Hauptsache ANTI! Einübungen in den Widerstand

FS Misik Folge 558

Einer Regierung gegenüber ist man in Opposition, aber was, wenn diese Regierung Ausdruck von Zuständen in viel eminenterer Hinsicht ist? Ausdruck eines reaktionären Zeitgeists und der Verschärfung eines Wir-gegen-sie, Ausdruck und Produkt von all dem, und zugleich auch Produzent davon. Dann hat man es nicht nur mit einer Regierung zu tun, sondern mit herrschenden Zuständen: autoritäres Regieren, permanentes Aufganseln, Einschüchterung von Andersdenkenden, Angriffe auf Arme und Unterprivilegierte. Wer demgegenüber in radikaler Opposition steht, bekommt gleich zu hören: Ihr könnt ja nur dagegen sein! Was sind denn eure Alternativvorschläge? Aber den Zuständen gegenüber im radikaler Antihaltung zu stehen hat seine eigene Berechtigung. Klar, das Dagegensein als kultivierte Protesthaltung kann auch selbst zur Routine werden, zum Radical Chic. Aber mit der Verächtlichmachung des Dagegenseins wird auch versucht, Opposition und Widerstand zu delegitimieren. Die Welt wäre nie verbessert worden ohne Leute, die laut NEIN sagen. Ohne Leute, die anti sind. Widerständigkeit ist eine Haltung, und man kann sie einüben. Hauptsache ANTI – Einübungen in den Widerstand!

Der Tschusch und der Türk‘ werden hier nie ganz dazugehören

„Wenn wir gewinnen, bin ich Deutscher, wenn wir verlieren, bin ich Migrant“, sagte Mesut Özil und sprach vielen aus der Seele. Und man komme mir nicht damit, dass er doch mit Erdoğan posiert hat. Ja, hat er, aber gerade der Umstand, dass ein einziger Fehler reicht, aus dem Vorzeigemigranten den bösen Türken zu machen, zeigt, dass der Schwarzkopf, der Kanake für immer „der Andere“ bleibt. Da kann er sich noch so toll anstrengen, da kann er noch so sehr alles runterschlucken und brav „bitte – danke“ sagen. So ist das in Deutschland, aber bei uns ist das anders, weil bei uns ist wie immer alles noch ärger. Aber gaffen Sie nicht, gehen Sie weiter, hier gibt es nichts zu sehen, machen Sie sich keine Sorgen, es ist alles im braunen Bereich.

Was, wenn sich Sebastian Kurz in Neuwahlen flüchtet?

FS Misik Folge 556

Als der amerikanische Historiker Robert Conquest nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion eine Neuauflage seines Buches über den autoritären Kommandokommunismus vorbereitete, wurde er gefragt, ob er seinem Buch nicht einen neuen Titel verpassen wolle. Conquest dachte kurz nach und schlug daraufhin vor: „I told you so, you fucking idiots.“

Ich bin ja auch versucht, jeden Kommentar über jede neuerliche demagogische Verschärfung der österreichischen Rechtsregierung mit diesem Satz zu überschreiben: „I told you so, you fucking idiots“, nur meine sprichwörtliche und stadtbekannte Höflichkeit verhindert das. Jetzt also auch noch offener Antisemitismus, nachdem unlängst die Gerüchte umgingen, die Regierung würde Razzien in Redaktionen überlegen.

Ist ja schön, dass mir jetzt alle recht geben. Aber es ist nicht immer schön, recht zu behalten. Und, ganz ehrlich, unter uns: Wirklich recht gibt mir die Entwicklung ja nicht. Denn eigentlich ist ja alles noch viel ärger, als selbst ich angenommen habe. Jedenfalls ist klar: Sieben Monate nach Amtsantritt hat Sebastian Kurz die Kontrolle über seine Regierung völlig verloren, sein Koalitionspartner radikalisiert sich von Woche zu Woche und tut nur mehr, was er will. Stellt sich die Frage, ob Kurz demnächst vielleicht die Reißleine zieht. Denn eines ist klar: Wenn die Koalition explodiert, wird die FPÖ als regierungsunfähige Radaupartei allgemein als Schuldige dastehen. Kurz käme dann locker auf 40 Prozent. Wäre eigentlich verwunderlich, wenn ihn das nicht langsam verlocken würde … Wahrscheinlicher ist freilich, dass wir auch in sechs Monaten wieder dasitzen und alle sagen: Eigentlich ist es ja noch viel ärger gekommen, als es selbst der Misik vorausgesehen hat.

Lasst uns über moralische Dilemmata in der Politik reiden

Gute Absichten bringen sie an den Rand des Abgrunds, gute Taten stürzen sie hinab. – Bertolt Brecht

In der Politik ist man, wie im privaten Leben auch, mit Zielkonflikten und gelegentlich sogar mit moralischen Dilemmata konfrontiert. Nicht nur die Themenkomplexe Migration und Flucht kennen solche Dilemmata. Gern wird argumentiert, dass die Zuwanderung den Rechtsextremismus hilft, und deswegen die Zuwanderung gestoppt werden muss.

Das ist nicht ganz logisch, denn man könnte ja auch meinen, dass wegen des Wachstums des Rechtsradikalismus der Rechtsradikalismus bekämpft gehört – und nicht belohnt. Aber gut, lassen wir die logischen Spitzfindigkeiten. Eine der Charakteristika von moralischen Dilemmata ist, dass an sich moralisch gebotenes Verhalten möglicherweise unintendierte Nebenfolgen nach sich ziehen könnte, die in Summe so schwer wiegen, dass das anscheinend moralisch gebotene Verhalten selbst schon moralisch fragwürdig wird. Deswegen, meinen manche, man solle jede Moral fahren lassen und nur mehr kalt und amoralisch agieren. Deswegen nennen sie auch alle, die so etwas wie ethische Prinzipien haben, „hypermoralisch“.

Nun bekommt man Zielkonflikte und auch moralische Dilemmata nicht immer aus der Welt, man soll aber auch nicht vergessen, dass sie gerne übertrieben werden. Man erinnere sich nur, als in den USA die Sklaverei abgeschafft wurde, da haben bestimmt genug Schlaumeier gegen den Hypermoralismus gewettert, der damals noch Humanismus hieß, und kühl zu bedenken gegeben, dass die Abschaffung der Sklaverei moralisch vielleicht geboten sei, aber viel zu viele gefährliche Nebenfolgen hätte. Die Schwarzen seien ja ganz anders als „Wir“ und könnten frei doch gar kein Leben führen, meist würden sie gar keine Jobs finden und verhungern. Sie würden sich außerdem zusammenrotten und die Welt in Stücke schlagen. Zudem würden die Sklavenhalter pleite gehen, weshalb der Wohlstand sinken würde, und dann seien alle zusammen ärmer, die Sklavenhalter, die bisherigen Freien und die bisherigen Sklaven und davon hätte wohl doch niemand etwas. Kurzum: Die Abschaffung der Sklaverei sei viel zu riskant, man möge um Gottes Willen nicht den weltfremden Ideen der naiven Gutmenschen folgen. Das zeigt uns: Man sollte sich im Zweifel mehr von der Moral leiten lassen und weniger von den neunmalklugen Einwänden derer, die die Moral schlecht reden.

Von der Sprache der Rohheit zur Politik des Ertrinkenlassens

FS Misik Folge 554

Die Seenotrettung im Mittelmeer wird nun nicht mehr bloß verbal verunglimpft, sondern aktiv verhindert – Schiffe werden am Auslaufen gehindert, Flugzeuge am Boden gehalten, Kapitäne und Crews festgesetzt und angeklagt. Das läuft auf eine faktische Politik des Ertrinkenlassens hinaus, die aber kommunikativ vorbereitet wurde, indem Flüchtlinge, Elende und Migranten zuvor aktiv entmenscht wurden: Sie kommen nicht mehr als Individuen vor, sondern nur als Masse, Horde, Invasoren. Die Sprache der Verrohung ist stets die Vorbedingung der Rohheit. Es beginnt mit dem Satz „Je mehr man rettet, umso mehr kommen doch“, kommentierte die „Süddeutsche Zeitung“ dieser Tage, und all das gipfelt längst in der Ungeheuerlichkeit, dass es mittlerweile zur Frage, ob man Menschen retten oder absichtlich ertrinken lassen soll, zwei Meinungen gibt. Pluralismus, 2018-Style. Was früher humanistischer Konsens war, ist heute „linksgrünversiffter Moralismus“, nämlich dass es über so manches zwei Meinungen geben darf, aber nicht über die Frage, ob man jemanden, der um Hilfe ruft, ertrinken lassen oder besser vor dem Ertrinken retten soll. Wenn Humanismus und Menschenrechte als „linke Propaganda“ erscheinen, zeigt das nur, wo der rechte Rand mittlerweile angelangt ist.

Gesucht: Eine Opposition mit Schwung und Selbstbewußtsein

FS Misik Folge 553.

Die Deutschen sorgen sich, ob sie morgen noch eine Regierung haben. Na, deren Sorgen hätten wir gerne. Wir könnten froh sein, wenn wir morgen keine Regierung mehr hätten. Denn wir haben eine, die für tägliche WTF-Momente sorgt. Die ins Autoritäre driftet, sich mit Rassisten gemein macht, ein Stakkato des Dauerwahlkampfes betreibt. Ein Stakkato aus Stimmungsmache, Tatsachenverdrehung, Propaganda und autoritären Versuchungen, in einer Dichte, wie man sie nie für möglich gehalten hätte. Das Gefühl verdichtet sich: Gerät jetzt alles ins Rutschen? Geht diese Welt unter, wie wir sie gewohnt waren, mit Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, einem gewissen Konsens hinsichtlich von Pluralismus und Meinungsfreiheit und Laissez-Faire. Aber bei all dem fehlt es auch an einer Opposition, die eine klare Linie hat und an einem Strang zieht. Und damit ist bei weitem nicht nur die parlamentarische Opposition gemeint und die stärkste Oppositionspartei im Parlament, die SPÖ – aber die natürlich auch. Was das Land dringend braucht ist eine Opposition als permanente Gegenmacht mit Selbstbewusstsein, eine Opposition, die die offene Gesellschaft genauso verteidigt wie die Demokratie und die Standards von Rechtsstaatlichkeit und Liberalität aber auch einfach die Standards von Integrität und Anstand.

Will Sebastian Kurz Angela Merkel stürzen?

FS Misik 552 über den GAU eigener Art – die „Größte Anzunehmende Unverantwortlichkeit“ ( c Heribert Prantl)

Sebastian Kurz hat sich im Streit der deutschen Unionsparteien demonstrativ auf eine Seite gestellt, was äußerst unüblich ist als Kanzler eines Nachbarstaates. Normalerweise mischt man sich jedenfalls nicht so ostentativ in die inneren Angelegenheiten eines anderes Landes, aber auch nicht in den Fraktionskampf einer Schwesterpartei ein. Will er also Angela Merkel stürzen? Was will Kurz, aber auch: Was wollen seine deutschen Mitstreiter, also etwa die Boygroup aus Jens Spahn, Markus Söder und anderen? Darauf gibt es komischerweise bisher nicht nur keine Antwort, es gibt nicht einmal besonders tragfähige Spekulationen. Wollen sie Merkel stürzen und durch einen anderen Kanzler der Mitte ersetzen, etwa durch Armin Laschet, dem Ministerpräsidenten Nordrhein-Westfalens? Dann könnte die gegenwärtige Koalition aufrecht erhalten werden. Oder träumen sie gar davon, Jens Spahn, Deutschlands Kurz-Wannabe, an die Regierungsspitze zu hieven – das ginge dann wohl nur in einer Koalition aus CDU/CSU/FDP und AfD. Die Chancen, dass die CDU da aber mitginge, liegen nahe Null. Oder würden sie sogar den Sturz der Kanzlerin, den Bruch der Koalition und Neuwahlen riskieren? Dann würde Deutschland im Chaos versinken, vor allem aber wäre dann die dominierende Rolle der CDU dahin. Und die Frage, wer die Union als Kanzlerkandidat in diese Wahlen führen würde, müsste ja erst recht geklärt werden. Und es gibt dafür keinen logischen Kandidaten oder keine logische Kandidatin. Wie man es dreht und wendet – man sieht zwar eine dramatische Zuspitzung, aber man hat Schwierigkeiten, einen wirklichen Plan der handelnden Aktivisten zu erkennen.

Stellt Euch vor, es gäbe eine „Achse der Demokraten“

Die, die den Unwillen zu einer gemeinsamen europäischen Migrationspolitik bekunden, schmiedet der Kanzler zu einer „Achse der Willigen“ zusammen. Lustige Formulierung, die zeigt, dass Kurz seinen Orwell gut gelesen hat – nur eben, entgegen den Absichten des Autors, als Anleitung. Ob er mit der Achse München–Wien–Rom, die ja primär auf die Schwächung, wenn nicht sogar den Sturz von Angela Merkel abzielt, am Vorabend der EU-Präsidentschaft mutig und verwegen handelt oder doch eher doof und unüberlegt, das wird sich erst zeigen. Jedenfalls kann es natürlich auch gehörig ins Auge gehen, die deutsche Kanzlerin und den französischen Präsidenten gegen sich aufzubringen. Aber wie gesagt: In dieser Hinsicht ist der Dilettantismus noch nicht abschließend erwiesen. Was den Rest des Regierungshandelns betrifft, eher schon. Man stelle sich vor, eine Regierung zerstört den Verfassungsschutz, dann schließt sich ein paar Moscheen, nur damit sich ein paar Tage später herausstellt, dass sie unfähig ist, das gesetzeskonform zu tun. Man stelle sich vor, ein Abgeordneter einer Regierungsfraktion sage daraufhin, diese Schließungsaktion sei doch nur eine PR-Unternehmung wegen der Israel-Reise des Kanzlers gewesen. Man stelle sich vor, ein Mitglied einer Landesregierung hält eine wirre Rede vor einer rechtsextremen Partei im Ausland, in der es ihr Tipps für die Machtübernahme und die Zerstörung der demokratischen Institutionen im Staat gibt. Man stelle sich vor, was da los wäre …

Der Journalismus als Komplize der rechten Angstpropaganda

FS Misik Folge 550 erklärt, wie die Angstindustrie eine Pseudowirklichkeit schafft.

Populisten und Rechtsradikale attackieren den freien Journalismus als „Lügenpresse“ und öffentlich-rechtliche TV-Sender als Sprachrohre einer herbeifantasierten „linksliberalen Meinungsdiktatur“, dabei müssten sie eigentlich täglich ein Dankesgebet ausstoßen: „Danke, dass ihr den Wind in unserem Rücken entfacht.“ Denn das absolute Gros von Medien und Journalismus hilft mit, genau jenes Klima zu verbreiten, das der rechten Angstpropaganda günstig ist. Von den Talk-Shows, in denen nicht nur die Thematiken der Rechten dominieren, sondern in der Fragestellung schon ihr Spin, über den Boulevard, der ohnehin als medialer Arm der aggressiven Rechten agiert, bis zu praktisch allen Qualitätsmedien, von denen die einen glauben, sich diesem Agendasetting dann nicht mehr entziehen zu können, und die anderen ohnehin recht gerne mitzündeln. Ein solcher Journalismus behauptet dann gerne, er nehme eben die Sorgen der Menschen ernst oder greife die Themen auf, die einfach in der Luft liegen, aber das tut er natürlich nicht, sondern er sorgt dafür, dass die Menschen Sorgen haben, die sie ohne dieses Pingpong von rechter Angstpropaganda und Journalismus nicht nur nicht hätten – wahrscheinlich kämen sie nicht einmal auf die Idee, dass man solche Sorgen haben könnte. Und keineswegs bildet er eine Realität ab, sondern etabliert im Gegenteil mehr und mehr eine Fantasierealität, ein Wahnsystem medialer Pseudowirklichkeit. Dass der rechte Radikalismus ausgerechnet solche nützlichen Komplizen als „Lügenpresse“ angreift, könnte man bizarr und grotesk nennen, würde das nicht zur Inszenierung dazu gehören. Durch diese Attacken macht man die Medien noch willfähriger und andererseits sorgt man dafür, dass die Gegner des Rechtsradikalismus dessen Windmaschinen nicht kritisieren, sondern auch noch verteidigen.

Häuptling hängende Schallplatte und seine Truppe zum Lachen

FS Misik Folge 549

Herbert Kickl stolpert durch das Innenministerium und hat innerhalb weniger Monate sein Haus in Flammen gesetzt. Vizekanzler Heinz-Christian Strache selbst fährt nach Brüssel und erklärt, nach konkreten Kritikpunkten befragt: „Ich bin jetzt nicht der Experte, wo in der EU die Dinge falsch laufen.“ Elisabeth Köstinger erklärt, dass sich jetzt langsam die Wirklichkeit von der Realität trenne, womit sie die großen philosophischen Menschheitsfragen in den Regierungsalltag holt. („Warum ist überhaupt etwas und nicht vielmehr nichts?“) Und der junge Herrscher selbst entpuppt sich immer mehr als ein Häuptling Hängende Schallplatte. Es steht also langsam die Frage im Raum, ob neben Entrüstung nicht eine andere emotionale Reaktion auf das Handeln der Regierung angemessen wäre: nämlich der Lachkrampf.

Du sollst Dein Leben ändern!

Die Lebendfalle ist ein Produkt, eine Einrichtung, mit der man Mäuse lebend fangen kann, aber auch eine Metapher. Eine Metapher auf das moderne Leben. Ist nicht die moderne Welt, die wir geschaffen haben, mit ihrem Erlebnishunger, den Verlockungen von Wohlstand und den sofort wirkenden unsichtbaren Fäden, die uns fesseln – Fäden, die die sichtbaren Ketten der Sklaverei abgelöst haben –, ist sie nicht auch eine Art Lebendfalle? Eine gesellschaftliche Struktur, in der es nichts gibt, das gut ist, welches nicht seine schlechten Seiten hat, aber in der es auch nichts gibt, das schlecht ist, das nicht auch verlockend genug ist, um uns anzuziehen wie der Leim die Fliege. Ein „FS Misik“ über Konkurrenzgeist, Posertum, das Gefühl, auf sich allein zurückgeworfen zu sein, die Kultur des Narzissmus, die Betriebsmodi der Dummheit und das zugleich grassierende Unbehagen an der modernen Kultur. Wird es diesmal wenigstens Anleitungen zur Lebenskunst geben?

Das „Rote Wien“ – was heißt das im 21. Jahrhundert?

Diese Woche tritt Michael Häupl als Wiener Bürgermeister ab, und Michael Ludwig wird sein Nachfolger. Mit seinem Regierungsteam hat Ludwig manche Skeptiker positiv überrascht – oder jedenfalls die erste große Klippe umschifft. Die Wiener SPÖ befrieden, die zerrissene Partei vereinen, eine handlungsfähige Truppe zimmern – das ist freilich nur die Pflicht. Die Kür wäre: einen Spirit zu entwickeln, was das „Rote Wien“ im 21. Jahrhundert sein könnte. Die „Welthauptstadt des demokratischen Sozialismus“ hat Armin Thurnher im „Falter“ Wien gerade genannt. Aber hat dieses „Rote Wien“ irgendeine Idee für die Zukunft, außer dass man das Erreichte der Vergangenheit verteidigen mag? Also, das Gesuchte wäre: ein packender Spirit, ein Selbstbild einer Stadt, die der neoliberalen Ego-Kultur trotzen will. Eine Idee modernen Gemeinsinns.