Jens Südekum: „Wer soll das alles zahlen?“

Jens Südekum, 43, Volkswirtschaftsprofessor an der Heinrich-Heine-Universität in Düsseldorf, ist einer der einflussreichsten deutschen Wirtschaftsforscher. Er sitzt im Beraterkreis des Wirtschaftsministers, auch Finanzminister Olaf Scholz hört auf den Ökonomen, der seit Jahrzehnten der SPD angehört. Mit ihm sprach ich bei Kreisky-Forum-Digital über die Konjunkturprogramme und die Angst vor Staatsverschuldung, die aus dem Ruder laufen könnte.

Mireille Ngosso: „Der nächsten Generation die Türen aufmachen!“

Mit Mireille Ngosso sprach ich über Blacklivesmatter, die Rolle als schwarze Politikerin in der SPÖ und die Doppelbelastung als Chirurgin in der Klinik und Vize-Bezirksvorsteherin in der Innenstadt. Eine Folge aus unserer Reihe „Aus Kreiskys Wohnzimmer…“

Die kleinen Leute

Die arbeitenden Klassen halten all das aufrecht, was die Bedingungen unserer Existenz ausmacht, die Urbedingungen unseres Seins. Wo steht das Denkmal für die Krankenpflegerin, wo ist eine Straße benannt nach Ibrahim, den Briefträger?

Banksy, der berühmte Graffiti-Künstler, mit seiner neuesten, großartigen Arbeit.

Wenn die Welt verrückt spielt kann man sich gut in alte Bücher in andere Zeiten flüchten. So lese ich dieser Tage in der legendären „Weltbühne“, dieser berühmten Zeitschrift aus Berlin, die vor hundert Jahren ihre besten Zeiten hatte. Und da fand ich eine feine Kolumne des ebenso legendären Alfred Polgar. Der war ein Wiener Schriftsteller, Journalist und Glossenschreiber. In seiner Kolumne aus dem Jänner 1918 schrieb Polgar über „die kleinen Leute“. Der erste Weltkrieg war gerade zu Ende, Europa lag in Ruinen, die spanische Grippe wütete, die Monarchien wurden hinweggefegt und durch wackelige Demokratien ersetzt, in Österreich, in Deutschland. Dennoch ginge, schreibt Polgar, „das Leben seinen Gang weiter. Die Anständigkeit der kleinen Leute bewirkt solches Wunder.“ Der Hausmeister liegt auf den Knien und scheuert das Stiegenhaus, Straßenbahnfahrer, Rauchfangkehrer, alle tun weiter, als wäre nichts, „der Briefträger schleppt sein Postsäckchen treppauf, treppab“. Die kleinen Leute weiterlesen

Sex gibt es nur mit Antikörpern…!

Im Herbst sind wir alle im Privatkonkurs, aber das wird sicher auch ein schönes Gemeinschaftserlebnis. Splitter in Zeiten von Corona.

Sitze daheim, schreibe, lese, esse Schokolade, starre ins Internet und versuche Sozialkontakte zu vermeiden. Mein Leben ist also weitgehend unverändert.

Natürlich war die Pest auch schlimm, aber immerhin gab es damals noch keine Social Media.

Es ist generell eine Schwierigkeit, gelassen zu analysieren, was da alles noch auf uns zukommen kann, wenn man nicht weiß, ob man noch dabei ist, wenn das alles auf uns zukommt…

Während der großen Krise der siebziger Jahre führten wir „Energieferien“ ein, die danach nie wieder abgeschafft wurden. Ältere Herrschaften nennen sie immer noch „Energieferien“, aber kaum jemand versteht mehr wieso. Sie dauern eine Woche im Februar. Ob auch die „Coronaferien“ bleiben, so von März bis Anfang Juli?

Womöglich wäre es eine raffinierte Geschäftsidee, an den Börsen auf den Untergang des Kapitalismus zu wetten. Der Nachteil: Im Erfolgsfalle wäre wohl niemand mehr da, der dann den Gewinn auszahlt.

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Ob man im Herbst als uncool oder Spießer gilt, wenn man nicht im Privatkonkurs ist?

Demnächst wird man sich vor einem Date, das auf Körperlichkeit abzielt, den Nachweis von Antikörpern vorlegen lassen.

Viele bestehen bei der Pandemiebekämpfung auf Datenschutz und unterstreichen diese Haltung durch entschlossene Postings auf Facebook !

Die Regierung stiftet den Eli-Köstinger-Lyrik-Preis für den, der das schönste Gedicht auf unseren Kanzler, Beschützer und Retter schreibt. In der Jury sitzen Mahrer, Mahrer und Mahrer Sex gibt es nur mit Antikörpern…! weiterlesen

Resignation ist ein reaktionäres Gefühl

Der rote Faden, meine Kolumne aus der taz

Als ich vor dreißig Jahren viel mit Bürgerrechtlern und Dissidenten in der DDR zu tun hatte, hörte ich gelegentlich den Satz: „Und wenn wir dann mal das Land verlassen durften, waren wir plötzlich viel bessere DDR-Bürger als daheim.“ Soll heißen: Daheim hat man die Diktatur, die alten Männer an der Macht und die stickige Atmosphäre im Land mit den schärfsten Formulierungen kritisiert, im Ausland aber dann doch das eigene Land gegen allzu klischeehafte Schwarz-Weiß-Malerei (oder korrekter: Schwarz-Malerei) in Schutz genommen.

Ein bisschen ähnlich geht es mir neuerdings mit unserer Koalition in Wien, die vom konservativen Rechtspopulisten Sebastian Kurz und den Grünen um Werner Kogler gebildet wurde. Türkis-Grün, oder wie man bei uns auch sarkastisch sagt: „Orban Gardening“. Ja, klar, die Grünen haben sich massiv verbiegen müssen und viele Kröten geschluckt. In der Migrations- und der Integrationspolitik herrscht weiter die „Grenzen hoch, Ausländer raus“-Rhetorik vor – und nicht nur Rhetorik, sondern auch die entsprechenden Regierungspraktiken. Zugleich ist es nun aber eben so, dass die ÖVP 37 Prozent der Stimmen bei den Wahlen ergatterte und mit den extremen Rechten eine satte Mehrheit im Parlament hätte. Da ist eine Mitte-Rechts-Koalition unter Einschluss der Grünen ganz einfach das „kleinere Übel“. Schwer zu sagen, ob die Grünen mehr raus holen hätten können oder ob sie ein bisschen oder sehr über den Tisch gezogen worden sind. Lustig ist die Situation für sie nicht, und da begegne ich ihnen einmal mit der wohlmeinenden Annahme, dass sie sicher ihr Bestes gegeben haben. Aber vielleicht tue ich das nur, weil ich die meisten der Akteure mag. Resignation ist ein reaktionäres Gefühl weiterlesen

Der Baumeister des Roten Wien

Karl Seitz war Victor Adlers „bestes Pferd im Stall“ und als Bürgermeister des Roten Wien eine Zentralfigur des europäischen Sozialismus. Heute wäre er 150 Jahre alt geworden.

Schon in den frühen 1890er Jahren schrieb Victor Adler, der legendäre Gründer der österreichischen Sozialdemokratie, an Friedrich Engels: „Ich bin wirklich stolz darauf, dass ich mich selbst beinahe überflüssig gemacht habe.“ Adler hatte stets die sozialistische Bewegung nach Talenten abgesucht und sich brillante Mitarbeiter gesucht, bis er, wie er später an Bebel schrieb, „eine ganze Zahl ganz prächtiger Leute“ beisammen hatte, Otto Bauer etwa, Karl Renner und andere. Über Karl Seitz schrieb er einmal, dieser sei das beste Pferd „in meinem Stall“. Dieser Karl Seitz sollte eine Zentralfigur des europäischen Sozialismus werden, nämlich der legendäre „Baumeister des Roten Wien“ – und ist dennoch beinahe vergessen. Heute würde er seinen 150. Geburtstag feiern.

Geboren wurde er als Sohn eines leidlich wohlhabenden Brennstoffhändlers, der aber früh verstarb. Die Mutter konnte die Kinder kaum durchbringen, weshalb Seitz im Waisenhaus aufwuchs, weil da wenigstens Essen auf dem Tisch garantiert war. Er machte eine Schneiderlehre und weil er intelligent und talentiert war, ergatterte er ein Stipendium für das Lehrerseminar. Schon als Abgänger seines Jahrgangs tat er sich als kämpferischer Schulreformer hervor und hielt als Jahrgangssprecher einer radikale Rede vor den erzreaktionären Schulautoritären, womit er gleich mit einem dicken Minuspunkt ins Berufsleben startete. Danach engagierte er sich in der progressiven Lehrerbewegung, machte als mitreißender Redner auf sich aufmerksam und zog als einer der ersten sozialistischen Abgeordneten in den niederösterreichischen Landtag und den Reichsrat ein. Im Zirkel der wichtigsten Parteiführer war er der geerdete „Mann aus dem Volk“, aber zugleich Bücherwurm, der Goethe auswendig lernte, Kant studierte und immer akkurat gekleidet auftrat, schließlich hatte er ja eine Schneiderlehre hinter sich. Später werden ihn die Wiener ihren „schönen Karl“ nennen. „Durch seine warme, strahlende Liebenswürdigkeit und durch seine eiserne Unbeugsamkeit“, habe er die Herzen der Menschen gewonnen, schrieb das sozialistische „Kleine Blatt“ später zu seinem 80. Geburtstag. Der Baumeister des Roten Wien weiterlesen

Unser „alltäglicher Kommunismus“, ohne den der Kapitalismus gar nicht existieren könnte

Warum bekommen auch die Armen sauberes Trinkwasser? Warum darf ich keine Babies verkaufen? Nicht der Markt trägt die Wirtschaft, sondern der Staat, der Gemeinwohlentscheidungen trifft.

Stellen wir uns für einen Augenblick eine junge Frau vor, die bei einem wirtschaftliberalen Think-Tank in der Medienabteilung arbeitet, und führen wir uns ihren Tagesablauf vor Augen. Morgens klingelt der Wecker, sie schaltet das Licht an, trottet ins Bad, nimmt eine Dusche. Danach macht sie das Essen für die Kinder fertig, checkt vielleicht noch etwas für die Pflegerin der hilfsbedürftigen Mutter, kurz darauf gehen alle aus dem Haus, die Kinder werden zur Schule gebracht, danach hüpft die Angestellte in die S-Bahn ins Stadtzentrum, geht ins Büro, schaltet den Computer ein und erklärt auf Social Media, dass der Staat immer ineffizient ist.

Dabei hat sie in den ersten zwei Stunden des Tages praktisch nur Dienste konsumiert, die auf irgendeine Weise öffentlich bereit gestellt werden: Sie hat das öffentliche Stromnetz benützt, die Wasserversorgung und die Abwasserwirtschaft, die staatlich organisierten Gesundheits- und Pflegedienste, das Schulsystem und den öffentlichen Personennahverkehr. Womöglich ist sie nur mit staatlichen Dienstleistungen (oder mit komplexen Hybriden aus Privat- und Staatswirtschaft) in Berührung gekommen, außer das morgendliche Müsli hat sie nichts konsumiert, was von der gefeierten Privatwirtschaft bereit gestellt wird. Dennoch glaubt sie vielleicht sogar wirklich, dass der Staat ein Moloch ist, der nur ineffizient ist und den Bürgern die Kohle aus der Tasche zieht. Weil sie höchstwahrscheinlich gar nicht wahr nahm, was sie so automatisch konsumiert.

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Die Energieversorgung nehmen wir ja erst dann wahr, wenn der Strom ausfällt.

„Die meisten Bürger in Europa (nehmen) zwischen sieben und neun Uhr morgens Güter und Dienstleistungen in Anspruch, die von mehr als sechs separaten wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Systemen abhängen, die zusammen die alltägliche Infrastruktur des zivilisierten Lebens ausmachen“, schreiben die Autoren des Buches „Die Ökonomie des Alltagslebens“, das eben im „Suhrkamp“-Verlag erschienen ist. „Stromversorgung, fließend Wasser, Abwasserkanalisation, vom Einzelhandel bereitgestellte Lebensmittel, ins Haus geliefertes Gas, Telekommunikation (Festnetz und mobil), Pflege, Bankdienstleistungen, die Wartung langlebiger Konsumgüter, Bildung und öffentlicher Nahverkehr.“ Unser „alltäglicher Kommunismus“, ohne den der Kapitalismus gar nicht existieren könnte weiterlesen

Hoffnung wählen

Bei den Parteien fehlt es an Botschaften und Ideen, für die man sich begeistern kann. Dabei geht es nicht nur um die berühmten „Inhalte“, sondern um ein Zukunftsbild, um große Ziele.

„In jedem Österreicher steckt ein Massenmörder“, sagte Thomas Bernhard einmal, womit wohl gemeint war, dass wir alle ein bisschen fies, gemein, neidig und niederträchtig wären. Der Übertreibungskünstler Bernhard hat damit wohl ausdrücken wollen, dass Negativismus für Volk und Land „typisch“ sei. Gern wird auch behauptet, Österreichs Nationalcharakter sei „strukturell konservativ“. Aber die angeblich „strukturell konservativen“ Österreicher haben Bruno Kreisky drei Mal absolute Mehrheiten für seine Botschaft „Hoffnung“ verschafft. Übrigens: Barack Obama hat zwei Mal hintereinander die US-Wahlen mit fulminanten Mehrheiten gewonnen, mit den Botschaften „Change“ und „Hope“, also „Veränderung“ und „Hoffnung“. Wohlgemerkt, von den selben Amerikanern, die dann beim nächsten Mal den Horrorclown Donald Trump wählten. Mal gewinnt der, mal gewinnt ein anderer. Aber es ist ja immer mehr oder minder das gleiche Volk, das wählt.

Es hängt doch ein wenig davon ab, was überhaupt zur Auswahl steht. Also: die Kandidaten, die Parteien, aber vor allem auch die Botschaften und damit die Politik, die die Parteien anbieten. Die ÖVP bietet gar nichts an. Sebastian Kurz verspricht „Zeit für Neues“ (bei der letzten Wahl), oder jetzt „unser Weg hat erst begonnen“ oder „unseren Kurs der Veränderung fortsetzen“. Ist ihnen schon einmal aufgefallen, dass da nie dazu gesagt wird, um welchen Kurs es sich handelt? Nix. Riente. Große Leere. Eigentlich geht’s nur darum, an der Macht zu bleiben. Bei der FPÖ geht’s sowieso immer nur gegen „die Ausländer“ oder „das System“. Die SPÖ hat auch kein begeisterndes Zukunftsbild sondern sagt seit Jahren schon „wählt’s uns, denn mit uns wird es langsamer schlechter“. Die Grünen sollen wir wählen, damit wir nicht alle sterben, etwa an der Klimakatastrophe. Und die Neos wollen das alles kontrollieren, also Transparenz.

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Irgend ein positives Zukunftsbild, bei dem man für „Hoffnung“ stimmen kann, ist überhaupt nicht in Angebot. Keiner sagt: Wählt uns, weil wir haben wirklich Gutes vor. Das hat mit dem herrschenden Zeitgeist zu tun. Es gibt wenig Optimismus, und viel Pessimismus. Kaum jemand hat das Gefühl, dass es uns in den nächsten Jahren besser gehen wird. Viele, dass es für sie nur darum geht, dass es nicht schlechter wird. Kein Wunder, dass dann eher wegen Ängsten gewählt wird, statt wegen Hoffnungen. Hoffnung wählen weiterlesen

Der Krieg gegen die Armen

Der Krieg gegen die Armen wird mit einer Sprache vorbereitet, die die weniger Erfolgreichen als schlechtere Menschen hinstellt. Als disziplinlos, als Durchschummler, als gescheiterte Existenzen, die sich ihres Scheitern wegens schämen und deswegen die Klappe halten sollen. So werden sie mundtot gemacht, zu Subjekten, über die geredet wird, aber die nicht mitreden sollen.

Der Kampf gegen die Armen, statt gegen die Armut, wie sie in unserer Zeit geführt wird und nicht nur im Koalitionsvertrag der österreichischen Regierung zum Programm geworden ist, der kommt nicht so einfach und so plötzlich in die Welt. Er muss vorbereitet werden und vorbereitet wird er mit Rhetoriken. Mit Rhetoriken der Diffamierung, mit einer Sprache der Verrohung.

„Durchschnummler“, so ein Wort, gesprochen von der Regierungsspitze herab – Parasiten, Sozialschmarotzer – die Unterstellung, dass die, die wenig haben, immer noch zu viel haben, nämlich etwas, was ihnen nicht zusteht. Entsolidarisierung wird mit Sprache vorbereitet, und sie ist zum Zeitgeist geworden, weil schon global seit Jahrzehnten so gesprochen wird. Es ist eine Einheitssprache, die hier durchgesetzt wurde. Eine Sprache von Leistung, von Erfolg, dass jeder für sich selbst verantwortlich ist, eine Sprache auch von Minderleistung, von durchschummeln eben, von Losertum. I am a Loser baby, so why dont you kill me. Die Sprache der Individualisierung und des Propaganda des individuellen Erfolges.

Wo der Sozialstaat zurückgebaut wird und seine Institutionen delegitimiert, wo das Kollektive in schlechten Ruf gesetzt und der Erfolg nie dem Gemeinsamen und stets der Anstrengung des Einzelnen zugeschrieben wird, da wird auch der Angsthemmer Sozialstaat durch den Angsttreiber „individuelles Risikomanagement“ ersetzt. Stets hängt alles vom Einzelnen ab, dass der keine Fehler macht, Gefahren frühzeitig erkennt, vorausblickend in sich selbst investiert, seine Kompetenzen aktiv sichert und ja nicht ausschert. Der weiß, wenn es nicht rund läuft, ist niemand anderer schuld als er selbst. Das neoliberale Selbst weiß stets, dass der Boden wankend ist, auf dem sein Hamsterrad steht. Es ist ein Ich, das von der Angst gebeutelt ist.

Es ist eine Sprache des Unmoralischen, aber zugleich eine extrem moralische Sprache. Es ist ja nicht so, dass der Erfolg eben Erfolg ist und der geringere Erfolg eben geringerer Erfolg und das Scheitern eben ein Pech. Es werden hier sofort moralische Beurteilungen nachgeschoben. Der Erfolgreiche ist nicht nur erfolgreich, er ist gewissermaßen ein besserer Mensch. Der Loser hat nicht nur Pech, er ist auch noch ein schlechterer Mensch.

Ein Gescheiterter, auf allen Ebenen. Auch als Individuum gescheitert, der es scheinbar verdient, dass man auf ihn hinabsieht. So wird in dieser diskursiven Ordnung der Verrohung ein Kampf aller gegen alle etabliert und wer nur halb unten ist der tritt nach ganz unten, der strampelt gegen den Abstieg. Muss sich abgrenzen nach unten. Nach unten, wo die Schamzone ist.

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Ja, scham. Wer arm ist, schämt sich ihrer. Wer nicht so erfolgreich ist, dem wird antrainiert, es sich selbst zuzuschreiben, und damit zu schweigen über die Quelle seiner Scham. Arm sein, oder nur einkommensarm sein, heißt daher nicht nur, materiell Mangel zu leiden, wer davon heimgesucht wird – ja es ist eine Heimsuchung – kommt in eine Spirale deprimierender Hoffnungslosigkeit hinein, wie das die deutsche Autorin Kathrin Hartmann formuliert. Es saugt dir die Energie aus dem Leib wie ein Dementor. Und wirft dich in einen Zustand der Sprachlosigkeit.

So dass wir fast von einer Art ökonomischer Säuberung sprechen können, durchaus in Assoziation zum Begriff der ethnischen Säuberung. Menschen werden unsichtbar gemacht. Die Realität von einer ganzen Bevölkerungsgruppe wird in die Sprachlosigkeit verbannt, sie kommt nicht vor, sie sind getilgt aus der in der öffentlichen Rede die unsere Wirklichkeit konstituiert. Über sie wird nur mehr geredet, von oben herab. Aber ihre Wahrheit kommt nicht vor.
Sie kommen nicht vor.

Es ist eine ökonomische Säuberung, in deren Zuge die Wirklichkeit der Unterprivilegierten unsichtbar gemacht wird, zur Karikatur gemacht wird und damit aus unserer öffentlich verhandelten Wirklichkeit getilgt wird. 

Und das betrifft ja nicht nur die existentiell Ärmsten, die von Mindestsicherung leben, die sich auf den Ämtern demütigen lassen müssen, sondern auch kleine Rentner, Leute mit niedrigem Einkommen, Leute, die 40 Stunden arbeiten und dann trotzdem nur 1200 Euro oder so heim bringen. In einer Konkurrenzgesellschaft, in der disponibles Einkommen nicht nur zum Kauf von Gütern wichtig ist, sondern auch um den Spielstand zu messen, die Statusdifferenz, da sind ja auch die niedrigen Einkommenssegmente dieser Verachtung preis gegeben. Es ist diese Ordnung der Diskurse, die es erst ermöglicht, das Anlegen von Daumenschrauben für die Schwächsten als vernünftige Politik auszugeben.

Tsipras verdient Respekt

Der Freitag, Juli 2019

In Griechenland sitzt nun wieder das alte Regime im Sattel, das Klientelsystem, das kaum von jemandem besser repräsentiert werden könnte als von Kyriakos Mitsotakis, dem Prinzling aus der konservativen Politikerdynastie. Abgewählt wurde damit Europas erste Regierung, die von einer neuen, radikalen Linken gestellt wurde – Alexis Tsipras und seine Syriza-Partei. Aber ist das ein Scheitern? Vielleicht etwas von der Art, das man erfolgreiches Scheitern nennen kann.

Griechenland war vor sieben, acht Jahren praktisch bankrott, musste unter EU-Kuratel, ihm wurde ein hartes Austeritätsprogramm auferlegt, das das Land für Jahre zurück warf. Der Syriza-Wahlsieg 2015 war so gesehen eine Rebellion an der Urne. Und es wurde, anfangs, auch im Rebellenstil regiert. Tsipras Truppe war nicht besonders gut darin, sich im EU-Umfeld die nötigen Verbündeten zu verschaffen. Aber isoliert kannst du im Euro-Netzwerk kaum agieren, besonders, wenn du als Schuldner von deinen Gläubigern letztlich abhängig bist. Syriza musste Lehrgeld zahlen und am Ende viele der Vorgaben der Austeritätsfanatiker akzeptieren.

Tsipras Regierung schaffte zwar in gewisser Weise eine Trendwende – die Arbeitslosigkeit sank, das Land ist aus der totalen Talsohle heraus. Aber es ist eine Erholung auf niedrigstem Niveau. Dennoch wurde Tsipras bis zuletzt als einer gesehen, der wenigstens kämpft wie ein Löwe. Er wandelte sich zu einem Staatsmann und Sozialdemokraten, aber einem ohne den Ballast typischer SP-Kleinmütigkeit und Apparatschikkultur. Längst beherrscht er die Kunst des Möglichen.

Das zahlte sich sogar bei den Wahlen aus. Mit über 31 Prozent holte Syriza ein Ergebnis, von dem die meisten Mitte-Links-Parteien nur träumen können. Syriza und die sozialdemokratische Ex-Pasok haben rund 40 Prozent, mit den Kommunisten und der Partei von Ex-Finanzminister Yanis Varoufakis bringt die griechische Linke sogar knapp 49 Prozent auf die Waagschale. Gescheitert ist nicht Tsipras, sondern die europäischen Progressiven, die es nicht einmal in Ansätzen schaffen, Mehrheiten für eine gerechte Wirtschaftspolitik zu gewinnen. Gegen den Rest der EU-Partnerstaaten kann man am Ende heutzutage in der Eurozone kaum mehr erfolgreich regieren.