Der Baumeister des Roten Wien

Karl Seitz war Victor Adlers „bestes Pferd im Stall“ und als Bürgermeister des Roten Wien eine Zentralfigur des europäischen Sozialismus. Heute wäre er 150 Jahre alt geworden.

Schon in den frühen 1890er Jahren schrieb Victor Adler, der legendäre Gründer der österreichischen Sozialdemokratie, an Friedrich Engels: „Ich bin wirklich stolz darauf, dass ich mich selbst beinahe überflüssig gemacht habe.“ Adler hatte stets die sozialistische Bewegung nach Talenten abgesucht und sich brillante Mitarbeiter gesucht, bis er, wie er später an Bebel schrieb, „eine ganze Zahl ganz prächtiger Leute“ beisammen hatte, Otto Bauer etwa, Karl Renner und andere. Über Karl Seitz schrieb er einmal, dieser sei das beste Pferd „in meinem Stall“. Dieser Karl Seitz sollte eine Zentralfigur des europäischen Sozialismus werden, nämlich der legendäre „Baumeister des Roten Wien“ – und ist dennoch beinahe vergessen. Heute würde er seinen 150. Geburtstag feiern.

Geboren wurde er als Sohn eines leidlich wohlhabenden Brennstoffhändlers, der aber früh verstarb. Die Mutter konnte die Kinder kaum durchbringen, weshalb Seitz im Waisenhaus aufwuchs, weil da wenigstens Essen auf dem Tisch garantiert war. Er machte eine Schneiderlehre und weil er intelligent und talentiert war, ergatterte er ein Stipendium für das Lehrerseminar. Schon als Abgänger seines Jahrgangs tat er sich als kämpferischer Schulreformer hervor und hielt als Jahrgangssprecher einer radikale Rede vor den erzreaktionären Schulautoritären, womit er gleich mit einem dicken Minuspunkt ins Berufsleben startete. Danach engagierte er sich in der progressiven Lehrerbewegung, machte als mitreißender Redner auf sich aufmerksam und zog als einer der ersten sozialistischen Abgeordneten in den niederösterreichischen Landtag und den Reichsrat ein. Im Zirkel der wichtigsten Parteiführer war er der geerdete „Mann aus dem Volk“, aber zugleich Bücherwurm, der Goethe auswendig lernte, Kant studierte und immer akkurat gekleidet auftrat, schließlich hatte er ja eine Schneiderlehre hinter sich. Später werden ihn die Wiener ihren „schönen Karl“ nennen. „Durch seine warme, strahlende Liebenswürdigkeit und durch seine eiserne Unbeugsamkeit“, habe er die Herzen der Menschen gewonnen, schrieb das sozialistische „Kleine Blatt“ später zu seinem 80. Geburtstag. Der Baumeister des Roten Wien weiterlesen

Unser „alltäglicher Kommunismus“, ohne den der Kapitalismus gar nicht existieren könnte

Warum bekommen auch die Armen sauberes Trinkwasser? Warum darf ich keine Babies verkaufen? Nicht der Markt trägt die Wirtschaft, sondern der Staat, der Gemeinwohlentscheidungen trifft.

Stellen wir uns für einen Augenblick eine junge Frau vor, die bei einem wirtschaftliberalen Think-Tank in der Medienabteilung arbeitet, und führen wir uns ihren Tagesablauf vor Augen. Morgens klingelt der Wecker, sie schaltet das Licht an, trottet ins Bad, nimmt eine Dusche. Danach macht sie das Essen für die Kinder fertig, checkt vielleicht noch etwas für die Pflegerin der hilfsbedürftigen Mutter, kurz darauf gehen alle aus dem Haus, die Kinder werden zur Schule gebracht, danach hüpft die Angestellte in die S-Bahn ins Stadtzentrum, geht ins Büro, schaltet den Computer ein und erklärt auf Social Media, dass der Staat immer ineffizient ist.

Dabei hat sie in den ersten zwei Stunden des Tages praktisch nur Dienste konsumiert, die auf irgendeine Weise öffentlich bereit gestellt werden: Sie hat das öffentliche Stromnetz benützt, die Wasserversorgung und die Abwasserwirtschaft, die staatlich organisierten Gesundheits- und Pflegedienste, das Schulsystem und den öffentlichen Personennahverkehr. Womöglich ist sie nur mit staatlichen Dienstleistungen (oder mit komplexen Hybriden aus Privat- und Staatswirtschaft) in Berührung gekommen, außer das morgendliche Müsli hat sie nichts konsumiert, was von der gefeierten Privatwirtschaft bereit gestellt wird. Dennoch glaubt sie vielleicht sogar wirklich, dass der Staat ein Moloch ist, der nur ineffizient ist und den Bürgern die Kohle aus der Tasche zieht. Weil sie höchstwahrscheinlich gar nicht wahr nahm, was sie so automatisch konsumiert.

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Die Energieversorgung nehmen wir ja erst dann wahr, wenn der Strom ausfällt.

„Die meisten Bürger in Europa (nehmen) zwischen sieben und neun Uhr morgens Güter und Dienstleistungen in Anspruch, die von mehr als sechs separaten wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Systemen abhängen, die zusammen die alltägliche Infrastruktur des zivilisierten Lebens ausmachen“, schreiben die Autoren des Buches „Die Ökonomie des Alltagslebens“, das eben im „Suhrkamp“-Verlag erschienen ist. „Stromversorgung, fließend Wasser, Abwasserkanalisation, vom Einzelhandel bereitgestellte Lebensmittel, ins Haus geliefertes Gas, Telekommunikation (Festnetz und mobil), Pflege, Bankdienstleistungen, die Wartung langlebiger Konsumgüter, Bildung und öffentlicher Nahverkehr.“ Unser „alltäglicher Kommunismus“, ohne den der Kapitalismus gar nicht existieren könnte weiterlesen

Hoffnung wählen

Bei den Parteien fehlt es an Botschaften und Ideen, für die man sich begeistern kann. Dabei geht es nicht nur um die berühmten „Inhalte“, sondern um ein Zukunftsbild, um große Ziele.

„In jedem Österreicher steckt ein Massenmörder“, sagte Thomas Bernhard einmal, womit wohl gemeint war, dass wir alle ein bisschen fies, gemein, neidig und niederträchtig wären. Der Übertreibungskünstler Bernhard hat damit wohl ausdrücken wollen, dass Negativismus für Volk und Land „typisch“ sei. Gern wird auch behauptet, Österreichs Nationalcharakter sei „strukturell konservativ“. Aber die angeblich „strukturell konservativen“ Österreicher haben Bruno Kreisky drei Mal absolute Mehrheiten für seine Botschaft „Hoffnung“ verschafft. Übrigens: Barack Obama hat zwei Mal hintereinander die US-Wahlen mit fulminanten Mehrheiten gewonnen, mit den Botschaften „Change“ und „Hope“, also „Veränderung“ und „Hoffnung“. Wohlgemerkt, von den selben Amerikanern, die dann beim nächsten Mal den Horrorclown Donald Trump wählten. Mal gewinnt der, mal gewinnt ein anderer. Aber es ist ja immer mehr oder minder das gleiche Volk, das wählt.

Es hängt doch ein wenig davon ab, was überhaupt zur Auswahl steht. Also: die Kandidaten, die Parteien, aber vor allem auch die Botschaften und damit die Politik, die die Parteien anbieten. Die ÖVP bietet gar nichts an. Sebastian Kurz verspricht „Zeit für Neues“ (bei der letzten Wahl), oder jetzt „unser Weg hat erst begonnen“ oder „unseren Kurs der Veränderung fortsetzen“. Ist ihnen schon einmal aufgefallen, dass da nie dazu gesagt wird, um welchen Kurs es sich handelt? Nix. Riente. Große Leere. Eigentlich geht’s nur darum, an der Macht zu bleiben. Bei der FPÖ geht’s sowieso immer nur gegen „die Ausländer“ oder „das System“. Die SPÖ hat auch kein begeisterndes Zukunftsbild sondern sagt seit Jahren schon „wählt’s uns, denn mit uns wird es langsamer schlechter“. Die Grünen sollen wir wählen, damit wir nicht alle sterben, etwa an der Klimakatastrophe. Und die Neos wollen das alles kontrollieren, also Transparenz.

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Irgend ein positives Zukunftsbild, bei dem man für „Hoffnung“ stimmen kann, ist überhaupt nicht in Angebot. Keiner sagt: Wählt uns, weil wir haben wirklich Gutes vor. Das hat mit dem herrschenden Zeitgeist zu tun. Es gibt wenig Optimismus, und viel Pessimismus. Kaum jemand hat das Gefühl, dass es uns in den nächsten Jahren besser gehen wird. Viele, dass es für sie nur darum geht, dass es nicht schlechter wird. Kein Wunder, dass dann eher wegen Ängsten gewählt wird, statt wegen Hoffnungen. Hoffnung wählen weiterlesen

Der Krieg gegen die Armen

Der Krieg gegen die Armen wird mit einer Sprache vorbereitet, die die weniger Erfolgreichen als schlechtere Menschen hinstellt. Als disziplinlos, als Durchschummler, als gescheiterte Existenzen, die sich ihres Scheitern wegens schämen und deswegen die Klappe halten sollen. So werden sie mundtot gemacht, zu Subjekten, über die geredet wird, aber die nicht mitreden sollen.

Der Kampf gegen die Armen, statt gegen die Armut, wie sie in unserer Zeit geführt wird und nicht nur im Koalitionsvertrag der österreichischen Regierung zum Programm geworden ist, der kommt nicht so einfach und so plötzlich in die Welt. Er muss vorbereitet werden und vorbereitet wird er mit Rhetoriken. Mit Rhetoriken der Diffamierung, mit einer Sprache der Verrohung.

„Durchschnummler“, so ein Wort, gesprochen von der Regierungsspitze herab – Parasiten, Sozialschmarotzer – die Unterstellung, dass die, die wenig haben, immer noch zu viel haben, nämlich etwas, was ihnen nicht zusteht. Entsolidarisierung wird mit Sprache vorbereitet, und sie ist zum Zeitgeist geworden, weil schon global seit Jahrzehnten so gesprochen wird. Es ist eine Einheitssprache, die hier durchgesetzt wurde. Eine Sprache von Leistung, von Erfolg, dass jeder für sich selbst verantwortlich ist, eine Sprache auch von Minderleistung, von durchschummeln eben, von Losertum. I am a Loser baby, so why dont you kill me. Die Sprache der Individualisierung und des Propaganda des individuellen Erfolges.

Wo der Sozialstaat zurückgebaut wird und seine Institutionen delegitimiert, wo das Kollektive in schlechten Ruf gesetzt und der Erfolg nie dem Gemeinsamen und stets der Anstrengung des Einzelnen zugeschrieben wird, da wird auch der Angsthemmer Sozialstaat durch den Angsttreiber „individuelles Risikomanagement“ ersetzt. Stets hängt alles vom Einzelnen ab, dass der keine Fehler macht, Gefahren frühzeitig erkennt, vorausblickend in sich selbst investiert, seine Kompetenzen aktiv sichert und ja nicht ausschert. Der weiß, wenn es nicht rund läuft, ist niemand anderer schuld als er selbst. Das neoliberale Selbst weiß stets, dass der Boden wankend ist, auf dem sein Hamsterrad steht. Es ist ein Ich, das von der Angst gebeutelt ist.

Es ist eine Sprache des Unmoralischen, aber zugleich eine extrem moralische Sprache. Es ist ja nicht so, dass der Erfolg eben Erfolg ist und der geringere Erfolg eben geringerer Erfolg und das Scheitern eben ein Pech. Es werden hier sofort moralische Beurteilungen nachgeschoben. Der Erfolgreiche ist nicht nur erfolgreich, er ist gewissermaßen ein besserer Mensch. Der Loser hat nicht nur Pech, er ist auch noch ein schlechterer Mensch.

Ein Gescheiterter, auf allen Ebenen. Auch als Individuum gescheitert, der es scheinbar verdient, dass man auf ihn hinabsieht. So wird in dieser diskursiven Ordnung der Verrohung ein Kampf aller gegen alle etabliert und wer nur halb unten ist der tritt nach ganz unten, der strampelt gegen den Abstieg. Muss sich abgrenzen nach unten. Nach unten, wo die Schamzone ist.

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Ja, scham. Wer arm ist, schämt sich ihrer. Wer nicht so erfolgreich ist, dem wird antrainiert, es sich selbst zuzuschreiben, und damit zu schweigen über die Quelle seiner Scham. Arm sein, oder nur einkommensarm sein, heißt daher nicht nur, materiell Mangel zu leiden, wer davon heimgesucht wird – ja es ist eine Heimsuchung – kommt in eine Spirale deprimierender Hoffnungslosigkeit hinein, wie das die deutsche Autorin Kathrin Hartmann formuliert. Es saugt dir die Energie aus dem Leib wie ein Dementor. Und wirft dich in einen Zustand der Sprachlosigkeit.

So dass wir fast von einer Art ökonomischer Säuberung sprechen können, durchaus in Assoziation zum Begriff der ethnischen Säuberung. Menschen werden unsichtbar gemacht. Die Realität von einer ganzen Bevölkerungsgruppe wird in die Sprachlosigkeit verbannt, sie kommt nicht vor, sie sind getilgt aus der in der öffentlichen Rede die unsere Wirklichkeit konstituiert. Über sie wird nur mehr geredet, von oben herab. Aber ihre Wahrheit kommt nicht vor.
Sie kommen nicht vor.

Es ist eine ökonomische Säuberung, in deren Zuge die Wirklichkeit der Unterprivilegierten unsichtbar gemacht wird, zur Karikatur gemacht wird und damit aus unserer öffentlich verhandelten Wirklichkeit getilgt wird. 

Und das betrifft ja nicht nur die existentiell Ärmsten, die von Mindestsicherung leben, die sich auf den Ämtern demütigen lassen müssen, sondern auch kleine Rentner, Leute mit niedrigem Einkommen, Leute, die 40 Stunden arbeiten und dann trotzdem nur 1200 Euro oder so heim bringen. In einer Konkurrenzgesellschaft, in der disponibles Einkommen nicht nur zum Kauf von Gütern wichtig ist, sondern auch um den Spielstand zu messen, die Statusdifferenz, da sind ja auch die niedrigen Einkommenssegmente dieser Verachtung preis gegeben. Es ist diese Ordnung der Diskurse, die es erst ermöglicht, das Anlegen von Daumenschrauben für die Schwächsten als vernünftige Politik auszugeben.

Tsipras verdient Respekt

Der Freitag, Juli 2019

In Griechenland sitzt nun wieder das alte Regime im Sattel, das Klientelsystem, das kaum von jemandem besser repräsentiert werden könnte als von Kyriakos Mitsotakis, dem Prinzling aus der konservativen Politikerdynastie. Abgewählt wurde damit Europas erste Regierung, die von einer neuen, radikalen Linken gestellt wurde – Alexis Tsipras und seine Syriza-Partei. Aber ist das ein Scheitern? Vielleicht etwas von der Art, das man erfolgreiches Scheitern nennen kann.

Griechenland war vor sieben, acht Jahren praktisch bankrott, musste unter EU-Kuratel, ihm wurde ein hartes Austeritätsprogramm auferlegt, das das Land für Jahre zurück warf. Der Syriza-Wahlsieg 2015 war so gesehen eine Rebellion an der Urne. Und es wurde, anfangs, auch im Rebellenstil regiert. Tsipras Truppe war nicht besonders gut darin, sich im EU-Umfeld die nötigen Verbündeten zu verschaffen. Aber isoliert kannst du im Euro-Netzwerk kaum agieren, besonders, wenn du als Schuldner von deinen Gläubigern letztlich abhängig bist. Syriza musste Lehrgeld zahlen und am Ende viele der Vorgaben der Austeritätsfanatiker akzeptieren.

Tsipras Regierung schaffte zwar in gewisser Weise eine Trendwende – die Arbeitslosigkeit sank, das Land ist aus der totalen Talsohle heraus. Aber es ist eine Erholung auf niedrigstem Niveau. Dennoch wurde Tsipras bis zuletzt als einer gesehen, der wenigstens kämpft wie ein Löwe. Er wandelte sich zu einem Staatsmann und Sozialdemokraten, aber einem ohne den Ballast typischer SP-Kleinmütigkeit und Apparatschikkultur. Längst beherrscht er die Kunst des Möglichen.

Das zahlte sich sogar bei den Wahlen aus. Mit über 31 Prozent holte Syriza ein Ergebnis, von dem die meisten Mitte-Links-Parteien nur träumen können. Syriza und die sozialdemokratische Ex-Pasok haben rund 40 Prozent, mit den Kommunisten und der Partei von Ex-Finanzminister Yanis Varoufakis bringt die griechische Linke sogar knapp 49 Prozent auf die Waagschale. Gescheitert ist nicht Tsipras, sondern die europäischen Progressiven, die es nicht einmal in Ansätzen schaffen, Mehrheiten für eine gerechte Wirtschaftspolitik zu gewinnen. Gegen den Rest der EU-Partnerstaaten kann man am Ende heutzutage in der Eurozone kaum mehr erfolgreich regieren.

Wir haben uns einen Zaun gebaut

…und jetzt sind wir eingezäunt, Gefangene der eigenen Angstdiskurse

Beim Grazer Galerierundgang habe ich im „Rotor“ diese Rede gehalten: 

Weihnachten steht vor der Tür und das ist ja die erbauliche Zeit und überall werden er-bauliche Maßnahmen gesetzt, er-bauliche Maßnahmen. Überall werden Zäune hochgezogen. Und ganz unweihnachtlich ohne 24 Türln in den Zäunen. Reale Zäune wie der zwischen Ungarn und Serbien etwa, metaphorische Zäune. Länder schotten sich ab, zäunen sich ein, damit niemand rein kommt. Damit die Welt draußen bleibt aus der Idylle, der umzäunten. Der Restidylle, des umzäunten Territoriums.

Es müssen, in solch einer diskursiven Ordnung, natürlich gar keine realen Zäune gebaut werden, es wird ein Grenzregime etabliert, das kommunikativ ist und real zugleich, eine Wagenburgmentalität, die gar keine Wagenburg mehr braucht. Auch das Gerede über die Zäune schafft Realitätseffekte. Wirklichkeit ist Kommunikation, weshalb die Kommunikation eben umgekehrt auch Wirklichkeitseffekte hat.

Er —- ER – Sie wissen von wem ich rede. Der mit dem gewissen NICHTS. ER hat uns den Weg ins draußen geschlossen.

Die Zaunmentalität ist die Mentalität der Ängstlichen, die vor allem Angst haben, vor der Welt da draußen, vor Veränderung, vor den Menschen, vor den Nachbarn, vor allem. Der Zaun ist ja seit jeher die Metapher gewissermaßen dafür, für Enge, an deren Beginn immer die geistige Enge steht. Kein Wunder ist es, dass die Gartenzwerge in der Regel innerhalb von Zäunen rumstehen, so lieb, so schrecklich, so schrecklich lieb, so lieb schrecklich.

Der Zaun hat ja diesen schönen Doppeleffekt, der darin besteht, dass der, der einen Zaun baut, um andere draußen zu halten, als primären Effekt ja einmal sich selbst einzäunt. Der Zaun ist gegen andere gerichtet, aber seine eigentliche Folge richtet sich gegen den, der den Zaun baut, da dieser sich zunächst einmal und primär einzäunt. Wir haben uns einen Zaun gebaut weiterlesen

Desperately Seeking Bernie

Der Rote Faden, meine Kolumne aus der taz

Irgendeine tschechische Zeitung schrieb dieser Tage, an Angela Merkel werden wir uns bald mit einer ähnlichen nostalgischen Verklärung erinnern wie wir das heute an Kaiser Franz Josef tun, und dieser Satz ist auf so vielen Ebenen irgendwie Dings. Schon beginnend damit, dass die Tschechen doch unbedingt aus dem Völkerkerker der Monarchie ausbrechen wollten und das ja vor ziemlich exakt 100 Jahren auch schafften; die Tschechen mögen ja vieles sein, aber so richtig verzweifelt, dass sie ihren eigenen Nationalstaat haben, sind sie ja doch auch nicht. Also Franz-Josef-Nostalgie? Außerdem haben Merkel und Franz Josef doch eher wenig gemein. Franz Josef war ein Konservativer in einem vielleicht sogar guten Sinn des Wortes, kein Reaktionär, nicht einmal ein besonders ausgeprägter Antimodernist, sondern einer, der sich sorgte, dass man die Untertanen mit zuviel Veränderung besser nicht überfordern sollte. Änderte sich doch ohnehin alles viel zu schnell zu seiner Zeit, man denke nur an Eisenbahnen, elektrischen Strom, die Gründerzeitbauten, Gustav Mahler, die Fotografie, die Erfindung der Nervosität und so seltsame Lehren wie die Psychoanalyse.

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Aber vielleicht steckt ja eine Wahrheit in dem Vergleich, denn Merkel ist eine seltsame Figur. Radikale Modernisiererin, wenn man das aus der Binnensicht des Konservativismus betrachtet. Die bräsige Kohl-CDU hat sie erheblich entstaubt. Sie hat dem Konservativismus ordentlich etwas zugemutet, wofür dieser sie aus vollem Herzen hasste. Als Konservativenchefin war sie radikal, als Kanzlerin das Gegenteil. Es ist keine besonders bemerkenswerte Idee von ihr in Erinnerung. Man wusste aber auch und gerade darum, dass sie für keine zusätzlichen Krisen sorgen würde, und eben das machte sie in einer unruhiger werdenden Welt gewissermaßen zur Verkörperung der Stabilität.

Jetzt ist also das Land im Friedrich-Merz-Hype, ist zu lesen. Wo die das her haben, die das behaupten, fragt man sich staunend. Ein verbitterter Sixtysomething, der nicht verwinden kann, gegen eine Pfarrerstochter aus dem Osten vor fast zwanzig Jahren untergegangen zu sein, der soll die Ansage für die Zukunft sein? Unterstützt von anderen Verbitterten? Das glaubt ihr wirklich, ihr Unionsleute und Medienkommentatoren?

Es gibt ja sogar ein paar Phantasten, die glauben, mit „Merkel weg, Merz da“ wäre die AfD um ihr Thema gebracht und der populistische Spuk würde sich verziehen. Sehr putzig. Wer das glaubt, hat von der populistischen Propagandamaschine nichts verstanden. In Handumdrehen würde sie natürlich auch Merz zum Repräsentanten einen abgehobenen Establishments erklären, der mit Privatjets rumfliegt und auf der Nato-Payroll steht und eine Marionette der Bilderberger ist.

Überall hoffen sie auf einen Heiland, die Unionsleute glauben jetzt für ein paar selbstsuggestive Wochen, das wäre Merz. Ausgenommen Jens Spahn natürlich, der glaubt, er wäre der deutsche Sebastian Kurz. Irgendwann wird ihm jemand sagen müssen, dass er nur Jens Spahn ist.

In der SPD hätten sie auch einen gern einen Heiland, sie hatten ja vergangenes Jahr für ein paar Wochen geglaubt, der Messias wäre zurück gekehrt, und er hieße Martin Schulz, aber das war ja dann auch nur ein Irrtum. Selbst Peer Steinbrück meint jetzt schon, die Partei brauche einen Bernie Sanders, und wenn das einmal Peer Steinbrück meint, dann steht die Welt nicht mehr lange. Auch Sigmar Gabriel gibt irgendwelche Ratschläge, was er tun würde, wenn er SPD-Chef wäre (war’s der nicht mal?). Ansonsten gründete er mit seinem ehemaligen österreichischen Kollegen Werner Faymann gerade eine Firma, wie alle Ex-Sozialdemokraten, und vielleicht hat die Glaubwürdigkeitskrise der Sozialdemokratien ja auch damit zu tun, dass sie, kaum aus dem Amt geschieden, gleich mal ihre Netzwerke versilbern müssen. Aber ist nur so ein Gedanke.

Leider findet sich kein Kandidat für die Bernie-Sanders-Rolle in der SPD, also sagen wir, eine Person, die seit 40 Jahren das gleiche sagt und deswegen glaubwürdig ist und irgendwie dem Apparat fern und bescheiden geblieben ist und die auch reden kann. Dass es mit Andrea Nahles eigentlich nicht mehr geht, da sind sich alle einig, die man fragt. Leider ist kein Ersatz in Sicht. Kein verborgenes Talent, das sich die letzten Jahrzehnte im Wald versteckt gehabt hätte. Ich hab echt viele Sozen in den letzten Wochen befragt, und niemanden fiel einer oder eine ein. Gut, einer sagte, nachdem ich lang genug bohrte: „Heiko Maas.“ Okaaaaay. Eine Yanis-Varoufakis-Gedächtnislederjacke hat er ja schon.

Ich glaube, Erhard Eppler wird den Job machen müssen, geht leider nicht anders. Oder Gesine Schwan.

Wer taktiert, verliert

Alle reden über Migration und die SPD weiß nicht, was sie tun soll. Es ginge auch anders.

Gegenblende, Juli 2018

Man reibt sich die Augen: die Union zerstreitet sich um Detailfragen der Asylpolitik, der rechte Flügel der CDU und die CSU lizitieren sich immer weiter nach oben, die AfD kommt gar nicht mehr nach und freut sich allenfalls, dass sich ihre Hetzbegriffe allgemein durchsetzen, von „Asyltourismus“ abwärts. All das hat aber eine Reihe von Folgen: Zeitungen und Talk-Shows haben nur mehr ein Thema, die Fülle des medialen Getrommels steht in keinem Verhältnis mehr zur realen Problematik, mediale Wirklichkeit und wirkliche Wirklichkeit koppeln sich immer mehr voneinander ab. Alleine die übertriebene Präsenz des Themas evoziert schon das Bild der „Überforderung“ durch Migration, das die radikalen Rechten gerne zeichnen. Von der Art: Wenn viel zu viel über Ausländer geredet wird, dann müssen ja auch viel zu viele da sein. Eine andere Nebenfolge: die Progressiven kommen in all dem gar nicht mehr vor. SPD oder Grüne? Haben kaum mehr eine Chance, mit anderen Themen Gehör zu finden. Und beim Hauptthema haben sie keine Ahnung, was sie genau sagen sollen.

Aber all das ist natürlich nur eine Symptomatik für die Probleme der europäischen Progressiven im Allgemeinen und der Sozialdemokraten im Besonderen. In Österreich war der vergangene Wahlkampf ein Überbietungswettbewerb von einer ins Rechtspopulistische umfrisierten ÖVP und der rechtsradikalen Freiheitlichen, die nun gemeinsam regieren – unter einem Kanzler Sebastian Kurz, der sich grämt, wenn ihn die Financial Times „Far Right“ nennt. Die Sozialdemokraten konnten sich verglichen mit vielen ihrer europäischen Schwesterparteien dabei noch einigermaßen behaupten, blieben aber mit 27 Prozent der Stimmen deutlich zweiter.

Fast allen etablierten Mitte-Links-Parteien machen Rechtspopulisten zu schaffen, die sich als „die Fürsprecher des einfachen Volkes“ kostümieren und die Sozialdemokraten in die Rolle einer Partei von politischen Apparatschiks und der „besseren Leute“ drängen – sie stellen sich als „Establishment“-Parteien hin, die den Faden zu den normalen Menschen verloren hätten. In Frankreich wurden die Sozialisten faktisch ausgerottet, in Italien setzte es für die große Mitte-Links-Partei eine krachende Niederlage. Wer taktiert, verliert weiterlesen

Wie der rechte Zeitgeist bekämpft werden kann

FS Misik 537

Der kluge Grüne Paul Aigner schrieb unlängst auf Twitter: „Hat sich irgendwer vielleicht einmal überlegt, wie viel das dauernde Sich-auf-die-Zunge-Beißen der Linken zum Rechtsruck beiträgt, weil aus ‚Pragmatismus‘ ganz wesentliche Positionen gar nicht mehr formuliert werden und in der Debatte fehlen?“ Das ist ein Punkt, der nicht unterschätzt werden sollte. Nämlich: Sind die Linken zu zahm geworden, zu mutlos, haben sie ihre Lust an der Provokation verloren, passen sie sich zu sehr an die Mitte an? Die Rechtsradikalen hämmern rein; was gestern undenkbar war, machen sie heute sagbar. Und die Linken beißen sich fest auf die Zunge, um nur ja nichts zu sagen, was jenseits der berüchtigten Mitte verortbar wäre – mit dem Ergebnis, dass sich die berüchtigte Mitte nach rechts verschiebt.

Dieser Regierung gegenüber ist nur elementare Gegnerschaft angebracht

Der rote Faden, meine Kolumne aus der taz

Ich war mal wieder ein paar Tage in Deutschland unterwegs und habe eine Reihe deprimierter Leute getroffen. „Die Einschläge kommen näher“, sagte einer. Damit meinte er nicht nur, dass ihr Deutschen jetzt auch mit der AfD eine rechtsradikale Partei im Bundestag habt, sondern so das gesamtgesellschaftliche Klima. Die Gereiztheit, die Hassposter. Die Gespräche im Bekanntenkreis. Dieses Grundgefühl, dass es eine abschüssige Bahn gibt, auf der sich alles bewegt – und nicht zum Besseren. Die politische Gesamtkonstellation, mit einer Merkeldämmerung in der Union, einer gebeutelten SPD, die aber wohl beide wieder gemeinsam regieren müssen, da, wenngleich eine Groko schlecht ist, alles andere noch schlechter wäre. Diesen Verdacht, der eigentlich eine Gewissheit ist, dass „das Schlimmste verhindern“ auf absehbare Zeit die einzige Aussicht ist, bis es halt dann dennoch kommt, „das Schlimmste“.

Diese gewisse Deprimiertheit frisst sich dann überall hinein. Muss man mir nicht sagen. Hallo, ich kenn das. Ich komm doch aus Österreich. Wir sind da bloß diesen einen Wimpernschlag weiter.

Ich bin ja jetzt wieder Opposition, was gar nichts macht, weil da kenn ich mich aus. Als linker Autor bist du ohnehin immer Opposition. Ich hab auch so eine Art Oppositions-Gen. Es mag ja Leute geben, auch unter Linken, die sich als Regierende wohler fühlen. Als Autor musst Du aber ohnehin immer Opposition sein, wenn du wahrhaftig bleiben willst, aber außerdem fühle ich mich auch als Person viel besser wenn ich angreifen kann. Und mit der Regierung, die wir jetzt haben, bin ich ja noch in viel eminenterer Weise Opposition als ich das sonst bin. Dieser Rechts-Rechtsradikalen-Regierung gegenüber ist ja nur elementare Gegnerschaft angebracht und das ist schon etwas anderes als diese Art „normalen“ Oppositionsgefühls, das man beispielsweise gegenüber der Helmut-Kohl-Regierung in den achtziger und neunziger Jahren hatte.

Es ist herrlich, sage ich Ihnen. Nach nur einem Monat im Amt hat sich diese Regierung praktisch schon zerlegt. Ein Monat ist es her, als Sebastian Kurz, damals noch mit dem Image des Strahlemanns ausgestattet, seinen Koalitionsvertrag mit der rechtsradikalen FPÖ schloss. Und praktisch vom ersten Tag an begann es die Regierung zu schleudern. Entgegen all ihren Wahlversprechen wurde gleich einmal ein neoliberales Hartz-IV-Programm im Regierungspakt festgeschrieben, das Arbeitslose recht bald, also nach rund einem Jahr (Details sind noch umstritten), in die Mindestsicherung abstürzen lassen wird. Dann greift der Staat sofort auf Vermögen zu, also auf Sparbücher, Auto, etwaige Einfamilienhäuser. Die FPÖ brachte das natürlich sofort ins Trudeln, deren Wähler jetzt sagen, „ich wollte ja nur weniger Ausländer, jetzt nimmt mir die Regierung das Auto weg“. Nichts von diesen Plänen war im Wahlkampf angekündigt, Sebastian Kurz versprach ein wolkiges „Zeit für Neues“, ohne konkret zu werden. Hätten sie ihre Pläne angekündigt, wären sie nie gewählt worden. Man muss nicht sehr viel zuspitzen, um das „Wahlbetrug“ zu nennen. Die eigene Sozialministerin, die vehement gegen sozialen Kahlschlag ist, haben sie schon demontiert und degradiert, sodass man richtig Mitleid mit der armen Frau bekommt. Schön ist auch, dass die Regierung, um ihren Plan europarechtlich wasserdicht zu machen, das Kindergeld für Arbeitsmigranten zu kürzen, deren Kinder in der Slowakei oder Bulgarien leben, nun einfach das Kindergeld generell indexieren will – auch für Österreicher und Österreicherinnen. Das wird lustig, wenn den Friseurinnen im Waldviertel die Kohle gekürzt wird, und dafür die Banker in der Wiener Innenstadt mehr bekommen, weil da ja die Lebenshaltungskosten höher sind.

Ich darf ihnen im Geheimen verraten, dass ich manchmal zu Hause sitze und mir vor Vergnügen auf die Schenkel klopfe, angesichts der Ideen dieser Gurkentruppe.

Und dann kommen ja noch die täglichen Nazi-Skandale der Regierung dazu. Ein Innenminister, der Flüchtlinge in Lagern oder ähnlichen Anhaltezentren „konzentriert halten“ will, und sich dann wundert, warum er negative Schlagzeilen bis zur BBC und der New York Times produziert. Ein FPÖ-Spitzenkandidat bei den anstehenden Landtagswahlen, der einer Burschenschaft als Vize-Chef vorsteht, zu deren Liedgut Nazi-Songs mit Textzeilen zählen wie „Gebt Gas, ihr alten Germanen, wir schaffen die siebte Million.“ Und und und. Die Desaster-Liste dieses ersten Monats allein ist schon endlos.

Sebastian Kurz ist nur fünf Wochen nach seiner Angelobung schon wieder rücktrittsreif. Das soll ihm mal jemand nach machen. Ein solches Maß an Unfähigkeit habe ich nicht erwartet. Es ist herrlich.

The Freedom Party’s Second Chance in Austria

Hab das für die „New York Times“ geschrieben. Dezember 1 st, 2016 

foto-49VIENNA — Sunday will see the culmination of one of the longest, toughest — and flat-out weirdest — elections ever in Austria. Voters

will choose between two candidates: Alexander Van der Bellen, the former leader of the small Green Party, and Norbert Hofer, a key figure in the right-wing Freedom Party.

The result will have a symbolic importance far beyond Austria. Is another country about to join the rise of nationalist and far-right populists elsewhere in Europe, and mimic the unexpected success of President-elect Donald J. Trump in the United States?

The pairing of finalists in this contest is odd enough: Both their parties were usually on the fringes of the traditional political establishment, which for decades was dominated by the center-left Social Democrats on one side and the center-right Austrian People’s Party on the other. Back in April, though, the voters dealt a humiliation to those two parties’ candidates in the first round of voting, consigning them to fourth and fifth places.

Weiterlesen auf der NYT

Unkreative Zerstörung

Ein Gutteil der wachsenden Ungleichheit, fürchten Ökonomen, ist auf technologische Innovation zurückzuführen. Damit haben wir aber erstmals einen Kapitalismus, der Massenwohlstand zerstört, statt ihn zu mehren.

Ein Beitrag für „Austria Innovativ“

„Es ist doch überhaupt nicht klar, was daran ungerecht sein soll, wenn jene, die mehr produzieren, ein höheres Einkommen erzielen“ – Sätze wie diese waren vor zehn oder fünfzehn Jahren zu so etwas wie einem Common Sense geworden, und der Philosoph Harry Frankfurt brachte das Ressentiment gegen alles Gleichheitsstreben auf eine scheinbar eingängige Formel: „Es kommt darauf an, ob Menschen ein gutes Leben führen, und nicht, wie deren Leben relativ zu dem Leben anderer steht.“

Soll heißen: Ungleichheit ist ein relationaler Begriff – etwa von der Art: „jemand hat mehr/weniger als ein vergleichbarer Anderer“ -, doch das ist doch eigentlich eine irrelevante Aussage. Ungleichheit war praktisch kein Thema. Bestrebungen, Ungleichheit zu bekämpfen und somit mehr Gleichheit herzustellen, war etwas für altmodische Klassenkämpfer. Ziemlich zu jener Zeit schrieben Viktor Klima und Andreas Rudas das gegenwärtig gültige Parteiprogramm der SPÖ. Dem Geist der Zeit entsprechend kam darin das Wort „Gleichheit“ nur mehr als Kapitelüberschrift vor. Im Text selbst wird der Begriff nicht einmal erwähnt. Verschämt versteckt er sich hinter der Allerweltvokabel „Chancengleichheit“.

Wie fundamental anders ist gut 15 Jahre später die Diskurslage. Die dramatisch anwachsenden Ungleichheiten sind nicht nur in der politischen, sondern mehr noch in der ökonomischen Debatte zu einem zentralen Thema geworden. Dass Ungleichheit das Problem unserer Zeit ist, wird niemand mehr zu bestreiten versuchen, der halbwegs bei Trost ist. Der Ökonom Thomas Piketty hat ein ziegeldickes Fachbuch darüber geschrieben, das zu einem Weltbestseller wurde und seinen Autor zu einer Art Popstar der Wirtschaftswissenschaften machte. Nobelpreisträger wie Paul Krugman, Joseph Stiglitz, Robert Shiller machen die Ursachen und Folgen grober Ungleichheiten zu ihren zentralen Forschungsthemen.

Tech 5Doch so unbestritten das Problem grob anwachsender Ungleichheiten ist, so umstritten sind die Ursachen. Das liegt zu einem erheblichen Teil schon daran, dass mit „Ungleichheit“ nicht immer das selbe gemeint ist: Ist die Ungleichheit der Gehaltseinkommen gemeint? Die Ungleichheit der Einkommen, wenn man alle Einkommensarten heranzieht – also Gehaltseinkommen, Kapitaleinkommen und andere Zinseinkommen? Oder die Ungleichheit der Vermögen?

Klar ist von den Daten, dass alle drei Ungleichheitsarten zunehmen: Die Vermögen sind zunehmend ungleich verteilt – die obersten zehn Prozent besitzen in praktisch allen fortgeschrittenen kapitalistischen Marktwirtschaften rund zwei Drittel aller Vermögen, wobei wiederum die Hälfte davon auf das oberste Top-1-Prozent entfällt. Die Ungleichheit bei den Gehaltseinkommen nimmt ebenso zu wie die Ungleichheit bei allen Einkommensarten – heute konzentrieren das oberste eine Prozent der Einkommensbezieher schon wieder zwischen rund 10 Prozent (in den eher „gleichen“ Gesellschaften wie etwa Schweden) und knapp 25 Prozent (in ungleichen Gesellschaften wie den USA) – ein Ausmaß der Einkommensungleichheit, wie wir es seit der Wende vom 19. zum 20. Jahrhundert nicht mehr kannten. Unkreative Zerstörung weiterlesen