Bumsti und die vierzig Räuber

Wie Machtkartelle unsere Gesellschaft ausplündern – FS Misik Folge 596

Binnen 17 Monaten hat sich die schwarz-blaue Regierung wieder ins Kriminal regiert. Zu dilettantisch, zu vollidiotisch, zu unverfroren gingen die Protagonisten vor. Und nun kommen sie mit leicht durchschaubaren Verteidigungsstrategien daher. Dem Hinweis etwa, die anderen seien ja auch nicht sauber. Das hab ich schon einmal gern, wenn ein Täter mit dem Finger auf andere zeigt. Die Täter sollen mal den Dreck vor der eigenen Tür weg wischen, in dem sie bis zum Hals stehen. Und besonders ulkig ist auch die Behauptung, der Staat sei nun einmal systematisch korruptionsanfällig, weshalb „Mehr Privat, weniger Staat“ die Antwort wäre. Neoliberale Politiker hieven ihre korrupten und unfähigen Freunderln in Ämter, verkaufen sich an die Reichen, und verwenden dann ihre eigene Unfähigkeit und Käuflichkeit als Argument für eine verschärfte neoliberale Politik. Nein: Privatisierung ist keine Antwort auf Korruption, die Privatisierung von allem und das Plündern des Staates ist die Ursache der Korruption. Der Räuberstaat ist erst mit der Privatisierungspolitik zu einer Seuche, einem Krebsgeschwür geworden. Der Zerstörung der korrupten Machtnetzwerke im Staat hat damit zu beginnen, die korrupten Seilschaften und die Bussi-Bussi-Gesellschaft der Reichen und Mächtigen in der Wirtschaft zu zerschlagen. Mit der Bekämpfung der Korruption von Regierenden im Kapitalismus wird es nicht getan sein, sie muss mit der Bekämpfung der endemischen Korruption des Kapitalismus anfangen.

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Die erstaunliche Tatsache, dass die Linken immer recht haben…

FS Misik Folge 596

Der Vizechef der Wiener Wirtschaftskammer fordert nun mehr Begegnungszonen und Fußgänger-Vorrang in allen Bezirken – und räumt damit ein, dass Maria Vassilakou und die Grünen beim Konflikt um die Mariahilferstraße recht hatten.

Das erinnert an den berühmten Essay von Frank Schirrmacher in der FAZ, der schrieb: „Ich beginne zu glauben, dass die Linke recht hat.“

Und überhaupt ist es doch so: von der Donauinsel über praktisch alle Infrastrukturprojekte, vom sozialen Wohnbau bis zu den großen gesellschaftlichen Fragen wie Feminismus, Schwulen- und Lesbenemanzipation, von der Wirtschafts- bis zur Sozialpolitik bis zur Integrationspolitik. Immer gibt es das gleiche Muster: Erst werden die Konzepte der Linken verteufelt, und kurz danach muss man zugeben, dass die Linken recht hatten.

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Ein flotter Dreier bei der Paartherapie

Die Brandstifter als Anbiedermänner: Ich will Kanzler werden. Ich will Innenminister werden! Ich will nicht dass Du Innenminister wirst! Ich will unbedingt Vizekanzler werden! Nimm mich, nimm mich. NIMM MICH!!!

FS Misik Folge 595: 
Der, der dauernd Verleumdungen und erfundene Gerüchte streut,
wissen’s eh, der Prinz der hohlen Phrasen,
der Justin Bieber der Hofratswitwen,
der, der dauernd behauptet, er würde sich am Anpatzen nicht beteiligen.
Der, der nur knapp eine Verleumdungsklage und damit eine wahrscheinliche Vorstrafe abwenden konnte,
das ist der – der einzige! – , der sich in zwei Wahlkämpfen schon zwei einstweilige Verfügungen eingefangen hat.
Sebastian Kurz und die Wahrheit, oder, wie der Volksmund sagt:
Die Geschichte einer langjährigen Feindschaft.

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Sebastian Kurz: Vom gekauften Kanzler zum Ladenhüter

Es wird einsam um den Saubermann außer Dienst, der von Skandalen geschüttelt ist. Vor zwei Monaten glaubte man noch, seine ÖVP würde um die 40-Prozent-Marke kämpfen. Jetzt kämpft sie eher an der 30-Prozent-Marke. Die Dynamik: Sinkflug.

FS Misik Folge 593: Es gibt wahrscheinlich immer noch Leute, die der Meinung sind, Sebastian Kurz sei ein großes politisches Talent. Aber wir können davon ausgehen, dass diese Meinung nur mehr von Menschen vertreten wird, die dafür bezahlt werden, diese Meinung zu haben. Geld genug ist dafür ja in den schwarzen Kassen, wie wir jetzt wissen.

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Die Klimakatastrophe – auch eine Frage der sozialen Gerechtigkeit

FS Misik Folge 592: CO-2-Steuern müssen nicht die Kosten für die einfachen Leute hochtreiben.

Wenn sie regieren, sackeln sie die einfachen Leute zwar aus, aber wenn es um den Kampf gegen die Klimakatastrophe geht, dann entdecken die Neoliberalen und die Rechtsextremen plötzlich scheinbar wieder ihr Herz für den kleinen Mann. Eine CO-2-Steuer würde das Benzin verteuern und besonders jene Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen treffen, die auf das Auto angewiesen sind. Überhaupt würde man dem einfachen Volk die Freude am Auto vermiesen, ihnen die Flugreisen schlecht machen und ihnen dann vielleicht auch noch das Heizen verteuern. Aber das ist natürlich unsinnige Propaganda. All das geht ganz einfach auch sozial gerecht, und zwar so, dass es sich für die, die das Auto wirklich brauchen, nicht verteuert – aber dennoch die gewünschten Steuerungseffekte einsetzen. Denn eines ist klar: Wir leben alle zusammen auf Kosten der Welt und all das, was unseren Planeten unbewohnbar macht, muss teurer werden und das, was Ressourcen schont, muss billiger werden. Dass die Fahrt mit der Bahn nicht signifikant billiger ist als Flugreisen ist absurd – und dass schon Strecken mittlerer Länge, wenn man zu zweit oder mehrt unterwegs ist, mit dem Auto billiger ist als mit dem Zug, ist auch ein typisches falsches Anreizsystem. All das geht auch öko-sozial.

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Und eines sollte auch nicht vergessen werden: Die Klimakatastrophe ist als ganzes ja eine Frage von brennender sozialer Gerechtigkeit. Denn es sind die Superreichen und die Multis, die für einen Großteil der Emissionen verantwortlich sind. Und es sind die normalen Leute, die die Folgen tragen müssen. Denn die haben keine Penthäuser mit Air Conditioning und keine Villen im Grünen.

Der schäbige Stil von Sebastian Kurz

Jemand, der selbst in einer solchen Krise nur an seinen kleinlichen Vorteil denkt, ist im Grunde nicht regierungsfähig.

FS Misik Folge 591: Sebastian Kurz ist ein Meister der Ränke, Schliche und der pfiffig-schlauen Drehungen. Er zermürbte erst Reinhold Mitterlehner, intrigierte sich an die Macht, diffamierte die Opposition, vergiftete das Land mit seinen Politik der miesen Gefühle und macht jetzt, nachdem seine Ibiza-Koalition im Chaos unterging, auch noch weiter in diesem Stil. Er hat sich stets als intrigenfähig und als kampagnenfähig erwiesen, aber nicht als regierungsfähig, wenn unter „regieren“ noch etwas anders verstanden werden soll, als ein Amt zu erobern und es auch zu behalten.

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MIT UNS ZIEHT DIE NEUE ZEIT. 100 Jahre Rotes Wien. Ein Modell für die Welt.

FS Misik Folge 590

Hundert Jahre ist es jetzt bald alt, das „Rote Wien“. Am 4. Mai 1919 hat die Sozialdemokratie bei den Gemeinderatswahlen 54 Prozent der Stimmen bekommen und in der Folge begonnen, die Stadt zur Welthauptstadt des demokratischen Sozialismus zu machen. Nie mehr sollten seither die Linken in der Stadt – gemeinsam – bei Wahlen weniger als 50 Prozent der Stimmen erhalten, meist sogar eher 60 Prozent und mehr.

Das „Rote Wien“ der Zwischenkriegszeit war ein Modell radikalen Reformismus. Auf der Makroebene, mit den ambitionierten Sozialgesetzen nach der demokratischen Revolution, mit dem Mieterschutz, mit den Gemeindebauten, mit dem Gesundheitssystem für alle. Die Überlegenheit des Sozialismus sollte bewiesen werden, damit man irgendwann auch mit friedlichen Mitteln die Mehrheit im gesamten Land erringen kann.

Aber das, was als „Rotes Wien“ in die Geschichte einging, war natürlich auch ein Lebensmodell, getragen von der Idee vom „Neuen Menschen“, das bis in die Mikrobereiche des Lebens reformerisch wirken sollte. Die Wohnungen hatten einen Standard, waren dem höchsten Niveau verpflichtet, von den besten Architekten der Zeit erbaut. Und all das war verbunden mit einem dichten Netz der Arbeiterkulturbewegung. Man versuchte, die Menschen auch zu erziehen, im besten Sinne zu bilden: „Wissen ist Macht“ war die Parole, Arbeiterbibliotheken waren Pfeiler des Roten Wien – heute die städtischen Büchereien. Die Wohnungen bekamen Bäder, wer noch keines hatte, ging in die öffentlichen Tröpferlbäder. In den illustrierten Arbeiterzeitungen wurde gezeigt, wie man sich die Zähne putzt. Arbeitertheater schossen aus dem Boden, Arbeiterchöre, die avancierteste neue Musik wurde aufgeführt. Die Sozialisten waren wie selbstverständlich mit der künstlerischen Avantgarde verbunden. Die Parteizeitungen sollten das intellektuelle Niveau heben. Das Praterstadion wurde gebaut, die Arbeiterolympiade wurde abgehalten, ein dichtes Netz an Arbeitersportvereinen entstand. All die städtischen Freibäder, dieses Arbeiterparadies an der Alten Donau und viele andere. Die besten Philosophen und führenden Intellektuellen haben sich in den Dienst der einfachen Leute gestellt, haben ihre Vorlesungen in den Volkshochschulen gehalten. Freud, Polgar, Kelsen, Musil, Kraus, endlos die Liste derer, die sich auf die Seite des Roten Wien stellten, so wie sich vor dem Krieg schon Gustav Mahler an die Seite von Victor Adler stellte. Ganz wichtig: die Bildungsreformbewegung. Dass jedes Kind nicht nur die beste Bildung erhalten soll, sondern frei erzogen werden soll, nicht mit Zuchtrute und Rohrstaberl, ohne Angst den aufrechten Gang erlernen sollte. Welche Giganten waren diese Reformer: Karl Seitz, der Bürgermeister, Ferdinand Hanusch, Otto Glöckel, Hugo Breitner, Otto Bauer, legendäre Kämpferinnen wie die Adelheid Popp und dann später die Rosa Jochmann.

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Es war eine große Bewegung mit vielen Verästelungen, ein ganzer Kosmos des Vereinslebens, das in alle Viertel und Grätzel reichte, aber zusammen gehalten durch ein Gemeinschaftsgefühl. Auch durch den propagierten Kollektivismus, der der bürgerlich-individualistischen Ego-Kultur entgegen gestellt wurde. Diese Gegenwelt war eine Macht, aber sie war auch eine Quelle des Stolzes für die einfachen Leute, etwas, wo sie dazu gehörten, man sich wechselseitig aufeinander verlassen konnte und wo sie wussten, es steht jetzt den besseren Leuten nicht mehr zu, uns arrogant von oben zu behandeln. Die Frauenbewegung. Die Arbeiterjugendbewegung. „Mit uns zieht die Neue Zeit“, war nicht nur eine Liedzeile, sondern das Lebensgefühl einer Stadt, die zum Modell wurde, zum Modell für die Welt – bis heute eigentlich.

Wird Sebastian Kurz zu hart kritisiert? (zb. von mir?)

FS Misik Folge 588 über die Frage, ob wir mit dem jungen Kanzler etwas milder umgehen sollten.

Man wirft mir ja bisweilen vor, ich wäre zu gemein zu Sebastian Kurz, sähe nie das Positive. Ist das wahr? Nun, wollen wir es zumindest einmal versuchen.

Drei Argumente haben Kurz‘ Fürsprecher ja üblicherweise vorzubringen. Erstens: Indem Kurz die ÖVP scharf nach rechts geführt und sich als der „bessere“ Rechtspopulist positioniert hat, habe er den Aufstieg der FPÖ gestoppt, sie auf Platz drei gehalten und damit Österreich gerettet. Das erkennen seine Gegner viel zu wenig an. Zweitens: Dass Kurz gemeinsam mit der FPÖ die liberale, pluralistische Demokratie abschaffen will, sei übertrieben. Er will sein Lager stärken und die Linken schwächen – das ist aber nun einmal durchaus im Rahmen des Üblichen bei einem Regierungswechsel. Drittens: Er bremst die Rechtsextremen eh – halt nur hintenrum. Denn würde er es öffentlich tun, würde die Regierung streiten.

Was ist an den drei Argumenten dran – und sind sie ein Grund, ihm mit Milde und weniger Kritik zu begegnen?

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Du bist doch nicht #VonHier ( = Du gehörst doch nicht hier her!)

FS Misik Folge 587

Heimat ist für viele Leute der Ort, an dem sie gesagt bekommen, dass sie her nicht dazu gehören. Deswegen können viele Menschen mit Migrationsgeschichte die Frage: „Woher bist Du?“ nicht mehr hören – weil sie gerne mit dem Zusatz: „Aber Du bist doch nicht von hier?“ versehen wird. Die Botschaft ist dann nicht selten: „Du gehörst doch gar nicht wirklich hier her!“

Dennoch sollten wir uns wahrscheinlich häufiger die Frage stellen: „Woher kommst Du?“ Denn Herkommen – und auch die Biografie der Vorfahren – sind keine belanglosen Informationen. Sie definieren eine Person nicht, aber sie sind doch relevante Persönlichkeitsmerkmale.

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Und, ja, auch Leute aus der sogenannten autochtonen Bevölkerung stellen sich, wenn sie sich kennen lernen, diese Frage sehr oft. Weil es eben etwas aussagt, ob man aus Herne, Dornbirn, Chemnitz, Spielfeld, Döbling oder Favoriten kommt.

Das Problem ist nicht, dass einer jemanden fragt: wo kommst her? Sondern dass ein Teil derer, die diese Frage gestellt bekommen, mit dieser Frage die Botschaft ins Gesicht gedrückt kriegen, dass sie hier nicht her gehören.

Warum Demagogie zur Verdummung führt

FS Misik Folge 585: Eine Politik der Angst wird simple, dumme Entscheidungen zur Folge haben.

Die amerikanische Philosophin Martha Nussbaum hat ein neues Buch geschrieben mit dem Titel „Königreich der Angst“. Angst frisst sich in unsere Gesellschaften hinein, es wird eine Politik der Angst gemacht: Demagogen schüren die Angst, und die Menschen werden aufgeganselt und verroht, auch verdummt. Angst provoziert simple, aber viel zu dumme Lösungen, die nur zu neuen Problemen führen. Nussbaum: „Wenn wir Angst haben, ziehen wir voreilig Schlüsse und schlagen zu, bevor wir über das Wer und das Wie sorgfältig nachgedacht haben.“ Wir alle wissen: Um eine Sache beurteilen zu können und zu guten Lösungen zu kommen, braucht man

1. eine Menge Informationen

2. ruhige Abwägung aller Folgen und Nebenfolgen

3. Toleranz gegenüber einer beträchtlichen Ungewissheit des Ausgangs.

Nichts schadet einem Land mehr als Demagogie und das Spiel mit der Angst. Und die, die dem Land schaden, nennen sich dann Patrioten.

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Wer sind hier die Phantasten? Die irre Welt von Kurz, Strache & Co.

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FS Misik Folge 584 über FPÖ-Landesparteiobleute, die in den Raum stellen, HC Strache könnte blöd sein und darüber, warum Rechte und Konservative „realitätsfremde Phantasten“ sind.

Anpassung und Gleichschaltung – die Mechanik der Orbanisierung

FS Misik Folge 583

Wir alle erleben in Österreich in Echtzeit, wie sich das öffentliche Klima verschiebt. Wie die Grenzen des Sagbaren verschoben werden. Wie die Mitte nach Rechts rutscht. Wie Anpassung geschieht, und wie sogar so etwas wie ein Klima der Angst entsteht.

Dafür gibt es in der politikwissenschaftlichen Literatur einen Begriff: Das Overton-Window (das Overton-Fenster), benannt nach dem Forscher Joseph P. Overton. Er stellte sich die verschiedenen potentiell denkbaren politischen Aussagen auf einer Linie vor, mit den Polen des absoluten Radikalismus an beiden Enden. Aber nicht alles davon ist „sagbar“, also als respektable politische Position anerkannt. Das Ziel des rechten Radikalismus etwa ist, diesen Rahmen zu verschieben. Genau das ist der Mechanismus, mit Hilfe dessen man die Demokratie zum Kippen bringen kann.

In eigener Sache:

Und nun ein paar Sätze in eigener Sache: Nach der letzten Folge auf derstandard.at erreichte mich viel Zuspruch, diese Reihe in Eigenregie weiter zu führen. Also versuchen wir es. Damit das aber Sinn hat, braucht es jetzt aber natürlich die Mithilfe der Zuseher – auf den verschiedenen Social Media Kanälen etwa. Die Verbreitung kann nur durch Euch geschehen.

Für nichtkommerzielle Medien ist die Übernahme der Sendung frei, also etwa für Freie Radios oder Ähnliches, bei kommerziellen Medien bitte ich um Kontaktierung.

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