Kategorie: Texte aus der taz (Berlin)

Herumgeschmitte. Warum Hitlers Kronjurist Carl Schmitt heutzutage US-Gotteskrieger wie Peter Thiel und J. D. Vance inspiriert.

Um die vergangene Jahreswende widmete ich mich dem Feinschliff meines Buches „Erziehung zur Grausamkeit“, das demnächst erscheint.

Ich feilte an paar Sätzen herum. Diese finalen Verbesserungen nenne ich gerne meine „Carl-Schmitt-Operation“, denn das Faszinierendste an dem ultrarechten Juristen waren immer seine ersten Sätze. Natürlich auch die Eiseskälte, die seine Texte durchweht. Man nannte Schmitt Hitlers „Kronjuristen“.

Schmitts Texte starten mitunter mit explodierenden Einstiegssätzen, die eine These formulieren, apodiktisch, provokant. Nicht selten sind sie ein Postulat, auf das man normalerweise nicht leicht käme. „Der Begriff des Staates setzt den Begriff des Politischen voraus“, ist etwa so ein Satz. Schmitts Einstiegsknaller sind schnörkellos, kurz, auf das Wesentliche reduziert, maximal verdichtet, so ähnlich wie Suppenwürfel. In denen ist ja auch die Brühe zusammengepresst. Und sie ziehen einen sofort in den Text hinein.

Man kann auch von Nazis was lernen. Natürlich könnte man die Feinschliff-Operation genauso gut die „Franz-Kafka-Unternehmung“ nennen, dessen erste Sätze auch legendär sind. Man denke nur an: „Jemand musste Josef K. verleumdet haben, denn ohne dass er etwas Böses getan hätte, wurde er eines Morgens verhaftet.“ Politische Theologie für Spinner weiterlesen

Über die epidemische Ausbreitung faschistischer Gefühle. Eine erste Ankündigung meines Buches „Erziehung zur Grausamkeit“ (August im Suhrkamp-Verlag).

Das verhetzte Individuum fällt nicht vom Himmel. Es wird gemacht. Der Horror der Geschichte lehrt uns, dass Menschen bei Verbrechen enthusiastisch mitmachen, die sie sich Jahre zuvor nicht vorstellen konnten. Dazwischen liegen stets Lehrjahre der Unmenschlichkeit. Wir erleben heute womöglich, wie die Vollstrecker von morgen erzogen werden. Die Erzieher zur Grausamkeit, sie sitzen in der AfD, aber nicht nur in dieser, sie hocken in den Aufganselungszusammenhängen der Social Media, sind in Algorithmen entsubjektiviert, trommeln in den agitatorischen Pseudomedien, die eine Atmosphäre der Erregung, der Angstpolitik und der Enthemmung schaffen. Es ist, simpel gesagt, der Weidel-Höcke-Reichelt-Musk-Komplex, der heute die Henker von morgen formt. Es wird das paranoide Trugbild einer Pseudo-Realität geschaffen, in der das Land im Kriminalitätsmorast versinkt, von barbarischen Horden überrannt wird, den „Gruppenvergewaltigern“ und „Messermännern“ (wie die Phrasen alle heißen). Es sind massenpsychologische Dynamiken und wer in den Tunnel dieser Wahnideen gesogen wird, wird nach und nach in eine Person ummontiert, die im Extremfall dann auch schlimmste Verbrechen akzeptiert und ihnen applaudiert. Der Groll wird geschürt, aber auch ein Anhängersubjekt geschaffen, das ins Ressentiment regelrecht verliebt ist. Rechtspopulismus ist für all das schon längst kein adäquates Wort mehr. Ob Faschismus das richtigere ist, darüber wird in den Feuilletons gepflegt gestritten.

Mit der Affäre um den neuen Linken-Vorsitzenden Luigi Pantisano ist die Debatte um Vokabeln wie „Faschisierung“ pfeilschnell bei der Farce gelandet. Zu dieser ist alles gesagt. Pantisanos Sätze waren taktisch blöde, strategisch blöde und faktisch unsinnig. Faktisch, weil eine konservative Partei, die autoritäre Maßnahmen setzt und auch verbal so manche Schlagseite pflegt, deswegen noch lange nicht selbst „faschistisch“ ist und noch nicht einmal „faschistische“ Politik macht. So viel Unterscheidungsvermögen sollte man schon haben. Strategisch ist es irrwitzig blöde, weil in dieser Lage die moderaten Konservativen umworben werden müssen, nicht abgestoßen, denn die Geschichte lehrt auch, dass der Faschismus immer dann siegt, wenn der hergebrachte Konservatismus mit ihm eine Allianz eingeht. Taktisch ist es blöde, weil die Vorgehensweise darauf setzt, die Diskursmuster der extremen Rechten zu kopieren: Provokativen Unsinn und skandalös radikales Zeug labern, um damit Aufmerksamkeit zu generieren. Björn Höcke, Herbert Kickl & Co. agieren so, perfektioniert hatte dieses Muster der einstige FPÖ-Anführer Jörg Haider mit dem, was die Österreicher viel zu zärtlich seine „Sager“ nannten. Aber die Taktik, die bei der extremen Rechten funktioniert, funktioniert bei linken Wählersegmenten nicht. Auch, weil die nicht bereit sind, groben Unfug zu akzeptieren. Gewiss, Fehler machen alle, aber wer Parteichef ist, wird an anderen Maßstäben gemessen als ein schrulliger Hinterbänkler und sollte nicht bei der ersten Wortmeldung verunfallen. Ein Kult der Härte weiterlesen

Wer Freiheitsrechte nicht verteidigt, wird am Ende autoritäre Antiliberale wie Wolfram Weimer ernten.

Vor zwei Jahren wurde in Wien – wie in vielen anderen Städten – eines dieser pro-palästinensischen Gaza-Protestcamps von der Polizei gewaltsam geräumt, mit der Begründung, dass die Protestler gegen Gesetze verstoßen hätten. Ich habe diese Auflösung kritisiert, da die Versammlungsfreiheit auch für nicht-ordnungsgemäß angemeldete Kundgebungen gilt, sogar für solche, die tagelang dauern, und weil man den Vorwurf des Gesetzesverstoßes – etwa „Gutheißung terroristischer Straftaten“ – wasserdicht belegen müsse, um in ein zentrales Freiheitsrecht einzugreifen. Freiheitsrechte gelten bekanntlich nicht nur für Leute, deren Anliegen jeden von uns gefallen.

Sie ahnen schon, was dann kam: Ich wurde natürlich als Antisemit und Hamas-Fan beschimpft. Rechte, Linke, Liberale und Netanjahu-Trolls bejubelten die Räumung. Einige Monate später, am 26. November 2024, sprach das Wiener Verwaltungsgericht „im Namen der Republik“ und erklärte – „die Auflösung der Versammlung für rechtswidrig“. Der Grundrechtsverstoß wurde von den Herren und Damen in Roben ziemlich genau mit den gleichen Argumenten verurteilt, die ich und andere auch schon vorgebracht hatten. Da ich auch nicht alle Verrücktheiten der Protestierer toll finde, wurde ich übrigens nicht nur als Antisemit, sondern auch als Komplize eines Genozids angeprangert, was mich natürlich nicht wirklich stört, denn ich kann mit der Feindschaft von Idioten aller Seiten gut leben. Gegen jeden Autoritarismus weiterlesen

Radikale Rechte versuchen das Christentum zu einer Waffe im politischen Kampf umzuschmieden.

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Es ist ein Charakteristikum der Clowns, die uns heutzutage regieren, dass man nicht immer genau weiß, ob sie zum Lachen oder zum Fürchten sind. So sind auch manche der Kontroversen schockierend und unterhaltsam zugleich. Jüngst gab es beispielsweise einen heftigen Streit zwischen Donald Trumps Bande und dem Papst. Die Welt wird „von einer Handvoll Tyrannen zerstört“, sagte Papst Leo XIV. Er wendete sich auch gegen einen Machtmissbrauch des Religiösen. Trump und seine Leute brachte das auf die Palme. Vizepräsident J.D. Vance konterte mit drohendem Unterton, der Papst sollte „vorsichtig sein“ wenn er über Theologie spricht. Vance, vor sieben Jahren zum Katholizismus konvertiert, ist gewiss eine bessere Auskunftsperson in theologischen Fragen.

Aber abseits der skurrilen Note des Geschehens gibt es einen ernsteren Hintergrund: Wesentliche Teile der reaktionären Maga-Bewegung verwandeln die Republikaner in einer fundamentalistisch-religiöse Sekte. Gewiss, ein frömmelnder Ton, der Europäern manchmal fremd anmutet, gehört traditionell zur politischen Sprache der USA. Aber es geht mittlerweile weit darüber hinaus.

Kriegsminister Pete Hegseth gehört radikalen evangelikalen Fundamentalistengemeinschaften an. Auf seinem Körper hat er sich Kreuzrittersymbole eintätowieren lassen sowie den Gotteskriegerslogan „Deus Vult“ („Gott will es“), ein zentraler Ruf aus der Kreuzzugsära. Dass es eine radikal-fundamentalistische Strömung im US-Protestantismus gibt, die unverschämt nach politischer Macht greift, ist nicht überraschend – an diese evangelikalen Strömungen hat man sich seit Jahrzehnten gewöhnt.

Eher neu ist ein Fundamentalismus in der katholischen Szene. Gelegentlich ist schon von „Katholiban“ die Rede. J. D. Vance gehört in dieses eigentümliche Milieu. Peter Thiel, der Milliardär, Maga-Sponsor und Tech-Bro, ist eine der Zentralfiguren einer eher rigoros ausgelegten politischen Theologie. Seit Jahrzehnten widmet er sich schon der Lektüre von René Girard, dessen Buch über „Das Heilige und die Gewalt“ zu den Schlüsselwerken philosophisch-theologischer Literatur zählt, und durchaus verschiedene Lesarten zulässt. Unter jenen Leuten, die sich mit viel Liebe zum Abgründigen den Schriften Girards widmen, gibt es eher Linke und eher Rechte.

Peter Thiel liest auch gerne den deutschen Nazi-Staatsrechtler Carl Schmitt, der in den zwanziger und dreißiger Jahren des vergangenen Jahrhunderts mit „Politische Theologie“ und anderen Schriften zur Polit-Religiösität Texte zum Thema vorlegte, die bis heute einflussreich sind, wobei Schmitt vor allem ein autoritärer Freund der Ordnung und weniger der fanatischen Ideen war. Die jahrtausendealte Hierarchie des „römischen Katholizismus“ kam seiner Formverliebtheit eher entgegen als die Radikalität von Glaubenskriegern. Seine „Politische Theologie“ umkreiste auch eher das Weiterleben von theologischen Konzepten in säkularen Begriffen der Gegenwart – so glaubte er, der „Ausnahmezustand“ wäre ein säkulares Äquivalent zum „Wunder“ in der Theologie. Thiel hält neuerdings häufig Vorträge über den „Antichristen“ und über den „Katechon“, jene Macht, die das Diabolische aufhalten könne. Auch diese eher schrill anmutenden Gedankengänge sind merklich von Schmitt beeinflusst. Schmitt sah in der seltsamen Figur des „Katechon“, den „Aufhalter“, der sich gegen das Unheil stemmt. Besonders hat es Thiel die Apokalyptik angetan. Dass Thiel in einem „New York Times“-Interview die Überlegung anstellte, jener Antichrist, der eine Weltregierung etablieren wolle, könnte sich vielleicht in Greta Thunberg verkörpern, verlieh dem hohen Schmittschen Gedanken dann allerdings einen Schuss ins Lächerliche. Die Politische Theologie von MAGA weiterlesen

„Die Zeit ist aus den Fugen“. Donald Trump, Elon Musk, Benjamin Netanjahu, Erzschurken, wie sie im Buche stehen.

taz, Schlagloch-Kolumne, Juni 2015

Die weltberühmte Literaturwissenschaftlerin Elisabeth Bronfen hat ein neues Shakespeare-Buch geschrieben, weshalb ich ein paar Tage mit ihr durch Österreich tourte, zu Buch-Talks in Wien und in Bad Ischl. Letzteres war die prachtvolle Sommerresidenz-Stadt des Kaisers im Salzkammergut und ist selbst ein „shakespearischer“ Ort („shakespearean“ ist über die Jahrhunderte ein gängiges Adjektiv geworden). Die Stadt ist auch deshalb so wunderschön, weil sich Hofschranzen, Wichtigtuer und die seinerzeitige Kulturschickeria hier ihre Villen bauten, um der Macht nahe zu sein. So konnten sie buchstäblich im Spaziergang ihre Deals anbahnen. Der Kaiser selbst, ein in späteren Jahren gemäßigter Konservativer (der den Fortschritt nicht aufhalten, aber verlangsamen wollte, damit die Menschen von ihm nicht überfordert sind), war ein bisschen ein Zauderer wie Hamlet. Trotzdem hat er leider von Bad Ischl aus – vom Post- und Telegrafenamt – 1914 die Kriegserklärung abgeschickt. Eine (Fehl-)Handlung, die das Verhängnis in Gang setzte und an dessen Ende des Imperators Reich zerfallen ist. Ziemlich shakespearisch alles.

Was bei Shakespeare immer wieder auftaucht: die toxischen Geheimnisse, das Unglück, das durch falsche Annahmen ausgelöst wird, Intrige und Leidenschaft. Die Macht mag seit Shakespeares Zeiten ihre Verkörperungen verändert haben – nicht mehr Könige, Feldherren, Träger personaler Macht sind heute zentral –, sie wabert eher in den Kapillaren der Gesellschaft, hat sich aufgelöst in Strukturen (Foucaults berühmte „Maschen der Macht“), und dennoch ist uns das alles vertraut. Die Macht, die mit Ohnmacht einher geht, die unbeabsichtigten Nebenfolgen von Handlungen, die gesetzt werden; die Frage, ob man denn überhaupt handeln kann, sobald man mögliche Nebenfolgen bedenkt. Wer überstürzt handelt, richtet Verderben an, wer besonnen ist, erst recht. König Lear, der jähzornige Alte, regelt seine Nachfolge und zerstört damit sein Reich. Macbeth, der Ehrgeizling, ruiniert alles. Der Kompromiss führt zu keinen Lösungen, die Kompromisslosen waten durch ein Meer von Blut. Unfähige Könige sitzen am Thron, korrupte Hofschranzen und boshafte Berater umschwänzeln sie.

Ein einmal errungener Frieden kann die Konflikte nur überdecken, alte Verletzungen kochen immer wieder aufs Neue hoch. Kennt man aus der SPD.

Geheimnisse werden als Einsatz im Machtpoker benützt, sie werden bewahrt, als Munition für morgen, oder weitergegeben, um Komplizenschaft zu stiften. Passiert an jedem zweiten Tisch in den Berliner Regierungsviertel-Cafés.

Die Leidenschaft zieht eine Blutspur, das Fehlen von Leidenschaft mitunter auch, Ehrgeiz, Rachsucht, Eitelkeit und Gefallsucht sowieso. Frappierend, wie ähnlich sich das in Demokratien und Königreichen ist. Auch die Könige brauchten Legitimität und sie waren von Machtnetzwerken umgeben, die an ihnen zerrten. Dass sie nicht gewählt werden mussten, machte es ihnen kaum leichter. In Shakespeares Welt weiterlesen

Regierung, verzweifelt gesucht. In Österreich haben die demokratischen Parteien jetzt ihre zweite Chance.

taz, Februar 2025

Der bittere Kelch einer harten, rechts-autoritären Wende ist an Österreich gerade noch einmal vorbei gegangen. FPÖ-Chef Herbert Kickl ist an seiner eigenen Verbissenheit gescheitert, hat mit den Konservativen keine Einigung erzielt und musste den Regierungsbildungsauftrag zurücklegen. In seiner sektenhaften Anhängerschaft gibt man jetzt „den Globalisten“ die Schuld, die mit ihren bösen Netzwerken und dem sinistren Deep State eine Rechtsregierung verhindert hätten. Auch die WHO sei involviert gewesen, meinen sie, wegen der Impf-Diktatur oder so. Stunde der Vernünftigen weiterlesen

Dass sich ein Eiserner Vorhang der Unfreiheit senkt, ist kein Unfall der Demokratie, sondern ihre stete, fatale Möglichkeit.

taz, Februar 2025

Nun sind wir also in der unschönen Situation, dass die freie, pluralistische Demokratie von zwei Seiten angegriffen wird, vom autokratischen Imperialismus Russlands und von den Vereinigten Staaten, in denen eine Plutikratenoligarchie die Macht übernommen hat sowie einen Staatsstreich von Oben durchführte. In einer Strategie von „Shock and Awe“ vollzieht sie ihr Zerstörungswerk nicht etwa allmählich und auf leisen Sohlen, sondern versucht mit Rasanz, Einschüchterei und Getöse jede Gegenwehr zu unterbinden. Die Opposition soll geschockt und gelähmt sein. Mit ihrer Propaganda und ihren Desinformationskanälen versuchen die neuen Autoritären die verbliebenen liberalen Demokratien des Westens zu zersetzen. Trump, Musk, Vance und Co. greifen unverhohlen und unverfroren in Wahlkämpfe ein, gerade eben in den Deutschen, versuchen auf allen Kanälen der AfD zu helfen und pushen ihre Marionette, Alice Weidel. Der 18. Brumaire des Donald Bonaparte weiterlesen

Die bizarre Unterwürfigkeit hiesiger Pseudoliberaler gegenüber Elon Musk zeigt eine Untertanenmentalität.

taz, Schlagloch, Jänner 2025

Christian Lindner, der gerne ein Rechtspopulist für Villenbewohner wäre, war merklich betrübt, dass der bewunderte Multimilliardär Elon Musk auf seiner Fake-News-Plattform die Werbetrommel für die AfD rührte, statt seine – nämlich Lindners – Qualitäten ausreichend zu würdigen. „Elon“, schrieb er ranschmeißerisch, „ich habe eine Politikdebatte angestoßen, die von Ihren und Mileis Ideen inspiriert ist. Während die Migrationskontrolle für Deutschland von entscheidender Bedeutung ist, stellt sich die AfD gegen die Freiheit, die Wirtschaft – und sie ist eine rechtsextreme Partei. Ziehen Sie keine voreiligen Schlüsse aus der Ferne. Lassen Sie uns treffen, und ich zeige Ihnen, wofür die FDP steht.“

In dem Augenblick, als man diese Bettelei las, war man froh, dass der Begriff des „Fremdschämens“ schon erfunden war. Der deutsche Kriecher weiterlesen

Dauernd fahren uns schlechte Nachrichten ins Gehirn – und ins Gemüt. „Nachrichtenvermeidung“ ist das neueste heiße Ding. Der Negativismus kriecht in jede Ritze, wird damit aber auch zur selbsterfüllenden Prophezeiung.

taz, Dezember 2024

Irgendwann im Jahr 2022 schnitten sich die Kurven, seither haben mehr Menschen in Deutschland das Gefühl der Unsicherheit als Menschen ein Gefühl der Zuversicht haben. Der Pessimismus überholte den Optimismus. Mittlerweile steht es beinahe 40 zu 25 für das Unsicherheitsbewusstssein. Vor fünf Jahren war es noch umgekehrt. Und auch damals hätte man ja auch nicht unbedingt das Empfinden gehabt, in einer Epoche des überbordenden Fortschrittshoffnung und Zukunftsvertrauens zu leben. Immerhin, wir leben noch weiterlesen

Die Barbarei zu bekämpfen ist nötig und unumgänglich, zugleich aber auch zuwenig.

taz, das Schlagloch, November 2024

„Fühlt Euch nicht in die Ecke gedrängt, eingeengt. Bewegt Euch, so gut ihr könnt, durch diese Welt um euch herum“, schrieb Patti Smith am Tag nach der Trump-Wahl. Und endete: „Zurück an die Arbeit.“ Es war ein erster, schneller Versuch, mit dem Schock zurande zu kommen, den sie mit vielen teilt. Dieser depressiven Erstarrung. Erst heilen, erst Selfe-Care, aber dann eben auch: „Zurück an die Arbeit.“ Ist das trotzig, kämpferisch? Oder einfach, „zurück an die Arbeit“, was ja auch heißt, zurück zum Eigenen, sich nicht behindern lassen, nicht beirren von Umständen, die womöglich so lähmen, dass einem die Fähigkeit abhandenkommt, diese Umstände zu ändern.

Die Welt geht gerade bisschen den Bach herunter, Krieg, Krise, Verrücktheit, das Regressive, die Angst, negative Nachrichten schlagen in unsere Hirne ein. Von der „Nachrichtenerschöpfung“ sprechen schon die Zeitdiagnostiker. Die Abfolge an schlechten Nachrichten trägt selbst zu einer Atmosphäre der Dauergereiztheit bei, sie produziert auch einen Groll, der Ursache der nächsten schlechten Nachrichten wird. Dialektik des Widerstandes weiterlesen

Wenn unsere Argumente noch nicht richtig überzeugen, dann hilft es vielleicht, wenn wir lauter brüllen? Eher nein.

taz, das schlagloch, Oktober, 2024

Manchmal, nein, unglücklicherweise sogar eher häufiger, muss ich an die schöne Formulierung von George Orwell denken: „Wie bei den Christen sind beim Sozialismus seine Anhänger die schlechteste Reklame.“ Orwell dachte da an wirre Zausel, aber auch an Doktrinäre, an Besserwisser, die sich so gerne selbst reden hören und an Charaktere ähnlicher Art. Sie kennen das. Sie können gerne auch statt „Sozialismus“ eine ganze Reihe unterstützenswerter Anliegen einfügen. Sie stoßen bestimmt in jedem Fall auf ganze Bataillone von Anhängern, die „die schlechteste Reklame“ der jeweiligen Sache sind. Nun mag es so sein, dass jede gute Sache auch Schrullis und Spinner aller Art anzieht wie das Licht die Motten. Hinzu kommt, dass jede echte Überzeugung und die Leidenschaftlichkeit, mit der man für sie eintritt, die Gefahr der Über-Überzeugtheit schon in sich trägt und damit das Risiko, in einen Tunnelblick zu geraten. Damit geht die Gefahr einher, den Rest der Welt nur mehr in Verbündete und Feinde zu unterscheiden, eine andere, dass wir womöglich glauben: Wenn unsere Argumente noch nicht wirklich überzeugen, wird es vielleicht besser, wenn wir besonders laut und ohrenbetäubend brüllen. Grundsätzlich sind wir Menschen sowieso gut darin, die Fehler der anderen krass wahrzunehmen, den eigenen Unzulänglichkeiten gegenüber aber große Nachsicht walten zu lassen. Für die eigenen Fehler, sofern wir ein Bewusstsein für diese überhaupt zulassen, finden wir stets mildernde Umstände, eine Milde, mit der die jeweils Anderen nicht unbedingt rechnen können. Passionen des Engagiertseins weiterlesen

Die rechtsextreme FPÖ wurde bei den österreichischen Parlamentswahlen stärkste Partei. Wie konnte das passieren?

taz, Oktober 2024

Der Herr ist dünnhäutig und leicht verletzlich. Er ist voller Misstrauen. Von Anderen nimmt er gerne das Schlechteste an, von sich selbst dagegen stets das Beste. Er ist prinzipiell unschuldig und ebenso prinzipiell ein Opfer. Er hat eine gewisse Freude daran, andere zu quälen und zu mobben, und ist leicht in Rage zu bringen. Menschen mag er nicht wirklich.

Herbert Kickl ist Österreich.

Aufbrausend, aggressiv, paranoid weiterlesen