Sind Sie einsam?

Der rote Faden, meine Kolumne aus der taz

In der Gesellschaft der Singularitäten, wie das Andreas Reckwitz in seiner gefeierten Studie nennt, herrscht uns von Kindesbeinen der Zeitgeist an, dass wir etwas Besonderes sein sollen. Wir nehmen weniger auf das Bedacht, was uns mit anderen verbindet und uns ihnen ähnlich macht, sondern mehr darauf, was uns einzigartig macht, also von anderen unterscheidet. Dass das Fäden und informelle Bande zerreißt, ist naheliegend. Man kann das Ergebnis eine Gesellschaft der Total-Individualisierung nennen, wenn man mag. Das individualisierte Individuum genießt die Individualisierung und leidet zugleich unter ihr. In der Politik kommt das dann so an, dass man parolenhaft den „sozialen Zusammenhalt“ beschwört, ohne dass recht klar wird, wie der denn wirklich hergestellt werden soll.

Es ist wahrscheinlich kein Wunder, dass die Politik gerade in diesen Zeiten beginnt, die „Einsamkeit“ als gesellschaftliches und somit auch politisches Problem zu definieren. In Großbritannien haben sie jetzt sogar eine Einsamkeitsministerin, also eine Ministerin, die sich neben den Aufgabengebieten Sport und Zivilgesellschaft dem Kampf gegen Einsamkeit widmet. Gekommen ist das so: die energetische Labour-Politikerin Jo Cox, die sich als Studentin fürchterlich einsam fühlte, hatte sich das Thema auf die Fahnen geschrieben. Sie hatte eine Kommission gegründet, die sich mit der Erforschung des Themas befassen sollte. Dann wurde Cox von einem rechtsradikalen Wutbürger ermordet und das Thema wurde zu ihrem Erbe. Ihr Witwer führte die Kommission weiter, zur Ehrung der Ermordeten machten fast alle politischen und gesellschaftlichen Akteure mit. Sind Sie einsam? weiterlesen

Antidemokratie. Und woher sie kommt.

Der Rote Faden, meine Kolumne in der taz vom März 18

Forscher vom Berliner „Progressiven Zentrum“ haben unlängst eine Studie veröffentlich, die für einiges Aufsehen gesorgt hat. Sie haben an 5000 Wohnungstüren geklopft, und zwar vor allem in jenen Vierteln, in denen der Verdruss an der etablierten Politik besonders hoch und der Anteil von AfD-Wählern entsprechend ist. 500 Leute konnten sie in längere Gespräche verwickeln. Nicht wenige waren sogar froh, einmal so richtig reden zu können – denn so oft kommt es ja nicht vor, dass sich jemand für sie interessiert. Und die Ergebnisse der Studie sind beredt.

Das Resumee der Forscher, kurz zusammen gefasst: Auch wenn in den öffentlichen Metadiskursen Themen wie „Migration“, „Ausländer“, „der Islam“ überwiegen, sind diese Thematiken den Leuten letztendlich eher unwichtig. Was sie beklagen ist der Verlust an sozialen Netzwerken in ihrer Lebenswelt, dass sich die Politik aus den Vierteln zurück gezogen hat, dass sie das Gefühl haben, dass sich niemand mehr für sie interessiert. „Viele Befragte glauben, dass sozial und geographisch Gesellschaftsräume entstanden sind, aus denen sich die Politik zurückgezogen hat“, heißt es in der Studie: „Esn herrscht ein Gefühl des Verlassenseins.“

Die Metathematiken zahlen allenfalls in diese Deutung ein, etwa seit der Flüchtlingskrise vor drei Jahren, und zwar in Form folgender Assoziationskette: ‚Während sich für uns überhaupt niemand interessiert, wird Migrantinnen und Migranten sofort geholfen.‘ Aber sobald man ein wenig an der Oberfläche kratzt, wird klar: Nicht, dass Migranten geholfen wird, regt die Leute primär auf, sondern dass sie das Gefühl haben, dass ihnen nicht einmal jemand zuhört. Dass sich für sie niemand interessiert. Dass da niemand ist, der in der Nähe wäre, erreichbar wäre. Antidemokratie. Und woher sie kommt. weiterlesen

Lebe, liebe, und tue beides intensiv!

Taz, der Rote Faden, vom März 2018

In seinem berühmten Buch „Das Ende der Geschichte“ formulierte Francis Fukuyama den eigentümlichen Gedanken, es wäre denkbar, dass die Geschichte wieder in Gang komme, wenn zu viel Langeweile um sich greife. Wir sind heute Zeugen von Geschehnissen, die diesen Gedanken verständlicher machen. Die liberale Demokratie, die auf marktwirtschaftlicher Ordnung basierte, etablierte einen Trott ohne Spannung, Regierungen wurden gewählt, abgewählt, neue gewählt, aber dieser demokratische Prozess war weitgehend ohne Intensität. Bis dann plötzlich mit einem Mal alles in einem seltsamen Moment aus dem Lot geriet und innerhalb weniger Jahre in verschiedenen Demokratien die pluralistische Demokratie selbst von ihren Feinden herausgefordert wurde. Vielleicht auch, weil zu viel Stabilität einfach langweilig ist?

Wir Menschen der Jetztzeit sind für den Trott nicht gemacht. Wenn nichts geschieht, sehnen wir uns danach, dass sich etwas ereignen möge.

Die amerikanische Großessayistin Susan Sontag, die man auch eine Ikone der Intensität nennen kann, hielt immer die Intensität des Erlebens hoch. Auch ein wüster, noch nie gedachter Gedanke kann diese Intensität bieten. Von „intellektueller Ekstase“ sprach Sontag. Das „Ideal der Intensität“ steht bei ihr gegenüber der Langeweile, der Abgedroschenheit, dem Alltäglichen, dem Zahmen. Lebe, liebe, und tue beides intensiv! weiterlesen

Partei der Hoffnung werden

Selten war der Zustand der europäischen Linken so desolat wie heute. Höchste Zeit für einen fundamentalen Neuanfang. taz, 24. 2. 2018

Die Diagnose, dass die Linke in einer Krise sei, ist fast so alt wie alle heute lebenden Linken. Sie hat für sich genommen also keinen großen Neuigkeitswert mehr. Aber seien wir ehrlich: So desolat wie im Augenblick waren die politischen Kräfte links der Mitte noch nie in Europa. Sozialdemokratien schrammen an der Zwanzig-Prozent-Marke herum, wenn sie nicht gleich völlig untergehen, wie die einstmals glorreichen französischen Sozialisten oder die niederländische Partij van de Arbeid, die zuletzt gerade noch 5,7 Prozent der Wählerstimmen holte. Die griechische PASOK ist faktisch nicht mehr. Die österreichischen Sozialdemokraten könnten da auf ihre 27 Prozent bei der jüngsten Nationalratswahl noch stolz sein, wären sie nicht auf den zweiten Platz und in die Opposition gefallen, was zur Bildung einer rechts-ultrarechten Koalition führte, die das Land umpflügen will. Dagegen rangelt die SPD gerade mit der AfD um Platz zwei in den Umfragen.

Linke Parteien jenseits der Sozialdemokratie können dieses Vakuum nirgendwo auffüllen, die deutsche „Die Linke“ stagniert seit Jahren bei zehn Prozent und hat das Anti-System-Oppositionsmonopol an die extreme Rechte verloren. Allein im Sonderfall Griechenland gelang es der linken Syriza zumindest für einige Jahre, zur neuen hegemonialen Kraft zu werden.

Hatte man vor ein paar Jahren noch auf die Möglichkeit setzen können, eine neue Allianz sozialdemokratischer und linker Regierungen von Portugal über Griechenland bis Schweden, Österreich und Frankreich zu etablieren, ist heute von einer solchen Achse nur mehr ein Trümmerfeld übrig. Allein die britische Labour Party unter Jeremy Corbyn ist eine überraschende Erfolgsgeschichte. Partei der Hoffnung werden weiterlesen

In der Gehirnwaschmaschine

Der rote Faden, meine Kolumne aus der taz. 30. Dezember 2017

Im Wienerischen gibt es das schöne Wort „restfett“, wenn von der Betrunkenheit („Fettn“) des Vortages auch nach dem Ausnüchterungsschlaf noch ein gewisser Pegel übrig geblieben ist. In dem Sinn bin ich vielleicht ein wenig „resthegelianisch“, weil bei mir vom teleologischen Fortschrittsglauben, dass nämlich die Menschheit auf einem aufsteigenden Ast wandere, zumindest ein habitueller Optimismus noch übrig geblieben ist. Eine Jammersuse, die deprimiert im Eck sitzt, bin ich nicht. Pessimismus ist mir fremd.

Diese gewisse Fröhlichkeit, in der Realität, die bunt und grau zugleich ist, in der das Widersprüchliche gleichzeitig und nebeneinander existiert, primär das Positive zu sehen und sich vom Negativen nicht übermannen zu lassen, ist in diesem Jahr oder den vergangenen 14 Monaten auf eine harte Probe gestellt worden. Sie muss aber verteidigt werden, und sei es mit Autosuggestion, die ja auch nichts anderes als eine Selbstverteidigung ist, denn der Negativismus macht die Luft nicht besser, er hat keine Kraft, er frisst sich auch in die Seele hinein.

Vor einem Jahr trat Donald Trump in den USA an, und schnell konnte man hören, dass es doch nicht so schlimm kommen werde, man ihn doch arbeiten lassen solle. Das Unerhörte wurde rhetorisch normalisiert. Diese Normalisierung ist der mentale Modus der Opportunisten, die nicht opponieren, sondern sich arrangieren wollen. Auch er kolonisiert langsam das Herz und dann das Hirn.

In Österreich haben wir jetzt eine Rechts-Ultrarechts-Regierung mit Sebastian Kurz an der Spitze, unserem Baby-Orban, der seine Partei stramm nach rechts geführt hat. Er regiert mit der rechtsradikalen FPÖ, der er auch noch wichtige Ministerien überließ. Als Innenminister amtiert ab jetzt ein Rechtsradikaler, der selbst in seiner Partei eher zu den schlimmen, bösen Fingern zählt. In die Ministerkabinette ziehen Betreiber von Hass-Seiten im Internet ein, und nicht wenige haben eine Vergangenheit in Österreichs früherer Neonazi-Truppe, der „Volkstreuen Außerparlamentarischen Opposition“. Weil uns der Humor nicht ausgeht scherzen wir schon, diese VAPO hat nun endgültig ausgespielt, weil sie ja nunmehr weder außerparlamentarisch noch Opposition ist. Und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache ist als Vizekanzler auch noch für Beamte und Sport zuständig (was für eine schöne Gegenstrebigkeit, sind doch Beamte gewissermaßen das Gegenteil von Sport), aber die Zuständigkeit passt schon, denn zumindest mit Wehrsportübungen kennt er sich aus.

Dem Wahlausgang und der entsprechenden Regierungsbildung ging eine zweijährige Kampagne von ÖVP, FPÖ und den in Österreich dominanten Revolverblättern voraus, eine beispiellose Hetzkampagne, die die Bevölkerung mit Anti-Ausländer-Storys bombardierte, mit einer Flut an Fake-News, mit dem täglichen Nachrichten von irgendwelchen Untaten, die schon wieder irgendwelche Flüchtlinge und Migranten verübt hätten. Nicht, dass alle diese Nachrichten erfunden waren, aber jeder einzelne Fall wurde ausgeschlachtet, auch jede Rauferei und jeder Kriminalfall wurde in das Narrativ von Sicherheitsproblem, Kontrollverlust, Ausländerüberflutung hineingepasst. Selbst akkurate News, also nicht im strengen Sinne Fake-News, wurden so montiert, dass es in Summe eine Fake-Reality zeichnet. Die sichersten Viertel dieses Globus wurden in dieser politmedial produzierten Fake-Reality zu No-Go-Areas und Bürgerkriegsgebieten umphantasiert. Und auch die sogenannten Qualitätsmedien kamen dem nicht aus, denn wenn in einer großen Kampagne nur mehr vom „Ausländerproblem“ als gesellschaftlichem Hauptproblem die Rede ist, kommt man nur mehr schwer mit dem Einwand durch, dass eigentlich diejenigen, die diese Kampagne führen, das Hauptproblem seien. Sondern es wird langsam und schleichend akzeptiert, dass von Ausländern als Problem geschrieben wird. Die Gegenposition wird dann gar nicht mehr vertreten, auch von den anderen Parteien nicht. Sie passen sich an. „Wann wurde das eigentlich üblich, von Flüchtlingen so zu sprechen als handele es sich um eine Termitenplage?“ fragte ein sarkastischer Kopf auf Twitter.

Kurzum: Was wir hier erlebt haben war eine großangelegte Gehirnwäsche der Bevölkerung.

„Die Welt ist von einer Angst-Epidemie befallen“, sagte Hartmut Rosa vor ein paar Tagen in der „Frankfurter Rundschau“. Darüber zu jammern wird aber nicht reichen, selbst bloßes „Dagegenhalten“ nicht. Wir brauchen ein packendes Bild einer Zukunft, in der die Menschen mehr Chancen, sicheren Boden unter den Füßen haben, in lebendigen Gemeinwesen, mit mehr Demokratie, Ideen eines Zusammenlebens, und wir müssen für diese packenden Ideen die Menschen gewinnen. Also Angst durch Zuversicht ersetzen. Das wäre ja ein kleines Projekt fürs nächste Jahr.

Wie erkennt man einen Rechtsruck?

Der Rote Faden, meine Kolumne in der taz vom 4. November 2017

Die Wirklichkeit liefert uns Eindrücke und manchmal sogar harte Fakten, die den Eindruck erwecken, sie böten ein klares, eindeutiges Bild, das nach keiner Interpretation mehr verlangt. Unlängst sprang mir im Internet eine dieser schönen Tortengrafiken ins Auge. Sie zeigten die Repräsentanz von Frauen im Fernsehen. In den Alterskohorten zwischen zehn und vierzig Jahren ist die Repräsentanz von Frauen beziehungsweise Mädchen ziemlich gleich gegenüber der der Männer und Jungs, aber bei den Ü-40 sind dann plötzlich 66 Prozent der Personen männlich, bei den Ü-50 sind es 76 Prozent Männer und bei den Ü-60 dann schon 80 Prozent Männer. Botschaft: Wenn Frauen alt werden, will sie keiner mehr sehen, bei Männern ist das anders. Und das ist ja sicherlich richtig. Aber dann begann ich nachzudenken. Was heißt eigentlich „im TV“? Nachrichtensprecherinnen, Moderatoren, Filmschauspielerinnen, Akteure von Beauty-Shows, Polit-Talkshows? Das ist ja eine ziemliche Bandbreite. Und sagt die Statistik zweifelsfrei dass es heute einen eklatanten Alterssexismus (oder gar Altersrassismus) gibt, dessen Opfer vor allem Frauen sind? Die Statistik könnte ja zumindest theoretisch auch etwas anderes zeigen: Etwa, dass es vor dreißig Jahren kaum Journalistinnen, Chefredakteurinnen und Politikerinnen gab, weshalb gerade unter den Ü-50 und Ü-60 die Männer in den Talk-Shows auch heute überrepräsentiert sind. Dann zeigt die Statistik aber eher die Langzeitwirkungen des Sexismus von vor dreißig Jahren und sie zeigt zugleich, dass es bei den jüngeren Kohorten schon viel besser ist.

Ich will gar nicht behaupten, dass das so ist. Ich will nur darauf hinweisen, dass Statistiken und Daten nicht immer das zeigen, was man auf dem ersten Blick zu erkennen glaubt.

Vielleicht habe ich mich mit der eher nebensächlichen Statistik auch nur deshalb beschäftigt, um mich von den politischen Erschütterungen in meinem Land etwas abzulenken. Wir haben in Österreich ja vor drei Wochen gewählt, und das brachte einen ziemlichen Erdrutsch. Die scharf nach rechts gewendete konservative Volkspartei holte unter ihrem neuen Wunderknaben Sebastian Kurz 31 Prozent und damit den ersten Platz, die Sozialdemokraten stagnierten bei 27 Prozent, die rechtsradikale FPÖ stieg auch noch auf 25 Prozent an und die Grünen flogen gleich aus dem Parlament. Jetzt verhandeln Rechte und ganz Rechte über eine Rechts-Rechts-Koalition unter einem Kanzler Sebastian Kurz. Orbanisierung steht im Raum. Keine rosige Zukunftsaussicht.

Ist Ihnen dieser Blog etwas wert? Robert Misik, IBAN AT 301200050386142129 / BIC= BKAUATWW

Das Land erlebte also einen Rechtsrutsch. Das Wahlergebnis und die verschiedenen anderen Daten, die die Demoskopen so erheben, lassen einen schnörkellosen Schluss zu: Es gibt eine rechte Diskurs- und Themenhegemonie im Land. Österreich ist einfach gesellschaftlich nach rechts gerutscht. Und das Wahlergebnis ist einfach der Ausdruck dieser atmosphärischen Stimmungslage. Wie erkennt man einen Rechtsruck? weiterlesen

Wie der Wahlkampf aus dem Ruder geriet

Kern vs. Kurz vs. Strache. Mein taz-Report, drei Tage vor den österreichischen Nationalratswahlen.

Die jungen Fans in den türkisen Jacken mit den türkisen Luftballons jubeln und klatschen. „Es ist Zeit“, steht in großen schwarzen Lettern auf dem türkisen Autobus, der sich langsam mit eingeschalteter Alarmblinkanlage heranschiebt. Das sieht ein bisschen so aus, als würde der Bus den Leuten zuzwinkern. Dann hält das Monstrum an. Die Tür geht auf. Und Sebastian Kurz springt heraus. Mit dieser einstudierten Energetik, wie sie erfolgreichen Wahlkämpfern eigen ist. Mit diesem Lächeln. Mit diesem Blick, der jedem den Eindruck geben soll, dass ihm in diesem Moment die volle Aufmerksamkeit gehört. Mit dieser Professionalität, die zugleich die totale Glätte ist. Der Kandidat schiebt sich über den roten Teppich, den der TV-Sender Puls 4 extra ausgerollt hat. Menschengewusle. Stolpernde Kameramänner. Fotografen, die ihre Fotoapparate hochhalten. Aber natürlich ist die gesamte Szenerie eine einzige, große Bildproduktion. Hier kommt der Neue. Hier kommt der Junge. Hier kommt der Winner. Das ist die Botschaft, die diese Bilder schicken sollen.

Es ist Sonntag dieser Woche und es ist einer der Höhepunkte des österreichischen Nationalratswahlkampfes. Sebastian Kurz, der neue Obmann der ÖVP, trifft im TV-Duell auf den Kanzler und Amtsinhaber Christian Kern, den Sozialdemokraten. Und danach auf Heinz-Christian Strache von der Rechtsaußenpartei FPÖ. Der Startschuss zur letzten Wahlkampfwoche.

Nichts Unübliches also. Die Inszenierungen, das Schlagabtauschen im Fernsehen vor laufenden Kameras. Wahlkampfroutine.

Ist Ihnen dieser Blog etwas wert? Robert Misik, IBAN AT 301200050386142129 / BIC= BKAUATWW

Aber doch ist nichts normal in diesem irren Wahlkampf, der sich dieser Tage in Österreich entfaltet.

Rückblende, Ende August. Illmitz im Südburgenland. Wohin immer Christian Kern kommt, erwarten ihn Menschentrauben. In der Pusztascheune stapeln sich 500 Gäste, die zum örtlichen Wahlkampfevent der „Fraktion Sozialdemokratischer Gewerkschafter“ gekommen sind. Hier ist nicht die Großstadtsozialdemokratie zu Hause, sondern die Sozis aus der Provinz, da, wo jeder jeden kennt und es noch ein wenig wie von gestern wirkt. Der Kanzler kommt nur schrittweise weiter. Fast jeder will ein Selfie mit dem SPÖ-Vorsitzenden. Kern erzählt vom „österreichischen Traum“, dem Traum, dass es jeder schaffen kann, in welche Umstände oder Familien er hinein geboren ist. Dem Traum vom sozialen Aufstieg, an den die Menschen den Glauben verloren haben in der neoliberalen Wettbewerbsgesellschaft, die nur dazu führt, dass die Reichen reicher werden. Kern erzählt seine Geschichte, die Geschichte vom Arbeiterbuben aus dem Proletarierbezirk Simmering, der es bis aufs Gymnasium, zum Abitur, auf die Universität geschafft hat und der später dann CEO der Bundesbahn geworden ist. Er erzählt das mit einfachen Worten, und die Gewerkschafter hören ihm lange und aufmerksam zu. Es ist eher eine stille Rede, unterbrochen von ein paar Punchlines. Kern hat die Leute auf seiner Seite. Wie der Wahlkampf aus dem Ruder geriet weiterlesen

Steuergeld für Ausländer?

Der rote Faden, meine Kolumne aus der taz

Es ist ja jetzt Wahlkampf, und zwar hier in Deutschland genauso wie bei mir daheim in Österreich. Und, klar, diese Wahlkämpfe unterscheiden sich signifikant. Hier bei Euch gibt es grosso modo einen noch immer intakten Konsens der demokratischen Parteien, gerade die CDU präsentiert sich nicht gerade als rechte Scharfmacherpartei und die Rechtspopulisten sind schwach, auch wenn sie den Einzug in den Bundestag wohl schaffen werden. Aber sie bestimmen nicht den Diskurs.

In Österreich ist das politische System seit Jahren nach rechts gerutscht, und mittlerweile ist es so, dass die politischen Botschaften der Christdemokraten von denen der rechtspopulistischen FPÖ kaum mehr zu unterscheiden sind. In Wirklichkeit hat ÖVP-Chef Sebastian Kurz die FPÖ an vielen Stellen längst rechts überholt, was das Satireportal „Die Tagespresse“ dazu verleitete, der FPÖ ein richtig „ehrliches Wahlplakat“ vorzuschlagen. „Zeichen gegen Rechtsextremismus setzen – Strache statt Kurz wählen“. Steuergeld für Ausländer? weiterlesen

Das Roboterdilemma

Die gute Nachricht: Maschinen nehmen Ihnen künftig die Scheiß-Arbeit ab. Die schlechte: Wovon Sie dann leben werden, ist genauso unklar wie die Frage, wer dann überhaupt die schönen Güter kaufen soll.

Die Zukunft vorauszusagen, ist ja generell schwierig. Die Sache wird noch schwieriger, wenn es um die Voraussage von Geschehnissen geht, denen eine disruptive Note innewohnt – das heißt, wenn diese Geschehnisse den evolutionären Lauf der Dinge nicht einfach fortschreiben, als kontinuierliche Veränderungen im Rahmen des Gewohnten, sondern alles grundlegend verändern können. Selbst dann nämlich neigen wir dazu, die Vergangenheit und Gegenwart in die Zukunft zu verlängern, nämlich insofern, als wir glauben, es werde sich zwar irgendwie alles ändern, aber dennoch werde – wiederum „irgendwie“ – alles doch gleich bleiben oder zumindest ähnlich. Aus einem simplen Grund: Ähnlichkeit können wir uns vorstellen, völlig neue Muster aber nicht.

Ist Ihnen dieser Blog etwas wert? Robert Misik, IBAN AT 301200050386142129 / BIC= BKAUATWW

Was die disruptiven Auswirkungen von Digitalisierung und Automatisierung betrifft, ist diese Neigung weit verbreitet. Nehmen wir nur die häufig gehörte Behauptung, wie bei allen industriellen Revolutionen bisher werden zwar viele Arbeitsplätze verschwinden, dafür aber neue und bessere Arbeitsplätze entstehen und – wiederum wie bei allen technologischen Revolutionen bisher – in ausreichender Zahl.

Es ist möglich, dass das geschieht. Aber seien wir ehrlich: Sehr wahrscheinlich ist es nicht.

Die Digitalisierung, smarte Software, aber auch Robotisierung und Automatisierung werden das Leben in den nächsten zwanzig Jahren dramatisch umkrempeln. Um diese Auswirkungen einigermaßen verstehen zu können, muss man aber die Dinge einigermaßen auseinander halten. Das Roboterdilemma weiterlesen

Fluchtursachen bekämpfen, aber richtig

taz, der Rote Faden

Martin Schulz hat das Thema Flüchtlinge in den Wahlkampf zurück geholt. In Italien sind in diesem Jahr bisher rund 90.000 Bootsflüchtlinge aus Afrika angekommen. Das ist jetzt nicht der Massenansturm, wie uns eingeredet wird, aber es ist auch nicht nichts. Es ist eine Zahl, die für Italien ein Problem ist. Und besonders die betroffenen Regionen, von Lampedusa bis Sizilien, sind überfordert. So weit, so klar. Und außerdem kommen diese Leute hier nur an, weil sie sich vorher in lebensgefährliche Schlauchboote gesetzt haben. Was heißt: Einige tausende sterben, damit einige zehntausende hier ankommen. Martin Schulz hat nun etwas sehr Richtiges gesagt: Wir dürfen in Europa Italien damit nicht allein lassen. Man müsste die Leute umverteilen. Das Dublin-System kann nicht funktionieren, wenn man auf die Länder der Peripherie alles ablädt und sagt, die sollen selbst sehen, wie sie damit zurande kommen. Das Problem ist nur: Umverteilung der Boat-People? Das wird nicht geschehen. Es gibt in den verschiedenen europäischen Öffentlichkeiten aus unterschiedlichen Gründen keine Mehrheiten dafür. Und außerdem würde es an der lebensgefährlichen Überfahrt nichts ändern.

Nun kann man sagen: Das hat mit xenophoben Regierungen zu tun, wie in Ungarn. Oder: Das hat mit strukturellem Solidaritätsmangel zu tun. Oder: Das hat mit xenophoben Öffentlichkeiten zu tun, oder damit, dass die Leute durch die mediale Berichterstattung verhetzt sind. Alles nicht ganz falsch.

Aber es gibt vielleicht noch einen weiteren Grund, der so unsympathisch ist, dass er meist nicht erwähnt wird. Vielleicht ist ja den allermeisten Europäern klar, dass wir hier privilegiert leben. Dass wir auf Kosten der Welt leben. Und zwar alle: Dass nicht nur der Reichtum der Reichen, sondern auch der kleine Wohlstand der Unterschichten und der unteren Mittelschichten nicht zu halten wäre, würde so etwas wie Fairness in der Welt Einzug halten. Nehmen wir kurz an, dass ich mit dieser These nicht völlig unrecht habe. Dann sagen die Linken, deren Herz für alle Unterprivilegierten auf der Welt schlägt: „Wir wollen keine Festung Europa.“ Aber die einheimische Arbeiterklasse sagt: „Doch, wir wollen eine Festung Europa, weil wir davon profitieren, obwohl wir nicht reich sind, aber ohne Festung Europa müssten wir mit jenen teilen, die noch ärmer sind, und dann wäre auch das bisschen Wohlstand weg.“

Ein abwegiger Gedanke? Oder doch eher einer, der nicht abwegig ist, sondern nur so frustrierend, dass man ihn am besten nicht zulassen darf? Wenn letzteres der Fall ist, sollte man aber kurz inne halten. Denn nichts ist doofer, als die Wirklichkeit zu ignorieren. Fluchtursachen bekämpfen, aber richtig weiterlesen

Basti-Fantasti und die Post-Truth-Politik

taz, der Rote Faden, Juli 2017

Man kann auch als recht junger Mann ein sehr sehr alter Apparatschik-Politiker sein, und wenn sich dann auch noch Geschick dazu schlägt, kann man dabei sogar irgendwie frisch aussehen.

Das beste Exempel dafür ist der neue Chef der österreichischen konservativen Volkspartei, ÖVP, Sebastian Kurz. Oder, genauer gesagt: Der Chef der „Liste Sebastian Kurz – die neue Volkspartei“. Denn die alte, rostige Tante wurde neu angepinselt und umbenannt, nachdem der jugendliche Außenminister die Partei übernommen hat. Alles soll ganz modern aussehen beim neuen Parteichef – Spitzname: Basti Fantasti -, der zum Amtsantritt gleich einmal vorgezogene Neuwahlen vom Zaun gebrochen hat.

Kurz hat hervorragende persönliche Zustimmungswerte, teils weil er als jung und deshalb frisch gilt, teils weil er gut reden kann und beim Sprechen nicht verunfallt, was in Österreich keine Selbstverständlichkeit ist, vor allem aber, weil er sich seit zwei Jahren zum Sprachrohr der Anti-Ausländer-, Anti-Islam- und Anti-Flüchtlingsressentiments gemacht hat. Dabei ist er insofern geschickt, als er zwar Ähnliches sagt wie rechtsradikale Ausländerfeinde, aber in einem ansprechenderen Ton und in einer Wortwahl, die für die „rohe Bürgerlichkeit“ (c Wilhelm Heitmeyer) genau passend ist, die auch findet, dass „die“ alle irgendwie raus gehören, aber sich dafür nicht schämen möchte.

Es ist nicht einmal unmöglich, dass Kurz im Herbst dann Kanzler wird und seine ÖVP auf Platz eins führt, wenngleich eher wahrscheinlich ist, dass viele Wähler dann noch zurückschrecken, so nach dem Motto: „Er ist schon talentiert, aber Kanzler ist der Bursch noch keiner.“ Basti-Fantasti und die Post-Truth-Politik weiterlesen

Wider den „Das-geht-nicht-ismus“

Jammert Ihr noch oder rennt Ihr schon für eine progressive Mehrheit? Der rote Faden, meine Kolumne aus der taz.

Jetzt können wir natürlich darüber diskutieren, ob eine knappe Niederlage bei einer Parlamentswahl schon ein Triumph ist, aber ganz gewiss sind die knapp 41 Prozent, die Jeremy Corbyns Labour-Party erreicht hat, ein Sieg – gemessen an den Ausgangsbedingungen, gemessen an den Erwartungen. Gemessen an allem, was man sich an Bullshit von den sogenannten Politik-Experten vorher anhören musste.

Was mich an dieser Wahlsensation am meisten freut, ist die krachende Niederlage des „Das-geht-nicht-ismus“, dieser letzte große -ismus, der Blödheit unserer Zeit. Dass ein kautziger, bärtiger linker Opa, der nicht mal über den humoristischen Zauber und den Charme von Bernie Sanders verfügt, irgendetwas anderes als ein Debakel einfährt – das geht nicht, wurde uns gebetsmühlenartig gesagt. Übrigens wurde uns vorher ebenso abgeklärt von den „Realisten“ erklärt, dass man mit Bernie Sanders niemals gewinnen könnte, gewinnen könnte man nur mit Leuten wie Hillary Clinton. Tja, jetzt sagen alle Bernie „would have won“. Übrigens: Auch Emmanuel Macron war vor etwas mehr als einem Jahr noch ein fixer „Geht-Nicht“-Kandidat: aus der Regierung ausgestiegen, ohne Apparat, gegen die gesamte französische Politikmaschinerie – war ein klassisches „Geht nicht“. Und ich erinnere mich noch, als ich im Jahr 2004 Nachts mit pochendem Zahnweh wach lag und wegen der Schlaflosigkeit die Convention der US-Demokraten sah. Da sprach ein unbekannter junger Schwarzer, der gerade in Illinois für sein erstes Amt auf Bundesebene kandidierte. Und als ich den hörte, dachte ich mir: Puh, historischer Moment, den Jungen wird man sich merken müssen. Nun ja, noch drei Jahre später hörte man da: Dass ein für US-Verhältnisse sehr linker Schwarzer, der auch noch die Clinton-Maschine gegen sich hat, Präsident werden kann – völlig undenkbar. Super wäre er ja schon, aber leider, leider, unter realpolitischen Gesichtspunkten völlig „unelectable“, „unwählbar“. Hinterher hat er zwei Mal in Folge mit Sensations-Mehrheiten die Präsidentschaft gewonnen. Und wie viele Leute haben vergangenes Jahr bei uns in Ösistan gesagt, dass es völlig undenkbar ist, dass wir mit dem grünen Kandidaten Alexander van der Bellen die Wahl gegen den rechtsradikalen Norbert Hofer noch drehen – und ja, am Ende ging es 54 zu 46 aus.

Dieser Unsinn, dass Dinge niemals gehen können – von denen sich dann hinterher herausstellt, wie spielend leicht sie gehen -, der wird meist von Leuten verzapft, die man skurrilerweise gerne „Realos“ nennt. Eigentlich sollte man sie doch eher Irrealos nennen.

Wir in Österreich haben wie ihr in diesem Jahr Nationalratswahlen. Und schon wieder höre ich aus der sogenannten „Expertenblase“, die ihren Schrebergarten auf twitter hat, dass das leider rechnerisch völlig undenkbar sei, dass eine Mitte-Links-Mehrheit aus Sozialdemokraten, Grünen und den kleinen liberalen Neos diese Wahlen gewinnen könnte. Fünf Monate vor der Wahl! In der Zeit holt Dir Jeremy Corbyn einen 120-Prozent-Rückstand auf! Und das Mitte-Links-Lager liegt in Österreich in Umfragen gerade einmal fünf, sechs, sieben Prozent, höchsten zehn Prozent hinten (je nach Umfrage).

Das Ärgerliche am „Das-geht-nicht-ismus“ ist ja nicht nur, dass er eine selbstlähmende, ewig dauer-depressive Gemütsverfassung ist, sondern dass er die Prozesse, die er scheinbar nur kommentiert, ja auch beeinflusst. Er verbreitet Depression, und verhindert damit den zupackenden Optimismus, der nötig wäre, um gewinnen zu können. Der depressive „Das-geht-nicht-ismus“ glaubt nicht an sich, und daher vertraut er eher auf kleinliche politische Winkelzüge als auf den Schwung, und daher auch nur auf die Winkelzug-Experten und niemals auf die Begeisterung der Menschen (dass sich Menschen überhaupt für etwas begeistern können, ist dem „Das-geht-nicht-ismus“ in Wahrheit völlig unvorstellbar).

Jetzt fragen sich alle, wie der das geschafft hat, der Corbyn. Dabei ist es ganz einfach. Dass er ein kautziger Altlinker ist – hat ihm mehr genützt als geschadet. Sogar bei Nicht-Linken. Selbst jene Leute, die seine Haltungen nicht teilten, wussten: Der Typ ist echt. Er ist authentisch. Er steht zu dem, was er denkt. Das hat heute mindestens so viel Gewicht wie die „Links-Rechts-Achse“. Er hat Mut, zu dem zu stehen, was er sich denkt. Das verbindet auch den Sieg Macrons und den Erfolg Corbyns, so unterschiedlich die beiden Typen politisch sind. Aber auch Macrons Mut, der aus dem etablierten Polit-System ausstieg, wagemutig seine eigene Bewegung gründete, nicht auf irgendwelche „Realo“-Berater hörte, hat am Ende Eindruck gemacht und die Grundlage für seinen Erfolg gelegt: Da ist einer, der wenigstens für etwas steht. Einer, der daher wohl irgendetwas ändern wird.

Nach zehn Jahren des Dauerdebakels für den „Das-geht-nicht-ismus“ sollte man das langsam gelernt haben.