangen werde. Auch das ist eine Lehre des deutschen Wahlsonntags.

Die SPD hat gewonnen, aber nicht triumphal. Die Union ist gerade noch mit einem blauen Auge davongekommen. Auch sonst blieb alles im Rahmen, und bei der berühmten Links-Rechts-Achse steht es eher Fifty-Fifty. Die Wähler haben gesprochen, aber was wollen sie uns sagen damit?

Zunächst: Die Sozialdemokraten haben diese Wahl gewonnen, und zwar gar nicht so undeutlich. Schließlich liegen sie nicht nur knapp 1,6 Prozentpunkte vor der Union, die Union hat rund zehn Prozentpunkte verloren, die SPD fünf gewonnen, und nimmt man die Umfragen der vergangenen Jahre, hat sie sogar zehn Punkte zugelegt. Gemessen an der Ausgangslage ist das ein mittelmäßiges Wahlwunder.

Es wäre zu billig, das alleine auf Zufälle oder auf Personen zu reduzieren. Was heißt denn „Sozialdemokratie“ für den Großteil der Wähler und Wählerinnen? Auf Seite der normalen Leute stehen, für die Arbeiter sein, dafür sorgen, dass es gerecht zu geht, garniert mit etwas gesellschaftspolitischer Modernisierung. Wenn Sozialdemokraten nur ein wenig den Eindruck erwecken, in diesen Hinsichten ein wenig glaubwürdiger zu werden, dann werden sie zur Zeit gewählt. Die Deutung, dass die SPD bloß einen guten Wahlkampf gemacht habe, die Union eben einen schlechten, greift schon etwas gar kurz. Olaf Scholz ist maßvoll, aber markant nach links gerückt, der „linke“ und der „rechte“ Flügel der Partei zog an einem Strang, mit den Botschaften „Mindestlohn“, „Respekt“ und ein „investierender Staat“ gab es ein kongruentes Bild, das die SPD zeichnete, mit dem sie sogar ihr Hartz-IV-Trauma vergessen machte. Der Kandidat verkörperte die Botschaft: Scholz kann’s, der wird das solide machen. Das Orakel von Germany weiterlesen

Ein rotes Jahrzehnt?

Sozialdemokraten können jede Wahl gewinnen, wenn sie nur wollen – und die richtigen Lehren aus Erfolgen von Scholz & Co. ziehen.

Bei Wahlen ist es ja oft so: Sie finden statt, haben dann hinterher irgendein Ergebnis und danach fragen sich alle Kommentatoren, Politiker und Interpreten: Was wollten uns die Wähler und Wählerinnen damit sagen?

Nach den jüngsten Wahlgängen in den verschiedensten europäischen Ländern haben die ersten schon ein neues „sozialdemokratisches Jahrzehnt“ ausgerufen. Olaf Scholz hat mit den Sozialdemokraten die deutschen Bundestagswahlen gewonnen. Verglichen mit den stabil schlechten Umfragen der SPD der letzten Jahre haben Scholz und seine Truppe flotte zehn Prozentpunkte zugelegt. Ein mittelgroßes Wahlwunder.

Auch in Norwegen haben die Sozialdemokraten unlängst gewonnen, sie regieren jetzt in ganz Skandinavien. In Dänemark führen sie die Regierung an, in Spanien auch, und in Portugal sowieso, wo der beeindruckende charismatische Kümmerer Antonio Costas sogar eine große Mehrheit erringen kann und phantastische Politik macht.

Es gibt eine Sehnsucht nach „echten Sozis“, selbst der Erfolg der Grazer Kommunisten ist dafür ein Symptom: Die werben ja nicht mit Lenin und Gulag, sondern damit, dass sie volksnah, bescheiden und immer auf der Seite der Benachteiligten sind.

Ein paar Lehren können wir aus all dem schon ziehen:

Wir leben in extrem verunsichernden Zeiten, eigentlich in einer dauernden Krise. Die Finanzkrise und deren fürchterliche Folgen wie Massenarbeitslosigkeit haben wir erst seit ein paar Jahren überwunden, dann kam jetzt die Corona-Krise, die damit verbundene Wirtschaftskrise. Sehr viele Menschen haben Existenzangst, genügend Menschen hat es schon hart getroffen. Und die Klimakatastrophe, die auf uns zukommt, kann auch keiner mehr leugnen. In solchen Zeiten haben die Bürgerinnen und Bürger ein Bedürfnis nach Sicherheit. Da wünscht man sich keine riskanten Experimente und „Spompanadln“, wie wir Wiener sagen, sondern Leute, die solide regieren und auf der Seite der ganz normalen Leute stehen, die es sowieso nicht leicht im Leben haben.

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In das Leben vieler Menschen hat sich aber schon länger mehr Druck, mehr Stress eingeschlichen, selbst die Menschen in der Mittelschicht wissen oft nicht mehr, wie sie die nächste Rechnung zahlen sollen. Viele Menschen arbeiten hart, sind aber in Prekarität gefangen, von chronischer Unsicherheit befallen, werden schlecht bezahlt für wichtige Arbeit und dazu auch noch wie Nummern behandelt, werden herumkommandiert. Es ist mies, Leute schlecht zu bezahlen, es ist aber genauso mies, sie dauernd mies zu behandeln. Wenn Sozialdemokraten nur einigermaßen glaubwürdig als Verteidiger dieser Menschen dastehen, dann gewinnen sie auch. Olaf Scholz hat über den ganzen Wahlkampf „Respekt“ getrommelt und sich für einen höheren Mindestlohn eingesetzt, der SPD-Arbeitsminister Hubertus Heil hat gegen üble Arbeitsbedingungen gekämpft, etwa in der Fleischindustrie.

Olaf Scholz ist zwar ein Mann der Mitte, aber er ist in den vergangenen Jahren markant „nach links“ gewandert. Ohne dem wäre sein Wahlsieg gar nicht möglich gewesen. Dabei erinnert er an US-Präsident Joe Biden: auch der ist ein Mann des „rechten Flügels“ seiner Partei, die aber kämpferischer und sozialistischer geworden ist – und auch Biden ist als Präsident linker als er als Senator jemals war.

Und noch etwas sieht man: Leute, die gegeneinander arbeiten, wird niemand vertrauen. Aber wenn die roten Spitzenleute an einem Strang ziehen, geht plötzlich viel mehr, als man gedacht hätte.

Sozialismus für die Reichen

Jetzt ist es offiziell: die Unternehmen wurden reichlich beschenkt, die Beschäftigten hatten Einbußen.

Oft nehmen wir Statistiken mit einem Achselzucken zur Kenntnis, weil wir gar nicht so leicht begreifen, was uns die Daten eigentlich sagen. Schließlich sprechen die Zahlen nicht offen zu uns.

Die Arbeitnehmerentgelte – also Löhne und Gehälter – in Österreich sind im Krisenjahr gesunken, und zwar um etwa 2,5 Milliarden Euro.

Zugleich sind die Gewinne und Unternehmenseinkommen gestiegen, und zwar so ziemlich um den gleichen Betrag.

Sehen wir uns einmal an, was das heißt: Zunächst einmal ist vor allem die zweite Zahl höchst überraschend. Wir hatten ja eine Krise, was heißt: massive Umsatzeinbrüche. In der Krise sinken normalerweise immer die Gewinne und Unternehmensprofite, und zwar stärker als die Einkommen der Beschäftigten und außerdem schneller.

Das ist leicht zu erklären: In der Krise brechen die Umsätze ein, aber viele Unternehmen versuchen ihre Belegschaft zu halten, weshalb die Summe aller Arbeitnehmerentgelte üblicherweise weniger sinkt als die Gewinne. Außerdem beginnt jede Krise mit Umsatzeinbrüchen, worauf die Unternehmer erst mit Einsparungen beim Personal reagieren, kurzum: das eine folgt dem anderen. Sozialismus für die Reichen weiterlesen

Krise? Welche Krise?

Die Wirtschaft brummt wieder. Aber die gesellschaftliche Krise ist nicht vorüber. Die ist durch wachsende Ungleichheit, Prekarität, oftmals stagnierende Einkommen und durch die drohende Klimakatastrophe gekennzeichnet. Diese Krise muss jetzt bekämpft werden.

Wir sind gerade in einer ganz eigentümlichen Phase, als Staat, als Gesellschaft, aber auch als einzelne Bürger und Bürgerinnen. Wir haben eineinhalb Jahre Krise hinter uns, Ausnahmezustand. Eine Pandemie brach über uns ein, was erst ein Schock war, aber uns nicht nur in Angst versetzte, sondern auch in Staunen. Doch irgendwann machten die Belastungen nur mehr müde. Parallel dazu Lockdowns und Wirtschaftseinbruch, viele Menschen wurden arbeitslos, viele verloren an Einkommen, und noch viel mehr waren von Existenzangst gebeutelt. Jetzt haben wir das Gefühl, dass wir das Ärgste hinter uns haben und zugleich die Ahnung, dass das vielleicht eine trügerische Hoffnung ist. Fünf Milliarden Impfungen wurden mittlerweile auf dem gesamten Planeten verabreicht. Die Pandemie grassiert weiter, aber wie sehr wird sie unser Leben noch beeinträchtigen? Vierte Welle, nächster Lockdown – wird es uns noch einmal hart treffen? Es fühlt sich an, als würde sich alles langsam wieder normalisieren, aber zugleich haben wir unsere Zweifel, ob das nicht gerade nur eine trügerische Entspannung ist, bevor es wieder übler wird.

Bei jeder Normalisierung die leise Angst, dass das alles nur ein fauler Zauber sein könnte. Krise? Welche Krise? weiterlesen

Politik der Ablenkung

Österreichs Problem beginnt schon einmal damit, dass Irrelevantes die Schlagzeilen beherrscht und die wirklich wichtigen Dinge ignoriert werden.

Es gibt zwei Arten von Politikern. Die einen fragen sich: Was ist gut für das Land und für die Menschen? Die anderen fragen sich: Was nützt mir am meisten, was bringt die meiste Zustimmung in den Umfragen? Zugegeben, das ist eine etwas zu grobe Vereinfachung. Denn selbst die großartigsten Politiker und Politikerinnen werden bei der Suche nach den besten Lösungen immer gern dazu überlegen, wie sie bei Wahlen Mehrheiten bekommen. Logisch: Auch der visionärste Staatsmann würde nicht viel bewirken, wenn er nicht gewählt würde.

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Philosophie der Einsamkeit

Martin Hecht hat einen klugen Großessay über „die Einsamkeit des modernen Menschen“ geschrieben.

Falter, August 2021

Einsamkeit ist schon seit einigen Semestern der letzte heiße Scheiß. Sie sei eine „Epidemie im Verborgenen“ wird konstatiert, Sozialpsychologen schreiben populäre Bücher darüber, es wird beschrieben, dass sie unter Studierenden genauso grassiert wie unter alleinlebenden Rentnern und Rentnerinnen, sogar in schlecht funktionierenden Paarbeziehungen macht sie sich breit, wenn sich Menschen nur mehr anschweigen. Existenzielle Einsamkeit kann das ganze Dasein unterminieren und Mediziner haben nachgewiesen, dass sie Herz-Kreislauf-Erkrankungen und viele andere Pathologien auslösen kann. Kaum eine Zeitung, die sich nicht dem „Lebensgefühl unserer Zeit“ („profil“) gewidmet hat. In Großbritannien haben sie sogar eine Regierungsbeauftragte gehabt, die dann als global erste „Einsamkeitsministerin“ für Schlagzeilen sorgte, und durch die Corona-Maßnahmen wurde das Thema noch einmal virulenter. Ende Juni waren dem „Spiegel“ die verschiedenen Aspekte der Einsamkeit eine fette 6-Seiten-Story wert.

Man kann also getrost das Urteil abgeben, dass zum Thema „Einsamkeit“ schon viel gesagt ist. Und Dennoch ist es dem deutschen Sachbuchautor und Journalisten Martin Hecht gelungen, ein Buch über „Die Einsamkeit des modernen Menschen“ zu schreiben, das über das tägliche Geplapper hinaus geht. Denn mit soziologischen Kategorien alleine, etwa über die Zunahme von Single-Haushalten, die heutige Mobilität, die sehr viele Leute in Städte verschlägt, in denen sie niemanden kennen, über den Zerfall der Familie und die daraus folgende Einsamkeit der Alten ist es bei dem Thema nicht getan. Hecht hat eine Art „Philosophie der Einsamkeit“ geschrieben. Einsamkeit, so konstatiert er, ist „eine Art soziales Virus, das kollektiv über die gesamte Gesellschaft gekommen ist“.

Die Moderne ist eine Geschichte der Individualisierung und das heißt zunächst: das entwickelte Individuum, das seine Freiheit lebt, seine Talente entwickelt, wird zu einem hohen gesellschaftlichen Wert. Zugleich werden alte traditionelle Bindungen zersetzt, im Dorf, in überschaubaren Kollektiven, in der Familie. „Alles Ständische und Stehende verdampft“, hatte schon Karl Marx proklamiert. Zunächst entstehen damit noch neue Bindungen und Solidaritäten, in den Stadtvierteln, durch die Arbeiterbewegung, in Parteien, Vereinen, was auch immer. Aber mit den zweiten Individualisierungsschüben gehen auch diese Bindewirkungen verloren. „Mach Dein Ding“, wird zum Zeitgeist. All das ist hochgradig ambivalent. Der legendäre Soziologe Georg Simmel hat schon vor hundert Jahren beschrieben, wie uns etwa die moderne Geldwirtschaft befreit: Wir müssen uns mit dem Bäcker nicht mehr anfreunden, er gibt uns Brot, wenn wir ihm für ein „Bitte“ und „Danke“ ein paar Münzen auf dem Tresen legen. In den modernen Städten können wir nebeneinander her leben, sind befreit von sozialer Kontrolle.

Die alte Enge in der kuhwarmen Küche, sie war bedrückend, und die Menschen hatten ihre Gründe, aus ihr auszubrechen. Millionen Menschen haben bewusst die Freiheit der Individualisierung gewählt, und über Millionen andere kam sie, gewissermaßen via sozialen Wandel, von selbst. Der Preis ist aber existenzielle Einsamkeit. Philosophie der Einsamkeit weiterlesen

Das Fiasko des Westens

Zwanzig Jahre Besatzung in Afghanistan endeten in einem Debakel. Aber was ist die Lehre daraus?

Seit dem Fiasko des Westens in Afghanistan und der Machtübernahme der Taliban im ganzen Land begegnet man einer bemerkenswerten Seltsamkeit: Viele Leute, die ansonsten den „US-Imperialismus“ oder die westliche „Weltpolizei“ kritisieren, werfen nun den Amerikanern vor, dass sie aus Afghanistan abgezogen sind. Also was jetzt? Wenn die Amerikaner einmarschieren, ist es schlecht, wenn sie raus marschieren aber auch? Ganz logisch ist das nicht, aber dieser Mangel an Logik ist auch Ausdruck eines realen Dilemmas.

Zunächst: Das Debakel ist vor allem dem verrückten Ex-Präsidenten Donald Trump zu verdanken. Er hat mit den Taliban den Abzug verhandelt und ist der Terrortruppe auch noch absurd entgegengekommen. Er hat den Abzug der letzten US-Soldaten mit 1. Mai verfügt. Der gegenwärtige Präsident Joe Biden hat das Fiasko also geerbt. Schwer zu sagen, was er noch machen hätte können: Schließlich waren, als er antrat, nur mehr ein paar wenige tausend US-Soldaten im Land, hätte er den Abzugplan noch einmal umstoßen wollen, hätte er wohl zehntausende Militärs zusätzlich nach Afghanistan entsenden müssen. Aber er wollte das ja gar nicht. Denn von Details abgesehen war er ja durchaus der Meinung, dass es Zeit ist, den Einsatz in Afghanistan zu beenden. Zwanzig Jahre Krieg sind genug. Man kann nicht ewig bleiben. Das ist die Haltung der neuen US-Regierung von Joe Biden. Mehr noch: Es ist wohl die Meinung der meisten Amerikaner. Da sind sich sogar die ganz Linken und die ganz Rechten einig. Das Fiasko des Westens weiterlesen

Ohne Anstand

Nicht einmal zu ein paar emphatischen Worthülsen können sich Nehammer und Co. durchringen.

Afghanistan fällt nach zwanzig Jahren mühsamem Aufbau einer moderneren Gesellschaft zurück in Chaos, Gewalt und islamistische Despotie. Junge Menschen, die die Freiheit kennen gelernt haben, Frauen, junge Mädchen, Künstler und Künstlerinnen, Journalistinnen und Wissenschaftler, sie alle stehen vor den Trümmern, ohne Zukunft, bangen um ihr Leben.

Aber der österreichische Innenminister ist offenbar der Meinung, wir hier wären die eigentlichen Opfer der Taliban. Ohne Anstand weiterlesen