Europas erster Neocon

Frankreich. Kleiner Mann, großes Ego. Mit satter Mehrheit wirft sich das Land einem konservativen Revolutionär in die Arme. Wie tickt der „zornige Outsider“ Nicolas Sarkozy, der neue französische Präsident? Falter, 9. 5. 07

 

Es gibt so Gesichter, von denen man sagt, sie haben Charakter. Das Gesicht von Nicolas Sarkozy ist so ein Gesicht. Etwa, wenn sich in ihm die Anspannung in ein seltsam verhuschtes Lächeln auflöst, das halb arrogant, aber auch ein bisschen feminin wirkt; wenn er eine seiner clownesken Grimassen schneidet. Man hat dann sofort das instinktive Gefühl: Das ist nicht eines der Durchschnittsgesichter, die man im Politikbetrieb so oft schon gesehen hat.

 

Sonntag, 23.05 Uhr, Place de la Concorde. Vor zehntausenden Anhängern lässt der 52jährige Triumphator sich feiern. Im Grunde weiß Sarkozy schon seit dem Nachmittag fix, dass er der nächste Präsident Frankreichs ist. „Ich werde Euch nicht verraten. Ich werde Euch nicht belügen“, ruft er seinen Wählern zu. Das ist mehr als nur eine Floskel. Es ist ein Versprechen an ein Elektorat, das sich für Sarkozy entschieden hat, weil es sich oft genug belogen wähnte. Sarkozy redet wenigstens Klartext. Er mogelt sich nicht rum. Er wurde am Ende auch von nicht wenigen gewählt, die sein Programm nicht in allen Punkten goutierten – ihn aber vorzogen, weil er überhaupt eines hatte. „Das Volk hat den Bruch gewählt“, hatte er bereits knapp nach 20 Uhr im Salle Gaveau vor dem engeren Kreis seiner Unterstützer gesagt. Da hatten ihm die Hochrechungen schon den souveränen Sieg mit 53 zu 47 Prozent gegen seine Rivalin Ségolène Royal signalisiert.

 

„Rupture“, „der Bruch“, es ist vielleicht die Lieblingsvokabel von Nicolas Sarkozy, und sie wurde zum Schlüsselbegriff dieses Wahlkampfes. Alle aussichtsreichen Kandidaten versuchten, einen „Bruch“ zu verkörpern. Der Liberale Francois Bayrou, der im ersten Durchgang respektabler Dritter wurde, präsentierte sich als Bruch mit dem Links-Rechts-Schema. Ségolène Royal, die SP-Kandidatin, inszenierte sich als Antipode zum elitistischen Männerklüngel ihrer Partei, aber auch zum verstaubten Traditionssozialismus. Als bester Bruch-Darsteller erwies sich am Ende freilich Nicolas Sarkozy. Es sicherte ihm den Sieg. Aber es macht auch Angst: Der neue Präsident ist kein Bewahrer, sondern eine Art konservativer Revolutionär. Er ist keiner von diesen üblichen Pariser Politikern, sondern einer, der das Übliche umkrempeln wird. „Er wird das Oberste nach Unten kehren“, meint Ivan Rioufol, der Leitartikler des konservativen „Figaro“.

 

Sarkozy ist vielleicht der erste „Neocon“ in Reinkultur, der in Kontinentaleuropa Wahlen gewinnt – und das ausgerechnet im behäbigen Frankreich. Wie viel ist davon Rhetorik, wie viel wird sich in der Regierungspraxis abschleifen? Darüber grübeln auch die intimeren Beobachter. Klar ist: Sarkozy ist ein aggressiver Machtmensch, Typus hungriger Wolf. Keine Floskeln!, das war sein Prinzip als Innenminister und auch als Präsidentschaftskandidat. Er umgarnte nicht die Mitte, sondern gab sich als harter rechter Knochen. Delinquenten und randalierende Einwanderjugendliche nannte er „Abschaum“ und „Gesindel“. Frankreich habe seine „Arbeitskultur“ verloren und sich einem falschen „Egalitarismus“ verschrieben, der Sozialstaat belohne die Faulen unter dem Mantel der Solidarität, so trommelte er immerzu. Mit seiner Beschwörung der „nationalen Identität“ – ein Begriff, der seit Vichy und den Zeiten der Kollaboration mit den Nazis im respektablen Kreisen verpönt war -, fischte er erfolgreich im Lager der Rechtsextremen. Im Namen von „Familie“, „Autorität“, „Vaterland“, „Arbeit“, „Höflichkeit“, „Ordnung“ und „Moral“ wandte er sich gegen all das, was man so unter „liberaler Hedonismus“ subsumiert. Symptomatisch, dass er seine letzten Wahlkampftage dem Gespenst der ’68er widmete. 1968 habe den „Zynismus in die Politik und die Gesellschaft eingeführt“, den Unterschied zwischen „Gut und Schlecht eingeebnet“. Noch der Turbokapitalismus und die Börsenspekulation lastete Sarkozy dem „Geist von ’68“ an, dem „Anything goes“ von Moderne und Konsumkultur.

 

Davor, sich Feinde zu machen, scheute Sarkozy nie zurück. Der kleine Mann ist ein Kämpfer – der einzige unter den einstigen Zöglingen Jacques Chirac, den der nun scheidende Präsident nicht killen konnte. So gesehen ist es doch einigermaßen erstaunlich, mit welch satter Mehrheit der begnadete Provokateur Sarkozy letztendlich gewählt wurde. Die Parole „Jeder ist besser als Sarkozy“ zog überhaupt nicht. Mit einem harten „Rechtsdrift“ Frankreichs alleine kann man das nicht ausreichend erklären. Es ist schon auch etwas Elektrisierendes an Sarkozy. „Sein Wille, sein Ego, seine Energie, seine fast erschütternde Ambition, Präsident zu werden“ (Jane Kramer im New Yorker) hatte wohl etwas Ansteckendes. Ein Schlüssel zum Phänomen Sarkozy ist seine Abstammung. Der Sohn eines ungarischen Einwanderers adeliger Herkunft und einer griechischstämmigen Jüdin – die den Sohn, nachdem sich der Vater früh verabschiedete, auch noch alleine großziehen musste – war immer ein Outsider, der sich hoch boxte. Der Sohn armer Leute gehörte nie ganz dazu im elitären Klüngel der konservativen Politik. Er war, auch noch als Etablierter, immer auch ein Außenseiter, ein „zorniger Outsider“ (Jane Kramer). Einer, dem nichts zuflog.

 

Viele fürchten, das mit enormer Macht ausgestattete französische Präsidentenamt werde jetzt von einem Mann bekleidet, der demokratische Verfahren eher als ärgerliche Behinderung für energisches Handeln ansieht. Muss sich Frankreich „auf eine autoritäre Macht“ einstellen, fragt Laurent Joffrin, der Chefredakteur der „Liberation“? Zumindest auf eine „starke Macht“, so seine Antwort. „Nicolas Sarkozy hat ein Projekt. Nicht mehr und nicht weniger als eine Restauration“. Und der Politikwissenschaftler Olivier Duhamel sekundiert: „Seit de Gaulle gab es keinen solch autoritären Präsidenten.“

 

Sarkozy wird seine Präsidentschaft nicht gemächlich angehen, dafür sorgt schon der Terminplan. Allgemein wird damit gerechnet, dass er den Chef seiner Wahlkampagne, den ehemaligen Sozialminister Francois Fillon schnell als Ministerpräsident installiert. In seinem Regierungsteam wird es mit hoher Wahrscheinlichkeit auch interessante Figuren geben. Etwa Rachida Dati, eine 41jährige Juristin, Tochter nordafrikanischer Einwanderer. Am 10. und am 17. Juni stehen die erste und zweite Runde der Parlamentswahlen auf dem Programm. Sarkozys konservative UMP-Partei hat die besten Ausgangsbedingungen, auch wenn die Sozialisten auf eine Revanche sinnen. Denn die Grabenkämpfe in der innerlich zwischen Traditionssozialismus und modernistischem Blair-Kurs zerrissenen Partei, die letztlich einen Erfolg von Segolene Royal verhindert haben, werden nun mit neuer Härte aufbrechen.

 

Sarkozy hat alle Karten in der Hand, Frankreich nach seinen Plänen umzubauen. Neoliberale Reformen, Verlängerung der Arbeitszeiten, Steuersenkungen für Unternehmen – er hat es im Wahlkampf angekündigt. Auch in der Außenpolitik ist eine Wende wahrscheinlich. Die Aussöhnung mit den USA steht ganz oben auf seiner Prioritätenliste, zumal er, anders als sein Vorgänger, viele Positionen der amerikanischen Neocons teilt. Sarkozys Machtbasis ist breiter als die jedes konservativen Präsidenten mindestens seit Georges Pompidou in den frühen siebziger Jahren. Er hat das bürgerlich-konservative Lager gewonnen, aber auch Teile der Arbeiter- und Unterklassen, die zuletzt die Rechtsextremen gewählt haben. Diese beiden Milieus, die unterschiedlicher nicht sein könnten, schmiedete er mit seinem individualistischen, meritokratischen Narrativ zusammen: ‚Mit Fleiß und Energie können wir es schaffen. Jeder einzelne. Frankreich gemeinsam.’ Die Botschaft zieht.

 

Mehr Macht geht in einer Demokratie kaum. „Sarkozy muss immer aus dem Gewöhnlichen ausbrechen“, charakterisierte ein französischer Beobachter in der Wahlnacht den neuen Präsidenten. „Er sieht sich als etwas Besonderes“.

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