Essay. Das Prinzip der herrschenden Arbeitsmarktpolitik lautet: Weil es keine Jobs gibt, muss man die Arbeitslosen zur Annahme eines Jobs zwingen. Klingt irgendwie absurd? Man sollte sich von so offenkundig unsinnigen Praktiken verabschieden / Falter, Oktober 2005
Manuel* muss jetzt häufiger aufs Amt. Besser: Ins Job-Center, so heisst das Arbeitsamt in seinem Heimatbezirk Prenzlauer Berg in Berlin seit den Hartz-Reformen. Manuel hat in der DDR Philosophie studiert, aber nach der Wiedervereinigung gab es für jemanden wie ihn keine Stellen mehr. Seit zehn Jahren lebt er von Sozialhilfe. Mittlerweile ist er 48 Jahre alt. Einen wirklichen Job hatte er in seinem ganzen Leben nicht gehabt – und jeder weiss, er wird auch nie einen finden.
Dennoch muss er sich vom Desk-Manager – dem Betreuer im Job Center – piesaken lassen. „Herr Doktor, wissen Sie eigentlich, wie man sich bewirbt“, hat der ihn unlängst gefragt.
Dabei ist Manuel keiner, der einfach abhängt. Er tut dies und das – er arbeitet ehrenamtlich bei einer Literaturzeitung mit, kümmert sich um seine Tochter. Und lebt von den 331 Euro, auf die man den Regelsatz für einen wie ihn jetzt gesenkt hat. Natürlich, bisher war er über seine Lage nicht eben glücklich, aber er verfiel nicht in Depressionen. Doch plötzlich kriecht in ihm die Verzweiflung hoch.
Genauso wie bei Friedrich*. Der lebt in Köln, und rutschte vom verkrachten Studentendasein übergangslos ins Leben von der Stütze. Mittlerweile ist er 55 Jahre alt. Als Twen ist er in eine Wohngemeinschaft gezogen, in eine große Altbauwohnung, in jedem Zimmer lebte jemand anderer. Die Mitbewohner sind längst weg, Friedrich blieb zurück. Die Miete zahlte das Sozialamt. Das war so vorgesehen – bis zu den Hartz-Reformen. Seither ist festgeschrieben, dass Sozialhilfeempfänger nur in Wohnungen wohnen dürfen, die nicht mehr als 40 Quadratmeter messen. Jetzt soll Friedrich ausziehen. Geld wird das dem Amt zwar nicht viel sparen, denn der Altbau ist billig – aber Gesetz ist Gesetz. Friedrich, der längst nur mehr einen Mittelpunkt im Leben hatte – nämlich seine vier Wände -, wird jetzt auch den verlieren.
Und wenn er nicht spurt, wird ihm vom Hartz-Regelsatz auch noch etwas abgezwickt.
In Österreich ist das im Detail, aber nicht im Prinzip anders. Die Sozialhilfe ist Sache der Bundesländer. In der Regel ist man hierzulande sogar schärfer als im Hartz-IV-Deutschland. Wird von Amts wegen konstatiert, jemand sei nicht arbeitwillig, wird der „gesperrt“ – das heißt dann meist, ihm wird für einige Zeit gar kein Euro mehr überwiesen. Soll er doch selbst sehen, wo er bleibt. Langzeitarbeitslose werden in Qualifizierungsmaßnahmen gesteckt, die alle unter dem hübschen Titel „Aktivierung“ laufen – manchmal sind die sinnvoll, oft nur Beschäftigungstherapie. Manche Amtsperson versucht, die Maßnahme als Hilfestellung ihrem "Klienten" nahezubringen – in der Regel freilich behübscht das schöne Wort "Aktivierung" nur den autoritären Kern der Sache.
Denn das Prinzip, dass herrscht, lautet so: Wer keinen Job hat, ist zumindest zum Teil selbst schuld. Der ist nicht aktiv genug, tut nicht genug, um einen Job zu finden. Dem muss man auf die Sprünge helfen. Wer anderen die Sozialhilfe sperrt, wer Arbeitslose quält, darf so ein gutes Gewissen haben: Er tut das nur zu ihren Besten. Sie brauchen, so ist das eben, einen Tritt in den Arsch, um sich aus ihrer mißlichen Lage zu erheben. Das ist das allgemeine Prinzip im Umgang mit Arbeitslosen, von London bis Berlin, von Den Haag bis Wien. Im Detail gibt’s Unterschiede, in der Philosophie, die dahintersteckt, eher wenige.
Knapp fünf Millionen Arbeitslose zählt die Statistik in Deutschland, rund 270.000 in Österreich. Aber natürlich täuschen die Zahlen. Die, die sich gar nicht melden, obwohl sie eigentlich gerne arbeiten würden, sind nicht mitgezählt. Wer irgendwelche Teilzeitjobs hat, von denen man nicht leben kann, scheint auch nicht auf. Arbeitsplätze, die ein auskömmliches Leben garantieren oder gar sichere, planbare Lebensläufe ermöglichen, werden rar. Vollbeschäftigung im klassischen Sinne wird es nie mehr geben. Natürlich geht nicht, wie das so salopp heißt, die Arbeit aus – zu tun gibt es immer genug. Aber die guten Arbeitsstellen gehen aus.
Die Arbeitsmarktpolitik, ihre Grundannahmen – wenn man so will: ihre Leitphilosophie -, verschließt vor diesem Umstand die Augen. Auf das Wachstum der Arbeitslosigkeit reagiert sie mit einem „impliziten Arbeitszwang“, wie das Hans Steiner vom Sozialministerium nennt. Wer Ansprüche an soziale Sicherungseinrichtungen stellt, muss (so er oder sie nicht aus speziellen Gründen arbeitsunfähig ist), seine Arbeitswilligkeit beweisen.
((((((((Sicher, man kann nicht so tun, als hätte das nicht eine Logik in einem System, in dem die Leistungen für die einen die Beiträge der anderen sind. ‚Keine Leistung ohne Gegenleistung‘ ist natürlich nicht einfach eine neoliberale Gemeinheit, sondern entspricht gewiss auch den Gerechtigkeitsnormen, denen viele anhängen.
Bloß: ))))))))Als Resultat entsteht so etwas wie eine verallgemeinerte kollektive Schizophrenie. Während immer mehr Menschen der Zugang zum Arbeitsmarkt strukturell verstellt ist, müssen sie in wachsendem Maße „unentwegt ihren Glauben an die Arbeitsgesellschaft unter Beweis stellen“, wie das Nikolaus Dimmel, Wissenschaftler an der Universität Salzburg, formuliert.
Wir wissen das alles, aber gerade weil wir das alles so genau wissen, fällt uns gar nicht mehr auf, wie schrägt, wie absurd das ist. Es ist so wie in dem Apercu von den Fischen, die, würden sie sprechen können und könnte man sie fragen, wie es so am Meeresgrund ist, alles Mögliche berichten würden, aber eines gewiss nicht – dass es dort nass ist.
Das Ergebnis sind kollektive Pathologien. Während sich die Gesellschaft individualisiert und destrukturiert, zu einer Vielfalt von Vielfältigkeiten wird, unterstellt die Politik von Links bis Rechts, gesellschaftliche Integration könnte noch durch Homogenisierung funktionieren – indem möglichst alle in lohnförmige Erwerbsarbeit kommen; so nach der Art der goldenen siebziger Jahre. Die neoliberale Rechte meint, wenn nur die Arbeitskosten sinken, würden schon mehr Jobs geschaffen – die traditionelle Linke hält dagegen, wenn die Kaufkraft gesteigert wird, brummt auch die Wirtschaft, und dann gibt es wieder genügend Stellen. Dass es mit der Vollbeschäftigung nichts mehr wird, wagen weder die einen noch die anderen einzugestehen.
Solange das so bleibt, wird der Beschäftigungsmangel nicht als Trend betrachtet, auf dan man sich einstellen muss – sondern der Arbeitslose als Problem, das man beamtshandeln muss. Arbeitslose können nur dann auf unsere Milde hoffen, wenn sie depressiv ihre vier Wände anstarren und glaubhaft ausstrahlen, sie fühlten sich ohne die strukturierende Kraft des Arbeitstages nur als halbe Menschen – wer dagegen nicht für alle sichtbar unglücklich ist, wenn er keinen Job hat, gilt als Schmarotzer, dem man die Daumenschrauben anziehen muss.
Dabei sollte man doch viel eher umgekehrt sagen: Diejenigen, die ohne Stelle und mit wenig Geld ein gelingendes Leben zu führen vermögen, sind eine Avantgarde und jeder Arbeitsamts-Beamte sollte froh sein über solche Klienten – und sich jenen zuwenden, die seine Betreuung mehr brauchen, weil sie mit dem Beruf auch ihre Berufung verloren haben, ihren Ort in der Welt, ihre Identität.
Denn nüchtern betrachtet ist die Sache doch so: Arbeitslosigkeit ist ein Problem. Ein materielles Problem, für den einzelnen Arbeitslosen und für die sozialen Sicherungssysteme, weil mehr Arbeitslose mehr Geld kosten. Aber sie ist auch deshalb ein Problem, weil die Menschen darauf getrimmt sind, sich über ihre Arbeit zu definieren, weil sich in den letzten zweihundert Jahren durchgesetzt hat, dass ein wertvolles Leben nur jener lebt, der, wie im NDW-Song, in die Hände spuckt – und es steigert, das Sozialprodukt. Der Arbeitsglaube hat eine nahezu religiöse Wucht, und es ist auch kein Wunder, dass er in pietistischen und calvinistischen Spielarten des Christentums so eng mit Gottgefälligkeit verbunden ist: das mühselige Tagwerk und das selig machende Gotteswerk lassen sich da kaum mehr unterscheiden. Wer keine Werte schafft, der ist nichts wert.
Deswegen fühlen sich viele Arbeitslose wertlos. Und die paar Glücklichen, die anders ticken, die werden von der Arbeitsmarktpolitik gepeitscht, damit sie ja nicht abfallen von der Werkeltagromantik. So absurd ist das.
Natürlich ahnen viele schon, dass das nicht mehr zusammengeht. Deshalb wird die Diskussion über ein von Arbeit unabhängiges Grundeinkommen, die lange eingeschlafen war, jetzt wieder stärker geführt; deshalb werden sperrige Bücher erstaunlich breit rezipiert, wie der Wälzer „Bürger, ohne Arbeit“ des Berliner Soziologen Wolfgang Engler (siehe Falter 12/2005) oder der hübsche Großessay „Vom Nichtstun. Leben in einer Welt ohne Arbeit“ des früheren FAZ-Redakteurs Eberhard Straub.
Gewiss, es klingt bisweilen weltfremd in den Ohren, etwa, wenn man, wie Engler darauf insistiert, dass wir jetzt „die höchste Kunst“ wieder erlernen müssen, die für jeden darin bestehe, „sein Leben zu führen“ – und eben ohne das strukturierende Muster der Lohnarbeit. Denn in der Regel sind die, die das erlernen müssten, ja gerade die, die darauf am Wenigsten vorbereitet sind. Deswegen auch klingt es schön, aber eher utopisch, wenn Straub hofft, die aus dem Arbeitsleben Aussortierten würden zu einem „Reservoir humaner Bildung“, weil ihnen nichts anderes übrig bleibe, „als sich zum Menschen zu bilden, wenn sie nicht vollends untergehen wollen“, während die noch Beschäftigten doch „vorzugsweise damit beschäftigt seien, beschäftigt zu bleiben“. Und auch den nüchterneren Grundeinkommens-Verfechtern mit ihren dicken Papieren mit langen Zahlenreihen begegnen wir mit Skepsis: Schon möglich, dass das alles finanzierbar wäre – aber wie soll solches denn durchsetzbar sein, in einer Welt, die darauf abgerichtet ist, dass private Unternehmer Arbeitnehmer einstellen wollen, und zwar zu billigen Preisen, damit sie ordentliche Profite machen? Was man ihnen, nebsbei gesagt, nicht einmal verübeln kann, weil sie ja in Konkurrenz zu anderen Unternehmern stehen.
Aber gerade, weil der große Perspektivenwechsel nicht so bald, sagen wir am Dienstag kommender Woche, zu erwarten ist, wäre der kleine Perspektivenwechsel umso angebrachter. Etwa, indem man in der herrschenden Arbeitsmarktpolitik mit den Prämissen der herrschenden Arbeitsmarktpolitik bricht. Ein paar Prinzipien, in welche Richtung es dabei gehen könnte, lassen sich jedenfalls formulieren: Es wird eine Rückkehr zum fordistischen Arrangement mit einer vollbeschäftigten Erwerbsbevölkerung nicht mehr geben; dennoch bleibt Lohnarbeit zentral, nicht zuletzt für viele jener, die heute aussortiert sind – es sind ja gerade die, die damit schlecht zurecht kommen, die Arbeitslosigkeit in Phlegma und Krise stürzt. Ihnen kann aktivierende Arbeitsmarktpolitik helfen, der Zweiklang „fordern und fördern“, auf den die deutschen Hartz-Reformen gestimmt sind. Aber auch sie haben in jedem Fall ein Recht auf ein auskömmliches Leben, mit so wenig materieller Not wie möglich – und ihre Würde muss gewahrt bleiben. Fordern und fördern ist also bei jenen durchaus sinnvoll, bei denen das etwas bringen kann, weil sie es wünschen – und sei es nur insgeheim, weil ihr verfallenes Selbstwertgefühl eine Folge des Umstandes ist, dass sie sich ohne Job nutzlos fühlen und weil es ihnen schwer fällt, eine sinnvolle Existenz ohne die strukturierende Kraft der Lohnarbeit zu führen. Doch es ist absurd, diejenigen mit Zwang in das Korsett der Lohnarbeit zu zwingen, die es auch so schaffen, ein gelingendes Leben ohne Arbeit zu führen. Was, wenn wir diejenigen, die nebsbei dies und jenes tun, nicht mehr als „Pfuscher“ denunzieren, sondern als Aktive schätzen lernen, als Tätige ohne Stelle, denen die Arbeitsmarktverwaltung so etwas wie eine Basisfinanzierung für ihr Leben zahlt? Und da ist ziemlich egal, ob er oder sie alte Häuser renoviert, blinden Witwen die Zeitung vorliest oder einmal in der Woche in der Kneipe eines Freundes hinter dem Tresen steht.
Und natürlich würde schon eine solche kleine Korrektur einen großen Perspektivenwechsel bedeuten: die Verwaltung der Arbeitslosigkeit würde nicht mehr dem völlig irrealen Ideal einer Gesellschaft nachlaufen, in der alle durch Lohnarbeit eine homogene Musterbiographie leben, sondern sie würde beginnen, die Vielfalt zu gestalten – weil plötzlich akzeptiert würde, dass es viele Arten gibt, ein sinnvolles Leben zu führen.
* Name geändert