Vom Gerechten und vom Nützlichen

Droht jetzt wieder „zu viel Staat“? Nein. Aber einfach „mehr Staat“ ist als Erklärungsmodell auch zu einfach. Ein Versuch, die Wirtschatfskrise zu verstehen. Freitag, 12. August 2008

Erst unlängst saß ich mal wieder dabei, als ein führender Investmentbanker einem führenden Notenbanker die Vorteile von „Leerverkäufen“ erklären wollte, also jener raffinierten Termingeschäfte, die große Gewinne einbringen, wenn Wertpapiere im Wert fallen. Der Nachteil solcher Geschäfte ist, dass man Firmen damit in den Boden wetten kann. Was der Vorteil dieser Geschäfte ist, hat der Investmentbanker zu erklären versucht, es soll mit der effizienten Allokation des Kapitals zu tun haben, wenngleich es gelegentlich zu extrem ineffizienten Kapitalallokationen kommen könne – zur Vernichtung von Billiarden nämlich. Ich muss zugeben, ich bin in letzter Zeit ganz versessen auf solche Lektionen in Börsen-Vodoo, weil sich das, was hier verhandelt wird, in abstrakten Sphären des Mirakulösen zuträgt. Ich sage das, wenngleich ich zögere zu formulieren, die Komplexität der Ökonomie mit ihren Güter- und Finanzmärkten und dem Auf und Ab der Geldmenge hätte etwas Mirakulöses, weil man damit ja den Bescheidwissern das billige Argument in die Hand gibt, der ahnungslose Laie kenne sich eben nicht aus und habe deshalb bitte zu schweigen.

Schon die Frage, ob denn Pessimismus, ja Anflüge von Panik der Situation angemessen wären oder doch eher Coolness, ist nicht leicht zu klären. Alle statistischen Daten weisen uns darauf hin, dass der Absturz der vergangenen Monate dramatischer ist als in den ersten Phasen der Großen Depression der Dreißiger Jahre. Aktienkurse, Wirtschaftsoutput und Welthandel brechen mit ungekannter Massivität ein. Freilich wissen wir, dass die sonstigen Bedingungen anders sind. Erstens ist der Wohlstand größer und breiter. Zudem: die Notenbanken fluten den Markt mit Geld, um die kontraktiven Wirkungen der Krise auszugleichen. Die Regierungen gleichen mit einer expansiven Fiskalpolitik Teile des Nachfrageeinbruchs aus. Ganz offensichtlich begehen Regierungen und Zentralbanken also nicht die alten Fehler. Das ist die gute Nachricht, aber die schlechte ist: Die Empirie deutet vorerst darauf hin, dass das offenbar bisher keine sonderlich positiven Auswirkungen hat – der Absturz geht unverändert weiter. Wobei, halt! „Unverändert“ ist schon wieder ein sehr unpräzises Wort. Mit der Rasanz des Absturzes der vergangenen Monate kann es ja nicht so weiter gehen. Wenn eine Volkswirtschaft ihr Wirtschaftsoutput in einem Quartal um, sagen wir, 15 Prozent reduziert, ist klar, dass das nächste Quartal nicht mehr ganz so rapide bergab gehen kann (sonst wäre man ja bald bei null).

Man kann die Geschehnisse also widersprüchlich deuten. Einerseits wirft uns ein wirtschaftlicher Rückgang von jeweils fünf Prozent in den nächsten zwei Jahren auf das Niveau von 2003, 2002 oder 2001 zurück, und damals waren wir ja auch nicht arm. Andererseits bin ich mir nicht sicher ob dieser ­Reichtum wirklich „derselbe“ Reichtum ist. Kapitalismus ohne Wachstum ist eben nicht gleichbleibender Wohlstand, sondern Wohlstandsverlust. Schließlich bedeutet ein Rückgang von fünf Prozent an Wirtschaftsleistung eine Zahl von, schätzungsweise fünf oder sechs Millionen Arbeitslosen in Deutschland. Und damit sind wir nur bei den im engen Sinn konjunkturellen Dimensionen der Krise.

Zu all dem kommt dann auch noch ein Gerechtigkeitsaspekt hinzu. Nehmen wir nur die Frage von „Reichensteuern“. Es gibt da eine unpräzise Verquickung zwischen den Kategorien des Nützlichen und denen des Gerechten. Bedenken wir, dass mit „Reichensteuern“ entweder Steuern auf existierendes Finanz- und Realvermögen oder Steuern auf Vermögenszuwachs oder Steuern auf hohe Gehaltseinkommen gemeint sein können, dann muss man sagen: Erstens ist in der gegenwärtigen Situation keine Steuererhöhung sinnvoll. Es ist nützlich, wenn der Staat die nun notwendigen fiskalischen Stimuli über Defizite aufbringt. Zweitens ist es auch nützlich, ja ein Gebot der Vernunft, die Defizite nicht explodieren zu lassen. Drittens kann daraus folgen, dass es nützlicher ist, bestimmte Steuern zu senken (etwa die auf Arbeitseinkommen) und bestimmte Steuern zu erhöhen, weil der Staat schließlich Einnahmen braucht. Und erst viertens kommt dann noch hinzu, dass man diese nützliche Strukturveränderung des Steuersystems darüber hinaus auf Basis einer bestimmten politisch-ethischen Überzeugung auch noch moralisch als gerechter bewerten kann.Vernünftigerweise wird man das moralisch Gerechte insbesondere dann tun, wenn es auch nützlich ist. Man wird moralisch Gerechtes besser bleiben lassen, wenn es unnütz oder sogar kontraproduktiv ist. Aber die Kategorien des Nützlichen und des Gerechten sollten für eine kluge Debatte auseinander sortiert werden.

Es ist schließlich möglich, Nützliches auf unterschiedliche Weise zu tun. Es ist nicht nur nützlich, sondern unumgänglich, die Banken zu retten. Aber man kann Banken natürlich auf verschiedene Weise retten. Man kann Investoren, die bisher exorbitante Gewinne erzielten, helfen, ihre Schäfchen ins Trockene bringen. Oder man kann es auf eine Weise tun, bei der die Lasten geteilt sind. Am gerechtesten wäre wahrscheinlich, die Banken kollabieren zu lassen (schließlich haben Investoren unternehmerisches Risiko gesucht, sie sollen es haben), aber eine solche Gerechtigkeit wäre extrem unnütz, es wäre eine Gerechtigkeit, die niemanden froh machen würde.

Die kapitalistische Wirtschaft ist eine hochgradig zerbrechliche Sache (was übrigens seltsam mit dem Sachverhalt kontrastiert, dass der Kapitalismus selbst nicht umzubringen ist …), weshalb sich die Frage nach Panik und Coolness noch in einer weiteren Hinsicht stellt: Alle Daten sprechen dafür, dass die Dinge in den nächsten sechs Monaten sehr, sehr viel schlimmer werden. Andererseits spielen in der Wirtschaft Erwartungen – Keynes berühmte „Animal Instincts“ – eine mindestens so wichtige Rolle wie harte Fakten. Und wenn alle Welt annimmt, dass die Dinge schlecht laufen, dann ist das beinahe eine Garantie, dass es so kommt. Dann werden die Konsumenten auf ihrem Geld sitzen, die Banken Liquidität horten und die Unternehmen nicht investieren. In einer solchen Situation hängt nahezu alles vom Staat ab. Wer jetzt noch vor „mehr Staat“ warnt, ist entweder dumm, ideologisch verbohrt oder will uns in eine lange, tiefe Depression hetzen.

Gewiss ist es keine Aufgabe von Staaten, Autofirmen oder Reifenfabriken zu führen. Umgekehrt ist es aber so, dass eher zu viele öffentliche Güter, etwa Teile der Daseinsvorsorge dem Markt überantwortet wurden, mit dem Ergebnis, dass beispielsweise die Renten in den Mahlstrom des Finanzmarkt-Gezockes gerieten. Wenn hier das Rad ein wenig zurück gedreht würde, wäre das eher nützlich. Und tatsächlich kann es so sein, dass am Ende dieser Krise viele Banken wieder im öffentlichen Einfluss stehen. Das könnte durchaus zu unschönen Formen eines Neokorporatismus führen, wobei fraglich ist, ob übertriebener Einfluss von Regierungen auf die Finanzindustrie unschöner wäre als der bisherige Zustand, nämlich der übertriebene Einfluss der Finanzindustrie auf die Regierungen.

Aber betrachten wir die Sache unideologisch. Fragen wir uns, ob die Ausweitung der staatlichen Wirtschaftstätigkeit nicht doch auch heute schon negative Auswirkungen haben könnte, und seien es nur unintendierte Nebenfolgen. Vielleicht gibt es ja klügere Argumente als den lächerlichen Staats-Hass der Winner-Typen, die gegen „mehr Staat“ sprechen. Eines der möglichen Resultate ist eine Verdrängung privater Investitionen. Die Schulbuch-Rechnung geht so: Da Anlage heischendes Kapital eine knappe Ressource ist, würde, wenn die Staaten sich auf den Kapitalmärkten verschulden, weniger Geld für Private zur Verfügung stehen. Doch wenn die Zinsen für Investitionskredite hoch sind, dann nicht, weil der Staat die „Konkurrenz“ um das Kapital anheizt, sondern weil die Banken den Firmen nicht trauen und sich ihr Risiko deutlich höher bezahlen lassen. Nicht die Budgetdefizite sorgen für ungesund hohe Zinsen, sondern das negative Geschäftsklima.

Eine zweite, durchaus realistische Annahme wäre, dass die Staatsverschuldung und die Flutung der Märkte durch die Notenbanken zu Inflation führen. Tatsächlich ist das eine Gefahr, wenn die Konjunktur wieder anspringt. Gegenwärtig droht eher die gegenteilige Gefahr: Deflation, also Preisverfall – und die kann sogar gesunde Firmen schnell umbringen. Die drohende Inflation in vier, fünf Jahren, könnten die Notenbanken leicht bekämpfen, indem sie das Geld einfach wieder einsammeln.

Wie die Regulierung des Finanzsektors aussehen könnte, dafür gibt es eine Reihe von Überlegungen. Geschäftsbanken regulieren, Investmentbanken verbieten – das ist die radikalste. Eine mildere Form: Geschäftsbanken regulieren, Investmentbanken erlauben, aber ein Wachstum über eine bestimmte Größe verbieten – sodass Investmentbanken pleite gehen können, ohne das ganze System mitzureißen, wohingegen die Kommerzbanken weiter die staatliche Einlagengarantie und damit öffentliche Risikohaftung genießen. Dann müsste man freilich auch verbieten, dass Geschäftsbanken Kredite an Investmentbanken vergeben.

Weil die Marktfundamentalisten für „weniger Staat“ auf allen Ebenen sind, heißt das noch lange nicht, dass „mehr Staat“ auf allen Ebenen nützlich ist. „Mehr Staat“ im Finanzwesen ist notwendig, auch „mehr Staat“ im Sinne von öffentlichen Investitionen. Die paläoliberalen Ideologen haben uns eingeredet, dass die Ungerechtigkeit fast immer nützlich ist. Demgegenüber die Gerechtigkeit hochzuhalten, als wäre die Nützlichkeit eine nachgeordnete Frage, wäre aber ebenso simpel. Die Kunst wird künftig darin bestehen, das Nützliche mit dem Gerechten zu verbinden.