Blairs Last Days

Vor 10 Jahren wurde Tony Blair zum britischen Premierminister gewählt. In ein paar Tagen wird er abtreten – möglicherweise schon am 8. Mai, so Auguren in London. Als Einstimmung dafür schon einmal ein Griff ins Archiv: Die ersten beiden Kapitel meines Buches "Die Suche nach dem Blair-Effekt" (Aufbau-Verlag, 1998), für das ich den Förderpreis des Bruno-Kreisky-Preises für das politische Buch 1999 erhielt.

PROLOG

TENDENZWENDE

 

I.

 

Oskar Lafontaine gönnte sich zwei Glas Bier. Gerhard Schröder, der Triumphator, zog an seiner Zigarre, während aus einem billigen Ghettoblaster metallische Guildo-Horn-Töne röhrten. Aber trunkene Siegesstimmung wollte im Keller der Vertretung des Landes Niedersachsen in Bonn, wohin sich Gerhard Schröder mit seinen engsten Freunden und Mitarbeitern zurückgezogen hat, in dieser Nacht von 27. auf 28. September 1998 nicht aufkommen. Wahlnacht war, und was für eine: Ein politischer Erdrutsch hat Helmut Kohl, den ewigen Kanzler, aus dem Kanzleramt hinaus- und Gerhard Schröder hineingeschwemmt. Doch hier wurde die neue rot-grüne Mehrheit als die natürlichste Sache der Welt genommen, als wäre sie eine Fügung des Schicksals. Und ein bißchen lag über der Szene auch der Schrecken, nun wirklich das tun zu müssen, was man so lange gewollt hatte: regieren.

 

Ein paar Stunden davor war Schröder, gemeinsam mit Parteichef Lafontaine, seinem präsumtiven Regierungsteam sowie Gattin Doris auf die Bühne vor der SPD-Baracke in der Bonner Ollenhauerstraße getreten, hatte das Ende der Ära Kohl verkündet und sich feiern lassen. Als er ein zweites Mal auf die Empore trat, konnte er gar nicht mehr ausreden: "Rot-Grün, rot-grün", riefen ein paar tausend geladene SPD-Gäste.

 

Als es dann zwei, drei Uhr Nacht wurde und die Gäste aus Schröders Keller langsam nach Hause gingen wurden Vergleiche gezogen. In Paris 1981 haben die Menschen auf den Straßen getanzt, auch als Tony Blairs New Labour die Torys aus dem Amt jagte war am Trafalgar Square Party-Zeit. "In Wien wäre schon längst ‚Die Internationale` gesungen, würde die SPÖ einen solchen Wahlsieg feiern", sagte ein österreichischer Gast. Schröders Replik: "’Die Internationale?‘ Wir sind doch jetzt die Neue Mitte".

 

II.

 

Die europäischen Sozialdemokraten eilen von Sieg zu Sieg. Die politische Landkarte des Kontinents strahlt rosarot. In elf von 15 EU-Staaten regieren Sozialdemokraten, zählt man den italienischen Premier Romano Prodi hinzu, einen unabhängigen Wirtschaftsprofessor, der einem Linksbündnis vorsteht, in dem die ehemaligen Eurokommunisten dominieren. Gerhard Schröder war noch gar nicht ins Kanzleramt eingezogen, da war schon vom "roten Europa" die Rede. Vom "Sieg des deutschen Blair", schrieb Timothy Garton Ash, der britische Intellektuelle. Und dem "New Yorker" war Schröder schon vor der Wahl eine Zehn-Seiten-Story der Star-Reporterin Jane Kramer wert. Titel: "Europe’s Mr. Clintonblair".

 

Die Sozialdemokraten haben die Schaltstellen in Europa erobert. Neue, pragmatische Führerfiguren haben ihnen das ermöglicht. Tony Blair hat dem Typus des "Neuen Sozialdemokraten" sein Gepräge gegeben. Im Frühjahr 1997 fügte er den britischen Torys eine Niederlage zu, die als "Wahlmassaker" wohl in die Geschichtsbücher eingeht. Nur wenige Wochen später eroberte der französische Sozialistenführer Lionel Jospin unerwartet das Amt des Pariser Premierministers. Und nun gelang auch Gerhard Schröder das Unerhörte: Helmut Kohl, der ewige Kanzler, mußte sich in eine Niederlage fügen, die in ihrem Ausmaß eine Demütigung bedeutete. Erstmals seit 1929 haben Großbritannien, Frankreich und Deutschland eine Linksregierung.

 

Der europäische Trend ist ein Genosse. Doch freilich ist nicht recht klar, wohin er führen soll. Vor fünfzehn Jahren, als Bruno Kreisky, Willy Brandt und Olof Palme die erste sozialdemokratische Achse bildeten, lagen die Dinge noch einfacher: das sozialdemokratische Politikmodell war das des – nationalen – Wohlfahrtsstaates. Heute wissen die Sozialdemokraten allenfalls genau, was sie nicht wollen: Kein "Markteuropa", das von "oft geradezu frühkapitalistischen Vorstellungen" geprägt ist (SPD-Kulturminister Michael Naumann). Aber auch nicht mehr den "Interventionsstaat" und "Big government". Die Leitlinie von Schröder, Klima, Blair, Jospin, Prodi, dem Schweden Person und all den anderen neuen Sozialdemokraten in diesem Europa, ist – bei allen Unterschieden im Detail -: sie sind für die Märkte – aber nicht so ganz. Und sie sind für staatliche Regulierungen – aber nicht mehr so stark wie früher. Bloß ist das keine Leitlinie im strengen Sinne. Denn welches Maß an staatlicher Regulierung oder aber Marktderegulierung das Beste ist, läßt sich aus solcher Perspektive nur noch von Fall zu Fall und möglicherweise gar nur per Trial and Error bestimmen. Das ist der Preis des technokratischen Pragmatismus.

 

III.

 

Dabei verfügen die europäischen Sozialdemokraten durchaus über einen Sample gemeinsamer politischer Ideen. Sie sind im europäischen und im globalen Rahmen für "eine neue Regulation des wilden, anarchischen, dehnbaren, schnellen, spekulationsgetriebenen, weltweit operierenden Kapitalismus" (Peter Glotz) (1). Sie sind dafür, daß sich auch der Staat einmischt, um Jobs zu schaffen; sie sind der Meinung, daß auch die Regierung gefordert ist, das Bildungsniveau zu erhöhen, damit sich den Menschen die Chance öffnet, auch im Kapitalismus radikalisierter Konkurrenz zu bestehen; auch sind sie weiter für öffentliche Infrastrukturinvestitionen. Das Problem ist aber, daß diese einzelnen Punkte sozialdemokratischer Sachpolitik von keinem gemeinsamen politischen oder moralischen Narrativ mehr zusammengehalten werden. Früher hatten die einzelnen sozialdemokratischen Forderungen eine Position im Rahmen einer "großen Erzählung", die uns vom Kampf der Entrechteten wider das Unrecht berichtete, von kleinen und großen Schritten in Richtung einer glorreichen Zukunft, die Sozialismus hieß. Ohne eine solche Vision ist die Linke entweder in der Position des Protestes gegenüber einem rasanten Wandel, der alte Sicherheiten durcheinander wirbelt – und damit konservativ -, (2) oder sie bleibt progressiv bis zur Karrikatur der alten Fortschrittsidee und treibt die alte Modernitätsemphase bis ins Unendliche der Ziellosigkeit weiter, fordert Innovation der Innovation wegen.

 

IV.

 

Nur wenige Tage, bevor sich Gerhard Schröder in Bonn feiern ließ, trafen sich an der New York University ein paar Intellektuelle, einige Politikberater und die drei Regierungschefs Bill Clinton, Tony Blair und Romano Prodi. Sie wollten über den "Dritten Weg" diskutieren, den der britische Premier mit erstaunlicher Ausdauer propagiert und den er den "Weg zur Erneuerung und zum Erfolg der modernen Sozialdemokratie" nennt. Tony Blair hatte ein Grundsatzpapier mitgebracht, in dem er seinen "Dritten Weg" zwischen Marktfundamentalismus und Staatsgläubigkeit auf ein weiteres blumig ausmalte, eine Mixtur aus Sozialdemokratie und Liberalismus predigte. "Der größte Fehler der fundamentalistischen Linken bestand darin, daß sie glaubte, der Staat könnte die zivile Gesellschaft ersetzen und auf diese Weise zum Fortschritt der Freiheit beitragen." Mit im Troß des Labour-Führers war der britische Intellektuelle Anthony Giddens, Chef der London School of Economics. Von ihm war zufällig gerade ein Buch erschienen, das den Titel trug: "The Third Way".

 

Die Angesreisten hatten sich schon so manchen Hohn anhören müssen. Da die Zusammenkunft am Höhepunkt der Clintonschen Lewinsky-Verstrickungen stattfand, wurde gewitzelt, der Dritte Weg sei wohl eine neue, exaltierte Art der sexuellen Orientierung oder aber der Königsweg zwischen Treue und Untreue. Ernsthafter, aber nicht weniger bitter, schrieb Tony Judt in der "New York Times", hier würden mit großen Worten "kleine Ziele" gerechtfertigt. Judt: "New Labours Dritter Weg ist Opportunismus mit menschlichem Antlitz" (3). Der "Economist" nahm Blairs Hofintellektuellen Giddens auf die Schaufel und ätzte: "Der dritte Weg ist, was immer New Labour tut (4)." Vergleichsweise höflich kommentierte die "Financial Times", Blairs Third-Way-Idee tauge "mehr als Illustration für die Dilemmata in denen die Mitte-Links-Regierungen stecken denn als politisches Credo".

 

Doch wie blaß die Ideen auch immer sein mögen, das Unternehmen ist immerhin der Versuch, die Tagespraxis intellektuell zu grundieren, das Vakuum, das die verschwundenen, alten Narrative hinterlassen haben, durch eine neue Erzählung zu ersetzen; die Aufgabe des Unternehmens ist es, gleichzeitig Kompexität reduzieren – also den Eindruck zu erwecken, es wäre noch eine klare, gerade, simple und vor allem richtige Linie zu entwerfen, an der sich Politik zu orientieren hat -, und doch gleichzeitig realistisch zu bleiben, also die komplexe Welt nicht im Handstreich "einfacher" machen zu wollen. "Was sie tun wollen, ist ihnen ungefähr klar; sie tun es jedenfalls, auch ohne viel Erklärung. … Doch das befriedigt ihn (Blair) nicht", schreibt Ralf Dahrendorf, auch ein Kritiker der Third Wayer (5).

 

V.

 

In den ersten eineinhalb Jahren an der Regierung hat Tony Blairs Kabinett das "Welfare-to-Work"-Programm für Junge ohne Job und Langzeitarbeitslose gestartet, einen "New Deal" für 18-24jährige, die länger als sechs Monate keine Arbeit hatten; es wurde ein Mindestlohn beschlossen, die Reform des Gesundheitssystems in Angriff genommen und den Beschäftigten von Betrieben zumindest teilweise jene Vertretungsmöglichkeiten zurückgegeben, die dem rigorosen Anti-Gewerkschaftskurs der Thatcher-Regierung zum Opfer gefallen waren. Zudem wurden eine Reihe von Maßnahmen zur Reogranisiation des britischen Staatswesens getroffen: Wales und Schottland werden eigene, föderale Parlamente erhalten, eine Wahlreformkommission wurde eingesetzt, die das alte Mehrheitswahlrecht durch repräsentative Elemente ergänzen soll. Blairs Politik vollzieht sich im Rahmen des Kontextes, der durch die konservative Revolution der Thatcher-Ära gesetzt wurde. Lionel Jospin in Frankreich ist in einer ganz anderen Situation. Ist in Großbritannien der wohlfahrtsstaatliche Konsens weitgehend zertrümmert, gilt in Frankreich der soziale Etatismus immer noch als Zivilreligion der Republik. So setzt die Blairsche Rhetorik auf den Einzelnen, die Politik Jospins auf den Staat. Doch das Welfare-for-Work-Programm New Labours und der staatliche Beschäftigungsplan, den Jospin unmittelbar nach seinem Wahlsieg umzusetzen begann, unterscheiden sich gar nicht so drastisch wie man glauben wollte: Letztendlich handelt es sich bei beiden um öffentlich geförderte Jobprogramme (6). Aller "Old-Labour"-Rhetorik zum Trotz hat die Regierung Jospin in den ersten eineinhalb Jahren ihrer Amtszeit bisherige Staatsbetriebe mit mehr Elan privatisiert als ihre konservative Vorgängerin (7). In Italien wiederum verdankt die Regierung der Ulivo-Allianz ihre Existenz vor allem dem Zusammenbruch des Ancien Regimes der Democrazia Christiana, wohingegen in Österreich der sozialdemokratische Bundeskanzler Viktor Klima der vierte SPÖ-Regierungschef en suite ist und seine Partei in ihr dreißigstes Regierungsjahr führt. Die österreichische Sozialdemokratie ist beinahe so sehr "natürliche" Regierungspartei wie ihre schwedische Schwester, die sich auf einen derart tief verwurzelten sozialstaatlichen Konsens zu stützen vermag, daß bei den jüngsten Wahlen die wesentlichen Stimmenverluste der Person-Regierung der exkommunistischen "Linkspartei" zugute kamen. In der Bundesrepublik wiederum profitierte Gerhard Schröder vor allem von der Wendestimmung nach 16 Jahren Kohl-Regierung. Dabei hatte Kohl den sozalstaatlichen Konsens des "rheinischen Kapitalismus" unangetastet gelassen – im Unterschied zur Thatcherschen Revolution in Großbritannien. So muß Gerhard Schröder einen Teil der "liberalen Reformen", die Thatcher in Großbritannien Blair bereits vererbte, selbst in Angriff nehmen. Er muß da deregulieren, wo verzopfte Gewerbeordnungen ökonomische Dynamik hemmen und er muß da reregulieren, wo dem Bedüfnis des Einzelnen nach Sicherheit zuletzt nicht mehr genüge getan wurde.

 

Die unmittelbaren, äußeren Bedingungen für die Sozialdemokraten differieren sehr stark von Land zu Land in Europa. Ist es also nur Zufall, daß ihnen in Europa der Wind so kräftig in den Rücken bläst und sie der Reihe nach in die Staatskanzleien weht? Oder gibt es hierfür triftige Gründe?

 

VI.

 

Der Kapitalismus ist ins Gerede gekommen. Wurde zum Beginn des Jahrzehnts noch vom endgültigen Triumpf der liberalen Marktordnung gesprochen, feierten Politikplaner und Staatslenker das "Ende der Geschichte" und die "Neue Weltordnung" so sind derartige Illusionen im Krisenstrudel untergegangen, in den die globalen Finanzmärkte erst die japanischen "Emerging Markets", dann Japan, später Rußland und, wenngleich weniger heftig, Südafrika, Brasilien und Venezuela zogen. Vor einer "Weltdepression" warnt die "Financial Times", der US-Ökonom Paul Krugman ruft im Businessmagazin "Fortune" nach einem neuen Keynes und empfiehlt Finanzkontrollen für die globalen Geldmärkte; der amerikanische Devisenhändler George Soros warnt, das globale kapitalistische System drohe an der Naht zu zerreißen. Titelzeilen wie die folgenden sind in den führenden internationalen Zeitungen keine Seltenheit mehr: "Der Kapitalismus, einst triumphierend, auf dem Rückzug" (The New York Times); "Kapitalismus auf dem schnellsten Weg in den Ruin" (The Guardian).

 

Der Geruch einer Tendenzwende hängt in der Luft. Der radikale Marktfundamentalismus, der in den achtzigern, vor allem aber in der ersten Hälfte der neunziger Jahre das Denken, die Diskurse und die Politik beherrschte, ist gescheitert. Über den Trümmern der deregulierten Weltmärkte gilt es eine neue, globale Regulierung zu errichten. Nicht zuletzt dafür werden die Sozialdemokraten gewählt. Sie sitzen – für, wer weiß wie kurze Zeit? – an den Regierungsstellen des größen internationalen Wirtschafts- und Währungsraums, der Europäischen Union. Sie müssen die Chancen zur Etablierung eine neuen, globalen Ordnung jetzt nützen. Sind sie dafür gerüstet? Dies soll in den folgenden Kapiteln diskutiert werden.

 

 

Anmerkungen zum Prolog:

 

(1) Peter Glotz: Linkes Europa? Manuskript. Ende September 1998.

 

(2) siehe hierzu: Tony Judt: The Social Question Redivivus. Foreign Affairs, September/Oktober 1997.

 

(3) In: International Herald Tribune, 29. September 1998

 

(4) The Economist. 29. September 1998

 

(5) Ralf Dahrendorf: Geist und Macht. In: Merkur, August 1998.

 

(6) Jörg Huffschmied: Die neue Wirtschaftspolitik in Frankreich. In: Blätter für deutsche und internationale Politik. April 1998.

 

(7) Privatisation comes easily to Jospin. In: Guardian Weekly, 23. August 1998.

 



 

 

I. KAPITEL

DER NEUE REVISIONISMUS

 

Modernize or die!

Tony Blair auf dem Kongreß des Gewerkschaftsdachverbandes TUC

 

I. Blairs New World

 

An der Tür hängt ein schwerer Eisenknauf in Form eines Löwenkopfes. Klopft man damit an die weltberühmte Holztür des Hauses Downing Street 10, dann öffnet ein kleiner, älterer Brite in kurzen Ärmeln, die die Tätowierung am Oberarm nur unvollkommen verdecken. Ein langer, enger Flur führt von der Eingangstür geradewegs in den hinteren Trakt des britischen Regierungssitzes. Hier befindet sich der Cabinet Room, an dessen großen, ovalen Tisch sich jeden Dienstag und Donnerstag die Regierungsmannschaft des Labour-Party-Premiers Tony Blair zusammenfindet. Es ist ein schöner, heißer Maitag des Jahres 1998, Sonnenstrahlen heizen die Terasse auf, die den Cabinet Room mit dem idyllischen Garten von Downing Street 10 verbindet. Gerade erst ist Tony Blair seit einem Jahr im Amt. Ein Jahr, in dem er nicht nur die Briten bezauberte. Ein "präsidentielles Image" attestiert ihm die "Financial Times" zum Ende des ersten Dienstjahres, "Newsweek" titelt lapidar: "Blairs Year" (1)

 

Blair ist bereits so etwas wie eine Ikone, vom Blairismus ist gar schon die Rede. Gibt es so etwas wie ein Blair-Modell für die europäische Sozialdemokratie? Und wie fühlt man sich als Ikone?

 

Mit solch schmeichelhaften Fragen konfrontiert, lacht der Labour-Chef noch eine Spur bubenhafter und fröhlicher als üblich. Da sitzt er, ohne Sakko, in hochgekrempelten Hemdsärmel und wehrt die Hymnen nur ganz kurz ab. "Ich schlage", sagt er, "eine grundsätzliche Perspektive vor – Sie können das einen "dritten Weg" nennen, New Labour oder wie immer Sie wollen. Und ich glaube schon, daß das etwas ist, was sich die Menschen erwarten und erhoffen – das ist wohl der Grund für diese erstaunliche Resonanz. Denn die Menschen wissen sehr gut: Es gibt einen massiven Wandel – einen Wandel der Technologien, am Arbeitsplatz, in der globalen Wirtschaft -, eine unglaublich dramatische Phase der Entwicklung. Demgegenüber gibt es nun drei mögliche Positionen. Die erste, die viele der alten Linken vertreten haben, ist: Bekämpft den Wandel! Die Haltung der Konservativen ist: Der Wandel passiert, was immer man tut. Unser "dritter Weg" ist, daß man die Menschen auf den Wandel vorbereiten muß." Um seine Partei auf diesen neuen, erfolgreichen Weg zu bringen, räumt er ein, mußte sie sich "dramatisch verändern – aber das hat sie auch gebraucht." Aber was blieb von Labour? Ist sie noch eine sozialistische Partei, oder, wie man am Kontinent sagen würde, eine sozialdemokratische Partei? Und ihr Vorsitzender? Wenn Sozialismus ein System von Werten beschreibt, sagt Blair, dann würde er sich als Sozialist bezeichnen. "Wenn es eine Organisation des Wirtschaftslebens meint, Nationalisierungen etwa oder staatliche Kontrolle der Ökonomie, dann nein. Heute ist Konsens, daß wir eine Marktwirtschaft brauchen. Die Frage ist nur, regelt der Markt alles, oder spielen Regierungen noch eine Rolle." (2)

 

Eine Frage, die mehr an Zündstoff birgt, als bei vordergründiger Debatte offensichtlich. Denn wenngleich die europäischen Sozialdemokraten sich seit langen Jahrzehnten nur rhetorisch im Widerspruch zum Kapitalismus und seinem elementaren Prinzip, der privaten Marktökonomie, befanden, ihn in Wahrheit zu seinen Besten verwalteten und regulierten, so setzten sie doch auf Instrumentarien, die quer zum Marktprinzip wirkten. Teile der Ökonomie waren dem Rentabilitätsprinzip tendiziell entzogen, die Grundstoffindustrie, weite Bereiche der Energieversorgung, des Transport und des Verkehrs standen der Bevölkerung – und damit auch der Privatwirtschaft –  zu Preisen, die nicht selten weit unter dem Marktwert lagen, zur Verfügung. Damit wurde oft direkt in den Wirtschaftskreislauf interveniert und nicht nur indirekt via Steuern, Zölle oder Transfers zwischen verschiedenen Einkommensgruppen. Die Sozialdemokraten verkörperten so, selbst wo sie auf technokratische Weise Regierungspolitik betrieben, zumindest potentiell ein Jenseits zum Marktprinzip. Dieser Vorbehalt gegenüber den Markt als wesentliches Regulativ hat von den europäischen Sozialdemokratien als erste und am explizitesten die Labour Party aufgegeben. Lapidar hatte die Partei in ihrem 1990 erschienenen Programm "Looking to the future" diese Revision markiert: "Die Differenz zwischen uns und den Konservativen besteht nicht darin, daß sie den Markt akzeptieren und wir tun das nicht, sondern daß wir die Grenzen des Marktes akzeptieren und sie tun das nicht." (3)

 

In diesem Sinn wurde New Labour tatsächlich zu einem Modell für die europäische Sozialdemokratie. Denn die kontinentalen SPs waren ideologisch und realpolitisch längst unter mehrfachen Druck geraten: Die Globalisierung der Ökonomie, die kumulierenden Interdependenzen am internationalen Weltmarkt für Güter, Dienstleistungen, vor allem aber für Kapitalanlagen machten die traditionellen keynesianischen Steuerungsmechanismen, die in letzter Konsequenz auf einer relativ geschlossenen, autarkten Binnenökonomie beruhten, weitgehend wirkungslos. Der Zusammenbruch des osteuropäischen, planwirtschaftlichen Staatssozialismus markierte zudem einen Triumph des Marktprinzips, das die westliche Moderne mit der radikal freien Wirtschaft, dem "totalen Markt" identifizierte. Und die Etablierung der Europäischen Union entzog den Nationalstaaten auch juristisch wesentliche Kompetenzen zur makroökonomischen Steuerung.

 

Unter diesem Druck vollzogen die Sozialdemokraten eine zuerst kaum wahrgenommene, nun immer deutlicher werdende Transformation, die der britische Historiker Donald Sassoon – in Anlehnung an die erste "Revision" der klassisch-marxistischen Doktrin durch den deutschen Sozialdemokraten Eduard Bernstein zu Beginn dieses Jahrhunderts – einen "zweiten Revisionismus" nennt. "Der Neorevisionismus der achtziger Jahre", schreibt Sassoon, "markiert die zweite historische Versöhung des Sozialismus mit dem Kapitalismus, er bedeutet einen Kompromiß auf der Grundlage, die vom Neoliberalismus diktiert wurde. (4)"

 

Die Blair-Revolution, die diesem "zweiten Revisionismus" sein markantestes Gesicht verlieh, war nur unter bestimmten, speziell britischen Bedingungen denkbar: Erstens war die Labour Party, nach mehreren, teils vernichtenden Niederlagen gegen die Torys Margaret Thatchers seit 1979, in einen politischen Krisenstrudel geraten, den manche politischen Beobachter bereits für letal gehalten haben. Zweitens betrieb Thatcher, anders als etwa Helmut Kohl nach der Wende 1982/83 keinen "Konservativismus mit menschlichem Antlitz", der die Grundlagen des sozialstaatlichen Nachkriegskompromisses unberührt gelassen hätte, sondern setzte eine Art neokonservativer Revolution ins Werk, die den wohlfahrtsstaatlichen Konsens weitgehend zerstörte. Am Ende der Thatcher-Ära war an sozialstaatlichen Regelungen schlicht und einfach kaum mehr etwas übriggeblieben, das zu verteidigen sich eine Labour-Regierung zum Ziel setzen hätte können.

 

Thatchers Großbritannien war ein anderes Großbritannien als jenes, das sie von der Labour-Regierung der 70er Jahre übernommen hatte. Drittens waren die Gewerkschaften, traditionell das Rückgrat der Labour-Party (5), weitgehend zerstört oder standen mit dem Rücken zur Wand. Und Viertens schlug die Erosion des Nationalstaates auf die britische Labour Party, deren Politik weit etatistischer geprägt war als die beispielsweise der schwedischen, aber auch der deutschen Sozialdemokratie, dem entsprechend brutaler zurück. Der klassische Keynesianismus der Nachkriegs-Labour-Party, der britische Welfare-State, war mit den wachsenden Interdependenzen am Weltmarkt noch inkompatibler als etwa die politische Philosophie der schwedischen Arbeiterpartei und ihres Systems der "Folkhemmet" (Volksheimat), wie die schwedische Variante des Sozialsstaates genannt wird. Die schwedischen Sozialdemokraten waren von jeher gewohnt, eine Ökonomie ohne gewichtigen öffentlichen Sektor zu verwalten, eine Ökonomie, die zudem immer in den Weltmarkt integriert geblieben war. Dagegen galt in der Labour Party lange als Common Sense, was in unübertroffener Offenheit in einem Memorandum der Nachkriegs-Labour-Regierung postuliert worden war: Um den Wohlfahrtsstaat abzusichern, war hier zu lesen, brauche es "die komplette Freiheit und Macht um die Produktion, Investitionen, Preise und die Verteilung der Güter zu planen und zu kontrollieren. All das bedeutet, daß die Verteidigung sozialistischer Demokratie eine geschlossene Wirtschaft voraussetzt". (6)

 

Zwischen Tradition und Modernismus setzten Blair und seine engsten Vertrauten, die moderaten Neuerungen seiner Vorgänger Neil Kinnock und John Smith beschleunigend, auf radikale Moderne. Sie sagten "Ja" zu den neoliberalen Reformen Margaret Thatchers und versuchten eine Labour-Politik zu entwerfen, die auf diesen Reformen aufbaut, ohne sie zurücknehmen zu wollen. Die Tatsache, daß das britische Wahl- und Regierungssystem der Mehrheit nahezu unbeschränkte Macht verleiht und – im Umkehrschluß – die Minderheit in keinerlei Verantwortung für die Geschicke des Landes einbezieht, gereichte Blair und seinen Genossen sogar zum Vorteil. So konnten sie sich, ohne auf tagespolitische Verstrickungen Rücksicht nehmen zu müssen, tatsächlich "selbst wiedererfinden" (Sassoon) (7). Ein Sachverhalt übrigens, der in kontinentaleuropäischen Politikkreisen weitgehend unbekannt ist: Trotz alles technokratischen, pragmatischen Modernismus weist der Blairsche Politikentwurf einen Reflexionsgrad und Tiefgang auf, an dem es vergleichbaren Unternehmnungen der Eurosozialdemokraten in der Regel gebricht. Lange, sei es als Regierung, sei es als Opposition im Bund, sei es als Regierung in den Bundesländern (etwa in der BRD) in die Tagespolitik eingebunden, gezwungen zu allen möglichen Rücksichtsnahmen, verlieren sozialdemokratische Politikentwürfe meist in frühen Stadium ihr radikales Design. Blairs Labour-Neuerfindung ist da von anderer Art.

 

Alles, was Labour im ersten Regierungsjahr ins Werk zu setzen begann, war in den Jahren der Opposition bereits entworfen und lag auch auf dem Tisch. In ihrem Buch "The Blair Revolution. Can New Labour Deliver?" haben Peter Mandelson und Roger Liddle, zwei der engesten Blair-Vertrauten, bereits 1996 die Grundüberlegungen des Blairismus auf rund 250 Seiten durchbuchstabiert. "Die Tage des einfachen, home-based Keynesianismus werden nicht zurückkehren, nationale Ökonomien müssen ihre Interdependenz anerkennen." (8)

Das Primat der (Markt-)Ökonomie wird explizit postuliert und nur insoweit eingeschränkt, als "die Märkte, auf sich allein gestellt, dazu tendierten, Ungleichheiten zu verstärken und Privilegien zu befestigen". Unter diesen, aber nur unter diesen Umständen "sollten Märkte reguliert werden" (9). In Hinblick auf diese Regulierung wird die Rolle des Staates und der Politik neu definiert. New Labour weist zentralisierte, etatistische Lösungen sozialer und ökonomischer Probleme "emphatisch" zurück: "Es ist die Aufgabe der nationalen Regierung den richtigen Rahmen zu setzen, nicht alles selbst zu tun." (10)

 

Liddle und Mandelson, letzterer gilt als Blairs einflußreichster "Spin-Doctor", als Strippenzieher um den sich derweil – teils zu Recht, teils zu Unrecht – allerlei (Verschwörungs-)Theorien ranken, setzt damit das zentrale Stichwort des Blairismus. Würden sie diese Prinzipien akzeptieren, schrieb Blair zuletzt seinen kontinentalen sozialdemokratischen Freunden mit leichter Überheblichkeit, würden sie wieder die "intellektuelle Führungsrolle" übernehmen. Man habe die Märkte zu akzeptieren, aber nicht den "free-market individualism" der achtziger Jahre. "Wir sind heute alle Globalisten", allzu aktiver Staatsinterventionismus würde von den globalen Märkten erbarmungslos bestraft. Staatliche Intervention habe also subtiler ins Werk gesetzt zu werden. Via Ausbildung, Unterricht, Förderungen von Innovationen muß die Politik die Märkte in die gewünschte Richtung drängen. Die Politik muß dafür Sorge tragen, daß das Notwendige geschieht – sie muß es aber nicht selber tun (11). Ein Konzept, das Blair den `Dritten Weg` – jenseits von Marktradikalismus und Staatsinterventionismus – nennt.

 

Dies bloß als Rhetorik, als Sache politischer Parolen abzutun, wäre allzu leichtfertig. Mag es sich auch um Slogans handeln, dann immerhin um solche mit ganz praktischen poltischen Folgen und Implikationen. So will New Labour – und das "Welfare-to-Work"-Programm des ersten Regierungsjahres weist in diese Richtung – ihr Hauptaugenmerk weder auf staatliche Beschäftigungsprogramme der Beschäftigung wegen legen, noch auf staatliche Finanzierung bloßer Sozialprogramme: Es geht nicht um Beschäftigung – "Employment" – wird Blair nicht müde zu betonen, sondern um "Employability", die gering oder gar nicht qualifizierten Arbeitslosen erst wieder beschäftigbar zu machen. Und es geht auch nicht darum, bloß "Welfare" zu finanzieren, sondern die staatliche Sozialpolitik soll grundsätzlich immer darauf abzielen, die Beschäftigungslosen in den Arbeitsprozeß – und zwar in der privaten Marktökonomie – zu integrieren. Dies läßt sich die Regierung, etwa in Form von Programmen für jugendliche und Langzeitarbeitslose, dann auch einiges kosten.

 

Die neue Politik wird flankiert von einer neuen Moral und einer neuen Sprache. Man kann das Phänomen Blair nicht verstehen, ohne dessen christliche Grundierung und seine kommunitaristische Verve zu bedenken. Bei einem der jüngsten Labour-Parteitage sprach Blair von dem Ziel, "nichts weniger als die Modellnation des 21sten Jahrhunderts zu sein: ein Leuchtfeuer für die Welt" (12). Man muß diesen missionarischen Pathos nicht mögen, aber es versteht sich nahezu von selbst, daß solche Sätze, würden sie etwa von Österreichs Viktor Klima oder Deutschlands Gerhard Schröder gesprochen, lächerlich, anmaßend und unauthentisch klingen würden. Es ist Teil des Betriebsgeheimnis der Blair-Revolution, daß man Blair solche Sätze als authentisch glaubt. Selbst Mandelson und Liddle, Blairs hochoffizielle Vordenker, räumen ein, die Blair-Rhetorik klinge nach "wishy-washy". Doch sie habe eine "unbestreitbar religiöse Grundlage"(13). Blairs Rhetorik – und in der Folge auch seine Politik – hat eine starke moralische Grundlegung, richtig und falsch – "what is right und what is wrong" (14) – sind plötzlich wieder politische Kategorien.

 

Dem sozialen Rechtsstaat werden Pflichten gegenübergestellt, die der einzelne der Gesellschaft schulde. "Das Geld für die Wohlfahrt", sagt Blair, "muß an die Leute gehen, die es wirklich brauchen, nicht an jene, die das System ausnützen. Wenn man den Menschen Chancen bietet, haben sie die Pflicht, sie zu nützen." (15).

 

Im Kanon des europäischen Sozialismus sind dies neue Klänge. Es kann durchaus paradox erscheinen, daß Blair, der wie kein anderer es verstanden hat, einer grauen Partei Farbe, ein modernes Image zu verleihen, in einer solch traditionellen Weise als Prediger einer alten Moral agiert. Doch in einer Hinsicht ist eine solche Neudefinition des Sozialismus als moralisches Unternehmen zwingende Folge des sozialdemokratischen "Neorevisionismus". Der traditionelle Sozialismus hatte sich, wenngleich er auch historisch ein Kind des Kapitalismus und, in seiner sozialdemokratischen Ausprägung des "ersten Revisionismus" quasi-symbiotisch an das Prosperieren der Marktökonomien gebunden war, doch einen gewissen Vorbehalt gegenüber der bestehenden Ordnung, den Status quo bewahrt. Die Defekte dieser Ordnung galten nicht als Angelegenheit guten oder schlechten Verhaltens, sondern als Folge einer "schlechten" ökonomischen Struktur – der des Kapitalismus eben. Verhalten sich die Menschen der ökonomischen Rationalität dieser Sturktur adäquat, dann müssen sie sich bis zu einem gewissen Grade "schlecht" verhalten. Ziel sozialistischer Politik war es demnach nicht, die Menschen zu moralisch "gutem" Betragen anzuhalten, sondern eine möglichst gute Ordnung zu schaffen. Sozialistische Politik zielte notgedrungen auf Veränderung der Struktur, nicht auf Bearbeitung der gesellschaftlichen Moral. Mit dem "zweiten Revisionismus" und der endgültigen Versöhnung der Sozialdemokraten mit dem Kapitalismus verschwindet eine solche Gute Ordnung notwendigerweise aus dem Horizont der sozialdemokratischen Politik, der Ent-Ideologisierung folgt eine Re-Moralisierung logisch auf den Fuß.

 

II. Old oder New Labour?

 

Europas Sozialdemokraten wissen nicht so recht, was sie sich von Tony Blair abschauen sollen. Die deutschen Sozialdemokraten haben es noch vergleichsweise leicht: Ähnlich lange von den Bänken der (Bundes-)Regierung fern, wie die Labour-Party, kommt ihnen der Wind of change, der Blair in Downing Street 10 blies, gerade recht. Ins Bonner Kanzleramt hat er sich bereits geweht. Aber was ist die von Blair gepriesene Modernität unter den Bedingungen des eher auf Konsens angelegten, sozial moderierten "rheinischen Kapitalismus"? "Respekt vor den ökonomischen Interessen der Mittelschicht", gab der SPD-Star Gerhard Schröder bereits wenige Tage nach Blairs Wahlsieg aus.

 

Europas Linksparteien, kommentierte damals die italienische Tageszeitung "La Stampa", "sind überwältigt vom Phänomen New Labour, aber sie wissen auch, daß absolut unklar ist, was sie aus Tony Blairs Sieg lernen sollen."

 

"Marketing, Design, Fernsehwirkung" – es ist das neue Outfit der Blair-Partei, das Andreas Rudas, den Bundesgeschäftsführer der SPÖ ins Schwärmen brachte. Und der von Blairs Medienprofis so oft beschworene "Feelgood-Factor". Für Michael Häupl, den mächtigen, populistischen Wiener Bürgermeister, gründet das Geheimnis des Labour-Triumphs in der knappen Botschaft: "Soziale Wärme gegen soziale Kälte".

 

Die Verwirrtheit, die das italienische Tagblatt "La Stampa" bei Europas Linksparteien im allgemeinen diagnostizierte, scheint für die österreichischen Sozialdemokraten ganz speziell zu gelten. Sie wollen modern sein wie Tony, aber Victor Adler, der vor mehr als 100 Jahren die Partei gründete, nicht vollends in Vergessenheit geraten lassen, sie wollen mutig reformieren aber doch auf das, was man in bald 29 Regierungsjahren erreicht hat, irgendwie stolz sein. Das Attribut "Neu", das Tony Blair so erfolgreich in die Wahlschlacht warf, hätte man gerne am Revers, unabhängig von dem Sachverhalt, daß sich kaum mehr ein Österreicher unter 45 daran erinnern kann, daß einmal eine andere Partei als die SPÖ den Kanzler stellte.

 

Seit Blairs Triumph hat die SPÖ die Reise in ihr Innenleben angetreten. Seit dem Amtsantritt von Viktor Klima als Parteichef und Bundeskanzler – er folgte zu Beginn des Jahres 1997 auf Franz Vranitzky, der der Partei zehn Jahre vorgestanden hatte – sucht sie nach einer Neupositionierung. Sein neuer Parteimanager Andreas Rudas sorgte für einige Belustigung, als er kundtag, die SPÖ müsse zur "Protestpartei" werden. Für Häme war gesorgt: Jetzt protestiere die Partei also gegen all jenes, schrieb ein Wiener Kommentator, "was die Regierung der letzten 25 Jahre angerichtet hat". Die Spötteleien findet Rudas gemein – habe er doch nur zweierlei sagen wollen: Erstens, daß es doch nicht die Position der Sozialdemokratie sein kann, "daß wir, nur weil wir seit 27 Jahren den Bundeskanzler stellen, alles, was ist, gut finden"; zweitens, "daß es uns gut ansteht, gegen eine internationale Entwicklung zu protestieren. Denn wenn wir sie so gewähren lassen, dann geht das zu Lasten der Menschen."

 

Wer sind SIE?

 

Rudas: "Das Kapital, die internationalen Märkte."

 

Es ist ein durchaus paradoxes Phänomen, daß die österreichische Sozialdemokratie, auf der Suche nach dem Blair-Effekt – der ja die historisch endgültige Versöhnung mit dem Kapitalismus zur Grundlage hat -, plötzlich anti-kapitalistische Töne anschlägt. Eine freilich historisch nicht völlig einmalige Begebenheit in der Geschichte der europäischen Sozialdemokratien. Der – manchmal stille, manchmal lautere – Vorbehalt gegen die Verhältnisse, die zu verwalten einem übertragen ist, gehört zum Betriebsklima der SPs. Schon seinerzeit, als die Sozialisten noch die Revolution wollten, arbeitete man an der Vollendung des Kapitalismus mit, weil man glaubte, erst dem reifen Kapitalismus könne der Sozialismus folgen. Je rückständiger das Land, in dem man politisch agierte, umso verwickelter das Dilemma der sozialdemokratischen Linken. In Österreich, wo das Bürgertum lange den Institutionen der Monarchie treu ergeben war und ein demokratischer Republikanismus deshalb nur schwach entwickelt war, war es an der Sozialdemokratie, in der Ersten Republik die parlamentarische Demokratie – den "bürgerlichen Staat" mit aufzubauen. Gleichzeitig drohte man, wie etwa 1926 am Linzer Parteitag, mit der "Diktatur des Proletariats". Zwar wolle man die Demokratie fortentwickeln und die Staatsmacht mit demokratischen Mitteln erobern, um den Sozialismus aufzubauen, doch sollte es trotzdem "einer Gegenrevolution der Bourgeoisie" gelingen, die Demokratie zu sprengen, "dann könnte die Arbeiterklasse die Staatsmacht nur noch im Bürgerkrieg erobern". In einem solchen Falle sähe man sich leider gezwungen, "den Widerstand der Bourgeoisie mit den Mitteln der Diktatur zu brechen" (16).

 

Eine solche Rhetorik machte eine Verwaltung des Staats des Kapitals nicht denkunmöglich – ja, in gewissem Sinne drängte sie dazu. Denn wenn der Feind derartige Widerwärtigkeiten im Schilde hat, ist es notwendig, die Schlüsselstellen zu besetzen. Auch, wenn man noch nicht in der Lage ist, alles Wünschbare in die Tat umzusetzen. Eine solche Politik förderte freilich eine Art innerer Zerissenheit, die beinahe zur sozialdemokratischen Mentalität geriet, zu einem Grundgefühl, das auch nach mehr als einem halben Jahrhundert und beinahe 29 Regierungsjahren nicht vollkommen aufgezehrt ist. "Ist denn die Sozialdemokratie an der Macht?" fragt Andreas Rudas und der Mollton läßt keinen Zweifel an der negativen Antwort. "Ich glaube nicht, daß wir an den Schalthebeln sitzen", meint auch Wiens Bürgermeister Michael Häupl. Mag auch die SP in Österreich an der Regierung sein, gegenüber dem "international vorherrschenden neoliberalen Trend" befinde sie sich in Opposition. In ihm hat die Sozialdemokratie plötzlich wieder einen Gegner, demgegenüber sie eine Protesthaltung einnehmen kann. "Es wird wieder deutlicher", sagt auch Renate Brauner, immerhin stellvertretende Parteichefin und Stadträtin in Wien, "daß es von uns nach wie vor eine Grundopposition gegen die Systemmechanismen gibt".

 

Grundopposition gegen die Systemmechanismen – Tony Blair, dem alle nacheifern wollen, würde eine solche Rhetorik freilich mit dem Ausdruck eines gewissen Grausens im Gesicht "Old Labour" zuschlagen – jener Labour-Party, der er eine schmerzhafte, aber nachweisbar erfolgreiche Modernisierungskur aufgezwungen hatte. Was also können, was wollen Österreichs Sozialdemokraten von Tony Blair lernen? "Habituellen Optimismus", dies vor allem, meint Andreas Rudas (17).

 

III. Innovation oder: Was vom Fortschritt übrig blieb

 

Die Arbeiterbewegung ist ein Kind der Moderne und als solche war ihr der unumstößliche Glaube, daß da notwendigerweise ein Fortschritt sei in der Geschichte der Menschheit, in die Wiege gelegt. Zukunftsfröhlicher Optimismus, das ist seit jeher das Betriebsklima der Linken. "Mit uns zieht die neue Zeit", tönt es im Liedgut der Sozialdemokraten. "Wir sind die Kinder der kommenden Welt, wir sind die Zukunft, die Saat und das Feld", heißt es im populärsten Hymnus der österreichischen Sozialdemokratie, den "Arbeitern von Wien". Der technologische Fortschritt, für den die Kapitalisten sorgten, sollte auch dem gesellschaftlichen Fortschritt in die Hand spielen, den die Sozialisten erkämpfen wollten. Die Maschine und die technischen Neuerungen sollten die Grundlagen schaffen, das Mühsal der Arbeit von den Schultern der Proleten zu nehmen. Wenn die Bourgeoisie über den Erdball fegte, dann fühlte auch die junge Arbeiterbewegung, den Trübsal des Tages zum Trotz, den Wind der Geschichte ihn ihrem Rücken.

 

Eine Sicht der Dinge, da genügte ein Blick in den Schlüsseltext der Arbeiterbewegung, Karl Marx "Manifest der Kommunistischen Partei" aus dem Jahre 1848, die sich gleichsam kanonisch abgesichert fühlen konnte. Die Bourgeoisie, ist hier zu lesen, "kann nicht existieren, ohne … sämtliche gesellschaftlichen Verhältnisse fortwährend zu revolutionieren … Alle festen eingerosteten Verhältnisse … werden aufgelöst. Alles Ständische und Stehende verdampft, alles Heilige wird entweiht… Das Bedürfnis nach einem stets ausgedehnteren Absatz für ihre Produkte jagt die Bourgeoisie über die ganze Erdkugel … Die Bourgeoisie reißt … alle, auch die barbarischen Nationen in die Zivilisation."

 

Karl Marx hat zwar die mechanische, allzu simple Überzeugung, daß der Lauf der Geschichte schon das Geschäft der Revolutionäre erledigen werde, an vielen Stellen irritiert und relativiert, doch die Grundgewißheit, daß dem alten, schlechten Zustand, mit historischer Notwendigkeit ein guter, neuer folgen würde, ist doch tief in sein Oeuvre eingeschrieben. Letztendlich war er überzeugt, daß der Lauf der Geschichte, "daß der Klassenkampf notwendig zur Diktatur des Proletariats führt" (18). Der Fortschritt ist freilich ein höchst vertracktes Ding voller theologischer Mücken. "Der Fortschritt", so äußerte einmal der italienische marxistische Theoretiker Antonio Gramsci, "ist eine Ideologie", die Fortschrittsidee fuße auf einen Glauben "von fast religiöser Gewißtheit" (19).

 

Gehört das grundsätzliche Einverständnis mit dem Lauf der Geschichte auch zu den Grundlagen des Marxschen Unternehmens, hat Marx die klassenlose Gesellschaft aus ihrem schlechtweg anderen, dem Kapitalismus, folgen gesehen, so hat er doch alles andere als eine Apologie der kapitalistischen Selbstbewegung geschrieben. Seine Schilderung der Mission der Bourgeoisie, die alle Fesseln abstreift, alles Hergebrachte zersetzt, alle Grenzen niederreißt, hatte einen klaren historischen Horizont. Der Fortschritt, wie Marx ihn dachte, wies nicht ins Unendliche, sondern auf ein Ziel hin, auf einen Bruch. Das Ziel, die Zukunft, das Ende dieses Fortschritts hatte einen Namen: Sozialismus.

 

Dieser Fluchtpunkt der Fortschrittsidee ist den Sozialdemokraten auf ihrem Weg durch das Jahrhundert nach und nach verloren gegangen, bloß als vages Zukunftsversprechen, als mit der Tagespolitik kaum mehr verbundenes Endziel blieb es Programmbestandteil. Bis in die jüngste Zeit hielt sich die berühmte Clause Four des Statuts der Labour Party, wonach das Ziel der Partei eine Gesellschaft sei, die "auf Basis des gemeinsamen Besitzes der Produktionsmittel" organisiert ist. Und im Parteiprogramm der SPÖ aus dem Jahr 1978 heißt es noch traditionsbewußt: "Wir Sozialisten streben eine klassenlose Gesellschaft an.

 

Doch war der Glaube an eine Alternative zur kapitalistischen Ordnung längst blaß geworden, so kam er mit dem Ende des osteuropäischen Staatssozialismus und dem ihm folgenden Triumph des Marktes gänzlich abhanden. Deshalb spricht der skandinavische Marxist Göran Therborn – in Anspielung an der Bild vom "Ende der Geschichte" des US-Liberalen Francis Fukuyama – auch "vom Ende der Zukunft". Eine zukünftige gute Ordnung ist aus den Vorstellungwelten entschwunden (20). Wenn aber auch das große Zukunftsversprechen nichts hielt, wollte man die kleinen nicht aufgeben. Dem Glauben an dem Fortschritt blieb man treu, wenn er auch zunehmend ins leere "Weiter so" und ins graduelle "mehr" und "besser" des technologischen Fortschrittsbegriffs ausrann. Allein in den 80er Jahren waren Teile der Sozialdemokratie vom allgemeinen Fortschrittspessimismus infiziert, die "Grenzen des Wachstums", die der Club of Rome annoncierte, sorgten auch in den Reihen der österreichischen und deutschen Sozialdemokraten für Irritationen. Die deutschen Sozialdemokraten, die den Druck der linken Grünen noch stärker spürten als ihre österreichischen Genossen, faßten sogar einen Grundsatzentscheid für den Ausstieg aus der Atomenergie. Doch die sozialdemokratische Fortschrittsskepsis blieb Episode. Mit dem neoliberalen Modernisierungsbegriff, im Zuge der "Standortdebatte" der 90er Jahre erlebt der Fortschritt nun einen neuen Frühling. Das radikalisierte Konkurrenzgebot des triumphierenden Marktes verspricht allem Alten den Tod, die Zukunft gehört dem Neuen. Symptomatisch ist, daß Gerhard Schröder seinen Wahlkampf mit der Parole "Innovationen für Deutschland" schlug – eine Parole, die nicht nur die politische Mitte, sondern wohlgemerkt die "Neue Mitte" gewinnen sollte. Galt es in den sechziger und siebziger Jahren schlicht und einfach noch als modern, links zu sein, muß heute eine Linke, will sie erfolgreich sein, um jeden Preis modern erscheinen. Sie muß sich Tag für Tag aufs neue als Neu erweisen. Selbst von überzeugten Blairisten wird der inflationäre Gebrauch des Wortes "New" im Sprachfundus der Labour-Spin-Doctors bereits mit gewisser Ironie kommentiert: "New Labour, New Europe, New Everything", witzelt Derek Draper, einer der Downing-Street-Höflinge, in seinem Buch über Blairs erste hundert Tage im Amt (21).

 

Der Zwang zur permantenten Selbstmodernisierung erfordert nicht nur professionelle mediale Inszenierung, sondern spektakuläre Signale, die die ununterbrochene Er-Neu-Erung möglichst symbolträchtig beweisen. Weil die Clause Four des Labour-Programmes ein Symbol dafür war, daß die Partei sich nach wie vor dem Sozialismus verpflichtet fühlt, war sie, konsequenterweise, auch das erste Angriffsziel für die Revisionisten in der Partei. Nach mehreren Anläufen verschiedener Labour-Führer gelang es Tony Blair im April 1995 endlich, das Bekenntis zum gemeinschaftlichen Eigentum an den Produktionsmitteln aus dem Programm der Partei streichen zu lassen. Es war das vielleicht wichtigste Singal des Labour-Chefs an die Briten, daß sich eine – wirklich neue – Labour Party nun anschickt, nach einer eineinhalb Jahrzehnte währenden Durststrecke wieder "regierungsfähig" zu werden.

 

Österreichs Sozialdemokraten, immerhin seit 1970 ununterbrochen führende Kraft im Kabinett, sollten das zwar nicht notwendig haben, doch schickte sich Andreas Rudas, kurz nachdem er noch "das Kapital, die internationalen Märkte" einer überraschenden Kritik unterzogen hatte, daran, das Ziel der "klassenlosen Gesellschaft" aus dem Programm der österreichischen Sozialdemokratie zu redigieren.

 

Anmerkungen zu Kapitel I:

(1) Financial Times, May 1 1998; Newsweek, May 11, 1998.

(2) Robert Misik, Lieselotte Palme: Interview mit Tony Blair. profil, 18. Mai 1998.

(3) Zitiert nach: Donald Sassoon. One hundred Years of Socialism. The West european left in the twentieth century. London 1997. Seite 737.

(4) Sassoon, Seite 692.

(5) Anders als die kontinentalen Sozialdemokraten beruhte die Parteimitgliedschaft zu Labour nicht auf individueller Teilhabe, sondern auf kollektiver Mitgliedschaft einzelner Gewerkschaftsverbände. Daraus folgte, daß die Vertreter der Trade Unions aufgrund der kumulierten Stimmen, die sie repräsentierten, auf Labour-Kongressen weit gewichtiger waren als dies etwa Gewerkschafter innerhalb kontinentaler SPs sind.

(6) zitiert nach: Sassoon, Seite ???

(7) Sassoon, Seite 729.

(8) Peter Mandelson, Roger Liddle: The Blair Revolution. Can New Labour Deliver. London 1996. Seite 6.

(9) Mandelson, Seite 22.

(10) Mandelson, Seite 27

(11) Tony Blair: Europe`s left-of-centre parties have discovered the `third way`. The Independent 7. April 1998

(12) Zitiert nach: Frank Unger, Andreas Wehr, Karsten Schönwälder: New Democrats. New Labour. Neue Sozialdemokraten. Berlin 1998. Seite 117.

(13) Mandelson: Seite 33.

(14) Mandelson: Seite 47.

(15) Misik, Palme: Interview mit Tony Blair.

(16) Alfred Pfabigan (Hg.): Vision und Wirklichkeit. Ein Lesebuch zum Austromarxismus. Wien 1989. Seite 124.

(17) Alle Zitate in diesem Abschnitt aus Gesprächen mit dem Autor.

(18) Karl Marx: Brief an Weydemeyer, 5.3.1852)

(19) Antonio Gramsci: ???

(20) Zitiert nach: Geoff Eley: Socialism By Any Other Name? In: New Left Review. 227. Seite 97.

(21) Derek Draper: Blair’s 100 Days. London 1997. Seite 77.

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