Dürfen Demokraten einen Militärputsch gut finden?

In der Nacht auf Samstag gab es nicht wenige, die klammheimlich einen Sieg der Putschisten erhofften – weil Erdogan, obzwar gewählt, eine Gefahr für die pluralistische Demokratie ist. Aber dürfen Demokraten für einen Militärputsch sein und sich dann auch noch Demokraten nennen? Natürlich gibt es Umstände, unter denen eine Machtergreifung der Militärs das kleinere Übel ist – jetzt unabhängig von der Frage, ob diese Umstände in der Türkei Erdogans vorhanden sind. Dennoch gibt es eine leise Ernüchterung – die Demokraten fremdeln mit der Demokratie. Emphatische, überzeugte Demokraten würden immer und an allen Orten sagen: dass eine Demokratie ein besseres Gemeinwesen hervorbringen wird, dass durch die Praktizierung von Demokratie die Bürger zu immer besseren Demokraten werden, dass unmündige Bürger durch die Praxis der Demokratie zu mündigeren Bürgern werden und dass mehr Demokratie zu immer besserer Demokratie führen wird; dass demokratische Entscheidungen, die die Bürger treffen, in aller Regel bessere Resultate zeitigen werden als nichtdemokratische Entscheidungen, und mag diese der schlaueste und wohlmeinendste Technokrat treffen. Hand aufs Herz: Ist diese Überzeugung heute bei uns noch überall Konsens?

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Ein Gedanke zu „Dürfen Demokraten einen Militärputsch gut finden?“

  1. Der Vergleich mit Deutschland 35 hinkt etwas , damals wäre es um eine dauerhafte Abschaffung der Demokratie gegangen.
    Das Recht auf Militärputsch hingegen steht , soweit ich informiert bin , sogar in der türkischen Verfassung und zielt grundsätzlich darauf ab , die Demokratie zu retten , indem das Militär baldmöglichst die Macht wieder abgibt.

    Die Türken selber , insbesonder die liberale Seite , dürften es am besten wissen , und da scheint die Mehrheit der Opposition einig mit den Anhängern Erdogans , daß die (erfolgreichen) Mittel der Vergangenheit nicht mehr taugen für die Zukunft.

    Die Bekämpfung der Feinde der Demokratie mit militärischen Mitteln , im Kalten Krieg war das Normalität , gegen äußere Feinde. Teile der Türkei betrachten die östlichen Landesteile als etwas Ähnliches , also wirklich einfache Antworten scheint es mir da nicht zu geben…

    Auf jeden Fall hätte die EU Rücksicht nehmen müssen auf die türkische Sondersituation , in den vergangenen Jahrzehnten , diese Ignoranz hat Erdogan stark geholfen..

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