Zum Premier schaffte es David Cameron nur mit Ach und Krach, jetzt verschreibt er den Briten einen karten Sparkurs. Trotzdem – oder gerade deswegen – surft der Konservativen-Chef auf einer Welle der Popularität. profil, 9. August 2010
Die amerikanischen Gastgeber staunten nicht schlecht, als David Cameron Ende Juli zu seinem Antrittbesuch als britischer Premier in Washington einflog. Ein US-Präsident reist stets standesgemäß mit seiner Boing-Maschine mit der Aufschrift „Air Force One“, doch der Gast aus London kam ohne großem Repräsentationsaufwand. Mitten unter Geschäftsreisenden und Touristen in Badelatschen machte sich der neue Regierungschef in einer Linienmaschine der British Airways auf den Weg über den großen Teich.
Das ist vielleicht etwas unbequem, dafür hat der Premier 200.000 Pfund (rund 240.000 Euro) gespart. Der Regierungschef macht vor, wie haushalten geht – eine gute Presse ist da garantiert.
Etwas mehr als drei Monate ist Cameron jetzt im Amt und die Kommentatoren reiben sich die Augen. Der bubenhafte, schlaksige Konservativen-Chef, den viele für ein politisches Leichtgewicht gehalten haben, hat einen ziemlich guten Lauf. Er strotzt vor Charme und Selbstbewusstsein, sagt gerade Sätze wie ein normaler Mensch, ohne Spin-Doktoren-Wortkaskaden, die Sympathien fliegen ihm zu. Und das, obwohl er den Briten ein brutales Sparprogramm zumutet. „Das Milchgesicht Cameron hat sich mit erstaunlicher Geschwindigkeit zu einer Figur mit Premierministerqualität verwandelt“, so der PR-Berater David Marsh.
Die meisten Regierungsbehören müssen ihre Budgets um ein Drittel zusammenkürzen, teilweise werden bis zu 40 Prozent weggesäbelt. Im öffentlichen Dienst soll es einen Lohnstopp geben, die Mehrwertsteuer um 2,5 Prozent erhöht werden, das Innenministerium muss 20.000 Polizistenstellen streichen. Behinderte werden zur Gesundheitsprüfung einbestellt, um ihre Bedürftigkeit zu testen. Im Finanzministerium wurden die Schokladenkekse zum Afternoon Tea abgeschafft, und das „Office of Information“ wandte sich mit einer Information an seine eigenen Mitarbeiter. 287 Jobs – beinahe jede zweite Stelle – werden gestrichen. „Kein Land steht schlechter da als wir“, sagte Cameron im Kreis der G-20-Regierungschefs. Darüber ließe sich zwar streiten, aber mit einem Haushaltsdefizit von mehr als 10 Prozent hat der Premier gute Argumente für seinen Sparkurs.
Cameron hat auf paradoxe Weise seine Schwäche zu einer Stärke gemacht – fast wie ein Judoka. Weil die Konservativen deutlich die absolute Mehrheit verfehlten musste der 43jährige Parteichef eine Koalitionsregierung bilden – was wegen des Mehrheitswahlrechts, das die großen Parteien privilegiert, in Großbritannien praktisch nie vorkommt. Erstmals seit 1974 hatte die stärkste Partei keine Regierungsmehrheit. Cameron musste sich mit den Liberaldemokraten von Nick Clegg zusammentun. In nur fünf dramatischen Tagen – während denen die Liberalen auch noch parallel mit Wahlverlierer Gordon Brown und New Labour verhandelten -, knobelten die beiden im Eilverfahren Regierungsprogramm und Ämter aus. Seither gelten Cameron und Clegg, die sich schon rein äußerlich erstaunlich ähnlich sind, als politische Zwillinge. Ein bisschen wirken beide wie brave Internats-Musterschüler, die sich wie Yin und Yang ergänzen. „Gäbe es nicht den Begriff der Koalition“, ulkte ein Kommentator, „man hätte ihn für diese beiden 43jährigen erfinden müssen.“
Vor allem Cameron profitiert von der Liaison. Denn der Premier, der erst vor knapp fünf Jahren zum Tory-Chef gekürt worden war, ist ein pragmatischer Modernisierer an der Spitze einer im Kern immer noch stockkonservativen Rechtspartei. Die hartleibigen Ultras in seiner Truppe kann er durch die Koalition mit den progressiven Liberalen geschickt neutralisieren. Cameron kann als Koalitionspremier den Mann der Mitte geben. Steuererleichterungen für die Reichen etwa, wie sie sich Fans der Ex-Ministerpräsidentin Margaret Thatcher erträumten, stehen auch nicht am Programm der Regierung. Die Einkommenssteuer für Spitzenverdiener wird, beispielsweise, nicht gesenkt – der Spitzensteuersatz soll sogar von 40 auf 50 Prozent erhöht werden. In Umfragen liegen die Konservativen bei 40 Prozent, nicht nur der Premier hat hohe Popularitätswerte, auch der Sparmeister der Regierung – Finanzminister George Osborne – hat 60 Prozent der Briten auf seiner Seite.
Freilich ist nicht alles Gold, was glänzt. „Cameron hatte einen eindrucksvollen Start, aber es ist nicht mehr als ein Start“, kommentiert der „Guardian“. Noch sind die Wähler vom entschlossenen Sparwillen der Regierung beeindruckt. Schließlich wurde die New-Labour-Regierung nach 13 Jahren an der Macht nicht zuletzt deshalb abgewählt, weil ihr die Bürger nicht zutrauten, die Budgetdefizite von bis zu 12 Prozent in den Griff zu kriegen, die nach der Finanzkrise gleichsam explodiert waren. Doch die britische Wirtschaft wird nach Schätzungen des Internationalen Währungsfonds auch dieses Jahr nur um schlappe 1,2 Prozent wachsen. Experten fürchten, das harte Sparpaket könnte das Land in eine neue Rezession zurückwerfen. Aber selbst wenn es nicht so schlimm kommt: Mit den Sympathie-Höhenflügen der Regierung könnte es schnell vorbei sein, wenn viele Bürger die Kosten des Sparkurses spüren. „Die Bürger unterstützen unser Programm der fiskalischen Verantwortlichkeit“, meinte unlängst ein Minister hinter vorgehaltener Hand, „aber sie werden gleichzeitig die Konsequenzen hassen.“
Mit leisen Tönen versucht Premier Cameron, den Bürgern den Sparkurs schmackhaft zu machen, zu beteuern, dass seine Regierung den Leuten nicht nur etwas wegnimmt, sondern auch etwas gibt. Aber allzu vollmundige Parolen von „Mehr Privat, weniger Staat“ würden, angesichts des Desasters, das unter dieser Flagge gerade angerichtet wurde, nicht besonders gut ankommen. So wird der Sparkurs, der Regierungsbehörden und den Sozialverwaltungen aufoktroyiert wird, als eine Art Verwaltungsreform verkauft, die die „Überzentralisierung“ bekämpft – „die Macht“ werde „von der Regierung an die Kommunen und die Menschen zurückgegeben“. Man spare nicht einfach, man habe ein Gesellschaftsmodell vor Augen, eine „Great Society“ – so Premier Cameron unlängt pathosreich – in der die Bürger nicht auf den Staat vertrauen, sondern sich gegenseitig helfen, mit einer starken Zivilgesellschaft. Philantropie, soziales handeln – der „progressive Konservativismus“, den Cameron heraufbeschwört, ist mit mehr als einer Prise Sozialromantik gewürzt. Klar, das ist PR, um die drastischen Einsparungen im öffentlichen Sektor zu behübschen. Aber die Rhetorik, die Cameron anschlägt, zeigt dennoch auch, wie weit sich der neue Tory-Premier von dem Konservativismus der Thatcher-Ära entfernt hat. Cameron will eine „großartige Gesellschaft“. Thatcher hatte noch behauptet, „there is no such thing like society“ – Gesellschaft gäbe es nicht, nur einzelne Individuen, die in Konkurrenz zueinander stehen.
Ausruhen darf sich Cameron auf seinen hohen Zustimmungsraten schon aus einem Grund nicht: Sie gehen nämlich vor allem auf Kosten seines Koalitionspartners. Die Liberaldemokraten hatten bei den Wahlen – gemessen an ihren Erwartungen – enttäuschende 23 Prozent der Stimmen geholt und sind seither in den Umfragen auf rund 17 Prozent abgestürzt. Die oppositionelle New-Labour-Party, die gegenwärtig nicht einmal über einen Vorsitzenden verfügt, hat dagegen auf 38 Prozent aufgeholt und liegt nur zwei Prozentpunkte hinter den Torys.
Ganz verwunderlich ist das nicht: Die Partei von Nick Clegg ist ja keine wirtschaftsliberale Partei vom Zuschnitt der deutschen FDP, sondern eine eher sozialliberale Nonkonformistentruppe. Ihr Wählerreservoir besteht nicht unwesentlich aus idealistischen Postmodernisten, vergleichbar dem der hiesigen Grünen. Diese Wähler verübeln der Partei die Koalition mit den Konservativen, lieber hätten sie ein Bündnis mit der Labour-Party gesehen. Vier von zehn liberaldemokratischen Wählern bereuen ihre Wahl.
Aber auch in dieser Hinsicht könnte gelten: Die Schwäche der Regierung verwandelt sich in eine Stärke. Bei vorzeitigen Neuwahlen wäre den Torys keine Mehrheit sicher, für die Liberaldemokraten könnten s
ie dagegen in einem Desaster enden. Das dürfte die beiden Koalitionsparteien aneinanderschmieden. Cameron, der am linken Flügel der Konservativen steht, und Clegg, der eher den rechten Flügel der Linksliberalen repräsentiert, werden in trauter Eintracht als Mittelwegsgefährten versuchen, fünf Jahre durch zu regieren. Schon das ist ein erstaunliches Novum in der britischen Politik. Während es in koalitionsgeübten Ländern wie Deutschland oder Österreich dauernd knirscht und knarrt in den Regierungen, trübt kein Zank das Londoner Jungmännerbündnis.
Schnell brutale Einschnitte machen, den Schwung der ersten Monate nützen, denn schwierig wird es noch früh genug – so in etwa könnte man die Agenda der Regierung zusammenfassen. Selbst bei den Liberaldemokraten sieht man den Absturz in den Umfragen noch einigermaßen locker. „Sie denken, wir sind jetzt unpopulär? Na, dann warten sie erstmals darauf, was in einem Jahr sein wird“, scherzte unlängst Energieminister Chris Huhne.