„Eine richtige Entscheidung“

Interview. Oskar Negt über die sozialdemokratische Turbulenzen, die Nominierung Matthias Platzecks zum SPD-Chef und das mangelnde Krisenbewußtsein der politischen Klasse. profil, November 2005

 

 

Herr Negt, was ist eigentlich mit der SPD los?

 

Negt: Muss man nicht fragen: Was ist überhaupt mit den Parteien los? Franz Müntefering wird irrtümlich gestürzt, worauf Edmund Stoiber, der CSU-Chef, sagt, dann geht er auch nicht ins Kabinett. Das ist schon kabarettreif. Was die SPD betrifft: Diese Partei geht nicht mit großer Lust in die Große Koalition – die Mehrheit hat emotionale Vorbehalte. Schlussendlich hat man sich verrechnet: Niemand verstand, dass Müntefering im Fall einer Abstimmungsniederlage zurücktreten würde, er selbst hat die Meinungsbildung im Parteivorstand nicht richtig eingeschätzt.

 

Erwies er sich damit nicht als Fehlbesetzung – und sein Rücktritt deshalb als sinnvoll?

 

Negt: Sicher, man kann sagen, wer so schnell aufgibt wie Müntefering, der war ohnehin eine Fehlbesetzung. Andererseits sind die SPD-Vorsitzenden immer wegen Marginalien zurückgetreten.

 

Sein Führungsanspruch war ja keineswegs bestritten – anders als das etwa vor sieben Jahren bei Oskar Lafontaine der Fall war, der bisher als der unbestrittene König der Flüchtlinge aus dem Amt galt.

 

Negt: Es ist da ein gewisser Narzismus im Spiel, eine Ich-Besessenheit und ein äußerst hohes Maß an Verletzlichkeit. Das, was Max Weber als Verantwortungsethik bezeichnete, ist kaum auszumachen. Stattdessen reagiert man beleidigt.

 

Gibt es dafür Gründe?

 

Negt: Ich denke, dass es in der politischen Klasse an langfristigen Perspektiven fehlt und es deshalb zu einem Stakkato an schnellen Entscheidungen und schnellen Rücktritten kommt. Probleme werden nicht ausgetragen. Auch der neue SPD-Vorsitzende Matthias Platzeck wurde schnell designiert, ohne große Diskussion.

 

Platzeck verspricht jetzt einen anderen Stil: Er ist kein so ein hemdsärmliger Machertyp, sondern eher ein kommunikativer Charakter. Ist er der Richtige?

 

Negt: Ich denke, dass seine Nominierung eine richtige Entscheidung ist.

 

Die SPD strebt in eine Große Koalition, andererseits hat sie ihre Mehrheit verloren, weil sie nach links Wählerstimmen abgab – an die Linkspartei. Kein Wunder, dass es da Gezerre in verschiedene Richtungen gibt. Wohin soll sie sich orientieren?

 

Negt: Das ist ein großes Problem. Die Wahlentscheidung des Volkes ist links – SPD, Grüne und Linkspartei haben 51,5 Prozent bekommen. Die Linke ist aber nicht imstande, auf dieser Basis eine Regierung zu bilden. Das ist ein Widerspruch, der gar nicht so atypisch ist für Krisensituationen. Natürlich ist die Große Koalition ein Problem: Die Wähler sind nach links gerückt, regiert wird aber womöglich eher rechter. Wenn dieses Problem in der Politik der Großen Koalition nicht zumindest berücksichtigt wird, ist das gefährlich. Die Wähler haben zu den Hartz-Reformen, zur Agenda 2010 gesagt: Wir wollen diesen Weg nicht weitergehen.

 

Meinen Sie, SPD und Grüne hätten das Wagnis einer Koalition mit der Linkspartei eingehen sollen?

 

Negt: Das ist sehr schwierig, angesichts der Vergangenheiten, sowohl der Grünen wie auch der Linkspartei. Aber natürlich ist das künftig eine Möglichkeit. Die Linkspartei regiert doch, in Mecklenburg-Vorpommern, oder in Berlin. Es spielen persönliche Probleme eine Rolle, es gibt Berührungstabus. Dass Gerhard Schröder nichts mehr mit Oskar Lafontaine zu tun haben wollte, gehört da dazu. Auch die Grünen haben Berührungstabus. Aber im parlamentarischen Alltag wird sich das relativieren. Die Linkspartei hat ein großes Gewicht in der Opposition. 

 

Woran liegen diese Berührungstabus?

 

Negt: Das Konvertitentum spielt eine große Rolle. Diese Revolutionäre wie Joschka Fischer, die mich früher immer links überholt haben und nun rechts überholen…

 

…die fühlen sich mit der eigenen Vergangenheit konfrontiert?

 

Negt: Das spielt in der grünen Partei eine Rolle. Natürlich ist die Zusammensetzung der Linkspartei extrem heterogen: Da gibt es Altstalinisten, aber auch unkonventionelle junge Leute, die einen sehr vernünftigen Begriff von sozialer Gerechtigkeit haben. 

 

Sie hat ihre Zuwächse auf Grund des vorherrschenden Gefühls erzielt, dass es nicht mehr gerecht zugeht. Aber auf die Krise der Arbeitsgesellschaft hat sie doch auch keine Antwort, ebensowenig wie die SPD oder auch die Union.

 

Negt: Es gibt keine technischen Antworten. Es gibt keine Antworten, die man einfach in Arbeitsmarkttechniken umsetzen kann. Das ist das Problem der Hartz-Reformen, die sich nur auf den Arbeitsmarkt konzentrieren und alle anderen Aspekte aussparen, etwa eine Steuergesetzgebung, die zu mehr Investitionen, mehr Arbeitsplätzen führen könnten. Früher konnte man sagen, die Gewinne von heute sind die Investitionen von morgen und die Arbeitsplätze von übermorgen. In unserer Zeit sind die Gewinne von heute die Rationalsierungsinvestitionen von morgen und die Arbeitslosen von übermorgen. Darauf braucht es eine systemische Antwort, mit Arbeitsmarktreformen kommt man nicht weiter.

 

Arbeit und Menschenwürde sind eng verbunden – wer seinen Job verliert, verliert mehr als nur eine Stelle. Kann es Vollbeschäftigung überhaupt noch geben, oder müssen wir lernen, dass man auch ohne Job ein respektiertes Mitglied er Gesellschaft sein kann?

 

Negt: Wäre schön. Aber wie?

 

Das frage ich Sie?

 

Negt: Das ist doch Unsinn. In einer Gesellschaft, die geradezu pestartig dominiert ist von einer betriebswirtschaftlichen Denkweise, wird das nicht möglich sein. Das Absurde unserer Gesellschaft ist: Es werden immer mehr Waren von immer weniger Menschen produziert. In den warenproduzierenden Sektoren werden immer mehr Menschen überflüssig. Auf der anderen Seite wird der Bedarf an Gemeinwesen-Arbeit, an sozialen Dienstleistungen, immer größer: Sorge um die Städte, Erziehung, Bildung, Pflege von alten Menschen.

 

Woher soll das Geld kommen?

 

Negt: Denken Sie nur an die skandinavischen Länder – dort funktioniert das über hohe Einkommenssteuern. Die Spitzensteuern zu senken ist jedenfalls ein unsinniger Vorgang, denn er führt zur Verarmung der öffentlichen Haushalte, die gerade die nötigsten Aufgaben finanzieren könnten.

 

Große Reformen kann man nicht dekretieren, sie werden ausgehandelt. Die Große Koalition ist doch der institutionelle Kompromiss. Glauben Sie, sie könnte etwas zuwege bringen?

 

Negt: Nein. Sehen Sie sich doch die Kabinettsliste an: Das sind alles Leute, die in den alten Bahnen denken. Ich sehe kein Leuchtfeuer des Gedankens.

 

Das Tohuwabohu der letzten Tage ist aber doch auch ein Indiz dafür, dass die SPD auf der Suche ist. Matthias Platzeck reist neuerdings häufig nach Finnland, um sich etwas vom nordischen Modell abzuschauen. Kann da gar nichts daraus werden?

 

Negt: Ich hoffe doch, dass etwas in Bewegung kommt. Aber die politische Klasse – von links bis rechts – reflektiert heute kaum, was sich im Gefüge der Gesellschaft tut. Das Krisenbewußtsein fehlt – es ist im außerparlamentarischen Bereich deutlich höher.

 

Man sagt, wenn jemand das Ohr von Noch-Kanzler Gerhard Schröder hatte, dann sind Sie das. Sie sind seit langem und eng mit Schröder befreundet…

 

Negt: …wir sind seit ewigen Zeiten befreundet, aber ich vermische politische Freundschaften nicht mit persönlichen Freundschaften. Deswegen bin ich auch nicht sein Berater.

 

…hat Ihr Freund eigentlich alles falsch gemacht?

 

Negt: Aber nein! Er hat gesehen, das ist sein historisches Verdienst, dass etwas geschehen muss. Im Rentensystem – nehmen wir nur die totale Überalterung unserer Gesellschaft. Aber es nützt nichts, wenn die Leute länger arbeiten. Das bringt nichts, wenn dafür die Jüngeren keinen Job haben. Man muss das Ganze denken – und das unter den Bedingungen der Beschleunigung. Die Hartz-Reformen waren einfach nicht durchdacht. Wissen Sie, auch ich habe keine kurzfristigen Lösungen. Aber die kurzfristigen Lösungen, die bisher realisiert oder vorgeschlagen werden, fügen sich in keine vernünftigen gesellschaftlichen Perspektiven.

 

Interview: Robert Misik

 

Zur Person:

 

Oskar Negt, 71, ist einer der großen intellektuellen Köpfe der deutschen Linken. Er promovierte bei Theodor W. Adorno und war ein – wenngleich schon akademisch gesettelter – Begleiter der 68er-Revolte. Berühmt wurde er nicht zuletzt durch seine Zusammenarbeit mit dem Filmemacher Alexander Kluge, der vielgelesene Bücher wie "Öffentlichkeit und Erfahrung" (1972) entsprangen. Zuletzt erschien von ihm: "Wozu noch Gewerkschaften?" im Steidl-Verlag. Negt, ein enger Freund des scheidenden Kanzlers Gerhard Schröder, war bis zu seiner Emeritierung 2002 Professor an der Universität Hannover.

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