Der einzige Weg, wie wir Schwarz-Blau wieder loskriegen

FS Misik Folge 525

Wetten, jetzt wird die Normalisierung und Anpasserei beginnen? „Doch alles nicht so schlimm, dem Kickl, Strache und Co eine Chance geben …“ Die Verteidigung der liberalen Demokratie wird damit zu beginnen haben, gegen diesen Geist des Opportunismus anzukämpfen. Aber das ist nur ein Anfang. Wer zu Schwarz-Blau ein Gegenmodell erkämpfen will, sollte …

… ein attraktives Bild der Zukunft entwerfen und dafür werben.

… strategisch denken und Schicht für Schicht Mehrheiten gewinnen.

… Kraft der Veränderung sein, nicht nur des Verteidigens.

… bedenken: Schluss mit dem Jargon. Raus aus den eigenen Milieus.

… die Kleingruppenkultur bekämpfen, ob in NGOs, Freundeskreisen oder Parteien. … eine simple, verständliche Sprache benützen.

… vor allem als Oppositionspartei eine klare Markenidentität aufbauen und bewahren. Klar, Politik soll nicht mit Kommerzkultur verwechselt werden, aber die Konzerne wissen schon, warum sie Milliarden für Branding ausgeben.

… sich in Storytelling üben. Eine gute Story hat Schurken, Opfer und Helden.

… unbedingt: die Macht der ökonomischen Eliten bekämpfen, sich niemals mit ihnen arrangieren.

Ist Ihnen dieser Blog etwas wert? Robert Misik, IBAN AT 301200050386142129 / BIC= BKAUATWW

Arbeitszeit: 30 Stunden pro Woche sind genug!

FS Misik Folge 524

Software kann heute Zeitungsartikel schreiben, Fabriken sind automatisiert, Roboter können Häuser bauen, 3D-Drucker Brücken ausdrucken. Das „zweite Maschinenzeitalter“ wird enorme Produktivitätsfortschritte bringen. Der Wohlstand wird wachsen, und wir müssen uns auch nicht davor fürchten, dass uns die Automaten die Arbeit wegnehmen – denn wie schon in der Vergangenheit können neue Maschinen die Menschen von mühseliger Arbeit befreien. Die Voraussetzungen für einen Reichtum sind da, der alles übersteigt, was die Menschheit bisher gekannt hat. Vor 120 Jahren betrug die Arbeitszeit oft noch 70 Stunden die Woche, dann wurde sie nach und nach auf 60, dann auf 50 und später auf 40 Stunden reduziert. Immer haben die Unternehmen prophezeit, es werde die Welt untergehen. Aber in Wirklichkeit waren das die besten Jahre des industriellen Kapitalismus. Doch seit beinahe 40 Jahren ist die Reduktion der Arbeitszeit ins Stocken geraten. Denn wieder heißt es: Die Firmen könnten sich eine Arbeitszeitverkürzung nicht leisten. Und just in dieser Zeit sollen wir eine zunehmende Verlängerung der Arbeitszeit diskutieren auf bis zu 60 Stunden die Woche, zwölf Stunden am Tag und mit Ruhezeiten von nur acht Stunden? Wie bescheuert ist das denn? Das Gegenteil wäre richtig: endlich weiter voranschreiten mit der Reduktion der Normalarbeitszeit, fürs Erste auf 30 Stunden. Und, wer weiß, vielleicht ist ja der Slogan der Zukunft: 20 Stunden sind genug. In jedem Fall werden wir zu hören bekommen: zu teuer, Weltuntergang. Das Gleiche eben, was man Generationen vor uns schon gesagt hat. Die gut daran taten, diesem Unsinn keine Beachtung zu schenken.

Wie die Verdummung betrieben wird. Oida. OIDA!

Der gelernte Österreicher ist schwer zu überraschen, da der gelernte Österreicher ja einer ist, der ohnehin immer das Schlimmste erwartet, aber was wir in diesen Wochen erleben, ist selbst für den gelernten Österreicher schwer verdaulich. Wir erleben die „Oida“-Momente der Gegenwart, die ja eigentlich eine Vergangenheit ist, nämlich die Übermannung der Gegenwart durch die Vergangenheit. Man schaltet die medialen Blödmaschinen ein, wirft einen Blick auf die Meldungslage und will „Oida!“ schreien. Schwarze Angstpädagogik von der ersten Volksschulklasse an – Oida! Krampus- und Nikolo-Fake-News als scheinbar ernsthaftes Thema – Oida! Eine ÖVP, die im Niederösterreich-Wahlkampf mit religiösen Symbolen wirbt – Oida! Ein verallgemeinerter Spin, dass man sich gegen die Moslems „wehren“ müsse – Oida! Eine vorauseilende Delegitimation jeder Opposition, während das Land nach rechtsrechts rückt – Oida! Eine SPÖ, die ziemlich viel falsch macht, wenn sie nicht gerade damit beschäftigt ist, sich selbst zu zerlegen – Oida! Vielgelesene Boulevardmedien, in denen einfach so vom „starken Abgang“ von Göring geschrieben wird und kaum mehr jemand begreifen will, dass das fast überall anders auf der Welt als jenseitig angesehen würde, während es hierzulande offenbar die Meinung der „Neuen Mitte“ wiederspiegelt – Oida! Ein FS-Misik über das Überhandnehmen der Oida-Momente. Oida, Oida, Oida.

Der verfluchte Zwang, Entscheidungen zu treffen

Krise in Deutschland, das Land unregierbar. „Stunde Null“, titelte der „Spiegel“. Die FDP will nicht regieren, die SPD will es auch nicht. Tragfähige Mehrheiten ohne einer dieser Parteien gibt es aber nicht. Nun fragt sich die SPD, ob sie nicht doch in eine Große Koalition gehen, eine Merkel-Minderheitsregierung tolerieren oder Neuwahlen riskieren soll. Dahinter steckt die simple Frage, welche der drei Optionen der Partei am wenigsten schadet. Das erinnert mich an „The Paradox of Choice“, das Buch des amerikanischen Psychologen Barry Schwartz. Der meint ja, dass die radikale Freiheit großer Auswahl in Unfreiheit umschlägt und in Unglücklichsein. Damit ist nicht nur gemeint, dass wir sofort unglücklicher würden, sobald wir wählen können. Nicht einmal, dass uns die Auswahl ab einer bestimmten Menge der Möglichkeiten unglücklich macht. Sondern es gibt ja bei vielen Wahlmöglichkeiten Aspekte des Unabwägbaren, was eine vernünftige Auswahl verhindert.

Bei der Partnerwahl weiß man nicht, ob nach dem Sensationalismus der ersten Wochen genug an Beständigkeit zurück bleiben wird, bei der Auswahl zwischen 5.000 verschiedenen Smart-Phone-Modellen kann man unmöglich ausreichende Informationen haben, die die Entscheidung stützen, bei Neuwahl oder Groko ist es ähnlich, und bei vielen elementareren Dingen würden wir eigentlich am liebsten bevormundet. Wenn ich eine lebensgefährliche Krankheit habe, will ich nicht, dass der Arzt mich fragt, welche Therapie ich nun vorziehen würde – ich will einfach, dass er die eine, die beste Therapie beginnt. Und zwar pronto. Der Fluch der Auswahl besteht also oft auch darin, dass die Entscheidung von kompetenten Leuten auf inkompetente Leute – also Kunden wie Dich und mich – übergewälzt wird, die von dieser Entscheidung schon deshalb überfordert sind, weil ihnen für eine Wahl wesentliche Informationen fehlen. Entscheidungsstark nennt man heute daher nicht unbedingt Leute, die gut darin sind, die richtigen Entscheidungen zu treffen, sondern Leute, die gut darin sind, eine Entscheidung zu treffen, obwohl sie nicht die Spur einer Ahnung haben, ob die die richtige Entscheidung ist. Solche Leute nennt man Vorstandsdirektoren oder neudeutsch CEOs.

Schuld, Scham, Sühne. #MeToo, eine Verwirrung

Bei den interessanten Debatten ist es oft so, dass man auch einander widersprechende Argumente für richtig und plausibel halten kann. Mit dem Hashtag #MeToo begann eine Debatte, die zu einer Kulturrevolution werden kann. Frauen lassen sich nicht nur die großen Übergriffe, sondern auch die kleinen, sogenannten Lappalien nicht mehr gefallen, die in ihrer Abfolge das Leben zum Spießrutenlauf machen. Gut so. Damit droht aber ein Exzess des Twitter-Gerichtshofs und ein moralischer Jakobinismus. Aber ohne eine Sprache des Radikalismus wird sich nie etwas ändern. Frauen haben es satt, sich als Freiwild behandeln zu lassen. Aber ist die Debatte nicht längst überspannt, wenn jede peinliche Anmache schon zur „Tat“ erklärt wird und die Frau zum „Opfer“? Ist das nicht eine völlig unpassende Selbstviktimisierung? Hier wird viel zu viel in einen Topf geworfen – lautet ein Argument. Aber genau das ist das, was Kulturbrüche auszeichnet – dass eben auch die Kleinigkeit nicht einfach mehr verniedlicht werden kann. Der Frau muss prinzipiell Glauben geschenkt werden, weil die stetige Unschuldsvermutung dazu führt, dass Frauen die Klappe halten und ihren Ärger runterschlucken, Verletzungen und Demütigungen akzeptieren. Stimmt. Aber die Unschuldsvermutung durch Gerüchtsbarkeit zu ersetzen und minimale rechtsstaatliche Prinzipien durch Moralurteile ist auch nicht der beste Weg zum Fortschritt, wird erwidert. Und auch das ist nicht gänzlich falsch.

Wie rechts ist Österreich wirklich?

Rund 60 Prozent für zwei Rechtsparteien, Zweidrittelmehrheit für Mitte-rechts im Parlament: Ein eklatanter Rechtsrutsch wurde schon unmittelbar nach der Wahl konstatiert, und es herrscht so etwas wie ein Konsens, dass das Wahlergebnis Ausdruck einer rechten Hegemonie im Land sei. Kurzum: Es ist ein simpler Ausdruck einer Stimmung und einer Vorherrschaft in den Köpfen. Aber stimmt das denn wirklich? War beispielsweise tatsächlich die Dominanz des Migrationsthemas allein wahlentscheidend? Oder nicht doch viel mehr das „Veränderungsmarketing“ von Sebastian Kurz und der Dilettanten-Wahlkampf der Konkurrenz? Eine türkis-blaue Rechts-rechts-Regierung ist vielleicht gar nicht Ausdruck des gesellschaftlichen Klimas, sondern stünde weit rechts von diesem.

Wie die Katalonien-Krise derart eskalieren konnte

Einerseits die Finanzkrise, die Spanien so hart traf wie kaum ein Land der Eurozone, andererseits und damit verbunden eine tiefe Krise des politischen Post-Franco-Systems. Die Zwei-Parteien-Dominanz von Ultrakonservativen und Sozialdemokraten wurde ebenso brüchig wie die vorsichtig austarierte Ordnung von Zentralstaat und Regionen. Die Katalanen sehen sich als das reiche, ökonomisch potente Land, das einen prosperierenden Wohlfahrtsstaat hätte, wenn es nicht den Zentralstaat und die armen Regionen mitpäppeln müsste. Das System in Madrid reagiert darauf, wie es immer reagierte: korrupt, autoritär, gewalttätig. Mit wechselseitigen Demütigungen hat man nicht gespart. Auch die Wirtschaftskrise wurde den korrupten Eliten in Madrid zugerechnet, anders als etwa in Griechenland, wo man primär die Finanzmärkte, die Eurozonen-Zampanonos, Merkel oder Schäuble verantwortlich machte. Eine Versuch, die wesentlichen Hintergründe der Spanien-Krise zu verstehen – in fünf Punkten.

Es wird nicht nur Opposition im Parlament brauchen

Der Pulverdampf verraucht, die Nebel lichten sich. Es ist klar: Sebastian Kurz wird Kanzler und er wird mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit einer Rechts-Ultrarechts-Koalition vorstehen. Die Variante Rot-Blau, die ein paar Tage als Gespenst durch die Stadt tanzte, wird nicht kommen. Schwarz-Rot ist noch viel unrealistischer. Allenfalls eine Kurz-Minderheitsregierung mit Neos-Beteiligung und toleriert von der SPÖ ist noch eine ganz kleine Möglichkeit. Also wird wohl hart rechts regiert werden. Mit satter Mehrheit ab nach Orbanisatan. Aber demgegenüber wird es eben auch Opposition geben. Parlamentarische Opposition, außerparlamentarische Opposition, zivilgesellschaftliche Opposition, publizistische Opposition. Nicht verzagen, das wird herrlich. Das Leben ist kein Ponyhof. Aber Konflikte sind ja belebend.

Wie es kam, dass Christian Kern gegen Kurz verlieren konnte

Sebastian Kurz schaffte einen klaren Wahlsieg mit einem professionellen Marketingkonzept, das im Wesentlichen auf zwei Botschaften beruhte: Ich bin die Veränderung. Und, überspitzt: Die Migranten sind an allem schuld. Aber die Inszenierungskünste allein hätten das nicht bewirkt. Die Niederlage der SPÖ ist hauptsächlich hausgemacht. Kern hatte einen grandiosen Start, aber im Wesentlichen waren es fünf Fehler, die er oder seine Partei machten: 1. Ein schlechtes Personalmanagement. 2. Das Engagement von Tal Silberstein war von Beginn an toxisch. 3. Illoyalitäten in der eigenen Partei. 4. Kern machte den Kardinalfehler, Kurz die Koalition aufkündigen zu lassen. 5. Und dann der Katastrophenwahlkampf mit der Verhaftung von Silberstein, Facebook-Seiten und Kanzler-Leaks als Höhepunkt. Kern bleibt SPÖ-Chef. Kurz wird wahrscheinlich Kanzler. Aber fix ist Letzteres nicht.

„Holen Sie sich, was Ihnen zusteht“ – Blöd oder nicht blöd?

So schnell ändern sich die Zeiten. Vor einer Woche war ich schier gezwungen, hier den Desaster-Wahlkampf von praktisch allen Mitte-links-Parteien zu analysieren. Indes hat beispielsweise die SPÖ nach einer Art heilsamem Schock wieder Tritt gefasst und eine Entscheidung über ihre Wahlkampflinie getroffen. Mal sehen, ob die endlich geradlinig durchgezogen wird. Dafür diskutiert das halbe Land über den Wahlkampfclaim, mit dem die Kern-Truppe die Kampagne eröffnet: „Holen Sie sich, was Ihnen zusteht.“ Ein pointierter, personalisierter Gerechtigkeitsslogan, sagen die einen. Ein völlig missratener Claim, der die Ichlinge anspricht und statt auf ein „Wir“ auf die Ego-Logik setzt, beklagen die anderen. Aber vielleicht wird bei dieser Diskussion auch übersehen: Ein Slogan, der aufregt, über den alle diskutieren, ist schon einmal ein gelungener Slogan. Und Slogans werden ja auch, wie leere weiße Papierblätter, diskursiv mit Bedeutung gefüllt. Vielleicht ist er ja nicht nur nicht missraten, sondern sogar genial, weil gerade das gelingen kann? Jedenfalls, ich sitz da, schwitze in der Hitze, denke nach und bin zunehmend unschlüssig, ob ich den Claim nicht doch gut finde.

Ist Ihnen dieser Blog etwas wert? Robert Misik, IBAN AT 301200050386142129 / BIC= BKAUATWW

Masters of Desaster

Bei dieser Nationalratswahl geht es, wie bei allen Wahlen der letzten Zeit in Europa, um so ziemlich alles: offene Gesellschaft und Pluralismus oder Orbánisierung. Man könnte annehmen, dass progressive Parteien angesichts dessen den Wahlkampf ihres Lebens führen. Aber was für ein Desaster ist der Wahlkampf von SPÖ, Grünen und Co bisher. Die SPÖ ist von einer Chaostruppe geführt, holpert und schlingert und tut alles, um die Glaubwürdigkeit ihres Spitzenkandidaten zu zerstören, und der macht dabei auch noch mit. Kern-SPÖ oder Doskozil-SPÖ? Dies oder das Gegenteil? Das Publikum sieht, da gibt es keine Linie, und wenn doch, dann keine gute. Die Grünen schießen sich mutwillig selbst ins Bein, verschaffen ihrem neuen Führungsduo einen Horrorstart. Peter Pilz macht aus gekränktem Ego alles noch schlimmer und etabliert eine Situation, in der Engagierte und Aktivisten gegeneinander kämpfen, statt gemeinsam an einem Strang zu ziehen. Grassiert die Dummheit, schlägt sich die Verantwortungslosigkeit noch dazu. Und klar, zweieinhalb Monate vor der Wahl ist alles noch völlig offen. Aber die Gefahr ist: Wenn man so einen Eindruck erweckt und so ein Bild abgibt wie die drei Parteien gerade jetzt, dann verdichtet sich bei vielen Leuten, die eigentlich mit Elan Wahlkampf machen sollten, das Gefühl, es ist eh schon verloren. Es ist jedenfalls nicht zu früh, um endlich in die Spur zu kommen.

Ist Ihnen dieser Blog etwas wert? Robert Misik, IBAN AT 301200050386142129 / BIC= BKAUATWW

Wann haben Sie zuletzt mit Hoffnung gewählt?

Selten kann ich einem Argument von Franz Schellhorn, dem Chef der neoliberalen Pressure-Group Agenda Austria, etwas abgewinnen. In seiner „Profil“-Kolumne der Vorwoche schüttelte er den Kopf darüber, dass die SPÖ die zunehmende Ungleichheit und die fürchterliche soziale Misere in Österreich ständig beklagt. Denn erstens sei Österreich doch ohnehin ein Land mit viel sozialem Zusammenhalt, hoher Lebenszufriedenheit und guten ökonomischen Daten. Zweitens würde die SPÖ damit doch eigentlich die These verbreiten, dass der Sozialstaat nicht funktioniert. Und drittens sei es natürlich noch einmal extra ungeschickt, als Regierungspartei zu sagen, dass alles furchtbar ist – die Wähler könnten einen dafür verantwortlich machen. Diese Argumentation muss man nicht bis ins Detail unterschreiben, aber natürlich trifft Schellhorn einen bedenkenswerten Punkt. Man kann es übrigens generell eigenartig finden, dass zwei Regierungsparteien mit der Botschaft den Wahlkampf führen, dass in Österreich verdammt viel im Argen liegt. Die ÖVP übertrifft die SPÖ da ja noch einmal locker. Grantelnder Pessimismus Sind wir alle miteinander zu negativistisch? Ohne Zweifel ist das auch der Fall. Aber natürlich kann Affirmation eines Status quo, selbst wenn der im internationalen Vergleich ein durchaus herzeigbarer ist, nicht der Weisheit letzter Schluss sein. Aber vielleicht ist das Problem auch ein ganz anderes. Nämlich dass mit der Kritik selten Optimismus einhergeht – sondern viel häufiger landestypischer grantelnder Pessimismus. „Was haben Ronald Reagan und Spaniens radikale Podemos-Partei gemeinsam?“, schrieb der britische Blogger, Aktivist und „Guardian“-Kolumnist Owen Jones im April. „Wenig, könnte man annehmen. Ersterer war ein dogmatischer Ideologe, der die freien Märkte wüten lassen wollte; Podemos ist eine direkte Rebellion gegen dieses Dogma. Aber beide definierten ihre gegensätzlichen Philosophien auf ähnliche Weise: mit Hoffnung, Optimismus und Ermächtigung.“ Reagans Mantra war „Morning in America“. Der Podemos-Anführer Julio Iglesias sagt: „Wir repräsentieren nicht nur die Stimme der Wütenden, sondern die Stimme der Hoffnung.“ Und fügt hinzu: „Wann war das letzte Mal, dass ihr mit Hoffnung gewählt habt?“ Owen richtete an die Labour Party daher eine Aufforderung, die man aber allen progressiven Parteien, ob groß, klein, links oder linksliberal, in Opposition oder in Regierung, aber auch allen außerparlamentarischen Bewegungen dringend zu bedenken geben soll: Ihr könnt nicht mit Miesepeterei gewinnen, ihr müsst Hoffnung verbreiten.

Ist Ihnen dieser Blog etwas wert? Robert Misik, IBAN AT 301200050386142129 / BIC= BKAUATWW