Erfolgreich gescheitert

Unsere Regierenden: Alles nur Dolme! Doch das Land ist erstaunlich gut regiert. Wie kann das sein? Sind Faymann & Co. besser als ihr Ruf? Ein Versuch, das österreichische Mirakel zu erklären. Ein Essay für das „Datum“ vom September, geschrieben vor der Hochphase des Wahlkampfes. 
Wenn man sich als Österreicher mit politisch interessierten und ökonomisch versierten ausländischen Experten unterhält, kommt die Rede schnell auf das, was man das „österreichische Mirakel“ nennen könnte. Als routinierter Österreicher hat man die mediokre Performance der hiesigen politischen Klasse, die Ideenlosigkeit und die Selbstblockade der Regierungsparteien gerade in grellen Farben geschildert, da fragt der ausländische Experte schon retour: „Aber wie kann ein derart schlecht regiertes Land ökonomisch und sozial so gut dastehen?“ 
Kurzum: Wie kann es einem Land so gut gehen, obwohl es von solchen Dolmen regiert wird? 
Denn gerade im internationalen Vergleich sieht die Sache ja verdammt eindeutig aus: Die Lebensqualität in Österreich – vergleichsweise optimal. Arbeitslosigkeit – immer noch gering. Jugendarbeitslosigkeit – praktisch inexistent. Das Wirtschaftswachstum – langfristig einigermaßen ansehnlich, und durch die Große Rezession ist das Land viel besser gekommen als die meisten anderen. Die durchschnittliche Lohnentwicklung für die normalen Österreicher – seit Jahren vorteilhafter als, beispielsweise, die der Deutschen. Staatsschuldenstand und Budgetdefizit – im europäischen Durchschnittsbereich. Die Mieten gehen auch hier nach oben, aber dank gesetzlicher Regelungen und dem sozialen Wohnbau sehr viel moderater als anderswo. Gewiss gibt es Filz, Intransparenz, krasse Ungleichheit und eine ganze Latte anderer beklagenswerter Probleme, aber grosso modo ist Österreich eher ein Vorzeigeland als ein Negativbeispiel.
Wie kann das also sein? Nun wäre natürlich eine mögliche Antwort, dass die Dolme offenbar gar keine gar so großen Dolme sind, wie es oberflächlich erscheint. Eine zweite mögliche Antwort wäre, dass es auf die Dolme so sehr nicht ankommt, solange sie kein allzu großes Unheil anrichten. Dass die Verwaltung professionell schnurrt, dafür sorgen kluge Beamte. Ökonomisch fachkundige Experten verweisen auch gerne auf die spezifisch österreichische Spielart des Korporatismus, also auf die Sozialpartnerschaft und das Problemlösen im Konsens. Tatsächlich gibt es ja, entgegen landläufiger Meinung, eine ganze Bibliothek internationaler vergleichender Forschung, die den Schluss nahelegt, dass korporatistisch geprägte Länder nicht erstarren, sondern langfristig besser abschneiden als Länder, in denen eher der Konflikt regiert. Sogar Gewerkschaften, die, wie die österreichischen, auf Verhandlungslösungen und Konsens setzen, erzielen auf lange Sicht bessere Lohnentwicklungen für die Beschäftigten als Gewerkschaften, die streiklustig sind. 

Die Antwort wäre also in diesem Fall, dass es eine spezifische „Regierungskultur“ in Österreich gibt, die positive Ergebnisse erzielt, und es auf die jeweiligen Regierenden gar nicht so sehr ankommt. Eine andere Antwort wäre, dass die Regierenden ihre Sache in technischer, fachlicher Hinsicht ganz gut machen, aber in anderer Hinsicht scheitern. Wahrscheinlich ist beides wahr. Aber das heißt auch: Unsere Regierenden, die wir so verachten, regieren das Land gar nicht so schlecht. Tun wir ihnen mit unserer Verachtung dann aber Unrecht?
In der sozialwissenschaftlichen Essayistik gibt es seit einiger Zeit die beliebte Denkfigur des „erfolgreichen Scheiterns“. Damit sind Akteure gemeint, die an ihren Zielen scheitern, aber im Zuge dessen etwas zuwege bringen, was sie nicht geplant hatten. Im Zusammenhang mit den 68ern, beispielsweise, ist diese Denkfigur sehr beliebt: Die haben keines ihrer Ziele verwirklicht (etwa „die Revolution“, „den Sozialismus“ oder was auch immer sie auf ihre Fahnen schrieben), haben aber die Welt bunter und liberaler gemacht, was ja über weite Strecken eine schöne Sache ist. 
Mit der Großen Koalition in Österreich ist es vielleicht ein „erfolgreiches Scheitern“ in umgekehrter Hinsicht: die beiden Parteien, die sie bilden, sind, was fachliche Regierungsziele betrifft, durchaus erfolgreich, scheitern aber ansonsten dauernd auf voller Linie. Deswegen ist in den Kreisen von SPÖ- und ÖVP-Parteimanagern und -managerinnen das Sprachbild so beliebt, man habe „die Erfolge nur schlecht kommuniziert“. Daran ist vor allem die Annahme falsch, dass die Probleme erstens nur eine Frage der Kommunikation seien, und zweitens, dass das Wort „nur“ hier irgendwie am Platze wäre. Denn dieses „nur“ insinuiert ja, dass das Wesentliche schon ordentlich erledigt, dafür in einer Nebensache geschlampt würde. 
Aber in einer Demokratie ist das detaillierte Gesetzesschmieden, das Mehrheiten zusammenverhandeln und die Mikrophysik öffentlicher Verwaltung nicht die Hauptsache, der gegenüber das Formulieren von Zielen und der Versuch, Legitimität für die eigene Politik herzustellen, bloß eine PR-Nebensache wäre. Taktisches Herumgerede oder gar -gelüge, das Dreschen von Slogans, die vorher in Meinungsumfragen abgetestet wurden, oder, andererseits, Grundsatztreue und ehrlich mit den Bürgern reden, sind ja nicht bloß unterschiedliche „Kommunikationsstrategien“ – der Unterschied ist, im Gegenteil, der Unterschied ums Ganze. In der Demokratie ist es auch eine Aufgabe, die sich Parteien stellen müssen, verschiedene Milieus, etwa in Regierungsämtern, zu repräsentieren. Bloße graue Mäuse aus dem Apparatkern der Parteien zu nominieren, ist auch dann zu wenig, wenn diese grauen Mäuse ihre Arbeit schon passabel erledigen. 
So wird diese Regierung, die seit 2008 im Amt ist, zugleich unter ihrem Wert taxiert und doch auch zu Recht mit Hohn überschüttet. Es lohnt sich, einen Blick zurück zu machen. Vom Kernteam der Regierung Faymann/Pröll, das seinerzeit antrat, ist ein Mann vorzeitig abhanden gekommen: der ehemaligen ÖVP-Chef Josef Pröll. Offiziell und in gewisser Weise wohl auch tatsächlich, waren es Gesundheitsgründe, die ihn aus dem Amt scheiden ließen. Dass er de fakto innerparteilich durch eine Achse Faymann/Onkel-Erwin längst entmachtet war, hat den Abgang bestimmt begünstigt. Dass er, der als moderner, weltoffener Christdemokrat antrat, glaubte, sich in Westerwelle-Manier zum neoliberalen Kämpfer gegen die „soziale Hängematte“ aufschwingen zu müssen, hat ihm zuvor schon viel Kredit außerhalb des VP-Kernmilieus gekostet. Über seinen Nachfolger ist wenig zu sagen. Das Bild der ÖVP wird heute primär von Leuten von Maria Fekter geprägt, deren ganze Existenz nur parteitaktisch begründet ist – sie ist die klassische laute „Wir-müssen-den-rechten-Rand-abdecken“-Figur. Der stille Held des ÖVP-Regierungsteams ist dagegen Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner, der im zwillingshaften Tandem mit Sozialminister Rudolf Hundstorfer für die erfolgreiche Anti-Krisen-Politik verantwortlich ist. 
Es gibt die Darabos‘, Mikl-Leitners, Rudas‘, Berlakovich‘ in hohen Regierungs- und Parteiämtern, über die wir besser den noblen Schleier des Vergessens werfen, aber es gibt auch andere. Eine der systemischen Ungerechtigkeiten bei der Beurteilung von Regierungspolitikern ist natürlich, dass auch gute Leute Fehler haben, aber weder die journalistische Welt noch die Bürger dies mit einem großzügigen „Fehlerfrei ist niemand“ quittieren, sondern eher das Negative sehen. Nehmen wir nur Claudia Schmied, die Unterrichts- und Kunstministerin. Sie hat ihr Herz am rechten Fleck, hat mit an Sturheit grenzenden Elan für die Schulreform gekämpft. Gewiss, es hat schon bessere Kunstminister gegeben. Und mit den Lehrervertretern hat sie nicht nur unbeugsame Kontrahenten, sondern sie selbst verfügt überdies offenbar über das Talent, Verhandlungspartner in Feinde zu verwandeln. Sie hat also, neben vielen positiven Seiten, zu wenig soziales Geschick. Beträchtliches soziales Geschick hat dagegen Faymanns Intimus Josef Ostermayer (in den Ortstafel-Verhandlungen hat er es bewiesen), dafür ist er ein Meister des Hinterzimmer-Trickser- und Strippenziehertums mit einem Einschlag ins Rasputinhafte. 
Womit wir beim Kanzler selbst wären, der eigentümlichsten Figur dieses Panoptikums. Über seine Defizite ist so viel gesagt, dass es schon wieder langweilig ist. Gnadenloser Populist, Geschöpf der „Kronen-Zeitung“, intellektueller Flachwutzler, Halbkorruptionist, der sich mit öffentlicher Inseratenvergabe ein schönes Image zusammen kauft – alles gängige Meinungen, alles wahr. 
Aber gibt es denn nicht auch über ihn Freundliches zu sagen? Würde ein Außerirdischer, der nichts über die hiesige Innenpolitik weiß, in Österreich landen und nur ein paar Interviews mit Faymann lesen oder dessen Auftritte in der ORF-Pressestunde verfolgen, würde er ihn wohl für einen ziemlich guten, ziemlich überzeugenden progressiven Politiker halten. Es ist verdammt lange her, dass Faymann etwas wirklich Falsches gesagt hat. Auch die Bedeutung der Europapolitik hat er in der Krise begriffen. Mit dem sozialdemokratischen EU-Parlamentspräsidenten Martin Schulz bildet er ein Tandem, dessen Bedeutung nicht unterschätzt werden darf, vor allem angesichts der konservativen Dominanz in Europa. Spätestens seit der Wahl von Francois Hollande zum französischen Staatspräsidenten ließ er immer wieder auch Distanz zur Merkel-Politik erkennen, freilich ohne sich zu sehr von den Deutschen zu isolieren. Alles diplomatisch nicht unklug, und mir fiele dazu wenig Kritisches ein, hätte ich nicht, wie jeder andere routinierte Österreicher, mein Vorwissen über Faymann, das es mir gewissermaßen bei Verlust der Selbstachtung verbietet, etwas Positives über ihn zu sagen.
Ich weiß nicht, ob er nur geschickt ist, oder ob Faymann tatsächlich im Amt gewachsen ist. Nehmen wir für einen Augenblick an, zweiteres wäre der Fall, wofür ja immerhin auch spricht, dass so etwas häufiger vorkommt. Warum hat Faymann dann immer noch so ein schlechtes Image? Dieses Image des dummen, peinlichen Tapses, über den kaum jemand etwas Positiveres zu sagen weiß, als dass er nett sei? 
Ein Grund ist natürlich, dass solche Urteile, haben sie sich einmal verfestigt, nur mehr verdammt schwer zu korrigieren sind. Er hat aber auch verdammt wenig getan, sie zu verändern. Ein Imageberater hätte ihm wohl geraten: Führ mal ein paar Gespräche mit Intellektuellen, halte eine große Rede, stelle Dich kritischen Debatten in Deiner Partei, überrasche die Leute mal mit einer Idee, die Dir die Leute nicht zutrauen würden. Versuche also Deine Defizite – und mögen Sie auch nur in der öffentlichen Wahrnehmung existieren – langsam und beharrlich zu korrigieren. 
Warum hat er es nicht getan? N
un, möglicherweise ist das seine Prise Restdummheit, die das verhindert hat. Dass er nicht einmal auf die Idee kommt, zeigt wohl, dass er bestenfalls ein Kanzler ist, der nicht schadet, aber kein guter Kanzler. Möglicherweise liegt es aber auch daran, dass insbesondere die Politiker der beiden einstmals großen Parteien ein spezifisches Verständnis von Politik haben. Zunächst ist man in der SPÖ-ÖVP-Koalition mit Leuten in einer Regierung, mit denen man nicht befreundet ist, sondern die man als Gegner sieht. Der Regierungspartner ist kein Partner, mit dem man ein gemeinsames Projekt verfolgt, sondern ein Gegner, mit dem man sich in einem stetigen Stellungskrieg befindet. Der Hauptteil der Energie fliest in Verhandlungen zwischen „verpartnerten Gegnern“, die sich austricksen wollen, sei es durch simples Intrigantentum oder sei es auf die banalste aller Möglichkeiten: Komme ich Dir bei dieser Frage entgegen, musst Du mir bei jener entgegenkommen. Darüber hinaus muss man in diesem Spiel der Kräfte noch die Granden und Abgeordneten der eigenen Partei berücksichtigen. 
Und dann gibt es noch die Bürger – und natürlich die Opposition, die den Verdruss der Bürger über „die Politik“ auf die Regierungspolitiker lenkt. Die öffentliche Meinung im weitesten Sinne – also das, was man die „Volkesstimmung“ nennt – wird in diesem Setting aus der Perspektive „realistischer“ Regierungspolitik vor allem als etwas gesehen, was man in Schach halten muss, höchstens manipulieren kann, aber nie und nimmer als etwas, das für eine gute Sache oder gar für Ideale mobilisiert werden kann. 
Den Bürgern versucht man, um den politischen Wettbewerb anschaulich zu machen und damit die Opposition nicht noch leichteres Spiel hat, eine homöopatische Show-Version ideologischer Rivalität halb vorzugaukeln, was meist in der Form geschieht, den Regierungspartner schlecht aussehen zu lassen. Doch von den politischen Professionals wird dies eher als die Show-Nebensache jenseits der „eigentlichen“ Politik angesehen, eine Show, die man eben abziehen muss, da die fachliche Seite des Regierens ja dummerweise durch so unpraktische Dinge wie Wahlen gestört wird. 
Die Bürger werden als Idioten gesehen, mit deren Dummheit man einfach kalkulieren muss, weswegen die Bürger wiederum, die sich als Idioten behandelt sehen, dann auch auf idiotische Weise reagieren. Denn jemand, den man wie einen Dummkopf behandelt, ist dadurch noch selten klüger geworden.
Das österreichische Wunder bleibt, dass es diesem Land nicht bloß trotz solcher Regierenden, sondern teilweise sogar wegen ihnen doch ganz gut geht. 
Und hier noch einmal – auch dazupassend – meine kleine Videodokumentation „Eine Krise der Demokratie?“ 

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