Dass die Linke nicht von der Krise profitiert, hat eine Reihe von Gründen. Erstens: Viele Leute wählen sie immer noch als Protestpartei und verhalten sich in der Krise „verantwortlich“, was heißt, sie haben weniger Lust zum protestieren. Zweitens: Die Vereinigung von PDS, WASG und diversen Milieus der westlichen Linken hat die Partei nicht nur gestärkt. Sie hat jetzt noch mehr Strömungen und Flügel, die sich spinnefeind sind. Das lähmt innerlich. Drittens und vor allem: Die Partei ist gegen den Turbokapitalismus, aber das sind heute schon ja fast alle. Aber wofür ist sie? Für einen neuen, keynesianisch regulierten Kapitalismus, der mehr soziale Gerechtigkeit mit Wachstum kombiniert? Für die Rückkehr zur „Sozialen Marktwirtschaft“? Oder ganz gegen den Kapitalismus? Die Wähler wissen das nicht so genau, weil sie, wir mir scheint, das selbst nicht so genau weiß. Will sie eine neue, authentischere Sozialdemokratie sein? Oder eine antikapitalistische Kraft? Die momentane Führung scheint zu glauben, sie könne diese Unentschiedenheit durch populistische Kraftmeierei übertünchen. Das kann sie auch bis zu einem gewissen Grad. Aber das verhindert zugleich, dass sie ihre Kreise erweitern kann. Kurzum: Sie hat Forderungen, aber kein Programm. Sie ist damit, auf ihre Art, was sie den anderen vorwirft: Eine Partei, die nicht weiß, wofür sie steht.
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Lieber Robert,
das siehst Du einigermaßen falsch. Der Parteivorstand (PV) zusammen mit einigen MdBs hat an diesem Wochenende alles dafür getan das die Strömungen sich nicht auf eine gemeinsame Linie in wichtigen Fragen einigen konnten. Dadurch (und mit einigen schmutzigen wie auch satzungswidrigen Tricks) ist es diesen Akteuren gelungen das Programm auf Regierungsfähigkeit weichzuspülen. Der PV hat also nix „übertüncht“ sondern er war Haupt-Akteur dafür das die Partei hinter die Beschlüsse von Essen (Europawahlprogramm) zurückfällt. Hervorzuheben neben den üblichen Verdächtigen (Oskar, Gregor) ist diesmal ganz besonders Sara Wagenknecht die ein extrem hinterfotziges Spiel gespielt hat.
Ich empfehle die Passagen wo wir einen Ersatz zu NATO (inkl. Russland) fordern aber der PV verhindert hat das das Wort „zivil“ eingefügt wird. Oder den Passus wo wie die Wehrpflicht abschaffen wollen aber nicht Bundeswehr (LINKE fordert Berufsarmee!). Alles Verdienst des PV.
Was ist denn ein Protestwähler?Und wo bekommt man Daten her um zu erfahren wie viele „Protestwähler“ die Linke wählen wollen?
Mit den Strömungen und Flügeln kann ich auch nicht so richtig was anfangen,ist es so das eine Partei im Idealfall aus einer oder höchstens 2 Meinungen besteht,Hauptsache irgendwie gleichgeschaltet?
Und wenn man fragt wofür die Linke steht,kann es nicht so sein das sie sich über ihre Forderungen definiert?Sollte es nicht dem Wähler überlassen sein zu bestimmen,ob diese Forderungen sinnvoll sind und in welche Schublade er sie stecken möchte?
Zum populismus Vorwurf habe ich mal keine Frage,da hat Hagen Rether schon geantwortet http://www.youtube.com/watch?v=qNhyd7Zcmp0