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SPÖ: Das Haus in Flammen, die Beteiligten zerstritten, Panik an allen Ecken.

Dass Pamela Rendi-Wagner dieses Wochenende als SPÖ-Parteichefin überlebt, darauf hätten wohl noch vor drei, vier Tagen die wenigsten Beobachter sehr viel verwettet. Dass sie es doch geschafft hat, verdankt sie dem Dilettantismus ihrer Gegner, der Unentschlossenheit wichtiger Anführer in ihrer Partei und dem Intrigenerfahrenheit ihrer letzten Unterstützer. Aber im konkreten Fall ist das ein Pyrrhussieg. Das Haus in Flammen, die Mitglieder demoralisiert, die Beteiligten noch mehr zerstritten, allgemeine Panik angesichts von Umfragewerten bei 18 Prozent.

Kleine persönliche Anmerkung: Ich habe mich in den vergangenen Jahren zwei Mal geirrt. Einmal ein bisschen, einmal sehr. Christian Kern war ein Hoffnungsträger in der Partei, aber er hatte ein paar Schwächen, die letztlich dazu geführt haben, dass er scheiterte und seine Potentiale nicht ausspielen konnte. In entscheidenden Augenblicken fehlten ihm Führungsstärke, Killerinstinkt und Brutalität. Jammerschade, aber letztlich doch eher kleine Fehler. Aber klar, wie über jede versemmelte Chance kann man sich darüber ärgern. Aber fehlerfrei ist niemand. Ich dachte aber später auch, dass eine frische Person von außen, die mit der Apparatschikpolitik bisher nichts zu tun hatte und von so gewinnender Ausstrahlung ist wie Pamela Rendi-Wagner ein Geschenk des Himmels für eine Partei sein sollte, die sich erneuern muss. Das war die wirklich gigantische Fehleinschätzung. Im Grunde hat Pamela Rendi-Wagner vom ersten Tag an alles falsch gemacht, haarsträubende Fehler aneinander gereiht und auf die falschen Leute gesetzt. Das wird nichts mehr.

Letztendlich weiß das jeder in der SPÖ. Warum aber konnte sie sich dann noch halten? Weil das Misstrauen zwischen allen anderen Beteiligten so groß ist, kann man sich auf keinen Ersatz einigen. Viele haben mehr Angst vor dem, was kommen könnte, als vor dem, was ist.

Und das in einer wirklich alarmierenden Situation. Die Zustimmung zur Sozialdemokratie ist im freien Fall, wie in Deutschland sind auch hier die Grünen am Sprung, die SPÖ in Umfragen zu überholen. Diese Stimmung hat selbst für die stärksten Landesparteien negative Effekte. Und allgemeinpolitisch gesprochen: ein Land, in dem die große, historische Partei der Demokratisierung und des Sozialismus nur mehr eine Nebenrolle spielt, ist auf einem falschen Kurs. Die größeren und kleineren Granden in der Partei haben sich in den vergangenen Jahren so viele Wunden geschlagen, dass jeder und jede einer „Clique“ oder „Seilschaft“ zugerechnet wird (zumindest in den Augen der jeweils anderen „Clique“). Mit dem Ergebnis, dass kaum mehr jemand in der Lage ist, eine integrierende, beruhigende Rolle zu spielen. Dabei gäbe es wohl ein paar, die das könnten: Ludwig, Kaiser, Katzian, vielleicht auch einer wie Gerhard Zeiler, wenn nötig sogar Franz Vranitzky. Die verbliebenen „Verbinder“ in der Partei müssen allen klar machen: Die Partei von Victor Adler ruiniert man nicht. Wer nichts anders als intrigieren gelernt hat und nur Vendettas von vorgestern weiter schlagen will, der soll das am Bolzplatz tun.

Die Verbinder in der Partei haben jetzt eine Verantwortung. Und alle anderen haben die Verantwortung, sie dabei zu unterstützen.

Ist Ihnen freie Publizistik etwas wert? Robert Misik, IBAN AT 301200050386142129 / BIC= BKAUATWW

Warum regieren sich ÖVP-FPÖ-Koalitionen immer binnen kürzester Zeit ins Kriminal?

Wir haben jetzt zwei Mal in den vergangenen zwanzig Jahren eine ÖVP-FPÖ-Regierung gehabt, und in beiden Fällen regierten sich die beiden Parteien binnen kurzer Zeit ins Kriminal. Die Korruptionsorgien der Schüssel-Haider-Regierung beschäftigen heute noch die Gerichte. Und beim zweiten Experiment haben sie es geschafft, in nur 17 Monaten so viel – und so blöd – anzustellen, dass jetzt schon wieder fast gegen die halbe Regierung ermittelt wird.

Hätten wir in Österreich nicht unsere nationaltypische Gelassenheit gegenüber windigen Politikern und Wirtschaftsfuzzis, müsste einem vor Staunen ja eigentlich das Frühstücksbrot aus dem Mund fallen. Von den letzten Finanzministern sind drei als Angeklagte oder Verdächtige in Ermittlungsverfahren geführt (Grasser, Pröll, Lögar), beim letzten Vize-Kanzler, dem Finanzminister, dem Klubobmann der Regierungspartei (und einigen mehr) finden Hausdurchsuchungen statt. Es wurde nicht einmal mehr die Fassade gewahrt. Leute wurden in Spitzenfunktionen der staatsnahen Wirtschaft gehievt, die nicht einmal pro forma den Eindruck erwecken konnten, qualifiziert zu sein oder den Transparenz- und Ausschreibungskriterien zu genügen. Bis zum Hals im Dreck weiterlesen

Wer sich auflehnt steht anders in der Welt als der der sich krümmt, beugt, der alles hinnimmt. Sich widersetzen heißt, einen Akt der Befreiung setzen.

Eröffnungsrede der Konferenz „Widerständig“, Salzburg 23. 11. 2019

Über Ambivalenzen der Widerständigkeit solle ich heute sprechen. Das heißt zunächst, sich auch Gedanken über den Begriff des Widerstandes selbst zu machen. Von Michel Foucault kennen wir das Bonmot, „wo Macht ist ist auch Widerstand“. Oder genauer gesagt, wo Machtstrukturen sind, wird es immer auch Widerstand geben, aber die Machtstrukturen sind auch die Voraussetzung für Widerstand. Die Machtstrukturen führen – schier automatisch – zu Widerstand, aber den Widerstand kann es zugleich nur geben, wo es Machtstrukturen gibt.

Und wir kennen da ja viele Formen des Widerstandes, der Revolte, der Auflehnung. Die Auflehnung gegen das Kommando in Schule, in Betrieb, in der Fabrik. Aber auch Widerstände gegen die herrschende Ideologie, also die Formulierung einer Nicht-Einverstandenheit, und sogar, wenn die nicht formuliert wird, gibt es immer auch diese Grauzonen der verschiedenen Nicht-Einverstandenheit. Wir können auch dem Gedanken anhängen, dass sich Subjekte „Auflehnen“, „Widerstand“ leisten, wenn sie gar nichts tun. Dienst nach Vorschrift, Rückzug in die innere Emigration, das können Gestalten des Widerständigen sein, auch hier können wir etwa an die sozial-moralischen Ordnungen im Betrieb denken. Aber wir können auch so Erscheinungen im Kopf haben wie die herrschende Ideologie, bis hin zum Konsumismus, wenn jemand sagt, ich mach da nicht mit, für mich ist weder Geld noch Güter noch der Status und das Prestige, das man mit Gütern zum Ausdruck bringt wichtig, und zudem interessiert mich auch nicht diese Gier nach Mehr, auch hier können wir von einem Widerstand, von einer Auflehnung sprechen.

Widerstand und Freiheit weiterlesen

Zwischen Wolkenkuckucksheim und ambitioniertem Fernziel – die Bedeutung der Utopie in der Arbeiterbewegung.

Ringvorlesung an der Universität Bonn, 20. 11. 2019

„Nur Utopien sind realistisch“, ist der Claim dieser Ringvorlesung, die ich heute hier eröffnen darf. Das erinnert an das berühmte Graffiti, das 1968 auf vielen Wänden des rebellischen Paris prangte: „Seien wir realistisch, fordern wir das Unmögliche.“ Was ist aber die Botschaft solcher Postulate, das Gemeinte, das aber nicht Ausgesprochen wird, das unausgeprochene Mitgemeinte?

Dass man realistisch unsere Welt nur voran bringen wird, wenn man radikale, ambitionierte Alternativmodelle verfolgt. Soll heißen: der Pragmatismus, das Klein-Klein, das unambitioniert Realistische, würde an seinen eigenen Ansprüchen scheitern. Es ist gewissermaßen unpragmatisch, pragmatisch zu sein.

Ist von unserer Gegenwartsgesellschaft die Rede, oder von den progressiven politischen Parteien oder von den alten Arbeiterparteien, wird dann ganz schnell gesagt, dass sie einen „Utopieverlust“ erlitten haben, und diese Diagnose ist keine Positive. Könnte ja sein: Irgendwelche Phantasten verlieren ihre Phantasien, werden realistisch – oder, denken sie an diese alten Labels bei den „Grünen“, irgendwelche „Fundis“ werden „Realos“ –, dann ist das ein „Utopieverlust“, aber der würde ja durchaus positiv gedeutet werden. Aber dann würde man das nie Utopieverlust nennen. Utopieverlust kommt nie als positive Vokabel vor. Utopieverlust beschreibt die Erosion leidenschaftlicher politischer Energien. Einen Verlust von Zielen.

Utopie ist also etwas Positives.

Utopie ist etwas Positives? Ist das wirklich der Fall?

Wenn wir eine Idee, einen Vorschlag, eine Gesellschaftsbild als „utopisch“ charakterisiert sehen, dann ist das ja meist kein Lob. „Das ist ja utopisch“, heißt, dass der, der dieser Idee anhängt, im Wolkenkuckucksheim lebt, Flausen anhängt, seine Rechnung ohne die Realität oder den Menschen gemacht hat, diesen auch krummen Holz geschnitzten Kerl. Dass etwas utopisch sei, bedeutet, dass etwas wie eine Religion sei, so wie das Paradies im Christentum. Ohnehin war die Religion immer schon die kollosalste Utopie und Religion und Utopistik hingen immer eng zusammen. Utopie, das ist die Idee von einem Paradies auf Erden. Schön gedacht, wird nie kommen. „Eine Weltkarte, in der Utopia nicht verzeichnet ist, ist keines Blickes wert.“ weiterlesen

Eine Kurz-und-Kogler-Koalition wäre für die Opposition eine knifflige Herausforderung. Denn von welcher Seite greift man eine Rechts-Links-Regierung an?

Noch gibt es genügend Leute, die Zweifel haben, ob es Volkspartei und Grüne tatsächlich schaffen, eine „K. & K.-Regierung“ – also Kurz und Kogler – zu bilden. Fast genauso viele Menschen zweifeln, ob es Sebastian Kurz wirklich ernst meinst, und nicht heute schon plant, wie er über’s Hintertürl wieder herauskommt. Aber gehen wir einmal davon aus, dass am Ende des jetzt beginnenden Verhandlungsmarathons eine türkis-grüne Regierung steht.

Dann werden es Sozialdemokraten und Freiheitliche eher schwer haben. Die FPÖler werden zwar alle paar Tage versuchen, mit irgendwelchen Horror- und Phantasiegeschichten über Flüchtlinge und Migranten Aufmerksamkeit zu erregen. Aber selbst der am meisten aufgeganselte Teil der Bevölkerung bekommt dabei schon „das fade Aug“, wie der Volksmund sagt. Jeder spürt: sie haben nur diese eine, abgespielte Schallplatte. Bitte lasst uns endlich mit der „Inländer-gegen-Ausländer“-Zündelei in Ruhe. Die Hofer-Kickl-Partie hat aber noch ein anderes Problem: Einen Gutteil ihrer Erfolge erzielte sie ja mit ihrer Propaganda gegen „das System“, den „ewigen Stillstand“ und die Große Koalition. Aber das „Erneuerungsthema“, hat ihnen Kurz sowieso schon abgenommen, und Türkis-Grün wird alles mögliche sein, aber sicher nicht langweilig und altbewährt. Schließlich ist diese Konstellation ja selbst neu. Opponieren, aber wie? weiterlesen

Rechtsextreme Mimöschen heulen schon, wenn man ihnen widerspricht. Demokraten in Zustand der Selbstaufgabe besorgen auch noch ihr Geschäft.

Allein in dieser Woche haben drei führende deutschsprachige Medien mit der Frage aufgemacht, „was man denn noch sagen dürfe?“ und ob denn die „Meinungsfreiheit“ bedroht sei. Nun kann man natürlich jeden Unfug in den Titel heben, und man kann ja auch einen Unfug, sofern ausreichend viele Menschen daran glauben, thematisieren. Fressen uns bald die Marsmenschen? Nein. Keine Sorge. Die gibt’s gar nicht. Außerdem sind sie Vegetarier.

Aber ganz so einfach ist das natürlich nicht. Die reißerischen Titelgeschichten werden ja mit der Behauptung legitimiert, dass die Sorge, man dürfe immer weniger sagen, ausreichend viele Menschen bewegt. Da werden allerdings auch sehr viele Leute darunter sein, die diese Frage deshalb bewegt, weil es ihnen von Schlagzeilen, Titelblättern, Talkshows herab so lange vorgebetet wird, bis es sie es glauben. Diese Medien thematisieren damit aber nicht nur die Propaganda der Rechtsextremen und ihr Getrommle, dass man sich vor lauter Politischer Korrektheit kaum mehr etwas sagen traue. Sie besorgen ihr Geschäft.

Dabei ist die Sache an sich ja sehr einfach. Erstens: Man darf bei uns exakt alles sagen, was nicht gegen Gesetze verstößt, also etwa Gaskammern verherrlicht oder zum Mord an Ausländer anstachelt oder zivilrechtlich relevant ist (ich darf natürlich auch nicht jemanden als „Betrüger“ und „Mörder“ verleumden). Aber sonst kann man alles sagen. Fakt ist ja: Es wird auch von immer mehr Leuten immer mehr und immer krasseres Zeug gesagt – das ist allein eine Folge der sozialen Medien. Die Meinungsfreiheit ist also nicht und nirgends bedroht. Eher laufen die krassen Meinungen aus dem Ruder, so dass die öffentliche Debatte nur mehr einem Geschrei gleicht. Wenn wir also schon ein Problem haben, dann das gegenteilige. „Bedrohte Meinungsfreiheit“ – Wenn rechte Märchen in die Mitte sickern. weiterlesen

Dürfen Sozialdemokraten Porsche fahren? Und was genau ist da das Problem?

Der rote Faden, meine Kolumne aus der taz

Eine Freundin von mir vertritt die Ansicht, die Mentalitätsunterschiede zwischen Deutschen und Österreichern kämen besonders plakativ in zwei Liedern zutage: In dem Song „Ruaf mi net an“ des verstorbenen Wiener Liedermachers Georg Danzer und in „Zu spät“ von den Ärzten. Beide haben das selbe Thema, nämlich verschmähte Liebe. Hauptfigur ist jeweils ein junger Mann, der von seiner Freundin verlassen wurde, weil sie sich einen klügeren, reicheren, prestigiöseren Partner gesucht hat. Doch während in der deutschen Version die Ich-Figur in gigantomanischen Phantasien verfällt, versinkt die österreichische Figur in weinerlichem Selbstmitleid. Bei den Ärzten heißt es: „Doch eines Tages werd‘ ich mich rächen / Ich werd‘ die Herzen aller Mädchen brechen / Dann bin ich ein Star, der in der Zeitung steht / Und dann tut es Dir leid, doch dann ist es zu spät.“

Bei Danzer dagegen tut der trauernde Twentysomething gar nichts, nimmt Tabletten, kann nicht mehr schlafen und verwünscht den neuen Liebhaber, der die Ex in Restaurants einlädt und ein teures Auto fährt. „I waß du hasd jetzt an Freund mid an Porsche / Geh sag ihm er soll do in Orsch geh.“ Allein dafür, dass er „Porsche“ auf „Orsch geh“ („in den Arsch gehen“) reimte, gebührt Danzer der Literaturnobelpreis.

Der Porsche steht hier für Protzerei, für das Neureiche, auch ein bisschen für das Ludenhafte. Porsche repräsentiert auch ein wenig das Unseriöse, Krösushafte. Normal musst Du sein! weiterlesen

Ein Weltbild ist eine Story, die alle Details wie Episoden zusammen hält. Und soll sich am besten in drei Sätzen skizzieren lassen. Die Sozialdemokraten hätten gern so eine simple Story. Aber man kann sich so etwas nicht einfach ausdenken. Ich hab mich mal in ein paar Skizzen versucht.

In der Politik wird jetzt nach der „Großen Erzählung“ gesucht. Vor allem die Progressiven hätten gerne eine „Große Erzählung“, und in Österreich sind vor allem die Sozialdemokraten ganz verzweifelt auf der Suche nach ihr. Nach der Geschichte, die die Welt und die eigene Identität erzählt, und am besten in zwei, drei eingängigen Sätzen. Maria Maltschnig, die Direktorin der SPÖ-Parteiakademie, hat irgendwo in einem Interview das schön gesagt. Es gäbe doch für jeden Politikbereich viele Papiere bis ins Detail, man könnte also morgen schon – hätte man die Mehrheiten dafür – die allerbesten Gesetze beschließen. Was es aber nicht gäbe, wäre die klare Botschaft, die das alles zusammen hält.

Man kann jetzt sagen, dass die Suche nach dieser Erzählung nur ein linkes Problem ist, da nur die Linken eine auf die Zukunft ausgerichtete Veränderungsphilosophie haben. Konservative und Reaktionäre sähen die Welt sowieso nur als bedrohlichen Ort und die Veränderung sowieso nur als Verschlechterung. Sie wollen daher Grenzen hoch, Mauern rauf und zurück in eine gute alte Zeit. Deswegen hätten sie keinen Bedarf nach einer großen Erzählung. Man kann natürlich auch sagen, dass genau das ebenso eine „große Erzählung“ ist. Die „große Erzählung“ der Rechten eben.

Die „große Erzählung“ der Linken in der Vergangenheit war in etwa folgende: Die Geschichte ist ein Kampf Unten gegen Oben. Der arbeitenden, einfachen Leute, gegen die Reichen und die Herrschenden, die ihre Privilegien verteidigen wollen. Aber diesen einfachen Leuten gehört die Zukunft. Indem sie ihre Interessen durchsetzen, also ihr Interesse an einem fairen Anteil vom Kuchen, aber auch ihr Interesse gehört zu werden, ihre demokratischen Ansprüche, verbessern sie die ganze Welt – und nicht nur die Welt für sich. Sie machen sie gerechter, sie machen sie demokratischer. Diese einfachen Leute sind diejenigen, die eine strahlende Zukunft für die gesamte Menschheit erkämpfen. In diese Meta-Geschichte konnte man jedes Detail einpassen, von der Arbeitslosenversicherung über die Gründung einer Gewerkschaftsgruppe über das Arbeitszeitgesetz bis hin zu den Wahlrechtskämpfen und demokratischen Verfassungen. Jede kleine Episode war gewissermaßen Element einer größeren Story.

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Diese Erzählung hatte zwei Voraussetzungen. Erstens: Sie war auf das Morgen hin ausgerichtet und sie war von Zukunftsoptimismus geprägt, vom Fortschrittsgeist. Die zweite Voraussetzung: die Menschen, die in dieser Erzählung die Träger des Fortschritts waren, waren vorher schon da. Sie haben vorher schon agiert. Sie waren, wenngleich als amorphe, Gruppe vorhanden. Der vorhandenen Gruppe wurde durch die Erzählung nur eine Deutung geboten, was ihre eigentliche Mission sei.

Sie waren eine Klasse, die agierte – nicht Wähler, die man überzeugen wollte. Was soll das eigentlich sein, eine „Große Erzählung“? weiterlesen

Norbert Walter-Borjans und Saskia Eskens: Ein linkes Rebellenduo ist plötzlich der Favorit für die SPD-Nachfolge. Das ist gut so. Aber dennoch sollte sich die Partei keiner Illusion auf Spontanheilung hingeben.

Die Zeit, Online, 29. 10. 2019

Wenn du im freien Fall bist, ist der schwer zu stoppen. Die SPD ist in so einem freien Fall: Bei der Bundestagswahl 2017 rasselte sie auf 20,5 Prozent, wankte dann doch in eine Große Koalition, nur um über Monate hinweg die Trümmerfrau Andrea Nahles so zu zermürben, dass die hinschmiss. Und das, obwohl nicht einmal eine Alternative zu ihr in Sicht war. Zwischenzeitlich halbierte sich die SPD in Bayern auf 9,7 Prozent und fing noch ein paar einstellige Landtagswahlergebnisse ein – wie in Sachsen und zuletzt in Thüringen -, und in Hannover schaffte es ihr Kandidat nicht einmal in die Stichwahl, obwohl die Sozialdemokraten die Stadt seit 1945 regierten. Das Hauptproblem ist, dass eigentlich niemand mehr so recht weiß, wofür die SPD steht. Im Bund und in vielen Ländern sind außerdem die Grünen heute die führende Partei links der Mitte, was zum Herding-Effekt parteiungebundener progressiver Wähler hin zur stärkeren Partei führt – was also früher der SPD nutzte, gerät ihr heute zum Nachteil.

Und nun gönnte man sich ein monatelanges Kandidaten-Auswahl-Verfahren, so nach der Art: Parteiführungen sind sowieso überschätzt. Ohne torkelt es sich auch ganz gut durch die Zeit. In einer solchen Lage kann man als Sozialdemokrat in Depression verfallen. Oder aber sich autosuggestiv in einen Zustand der Euphorie beamen. Letzteres geschieht zur Zeit ein wenig. „Norbert und Saskia wer?“ weiterlesen