Gesucht: Eine Opposition mit Schwung und Selbstbewußtsein

FS Misik Folge 553.

Die Deutschen sorgen sich, ob sie morgen noch eine Regierung haben. Na, deren Sorgen hätten wir gerne. Wir könnten froh sein, wenn wir morgen keine Regierung mehr hätten. Denn wir haben eine, die für tägliche WTF-Momente sorgt. Die ins Autoritäre driftet, sich mit Rassisten gemein macht, ein Stakkato des Dauerwahlkampfes betreibt. Ein Stakkato aus Stimmungsmache, Tatsachenverdrehung, Propaganda und autoritären Versuchungen, in einer Dichte, wie man sie nie für möglich gehalten hätte. Das Gefühl verdichtet sich: Gerät jetzt alles ins Rutschen? Geht diese Welt unter, wie wir sie gewohnt waren, mit Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, einem gewissen Konsens hinsichtlich von Pluralismus und Meinungsfreiheit und Laissez-Faire. Aber bei all dem fehlt es auch an einer Opposition, die eine klare Linie hat und an einem Strang zieht. Und damit ist bei weitem nicht nur die parlamentarische Opposition gemeint und die stärkste Oppositionspartei im Parlament, die SPÖ – aber die natürlich auch. Was das Land dringend braucht ist eine Opposition als permanente Gegenmacht mit Selbstbewusstsein, eine Opposition, die die offene Gesellschaft genauso verteidigt wie die Demokratie und die Standards von Rechtsstaatlichkeit und Liberalität aber auch einfach die Standards von Integrität und Anstand.

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