Eine Story, verzweifelt gesucht…

Eine der Eigenarten der Mitte-Links-Parteien ist: Sie haben einerseits zu viele Botschaften – und zugleich zu wenige.

Zackzack, Dezember 2024

Es liegt vor unser aller Augen ziemlich klar, warum Kamala Harris gegen Donald Trump verloren hat, und weshalb ganz generell gerade rechtsextreme und rechtspopulistische Parteien überall auf der Welt Wahlerfolge feiern. Die gesellschaftliche Gereiztheit gehört zum Strauß dieser Gründe und Ursachen, die Abstiegsängste und Verwundungserfahrungen Unterprivilegierter zählen ebenso dazu, zudem das Empfinden, dass es bei uns ökonomisch den Bach runter geht. Die einen, die sagen „It’s the Economy, Stupid“, haben recht, aber genauso haben sie auch unrecht, denn kulturelle Fragen spielen ebenso eine Rolle und die Schwäche der progressiven Parteien, eine klare, gewinnende Botschaft zu senden. Eine Story, verzweifelt gesucht… weiterlesen

Rebellion ist gerechtfertigt

Samira Akbarian hat eine brillante Studie über gewaltfreien Widerstand und zivilen Ungehorsam geschrieben.

Falter, Dezember 2024

Gewaltfreier Widerstand, der Regeln und Gesetze bricht, ist eine große Erfolgsgeschichte. Das gilt in demokratischen Rechtsstaaten, in denen es spektakuläre symbolische Regelübertretungen schaffen, unterdrückte Themen auf die Tagesordnung zu bringen. Das gilt sogar in Diktaturen: Untersuchungen zeigen, dass von den „erfolgreichen“ und „teilweise erfolgreichen“ Kampagnen die strikt gewaltfreien viel öfter erfolgreich sind als die gewaltsamen. Weil durch den „David-gegen-Goliath“-Effekt die öffentliche Meinung sogar in Diktaturen häufig zugunsten der Protestierenden kippt. Repression gegen gewalttätige Rebellionen lässt sich leichter „rechtfertigen“, während umgekehrt, Repression gegen friedliche Protestler Regimes erst recht in Bedrängnis bringt. Rebellion ist gerechtfertigt weiterlesen

Ein Lob der Inkonsequenz

Warum ist es eigentlich positiv, wenn jemand stets „konsequent“ seine Ziele verfolgt? Ein Plädoyer für die Geschmeidigkeit.

Zackzack-Kolumne, November 24

Als vor einigen Wochen eine Reihe prominenter österreichischer Journalistinnen und Autoren auf aufsehenerregende Weise ihre Aktivitäten auf Elon Musks Plattform X (sorry, ich sag gewohnheitsmäßig immer noch Twitter) einstellten und gemeinsam auf die neue Plattform Bluesky übersiedelten, gab es die erwartbare rechte Nörgelei, es gab sogar regelrechtes Rumgeheule, und manchmal kam auch folgender Vorwurf:

Es sei „inkonsequent“, den Twitter-Account nur auf passiv zu stellen, vielleicht weiter im Geheimen mitzulesen, aber den Account nicht vollständig zu löschen.

Meine intuitive Antwort darauf war, dass das Leben ja sowieso nichts ist, durch das man mit Konsequenz gut durchkommt.

Aber was ist das eigentlich für eine seltsame Anforderung, dass man immer „konsequent“ sein müsse? Ein Lob der Inkonsequenz weiterlesen

Wir werden nicht gemütlich sein!

Mein Rede bei der heutigen Demonstration „Demokratie braucht Dich“ vor 320.000 Teilnehmern in München.

Hallo München!

Sie stehen heute hier, weil Sie Verhältnisse, wie sie in meinem Land herrschen, verhindern wollen.

Ich wiederum stehe heute hier, weil ich Ihnen von den Geschehnissen in meinem Land berichten will.

Aber ich verstehe diese Einladung, hier zu sprechen, auch als einen Akt der Solidarität.

Dass Ihr nicht wegseht, bei dem, was bei uns passiert.

So wie wir auf unsere Freundinnen und Freunde in der Slowakei schauen, wo eine nationalistisch-autoritäre Regierung die Freiheit und die Vielheit der Zivilgesellschaft zerstören will.

So wie in Ungarn, wo unsere Freundinnen und Freunde kaum mehr Luft zum Atmen haben, weil Viktor Orban das Land in eine Halb-Diktatur umgebaut hat.

So wie in den USA, wo sich in diesen Tagen in atemberaubender Rasanz buchstäblich ein Staatsstreich von Oben vollzieht.

Liebe Freundinnen und Freunde, wir leben in einer nicht ganz erfreulichen Zeit:

Über ganze Nationen senkt sich heute wieder ein eiserner Vorhang der Unfreiheit und der Angst, die in alle Poren kriecht.

Und eine Herrschaft der Niedertracht breitet ihre Macht aus. Wir werden nicht gemütlich sein! weiterlesen

„Kann die Demokratie das Internet überleben?“

Ein damals dystopischer – heute wohl leider eher hellsichtiger – Blick aus dem Jahr 2014.

Im Jahr 2014 hielt ich auf Einladung der Friedrich-Ebert-Stiftung einen Vortrag mit dem Titel „Kann die Demokratie das Internet überleben“. Ich wurde gebeten, diesen Vortrag zu suchen und online zu stellen und mit etwas Geschick hab ich ihn tatsächlich auf meiner Festplatte gefunden. Dass er gegen Ende hin eher nur über Überschriften als über ausformulierte Thesen verfügt, bitte zu entschuldigen. Es ist ja ursprünglich nur als Redemanuskript gedacht gewesen: 
Im Jahre 2011 wurde einer ägyptischen Familie eine Tochter geboren. Das Land stand damals unter dem Eindruck einer demokratischen Revolution, Hosni Mubarak war gerade gestürzt worden.
Und die Familie entschied, ihrer Tochter folgenden Namen zu geben:
Facebook Jamal Ibrahim.
Die kleine heißt jetzt Facebook.
Aber die Namensgebung ist natürlich ein Statement, und der ägyptische Vater – glaubt man den Berichten, erfolgte die Namensgebung auf sein Drängen – hätte die Namenswahl nicht getroffen, wäre er nicht der Meinung, Facebook, die Sozialen Medien, das Internet mit seinem Raum der Kommunikationsfreiheit und seinen Organisationsmöglichkeiten hätte einen wesentlichen Beitrag zur arabischen Demokratiebewegung geleistet. Einen wesentlichen Beitrag erstens überhaupt zur Entstehung einer Kultur öffentlicher Widerrede in autokratischen Ländern, einen wesentlichen Beitrag zur Lancierung von Protesten und einen wesentlichen Beitrag zur Organisierung derselben.

„Kann die Demokratie das Internet überleben?“ weiterlesen

Der menschliche Faktor

Aus den Regierungsverhandlungen dringt kaum ein Detail nach draußen. Das ist ein gutes Zeichen.

Jetzt verhandeln die Spitzen von ÖVP, SPÖ und Neos schon seit Wochen über eine Regierung – bis jüngst hießen die Treffen offiziell „Sondierungen“ – und im medialen Kommentatorenkreis wird herumgenörgelt, dass das alles zu langsam gehe. Faktum ist jedenfalls, dass wir nicht wissen, wie der Stand der Gespräche ist. Allerdings: Das ist schon einmal ein sehr gutes Zeichen. Ganz offensichtlich halten die Beteiligten still und lassen nichts nach draußen dringen. Sie wahren die Vertraulichkeit. Und auch wenn das für das aufgeregte Keppler im Fernsehen langweilig ist, ist es doch vor allem erfreulich. Wenn die künftigen Regierenden ein Vertrauensverhältnis haben, dann kann das nämlich für uns alle nur gut sein.

Der menschliche Faktor in der Politik wird gerne unterschätzt, dabei ist er oft eine der wichtigsten Sachen überhaupt. Natürlich gibt es immer ideologische Unterschiede, unterschiedliche Werte, unterschiedliche Wirtschaftsphilosophien und einfache Meinungsverschiedenheiten zwischen Parteien und deren Spitzenpolitikern. Aber der menschliche Faktor entscheidet, wie mit diesen Differenzen umgegangen wird. Ob man Kompromisse sucht oder sich wechselseitig erpresst. Ob man sich ausredet, bis ein Konsens da ist, oder sich ein Bein stellt. Ob man die beste Lösung für komplexe Probleme sucht oder die beste schnelle Schlagzeile, damit man wie ein toller Hecht dasteht. Der menschliche Faktor weiterlesen

Dialektik des Widerstandes

Die Barbarei zu bekämpfen ist nötig und unumgänglich, zugleich aber auch zuwenig.

taz, das Schlagloch, November 2024

„Fühlt Euch nicht in die Ecke gedrängt, eingeengt. Bewegt Euch, so gut ihr könnt, durch diese Welt um euch herum“, schrieb Patti Smith am Tag nach der Trump-Wahl. Und endete: „Zurück an die Arbeit.“ Es war ein erster, schneller Versuch, mit dem Schock zurande zu kommen, den sie mit vielen teilt. Dieser depressiven Erstarrung. Erst heilen, erst Selfe-Care, aber dann eben auch: „Zurück an die Arbeit.“ Ist das trotzig, kämpferisch? Oder einfach, „zurück an die Arbeit“, was ja auch heißt, zurück zum Eigenen, sich nicht behindern lassen, nicht beirren von Umständen, die womöglich so lähmen, dass einem die Fähigkeit abhandenkommt, diese Umstände zu ändern.

Die Welt geht gerade bisschen den Bach herunter, Krieg, Krise, Verrücktheit, das Regressive, die Angst, negative Nachrichten schlagen in unsere Hirne ein. Von der „Nachrichtenerschöpfung“ sprechen schon die Zeitdiagnostiker. Die Abfolge an schlechten Nachrichten trägt selbst zu einer Atmosphäre der Dauergereiztheit bei, sie produziert auch einen Groll, der Ursache der nächsten schlechten Nachrichten wird. Dialektik des Widerstandes weiterlesen

Amerika lügt, Amerika ist ein Hochstapler

Michael Harriot hat eine zornige, lustige, schnoddrige und böse Geschichte des schwarzen Amerika geschrieben.

Falter, Literaturbeilage, Oktober 2024

„Würde man aus Vergangenheit und Gegenwart Amerikas ein fühlendes Wesen erschaffen wollen“, eines, das die dunklen Wahrheiten, die Geschichte, die Identität der Vereinigten Staaten verkörpert, ätzt Michael Harriot, „es wäre wie Donald Trump.“ Es würde alle hassen, die nicht weiß sind. Es würde sich für ein einzigartiges mental stabiles Genie halten. „Donald Trump ist Amerika.“

„Er lügt… genau wie Amerika lügt.“ Die Geschichte der Nation, ihrer Bedeutsamkeit, dass sie ein Leuchtturm des Guten sei, all das ist „das Hirngespinst einer kollektiven weißen Fantasie. Amerika ist ein Hochstapler.“ Amerika lügt, Amerika ist ein Hochstapler weiterlesen

Lob der Identitätspolitik

Im Kulturkrieg um die „Wokeness“ bringt Karsten Schubert eine Menge guter Argumente vor – und auch ein paar fragwürdige.

Falter, Literaturbeilage, Oktober 2024

Die „Identitätspolitik“ hat heute einen schlechten Ruf, man möchte beinahe meinen, sie kommt nur mehr als Injurie vor. „Woke“ ist zu einem regelrechten Schimpfwort geworden, und nicht nur Konservative reagieren hysterisch, wenn benachteiligte Bevölkerungsgruppen Forderungen aufstellen. Auch Weltverbesserer mit „universalistischem“ Anspruch beklagen, mit der Identitätspolitik würde ein Tribalismus einziehen, also eine Art neues Stammesdenken; gemäßigte Linke sehen die Freiheit und den vernünftigen Diskurs bedroht, wenn nicht mehr zählt, ob ein Argument plausibel ist, sondern allein, wer es vorbringt; Identitätspolitik führt, so die Klage, zu Spaltungen und einem Gegeneinander, wo eigentlich Bündnisse angesagt wären; etwas wohlwollendere Einwände lauten, dass die Identitätspolitik benachteiligter Gruppen viel zu leicht in Übertreibungen eskaliert, sodass Theorien, die Richtiges zur Sprache bringen, ins Konfrontative oder Verrückte ausarten. Lob der Identitätspolitik weiterlesen

Epoche der Angst

Krisen, Abstiegsängste, Trump-Wahl, Climate-Anxiety & der Bammel, seine Meinung zu äußern: Eine Tour durch das Gefährdungsgeschehen in der Gegenwartsgesellschaft.

Neue Zürcher Zeitung, November 2024

Im Glossar der Stichworte zur Gegenwart würden „Angst“ und das „Gefühl der Gefahr“ heute wohl sehr weit oben rangieren. Die Angst ist oft nicht einmal auf eine konkrete Bedrohung gerichtet, sondern mehr das, was Botho Strauß einmal in einer schlauen Formulierung „Terror des Vorgefühls“ nannte. Peinigende Intuition, dass der Boden schwankend wird. Nicht unbedingt ein apokalyptisches Weltgefühl, aber das Empfinden: Die Dinge werden schlechter, es kann einen jeden erwischen, ein paar Dinge können so richtig unbequem werden, und man hat die Sache auch nicht unter Kontrolle. Weder im Großen (als Gesellschaft), noch im Kleinen (als Individuum). Alles Mögliche ist bedrohlich, und, gewiss, alles auf unterschiedliche Weise. Die Angst, etwas Falsches zu sagen, ist etwas anderes als die Angst, ob die Innenstädte noch bewohnbar sein werden, wenn die nächsten Sommer noch einmal heißer werden, oder die Angst, ob man demnächst noch seine Rechnungen bezahlen kann – all das sind unterschiedliche Ängste.

Bloß: Unsere Welt ist gerade voll von ihnen. Epoche der Angst weiterlesen

Lasst frische Luft herein!

Warum unsere Regierungsverhandler aufhören müssen, wie „gelernte Österreicher“ zu ticken.

Es gibt diese sarkastische Redewendung vom „gelernten Österreicher“, ich denke, die meisten haben sie schon dann und wann gehört. Der „gelernte Österreicher“, so der Beiklang dieser Redewendung, der wisse, dass frohgemuten Absichtserklärungen zu misstrauen sei, aus guten Vorsätzen sowieso nie etwas wird, Ambitionen sowieso versumpfen und alle Anstrengungen, gut zu regieren, am Ende im landesüblichen Sumpertum verenden. Der „gelernte Österreicher“ erwartet meist das Schlimmste und ist in einem stoischen und freudlosen Gemütszustand. Er ist aus Erfahrung erwartungsarm.

Diese wurschtige Gestimmtheit und der Hang zum Herumgekepple ist natürlich auch eine nette Sache, sie macht den Charme des Österreichischen aus.

Dieser vorsorglich deprimierte Wirklichkeitssinn hat gute Gründe auf seiner Seite, nämlich das Wissen um die hiesigen Gepflogenheiten, ist aber andererseits selbst Teil des Problems, das er so gerne beklagt. Jede gute Absicht zerschellt an der Antriebslosigkeit dieses gelernten Österreichertums, an der Bequemlichkeit des Eh-Schon-Wissens, an der mangelnden Bereitschaft, etwaige Ambitioniertheiten zu bestärken, kurzum, er zieht selbst die Begeisterten und Motivierten runter. Womöglich sollten wir ja ein wenig versuchen, „verlernte Österreicher“ zu werden. Der große Victor Adler hat einmal den schönen Satz geschrieben, „wir wollen nicht gemütlich sein“, und damit hat er gerade das gemeint, diese landestypische Antriebslosigkeit. Lasst frische Luft herein! weiterlesen

Der Kampf gegen die Kunstfreiheit

Warum der rechte Extremismus immer rabiater gegen seinen „natürlichen Feind“ vorgeht, die freie Kunst.

Zackzack, Oktober 2024

Der Autoritarismus nimmt sich, meist eher früher als später, auch die freie, gesellschaftskritische Kulturszene vor. Diese will er lahmlegen, aushungern, deren Protagonisten ins innere Exil treiben oder am besten gleich ins Ausland. Denn die freie Kulturszene schafft, dort wo sie erfolgreich wirksam ist, eine gesellschaftliche Atmosphäre der Widerständigkeit, und ganz generell sind die Werte von Liberalität, Diversität, die Offenheit und die Unkontrollierbarkeit, die in den Kulturmilieus verbreitet sind, den „Werten“ rechter Extremisten, von Populisten, ja von Autoritären jeder Art diametral entgegengesetzt.

Also sofern in diesem Zusammenhang von „Werten“ gesprochen werden kann, weshalb man sie eher mit Gänsefüßchen versieht und mit spitzen Fingern anfasst.

Die FPÖ fordert jetzt etwa schon in ihrem Wahlprogramm die Abschaffung des „woken“ Kulturevents „Eurovisions Song Contest“. Ja, lachen sie nicht: Selbst der Song-Contest, an sich eher eine harmlose Mainstream-Show, ist ihnen ein Dorn im Auge.

Die slowakische Tragödie

Ungarn ist in den vergangenen Jahren Vorreiter gewesen. Kritische Künstler können in Ungarn faktisch nicht mehr ökonomisch überleben, viele sind in den letzten Jahren ins Ausland gegangen, einige nach Österreich, die Mehrzahl nach Deutschland. Dort haben sie, sofern ihre Kunst im Medium Wort operiert, natürlich kein leichtes Leben. Der Kampf gegen die Kunstfreiheit weiterlesen